Jerewan – Im Zuge der Wiederannäherung zwischen der Türkei und Armenien hat Jerewan angekündigt, ihr Embargo gegen türkische Waren ab Anfang 2022 aufzuheben. Wie das armenische Wirtschaftsministerium am Donnerstag bekannt gab, wurde die Entscheidung das Embargo für türkische Waren nicht zu verlängern, „als Ergebnis ressortübergreifender Diskussionen getroffen“. Das Embargo wurde von Armenien aufgrund der Unterstützung Aserbaidschans durch die Türkei während des sechswöchigen Konflikts um Berg-Karabach gegen Ende 2020 verhängt. Der Erklärung des Ministeriums zufolge ist es nicht nur die Wiederbelebung der Beziehungen, die die Aufhebung des Embargos erforderlich macht, sondern auch die Tatsache, dass Armenien wirtschaftlich mit dem Mangel an türkischen Waren im Land zu kämpfen habe. „Obwohl das Embargo dazu geführt hat, dass die [armenische] Produktion neu aufgebaut oder ausgeweitet wurde …, ist die wichtigste negative Auswirkung des Embargos die erhebliche Auswirkung auf die Inflation, die sich vor allem bei einer Reihe von Konsumgütern bemerkbar macht. Es gibt viele Bitten unserer Geschäftsleute, das Einfuhrverbot für türkische Waren aufzuheben“, so die Mitteilung. Nach Jahren der Spannungen vereinbarten die Türkei und Armenien im vergangenen Monat die Ernennung von Sondergesandten im jeweils anderen Land, um den Normalisierungsprozess voranzutreiben. Der Neustart in den türkisch-armenischen Beziehungen soll nicht nur die Aufhebung des Embargos ermöglichen, sondern auch die Wiedereröffnung der Grenze zwischen den beiden Ländern und die Aufnahme von Charterflügen zwischen Jerewan und Istanbul. Anfang dieser Woche kündigte der türkische Außenminister an, dass die bilateralen Gespräche in Russland stattfinden werden. Es müsse ein Fahrplan für die Normalisierung der Beziehungen festgelegt werden. Dies werde auf der Tagesordnung des ersten Treffens stehen, zitiert die Nachrichtenagentur Anadolu Mevlüt Cavusoglu. Er wies darauf hin, dass die Charterflüge zwischen der Türkei und Armenien bald beginnen würden, und bekräftigte, dass die Türkei ihre Normalisierungsgespräche in Absprache und Koordination mit Aserbaidschan führe. Die Rhetorik Armeniens sei „bisher positiv gewesen“. Eine Normalisierung der Beziehungen werde für die Stabilität, den Frieden und den Wohlstand im Kaukasus wichtig sein, fügte Cavusoglu hinzu. Am 15. Dezember ernannte die Türkei Serdar Kilic, einen ehemaligen Botschafter in den USA, zu ihrem Sondergesandten, um Schritte zur Normalisierung der Beziehungen mit Armenien zu erörtern. Drei Tage später ernannte auch Armenien seinen Sonderbeauftragten für den Dialog mit der Türkei, den stellvertretenden Sprecher der Nationalversammlung Ruben Rubinyan. „Alle Länder der Region, einschließlich Armenien, und die ganze Welt werden von Frieden und Entspannung im Kaukasus profitieren“, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan in einer Rede vor dem aserbaidschanischen Parlament im Juni.

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Armenien sieht „positive Signale“ aus der Türkei und wird entsprechend reagieren, sagte der armenische Premierminister am Freitag.

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Kabul – Am heutigen Sonntag gab es in der afghanischen Hauptstadt erneut Proteste gegen US-Sanktionen. Die Demonstranten forderten die Vereinigten Staaten auf, eingefrorene afghanische Gelder freizugeben und den wirtschaftlichen Druck auf Afghanistan zu verringern, damit das „afghanische Volk sein Land wieder aufbauen kann“. Die Demonstranten erklärten, die US-Sanktionen gegen Afghanistan hätten die wirtschaftliche Lage verschlechtert. Ferner forderten sie die internationale Gemeinschaft auf, die Übergangsregierung der Taliban anzuerkennen, wie lokale Medien berichten. Auch der pakistanische Premierminister Imran Khan forderte bereits im November die USA auf, die Gelder Afghanistans freizugeben. Er warnte vor einem „wirtschaftlichen Zusammenbruch“ des Landes. „Pakistan hat immer wieder die Bereitstellung von sofortiger humanitärer Hilfe für Afghanistan gefordert … Pakistan würde wichtige Nahrungsmittel wie Weizen und Reis, medizinische Notversorgung und Unterkünfte für Afghanistan bereitstellen“, hieß es in einer Erklärung. Unmittelbar nachdem die Taliban Mitte August die Kontrolle über das vom Krieg zerrüttete Land übernommen hatten, blockierte Washington den Zugang Kabuls zu rund 9,4 Milliarden Dollar, die größtenteils bei der US-Notenbank gelagert waren. Das Einfrieren des Geldes und die internationalen Sanktionen haben die afghanische Wirtschaft, die in den letzten 20 Jahren stark von externer Hilfe abhängig war, an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. Auch die Weltbank und der Internationale Währungsfonds haben die finanzielle Unterstützung für die Entwicklungsprojekte eingestellt. Hungerkrise in Afghanistan Afghanistans Wirtschaft liegt am Boden. Die Hungerkrise spitzt sich dramatisch zu und viele Menschen wissen nicht, woher sie Essen bekommen sollen. Im Winter breitet sich der Hunger dramatisch aus und erreicht das Niveau vom Jemen oder dem Südsudan. Wie aus einer Analyse der UN-Landwirtschaftsorganisation (FAO) und des UN-Welternährungsprogramms (WFP) hervorgeht, hat aktuell fast die Hälfte der Bevölkerung in Afghanistan nicht genug zu essen, knapp 19 Millionen Menschen. Zwei Millionen Kinder sind mangelernährt. Aufgrund von Dürre, Pandemie und Konflikt wird sich der Zugang zu und die Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln weiter verschlechtern. Es sei schrecklich, was man im Kinderkrankenhaus sehe, sagt Mary-Ellen McGroarty vom Welternährungsprogramm – aber dort seien nur die Kinder, die es in ein Krankenhaus schaffen. Die größte Katastrophe sehe man dort nicht, betont sie und fragt, wie viele Kinder es seien, deren Eltern nicht in der Lage seien, sie in ein Krankenhaus zu bringen. Die kleinen Kinder „zahlen hier in Afghanistan im Moment einen unglaublichen Preis“, zitiert tagesschau McGroarty weiter. US-Regierung unter Druck Die US-Regierung Biden sieht sich zunehmendem Druck von Abgeordneten, Hilfsorganisationen und ehemaligen Beamten ausgesetzt, den Fluss von Milliarden von Dollar an Hilfsgeldern und Bargeld nach Afghanistan wieder aufzunehmen, wo die humanitäre Krise immer gefährlicher wird. Anfang Dezember forderten drei ehemalige US-Militärkommandeure in Afghanistan und vier ehemalige US-Botschafter in Kabul sowie weitere ehemalige hochrangige Beamte die Regierung auf, eine Lockerung der Politik in Betracht zu ziehen, die das Auslandsvermögen der afghanischen Regierung eingefroren und die US-Finanzhilfe abgeschnitten hat, die zusammen mit anderen Gebermitteln einst drei Viertel der Einnahmen des Landes ausmachte. „Was wir brauchen, ist der Mut zum Handeln“, so die Autoren in einer vom Atlantic Council veröffentlichten Erklärung. Sie wiesen auf Schätzungen der Vereinten Nationen hin, wonach nur 5 Prozent der rund 40 Millionen Einwohner Afghanistans über ausreichend Nahrungsmittel verfügen und 97 Prozent der Bevölkerung in den nächsten 18 Monaten unter die Armutsgrenze fallen werden, und erklärten, die Vereinigten Staaten hätten „ein Interesse an ihrem Ruf und eine moralische Verpflichtung“, ihnen zu helfen. In einem separaten Schreiben an Außenminister Antony Blinken und Finanzministerin Janet Yellen appellierten im Dezember fast 40 überparteiliche Kongressmitglieder, darunter die demokratischen Vorsitzenden der wichtigsten nationalen Sicherheitsausschüsse im Repräsentantenhaus, an die Regierung, neue Schritte in Betracht zu ziehen. „Wir wollen den Taliban nicht helfen, aber wir wollen auch nicht, dass die Afghanen im Winter verhungern“, sagte der Abgeordnete Tom Malinowski, D-N.J., der die Initiative mit angestoßen hat. „Wir wollen, dass die Millionen von Afghanen, die das Land nicht verlassen werden, sondern versuchen, die Errungenschaften der letzten 20 Jahre zu verteidigen, wissen, dass die Vereinigten Staaten immer noch hinter ihnen stehen“. „Wenn man den Menschen helfen will, den Winter zu überleben“, sagte Malinowski in einem Interview, „kann man nicht bis zum Frühling warten.“

په کابل کې یو شمېر کسانو لاریون کړی او له نړیوالو یې غوښتي، چې د طالبانو حکومت دې په رسمیت وپېژني.https://t.co/fuiDjXdGbX

— Khaama Press (KP) (@khaama) January 2, 2022

Oh ja

Ankara – Wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären, würde die Regierungspartei von Präsident Recep Tayyip Erdoğan nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts MetroPoll Araştırma vom 29. Dezember 2021 ihre Parlamentsmehrheit verlieren. Demnach kommt die AK Partei (AKP, Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) auf 23,9 Prozent der Wählerstimmen. Die Republikanische Volkspartei (CHP) bekommt 20,3 Prozent, die oppositionelle İyi Parti (Gute Partei) 10,5 Prozent, die konservative Milliyetçi Hareket Partisi (MHP) auf 3,9 Prozent und die völkisch-nationalistische HDP auf 8,8 Prozent. Die Oppositionsparteien aus CHP und İyi Parti hätten dann im türkischen Parlament eine Mehrheit. Damit wäre die MHP und die HDP nicht mehr im Parlament vertreten. Nach dieser Umfrage liegt der Anteil der Unentschlossenen bei 11,1 Prozent und der Protestwähler bei 9,9 Prozent.

Metropoll’ün Aralık ayı araştırmasına göre partilerin oy destekleri. Kararsızlar dağıtılmadan ve oransal olarak dağıtılmış hali. pic.twitter.com/aWlreBCeXM

— Ozer Sencar (@ozersencar1) December 29, 2021

Das Meinungsforschungsinstitut hat in einer weiteren Frage die Unentschlossenen und Protestwähler mit einbezogen. Hier würde die regierende AK Partei 32,3 Prozent, die CHP 27,4 Prozent, die İyi Parti auf 14,2 Prozent, die HDP auf 11,9 Prozent und die MHP auf 5,3 Prozent kommen. Selbst in diesem Fall würde die AKP ihre Parlamentsmehrheit verlieren. Die Meinungsforscher befragten vom 11.-15. Dezember in 28 Provinzen 1.514 Bürger. Nächste Parlamentswahl soll spätestens am 18. Juni 2023 stattfinden In der Türkei gilt eine Zehn-Prozent-Hürde, um in der Großen Nationalversammlung Sitze zu bekommen. Wenn eine Partei bei den Parlamentswahlen nur 9,9 Prozent der Stimmen erhält, geht sie leer aus. Die nächsten Wahlen zum türkischen Parlament sollen gleichzeitig mit den Präsidentschaftswahlen spätestens am 18. Juni 2023 durchgeführt werden. Kemal Bölge/Ankara

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Der Chef der neuen Oppositionspartei DEVA, hat in einem TV-Interview mitgeteilt, aus welchen Parteien der größte Stimmenzuwachs kam.

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Osnabrück – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat vor der schnellen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gewarnt: „Wir sollten uns für eine Impfpflicht wirklich Zeit nehmen und nichts übers Knie brechen. Einen Bundestagsbeschluss schon im Januar hielte ich für verfrüht“, sagte Bas im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Das Parlament müsse sich gründlich mit dem komplexen und kontroversen Thema befassen. „Es geht immerhin auch um die körperliche Unversehrtheit der Menschen, und viele sehen diese bedroht. Das gilt es ernst zu nehmen.“ Bund und Länder hatten den Bundestag am 2. Dezember zu einem „zeitnahen“ Beschluss aufgefordert, damit die allgemeine Impfpflicht „etwa ab Februar“ greifen könne. „Wenn wir erst im März fertig wären, wäre das völlig in Ordnung. Ich warne jedenfalls davor, unnötigen Zeitdruck zu machen“, sagte Bas nun der NOZ. Es dürfe „nicht passieren“, dass die aufgeheizte Debatte von der eigentlichen Aufgabe ablenke, sofort mehr Menschen zu impfen. Wenn das Ziel erreicht werde, die Impfquote Richtung 80 oder sogar 90 Prozent zu treiben, „brauchen wir womöglich gar keine Impfpflicht mehr“, betonte Bas. „Jeder, der sich jetzt impfen lässt, trägt dazu bei.“ Sollte doch eine Impfpflicht kommen, dann gehe das nur mit einem Register, sagte die SPD-Politikerin und stellte sich damit gegen Kanzler Olaf Scholz: „Eine Impfpflicht macht nur mit einem nationalen Impfregister Sinn. Nur so ließen sich Fälschungen vermeiden. Und nur mit einem solchen Register ließe sich erkennen, wenn eine Charge womöglich nicht ganz in Ordnung war oder ob es Nebenwirkungen gibt, die in seltenen Fällen später auftreten könnten“, begründete sie ihre Forderung. Nur mit einem solchen Register könnten Menschen auch gezielt angeschrieben werden, wenn es um den nächsten Boostertermin gehe. Scholz hatte hingegen gesagt, er sehe ein Impfregister „skeptisch“. Auch vom Koalitionspartner FDP kommt scharfer Widerstand.

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Die Türkei hat am Donnerstag mit der Verabreichung des eigenen Impfstoffs Turkovac begonnen.

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