Osnabrück – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat die stark gestiegenen Energiepreise in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) als „beste Werbung für die Energiewende“ bezeichnet.
„Die Energiewende bietet doch die Chance, sich weniger abhängig zu machen von Gas- und Ölimporten. Je schneller das geschieht, desto unabhängiger wird man sowohl wirtschaftlich als auch politisch künftig sein“, sagte Schnitzer im Interview mit der „NOZ“. Auch in der Wirtschaft gebe es immer mehr die Einsicht, „dass die Energiewende für uns in Deutschland eine Geschäftschance werden kann“. „Die Technologien und Maschinen dafür zu entwickeln und sie in die Welt zu exportieren muss das Ziel sein.“
Um die gestiegenen Energiepreise sozial abzufedern, hält sie Einmalzahlungen in Form von Bonuszahlungen, wie sie die Bundesregierung jetzt plant, „genau für den richtigen Weg“. „Das hilft den Betroffenen, ohne dass dauerhaft alle Löhne steigen und die Lohn-Preis-Spirale in Gang gesetzt wird.“ Man könne zusätzlich über einen Kinderbonus nachdenken. Eine Mehrwertsteuersenkung halte sie nicht für den richtigen Weg, „weil sie nicht unbedingt an die Kunden weitergegeben wird“. „Das wirkt sich nicht so stark preissenkend aus“, meint die Sachverständige.
Priorität müssten jetzt die Streichung der EEG-Umlage und die Senkung der Stromsteuer haben. „Die Streichung der EEG-Umlage und die Senkung der Stromsteuer sollten in der Tat Priorität haben, weil Strom in Deutschland im europäischen Vergleich sehr teuer ist. Das macht es unattraktiv, auf klimafreundliche Technologien umzusteigen, die mit Strom betrieben werden, wie zum Beispiel Wärmepumpen“, sagte Schnitzer der NOZ.
Athen – In Athen haben Protestierer ein Ende der Islamfeindlichkeit im Land gefordert. Auf Plakaten trugen die Teilnehmer Aufschriften wie „Faschisten, verpisst euch von unserem Stadtteil und „Nein zu Islamophobie.“
In Athen gingen Hunderte Menschen auf die Straße, um gegen den Sprengstoffanschlag auf ein muslimisches Gotteshaus in der griechischen Hauptstadt im Januar und gegen islamophobe Angriffe zu protestieren, die sich nach Ansicht der Teilnehmer in letzter Zeit gehäuft haben.
Unterstützt wurde die Versammlung durch die Oppositionspartei Syriza, verschiedenen Menschenrechtsgruppen, die Union der pakistanischen Gesellschaft in Griechenland, der Rat für die Rechte der Bangladescher sowie Migranten aus dem Sudan, Kamerun, Marokko und Kuba.
(Foto: Birlik Gazetesi)
Muslime und andere Migrantengruppen versammelten sich Freitagmittag im Athener Fix-Park, um gemeinsam gegen den Anschlag auf eine Moschee im Stadtteil Kato Patisia und islamfeindliche Übergriffe zu demonstrieren.
Der Demonstrationszug machte in der Bizaniu Straße halt, in dem sich die Moschee befindet, die im Januar Ziel eines Bombenanschlags war. Verschiedene Teilnehmer hielten vor dem muslimischen Gotteshaus eine Rede.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration trugen Plakate mit Aufschriften wie „Faschisten, verpisst euch von unserem Stadtteil“ und „Nein zu Islamophobie.“ Nach den Ansprachen zog die Menge friedlich zurück zum Fix-Park.
Kiew – Die Türkei und Israel können zusammenarbeiten, um Erdgas von Israel nach Europa zu liefern.
Die beiden Länder werden bei Gesprächen im nächsten Monat über die Zusammenarbeit im Energiebereich sprechen, so der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf dem Rückflug von Kiew vor Reportern. Ankara führe auch Gespräche über die Unterzeichnung eines Erdgasliefervertrags mit dem Irak.
Erdogan kündigte im vergangenen Monat den Besuch des israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog an.
„Dieser Besuch könnte ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen der Türkei und Israel aufschlagen“, sagte Erdogan in einem Interview mit dem türkischen Sender NTV im vergangenen Monat und fügte hinzu, er sei „bereit, in allen Bereichen, einschließlich Erdgas, Schritte in Richtung Israel zu unternehmen“.
„Wir werden unser Bestes tun, um auf einer Win-Win-Basis zusammenzuarbeiten“, erklärte der türkische Staatschef weiter. „Als Politiker sind wir nicht dazu da, um zu kämpfen, sondern um Frieden zu schaffen“, so Erdogan.
Seit seinem Amtsantritt hat Präsident Herzog bereits mehrere Telefongespräche mit Erdogan geführt. Beim ersten Mal rief Erdogan an, um Herzog zu seiner Wahl zu gratulieren. Beim zweiten Mal rief Herzog Erdogan im Rahmen der Bemühungen um die Freilassung eines israelischen Ehepaars an, das in der Türkei verhaftet worden war. In der vergangenen Woche rief Erdogan Herzog an, um zum Tod von dessen Mutter zu kondolieren.
Die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel erreichten 2010 ihren Tiefpunkt, als die israelische Marine ein türkisches Hilfsschiff, die Mavi Marmara, überfiel, das auf dem Weg war, humanitäre Hilfe in den blockierten Gaza-Streifen zu liefern. Bei dem Überfall wurden 10 Aktivisten getötet.
Das Ereignis löste eine beispiellose Krise in den türkisch-israelischen Beziehungen aus, die seit Jahrzehnten friedlich verlaufen waren. Beide Länder riefen nach dem Vorfall sogar ihre diplomatischen Gesandten zurück.
Türkische Politiker kritisieren Israels Politik gegenüber den Palästinensern, einschließlich der illegalen Siedlungen im besetzten Westjordanland und in Jerusalem sowie der humanitären Lage im Gazastreifen.
EastMed-Pipeline
Israel und Griechenland arbeiten an einer gemeinsamen Pipeline, die Gas aus dem östlichen Mittelmeer nach Europa bringen soll. Die EastMed-Pipeline wurde auch von der ehemaligen Regierung von US-Präsident Donald Trump unterstützt. Washington habe Griechenland nun jedoch mitgeteilt, dass die USA das Pipeline-Projekt nicht mehr unterstützen werde, da es zu regionalen Spannungen mit der Türkei führe. Erdogan schlug daraufhin eine israelisch-türkische Koordinierung für eine Gaspipeline nach Europa vor.
Turkiye’s President Erdogan says can work with Israel to carry natural gas to Europe and will discuss energy cooperation during Israeli President Herzog’s visit next month pic.twitter.com/CWmuY7kY4I
– Zum Tod von Aura Herzog –Erdogan kondoliert israelischen Präsidenten Herzog
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan rief am Donnerstag Isaac Herzog an, um ihm sein Beileid zum Tod der Mutter seines israelischen Amtskollegen auszusprechen.
Ankara – Die Bevölkerungszahl in der Türkei ist auf über 84 Millionen Einwohner gestiegen.
Wie das türkische Statistikamt (TÜIK) in Ankara mitteilte, wuchs die Bevölkerung zum 31. Dezember 2021 gegenüber dem Vorjahreswert um 1 650 911 Millionen Menschen. Damit hat die Türkei eine Gesamtbevölkerung von 84 680 273 Millionen Einwohnern.
Nach Angaben der Statistikbehörde lag der männliche Bevölkerungsanteil bei 42 428 101 Millionen und der weiblichen Population bei 42 252 172 Millionen.
Prozentual betrachtet waren 50,1 Prozent der türkischen Bevölkerung männlich und 49,9 Prozent weiblich. Die Zahl der Ausländer wuchs um 458 626 auf insgesamt 1 792 35 Million Bewohner. Davon waren 49,7 Prozent männlich und 50,3 Prozent weiblich.
Kemal Bölge/Ankara
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Soziologin: „Die Türkei ist eins der am schnellsten alternden Länder der Welt“
Nach Angaben des nationalen Statistikinstituts steht die Türkei einem Problem gegenüber, das den meisten europäischen Ländern gemein ist – dem der alternden Bevölkerung.
Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge
Ein türkischer Fischer hat sich mit seinem Boot im Ägäischen Meer (Adalar Denizi) mit der griechischen Küstenwache angelegt, die ihn in internationalen Gewässern dazu aufforderte, das Seegebiet zu verlassen.
Zum Zeitpunkt des Vorfalls soll sich das Boot des Fischers zwischen der türkischen Insel Gökçeada und der griechischen Insel Samothraki (Semadirek) in internationalen Gewässern befunden haben. Die Bootsbesatzung der griechischen Küstenwache habe sinngemäß „Sie befinden sich in griechischen Gewässern, verlassen Sie dieses Gebiet. Andernfalls werden wir ihr Boot versenken“, gerufen.
„Wenn ihr euch traut, dann kommt“
Der Fischer zeigte sich, wie auf Videoaufnahmen zu sehen, von der Androhung der griechischen Küstenwache wenig beeindruckt. Er habe der griechischen Besatzung Folgendes zugerufen: „Das hier sind internationale Gewässer. Wenn ihr euch traut, dann kommt. Interveniert doch, aber ihr könnt euch nur aus dem Staub machen. Gleich kommt die türkische Küstenwache und dann werdet ihr verschwinden, ohne euch einmal umzudrehen. Ihr seid immer so.“
Yunan sahil güvenlik botu, Gökçeada açıklarında, uluslararası sularda avlanan amatör balıkçı teknesini taciz ve tehdit ediyor, korkutmaya çalışıyor. Türk balıkçıdan azar işitince de dönüp gitmek zorunda kalıyor. pic.twitter.com/r29WUs8JM0
— Ajans Haber (@AjansHaberResmi) February 3, 2022
Nach der trotzigen Antwort des Fischers habe die griechische Küstenwache das Weite gesucht. Der Fischer Ilker Özdemir habe das Ganze auf seinem Smartphone aufgenommen und die Aktion ging anschließend in den sozialen Medien viral.
Private Boote und Schiffe werden von der griechischen Küstenwache willkürlich zurückgedrängt
Immer wieder kommt es im Ägäischen Meer zu ähnlichen Zwischenfällen, weil Griechenland private Boote und Schiffe aus Gewässern zurückdrängt oder auffordert, es zu verlassen, obwohl es sich dabei um internationale Seeregionen handelt.
Im Ägäischen Meer gilt zwischen der Türkei und Griechenland eine 6-Seemeilen-Zone. Es war der 25. Dezember 1995, als der Bug des Frachtschiffs Figen Akat vor der Felseninsel Kardak im Ägäischen Meer auf Grund lief. Der Kapitän sendete einen Notruf aus, um von der türkischen Küstenwache Hilfe zu bekommen.
Das herbeigeeilte Schnellboot der griechischen Küstenwache bot dem Kapitän seine Hilfe an und erklärte dem Schiffsführer, er befinde sich gerade in griechischen Hoheitsgewässern. Der Kapitän des Frachtschiffs lehnte das Hilfsangebot der griechischen Küstenwache ab und betonte, dass er sich in türkischen Hoheitsgewässern befinde und ein Hilfsgesuch an die türkische Küstenwache gesendet habe.
Die unbewohnte Insel liegt 3,8 Seemeilen (7,03 km) vom türkischen Badeort Bodrum entfernt. Was jedoch danach vonstattenging, wurde in den deutschen Medien als „Kardak/Imia-Krise“ bezeichnet. Allerdings behaupteten damals zahlreiche deutsche Medien die Felseninsel gehöre zu Griechenland, was allerdings nicht richtig ist.
In der Ägäis gibt es viele unbewohnte Inseln, wo der rechtliche Status dieser Eilande nicht geklärt ist. Es mag sein, dass die griechische Seite alle diese unbewohnten Inseln in der Ägäis als ihre Inseln ansieht, aber rein juristisch betrachtet steht diese Behauptung auf tönernen Füßen.
Abgrenzung der Hoheitsgewässer
Mit dem 1923 geschlossenen Vertrag von Lausanne einigten sich beide Nachbarstaaten auf die Festlegung der Hoheitsgewässer auf 3 Seemeilen. Griechenland weitete am 17. September 1936 einseitig seine Gewässer auf 6 Seemeilen aus. Mit dieser Maßnahme konnte Athen seine Territorialgewässer in der Ägäis von 21,8 Prozent auf 43,6 Prozent erhöhen.
Die Türkei zog mit einem Gesetz über die Ausweitung seiner Territorialgewässer 1964 nach, der Anteil der türkischen Gewässer erhöhte sich auf 7,47 Prozent. In Anlehnung an die internationale Seerechtskonvention der Vereinten Nationen von 1982, die die Türkei nicht unterschrieben hat, haben griechische Regierungen ihren Rechtsanspruch bekräftigt, die eigenen Hoheitsgewässer zu gegebener Zeit von 6 auf 12 Seemeilen auszudehnen.
Mit diesem Schritt würde der Anteil der griechischen Territorialgewässer in der Ägäis von 43,6 Prozent auf 71,5 Prozent steigen und der Anteil der internationalen Gewässer von 48,8 Prozent auf 19,7 Prozent sinken. Für die Türkei hätte dies zur Folge, dass die Zufahrt zu den wichtigsten türkischen Häfen über griechische Gewässer verläuft. Die türkische Seite bestreitet nicht die internationale Festlegung auf 12 Seemeilen, wohl aber, aufgrund der besonderen Situation, deren Anwendbarkeit in der Ägäis.
Bei einer entsprechenden Umsetzung sieht Ankara einen Missbrauch des Anspruchs vorliegen und dies sei durch die Seerechtskonvention der Vereinten Nationen und dem positiven Völkerrecht ausgeschlossen. Im Falle einer Ausweitung der griechischen Hoheitsgewässer in der Ägäis auf 12 Seemeilen betrachtet die türkische Regierung dies als Kriegsgrund (Casus Belli).
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar
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Türkei und Griechenland möchten Handelsbeziehungen stärken
Während Politiker und zahlreiche Medien auf beiden Seiten auf Spannung setzen, möchte die Wirtschaft die Beziehungen stärken. Besonders der Tourismussektor bietet zahlreiche Möglichkeiten.
Berlin – Nach ihren ersten 100 Tagen im Amt als Bundestagspräsidentin äußert sich Bärbel Bas zur Impfpflicht, der Pandemie-Bewältigung und ihrem Anspruch als Bundestagspräsidentin.
In phoenixpersönlich spricht sich die bisherige Gesundheitspolitikerin, die seit 2009 ihren Wahlkreis Duisburg im Bundestag vertritt, die SPD-Fraktion bereits als Parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende gelenkt hat, für die Einführung eines Impfregisters in Deutschland aus. „Ich stehe auch heute noch dazu: Wir brauchen ein Impfregister“, erklärt die SPD-Politikerin. Das Argument gegen ein Impfregister sei immer der Datenschutz.
„Das halte ich aber für vorgeschoben, weil man bestimmte Dinge nicht tun will“, so Bas. Man befinde sich noch immer „im luftleeren Raum darüber, wie viele Menschen denn nun geimpft sind“, beklagte sie. „Es gibt kein Register, wo man ablesen kann: In den Bereichen haben wir eine gute Impfquote, in den Bereichen nicht und dort können wir noch viel mit Aufklärung tun.“
Die mit der Corona-Pandemie und einer möglichen Impfpflicht einhergehende Verrohung der Debattenkultur will die Bundestagspräsidentin aus dem Deutschen Bundestag heraushalten. „Der Ton ist sowieso schon rauer geworden – auch im Parlament. Deshalb achte ich so sehr darauf, dass die Sprache, die in den Social Media-Kanälen sehr roh geworden ist – dass sich das nicht noch im Parlament widerspiegelt.“
Es sei jedoch wichtig, dass in der Gesellschaft Debatten und Meinungen nicht unterbunden würden, so die Frau mit dem ranghöchsten Amt im Staat nach dem des Bundespräsidenten. „Auch die, die gegen eine Impfung sind, müssen Gehör finden und man muss die Argumente auch abwägen.“ Trotz ihrer generellen Befürwortung der Impfung falle ihr die Abwägung für oder gegen eine Impfpflicht schwer. „Ich selbst bin da noch gar nicht festgelegt, da mir alle im Moment sagen: Für die Omikron-Variante spielt sie sowieso keine Rolle mehr.“
Mit Blick auf den Umgang und die Kommunikation der Politik in der Corona-Pandemie zeigt sich Bas selbstkritisch: „Was die Bürgerinnen und Bürger gerade müde macht und so verzweifelt, ist, dass wir immer gesagt haben: Wenn ihr euch impfen lasst, dann wird alles gut und wir können alles wieder lockern“, erklärt sie. „Und dann kam doch alles anders, weil dieses Virus uns nicht die Chance gelassen hat, das dann auch so umzusetzen“, so Bas. „Wir haben manchmal auf eine Weise und auch unterschiedlich kommuniziert, was viele Menschen verwirrt hat.“ Dabei räumt die Gesundheitspolitikerin ein, dass auch politisch Fehler gemacht worden sind: „Das muss man einfach auch mal eingestehen.“
In ihrer Amtszeit als Bundestagspräsidentin setze sie sich nun dafür ein, die Politik im Parlament transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten. „Ich hoffe, dass ich mir irgendwann den Stempel aufdrücken lassen kann, für Transparenz gesorgt zu haben, dass das Interesse an den Bundestagsdebatten gestiegen ist und mehr Menschen zuschauen.“ Um die Meinungen von Bürger:innen bei Entscheidungen im Parlament einfließen zu lassen, will sie verstärkt auf Bürgerräte setzen.
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Türkische Stadt führt Impfpflicht für Geschäftsinhaber ein
Aufgrund der steigenden Infektionszahlen haben die Behörden in Karamürsel, in der nordwesttürkischen Provinz Kocaeli, drastische Maßnahmen ergriffen.
Washington – US-Spezialkräfte haben laut Angaben des Weißen Hauses den Chef der Terrororganisation DAESH/IS, Abu Ibrahim al-Haschimial-Kuraschi, in der syrischen Region Idlib Mittwochnacht aufgespürt.
Wie US-Präsident Joe Biden in einer Mitteilung erklärte, habe sich der Chef der Terrormiliz Daesh/IS vor den anrückenden US-Soldaten in die Luft gesprengt und sei tot.
Biden habe den Befehl erteilt, „eine große terroristische Bedrohung“ zu eliminieren. Der US-Präsident und seine Stellvertreterin Kamala Harris hätten die Aktion live vom Weißen Haus aus verfolgt.
Vor der Erstürmung des Verstecks seien die Anwohner des mehrgeschossigen Hauses über Lautsprecher aufgefordert worden, das Gebäude zu verlassen.
Laut US-Präsident Biden kamen bei der Anti-Terror-Operation gegen Al-Kuraschi keine US-Einsatzkräfte zu schaden. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London teilte mit, dass bei dem Einsatz 13 Menschen getötet worden sind, darunter vier Kinder.
Nach US-Informationen sind die Opfer auf die Explosion und den Widerstand eines Daesh-Terroristen zurückzuführen. Über mögliche Todesopfer machte die US-Armee keine Angaben.
Kemal Bölge
President Biden, Vice President Harris and members of the President’s national security team observe the counterterrorism operation responsible for removing from the battlefield Abu Ibrahim al-Hashimi al-Qurayshi — the leader of ISIS. pic.twitter.com/uhK75WeUme
Istanbul – Der Islamische Staat (IS) hat nach dem Tod seines Anführers Abu Bakr al-Baghdadi im Jahr 2019 daran gearbeitet, den Großteil seiner Kernoperationen in die Türkei zu verlagern, und verfügt derzeit über Waffen, die in sechs Provinzen in der Türkei gelagert sind, so Kasım Güler, der mutmaßliche Türkei-Chef des IS, in seiner Zeugenaussage gegenüber den Behörden.
Bei seinen Vernehmungen durch die türkische Polizei soll Kasim Güler, in IS-Kreisen Abu Osama al Turki genannt, ausgesagt haben, dass er die Ermordung der Oppositionspolitiker Kemal Kilicdaroglu und Bürgermeister Istanbuls Ekrem Imamoglu geplant habe. Auch Aleviten, Touristen und der US-Luftwaffenstützpunkt in İncirlik seien Anschlagsziele gewesen. In zahlreichen Städten wie Istanbul, Izmir, Mersin, Denizli, Van und Adana habe man genügend Waffen vergraben um damit eine „ganze Dschihadisten Armee zu mobilisieren“, berichten türkische Medien unter Berufung auf eine Meldung von DW Türkce. In Verstecken befinden sich laut Güler Panzerfäuste, Maschinengewehre, automatische Gewehre, Schalldämpfer und große Mengen an Munition.
Der erste geplante Anschlag war demnach der auf den Luftwaffenstützpunkt İncirlik in Adana, von dem aus die USA viele Operationen in Syrien und im Nahen Osten durchführen. Hierfür sei in der Nähe des Stützpunkts in Adana, wo sie eine Reihe von automatischen Waffen und Sprengstoff lagerten, ein Haus gemietet worden. Man habe geplant den Stützpunkt mit einer Autobombe anzugreifen, der Sprengstoffexperte aus Gaziantep, Ebu İsmail und mehrere der Dschihadisten, die an dem Anschlag teilnehmen sollten, seien jedoch vom türkischen Militär an der Grenze zu Hatay festgenommen worden, bevor der Anschlag ausgeführt werden konnte.
Güler skizzierte zudem einen Plan zur Ermordung des CHP-Vorsitzenden Kilicdaroglu, als dieser 2017 seinen „Friedensmarsch“ von Ankara nach Istanbul vornahm. Dschihadisten sollten in die Menge fahren und CHP-Anhänger töten, darunter auch Kilicdaroglu selbst.
Der letzte Plan, den Güler in seinem Geständnis enthüllte, bestand darin, den Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu zu töten. Offenbar stand der Plan im Zusammenhang mit einem geplanten Attentat auf Acun Ilıcalı, den Eigentümer des Nachrichtensenders TV 8.
IŞİD’in Türkiye sorumlusu Kasım Güler’in itirafları: Tek tek suikast ve saldırı yapılacak kişileri açıkladı. https://t.co/W6Cv9Yk53Q
– Türkei –
Istanbul: Anti-Terror-Einheiten gelingt weiterer Schlag gegen IS-Terrornetzwerk
Bei einer Anti-Terror-Operation der türkischen Polizei in Istanbul ist es den Sicherheitskräften offenbar gelungen, der Terrororganisation IS/Daesh einen weiteren Schlag zu versetzen.
Jerewan – Vor dem Hintergrund der türkisch-armenischen Wiederannäherung gibt es seit dieser Woche wieder Flugverbindungen zwischen den beiden Ländern.
Der türkische Billigflieger Pegasus Airlines landete am Mittwoch um 2.20 Uhr Nachts Ortszeit auf dem Flughafen Zvartnos und ein Flieger der armenischen Airline FlyOne Airlines um 19.30 Uhr auf dem Sabiha-Gokcen-Flughafen in Istanbul.
Der Vorstandsvorsitzende von Flyone Armenia, Aram Analyan, dankte der türkischen Bevölkerung für den herzlichen Empfang.
Nach Jahren der Spannungen hatte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan im Dezember vergangenen Jahres eine Wiederannäherung mit Armenien angekündigt und die Öffnung der seit 1993 geschlossen Grenzen in Aussicht gestellt. Die Grenze zwischen der Türkei und Armenien wurde nach den Massakern an der aserbaidschanischen Zivilbevölkerung in Bergkarabach durch armenische Milizen 1993 geschlossen und seitdem nicht mehr geöffnet.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen Ilham Aliyev in Baku betonte Erdogan, dass die Türkei keine Probleme mit der armenischen Bevölkerung habe.
„Wir hegen keinen Groll gegen das Volk von Armenien. Das Problem ist mit der armenischen Regierung. Über 100.000 Armenier leben in meinem Land“, erklärte Erdogan.
„Alle Länder der Region, einschließlich Armenien, und die ganze Welt werden von Frieden und Entspannung im Kaukasus profitieren“, sagte Erdogan in einer Rede vor dem aserbaidschanischen Parlament bereits im Juni.
Armenien sieht „positive Signale“ aus der Türkei und wird entsprechend reagieren, sagte der armenische Premierminister darauffolgend. Auf einer Kabinettssitzung in der Hauptstadt Jererwan räumte Nikol Paschinjan ein, dass aus Ankara „positive Signale für den regionalen Frieden“ kämen.
„Um auf die Agenda der Schaffung von Frieden in der Region zurückzukommen, muss ich sagen, dass wir einige positive öffentliche Signale aus der Türkei erhalten haben. Wir werden diese Signale bewerten und auf positive Signale mit positiven Signalen reagieren“, sagte er.
Im Dezember vereinbarten die Türkei und Armenien die Ernennung von Sondergesandten im jeweils anderen Land, um den Normalisierungsprozess voranzutreiben. Am 15. Dezember ernannte die Türkei Serdar Kilic, einen ehemaligen Botschafter in den USA, zu ihrem Sondergesandten. Drei Tage später ernannte auch Armenien seinen Sonderbeauftragten für den Dialog mit der Türkei, den stellvertretenden Sprecher der Nationalversammlung Ruben Rubinyan.
A commercial flight carrying 64 passengers from Yerevan landed in Istanbul today.
– Türkei –
Erdogan kündigt Besuch des israelischen Präsidenten Herzog an
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan teilte am Dienstag mit, dass ein möglicher Besuch des israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog im Gespräch sei.
Osnabrück – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält die Entscheidung der Europäischen Zentralbank, trotz hoher Inflation bei ihrer Nullzinspolitik zu bleiben, für „nachvollziehbar und richtig“.
„Wichtig ist aber auch das klare Signal, dass die EZB eine Zinserhöhung für dieses Jahr nicht mehr explizit ausschließt, wenn sich die Inflationsrisiken erhärten“, sagte Schnitzer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“(NOZ).
An den hohen Energiepreisen könne Deutschland als Importland nichts ändern. „Wir werden deshalb längerfristig mit einer etwas höheren Inflation leben müssen, wenn die importierten Preise so hoch bleiben“, sagte die Volkswirtin. „Problematisch wird es, wenn es dadurch zu Lohnsteigerungen kommt. Erst dadurch entsteht die Spirale, die die Inflation immer höher treibt. Das ist aber bisher in Deutschland nicht der Fall. Vor dem Hintergrund halte ich die aktuelle Entscheidung der EZB, die Zinsen vorerst nicht zu erhöhen, für nachvollziehbar und richtig“, erklärte Schnitzer in der „NOZ“.
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Türkei: Gaming-Industrie soll auf 10 Mrd. Dollar wachsen
Die Gaming-Industrie der Türkei wird zu einem immer wichtigeren Wirtschaftsfaktor. Das Land will ihren Anteil an der weltweit 150 Milliarden Dollar schweren Industrie von derzeit einer Milliarde Dollar auf 10 Milliarden erhöhen.
