Leuchtende Weihnachtsbäume, Adventskränze mit Tannengrün oder wackelige Stabkerzenhalter bergen ein erhebliches Brandrisiko: Explosionsartig und innerhalb weniger Sekunden können Zweige oder anderes in Flammen stehen. Kurz darauf brennt dann die gesamte Wohnung.
Auch die Gefahren durch minderwertige Elektro-Dekorationen oder siedendes Fett sind nicht zu unterschätzen. Nach Angaben der deutschen Feuerwehren steigt die Zahl verheerender Wohnungsbrände Jahr für Jahr im Dezember kräftig an. „Die Verbraucherinnen und Verbraucher sollten sich der Gefahren bewusst sein und praktische Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, um Risiken zu reduzieren und entspannt feiern zu können“, sagt Dr. Hermann Dinkler, Brand- und Explosionsschutzexperte beim TÜV-Verband (VdTÜV). Mit guter Vorbereitung lassen sich kleinere und größere Katastrophen verhindern. Der TÜV-Verband gibt Hinweise, worauf in der Weihnachtszeit geachtet werden sollte:
Offene Flammen: Der Letzte macht die Kerzen aus!
Die Hauptgefahrenquelle sind offene Flammen, etwa von Wachskerzen. „Echte Kerzen dürfen niemals unbeaufsichtigt brennen“, sagt Dinkler. „Der letzte macht die Kerzen aus!“ So könnte das Motto lauten, um Familienmitglieder und Gäste zu sensibilisieren. Kerzen gehören in standfeste und nicht brennbare Halterungen. Auch die Standorte am Baum müssen sorgfältig ausgesucht werden. Brennende Kerzen müssen sich immer in sicherem seitlichen und auch vertikalem Abstand zu brennbarem Material wie Zweigen, Gardinen oder dem Baumschmuck befinden. Auch muss in jedem Fall Zugluft vermieden werden, da dadurch die Kerzen flackern, Funken fliegen und somit ein Feuer schneller entfacht werden kann.
Gute Baumständer helfen Brände zu vermeiden
Beim Kauf eines Weihnachtsbaumständers sollten Verbraucher:innen auf geprüfte Produkte mit einem GS-Zeichen achten. Ein Christbaumständer sollte für genügend Stabilität sorgen, was nicht bei jedem Modell der Fall ist. Zudem muss der Fuß zur Größe des Baumes passen, sonst kippt der Weihnachtsbaum zu leicht um. „Insbesondere bei der Verwendung echter Kerzen ist Standfestigkeit ein absolutes Muss“, sagt Dinkler.
Die Ständer erfüllen aber noch eine weitere wichtige Aufgabe: der Wasserspeicher versorgt den Baum mit Flüssigkeit und bewahrt ihn vor einem vorzeitigen Austrocknen. „Je trockener ein Baum ist, um so schneller steht er in Flammen“, erläutert Dinkler. „Fehlende Feuchtigkeit wirkt wie ein Brandbeschleuniger.“ Deshalb müsse der Ständer über einen ausreichenden Wasserspeicher verfügen und regelmäßig befüllt werden. Außerdem sollte ein Weihnachtsbaum grundsätzlich erst kurz vor den Festtagen aufgestellt werden, damit der Baum an den Festtagen noch nicht getrocknet ist.
Auch Teelichter sind riskant
Auch Teelichter sorgen für weihnachtliche Stimmung. Doch Vorsicht: wenn viele Teelichter zu dicht auf einer Fläche aufgestellt werden, steigt die Brandgefahr. Durch die entstehende Hitze kann der Siedepunkt des Paraffins (ab 250 Grad) auch außerhalb des Dochtes überschritten und die entstehenden Dämpfe in Brand geraten, da sich die Wärmeabstrahlung der einzelnen Kerzen summiert. Daher sollte zwischen den Teelichtern ein Mindestabstand von drei Zentimetern eingehalten werden, besser ist ein noch größerer Abstand.
„Grundsätzlich gilt: Überall, wo mit offenem Feuer hantiert wird, muss man besonders sorgfältig sein“, sagt Dinkler. So dürfen sich auch Kinder niemals unbeaufsichtigt in der Nähe brennender Kerzen aufhalten, Streichhölzer und Feuerzeuge gehören außerhalb ihrer Reichweite. Darüber hinaus rät der TÜV-Verband zur Vorsicht beim Konsum von Alkohol, um Haushaltsunfälle und Brände rund um die Feiertage zu vermeiden.
Brandrisiko Elektrik
Elektrische Beleuchtung ist eine sichere Alternative zu echten Kerzen – vorausgesetzt, man hält auch hier grundlegende Sicherheitsregeln ein. Vor dem Gebrauch sollten Nutzer die Kabel auf Brüche kontrollieren und defekte Leuchtmittel austauschen. Bei unsicheren Produkten sind häufig die Kabel nicht ausreichend isoliert und Anschlüsse schlecht gesichert. „Beim Kauf von Weihnachtsdekoration empfehlen wir dringend, auf die Qualität der Produkte zu achten“, sagt Dinkler.
Elektrische Geräte sollten ein Prüfzeichen nach den VDE-Bestimmungen tragen. Wer auf Nummer Sicher gehen will, sollte zusätzlich auf das GS-Zeichen für geprüfte Sicherheit achten. Brandrisiken entstehen aber auch bei den Zuleitungen: Verteilerdosen und Verlängerungskabel dürfen nicht überlastet werden und auf keinen Fall Schäden aufweisen. Werden mehrere Lichterketten in Betrieb genommen, sollten sie an verschiedene Steckdosen angeschlossen werden.
Vorbereitungen für den Notfall
Jede Wohnung und jedes Haus sollten allen Räumen mit Rauchwarnmeldern ausgestattet sein. So können Brände frühzeitig erkannt und bekämpft werden. Außerdem warnen sie die Bewohner rechtzeitig vor einer Verrauchung der Zimmer, denn die größte Gefahr bei Bränden ist das Ersticken. „Grundsätzlich ist umsichtiges Verhalten die beste Vorbeugung einer Weihnachtskatastrophe“, so Dinkler. Für den Notfall sollte ein Feuerlöscher bereitstehen. Um vorbereitet zu sein, sollte die Bedienungsanleitung des Feuerlöschers vorher studiert werden: In Panik bleibt dafür keine Zeit mehr! Eine möglichst luftdichte Decke, mit der die Flammen abgedeckt und somit erstickt werden können, ist ebenfalls hilfreich. Aber Vorsicht: dabei unbedingt die Hände in die Decke einschlagen, damit sie nicht verbrannt werden.
Haben eigene Löschversuche keinen Erfolg: Fenster und Türen schließen, aber vor allem Türen nicht abschließen! Sofort die Wohnung verlassen und die Feuerwehr über 112 verständigen. Außerdem sollten die anderen Bewohner:innen des Hauses alarmiert werden, damit sie rechtzeitig ihre Wohnung verlassen können. Beim Verlassen insbesondere Kindern und körperlich beeinträchtigten Personen helfen.
Schweinfurt – Über zwei Jahre soll der Stiefvater das elfjährige Mädchen sexuell missbraucht und an Autobahnraststätten gegen Geld auch LKW-Fahrern angeboten haben. Die Mutter soll den Missbrauch toleriert haben. Beide befinden sich inzwischen in U-Haft.
Laut einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft Schweinfurt, alarmierte ein LKW-Fahrer die Polizei, nachdem ihm das Kind auf einem Parkplatz auf der A70 angeboten worden sei.
Beamte der Verkehrspolizei Schweinfurt-Werneck hatten damals im Rahmen einer sofort eingeleiteten Fahndung die Minderjährige und den Lebensgefährten ihrer Mutter angetroffen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Schweinfurt wurde inzwischen gegen die Mutter des Kindes, deren Lebensgefährten und einen weiteren Mann die Untersuchungshaft angeordnet.
Von Ende 2018 bis Juli 2020 soll der Stiefvater in regelmäßigen Abständen und einer Vielzahl von Fällen sexuelle Handlungen an dem in diesem Zeitraum neun- bis elfjährigen Mädchen vorgenommen haben. Die Taten ereigneten sich vorwiegend in der gemeinsamen Wohnung. Zum Teil wurden von den Missbrauchsfällen Bild- und Videoaufnahmen gefertigt. Der Beschuldigte war zudem in Besitz einer Vielzahl von kinderpornografischen Dateien, die er sich offenbar über das Internet verschafft hatte, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft.
In mindestens zwei Fällen soll der Beschuldigte das Kind einem 50-Jährigen, der ebenfalls aus der Region stammt, zur Durchführung von sexuellen Handlungen zugeführt haben.
Im Zeitraum vom 26. Juli bis zum 31. Juli 2020 soll der Lebensgefährte das Kind auf der Autobahn Lkw-Fahrern zur Durchführung von sexuellen Handlungen gegen Entgelt angeboten haben. Ein bislang noch unbekannter Täter soll ein entsprechendes Angebot auch angenommen haben.
Der Mutter soll seit spätestens Ende 2018 bewusst gewesen sein, dass es regelmäßig zu sexuellen Handlungen ihres Lebensgefährten an ihrer damals neunjährigen Tochter gekommen war. Da sie die Tathandlungen toleriert haben soll, lautet der Tatvorwurf in diesem Zusammenhang Beihilfe zum schweren sexuellen Missbrauch von Kindern durch Unterlassen.
Tatvorwurf gegen den 50-Jährigen
Nachdem das Mädchen einem 50-Jährigen für sexuelle Zwecke angeboten worden war, kam es den Ermittlungen zufolge zunächst zum Austausch von pornografischen Bildern zwischen dem Mann und dem Kind. Im weiteren Verlauf soll der 50-Jährige in zwei Fällen sexuelle Handlungen mit dem Mädchen durchgeführt haben. Bei den beiden Taten, die sich im Juli 2020 in der Wohnung des Beschuldigten ereignet hatten, soll auch der Lebensgefährte der Mutter zugegen gewesen sein.
Der 50-Jährige befindet sich seit September wegen des Verdachts der Verbreitung pornografischer Schriften und sexuellen Missbrauchs von Kindern in zwei Fällen in Untersuchungshaft.
Ermittlungen gegen Inhaftierte abgeschlossen – Ein Täter noch unbekannt
Die kriminalpolizeilichen Ermittlungen gegen die Inhaftierten sind inzwischen abgeschlossen und der Vorgang wurde der zuständigen Staatsanwaltschaft Schweinfurt vorgelegt. Lediglich in Hinblick auf den bislang noch unbekannten Lkw-Fahrer, der auf dem Autobahn-Parkplatz sexuelle Handlungen mit dem Kind vollzogen hatte, dauern die Ermittlungen noch an.
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Belgrad – In einem Interview mit dem serbischen TV-Sender Prva hat Präsident Aleksandar Vucic möglicherweise auf eine Volksabstimmung zur Anerkennung Kosovos hingedeutet.
Er betonte, dass es bis zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Serbien im Jahr 2022 auf keinem Fall eine Anerkennung geben werde, danach würden jedoch „die Menschen entscheiden“, so Vucic.
Im Westen „glaubt niemand, dass das Kosovo nicht unabhängig ist“, erklärte der serbische Staatschef.
„Washingtons Meinung, egal wer an der Macht ist, wird sich nicht ändern, obwohl die Beziehung (während der Donald Trump-Administration) etwas anders war“, zitiert Radio Free Europe Vucic.
Das Kosovo und Serbien unterschrieben am 4. September dieses Jahres in Washington in Anwesenheit des Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, Abmachungen zur Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen.
Der Vizesprecher des Weißen Hauses, Judd Deere, bezeichnete die Abmachung als „weitere historische Vereinbarung“, die Präsident Trump erzielt habe.
„Die beiden Länder waren in der Lage, einen wichtigen Durchbruch zu erreichen, den niemand für möglich gehalten hätte“, sagte Trump im Weißen Haus in Anwesenheit des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und des kosovarischen Ministerpräsidenten Avdullah Hotl.
In seiner Rede vor Reportern im Oval Office sagte Trump, dass der Wirtschaftspakt als Sprungbrett für die weitere Zusammenarbeit diene und beschrieb das Erreichte als einen einigenden Faktor.
„Wirtschaft kann Menschen zusammenbringen“, sagte Trump während einer Unterzeichnungszeremonie, die den Durchbruch besiegelte. „Es wurde viel gekämpft, und jetzt gibt es viel Liebe“, so der US-Präsident.
„Ohne Kosovo-Anerkennung kein EU-Beitritt“
Ohne den Kosovo anzuerkennen, werde Serbien nie der EU beitreten, sagte der damalige Sondergesandte des US-Außenministeriums für den Westbalkan, Matthew Palmer, in der kosovarischen Hauptstadt Pristina bereits im November vergangenen Jahres.
Vucic wisse, dass Serbien nie der EU beitreten würde, ohne das Problem mit dem Kosovo zu lösen, sagte Palmer bei einer Rede vor Studenten in der Nationalbibliothek von Pristina, berichteten kosovarische Medien.
Der Kosovo dürfe nicht aus einer dauerhaften Lösung auf dem Balkan ausgeschlossen werden und betonte, dass die Lösung der Kosovo-Serbien-Beziehungen nach wie vor eine strategische Priorität für die Vereinigten Staaten sei. Der Sonderbeauftragte betonte, dass Washington die neue Regierung Kosovos ermutige, den Dialog mit Serbien wieder aufzunehmen.
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Istanbul/Tokio – Am gestrigen Freitag haben der türksiche Haushaltsgerätehersteller Arçelik A.S. (IST: ARCLK) („Arçelik“) und Hitachi Global Life Solutions, Inc. („Hitachi GLS“) einen Anteilskaufvertrag zur Gründung eines neuen Joint-Venture-Unternehmens unterzeichnet. Als Teil der Transaktion wird Hitachi GLS ein neues Unternehmen gründen, in das es sein weltweites Hausgerätegeschäft außerhalb Japans einbringen wird. Arçelik erwirbt 60 % der Anteile an dem neuen Unternehmen, das beide Partner im Frühjahr 2021 gründen wollen, vorbehaltlich der behördlichen Genehmigungen und der Erfüllung anderer üblicher Bedingungen.
Der Transaktionswert wird mit 300 Mio. USD auf einer bargeldlosen und schuldenfreien Basis für 60 % des Geschäfts berechnet. Dieser Wert unterliegt den üblichen Anpassungen, die auf dem Saldo der Nettoverschuldung, dem Nettoumlaufvermögen des Unternehmens und der Anpassung der Minderheitsanteile für die ausstehenden Minderheitsanteile zum Abschlussdatum basieren.
Arçelik und Hitachi GLS planen den Aufbau einer wettbewerbsfähigen Wertschöpfungskette, indem sie die sich gegenseitig ergänzenden Strategien beider Unternehmen nutzen und Wachstumsmöglichkeiten schaffen. Diese verbessern den Zugang zu neuen Märkten, erweitern die Produktpalette und Vertriebskapazitäten und steigern zudem die Wettbewerbsfähigkeit in der gesamten Lieferkette und der Produktion.
Arçelik hat sein Hausgerätegeschäft in über 145 Ländern der Welt konsequent ausgebaut. Das Unternehmen ist vor allem in Europa deutlich gewachsen und hat in den letzten zehn Jahren zudem ein starkes Wachstum in Südasien erzielt. Hitachi GLS betreibt das Hausgerätegeschäft derzeit hauptsächlich in Südostasien und im Nahen Osten, wo das Unternehmen ein hochwertiges Markenimage genießt. Das Joint Venture wird Haushaltsgeräte der Marke Hitachi (u. a. Kühlschränke, Waschmaschinen, Staubsauger usw.) weltweit außerhalb des japanischen Marktes herstellen, verkaufen und Serviceleistungen anbieten. Beide Partner profitieren von der sich ergänzenden geografischen Abdeckung der Vertriebskanäle und der Produktpalette sowie von Synergien im Management, die sich aus der Zusammenarbeit ergeben.
Das Joint Venture umfasst zwölf Unternehmen der Hitachi-GLS-Gruppe außerhalb Japans (zwei Produktionsgesellschaften, zehn Vertriebsgesellschaften) und rund 3.800 Mitarbeiter. Das Portfolio generiert einen Umsatz von über 100 Mrd. JPY (ca. 1,0 Mrd. USD). Durch die Nutzung des Vertriebsnetzes von Arçelik und Hitachi GLS wird das Joint Venture den Vertrieb von Produkten der Marke Hitachi in Europa, Südasien und Afrika sowie in Südostasien und im Nahen Osten ausweiten. Darüber hinaus werden Arçelik und Hitachi GLS ihre Kompetenzen in anderen Schlüsselbereichen wie F&E, Beschaffung und Produktionssysteme bündeln, um die globale Lieferkette des Joint Ventures zu optimieren und die Wettbewerbsposition im Markt zu stärken.
Nachhaltigkeit steht im Mittelpunkt der Strategien von Arçelik und Hitachi. Durch ihre gemeinsame Führungsrolle in den Bereichen Energieeffizienz und nachhaltige Lösungen rund um das Haus wird die Partnerschaft die Wettbewerbsfähigkeit bei diesen Schlüsselthemen auf dem breiten Markt erhöhen.
Koç Holding (Muttergesellschaft von Arçelik) Consumer Durables Group President Fatih Kemal Ebiçlioglu:
„Dieses Joint Venture ist ein weiterer wichtiger Erfolg in unserer Seidenstraßen-Strategie. Der asiatisch-pazifische Markt für Haushaltsgeräte bietet ein starkes Wachstum aufgrund des Anstiegs der Mittelschicht, sich entwickelnder Einzelhandelskanäle, eines Anstiegs der Haushaltseinkommen und sich entwickelnder Lebensstile. Wir werden unsere globale Expertise mit der starken Marktposition und dem Markenerbe von Hitachi kombinieren, um die globalen und lokalen Marktanforderungen zu erfüllen.“
Arçelik CEO Hakan Bulgurlu:
„Hitachi GLS hat eine starke Präsenz in Südostasien, bietet High-End-Haushaltsgeräte auf dem schnell wachsenden asiatischen Markt an und passt strategisch sehr gut zu Arçelik, was die Geografie, die Marke und die Produkte angeht. Dieses historische Joint Venture mit Hitachi GLS ist ein wichtiger Schritt in unserer ehrgeizigen globalen Expansion und auf unserem Weg, eines der weltweit führenden Unternehmen für Haushaltsgeräte zu werden. Dieses Joint Venture bringt die globalen Strategien von Arçelik und Hitachi deutlich voran und hat solide Wachstumsaussichten für die Zukunft, da es von den Synergien profitieren wird, die durch die Bündelung der Kräfte zweier etablierter Unternehmen entstehen.“
Keiji Kojima, Executive Vice President und Executive Officer, Hitachi, Ltd. (Muttergesellschaft von Hitachi GLS):
„Es ist eine große Freude, heute die Gründung eines Joint Ventures mit Arçelik bekannt geben zu können, das einen guten Ruf für seine hohe Qualität und betriebliche Effizienz hat. Die Hitachi Group hat es sich zum Ziel gesetzt, zur Schaffung einer nachhaltigen Gesellschaft beizutragen und gesellschaftliche Probleme in jeder Region durch ihr ‚Social Innovation Business‘ zu lösen, das unser breites Portfolio an Technologien, einschließlich IT, nutzt. Mit der durch COVID-19 ausgelösten Pandemie wird das Arbeiten aus dem Homeoffice zur neuen Normalität, und der Geschäftsbereich Hitachi GLS Home Appliances, der die Aufgabe hat, das Leben zu Hause sicherer und komfortabler zu machen, ist für die Hitachi Group von strategischer Bedeutung. Wir freuen uns darauf, durch die Gründung dieses Joint Ventures einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität der Menschen zu leisten, indem wir Haushaltsgeräte der Marke Hitachi in einem größeren Umkreis anbieten.“
Jun Taniguchi, Präsident, Hitachi Global Life Solutions, Inc.:
„Ich freue mich, dass wir die Gründung eines Joint-Venture-Unternehmens mit Arçelik vereinbart haben. Unsere strategische Partnerschaft verstärkt die komplementäre Beziehung, die wir in unseren Vertriebsnetzen und Produktstrategien haben. Indem wir die Stärken beider Unternehmen nutzen, werden wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Hausgerätegeschäfte auf dem globalen Markt erhöhen. Und durch die fortschrittlichen Technologien beider Unternehmen werden wir auch danach streben, Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln, die die Bedürfnisse der Verbraucher erfüllen und zur Lebensqualität der Menschen beitragen.“
Informationen zu Arçelik
Mit 32.000 Mitarbeitern weltweit, 12 Marken (Arçelik, Beko, Grundig, Blomberg, ElektraBregenz, Arctic, Leisure, Flavel, Defy, Altus, Dawlance, Voltas Beko), Vertriebs- und Marketingbüros in 34 Ländern und 22 Produktionsstätten in 8 Ländern bietet Arçelik Produkte und Dienstleistungen in mehr als 145 Ländern an. Als Europas zweitgrößtes Unternehmen für Haushaltsgeräte nach Marktanteil (basierend auf Volumen) erreichte Arçelik im Jahr 2019 einen konsolidierten Umsatz von 5 Milliarden Euro. Mit fast 70 % des Umsatzes aus internationalen Märkten ist Arçelik führend in der Forschung und Entwicklung in der Türkei – mit mehr als 3.000 internationalen Patentanmeldungen bis heute und den Bemühungen von 1.600 Forschern in 15 Forschungs- und Entwicklungszentren in der Türkei und Forschungs- und Entwicklungsbüros in fünf Ländern. Arçelik wird zum 2. Mal in Folge im Dow Jones Sustainability Index 2020 als „Industry Leader“ in der Kategorie „Durable Home Appliances“ ausgezeichnet und wurde gemäß dem PAS 2060 Carbon Neutrality Standard in den Geschäftsjahren 2019 und 2020 mit eigenen Kohlenstoffgutschriften in den globalen Produktionsstätten klimaneutral gestellt.
www.arcelikglobal.comInformationen zu Hitachi GLS
Hitachi Global Life Solutions, Inc. mit Hauptsitz in Tokio, Japan, ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Hitachi, Ltd. und bietet Engineering- und Wartungsdienstleistungen für Haushaltsgeräte, Klimaanlagen und andere Anlagen und Geräte sowie Lösungen unter Verwendung digitaler Technologien für den Verkauf von Haushaltsgeräten an. Unter dem Motto „360-Grad-Glück: ein glückliches Leben für jeden einzelnen Kunden“ versuchen wir, die Lebensgewohnheiten unserer Kunden besser zu verstehen. Durch die Bereitstellung von gut durchdachten, funktionalen Produkten und anspruchsvollen Lösungen zur Behebung individueller Lebensstilprobleme der Kunden, durch die Nutzung der Wertschöpfungskette der Hitachi Group und digitaler Technologien, streben wir danach, ein Unternehmen zu sein, das zur Verbesserung der Lebensqualität von Kunden auf der ganzen Welt beiträgt.
www.hitachi-gls.com/
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In dem provisorischen Flüchtlingscamp Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos ist es nach Angaben der SOS-Kinderdörfer zu einem schrecklichen Ereignis gekommen: Ein 3-jähriges Mädchen sei mutmaßlich vergewaltigt worden. Das Kind sei am Montag bewusstlos und blutend in einem der Waschräume gefunden worden. Untersuchungen laufen.
„Wir sind sehr bestürzt“, sagt Boris Breyer, Pressesprecher der Hilfsorganisation. „Seit das Lager auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Kara Tepe im September notdürftig errichtet wurde, weisen wir immer wieder auf die katastrophalen Bedingungen hin und warnen vor den Gefahren, vor allem für Kinder.“ Die Versorgungslage und die hygienischen Bedingungen in dem Lager seien völlig unzureichend, die Atmosphäre höchst angespannt. Bereits in dem Vorgängercamp Moria sei es immer wieder zu Gewaltausbrüchen gekommen. Auch in dem neuen Zeltlager, in dem aktuell 7500 Menschen untergebracht seien, hätten Kinder keinerlei Schutz. „All das war von Beginn an offensichtlich!“, sagt Boris Breyer.
Offenbar als Reaktion auf das furchtbare Ereignis habe die Regierung aktuell beschlossen, 200 Personen, hauptsächlich Kinder und Familien, in ein anderes Lager umzusiedeln, das sich ebenfalls auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz befinde. Dort seien die Bedingungen deutlich besser. Die SOS-Kinderdörfer unterstützen Kinder und Familien hier seit Jahren, leisten psychosoziale Hilfe und unterstützen bei der Bildung.
„Die Umsiedlung kann nur ein erster Schritt sein!“, sagt Pressesprecher Breyer. Die griechische Regierung müsse den Schutz und die Sicherheit für alle Flüchtlingskinder gewährleisten. Auch die EU sei hier in der Verantwortung. Sorgen mache der Hilfsorganisation auch der einbrechende Winter. Boris Breyer sagt: „Das Lager liegt direkt am Meer. Die Menschen hausen in Zelten, sie sind den heftigen Winden und eisigen Temperaturen ausgesetzt. Das ist menschenunwürdig!“
Sofia – Die bulgarischen Behörden haben einem russischen Diplomaten 72 Stunden Zeit gegeben, um Bulgarien zu verlassen, da er an Spionage in dem EU- und NATO-Mitgliedstaat beteiligt gewesen sein soll. Es ist der sechste Fall, in dem ein russischer Diplomat oder Beamter der russischen Botschaft in Sofia seit Oktober 2019 wegen Spionageverdachts ausgewiesen wird.
Das bulgarische Außenministerium hat einen Diplomaten der russischen Botschaft „aufgrund von Handlungen, die mit seinem diplomatischen Status unvereinbar sind“, zur „Persona non grata“ erklärt, twitterte das Ministerium am 18. Dezember.
(Screenshot/Twitter)
Wie Nachrichtenagenturen berichten, gaben bulgarische Staatsanwälte eine separate Erklärung heraus, in der sie behaupteten, dass der Diplomat von 2017 bis jetzt „an Spionageaktivitäten beteiligt war, bei denen er militärische Informationen sammelte, einschließlich der Anzahl der US-Truppen, die während der Übungen auf bulgarischem Territorium eingesetzt wurden“.
Das Ziel war es demnach, diese Informationen an den russischen Militärnachrichtendienst zu übertragen. Weder das Außenministerium noch die Staatsanwaltschaft gaben die Identität oder den Rang des Diplomaten an.
Die russische Botschaft teilte jedoch mit, dass es sich bei dem Diplomaten um den Militärattaché handele und dass Moskau sich das Recht vorbehalte, auf die „grundlose“ Ausweisung zu reagieren.
Der Schritt „ist nicht förderlich für den Dialog zwischen unseren Ländern im militärischen Bereich, noch hilft es, die Stabilität in der Schwarzmeerregion zu verbessern“, sagte sie in einer Erklärung auf Facebook.
Russland wies zwei bulgarische Diplomaten im Oktober aus, fast drei Wochen nachdem zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft in Sofia, die der Militärspionage beschuldigt wurden, aufgefordert wurden, zu gehen.
Nach der Ankündigung der Ausweisung drückten die Vereinigten Staaten und Großbritannien ihre Unterstützung für Bulgariens Bemühungen aus, seine Souveränität und Sicherheit zu schützen.
„Wir haben in den letzten Wochen und Monaten zu viele Beispiele für die Durchführung von aggressiven Aktionen durch russische Beamte gesehen, von Spionage in Bulgarien bis hin zur Vergiftung von Gegnern im In- und Ausland,“ sagte die US-Botschaft in einer Erklärung.
Einen Tag nachdem Washington gegen Ankara Sanktionen verhängte, hat das ukrainische Verteidigungsministerium neue Korvetten und Kampfdrohnen aus türkischer Produktion bestellt. Sie werden für die ukrainische Marine beschafft, um die Sicherheit in den Regionen Schwarzes und Asowsches Meer zu erhöhen.
Laut der Erklärung vom 15. Dezember 2020 unterzeichnete der ukrainische Verteidigungsminister Andrii Taran die Dokumente während eines Besuchs Ismail Demirs, Leiter des Präsidiums der Verteidigungsindustrie (SSB) der Türkei, in der Ukraine.
Die Fregatten TCG-Heybeliada (vorne) und TCG-BüyükadaDas Milgem-Projekt der türkischen Marine
Als Italien wegen der osmanischen Provinz Libyen 1911 der Regierung des Osmanischen Reiches den Krieg erklärte, hatte das Osmanische Reich keine ernst zu nehmenden Kriegsschiffe, die es gegen die italienische Marine hätte einsetzen können.
Es wurden türkische Freiwilligeneinheiten nach Libyen entsandt, die gegen die italienischen Besatzer an der Seite von Libyern kämpften und diesen die Grundlagen moderner Taktik und Gefechtsführung vermittelten. Unter den Freiwilligeneinheiten befand sich auch der damalige Offizier Mustafa Kemal (der spätere Staatsgründer Atatürk), der am 27. November 1911 zum Major befördert wurde.
Das Manko, über keine leistungsfähige Marine zu verfügen, blieb während des Ersten Weltkriegs und des nationalen Befreiungskrieges bestehen. Nach der Gründung der Türkischen Republik wurde neben dem Aufbau des Heeres und der Luftwaffe erstmals auf die Errichtung einer starken Marine Wert gelegt. Bereits 1924 hatte Präsident Atatürk erklärt, mit dem Kauf von ausländischen Schiffen könne keine eigene Kriegsflotte aufgebaut werden. Im Zuge dessen wurden Schiffswerften errichtet, auf denen die ersten kleineren Einheiten gebaut wurden.
Abhängigkeit von den USA
Nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Beitritt der Türkei zur NATO wurde auf die eigenständige Entwicklung und den Bau eigener Kriegsschiffe verzichtet. Insbesondere in den 50er und 60er-Jahren hatten die USA türkische Regierungen dazu gedrängt, keine eigenen Waffensysteme herzustellen, da diese aus den Vereinigten Staaten importiert werden sollten. Damit geriet die türkische Armee bei der Beschaffung von militärischer Ausrüstung und Bewaffnung für alle Teilstreitkräfte in die Abhängigkeit der USA. Nachdem die Türkei 1974 in Zypern militärisch intervenierte, beschlossen die USA ein Waffenembargo gegen Ankara. Als Reaktion wurden in der Türkei Stiftungen und Rüstungsunternehmen gegründet, die die Entwicklung von eigenen Waffensystemen unterstützen sollten.
Machbarkeitsstudie eröffnet Weg zum Bau von türkischen Kriegsschiffen
Die Idee und die Umsetzung für den Bau eigener Kriegsschiffe begann in der Türkei in den 90er-Jahren bzw. 1996 mit dem Milgem-Projekt. Der Begriff „Milgem“ ist die Abkürzung für Milli Gemi und bedeutet auf Deutsch nationales Schiff. Das Oberkommando der türkischen Marine arbeitete damals an einer Machbarkeitsstudie zum Bau von türkischen Kriegsschiffen.
Großen Anteil an der Verwirklichung des Milgem-Projekts hatten unter anderem der Admiral a.D. zur See, Özden Örnek und Admiral a.D. Mazlum Savaş Onur. Im Februar 2000 fiel der Startschuss zum Milgem-Projekt, bei dem insgesamt 12 Kriegsschiffe produziert, vier davon mit einer Optionsklausel werden sollten. Aufgrund des sich ändernden Bedarfs der türkischen Marine und der instabilen Lage in der Region wurde der Bedarf an Korvetten der Ada-Klasse auf vier reduziert, um bedarfsgerechte größere Kriegsschiffe bauen zu können.
Das Projekt sah zudem den Export der Milgem-Korvetten an andere Länder vor. In der Istanbuler Marinewerft begann 2005 der Bau der Korvette TCG-Heybeliada (F-511), am 27. September 2008 lief sie vom Stapel und am 28. September 2011 wurde sie am 473. Jahrestag der Seeschlacht von Preveza nach erfolgreichen Tests den türkischen Seestreitkräften feierlich übergeben. Neben der erwähnten TCG-Heybeliada wurde 2013 die TCG Büyükada (F-512), 2018 TCG-Burgazada (F-513) und 2019 die TCG-Kınalıada (F-514) von der türkischen Marine in Dienst gestellt.
Pakistan hatte 2018 eine internationale Ausschreibung für die Beschaffung von neuen Korvetten veröffentlicht. Der Auftrag ging an die Istanbuler Marinewerft, die zwei Korvetten der Jinnah-Klasse (eine modifizierte Version der Ada-Klasse) in der Türkei baut und die anderen beiden in der pakistanischen Küstenstadt Karatschi. Die ersten beiden Korvetten sollen nach Angaben des türkischen Verteidigungsministeriums 2023 in Istanbul sowie in Karatschi den Seestreitkräften der beiden Länder übergeben werden, die Indienststellung zweier, weiterer Schiffe soll 2024 erfolgen.
Details zu den Milgem-Korvetten (Ada-Klasse):
Abmessungen
• Länge: 99 Meter
• Maximale Breite: 14,40 Meter
• Tiefgang: 3,59 Meter
• Verdrängung: 2000 Tonnen
Waffen
8 x Harpoon Blok II SSM BB
1 x 76 mm AutoMelara-Kanone
1 x RAM PDMS [21mesh ]
2 x 324 mm Doppelrohr-Torpedosystem (Mk 46/54 Torpedos)
2 x 12,7 mm STEMPEL (stabilisiert) Maschinengewehrplattform, ASELSAN)
1 x S-70B SeaHawk
Hauptantriebsstränge (Antriebssysteme)
Hauptmotoren: 2 x MTU 16V595TE90 Dieselmotor + 1 x LM2500 Gasturbine (CoDAG)
• Schubstränge (Antriebssystem): 2 x Escher-Wyss CPP
• Höchstgeschwindigkeit 29 Knoten (53,7 km/h)
Sensoren
• 3D-Suchradar [Thales Ned. SMART-S Mk2] [Aselsan Hazar 3D S & X BAND wird entwickelt]
• Feuerleitradar [Thales Ned. Sting EO Mk2 / 1. Schiff] [Aselsan TAKS / Entwicklung]
• Elektrooptische Sensoren [Aselsan AselFLIR-300D]
• Navigationsradar / LPI-Radar [Northrop Grumman Vision Master FT] [Aselsan ALPER LPI]
Abwehrmittel
• Elektronisches Unterstützungssystem [ Aselsan ARES-2N ED / ESM]
• Laserwarnsystem [Aselsan]
• Torpedo-Störsystem [Ultra E. SeaSentor / 1. und 2. Schiff] [Aselsan Hızır / in Entwicklung]
Auf dem Schiff befindet sich ein Hangar und eine Hubschrauberlandeplattform für Helikopter mit einem Gewicht von bis zu 10 Tonnen. Mit der Planung und dem Bau der Milgem-Korvetten gehört die Türkei weltweit zu den zehn Ländern, die in der Lage sind, ein derartiges modernes Kriegsschiff zu bauen. Laut dem Direktorat der Verteidigungsindustrie in Ankara liegt beim Milgem-Projekt der technologische Anteil der türkischen Rüstungsindustrie bei etwa 70 Prozent. Mit dem Bau von vier weiteren Fregatten der I-Klasse wurde 2018 begonnen. Es sollen noch vier Flugabwehrzerstörer der TF-2000-Klasse hinzukommen.
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Osnabrück – Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Konstantin Kuhle, sieht Deutschland auf ein stärkeres Engagement bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex schlecht vorbereitet.
Während die Zahl der an Frontex entsandten Beamten aus Deutschland von 2015 auf 2016 zunächst sprunghaft von 228 auf 923 stieg, blieb die Zahl seither konstant. 918 Beamte waren aus Bund und Ländern im Jahr 2019 an den EU-Außengrenzen im Einsatz, in diesem Jahr waren es bis zum 30. Oktober nur 746 Beamte. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage Kuhles hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegt.
Die Europäische Union will die Grenzschutzagentur bis 2027 erheblich vergrößern, von derzeit etwa 1500 auf bis zu 10.000 Einsatzkräfte. „Angesichts der auch zukünftig zu erwartenden Fluchtbewegungen über das Mittelmeer und die europäischen Landgrenzen ist es richtig, dass Frontex personell und finanziell gestärkt wird. Angesichts der teilweise dünnen Personaldecke in Bund und Ländern ist aber völlig unklar, woher diese Kräfte für den deutschen Beitrag kommen sollen“, kritisiert Kuhle. Deutschland müsste bei der Personalausstattung von Frontex „mit gutem Beispiel vorangehen“.
In einem Gastbeitrag kritisiert Mubariz Gurbanli, Vorsitzender des staatlichen Komitees für die Arbeit mit religiösen Organisationen der Republik Aserbaidschan, dass der Konflikt um Bergkarabach als religiöser Krieg dargestellt wurde.
Aserbaidschan habe sich zu einem Zentrum für die Förderung des interreligiösen Dialogs entwickelt, indem Großprojekte – interkulturelle und interreligiöse internationale Foren – durchgeführt werden, um die bestehende ethnische und kulturelle Vielfalt, Toleranz und Multikulturalismus in der Gesellschaft zu bewahren.
Die armenisch-apostolische Kirche im Zentrum von Baku etwa, werde samt ihrer religiösen Bücher und Manuskripte vom Staat geschützt, so Gurbanli. Doch den UN-Resolutionen zum Trotz schade die aggressive Haltung Armeniens dem interreligiösen Dialog.
Aserbaidschan als Garant des Friedens und der Sicherheit im Südkaukasus
Ein Gastbeitrag von Mubariz Gurbanli
Aserbaidschan, das 1991 mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion seine Unabhängigkeit wiedererlangte und eine lange Geschichte der Staatlichkeit hat, bildete als erste Republik im muslimischen Osten eine Regierung. Als Nachfolgestaat der Demokratischen Republik Aserbaidschan (1918 bis 1920) nahm das Land ein säkulares Staatsmodell in seine Verfassung auf, die per Referendum verabschiedet wurde.
Religiöse Vielfalt in Aserbaidschan
Merkmale der historischen Entwicklung Aserbaidschans, seiner geografischen Lage und der ethnischen Zusammensetzung seiner Bevölkerung schufen die Bedingungen für die Existenz verschiedener Religionen auf diesem Gebiet. Zu verschiedenen Zeiten konnten sich Heidentum, Zoroastrismus, Judentum, Christentum, Islam und viele andere religiöse Richtungen auf die eine oder andere Weise im Land ausbreiten und miteinander interagieren.
Heute gestaltet sich die konfessionelle Struktur der Bevölkerung Aserbaidschans folgendermaßen: 96 Prozent Muslime, vier Prozent Christen, Juden, Bahai, Krishna-Anhänger und Vertreter anderer Religionen. In Aserbaidschan gibt es sämtliche christlichen Konfessionen (zusammen mit orthodoxen, katholischen und protestantischen Christen, Mitgliedern der historischen albanischen Kirche).
Die seit zwei Jahrhunderten in unserem Land lebenden Deutschen betrachteten Aserbaidschan auch als ihre Heimat und hielten ihr kulturelles Erbe am Leben. Obwohl die in Freundschaft mit unserem Volk lebenden Deutschen infolge des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs aus Aserbaidschan deportiert wurden, hinterließen sie tiefe Spuren. Infolgedessen gibt es in Aserbaidschan mehrere lutherische Kirchen, darunter das deutsch-aserbaidschanische Kulturzentrum Kapellhaus, das zur Stärkung der kulturellen Beziehungen zwischen beiden Ländern dient.
Heute beten Dutzende von christlich-protestantischen Gemeinden einschließlich der evangelisch-lutherischen Erlöserkirche in Aserbaidschan weiterhin in der lutherischen Erlöserkirche, die den Traditionen ihrer Vorfahren treu bleibt.
Aserbaidschan fördert Säkularismus, Toleranz und multikulturelle Prinzipien
Heute basiert das von Aserbaidschan unter der Führung von Präsident Ilham Aliyev umgesetzte Staatsreligions-Modell auf Säkularismus, Toleranz und multikulturellen Prinzipien. Aserbaidschan ist zu Recht der Ansicht, dass Radikalismus, Extremismus und Terrorismus keine Alternativen zu Multikulturalismus und Toleranz sind. Daher lebt Aserbaidschan heute sein historisches Erbe und gibt es an zukünftige Generationen weiter.
Der aserbaidschanische Staat hat sich zu einem Zentrum für die Förderung des interreligiösen Dialogs entwickelt, indem Großprojekte – interkulturelle und interreligiöse internationale Foren – durchgeführt werden, um die bestehende ethnische und kulturelle Vielfalt, Toleranz und Multikulturalismus in der Gesellschaft zu bewahren. Es ist kein Zufall, dass die von Präsident Ilham Aliyev ergriffene Initiative zum Baku-Prozess zur Entwicklung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen islamischen und westlichen Zivilisationen die Organisation für Islamische Zusammenarbeit und den Europarat auf derselben Plattform vereint, was einen wichtigen Beitrag zum Dialog zwischen Zivilisationen darstellt.
Das II. Bakuer Gipfeltreffen der Weltreligionsführer 2019.
Die Gesamtzahl der in den letzten zehn Jahren in Aserbaidschan registrierten Religionsgemeinschaften beläuft sich auf 945, und die Zahl der protestantischen christlichen Religionsgemeinschaften beträgt mehr als 10. Es gibt 2250 Moscheen, 14 Kirchen und 7 Synagogen im Land.
Armenien bedroht den interreligiösen Dialog
Armenien jedoch stellt eine Bedrohung für diesen interreligiösen Dialog und das friedliche Zusammenleben in der Region dar. Armenien nutzte die geopolitischen Spannungen am Vorabend des Zusammenbruchs der Sowjetunion und besetzte Anfang der neunziger Jahre die Region Berg-Karabach in Aserbaidschan und sieben umliegende Regionen. Mehr als eine Millionen Aserbaidschaner, darunter Christen, Juden und Vertreter anderer Religionen, sind zu Flüchtlingen und Binnenvertriebenen geworden. Hunderte religiöser Denkmäler – Moscheen, Kirchen, Schreine, Friedhöfe – wurden zerstört, unsere Moscheen in Viehställe umgewandelt.
Die überwiegende Mehrheit der christlichen Denkmäler in den besetzten Gebieten sind Beispiele christlicher Architektur, die zum alten aserbaidschanischen Staat des kaukasischen Albaniens (IV. Jahrhundert v. Chr. – 705 v. Chr.) Gehören. Diese historischen und religiösen Denkmäler befinden sich hauptsächlich in den Regionen des Landes wie Karabach, Qabala, Qax, Schäki und Zagatala. Klosterkomplex der sieben Kirchen im Dorf Latik Kotoklu in der Region Qax, der Kisch-Yelisey-Tempel, einer der ältesten christlichen Tempel im Kaukasus im Dorf Kisch von Schäki, die Gum-Basilika und der Mamrukh-Tempel im Dorf Gum in der Region Qax sowie andere albanische Denkmäler werden vom Staat restauriert und geschützt.
Die Albanisch-Udi-Kirche „Chotari“ in der Siedlung Nij in der Region Qabala, in der die Udi, eines der ältesten Völker des Kaukasus, kompakt lebt, wurde von der Heydar Aliyev-Stiftung renoviert. Eine weitere albanische Kirche in der Region Qabala, die Kirche der Heiligen Jungfrau Maria, wurde am 7. November dieses Jahres von der Heydar Aliyev-Stiftung wieder aufgebaut und restauriert (obwohl sich das Land an diesem Vorabend im Krieg befand) und von Christen in Gebrauch genommen. Die armenischen Besatzer armenisierten jedoch entweder die albanischen christlichen Denkmäler und präsentierten sie als armenische Kirchen oder zerstörten sie.
Vier 1993 verabschiedete Resolutionen des UN-Sicherheitsrates (822, 853, 874, 884) forderten den vollständigen, sofortigen und bedingungslosen Abzug der armenischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans. Leider hat Armenien seit fast 30 Jahren diese Resolutionen ignoriert und regelmäßig auf militärische Provokationen zurückgegriffen.
Infolge militärischer Angriffe der armenischen Seite im Juli und August dieses Jahres sowie vom 27. September bis 10. November gerieten aserbaidschanische Siedlungen, die nicht zur Konfliktzone gehören, sowie historische und religiöse Denkmäler unter heftiges Artilleriefeuer. (Dies wurde von US Vice News Channel, Amnesty International und Human Rights Watch bestätigt.) Infolgedessen wurden insgesamt etwa 100 Zivilisten (einschließlich Kinder und Frauen) getötet, mehr als 400 verletzt und Tausende von Häusern und öffentlichen Gebäuden zerstört.
Infolge erfolgreicher Gegenangriffe Aserbaidschans wurden viele besetzte Gebiete befreit. Am 10. November unterzeichneten die Präsidenten Aserbaidschans und Russlands sowie der Premierminister Armeniens eine gemeinsame Waffenstillstandserklärung.
Obwohl der Hauptbeitrag der Religion und der religiösen Führer zur Menschheit darin bestehen sollte, Einheit und Harmonie zwischen den Menschen zu gewährleisten und Extremismus, Terrorismus und Separatismus zu kritisieren, haben die armenische Kirche und der Klerus leider stets die Aggression unterstützt. Sie haben den Klerus in diesen Krieg miteinbezogen und versucht, den Konflikt auf religiöser Ebene darzustellen, um christliches Mitgefühl zu wecken.
Internationale Unterstützung für Aserbaidschan
Aserbaidschan unterhält freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit mit christlichen Nachbarländern wie Russland und Georgien ebenso wie mit muslimischen Nachbarländern wie der Türkei und dem Iran. In diesem Fall ist es unsinnig, nach einem religiösen Element zu suchen.
Gleichzeitig ist Aserbaidschan im Gegensatz zum aggressiven Armenien ein Land, in dem mehr als dreißigtausend Armenier wie Muslime, Christen, Juden und Vertreter anderer Religionen frei leben und in dem die armenisch-apostolische Kirche im Zentrum von Baku samt ihrer religiösen Bücher und Manuskripte vom Staat geschützt werden.
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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– Geschichte –
Kaukasus-Albanien und die Armenisierung der christlichen Geschichte von Karabach
In der Antike war Karabach ein Teil des alten aserbaidschanischen Staates Kaukasus-Albanien, der hauptsächlich aus Türken und kaukasischen Stämmen bestand.
2017 unterzeichnete US-Präsident Trump ein Gesetz zur Umsetzung und Ausweitung von Sanktionen mit dem Namen Countering America´s Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA). Diese Maßnahmen sollten bereits bestehende Sanktionen gegen Staaten wie Russland, dem Iran oder Nordkorea noch einmal verschärfen.
Durch diese Maßnahmen haben die USA die Möglichkeit, Strafmaßnahmen auf Personen und Unternehmen aus Drittstaaten auszuweiten, die mit den eigentlichen beschlossenen Sanktionen geschäftliche Beziehungen führen. Am Montag hatten die USA Strafmaßnahmen gegen das NATO-Mitglied Türkei bzw. gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (Savunma Sanayii Başkanlığı) verkündet. Es ist ein unerhörter Vorgang die Türkei mit Staaten wie Nordkorea oder Iran gleichzusetzen.
Erste Anzeichen für Sanktionen der US-Administration gab es nach der Kaufentscheidung der türkischen Regierung hinsichtlich des russischen S-400 Flugabwehrsystems. Ihren Höhepunkt erreichten die Spannungen 2019 mit einem Brief des US-Verteidigungsministeriums, in dem das Pentagon die Türkei aus dem Programm des Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeugs F-35 als Partnerland strich, obwohl türkische Unternehmen über 900 Teile für dieses Flugzeug produziert hatten und die Türkei mehr als 1 Milliarde US-Dollar für dieses Projekt bereits ausgegeben hatte.
Strafmaßnahmen zielen direkt auf das Direktorat der türkischen Verteidigungsindustrie
Wenn im US-Senat ein Gesetz mit Zweidrittelmehrheit verabschiedet wird, hat der US-Präsident keine Möglichkeit, dieses Gesetz mit seinem Veto zu verhindern und ist verpflichtet, es innerhalb von 30 Tagen zu unterschreiben. Die Strafmaßnahmen zielen direkt auf das Direktorat der türkischen Verteidigungsindustrie, dessen Direktor und weitere Kollegen, die an dem Kauf des russischen Flugabwehrsystems beteiligt waren. Welche konkreten Maßnahmen enthalten die Sanktionen?
In einem Gesetz heißt es, die genannten Personen würden keine Einreisevisa mehr in die USA erhalten, deren Vermögen in den Vereinigten Staaten eingefroren oder keine Banküberweisungen tätigen können. Darüber könnte man noch hinwegsehen, allerdings gibt es noch andere Punkte, die nicht zu unterschätzen sind. Ein Aspekt ist das Verbot, Verträge mit US-Dollar abzuschließen, bei dem zum Beispiel ein Land mit der Türkei ein Abkommen unterzeichnet und die Bezahlung des Geschäfts in der US-Währung erfolgen soll. Wenn dieses Geld von der US-Zentralbank geliehen werden sollte, würde dieses Gesetz greifen und die US-Behörden die Verleihung verhindern.
Ich habe einige Sanktionsmaßnahmen, die aus dem CAATSA-Gesetz gegen das türkische Direktorat für Verteidigungsindustrie sind, stichpunktartig zusammengefasst:
Ein Verbot der Unterstützung der US-Export-Import Bank für Exporte an das Direktorat für Verteidigungsindustrie
Keine Lizenzen für Produkte und Technologietransfer vergeben
Keine Kredite von US-Banken und Finanzinstitutionen
Die USA verpflichten sich, Darlehen, die von internationalen Finanzinstitutionen an das Direktorat für Verteidigungsindustrie gedacht sind, zu blockieren
Keine Geschäfte von Finanzinstitutionen mit der US-Zentralbank
Keine Ausschreibungen oder Verträge mit Personen oder Einrichtungen, die von den Sanktionen betroffen sind
Keine Bearbeitung von erwähnten Geschäften in der US-Währung
Keine Erlaubnis zur Eröffnung oder Bildung von Vermögenswerten in den USA, die von den Maßnahmen betroffen sind
Kein Verkauf von Vermögen oder die Gewährung eines Kredits in den USA an Personen oder Einrichtungen, die in den Strafmaßnahmen genannt wurden
Personen, die von Sanktionen betroffen sind, wird die Einreise in die USA verwehrt
Höhere Beamte und Vorstände, die mit dem Direktorat für Verteidigungsindustrie zusammenarbeiten, sind ebenfalls von den Maßnahmen betroffen
Angekündigte Sanktionen schwächen das NATO-Militärbündnis
Die von Washington angekündigten CAATSA-Strafmaßnahmen gegen den NATO-Partner Türkei werden das nordatlantische Militärbündnis eher schwächen. Die USA hatten seit einiger Zeit bereits inoffiziell Strafmaßnahmen gegen die Rüstungsindustrie der Türkei eingeleitet, und mit diesem Gesetz wird es jetzt offiziell. Die Entscheidung der türkischen Regierung zur Anschaffung von russischen Flugabwehrraketen des Typs S-400 war ein wohlüberlegter geostrategischer Beschluss, weil die USA gleichzeitig einen Verkauf des US-Flugabwehrsystems Patriot Ankara verweigert haben und somit der Türkei keine Unterstützung gegen mögliche Luftangriffe gewähren wollten.
Die geografische Lage der Türkei und die instabile Lage in unmittelbarer Nachbarschaft sind weitere Faktoren, die bei der Anschaffung der russischen S-400 eine Rolle gespielt haben. Die von den Vereinigten Staaten vorgebrachte Argumentation, wonach geheime Informationen über das Tarnkappenkampfflugzeug F-35 über das russische Flugabwehrsystem S-400 an Moskau gelangen könnten, sind nicht stichhaltig.
Ambivalente Politik der USA gegenüber der Türkei
Ferner gibt es unterschiedliche Positionen über die Politik im Nahen Osten, im östlichen Mittelmeer und auch im Kaukasus. Der Vorwurf der USA und einiger anderer westlicher Verbündeter, die Türkei würde sich nicht wie ein NATO-Verbündeter verhalten, ist aus der Luft gegriffen. Tatsächlich sind es gerade diese Staaten, die die Türkei im Kampf gegen Terrororganisationen wie die PKK oder Daesh (IS) im Stich gelassen haben bzw. in Syrien die PKK/YPG massiv mit Waffen unterstützen und es zugelassen haben, dass diese circa 30 Prozent in Nordostsyrien besetzt hält.
Die Sicherheitsinteressen Ankaras wurden von den Regierungen dieser Staaten nicht ernst genommen, und die international als Terrororganisation eingestufte PKK wird nach wie vor unterstützt. Zu den Beziehungen der USA mit der Türkei erklärte der NATO-Botschafter der Vereinigten Staaten vor einiger Zeit in Brüssel, er sehne sich an die „good old days“ mit der Türkei zurück. Diese Aussage ist kein Zufall, weil die US-Administration einen „NATO-Verbündeten“ sich wünscht, der die Sicherheitsinteressen der USA in der Region in vollem Umfang umsetzt.
Washington und andere europäische Verbündete wollen auch keine Türkei, die ihre eigenen Technologien sowie Waffensysteme entwickelt und damit unabhängig handelt. Das ist auch der Grund, warum diese Staaten wegen der zunehmenden Unabhängigkeit der Türkei im Rüstungssektor sich besorgt äußern.
Das grundlegende Ziel der Türkei bei der Beschaffung des russischen Flugabwehrsystems bestand darin, den eigenen Luftraum gegen feindliche Angriffe zu schützen und der türkischen Regierung steht es frei, welche Systeme sie nutzt, zumal es einige andere NATO-Staaten wie Griechenland oder Bulgarien gibt, die die russischen S-300 Flugabwehrraketen in ihrem Bestand haben. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann die Türkei ihre eigenen Luftabwehrsysteme dieser Reichweite produziert und nutzt, da die türkischen Hersteller bereits erfolgreich Flugabwehrraketen mit kürzerer und mittlerer Reichweite getestet haben.
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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– Rüstungstechnologie –
Nach Lieferstopp: Türkische Drohne mit einheimischer Kamera CATS ausgestattet
Nach dem Waffenembargo der USA von 1974, hat die Türkei mit der Gründung von Stiftungen für das Heer, die Marine und die Luftwaffe den Grundstein für Rüstungsunternehmen wie Aselsan, Havelsan, Roketsan, TUSAŞ usw. gelegt.
