„Laut Straßenverkehrsordnung dürfen Polizeibeamte Verkehrskontrollen durchführen, um die Fahrtüchtigkeit des Fahrers sowie die Betriebssicherheit des Fahrzeugs zu überprüfen. Aus diesem Grund darf die Polizei verlangen, sich Warndreieck, Warnweste und Verbandskasten vorzeigen zu lassen. Autofahrer sind jedoch nicht verpflichtet, an Atemalkoholkontrollen, Koordinations- und Drogentests teilzunehmen oder vor Ort Urinproben abzugeben. Auch eine Inspektion des Fahrzeugs, des mitgeführten Gepäcks oder gar des eigenen Handys dürfen die Polizeibeamten nicht ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss durchführen. Es sei denn, es besteht ‚Gefahr im Verzug‘, also ein begründeter Verdacht auf eine konkrete Straftat. Dann ist es in jedem Fall ratsam, einen Fachanwalt für Verkehrsrecht zu kontaktieren.“Die Notfallausrüstung regelmäßig überprüfen Verkehrskontrollen sind in erster Linie dazu da, Unfällen durch Unsicherheiten im Straßenverkehr vorzubeugen. Deshalb wird meist überprüft, ob Sicherheitsweste, Warndreieck und Verbandskasten nach Vorschrift mitgeführt werden – denn diese können in brenzligen Situationen lebenswichtig sein. 41 Prozent der Deutschen sind sich dessen bewusst und kontrollieren ihre Notfallausrüstung regelmäßig, nur fünf Prozent tun dies gar nicht. Im Falle einer Verkehrskontrolle müssen sie dafür jedoch Geldstrafen in Kauf nehmen, wie ADAC-Sprecher Jürgen Grieving erklärt: „Das Mitführen dieser Gegenstände ist nach dem Gesetz, Paragraph 31 b StVZO, geregelt. Bei fehlenden Warnwesten, die besonders zur Nachtzeit die Sichtbarkeit erhöhen, droht ein Verwarnungsgeld von 15 Euro. Auch bei einem Warndreieck, das Auffahrunfälle verhindern soll, werden bei Verstößen gegen die Mitführpflicht 15 Euro fällig. Ein fehlender, ungenügender oder veralteter Erste-Hilfe-Verbandskasten führt zu einem Verwarngeld von bis zu 10 Euro. Seit Januar 2022 muss der Verbandskasten zudem zwei Mund-Nasen-Masken beinhalten. „Wer sich hier neu ausstatten oder abgelaufenes Material ersetzen möchte, kann die Notfallausrüstung zum Beispiel an jeder HEM-Tankstelle erwerben. [1] Basierend auf einer Marktforschungsstudie zum Thema „Verkehrskontrollen“, die von der Tankstellenkette HEM im Februar 2022 mit 2.383 Personen ab 18 Jahren durchgeführt wurde
Verkehr
Deutsche wollen mehr Kontrollen im Straßenverkehr
Hamburg – 93 Prozent der Deutschen halten allgemeine Verkehrskontrollen für wichtig und jeder Zweite findet, dass diese nicht ausreichend durchgeführt werden.
Das zeigt eine repräsentative Umfrage der Tankstellenkette HEM zum Thema Verkehrskontrollen[1]. Dabei sind Kontrollen vor allem verstärkt am Wochenende zur Abend- und Nachtzeit und in der Nähe von Diskotheken erwünscht. Die eigenen Rechte und Pflichten sind vielen Autofahrern jedoch nicht bekannt: So weiß nur jeder Dritte der Befragten, dass es 70 Euro Bußgeld und einen Punkt in Flensburg kostet, wenn man bei einer Polizeikontrolle nicht rechts ranfährt.
Verkehrskontrollen, als Maßnahme für mehr Sicherheit, sind ein wesentlicher Bestandteil im Straßenverkehr. Laut der Umfrage zum Thema Verkehrskontrollen wurden bereits 69 Prozent der deutschen Auto- und Fahrradfahrer mindestens einmal rechts heran gewunken oder sind in eine Verkehrskontrolle geraten. Doch was passiert, wenn man sich weigert anzuhalten? Vier Prozent der Studienteilnehmer sind der Meinung, es passiere nichts, fast die Hälfte (45 Prozent) gibt jedoch an, es nicht zu wissen.
Der Rest der Befragten ist der Meinung, dass ein Verweigern der Kontrolle 70 Euro Strafe und einen Punkt in Flensburg mit sich ziehe (34 Prozent), oder dass die Polizei sogar das Recht habe, den Fahrer mit auf das Revier zu nehmen (17 Prozent). Wie der Sachverhalt tatsächlich aussieht, erklärt Dr. Daniela Mielchen, Fachanwältin für Verkehrsrecht aus Hamburg: „Wird man als Verkehrsteilnehmer von der Polizei aufgefordert anzuhalten und aus dem Fahrzeug auszusteigen, ist man verpflichtet, dieser Anweisung umgehend nachzukommen. Wer sich widersetzt, dem drohen eine Geldbuße in Höhe von 70 Euro sowie die Eintragung von einem Punkt ins Fahreignungsregister. Auch die Personalien müssen wahrheitsgemäß bekanntgegeben und der Führerschein sowie die Fahrzeugpapiere ausgehändigt werden.
Doch was viele Autofahrer nicht wissen: Sie dürfen schweigen – und sollten es auch. Das gilt vor allem für die Frage, ob der Fahrer weiß, wofür er angehalten wurde. Diese wird häufig von der Polizei zu Beginn der Kontrolle gestellt. Mit einer Antwort belastet man sich im Zweifel jedoch nur selbst, weil die Aussage als Schuldeingeständnis gewertet werden kann.“
Auch wenn Verkehrskontrollen die Fahrt unerwartet unterbrechen, empfinden 93 Prozent der Deutschen sie dennoch als wichtig. Die restlichen sieben Prozent sehen das allerdings etwas anders. Sie halten sie allgemein für nicht hilfreich (30 Prozent), empfinden sich von der Polizei nicht angemessen behandelt (39 Prozent) oder fühlen sich dabei einfach unwohl (19 Prozent).
Dabei gibt es hier keinen Grund zur Sorge, klärt Dr. Mielchen über die Konsequenzen einer Kontrolle auf:
Zypern
Zyperngriechische Parlamentspräsidentin ehrt EOKA-Untergrundorganisation
Ein Gastkommentar von Kemal Bölge
Die Parlamentspräsidentin der „Republik Zypern“, Annita Demetriou, ist eine interessante Persönlichkeit. Sie ist Mitglied der Mitte-Rechts Partei „Demokratischer Bund“ (DISY) und wurde letztes Jahr im Alter von 35 Jahren als erste Frau zur Parlamentspräsidentin des griechischen Teils von Zypern gewählt. Wer ihren bisherigen Werdegang verfolgt, kann ihren Abschuss in Politik- und Sozialwissenschaften sowie ihren Master an der Universität von Kent zurückverfolgen, aber nichts außergewöhnliches feststellen.
Lob für Terror der EOKA gegen Zyperntürken
Eigentlich sollte Annita Demetriou als Parlamentspräsidentin einigermaßen „neutral“ bleiben, wäre da nicht ein kleiner Schönheitsfehler in ihrer Vita. Sie unterstützt und huldigt der zyperngriechischen Untergrundorganisation EOKA, die mit Massakern und Attentaten von 1960-1974 die zyperntürkische Volksgruppe terrorisierte und einen gewaltsamen Anschluss an Griechenland (Enosis) anstrebte.
Ehrung für EOKA-Extremisten am Gymnasium
Dieser Tage war die Parlamentspräsidentin an einem Gymnasium in Limassol und hielt vor versammelten Schülern eine Rede und lobte dabei den Terror der EOKA. Eine Parlamentspräsidentin, deren Aufgabe es sein sollte sich für Frieden und eine Annäherung zwischen den beiden Volksgruppen einzusetzen, sprach vor der Büste eines EOKA-Untergrundkämpfers sowie einer griechischen Fahne und an der Wand hinter ihr stand in griechischer Sprache die Botschaft „Ich vergesse nicht“ (Δεν ξεχνώ, Den Ksehno) geschrieben.
Verharmlosung der Verbrechen gegen die Zyperntürken
Wie kann es sein, dass jemand wie Frau Dimitriou sich in Statements für eine Annäherung der beiden Volksgruppen einsetzt öffentlichkeitswirksam eine Extremistenorganisation wie die EOKA verehrt und und so tut, als ob in der Vergangenheit nichts passiert wäre.
Damit verharmlost Frau Dimitriou die Verbrechen der EOKA gegen die Zyperntürken und ihr Verhalten zeugt von Respektlosigkeit gegenüber den Opfern und deren Familien. Wer von einer Lösung in der Zypernfrage spricht, der sollte erst einmal danach handeln und zyperngriechischen Faschisten keine Ehre erweisen.
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar
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Wer möchte nicht glücklich und ohne Kopfschmerzen in das neue Heim in der Türkei einziehen? Marina Bütün, die seit 2003 in der Türkei an der Westküste in der Provinz Muğla mit ihrem türkischen Mann lebt und dort 2005 eine Immobilien-Firma mit Schwerpunkt Bau von Einfamilienhäusern gründete, hat ihre Erfahrungen in einem Buch zusammengefasst.
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Ukraine-Konflikt
Atomwaffen: Russland schließt erneut Einsatz nicht aus
Moskau – Putin-Sprecher schließt Einsatz von Atomwaffen im Falle einer „existenziellen Bedrohung“ für Russland nicht aus.
Der oberste Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat eingeräumt, dass Russland noch keines seiner militärischen Ziele in der Ukraine erreicht hat und dementierte nicht, dass Moskau auf den Einsatz von Atomwaffen zurückgreifen könnte.
In einem Interview mit Christiane Amanpour von CNN am Dienstag weigerte sich Dmitri Peskow wiederholt auszuschließen, dass Russland den Einsatz von Atomwaffen gegen eine „existenzielle Bedrohung“ in Erwägung ziehen würde. Auf die Frage, unter welchen Bedingungen Putin die russischen Atomwaffen einsetzen würde, antwortete Peskow: „Wenn es sich um eine existenzielle Bedrohung für unser Land handelt, dann kann es das sein“.
Putin hatte bereits im vergangenen Monat angedeutet, dass er Atomwaffen gegen Nationen einsetzen würde, die er als Bedrohung für Russland ansieht. Im Februar sagte der russische Präsident in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung: „Ganz gleich, wer versucht, sich uns in den Weg zu stellen oder gar unser Land und unser Volk zu bedrohen, er muss wissen, dass Russland sofort reagieren wird, und die Konsequenzen werden so sein, wie Sie sie in Ihrer gesamten Geschichte noch nie gesehen haben.“
In einer im Fernsehen übertragenen Sitzung mit russischen Verteidigungsbeamten sagte Putin, dass „Offizielle in führenden NATO-Ländern sich erlaubt haben, aggressive Bemerkungen über unser Land zu machen, daher befehle ich hiermit dem Verteidigungsminister und dem Chef des Generalstabs, die Abschreckungstruppe der russischen Armee in Kampfbereitschaft zu versetzen“.
Auf die Frage, was Putin seiner Meinung nach bisher in der Ukraine erreicht habe, antwortete Peskow gegenüber CNN: „Nun, zunächst einmal: noch nicht. Er hat noch nichts erreicht.“
Die „spezielle Militäroperation“ – der offizielle Euphemismus des Kremls für die russische Invasion in der Ukraine – werde „in strikter Übereinstimmung mit den Plänen und den Zielen, die im Vorfeld festgelegt wurden“, durchgeführt. Peskow wiederholte auch Putins Forderungen und erklärte, dass die „Hauptziele der Operation“ darin bestünden, „das militärische Potenzial der Ukraine loszuwerden“, sicherzustellen, dass die Ukraine ein „neutrales Land“ sei, „nationalistische Bataillone“ loszuwerden, dass die Ukraine akzeptiere, dass die Krim – die 2014 von Russland annektiert wurde – zu Russland gehöre und dass die abtrünnigen Staaten Luhansk und Donezk „bereits unabhängige Staaten sind“. Er behauptete auch, dass Russland nur militärische Ziele angegriffen habe, obwohl es zahlreiche Berichte über russische Luftangriffe auf zivile Ziele gibt, die gewöhnlichen Ukrainern Schutz bieten. Westliche Geheimdienste berichten, dass Russlands Operationen in Teilen der Ukraine zum Stillstand gekommen sind.President Putin has raised the threat of using nuclear weapons – and his spokesperson Dmitry Peskov refused to rule out their use, in an interview with me tonight. pic.twitter.com/uxQqncLGYN
— Christiane Amanpour (@amanpour) March 22, 2022
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– Ukraine-Konflikt – USA erbitten Türkei um S-400 Lieferung an Ukraine
Der Erwerb des russischen Raketenabwehrsystems S-400 durch die Türkei sorgte seit Jahren für Spannungen und eine Eiszeit zwischen Washington und Ankara. Der Türkei wurden zudem Sanktionen auferlegt und aus dem gemeinsamen F-35-Kampfjetprogramm ausgeschlossen.
Nun habe Washington Ankara jedoch darum gebeten, ihr in Russland hergestelltes Raketenabwehrsystem in die Ukraine zu liefern, um das Land im Kampf gegen die eindringenden russischen Truppen zu unterstützen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf „drei mit der Angelegenheit vertraute Quellen“.
USA erbitten Türkei um S-400 Lieferung an Ukraine
Ukraine-Konflikt
USA erbitten Türkei um S-400 Lieferung an Ukraine
Washington – Der Erwerb des russischen Raketenabwehrsystems S-400 durch die Türkei sorgte seit Jahren für Spannungen und eine Eiszeit zwischen Washington und Ankara. Der Türkei wurden zudem Sanktionen auferlegt und aus dem gemeinsamen F-35-Kampfjetprogramm ausgeschlossen.
Nun habe Washington Ankara jedoch darum gebeten, ihr in Russland hergestelltes Raketenabwehrsystem in die Ukraine zu liefern, um das Land im Kampf gegen die eindringenden russischen Truppen zu unterstützen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf „drei mit der Angelegenheit vertraute Quellen„.
US-Vertreter haben den Vorschlag demnach im vergangenen Monat mit ihren türkischen Kollegen erörtert. Es seien jedoch keine spezifische oder formelle Anfrage gestellt worden, so die namentlich nicht genannten Quellen gegenüber Reuters. Dies sei auch kurz während des Besuchs der stellvertretenden Außenministerin Wendy Sherman in der Türkei Anfang des Monats zur Sprache gekommen.
Washington habe Verbündete, die Ausrüstung und Systeme aus russischer Produktion – darunter S-300 und S-400 – einsetzen, gebeten, deren Weitergabe an die Ukraine zu erwägen. Der Vorschlag, der Analysten zufolge mit Sicherheit von Ankara abgelehnt werden würde, war Teil einer breiteren Diskussion zwischen Sherman und türkischen Offiziellen darüber, wie Washington und seine Verbündeten die Ukraine stärker unterstützen können, so Reuters.
Die türkischen Behörden haben sich zu keinem Vorschlag in Bezug auf die Lieferung von Ankaras S-400-Systemen an die Ukraine geäußert, berichtet Reuters weiter und bemerkte, dass Beamte des türkischen Außenministeriums nicht sofort für einen Kommentar zur Verfügung standen.
„Propaganda der amerikanischen Geheimdienste“
Es sei „unwahrscheinlich“, dass Ankara den Vorschlag der USA akzeptiere, sagte der Vorsitzende der linken türkischen Vatan-Partei, Dogu Perincek in einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Sputnik. Er bezeichnete die Gerüchte als „Propaganda der amerikanischen Geheimdienste“.
„Die USA haben nicht die Autorität, der Türkei Befehle zu erteilen. Die türkische Regierung wird auf keinen Fall einen Befehl wie die Übergabe von russischen S-400 an die Ukraine akzeptieren“, sagte Perincek. Es sei unmöglich, dass die türkische Regierung bereit ist, auf solche Befehle zu hören. Diese Information sei „typische amerikanische Geheimdienstpropaganda“, fügte er laut Sputnik hinzu.
Washington lehnt Kauf der S-400 ab
Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle. Die US-Regierung hatte Ankara auch davor gewarnt, dass es US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskiert, wenn das S-400-System aktiviert wird. Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen.
Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu kritisierte die Position der USA zu dem Geschäft und wies darauf hin, dass Ankara das Raketensystem brauche. „Wenn die Vereinigten Staaten wollen, dass die Türkei Waffen von ihnen kauft, sollten sie diese zu vernünftigen Preisen und mit besseren Bedingungen anbieten“, so Cavusoglu. Ausschluss aus dem F-35-ProgrammNachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte, gab Ankara 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen. Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen.
Die russische S-400 „Triumf“ (NATO-Bezeichnung: SA-21 Growler) ist das neueste Boden-Luft-Raketensystem mit langer und mittlerer Reichweite Russlands, das 2007 in Dienst gestellt wurde. Es ist für die Zerstörung von Flugzeugen, Marschflugkörpern und ballistischen Raketen ausgelegt und kann auch gegen Bodeneinrichtungen eingesetzt werden. Die S-400 kann Ziele in einer Entfernung von bis zu 400 km und in einer Höhe von bis zu 30 km unter intensivem feindlichem Beschuss und Störfeuer bekämpfen. Auch interessant– Raketendeal – Russland und Türkei unterzeichnen bald Abkommen für weitere S-400-Raketensysteme
Russland und die Türkei wollen bald eine neue Vereinbarung über die Lieferung von S-400 treffen. Nach Angaben des Geschäftsführers des staatlichen Waffenexporteurs Rosoboronexport, Alexander Mikheyev, gehen die Konsultationen weiter und befinden sich in der Endphase.
Russland und Türkei unterzeichnen bald Abkommen für weitere S-400-Raketensysteme
Ukraine-Konflikt
Sicherheitsexperte fordert mehr deutsche Waffen für Ukraine
Köln – Der Kieler Sicherheitsexperte Joachim Krause hat der deutschen Ukraine-Politik „eine gewisse Hasenfüßigkeit“ unterstellt.
„Wir machen uns mal wieder ganz klein, raten zur Vorsicht vor dem Weltkrieg und treiben sinnlose Telefondiplomatie“, sagte der Politikprofessor und Leiter des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel der Kölnischen Rundschau: „Die deutsche Politik ist geprägt durch eine gewisse Hasenfüßigkeit.“
Die westlichen Waffenlieferungen haben der Ukraine nach Krauses Angaben sehr dabei geholfen, die russischen Angriffe zurückzuschlagen. Sie reichten aber nicht, um die Angreifer zurückzudrängen.
Krause:
„So wichtig die Lieferungen also sind, so enttäuschend ist die Grenze, die der Westen hier zieht. Warum soll die Lieferung von Flugzeugen plötzlich den Dritten Weltkrieg auslösen? Ich kann das nicht nachvollziehen.“Während er von einer Flugverbotszone über die Ukraine abrät, sieht Krause durchaus Möglichkeiten für Maßnahmen zur Verbesserung der humanitären Lage und der Verteidigung.
„Ich denke zum Beispiel an den polnischen Vorschlag, dass westliche Soldaten in der Westukraine großflächig einen humanitären Korridor etablieren und sichern – ohne Kampfauftrag, aber sie können und dürfen sich wehren, wenn sie angegriffen werden.“Krause hält es nicht für ausgeschlossen, dass der Ukraine-Krieg ähnlich ausgeht wie der von Stalin ausgelöste finnische Winterkrieg 1939/1940:
„Finnland verlor damals einige Gebiete, aber blieb als Staat erhalten.“Dagegen wäre ein Einfrieren des heutigen Zustandes für die Ukraine eine Katastrophe:
„Schätzungsweise 15 Prozent des Landes sind unter russischer Kontrolle, und wir haben ja seit 2015 gesehen, was die Russen damit machen: Sie richten kleine sogenannte Volksrepubliken ein und versuchen, die Ukraine zu destabilisieren.“Den Einsatz von Chemiewaffen durch Russland hält er für denkbar, gegen einen Atomwaffeneinsatz im Ukraine-Kriege spreche aber die hohe Zahl dort eingesetzter russischer Soldaten. Russland hat am 24. Februar einen Angriff auf die Ukraine gestartet. In einer im Fernsehen übertragenen Rede sagte Wladimir Putin, es handele sich um eine „Sonderoperation“ zur Entwaffnung und „Entnazifizierung“ der Ukraine. Doch der Konflikt ist eskaliert und hat sich zur größten militärischen Invasion in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt.
Das UN-Menschenrechtsbüro in Genf erklärte, es habe 2.032 zivile Opfer in der Ukraine gezählt – 780 Tote und 1.252 Verletzte. Die UNO gab außerdem an, dass mindestens 3,2 Millionen Ukrainer auf der Flucht sind.
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– Ukraine-Konflikt – Mesut Özil: Arsenal Heuchelei in Sachen Ukraine vorgeworfen
Inmitten des Ukraine-Konflikts wurde der FC Arsenal der Heuchelei bezichtigt, nachdem der Londoner Verein vor dem Spiel gegen Watford am Sonntag seine Unterstützung für das ukrainische Volk bekundet hatte.
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Flüchtlingspolitik
Studie: Mehrheit der Syrer in der Türkei glücklich
Ankara – Einer neuen Studie zufolge sind die meisten Syrer, die seit dem Bürgerkrieg in ihrem Land in die benachbarte Türkei geflohen sind, glücklich und wollen nicht in ihre Heimat zurückkehren.
Die Syrer fühlen sich in der Türkei, die die größte Flüchtlingsbevölkerung der Welt beherbergt, nicht ausgegrenzt oder diskriminiert, so M. Murat Erdogan, Direktor des Forschungszentrums für Asyl und Migration (IGAM) in Ankara gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu.
Erdogan, der auch Direktor des Mulkiye Migration Research Center (MUGAM) an der Universität Ankara ist, veröffentlichte die neuesten Daten aus dem Jahresbericht „Syrians Barometer-2020: A Framework for Achieving Social Cohesion with Syrians in Turkiye“. Der Bericht werde vom Hohen Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) unterstützt und soll am heutigen Montag veröffentlicht werden.
„Die Syrer scheinen im Allgemeinen mit ihrem Leben in der Türkei zufrieden zu sein“, sagte Erdogan gegenüber Anadolu und bezog sich dabei auf die Ergebnisse des jüngsten Berichts.
Ein weiteres Thema, über das die Menschen in der Türkei sprechen, ist die Frage, ob und wann die Syrer in ihr Heimatland zurückkehren werden.
„2017 lag der Anteil derjenigen, die sagten, dass sie auf keinen Fall nach Syrien zurückkehren wollen, bei nur 16 Prozent“, so Erdogan und zitierte Daten aus früheren Ausgaben der Studie. „Dieser Anteil stieg 2019 auf 34 Prozent und 2020 auf 58 Prozent.“ Erdogan zufolge sagen einige Syrer: „Egal, was in Syrien passiert, ich möchte nicht zurückkehren.“
Erdogan glaubt, dass es dafür grundlegende Gründe gibt.
„Einer davon ist, dass der Krieg in Syrien chronisch geworden ist und es keine Hoffnung auf eine Lösung gibt. Syrien ist zersplittert, und in den verschiedenen Regionen gibt es unterschiedliche Behörden.“
Arbeitsbedingungen sind größtes Problem für Syrer
Die Zahl der in der Türkei lebenden Syrer beläuft sich derzeit auf rund 4 Millionen, und nach Angaben des Innenministeriums haben zwischen 2011 und 2021 fast 175 000 Syrer die türkische Staatsbürgerschaft erhalten.
Laut der jüngsten Ausgabe des Syrien-Barometers gibt es zwei Probleme, die den Syrern in der Türkei die größten Sorgen bereiten.
„Das eine ist ihr vorübergehender Status, der für sie ein großes Hindernis darstellt, wenn sie an die Zukunft denken“, sagte Erdogan.
Die Türkei gewährt Syrern einen vorübergehenden Schutzstatus, der nach Angaben der UN „syrischen Staatsangehörigen, Flüchtlingen und Staatenlosen aus Syrien, die internationalen Schutz suchen, die Aufnahme in der Türkei ermöglicht und sie nicht gegen ihren Willen nach Syrien zurückschickt.“ Es umfasst auch den Zugang zu Gesundheitsversorgung, Bildung und Sozialhilfe sowie zum Arbeitsmarkt, berichtet Anadolu weiter.
Ein weiteres Problem sind die Arbeitsbedingungen der Syrer, die zwar im Allgemeinen „auf eigenen Füßen stehen“, deren Arbeitsbedingungen aber schwierig seien, so Erdogan.
„Wenn wir Syrer fragen, was ihr größtes Problem in der Türkei ist, sagen sie immer die Arbeitsbedingungen“, fügte er hinzu.
Erdogan zufolge versuchen die Syrer zwar, engere Beziehungen zur türkischen Gesellschaft zu knüpfen, aber die türkische Öffentlichkeit bleibe distanziert.
„Wenn wir die türkische Öffentlichkeit fragen, ob sich die Syrer an das Zusammenleben mit den Türken angepasst haben, beschweren sie sich über die Syrer, aber wenn wir die Syrer selbst fragen, denken sie, dass sie sich an die Türkei angepasst haben. 80-90 Prozent sind dieser Meinung“, erklärte er.
Ukraine-Konflikt
FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann sieht wenig Chancen für Verhandlungen mit Putin
Bonn – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), kann sich im Ukraine-Krieg derzeit keine Verhandlungslösung vorstellen.
„Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Verhandlung mit Putin etwas bringt. Das ist tragisch“, sagte Strack-Zimmermann im phoenix-Interview. Man könne Putin nur an seinen Taten messen und nicht an seinen Worten. „Er will offensichtlich eine totale Vernichtung.“ Diese „Form der Entmenschlichung“ sei für zivilisierte Menschen sehr schwer zu ertragen. „Wir sollten aufhören naiv zu sein, oder gar blauäugig zu sein“, so Strack-Zimmermann.
Die Unterstützung Europas und der USA für die Ukraine, auch mit Waffen, nannte die FDP-Politikerin „ein großartiges Zeichen“. Zugleich mahnte sie zur Vorsicht mit öffentlichen Äußerungen über Waffenlieferungen. „Wir müssen aufhören, in der Öffentlichkeit zu diskutieren, welche Waffensysteme wir liefern. Das muss in einer gewissen Weise diskret passieren. Denn wir gefährden ja auch diejenigen, die die Waffen dorthin transportieren.“
Sowohl die Politiker als auch die Berichterstatter sollten sich etwas zurücknehmen. „Es wird sehr, sehr viel getan in einer sehr, sehr ernsten Situation“, so Strack-Zimmermann. Die Politikerin stellte in Aussicht, dass Deutschland Waffen für die Ukraine kaufen und liefern könne, wenn die Bundeswehr keine eigenen Waffen mehr aus ihren eigenen Beständen abzugeben habe.
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Lebensmittelknappheit
Union fordert Krisenstab zur Versorgungssicherheit
Osnabrück – Die Union im Bundestag sorgt sich infolge des Ukraine-Krieges um die Versorgung mit Lebensmitteln in Europa, aber auch weltweit. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) berichtet, fordern CDU und CSU daher von der Regierung, im Bundeskanzleramt einen Krisenstab zur Versorgungssicherheit einzurichten.
Zudem soll für die Landwirtschaft in Deutschland ein „Belastungsmoratorium“ ausgerufen werden, „um drohenden Lebensmittelknappheiten […] entgegenzuwirken“. Das geht aus dem Entwurf eines Antrages hervor, der in der kommenden Woche in den Bundestag eingebracht werden soll und der „NOZ“ vorliegt.
Demnach fordert die Union, jüngste agrarpolitische Beschlüsse wie neue Regeln für EU-Agrarsubventionen oder den sogenannten „Green Deal“ der EU „vorurteilsfrei und grundlegend neu zu bewerten“. Unter anderem soll die Stilllegung von vier Prozent der Ackerfläche ab 2023 aufgehoben werden. Zudem soll die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro im Bereich der Feldarbeit ab 2023 verschoben werden.
Albert Stegemann, agrarpolitischer Sprecher der Union, sagte der „NOZ“: „Für alte Ideologien wie Stilllegung wertvoller Agrarflächen ist nicht die Zeit.“ Die von Bundeskanzler Scholz erklärte Zeitenwende nach dem Angriff Putins müsse auch für die Landwirtschaft bedacht werden, Ernährung müsse sichergestellt werden. Stegemann sagte: „Daher spreche ich mich für eine Verschiebung des Inkrafttretens der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik um ein Jahr aus.“
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Rüstungstechnologie
Türkei: Unbemannter Kampfjet „Kizil Elma“ wird Kriegsführung verändern
von Kemal Bölge
Baykar Technologies, der Hersteller der inzwischen als „Wunderwaffe“ gepriesenen Kampfdrohne Bayraktar TB2, hatte am 12. März eine Mitteilung über die Entwicklung eines unbemannten Kampfflugzeugs namens Bayraktar Kızılelma im Kurznachrichtendienst Twitter angekündigt sowie ein Bild des Prototypen aus der Fertigungshalle veröffentlicht. Erste Fotos des Mius-Modells teilte das Unternehmen im Juli letzten Jahres, allerdings reicht die Idee eines unbemannten Kampfflugzeugs bis ins Jahr 2013 zurück.
Der Exportschlager des Drohnenherstellers, die Angriffsdrohne Bayraktar TB2, hatte sich in Konflikten in Syrien, Libyen, im Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien um Berg-Karabach sowie in anderen Konfliktregionen der Welt als äußerst effektiv gegen feindliche Armeen erwiesen. Es gibt derzeit keine Angriffsdrohne, die über mehr Kriegserfahrung in Konflikten rund um den Globus verfügt als die Bayraktar TB2. Bestellungen gingen bereits nach Marokko, Aserbaidschan, Katar, Ukraine, Polen, Turkmenistan, Libyen und Äthiopien.
11 Meter Spannweite
Rein äußerlich betrachtet hat der Prototyp der Bayraktar Kızılelma gewisse Ähnlichkeiten mit der Boeing Loyal Wingman, ebenfalls ein unbemanntes Flugzeug. Baykar hat zwar offiziell keine Informationen über die Maße von Kızılelma veröffentlicht, aber mit zirka 11 Metern Spannweite sieht es wie eine größere Angriffsdrohne aus und größentechnisch mit dem Strahltrainer der T-38 Hürjet von TUSAŞ vergleichbar.
Selçuk Bayraktar, der Technikvorstand von Baykar, erläuterte die Merkmale des Flugzeugs bei einer Veranstaltung an der TU-Gebze am 4. August 2021. Das von Baykar initiierte und geleitete Projekt unter dem Namen Unbemanntes Kampfflugzeugsystem (MİUS, Muharip İnsansız Uçak Sistemi) soll 2023 seinen ersten Testflug absolvieren mit einem maximalen Startgewicht von 6 Tonnen und einer Gesamtnutzlast von 1,5 Tonnen. Es kann bis zu einer Flughöhe von 12.000 Meter operieren, mit einer Flugzeit von 5 Stunden sowie einer Höchstgeschwindigkeit von 800-900/h, wobei bei weiterentwickelten Modellen eine höhere Geschwindigkeit angestrebt wird.
Stealth-Fähigkeiten mit internen Waffenschächten im Rumpf
Nach Angaben des Herstellers wird Kızılelma mit einem Düsentriebwerk ausgestattet und in der Lage sein, auf amphibischen Landungsträgern mit einer kurzen Landefläche zu starten und zu landen. Der Drohnenhersteller teilte zwar mit, dass Kızılelma mit künstlicher Intelligenz (KI) ausgestattet sowohl Luft-Boden- und Luft-Luft-Angriffe als auch aggressive Manöver ausführen soll.
Trotzdem sollten die weiteren Fortschritte abgewartet werden, ob es Baykar tatsächlich gelingt, diese Eigenschaften in das unbemannte Kampfflugzeug zu integrieren. Wie die F-35 soll Kızılelma über Stealth-Fähigkeiten verfügen und Zuladungen in internen Waffenschächten im Rumpf unterbringen können.
Operationen für die türkische Marine
Damit wäre es in der Lage, einheimische Raketen wie CIRIT, Marschflugkörper des Typs SOM-ALCM, lasergelenkte TÜBITAK-SAGE Bozok oder Bomben wie MAM-C oder Teber-81 etc. im Rumpf aufzunehmen.
Wie bei modernen Kampfflugzeugen üblich, wird Kızılelma über ein einheimisches AESA-Radar der Rüstungsschmiede Aselsan verfügen und damit in der Lage sein, mehrere Ziele gleichzeitig zu verfolgen und zu attackieren. Das in der Türkei entwickelte AESA-Radar hat eine Reichweite von 60 km.
Letztes Jahr wurde das AESA-Radar in die Kampfdrohne Bayraktar Akınci eingebaut und 2022 mit der Ausrüstung der F-16 Kampfjets der türkischen Luftwaffe begonnen. Für die türkische Marine wird Baykar eine für Flugzeugträger konzipierte Version von Kızılelma herstellen.
Um das unbemannte Kampfflugzeug abbremsen zu können, wird, wie auf Flugzeugträgern üblich, eine Seilfanganlage auf dem Schiff installiert und das Flugzeug selbst ist mit einem Fanghaken ausgestattet. In Zukunft soll die Marineversion der Kızılelma und das neue Modell der Bayraktar TB3 auf Trägerschiffen ihren Dienst verrichten.
Zumindest bei der ersten Version des unbemannten Kampfflugzeugs ist nicht zu erwarten, dass diese „Dogfights“, also Luftkämpfe mit anderen Kampfflugzeugen führt, sondern eher gegen feindliche Hubschrauber, Angriffsdrohnen und Ziele am Boden Operationen ausführt. Beim Triebwerk setzt Baykar bei der ersten Version der Kızılelma auf zwei Modelle des ukrainischen Herstellers Iwtschenko Progress.
Beim Modell A handelt es sich um die AI-25, einem Zweiwellen-Turbofantriebwerk und beim B Modell um die AI-322 mit einem Nachbrenner, was die Leistungsfähigkeit erhöhen dürfte und die Geschwindigkeit erhöht. Wegen den Unwägbarkeiten, die sich aus dem Russland-Ukraine-Krieg ergeben, ist es denkbar, dass das Unternehmen für die Triebwerke sich mit einer anderen Firma einigt.
Einsatz erhöht Schlagkraft der Luftwaffe
Den Kriegseinsatz der Angriffsdrohne Bayraktar TB2 haben Experten als „Game-Changer“ bezeichnet, und wenn in einigen Jahren die Bayraktar Kızılelma zum Einsatz kommt, wird es die Kriegsführung insofern verändern, weil das unbemannte Kampfflugzeug zusammen mit modernen bemannten Kampfflugzeugen operierend unterstützt und damit die Schlagkraft der Luftwaffe erhöht.
Der türkische Luft- und Raumfahrtkonzern TUSAŞ arbeitet ebenfalls an einem unbemannten Kampfflugzeug namens TIUS, das mit Stealth-Eigenschaften, künstlicher Intelligenz, AESA-Radar und einem Düsenantrieb usw. ausgestattet feindliche Drohnen mit der entsprechenden Bewaffnung orten und vernichten könnte.
Die türkische Mythologie als Namensgeber von Kızılelma Ebenfalls am 12. März hatte Baykar auch den Namen des Flugzeugs Mius in Kızılelma (Roter Apfel) geändert, der aus der türkischen Mythologie entlehnt ist. Der Begriff Kızılelma hat eher metaphorischen Charakter, den die Osmanen symbolisch für die Städte Rom und Wien einst verwendeten. Eine weitere Erklärung bezieht sich auf ein Ideal, dass alle Türken auf der Erde vereint und zum Ziel hat, ein großes Reich aufzubauen. Auf unsere heutige Zeit bezogen bedeutet Kızılelma, dass die Türkei unabhängig bleibt und ihre Bürger in Frieden, Sicherheit und Wohlstand leben können.Bayraktar #KIZILELMA 🍎#REDAPPLE ✈️🚀🍎🌍🇹🇷 pic.twitter.com/h6l4CFR6Qf
— Selçuk Bayraktar (@Selcuk) March 12, 2022
📢 Muharip İnsansız Uçak Sistemimizin (MİUS) ilk prototipinin üretim geliştirme modeli entegrasyon hattına girdi.
🔴 İnsansız savaş uçağı projemizin adı Bayraktar #KIZILELMA oldu. 🍎 Vatanımıza, milletimize hayırlı ve uğurlu olsun…#MilliTeknolojiHamlesi ✈️🚀🍎🌍🇹🇷 pic.twitter.com/N97kDhdpUD — BAYKAR (@BaykarTech) March 12, 2022
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– Rüstung – Türkische Drohne TB2 Bayraktar: Polnischer Verteidigungsminister Błaszczak kündigt „gute Nachrichten“ an
Nach zahlreichen Ländern wie die Ukraine, Katar, Aserbaidschan und Libyen, scheint auch EU-Mitglied Polen sehr bald in den Besitz der erfolgreichen türkischen Kampfdrohne TB2-Bayraktar zu kommen.
Türkische Drohne TB2 Bayraktar: Polnischer Verteidigungsminister Błaszczak kündigt „gute Nachrichten“ an
Ukraine-Konflikt
Saudi-Arabien verlängert Visum-Nutzungsdauer für Ukrainer
Riad – Saudi-Arabien hat eine königliche Direktive erlassen, mit der Touristen- und Geschäftsvisa für ukrainische Bürger aus humanitären Gründen gebühren- und bußgeldfrei verlängert werden, wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA am Donnerstag berichtete.
Das Verfahren werde automatisch und ohne zusätzliche Gebühren oder Geldstrafen durchgeführt.
Russland hat am 24. Februar einen Angriff auf die Ukraine gestartet. In einer im Fernsehen übertragenen Rede sagte Wladimir Putin, es handele sich um eine „Sonderoperation“ zur Entwaffnung und „Entnazifizierung“ der Ukraine. Doch der Konflikt ist eskaliert und hat sich zur größten militärischen Invasion in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Das UN-Menschenrechtsbüro in Genf erklärte, es habe 2.032 zivile Opfer in der Ukraine gezählt – 780 Tote und 1.252 Verletzte. Die UNO gab außerdem an, dass mindestens 3,2 Millionen Ukrainer auf der Flucht sind.إنفاذاً للتوجيه الكريم .. „الجوازات“ تعلن تمديد تأشيرات الأوكرانيين الموجودين في المملكة.https://t.co/AGgT2doS9i#واس
— واس الأخبار الملكية (@spagov) March 17, 2022
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