Griechenland
Türkische Minderheit Griechenlands: NGO-Vorsitzender fordert Wiedereinbürgerung
Dortmund – Der Vorsitzende der Föderation der Westthrakien-Türken in Europa, Halit Habiboğlu, hat die Wiedereinbürgerung von 60.000 Bürgern der türkisch-muslimischen Minderheit in Nordostgriechenland gefordert, denen im Zuge des Artikels 19 des griechischen Zivilgesetzbuchs zwischen 1955-1998 die Staatsbürgerschaft entzogen wurde.
Das Gesetz wurde zwar am 11. Juni 1998 abgeschafft, aber die Ausgebürgerten der türkischen Community erhielten nicht ihre Bürgerrechte zurück, da es, wie die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch 1999 festgestellt hatte, nicht rückwirkend gilt.
Griechischer Verein ermutigt rückkehrwillige Griechen, sich in Istanbul niederzulassen, aber 60.000 Bürger der türkischen Minderheit in Griechenland haben ihre griechische Staatsbürgerschaft nicht wiederbekommen
In der Pressemitteilung der NGO heißt es: „Im Rahmen des im Friedensvertrag von Lausanne 1923 festgelegten Prinzips der Reziprozität wurden der türkischen Community Westthrakiens in unserem Land Griechenland und der griechisch-orthodoxen Minderheit in unserem Heimatland Türkei die gleichen Rechte zugestanden und ihre Schicksale zusammengeführt.
Die ökumenische Föderation der Griechen in Istanbul ermutigt griechische Jugendliche, sich in Istanbul niederzulassen und sich dort der griechisch-orthodoxen Minderheit anzuschließen, indem sie ein Programm in Abstimmung mit unserem Heimatland durchführt. Auch wir möchten, dass sich unser Land unser Heimatland als Vorbild nimmt und 60.000 Westthrakien-Türken wieder einbürgert, denen gemäß dem abgeschafften Artikel 19 des griechischen Staatsbürgerschaftsgesetzes zu Unrecht die Staatsbürgerschaft entzogen wurde.“
Rückkehr-Programm Istanbuler Griechen läuft seit 2006
In der Zeitung Birlik erschien vor einigen Tagen ein Artikel, der auf das Programm der „Ökumenischen Föderation der Griechen in Istanbul“ (griechisch „Oikoumeniki Omospondia Konstantinoupoliton“) aufmerksam macht. Demnach koordiniert die ökumenische Föderation Ec.Fe.Con seit 2006 das Programm ELPIS (Hoffnung), in dem 25 griechische Vereine weltweit Mitglied sind, und unterstützt rückkehrwillige Griechen dabei, die sich in Istanbul niederlassen wollen, in der Metropole am Bosporus zurechtzufinden, ist behilflich bei der Job- und Wohnungssuche. Das Programm werde seit 2010 in Abstimmung mit Vertretern der türkischen Regierung umgesetzt.
Kemal Bölge/Dortmund
Menschenrechte
„Terrorvorwürfe“: Bahrains Behörden inhaftieren Hunderte von Kinder
Manama – Etwa 607 Kinder wurden in den letzten zehn Jahren in bahrainischen Gefängnissen in unterschiedlicher Weise körperlich misshandelt, wie eine neue Untersuchung zeigt.
Laut einer neuen Untersuchung des Nachrichtensenders Al Jazeera wurden in den letzten zehn Jahren mindestens 607 Kinder von den bahrainischen Behörden während ihrer Inhaftierung gefoltert. Die Ergebnisse der Studie basierten auf durchgesickerten Gerichtsberichten sowie auf Aussagen von Kindern, die beschrieben, dass sie während der Verhöre bedroht und in einigen Fällen auch körperlich misshandelt wurden.
Diese Verhöre fanden oft ohne die Eltern der Kinder oder ihre Anwälte statt, wie aus Dokumenten der bahrainischen Staatsanwaltschaft hervorgeht, die dem Sender vorlagen. Namentlich nicht genannte Quellen in der Staatsanwaltschaft erklärten gegenüber Al Jazeera, dass derzeit mehr als 150 Kinder in bahrainischen Gefängnissen inhaftiert sind.
Die Untersuchung habe ergeben, dass Aussagen von Kindern geändert wurden, um die gegen sie erhobenen Anklagen zu akzeptieren, nachdem sie zunächst jegliches Fehlverhalten geleugnet hatten. Dies stütze die Behauptungen, von den Behörden verbal und körperlich misshandelt worden zu sein, um Geständnisse zu erzwingen. In einer aufgezeichneten Aussage sagte ein junger Mann, der seit seinem 16. Lebensjahr in Haft sitze, dass diejenigen, die in Einzelhaft genommen werden, oft an das Bett gekettet oder mit Hand- und Fußschellen gefesselt würden. „Sie können oft nicht duschen oder ihre Kleidung wechseln“, so der Gefangene.
Als Reaktion auf die Al Jazeera-Untersuchung erklärte das Innenministerium von Bahrain, dass in Bahrain keine Kinder inhaftiert seien. Einige Häftlinge im Alter zwischen 15 und 18 Jahren säßen jedoch in einem „speziellen Strafvollzugszentrum“ Strafen ab. In einer Erklärung fügte das Ministerium jedoch hinzu, dass die Kinder, die ihre Strafe verbüßen, in kriminellen und „terroristischen“ Fällen verurteilt worden seien und faire Verfahren erhalten hätten.
Abdul Majeed Marari, Direktor für den Nahen Osten der Menschenrechtsgruppe AFD International, sagte gegenüber Aljazeera, die Ergebnisse der Untersuchung seien aussagekräftig und könnten von internationalen Rechtsgruppen genutzt werden, um auf die Inhaftierung von Kindern in Bahrain hinzuweisen.
Bahrain – ein mehrheitlich schiitisches Land, das von einer sunnitischen Monarchie regiert wird – ist für seine Menschenrechtsverletzungen berüchtigt. Die kleine Inselgruppe am Golf geht seit 2011 rigoros gegen Andersdenkende vor, als sie mit Hilfe des benachbarten Saudi-Arabiens Proteste niederschlug. Bahrain hat Hunderte von Menschen in Massenprozessen strafrechtlich verfolgt und ihnen die Staatsbürgerschaft entzogen. Auch die Anwendung der Todesstrafe in Bahrain hat in den letzten zehn Jahren, insbesondere seit dem Aufstand des Arabischen Frühlings 2011, drastisch zugenommen, wie ein gemeinsamer Bericht der Anti-Todesstrafen- und Menschenrechtsgruppe Reprieve und des Bahrain Institute for Rights and Democracy im Juli ergab.
Die bahrainische Regierung hat Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen zurückgewiesen.
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„Krieg gegen Kinder“ 426 Millionen Kinder wachsen in bewaffneten Konflikten auf
Weltweit wachsen rund 426 Millionen Kinder in bewaffneten Konflikten auf, täglich werden 25 Kinder durch Waffengewalt getötet oder verstümmelt: Das geht aus dem neuen Bericht „Krieg gegen Kinder“ hervor, den Save the Children zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November veröffentlicht.
426 Millionen Kinder wachsen in bewaffneten Konflikten auf
Nahost
Hamas kündigt Rache für getötete Palästinenser an
Gaza – Der stellvertretende Vorsitzende des politischen Büros der Hamas, Saleh Al-Arouri, erklärte am Sonntag, dass die Bewegung nicht zu der Ermordung von fünf Palästinensern im besetzten Westjordanland durch die israelische Armee schweigen werde und fügte hinzu, dass ihr Blut „nicht umsonst vergossen“ sein werde.
„Jeder Tropfen des Blutes der Märtyrer wird seinen Preis haben“, so Al-Arouri in einer auf der Website der Gruppe veröffentlichten Erklärung.
Gestern gab das palästinensische Gesundheitsministerium bekannt, dass die Zahl der Todesopfer des israelischen Angriffs auf das besetzte Westjordanland im Morgengrauen auf fünf gestiegen ist, darunter zwei Palästinenser in Dschenin und drei nördlich von Jerusalem.
Der Gouverneur von Dschenin, Akram Rajoub, erklärte, die israelische Armee habe neun Palästinenser in Dschenin verwundet, von denen acht in palästinensische Krankenhäuser gebracht wurden, während der neunte von der israelischen Besatzungsarmee festgenommen wurde.
Drei der Getöteten waren Mitglieder der Izz Al-Din Al-Qassam-Brigaden, während der vierte den Al-Quds-Brigaden angehörte, wie die Organisationen in zwei getrennten Erklärungen mitteilten.
Im besetzten Westjordanland ist es am Wochenende zu Zusammenstößen zwischen der Hamas-Kämpfern und der israelischen Armee gekommen. Dabei wurden mindestens fünf Palästinenser getötet. Laut der israelischen Regierung sollen sie Angriffe geplant haben.
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– Jerusalem-Krise – Pink Floyd-Gründer Roger Waters fordert Sanktionen gegen Israel
In einem Interview mit dem Nachrichtensender RT, fordert Pink Floyd-Gründer Roger Waters ein Ende des „grausamen Angriffs“ auf Gaza und den Stopp aller Militärhilfen an Israel.
Pink Floyd-Gründer Roger Waters fordert Sanktionen gegen Israel
Bundestagswahlen
FDP-Generalsekretär Wissing: „Union ist eine Reformverhinderungspartei gewesen“
Bonn – FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Union nach dem Ergebnis der Bundestagswahl aufgefordert, jetzt endlich reformbereit zu sein und ihr eigenes Programm ernst zu nehmen.
„Die Union ist eine Reformverhinderungspartei gewesen“, erklärte Wissing im Fernsehsender phoenix. Grundsätzlich lägen die im Unions-Programm niedergeschriebenen Positionen der FDP näher als die von SPD und Grünen, „aber die Union hat ein solches Programm in den letzten 16 Jahren wiederholt vorgelegt, aber immer daran gearbeitet, es selbst nicht umzusetzen“, sagte Wissing und wies auf die von der Union wiederholt vertagten Steuerreformen. Jetzt würden die Liberalen genau darauf achten, ob CDU und CSU bereit seien, neue Wege zu gehen. „Das lethargische ‚Wir verändern nichts, dann müssen wir es auch nicht erklären‘ ist nicht mehr angebracht“, so Wissing. Die Ankündigung der Union, jetzt ein Modernisierungs-Jahrzehnt einläuten zu wollen, „zeigt die ganze Zerrissenheit und Misere“, die durch die große Koalition verursacht worden sei.
Eine neue Dreier-Koalition müsse einen Mehrwert für die Menschen in Deutschland bringen, daran werde man gemessen. Das gelinge nur, wenn man ein überzeugendes Regierungsprogramm vorlegen könne, das von allen Partnern gemeinsam getragen werde. „Wichtig ist, dass man sich auf Ziele verständigt, hinter denen sich alle versammeln können. Jeder muss hinter allem stehen“, meinte Wissing und fügte hinzu: „Am Ende müssen die Bürgerinnen und Bürger zu Gewinnern werden.“
Tourismus
Seen und Naturparks in Kärnten
Kärnten liegt südlich von Österreich und gehört zu den schönsten Bundesländern. Hier findet man zahlreiche Naturparks, Seen und alte Städte vor, die man unbedingt erkunden sollte. Doch nicht nur in der warmen Jahreszeit ist Kärnten ein Besuch wert, sondern auch im Winter kann man hier ein wunderschönes Schneeparadies in den Bergen vorfinden.
Der Dobratsch Naturpark
Wer sich für einen Ausflug nach Kärnten entscheidet, sollte auch unbedingt den Dobratsch Naturpark erkunden. Es handelt sich dabei um den beliebtesten Naturpark in Kärnten, der sich in den Alpen befindet. Er weist eine wunderschöne und abwechslungsreiche Tier- und Pflanzenwelt auf. Ebenfalls kann man in diesem Naturpark viele unterschiedliche Naturräume vorfinden. Weite Weidewiesen, weitläufige Nadelwälder und endlose Moorgebiete, genau das ist auszeichnend für diesen wunderschönen Naturpark in Kärnten.
Hier kann man zur Ruhe finden und sich vollkommen entspannen, während man den Blick auf die Alpenlandschaft genießt. Ebenfalls hat man hier die Auswahl an vielen unterschiedlichen gemütlichen Unterkünften. Im Winter bietet sich zum Beispiel eine Berghütte sehr gut an. Wenn man auf der Suche nach etwas Unterhaltung und Abwechslung ist, dann hat man auch die Möglichkeit, in einem Casino Deutschland direkt online zu spielen. So ist der Urlaub perfekt!
Großglockner Nationalpark
Ein weiteres Naturhighlight in Kärnten ist der Großglockner Nationalpark. Dieser weist eine Größe von ganzen 2.571 qkm auf und bietet den Besuchern ebenfalls eine beeindruckende Tier- und Pflanzenwelt. In diesem Park kann man vor allem sehr viele Tiere vorfinden, die es nur noch in geringen Maßen gibt. Seit 1999 hält der Nationalpark täglich seine Türen für Besucher auf der ganzen Welt offen. Direkt im Nationalpark befindet sich zudem auch der bekannte Alpengipfel Großglockner. Welcher sich auch für Touren sehr gut eignet. Dieser kann sowohl im Sommer als auch im Winter erkundet werden.
Die Seen in Kärnten
Kärnten eignet sich perfekt für einen erholsamen Sommerurlaub. Hier kann man viele Seen entdecken, die nicht nur ausreichend Badespaß für die ganze Familie bieten, sondern auch viele unterschiedliche Aktivitäten geeignet sind. Auch als Angelurlaub bieten sich die Kärntner Seen sehr gut an. Ein sehr bekannter und wunderschöner See in Kärnten ist zum Beispiel der Wörthersee. Er befindet sich in der Nähe der Hauptstadt Klagenfurt in Velden. Der Wörter See erfreut sich täglich über zahlreiche Besucher. Des Weiteren bietet sich auch der Ossiacher See für einen Ausflug in Kärnten sehr gut an. Dieser See bietet sich für die ganze Familie perfekt an. Ebenfalls kann man hier in der Umgebung viele unterschiedliche Wanderwege vorfinden. Im Winter sind die Seen in Kärnten alle zugefroren und eignen sich für das Eislaufen sehr gut.
Die Burgenstadt Friesach
Die Burgenstadt Friesach ist die älteste Stadt in Kärnten und bietet den Besuchern viele versteckte Ecken. Die malerischen Häuser und die Burgen, die man in dieser Altstadt vorfinden kann, sind allemal sehenswert. Auch heute noch kann man die Burgen im Inneren erkunden. Immer wieder finden in der Stadt auch tolle Burgenfestspiele statt, die man unbedingt ansehen sollte, wenn man sich in Kärnten befindet.
Wenn auch Sie auf der Suche nach einer unentdeckten Natur sind, dann bietet sich ein Urlaub in Kärnten sehr gut an.
Freizeit
Mathematisches Verständnis im Alltag
Wer hat nicht damals im Matheunterricht dagesessen und auch gedacht, wann werde ich das bitte im Leben brauchen? Bislang muss man ja selten auf dem Weg zur Arbeit die Fläche unterhalb eines Graphen mit dem Integral berechnen.
Doch auch wenn wir Mathematik nicht exzessiv im Alltagsleben anwenden, wären wir heute nicht, wo wir jetzt sind. Seien es Computer, Smartphones oder auch nur der Taschenrechner mit dem wir uns den Alltag vereinfachen. Es sind zwar nicht wir, aber unsere Alltagsgegenstände, welche exzessiv Mathematik nutzen, um zu funktionieren und uns dabei das Leben vereinfachen. Doch auch wenn wir eine Möglichkeit gefunden haben, uns von lästiger Mathematik zu befreien und andere sie für uns erledigen, sollte man nicht denken, sie könne nicht doch nützlich sein. Drei schöne Beispiele wurden für Sie einmal zusammengetragen.
Glücksspiel wie Black Jack oder Poker
Die wohl lukrativste Art und Weise Mathematik im Alltag anzuwenden findet sich wohl in der Form des Kartenspiels – schließlich geht es hier nicht nur ums Gewinnen, sondern oft auch um eine nicht zu vernachlässigende Menge an Taschengeld. Wer ein gutes Gedächtnis und zumindest einfache Addition und Subtraktion im Kopf beherrscht, kann bei Kartenspielen seine Chancen zu gewinnen klar beeinflussen. Das sogenannte “Zählen von Karten” nutzt dabei einfache Addition und Subtraktion, aber auch ein paar Grundlagen der Wahrscheinlichkeit. Mit ein bisschen Arbeit und etwas Übung kann dies so ziemlich jeder machen. Dementsprechend ist es Casinos auch ein Dorn im Auge, sollten Kunden anfangen, größere Summen wiederholt zu gewinnen. Deshalb rät man generell davon ab, in Casinos beim Black Jack Karten zu zählen.
Sportwetten
Viele sehen Wetten auf Sportereignisse als Glücksspiel an, doch kommt es, wenn man es richtig macht, oft mehr auf kalkuliertes Risiko, als auf Glück per se an. Alleine die Quoten für eine Wette beinhalten ein gewisses Verständnis für Mathematik, um sie zu verstehen. Aus ihnen muss man Wahrscheinlichkeiten herauslesen können und diese mit der Einsatzhöhe und dem Risiko verknüpft werden. Danach müssen noch gewisse Steuer mit einbezogen werden und der Buchmachervorteil sollte auch nicht vergessen werden. Und zu guter Letzt müssen dann auch diverse Wettanbieter und deren Quoten verglichen werden. Am besten arbeitet sich mit einer Exceltabelle, in welcher Computerformeln für die verschiedenen Wettstrategien formuliert werden. Klingt nach viel Mathematik? Ist es auch!
Kochen
Wer zu Hause gerne kocht, probiert auch gerne neue Rezepte aus, doch nicht immer entsprechen die Vorgaben der Personenmenge, welche man Zuhause sitzen hat. Hier kommt der wohl Alltags-tauglichste Teil der Mathematik zum Einsatz: der Dreisatz. Wer also mal mehr oder weniger Personen daheim sitzen hat, als im Rezept vorgeschlagen, nutzt sehr wahrscheinlich diese einfache Methode um Mengenangaben anzupassen und die richtige Menge an Essen zuzubereiten.
Es gibt noch etliche weitere Beispiele, an die man natürlich in der Schule während des Matheunterrichts nicht gedacht hat, welche im echten Leben angewendet werden. Vielleicht hätte man hier und dort doch wohl etwas besser im Matheunterricht zugehört, anstatt in sein Heft zu kritzeln. Natürlich ist es nie zu spät, sich noch einmal hinzusetzten und etwas Mathematik zu lernen. Diese anzuwenden, um mathematische Rätsel zu lösen, kann auch als gutes Training für das Gehirn genommen werden und somit im Alter degenerative Krankheiten vermeiden.
CBS-Interview
Erdogan: Afghanistan ist durch die US-Präsenz nicht sicherer geworden
Washington – In einem Interview, das in der Sendung Face the Nation mit Margaret Brennan von CBS News ausgestrahlt wurde, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, dass Afghanistan durch die US-Militärpräsenz im Land nicht sicherer geworden sei.
„Mit der amerikanischen Präsenz, die zwei Jahrzehnte zurückreicht, war die Region nicht sicherer. Im Gegenteil, jeden Tag hat die Region mehr Blut verloren“, so Erdogan. Die USA müssten ihre 20-jährige Präsenz dort und auch ihren Abzug in Frage stellen.
Die Türkei könne möglicherweise die Aufgabe der Sicherung des Flughafens übernehmen, allerdings unter der Bedingung, dass die USA dort logistische Unterstützung – einschließlich finanzieller Unterstützung und der Lieferung von Waffen und Munition – an die Türkei leisten.
„Aber es hat sich dort so entwickelt, dass im Gegenteil alle Waffen, Munition und Fahrzeuge auf dem Flughafen Karzai an die Taliban übergeben wurden. Im Moment operieren die Taliban dort mit den amerikanischen Waffen“, erklärte der türkische Staatschef weiter.
„Aber wir sind eigentlich an bestimmte Dinge gewöhnt, denn auch andere terroristische Gruppen, die Anschläge verüben, haben leider in sehr starkem Maße logistische Unterstützung von den USA erhalten“, so Erdogan und erinnerte daran, dass sowohl während der vorherigen als auch der jetzigen US-Regierung die PKK und deren Ableger mit Waffen unterstützt wurden. Erdogan wies darauf hin, dass die USA und die Türkei NATO-Verbündete sind, und fügte hinzu: „Während wir in der NATO solidarisch sein sollten, sollten terroristische Organisationen keine solche Unterstützung erhalten.“
Die Türkei lehnt seit langem die Unterstützung der USA für die YPG/PKK in Nordsyrien ab, eine Gruppe, mit der die USA angeblich im Kampf gegen Daesh/ISIS verbündet sind. Die Türkei hat erklärt, dass es keinen Sinn macht, eine Terrorgruppe zur Bekämpfung einer anderen einzusetzen.
Frauen in alle Lebensbereiche einbeziehen
Erdogan betonte zudem, dass alle afghanischen Frauen in alle Lebensbereiche wie Bildung, Gesundheit und Justiz einbezogen werden sollten. Die Türkei könne Afghanistan in dieser Hinsicht unterstützen.
Erdogan will weiteres russisches S-400-Verteidigungssystem kaufen
Erdogan erklärte zudem, dass die Türkei weiterhin plane, eine zweite Charge von Raketenabwehrsystemen von Russland zu kaufen, ein Schritt, der US-Sanktionen auslöste und den Graben zu Washington vertiefte. Niemand könne sich einmischen, welche Verteidigungssysteme Ankara kaufen werde, so Erdogan weiter. Washington hat wiederholt erklärt, dass eine zweite Charge der S-400 mit ziemlicher Sicherheit neue US-Sanktionen auslösen würde.
Washington lehnt Kauf der S-400 ab
Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle. Die US-Regierung hatte Ankara auch davor gewarnt, dass es US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskiert, wenn das S-400-System aktiviert wird. Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen.
Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu kritisierte die Position der USA zu dem Geschäft und wies darauf hin, dass Ankara das Raketensystem brauche. „Wenn die Vereinigten Staaten wollen, dass die Türkei Waffen von ihnen kauft, sollten sie diese zu vernünftigen Preisen und mit besseren Bedingungen anbieten“, so Cavusoglu. Ausschluss aus dem F-35-ProgrammNachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte, gab Ankara 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen. Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen.
Zum Thema
– Russland – S-400-Deal: Moskau lobt „harte Haltung“ Erdogans gegenüber den USA
„Der Druck war in der Tat beispiellos. Wir begrüßen die ziemlich harte und kategorische Haltung von Präsident Erdogan. Wir glauben, dass nur diese Position es uns ermöglicht, tatsächlich einen freien und souveränen Dialog aufzubauen“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in der Sendung „Moskau. Kreml. Putin“ des russischen TV-Kanals Rossiya-1TV.
S-400-Deal: Moskau lobt „harte Haltung“ Erdogans gegenüber den USA
Balkan
Serbien verlegt Truppen an Grenze zum Kosovo
Belgrad – Als Reaktion auf die Stationierung kosovarischer Spezialeinheiten in der Grenzregion. hat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic die Armee seines Landes in Alarmbereitschaft versetzt. Das serbische Verteidigungsministerium teilte in Belgrad mit, nach der „Provokation“ durch die Spezialeinheiten im Kosovo habe Präsident Aleksandar Vucic diesen Befehl erteilt. Vucic deutete an, dass Belgrad nicht alles „tolerieren“ werde. Kosovos Präsidentin Vjosa Osmani brach ihren Besuch bei der UNO in New York angesichts der Entwicklungen in ihrem Land ab.
Wie die Tagesschau berichtet, erfolgte die Stationierung der Polizeieinheiten nach einer Anordnung der kosovarischen Regierung, wonach Autofahrer mit serbischem Kennzeichen verpflichtet werden, bei der Einreise in den Kosovo provisorische Kennzeichen anzubringen. Hunderte ethnische Serben protestierten seit der Anordnung täglich gegen die Vorgabe und behinderten mit Fahrzeugen den Verkehr an den Grenzübergängen. Aus Sicht Serbiens implizieren Nummernschilder aus dem Kosovo dessen Status als unabhängige Nation.
Der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti sagte am 22. September, sein Land und Serbien sollten damit beginnen, die Autokennzeichen des jeweils anderen anzuerkennen und fügte hinzu: „Weder unser Staat oder unsere Bürger noch die kosovarischen Serben oder Serbien sind an Zwischenfällen und einer Eskalation interessiert.“
Der serbische Verteidigungsminister Nebojsa Stefanovic sagte jedoch bei einem Besuch in den Garnisonen Raska und Novi Pazar am 23. September, dass die serbischen Truppen dort in höchster Alarmbereitschaft seien. Stefanovic wurde vom Chef des serbischen Generalstabs, General Milan Mojsilovic, begleitet. Kosovarische Beamte haben serbischen Medienberichten widersprochen, wonach serbischstämmige Demonstranten von der Polizei geschlagen wurden. Der Sprecher der Kosovo-Polizei, Baki Kelani, sagte, abgesehen von den verstärkten Barrikaden sei die Lage weitgehend ruhig gewesen. Im serbischen Fernsehen wurde Vucic mit den Worten zitiert, er sei „besorgt“ und warne vor Gewalt gegen die Serben im Kosovo.
„Wir haben deutlich gemacht, wo die Grenzen liegen, an denen wir Gewalt durch [den kosovarischen Ministerpräsidenten] Albin Kurti und seine Spezialeinheiten tolerieren“, sagte Vucic am 23. September. „Sowohl die Europäer als auch die Amerikaner wissen das. Wir haben sehr genau gesagt, was unsere nächsten Schritte sein werden und in welcher Reihenfolge sie erfolgen werden.“
Ethnisch-albanische Guerillas kämpften 1998-99 in einem Krieg um die Unabhängigkeit des Kosovo und seiner fast 2 Millionen Einwohner von Serbien, in dem heute rund 7 Millionen Menschen leben. Serbien weigert sich, die Souveränitätserklärung seiner ehemaligen Provinz aus dem Jahr 2008 anzuerkennen. Die Unabhängigkeit des Kosovo wird von rund 110 Ländern anerkannt, aber seine Präsenz in einigen internationalen Organisationen wird immer noch durch die festgefahrene Situation verhindert.
Die neuen Spannungen haben die Hoffnung gedämpft, dass ein Jahrzehnt der von der EU vermittelten Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden ehemaligen jugoslawischen Teilstaaten in absehbarer Zeit zum Durchbruch führen wird.
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– NEX24-Exklusivinterview – Kosovos erster Militärhubschrauber-Pilot Afrim Zabeli: Unsere Streitkräfte sind multiethnisch
Mit seiner Entscheidung, eine erste Nationalarmee zu gründen, schrieb Mitte Dezember nicht nur das kosovarische Parlament Geschichte. Der in einer türkischen Militärflugschule ausgebildete Pilot Afrim Zabeli, schloss nur einen Tag vor der Abstimmung seine Schulung zum Militärhubschrauber-Piloten ab und wurde somit 1. Pilot der kosovarischen Armee. NEX24 Kosovo-Korrespondent Mustafë Mehmeti sprach mit dem 27-Jährigen in der Hauptstadt Pristina.
Kosovos erster Militärhubschrauber-Pilot Afrim Zabeli: Unsere Streitkräfte sind multiethnisch
Bundestagswahlen
Lars Klingbeil (SPD): Menschen wollen, dass Olaf Scholz der nächste Kanzler von Deutschland wird
Bonn/ Berlin – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht ein klares Wählervotum für Spitzenkandidat Olaf Scholz als den nächsten Bundeskanzler.
„Wir sehen, dass der rote Balken hoch geht und der schwarze Balken sehr weit runter geht. Der Auftrag an Olaf Scholz, eine Regierung zu bilden, der ist eindeutig da. Die Menschen wollen, dass Olaf Scholz der nächste Kanzler dieses Landes ist“, sagte Klingbeil im Interview bei phoenix.
Das klare Signal des Abends sei: „Die SPD ist zurück“, so Klingbeil. „Wir waren vor ein paar Wochen abgeschlagen auf Platz drei und jetzt stehen wir auf eins, das ist etwas, worüber wir uns sehr freuen, dass die Wählerinnen und Wähler uns das Vertrauen schenken.“
Heute Abend werde man darum erst einmal feiern. „Heute wird ein bisschen gefeiert, wir freuen uns über das Comeback der SPD und morgen werden wir in den Gremien weiterberaten“, sagte der Generalsekretär der SPD.
Bundestagswahlen
Bundeswahlleiter Georg Thiel: Laschet-Stimme trotz Stimmzettel-Fauxpas gültig
Bonn/ Berlin – Die Stimmzettel von CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet und seiner Ehefrau sind trotz falscher Faltung und dadurch erkennbarer Stimmabgabe gültig, das sagte Bundeswahlleiter Georg Thiel im phoenix-Interview.
„Eigentlich hätte der Wahlvorstand sagen müssen: ‚So geht es nicht, Sie bekommen einen neuen Wahlzettel. Vernichten Sie Ihren.‘ Aber ich glaube, dass kann in der Aufregung, wenn Spitzenpolitiker kommen, Medien kommen, kann das alles passieren, insofern sollte man das nicht überbewerten. Auf jeden Fall: Die Stimme ist gültig“, so Thiel.
Viele Bürger:innen hätten sich bereits danach erkundigt, so der Bundeswahlleiter. Eine besondere Herausforderung für die Auszählung bringe der hohe Anteil an Briefwählenden mit sich, die Auszählung werde wesentlich länger dauern. „Also kann man davon ausgehen, die Auszählung wird bis spät in die Nacht oder besser in die frühen Morgenstunden hinein dauern“, so Thiel.
