Finanzen
Wie Kreditnehmer ihre Bonität verbessern

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Ein Kredit ist eng verbunden mit der Bonität des Kreditnehmers. Wer eine gute Bonität hat, der erhält bessere Zinsen, wer eine schlechte Bonität besitzt, eventuell sogar die Ablehnung. Das bringt natürlich Probleme mit sich. Was ist, wenn man dringend Geld benötigt, aber der Kreditantrag abgelehnt wird? Mitunter können Kreditnehmer eigenständig etwas tun, um ihre eigene Kreditwürdigkeit zu verbessern. Wie setzt sich die Bonität zusammen? Die meisten Kreditgeber arbeiten mit der SCHUFA. Das Problem ist, dass nicht vollständig abschließend geklärt ist, welche Punkte in die eigene Bonität mit hineinspielen. Die SCHUFA darf ihre Berechnungen durchaus verbergen und muss nicht alles preisgeben. Aber was ist die Bonität eines Kredits genau?
  • Einkommen – das Einkommen beschreibt den genauen Wert des monatlichen Einkommens. Dieser Wert ist gerade bei Angestellten gleichbleibend. Wer monatlich beispielsweise 2.500 Euro netto verdient, der hat auch diesen Wert zur Verfügung.
  • Ausgaben – diese muss jeder Interessent vor der Kreditaufnahme genau berechnen. Gemeint sind natürlich die monatlichen Fixausgaben, zuzüglich einer gewissen Notreserve. Wer monatliche Kosten in Höhe von 1.500 Euro hat, der würde bei obigem Gehalt noch 1.000 Euro zur Verfügung haben.
  • SCHUFA – sie listet Kredite, Ratenzahlungen, aber auch Telefon- und Kabelverträge auf. An dieser Stelle treten jedoch auch Ungewissheiten auf. Hält die SCHUFA mitunter Ratenzahlungen oder Rechnungskäufe nach? Diese können sich auf die Bonität auswirken, sodass ein völlig finanziell solider Bürger mitunter eine schlechtere Bonität hat, nur weil er Ratenkäufe nutzt.
Aus allen Faktoren setzt sich die letztendliche Bonität zusammen. Diese ist natürlich immer nur nüchtern betrachtet, denn sie kann allenfalls den Ist-Zustand unter Berücksichtigung der Vergangenheit abbilden. Ein einfaches Beispiel: Für den Juni hat sich der Kreditnehmer innerhalb der Familie dazu bereiterklärt, die Hochzeit zu spendieren. Diese Kosten tauchen aktuell natürlich weder bei der SCHUFA noch auf dem eigenen Konto auf. Daher muss jeder Kreditnehmer für sich entscheiden, welche Kreditraten für eine gewisse Zeit möglich sind. Die SCHUFA allein bestimmt nur das Zinsniveau, nicht die weiteren Details. Sind im obigen Beispiel rechnerisch 1.000 Euro übrig, kostet die Hochzeit allerdings das Zehnfache, so bleibt mitunter kein Cent mehr in der monatlichen Rechnung über. Dies ist jedoch für die SCHUFA und den Kreditgeber nicht ersichtlich, nur der Kreditnehmer kann diese Zahlen mit einrechnen. Wie lässt sich die Bonität verbessern? Generell ist eine solide Bonität vorteilhaft. Sie schützt vor Ablehnungen in vielen Bereichen, denn nicht nur Kreditverträge werden anhand der Bonität gemessen, auch Raten- oder Handyzahlungen werden darüber berechnet. Eine gute Bonität ist somit immer nützlich. Aber wie lässt sie sich verbessern?
  • Eigenauskunft – jeder Bürger kann eine Eigenauskunft bei der SCHUFA anfordern. Die einfache Auskunft bietet jedoch nur wenige Einblicke. Sinnvoller ist es, einmal im Jahr ein wenig Geld in die Hand zu nehmen und die explizite Auskunft anzufordern. Noch einfacher ist es, gleich den Online-Account zu erstellen, denn über diesen können alle Anfragen von Geschäften oder Händlern direkt nachvollzogen werden.
  • Einträge prüfen – während die positiven Einträge keine Probleme machen, können die negativen Einträge durchaus die Bonität nach unten drücken. Wichtig ist, vorab die Löschfristen zu kennen. Nur so lässt sich planen, wann ein eventuell negativer Eintrag wieder verschwindet.
  • Löschung – sollten sich falsche oder längst erledigte Einträge in der Auskunft befinden, können Verbraucher eine Löschung beantragen. Gerade bei Mahn- oder Zwangsvollstreckungen kann dies geschehen. Nicht immer gibt der Gläubiger eine Erledigung rechtzeitig bekannt. Mit der Vorlage des ausgehändigten Titels lässt sich dieses Versehen jedoch sogar vor der Frist von drei Jahren ausmerzen.
  • Übergangsfrist – mitunter ist die SCHUFA freundlich und zuvorkommend. Das gilt insbesondere für Fristen vor dem Jahreswechsel. Wer beispielsweise im Dezember ein Auto kaufen möchte, aber Einträge hat, die zum Jahreswechsel gelöscht werden, der kann auf Rückfrage Glück haben und diese Einträge frühzeitig löschen lassen. Aber: Es gibt keine Verpflichtung für die vorzeitige Löschung. Wer freundlich und nett fragt, der kann jedoch durchaus Glück haben und von Kulanz profitieren.
Mitunter kann auch ein zweiter Kreditnehmer die eigene Bonität verbessern. Allerdings ist dies ein Punkt, der gut überdacht werden sollte. Ein zweiter Kreditnehmer ist für Banken voll einstandsfähig. Zahlt der erste Kreditnehmer nicht, kann sich die Bank an den zweiten Kreditnehmer wenden. Diese Gefahr sollten auch diejenigen bedenken, die selbst als zweiter Kreditnehmer einstehen möchten. Im Normalfall nehmen jedoch Eheleute einen Kredit gemeinsam auf, so dass dieses Problem seltener auftritt. Dafür lassen sich die Kreditchancen gemeinsam deutlich erhöhen und darüber hinaus auch die Zinsen für ein Darlehen senken. Was ist bei der Kreditwahl zu beachten? Ohne einen Vergleich sollte niemand heute mehr einen Kredit abschließen. Dies hat nicht nur mit den Kosten des Kredits zu tun, sondern hat auch weitere Gründe:
  • Auszahlung – rein digital bearbeitete Kredite punkten oft mit ihrer kurzen Auszahlungsdauer. Da die Bearbeitung mitsamt der Einreichung der Unterlagen online erfolgt, entfällt der Postweg. Mitunter können diese Kredite binnen von 24 Stunden ausgezahlt werden.
  • Zusatzleistungen – Sondertilgungen und Ratenpausen machen einen Kredit ebenfalls aus. Sondertilgungen erlauben die vorzeitige Ablöse oder eine Verkürzung der Ratenzahlung. Ratenpausen indes helfen bei finanziellen Engpässen. Natürlich spielt auch der Name des Kreditgebers eine Rolle. Es hilft auch heute, kurz nach dem Namen und den Erfahrungen anderer Kreditnehmer zu googeln. Leider gibt es weiterhin Kredithaie oder Betrüger, die auf Kosten anderer ihr Leben finanzieren.
Bevor ein kreditvertrag unterschrieben wird, ist ein Vergleich der Konditionen heute unabdingbar. So lassen sich die Kosten niedrig halten und die Bedingungen an die eigenen Wünsche anpassen. (Symbolfoto: pixabay)
Fazit – eine gute Bonität ist wichtig Wer eine gute Bonität mit regelmäßigen Einnahmen vorweisen kann, der erhält natürlich einfacher Kredite mit guten Konditionen. Jeder kann den Schritt unternehmen und sich seine in der SCHUFA gespeicherten Daten einmal genauer anschauen. Nicht weniger wichtig ist hingegen der Vergleich von Kreditangeboten. Nicht nur geben sie eine gute Richtung bezüglich der Zinsen vor, sie geben auch hinsichtlich der Sonderleistungen eine gute Hilfestellung.  

Japan
„Twitter-Killer“ zum Tode verurteilt

Tokio – Ein Mann, der neun Menschen ermordet hat, nachdem er sie über Twitter kontaktiert hatte, wurde zum Tode verurteilt. Takahiro Shiraishi, genannt der „Twitter-Killer“, wurde 2017 verhaftet, nachdem Leichenteile in seiner Wohnung gefunden wurden. Der 30-Jährige hatte zugegeben, seine Opfer ermordet und zerstückelt zu haben – fast alle waren junge Frauen, die er auf der Social-Media-Plattform kennengelernt hatte. Mehr als 400 Menschen waren gekommen, um das Urteil am Dienstag zu verfolgen, obwohl das Gericht nur 16 Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt hatte, berichteten lokale Medien. Die öffentliche Unterstützung für die Todesstrafe ist in Japan, eine der wenigen Industrienationen, die die Todesstrafe noch vollstrecken, sehr hoch. Shiraishi nutzte Twitter, um selbstmordgefährdete Frauen zu sich nach Hause zu locken. Er sagte, er könne ihnen beim Sterben helfen oder gar mit ihnen gemeinsam sterben. Wie Japans Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf die Anklageschrift mitteilte, erwürgte und zerstückelte er zwischen August und Oktober 2017 acht Frauen und einen Mann im Alter von 15 bis 26 Jahren. Die Serienmorde kamen zum ersten Mal an Halloween 2017 ans Licht, als die Polizei zerstückelte Körperteile in Shiraishis Wohnung in der japanischen Stadt Zama in der Nähe von Tokio fand.  Die Ermittler hatten nach einer vermissten 23-jährigen Frau gesuchte, die sich als eines der Opfer herausstellte. Japanische Medien sprachen von einem „Haus des Grauens“, nachdem die Ermittler neun Köpfe sowie eine große Anzahl von Arm- und Beinknochen entdeckt hatten, die in Kühlboxen und Werkzeugkästen verstaut waren. Während die Staatsanwaltschaft die Todesstrafe für Shiraishi forderte, argumentierten seine Anwälte, dass er sich des geringeren Vorwurfs des „Mordes mit Zustimmung“ schuldig gemacht habe, da seine Opfer ihre Erlaubnis gegeben hätten, getötet zu werden. Shiraishi bestritt später die Version seines eigenen Verteidigungsteams und sagte, er habe ohne ihre Zustimmung getötet. Richter Naokuni Yano, der das Urteil verkündete, nannte die Verbrechen „grausam“ und fand den Angeklagten „voll verantwortlich“ für seine Handlungen. „Keines der neun Opfer hat in die Tötung eingewilligt, auch nicht in stiller Zustimmung“, zitierte der öffentlich-rechtliche Sender NHK den Richter.
Die Todesstrafe wird in Japan, dort warten mehr als 100 Gefangene im Todestrakt, durch Erhängen vollstreckt.

Corona-Krise
Arbeiterwohlfahrt Westfalen warnt vor unbrauchbaren Schutzmasken des Bundes

Unter den FFP2-Schutzmasken, die die Bundesregierung in diesen Tagen an die Träger von Altenpflegeheimen und Kitas verschickt, befinden sich offenbar große Chargen, die einer Qualitätsüberprüfung nicht standhalten. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Bezirk Westlichen Westfalen warnt die Leitungen seiner 60 Pflegeheime davor, diese Schutzausrüstung zu verwenden. „Diese Masken sind völlig untauglich“, sagten AWO-Bezirksgeschäftsführer Uwe Hildebrandt und Vorstandsmitglied Serdar Yüksel (SPD) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Mindestens 30.000 dieser Masken seien bereits an die Einrichtungen der AWO ausgeliefert worden. Zehntausende weitere sind noch eingelagert. Schon aus der Kennzeichnung auf den Verpackungen gehe hervor, dass sie sich nicht für den medizinischen Bereich eigneten, erklärte die AWO. Bei einer Kontrolle durch die Prüfgesellschaft Dekra seien unter anderem ein starker Eigengeruch der Masken, ein zu hoher Atemwiderstand und Undichtigkeiten aufgefallen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angekündigt, dass rund 290 Millionen Schutzmasken aus Bundesbeständen bis Weihnachten kostenlos an alle Pflegeheime und ambulante Pflegedienste geschickt werden.

Türkei-Sanktionen
Aserbaidschans Aliyev: NATO-Staaten nutzen bereits ähnliche Systeme

Baku – Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev hat die Sanktionen Washingtons gegen die Türkei wegen der Beschaffung des russischen Luftabwehrsystems S-400 scharf verurteilt. In einer Stellungnahme erinnerte Alijev daran, dass bereits andere NATO-Staaten ähnliche Systeme nutzten. Baku bezeichnete die „einseitigen Sanktionen“ als inakzeptabel und bewertet die Situation „als Ausdruck von Doppelmoral und Illegalität“. „Präsident Ilham Aliyev zeigt sich zuversichtlich, dass diese Sanktionen die Schritte der Türkei zur Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeiten nicht behindern werden. Die Vorschläge der Türkei, dieses Thema in der zuständigen Arbeitsgruppe objektiv und politisch unparteiisch zu erörtern, haben keine angemessene Antwort erhalten“, zitiert die Nachrichtenagentur AZERTAC Hikmet Hajiyev, Berater des aserbaidschanischen Staatschefs. Washington verhängte am Montag Sanktionen gegen die Türkei wegen des milliardenschweren Kaufs des russischen Raketensystems S-400. Auch Teheran verurteilte am Dienstag die US-Sanktionen gegen die Türkei. Die Strafmaßnahmen zeigten eine „Verachtung für das Völkerrecht“. „Die US-Sucht nach Sanktionen und die Missachtung des Völkerrechts sind wieder voll im Gange. Wir verurteilen die jüngsten US-Sanktionen gegen die Türkei aufs Schärfste und stehen an der Seite ihres Volkes und ihrer Regierung“, twitterte Mohammad Javad Zarif unter dem Hashtag „#NeighborsFirst“. Raketensystem S-300, das in 17 Ländern eingesetzt wird, darunter NATO-Verbündete. Die frühere Version des S-400-Systems verwendet ein identisches Radarsystem und befindet sich derzeit im Besitz von 17 Ländern, darunter Griechenland, die Slowakei und Bulgarien – alle US-Verbündeten. Die Ukraine, Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Ägypten, Indien, Iran, Kasachstan, Venezuela, Vietnam, Georgien, Moldawien, Turkmenistan und Usbekistan haben ebenfalls die S-300.

Türkei-Sanktionen
Iran: Strafmaßnahmen gegen Türkei zeigt „Sanktions-Sucht der USA“

Teheran – Der iranische Außenminister verurteilte am Dienstag die Verhängung von US-Sanktionen gegen die benachbarte Türkei wegen der Beschaffung des russischen Luftabwehrsystems S-400 und sagte, dies zeige „Verachtung für das Völkerrecht“. „Die US-Sucht nach Sanktionen und die Missachtung des Völkerrechts sind wieder voll im Gange. Wir verurteilen die jüngsten US-Sanktionen gegen die Türkei aufs Schärfste und stehen an der Seite ihres Volkes und ihrer Regierung“, twitterte Mohammad Javad Zarif unter dem Hashtag „#NeighborsFirst“.
(Screenshot/Twitter)
Washington verhängte am Montag Sanktionen gegen die Türkei wegen des milliardenschweren Kaufs des russischen Raketensystems S-400.

„Die Türkei ist ein geschätzter Verbündeter und ein wichtiger regionaler Sicherheitspartner für die Vereinigten Staaten, und wir wollen unsere jahrzehntelange Geschichte der produktiven Zusammenarbeit im Verteidigungssektor fortsetzen, indem wir das Hindernis des türkischen S-400-Besitzes so bald wie möglich beseitigen“, schrieb Außenminister Mike Pompeo in einer Erklärung, in der er die Sanktionen ankündigte.

Die Strafmaßnahmen wurden gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) verhängt. Es wird erwartet, dass der lang erwartete Schritt die Spannungen zwischen Washington und Ankara in den Wochen vor dem Aufstieg des designierten Präsidenten Joe Biden ins Weiße Haus weiter anheizen und eine Botschaft an ausländische Regierungen senden wird, die zukünftige Waffendeals mit Russland in Betracht ziehen. Die verhängten Sanktionen beinhalten ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -Genehmigungen für das Präsidium der türkischen Verteidigungsindustrie sowie ein Einfrieren von Vermögenswerten und Visabeschränkungen für den Präsidenten der Organisation, Dr. Ismail Demir und andere Spitzenbeamte. Trotz Warnungen de NATO, testete die Türkei das von Russland erworbene fortschrittliche Luftverteidigungs-Raketensystem S-400 im Oktober.

Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle. Die US-Regierung hatte Ankara auch davor gewarnt, dass es US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskiert, wenn das S-400-System aktiviert wird.

Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen. Ausschluss aus dem F-35-Programm

Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte und Washington sich geweigert hatte, Ankara das US-Patriot-System zu verkaufen, gab die Türkei 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen.

Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von  etwa 900 Bauteilen. Schon sehr bald müssten türkische Soldaten, die an dem Projekt mitarbeiten, die USA verlassen. Spätestens im März 2020 soll der Ausschluss der Türkei abgeschlossen sein.

Zum Thema

– S-400-System – Russland: Die Türkei wird bedroht und unter Druck gesetzt

Dmitri Schugajew, der Leiter des russischen Dienstes für militärisch-technische Zusammenarbeit, erklärte, dass Länder, die russische Waffen kaufen, unter Druck gesetzt, und mit „fast banditenhaften Drohungen traktiert“ würden.

Russland: Die Türkei wird bedroht und unter Druck gesetzt

Corona-Krise
Diakonie warnt: Lockdown für Obdachlose besonders hart

Berlin – Die Direktorin des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Barbara Eschen, sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, der Shutdown erschwere das Leben auf der Straße ganz erheblich. „Er macht die Menschen noch ärmer, weil niemand mehr da ist, der ihnen mal einen Euro geben kann“, so Eschen. „Sie können keine Flaschen sammeln, mit denen sie oft ihren Lebensunterhalt bestreiten, weil einfach kein Leergut mehr da ist. Und das Leben auf der Straße ist dann auch endgültig völlig einsam.“ Als großes Problem bezeichnete Eschen, dass viele Hilfsangebote für Wohnungslose derzeit eingeschränkt sind. „Beispielsweise sind die Tagesstätten immer nur für wenige Personen zu öffnen, aufgrund der Platzbedingungen“, so Eschen. „Und da ist es wichtig, dass wir als Diakonie mit Lebensmitteln, mit einer warmen Suppe, mit warmen Speisen zu den Menschen hinkommen.“ Dafür seien unter anderem ein Suppenbus und ein Food-Truck unterwegs. Die Diakonie-Direktorin sagte weiter, zum Glück gebe es genauso viele Übernachtungsplätze wie in vorigen Jahren. Für die Hilfsorganisationen sei aber alles teurer geworden – durch die Hygieneauflagen. Sie hoffe daher sehr auf Spenden aus der Bevölkerung.

Corona-Pandemie
Gesundheitsminister Spahn will Impfungen noch im Dezember

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nannte allerdings kein konkretes Datum. Er sagte am Montag im „Polittalk aus der Hauptstadt“, es werde auch keine Notfall-Zulassung nur für Deutschland geben: „Es wird eine bedingte Zulassung geben, europäisch. Damit sind wir mit allen 27 Mitgliedstaaten angetreten, nicht zuletzt um Vertrauen zu erhalten. Ich bin mir sehr sicher, bei einer Not-Zulassung würde manche Debatte sicherlich darüber geführt: Ist da genug geprüft worden, wurde da tief genug hineingegangen in die Daten? Wir tun alles dafür, dass noch im Dezember losgehen kann mit dem Impfen.“ Spahn sagte, es sei ein großer Erfolg, dass in Deutschland ein Impfstoff gegen das Corona-Virus entwickelt worden sei, der inzwischen in verschiedenen Staaten wie Großbritannien, den USA und Bahrain angewendet werde. Zu den neuen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus sagte Spahn, es gehe immer um das Abwägen zwischen Schaden für die Gesundheit und Schaden für die Wirtschaft: „Wir haben uns für einen sehr starken Gesundheitsschutz entschieden. Das könnte man auch anders gewichten. Aber wir haben uns mit großer Mehrheit dafür entschieden. Gleichzeitig müssen wir schauen, wie wir diesen Schaden tragen und ertragen können. In so einer Schicksalssituation, die über die Menschheit gekommen ist, alle schadenfrei zu halten, das kann nicht gelingen.“ Grünen-Chef Robert Habeck sagte im „Polittalk“, er erwarte eine Entschuldigung der Politik für Fehlentscheidungen: „Es sind ja Fehler erkennbar gemacht worden, sonst wären wir jetzt nicht in dieser Situation. Ob das etwas mit Schuld zu tun hat, das würde ich nicht sagen. Rückblickend hätten Bundesregierung und Ministerpräsidenten an der ein oder anderen Stelle anders entscheiden können. Das sollte aber auch gesagt werden. Ich glaube, die Bereitschaft, in den nächsten Lockdown zu gehen, wäre noch größer, wenn man das zugeben würde.“ Der „Polittalk aus der Hauptstadt“ ist eine Kooperation von rbb Inforadio mit Süddeutscher Zeitung und der Bertelsmann-Stiftung.

Menschenrechte
„Die Uighuren leiden unter moderner Sklaverei, und die Welt schaut zu!“

Seit mehreren Jahren geht die chinesische Regierung systematisch gegen die uighurische Minderheit in Xinjiang vor. Jeder Tag bringt weitere empörende Nachrichten. Auf Antrag von Engin Eroglu, Europaabgeordneter der FREIE WÄHLER, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, der sich schon lange für die Rechte der Minderheiten in China und besonders das Schicksal der Uighuren einsetzt, ist das Thema nun diese Woche auf der Plenaragenda des Europäischen Parlaments. Eroglu erklärt: „Noch immer sind allzu viele Menschen überrascht, wenn sie mit den sich häufenden Beweisen für diese Menschenrechtsverletzungen an den Uighuren konfrontiert werden. Diese Verbrechen sind Teil einer gezielten Kampagne sind, die darauf abzielt, die uighurische Bevölkerung zu unterdrücken. Die Liste der Menschenrechtsverletzungen hört nicht bei der oft angeführten Deportation in Massenhaftlager, Zwangsterilisationen und der Zwangsarbeit in chinesischen Fabriken auf. Die chinesische Regierung geht noch weiter. Die Uighuren leiden unter moderner Sklaverei, und die Welt schaut zu!“ Neue von Dr. Adrian Zenz veröffentlichte Beweise, die aus chinesischen Regierungsdokumenten stammen, zeigen nun erneut das Ausmaß der systematischen Zwangsarbeitsprogramme. Diesmal geht es um das Baumwollpflücken in Xinjiang. Eroglu dazu: „Hunderttausende von Arbeitern ethnischer Minderheiten in Xinjiang werden durch einen staatlich verordneten Zwangsarbeitstransfer gezwungen, Baumwolle von Hand zu pflücken. Laut Zenz wurden 2018 allein in drei uighurischen Regionen mindestens 570.000 Menschen im Rahmen des staatlichen Zwangsarbeitstrainings- und Transferprogramms zum Baumwollpflücken mobilisiert. Wenn man bedenkt, dass die in Xinjiang produzierte Baumwolle 85 % der chinesischen und 20 % der weltweiten Baumwollproduktion ausmacht, haben solche Beweise weltweite Auswirkungen, auch auf die Lieferketten von EU-Unternehmen.“ Eroglu: „Wir müssen erkennen, dass das, was in Xinjiang geschieht, über „gewöhnliche“ Menschenrechtsverletzungen hinausgeht und die größte Versklavung und Menschenrechtsverletzung der Welt darstellt. Die internationale Gemeinschaft muss aufhören, die Augen vor den groben Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Führung zu verschließen. Eine klare Haltung einzunehmen und diese Verbrechen als das zu benennen, was sie sind, ist dafür unerlässlich.“ Eroglu sieht hier auch besonderen Handlungsbedarf durch das Europäische Parlament: „Zu lange haben sich die Entscheidungsträger zurückgehalten. Angesichts des Ausmaßes und der Schwere der Situation ist auch das Europäische Parlament in der Pflicht, eine klare Haltung einzunehmen. Die Dringlichkeitsentschließung dieser Woche zur Frage der Zwangsarbeit in Xinjiang ist ein erster Schritt, das Schweigen zu brechen und klare Maßnahmen zu fordern. Die Definition der Menschenrechte als klare Priorität im europäisch-chinesischen Investitionsabkommen, die Einführung eines verbindlichen Rahmens für die Sorgfaltspflicht der EU und die Umsetzung des globalen Menschenrechtssanktionsmechanismus sind einige meiner wichtigsten Forderungen in dieser Entschließung.“ Eroglu geht aber noch einen Schritt weiter und fordert eine globale Strategie: „Während politische Maßnahmen der westlichen Demokratien unerlässlich sind, brauchen wir auch kollektive globale Antworten auf das rücksichtslose Verhalten der chinesischen Regierung. Zu diesem Zweck müssen wir zusammenstehen! Dazu gehören auch Partner aus der Region, wie Taiwan, die auch unter chinesischem Druck für Freiheit und Demokratie einstehen. So hat die taiwanesische Regierung zum Beispiel Schritte unternommen, um es Hongkongern zu ermöglichen dort Arbeits- und Studienmöglichkeiten zu finden. Es ist wichtig, ein klares Signal an Präsident Xi zu senden, um zu zeigen, dass wir in diesen Fragen nicht intern gespalten sind. Wir müssen rote Linien ziehen und brauchen entschiedene Maßnahmen zum Schutz der Grundfreiheiten derjenigen, die nicht für sich selbst sprechen können!“

Zum Thema

– Xinjiang – China: „Uigurische Babys wie Abfall weggeworfen“

Um das Bevölkerungswachstum der unerwünschten muslimischen Uiguren zu beschränken, habe Chinas kommunistische Regierung angeordnet, dass Babys kurz vor oder nach der Geburt getötet werden.

China: „Uigurische Babys wie Abfall weggeworfen“

CDU-Parteitag
Friedrich Merz: Votum der digitalen Wahl ist für mich bindend

CDU-Bundesvorsitz-Kandidat Friedrich Merz hat angekündigt, dass er sich auf jeden Fall dem Votum des digitalen CDU-Parteitags im Januar unterwerfen will. Die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden der Christdemokraten erfolgt zwar digital, benötigt aber aufgrund rechtlicher Gründe eine schriftliche Bestätigung, zu der man theoretisch erneut antreten könnte. „Ich werde das Votum der Delegierten in der digitalen Wahl akzeptieren, und wenn ich diese Wahl nicht gewinnen sollte, werde ich auf dem Stimmzettel für die Schlussabstimmung mit meinem Namen nicht mehr stehen“, äußerte sich Merz bei phoenix (Montag, 14. Dezember). Die CDU müsse im kommenden Jahr selbstbewusst auftreten. „Andere müssen sich an uns messen und wir nicht an anderen. Das ist eine Selbstverständlichkeit, wenn man die stärkste politische Kraft im Land ist und bleiben will.“ Bei der nächsten Bundestagswahl werde es darauf ankommen, in der Mitte des politischen Spektrums mehr Zustimmung zu erhalten. „Wir können aus dem großen Reservoir der Nichtwähler sicherlich viele Wähler gewinnen. Darum werde ich mich bemühen“, so Merz weiter.

Transfer-News
Arsenal: Mesut Özil könnte ab Januar wieder spielen

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London – Kaum hat der türkische Top-Club Fenerbahce Istanbul ein Interesse an einem Kauf des deutschen Weltmeisters von 2014 angekündigt, deutet Arsenal Trainer in einem Interview an, dass Özil ab Januar wieder zum Einsatz kommen könnte. „Er ist im Moment nicht im Kader“, sagte Arteta am Samstag gegenüber der Presse vor dem Premier-League-Spiel gegen Burnley am Sonntag. „Ich konzentriere mich nur auf die Spieler, die wir hier haben. Wir werden sehen wie wir uns im Januar entscheiden. Bis dahin ist noch etwas Zeit“. Der frühere Gunners-Boss Arsene Wenger verteidigte den ehemaligen Real-Madrid-Star vor kurzem und behauptete, er sei nicht schwierig zu managen. Wenger gab Arteta einige Ratschläge, um das Beste aus Özil herauszuholen: „Er war nicht schwer zu managen. Er war ein Typ, der eine besondere Qualität als kreativer Spieler hatte und Spaß haben musste“, sagte der legendäre ehemalige Arsenal-Boss gegenüber ESPN. „Er ist ein Künstler und diese Jungs sind ein bisschen sensibler. Sie brauchen Unterstützung und ein Umfeld, das sie antreibt, ihr Bestes zu geben.“ Seinen bislang letzten Einsatz für die Gunners bestritt der Mittelfeldspieler Anfang März noch vor der Corona-Pandemie. Die Bild an Sonntag (BamS) berichtete jedoch in ihrer letzten Ausgabe am Sonntag, dass ein Wechsel zum türkischen Rekordmeister Fenerbahce Istanbul zu „90 Prozent sicher“ sei. „Zu 90 Prozent wird Özil sich uns in der Winterpause anschließen“, zitierte die BamS Istanbuls Beiratsmitglied Murat Zorlu. Sollte dieser Plan scheitern, will Fener-Boss Ali Koc Özil angeblich auch noch im kommenden Sommer nach Ablauf seines Vertrags in London an den Bosporus locken. Man arbeite in der türkischen Millionenmetropole daran, dem 32-Jährigen vom FC Arsenal ein Jahresgehalt von zehn Millionen Euro zu sichern. „Fenerbahce ist nicht in der Lage, so eine finanzielle Last zu tragen. Es ist ein schöner Traum. Wenn der Traum wahr werden würde, wäre es super“, sagt Vereins-Präsident Ali Koc, einer der potenziellen Sponsoren. Özil-Freund und Medienmogul Acun Ilicali sei die zweite Person, die den Wechsel finanzieren soll.