NATO-Treffen
Akar fordert griechischen Amtskollegen zum Dialog auf

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Brüssel – Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar traf am Donnerstag mit seinem griechischen Amtskollegen Nikolaos Panagiotopoulos im Rahmen des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel zusammen.Während des Treffens im NATO-Hauptquartier erörterte das Duo regionale Verteidigungs- und Sicherheitsfragen. Akar drängt seinen griechischen Amtskollegen zum Dialog  Um die Unstimmigkeiten zwischen den beiden NATO-Partnern in der Ägäis zu lösen, habe Akar seinen griechischen Amtskollegen zudem zum Dialog aufgefordert.
„Ich habe meinem Amtskollegen gesagt, dass es wichtig ist, solche Treffen häufiger abzuhalten und den bilateralen Dialog zu intensivieren.“
„Wir sagen, dass Probleme durch internationales Recht, gutnachbarliche Beziehungen, friedliche Wege, Methoden und Dialog gelöst werden können. Ich habe betont, wie wichtig es ist, den Dialog im Rahmen der Beziehungen zu verstärken“, sagte er vor Reportern und bezog sich dabei auf das Treffen mit Panagiotopoulos. Es sei wichtig, Probleme ohne die Einmischung Dritter zu lösen, zitiert die Nachrictenagentur Anadolu en Minister. Unter Hinweis auf die bestehenden Mechanismen für den gegenseitigen Dialog erklärte Akar, Ankara hoffe, eine griechische Delegation zur vierten Runde der Treffen über vertrauensbildende Maßnahmen in Ankara empfangen zu können. Die Türkei wolle eine friedliche, stabile und prosperierende Region und eine gerechte Aufteilung der Quellen der Ägäis und des östlichen Mittelmeers unter den betroffenen Ländern, erklärte der Minister. Akar betonte, dass Dritte, einschließlich der EU, eine unvoreingenommene Perspektive auf die türkisch-griechischen Beziehungen entwickeln müssen, um zur Lösung der Probleme beizutragen. Die Türkei und Griechenland streiten sich seit Jahrzehnten um Gebietsansprüche in der Ägäis. Laut der Türkei habe Griechenland nach den 2 Weltkriegen die Hoheitsrechte über bestimmte Inseln nur unter der Bedingung erhalten, dass auf ihnen kein Militär stationiert werde.

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Mit seiner Entscheidung, eine erste Nationalarmee zu gründen, schrieb Mitte Dezember nicht nur das kosovarische Parlament Geschichte. Der in einer türkischen Militärflugschule ausgebildete Pilot Afrim Zabeli, schloss nur einen Tag vor der Abstimmung seine Schulung zum Militärhubschrauber-Piloten ab und wurde somit 1. Pilot der kosovarischen Armee.

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Griechenland
Koranschrift auf einem Ball sorgt in Westthrakien für einen Skandal

Xanthi/İskeçe – In der nordostgriechischen Stadt Xanthi/ İskeçe hat ein Ball in einem Spielzeugladen für Ärger gesorgt, weil auf der Kugel in arabischer Sprache das Wort „Der heilige Koran“ („Kur’an-ı Kerim“) abgebildet war.

Wie die westthrakische Regionalzeitung „Gündem“ berichtet, hat der Verkauf des Fußballs zu Verärgerung und scharfen Reaktionen unter der türkisch-muslimischen Minderheit in Westthrakien geführt. In den sozialen Medien wurde ein Foto mit dem Ball geteilt. Der Mufti von İskeçe, Mustafa Trampa, beauftragte einen Rechtsanwalt, Kontakt zum Inhaber des Spielzeugladens aufzunehmen.

Mufti Mustafa Trampa: Abdruck auf dem Ball stellt eine Beleidigung dar

Der Religionsgelehrte Mustafa Trampa erklärte gegenüber der Zeitung Gündem:

„Dass auf einem Ball das Wort „Der heilige Koran“ abgedruckt wurde und es auch noch verkauft wird, ist auf keinem Fall akzeptabel. Als wir davon erfuhren, haben wir sofort gehandelt. Über einen Rechtsanwalt wurde mit dem Geschäft der Kontakt hergestellt. Die Ernsthaftigkeit der Lage wurde ihnen übermittelt. Wir haben ihnen erklärt, dass dies für die türkisch-muslimische Community eine Beleidigung darstellt und ein schwerer Fehler ist. Unsere Forderung war, den Ball in dem Geschäft in İskeçe und in anderen Geschäften aus dem Verkauf zu nehmen. Ich hoffe, dass die Verantwortlichen das nötige Feingefühl haben und das tun, was erforderlich ist. Ich möchte hervorheben, dass sich ähnliche Dinge nicht wiederholen sollten.“

Scharfe Reaktionen von Bürgern

Zahlreiche Bürger sollen nach Bekanntwerden des Vorfalls mit dem Spielzeugladen in Kontakt getreten sein und einen Verkaufsstopp des beanstandeten Fußballs gefordert haben.

Kemal Bölge

Ukraine-Krieg
Angst vor Putsch: Putin verlegt Truppen nach Moskau

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Kiev – Eine Eliteeinheit des russischen Militärs wurde entsandt, um die Sicherheit in Moskau zu erhöhen, da der russische Präsident Wladimir Putin befürchtet, durch einen Staatsstreich die Macht zu verlieren. Dies berichten britische Medien unter Berufung auf ukrainische Geheimdienstkreise. Die Eliteeinheit ODON der russischen Nationalgarde (Separate Operative Einheit), eine Einheit für den schnellen Einsatz interner Truppen des Innenministeriums, habe die Sicherheit rund um die russische Hauptstadt verstärkt und alle Militäreinheiten „in höchste Alarmbereitschaft versetzt“, so die britische Tageszeitung The Sun. Das Sonderkommando hat etwa 18.000 Mann und wird von Generalmajor Nikolai Kusnezow geleitet, heißt es in dem Bericht weiter. Es habe in Moskau „zahlreiche Festnahmen und Verhaftungen“ gegeben. Berichten zufolge hat Putin Angst vor der Möglichkeit, dass er gestürzt und getötet werden könnte, während in der russischen Elite wachsende Unzufriedenheit zu vernehmen ist. Angesichts zehntausender toter Soldaten und des Zusammenbruchs seiner Armee scheint Putins Schicksal nun mit dem Krieg in der Ukraine verbunden zu sein. Wie Bloomberg heute unter Berufung auf einen russischen Haushaltsentwurf berichtete, bereite sich Putin auf einen langwierigen Krieg mit der Ukraine und Unruhen innerhalb Russlands vorb. Laut Forbes kostet ein Tag Krieg gegen die Ukraine den russischen Steuerzahler 400 Mio. US-Dollar.

Glücksspiel
Seriös und sicher spielen – in Casinos ohne deutsche Lizenz

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Im März 2021 wurden sich in Deutschland die Bundesländer endlich über einen neuen Glücksspielstaatsvertrag einig, der am 1. Juli 2021 in Kraft trat. Seriöse Anbieter sind den deutschen Spielern ebenso wichtig wie Legalität.

Der neue Vertrag beinhaltet alle Bedingungen sowohl für Sportwetten als auch Online Casinos. Strenge Vorgaben der Anbieter von Online Casinos garantieren für Legalität. Unter deutschen Spielern sind diese Online Casinos unter dem Begriff „Casino ohne Lizenz“ bekannt. Doch entspricht dieser Begriff nicht ganz den Fakten. Diese Casinos besitzen Lizenzen aus dem Ausland, nur keine deutsche Lizenz.

Sind Casinos ohne deutsche Lizenz legal?

Casinos ohne deutsche Lizenzen können in der Regel Betriebszertifikate der Malta Gaming Authority (MGA) oder eine Curacao Gaming Lizenz der dortigen Glücksspielbehörden nachweisen. Diese Casinos sind unbedenklich auch für Spieler aus Deutschland nutzbar.

Darüber hinaus existieren Online Casinos im britischen Überseegebiet Gibraltar und Großbritannien mit Lizenzen der britischen Kommission, die aktuell jedoch nicht mehr für deutsche Spieler zugänglich sind. Diese Online Casinos sind nur noch für Spieler aus Großbritannien zugänglich. Auch die Schweiz und Schweden verfügen über eigene Lizenzen, doch ebenfalls mit strenger Überwachung.

Die Vorteile von Casinos ohne deutsche Lizenz

Während deutsche Casino Anbieter nur Spielautomaten anbieten, findet der Spieler beim Casino ohne deutsche Lizenz auch Slots, Jackpots, Megaways, Tischspiele/ Live Games, Live Casino und Gameshows. Auszahlungen funktionieren dort schneller, während der Spieler in Casinos mit deutscher Lizenz eine aufwendige Verifizierung benötigt.

Bei Casinos mit Curacao Gaming Lizenz existiert kein 1 Euro Limit pro Spiel und keine Einzahlungsbeschränkung von monatlich 1000 Euro. Die meisten Casinos ohne deutsche Lizenz bieten zusätzlich die praktische Möglichkeit einer Zahlung mit Kryptowährungen.

Die Anbieter einer Curacao Gaming Lizenz stehen für zuverlässige Transaktionen und bieten strikte und feste Regeln. Dies ermöglicht den weltweit immer mehr werdenden Interessenten seriöses und legales Spielen. Online Casinos ohne deutsche Lizenzen stehen am Computer oder am Smartphone, mit oder ohne App zur Verfügung – auch den Spielern in Deutschland.

Geldtransfers im Online Casino sind komfortabler!

Den Glücksspielern wird eine große Variante an Bezahlmöglichkeiten angeboten. Die Teilnehmer sollten sich, sofern sie nicht die Kreditkarte oder EC-Karte, sondern vorzugsweise digitale Zahlungsdienste nutzen, einen verlässlichen Anbieter suchen.

Zur Auswahl stehen Zahlungen mit Klarna, Trustly, Neteller, Skrill, Paysafe Card, Apple Pay, Paypal und Bitcoin. Den Vorteil, seine Bankdaten nicht angeben zu müssen, kann der Spieler in der realen Spielbank nicht nutzen. Aufgrund der Geldwäscheprüfung wird jedoch für die Auszahlung der Gewinne ein reales Bankkonto verlangt.

Die Nachteile der Casinos ohne deutsche Lizenz

Der Service am Telefon oder Live-Chat ist unter Umständen nur eingeschränkt erreichbar. Der Spieler findet nicht immer einen deutschsprachigen Kundenservice vor und der Schutz der Spieler ist eingeschränkt bezüglich der Haftbarkeit.

Was unterscheidet Casinos ohne deutsche Lizenz von Online Casinos mit deutscher Lizenz?

Im Vergleich dazu, besitzen legale deutsche Webseiten von Online Casinos die Lizenz des Bundeslandes Schleswig-Holstein, die nur den in diesem Bundesland wohnhaften Einwohnern zur Verfügung stehen.

Seit Oktober 2020 haben sich die Betreiber an strenge Auflagen zu halten und den Schutz der Spieler durch einen umfangreichen Punkte-Plan zu gewährleisten. Dazu zählen unter anderem monatliche Einzahlungslimits. Darüber hinaus sind die Casinos verpflichtet, regelmäßig Gewinn- und Verlust-Informationen herauszugeben.

Deshalb interessieren sich auch deutsche Spieler für den Glücksspiel-Markt im Ausland. Die EU ermöglichte durch Regelungen eine Ausweitung dieses Angebots. Casinos mit Auslandssitz bieten EU-weit den Spielern die Teilnahme an. Der deutsche Spieler kann deshalb – trotz rechtlicher Grauzone – legal spielen.

Online Casino-Plattformen mit Lizenzen aus Malta oder Curacao sind eine gute Wahl für deutsche Spieler, die einen seriösen und legalen Anbieter suchen. Die Lizenzierungsbehörden von Malta und Curacao achten streng darauf, dass der Anbieter seriös arbeitet – nur dann verleihen sie ihr Siegel. Dazu gehören Datensicherheit, reibungslose Geldtransfers und eine umfassende Information der Nutzer über alle Vorgänge.

Freizeit
Braucht man für ein Gartenhaus eine Baugenehmigung?

Nicht zuletzt aufgrund des Klimawandels dauert die Outdoor-Saison in vielen Gegenden des Landes heute bereits von März bis Oktober.

Klar, dass der eigene Garten dabei besonders in den Fokus rückt. Wenn die eigene Parzelle groß genug ist, findet sich hier auch ein Platz für ein Gartenhaus. Bedarf dafür gibt es quasi überall, denn das kleine Nebengebäude kann als Geräteschuppen oder Fahrradgarage ebenso dienen wie als Werkstatt, als Homeoffice, Atelier oder Gästezimmer.

Auch die Auswahl an Gartenhaus-Modellen war noch nie so groß wie heute. Aber Achtung: Abhängig von der Größe und dem Verwendungszweck darf das Gartenhaus nicht ohne Baugenehmigung errichtet werden.

Drei Faktoren entscheiden über das Erfordernis einer Baugenehmigung

Ob ein Gartenhaus genehmigungsfrei ist, kann sich von Bundesland zu Bundesland unterscheiden. Diese vier Faktoren spielen allerdings überall eine Rolle:

· Größe: Ab einer gewissen Größe ist ein Gartenhaus aus Holz (wie auch aus anderen Werkstoffen) genehmigungspflichtig. In vielen Bundesländern liegt das maximale Volumen für ein genehmigungsfreies Gartenhaus bei 10 Kubikmetern. Zudem darf eine Höhe von drei Metern i.d.R. nicht überschritten werden.

· Art der Nutzung: wenn das Gartenhaus als Geräteschuppen dienen soll, ist es meistens genehmigungsfrei. Anders verhält es sich, wenn hinter dem Garten Sichtschutz ein Nebengebäude mit Toilette und Kochgelegenheit errichtet werden soll. Auch mit einem Bett wird ein Gartenhaus zu einem Aufenthaltsraum, für den der Gesetzgeber eine Baugenehmigung vorschreibt.

· Standort: Wenn das Gartenhaus innerhalb einer bebauten Siedlung steht, gelten oftmals andere Bedingungen als bei einem Häuschen im Außenbereich.

Die Genehmigung von Gartenhäusern ist Ländersache

Es gibt teilweise erhebliche Unterschiede in Bezug auf genehmigungsfreie Gartenhäuser. Bayern und Brandenburg etwa nennen für genehmigungsfreie Gartenhäuser im Innenbereich eine Obergrenze von 75 Kubikmetern, für den Außenbereich ist eine Baugenehmigung erforderlich.

Im erfahrungsgemäß stürmischen Norden gibt es größere Einschränkungen. So darf man in Schleswig-Holstein im Innenbereich nur bis maximal 30 Kubikmeter genehmigungsfrei bauen. Im Außenbereich liegt die Obergrenze für genehmigungsfreie Gartenhäuser sogar nur bei 10 Kubikmetern.

Je nach Bundesland gelten für Gartenhäuser weitere Vorschriften, die zwingend einzuhalten sind. Meistens darf ein Gartenhaus nur einstöckig sein und muss ohne Toilette und Feuerstätte auskommen. Auch darf es i.d.R. nicht als dauerhafte Wohnung oder Garage genutzt werden.

Hält man sich nicht an die jeweils geltenden Vorschriften, kann es richtig teuer werden: Der Bußgeldkatalog nennt Bußgelder von bis zu 50.000 Euro. Darum ist es in jedem Fall dringend angeraten, sich bei der Stadt- beziehungsweise Gemeindeverwaltung über die geltenden Auflagen zu informieren.

Auch bei Gartenhäusern gibt es Sonderfälle

Wenn das Gartenhaus auf der eigenen Kleingartenparzelle errichtet werden soll, so sind die Auflagen in aller Regel deutlich geringer als auf anderen Grundstücken.

Meistens ist keine Baugenehmigung erforderlich, wenn das Gartenhaus eine Grundfläche von nicht mehr als 24 Quadratmetern aufweist. Als dauerhafter Wohnsitz darf es zwar nicht genutzt werden. Eine Schlafgelegenheit für die Übernachtung am Wochenende hingegen darf vorhanden sein.

Hier ist natürlich nicht nur eine Rücksprache mit der Verwaltung der Kleingartenanlage erforderlich: Wer mögliche Zweifel durch das Kontaktieren der Stadt- beziehungsweise Gemeindeverwaltung ausräumt, wird von dieser Seite später garantiert keine Schwierigkeiten bekommen.

Ein Tiny-Haus ist kein Gartenhaus

Seit einigen Jahren ist auch hierzulande ein Trend zu sehr kleinen Wohnhäusern erkennbar. In den sogenannten Tiny-Häusern findet man Bad / WC, Küche, Wohn- und Schlafzimmer sowie oftmals auch einen Abstellraum.

Baurechtlich wird das Tiny-Haus vollkommen anders behandelt als ein Gartenhaus. So ist bei einem Tiny-Haus generell immer eine Baugenehmigung erforderlich. Da es sich um ein vollwertiges Wohnhaus handelt, bestehen auch hinsichtlich der Standortfrage deutlich mehr Einschränkungen: In einer Kleingartenanlage darf ein Tiny-House in aller Regel nicht aufgebaut werden, auch fernab von ausgewiesenen Wohnsiedlungen wird der Bau eines Tiny-Hauses nur in wenigen Ausnahmefällen gestattet.

Wirtschaft
Türkei: Exporte nach Deutschland erreichen Allzeithoch

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Ankara – Die Exporte der Türkei in ihren wichtigsten Markt, Deutschland haben in den ersten neun Monaten des Jahres ein neues Allzeithoch erreicht, wie aus offiziellen Daten hervorgeht. Die Verkäufe nach Deutschland erreichten von Januar bis September einen Wert von fast 14,26 Mrd. US-Dollar und stiegen damit im Vergleich zum Vorjahr um 10,6 Prozent, wie Daily Sabah unter Berufung auf Daten der Türkischen Exporteursversammlung (TIM) berichtet. 10,2 Prozent aller in den ersten neun Monaten ins Ausland gelieferten Waren gingen demnach nach Deutschland – allen voran Automobil-, Konfektions-, Stahl- und Chemieprodukte. Allein im September stiegen die Ausfuhren nach Deutschland um 18,2 Prozent auf 2 Mrd. US-Dollar. Den Daten zufolge beliefen sich die Ausfuhren von Kraftfahrzeugen nach Deutschland in den ersten neun Monaten auf 3,23 Mrd. US-Dollar, gefolgt von Konfektionswaren mit fast 2,8 Mrd. US-Dollar und Stahl und Nichteisenmetallen mit etwa 1,6 Mrd. US-Dollar. Die Verkäufe von Chemikalien und chemischen Erzeugnissen sowie von elektrischen und elektronischen Erzeugnissen beliefen sich auf 1 Mrd. US-Dollar bzw. 996,3 Mio. US-Dollar. Die Exporte von Stahl und Nichteisenmetallen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um fast 471,5 Millionen Dollar. Die Verkäufe von Konfektionswaren stiegen um 304,3 Mio. $, während die Automobilindustrie ihre Ausfuhren um 158,8 Mio. $ steigerte, wie aus den Daten hervorgeht. Deutschland blieb somit der wichtigste Exportmarkt der Türkei, gefolgt von den Vereinigten Staaten mit 10,89 Mrd. US-Dollar, was einem Anstieg von 18,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. An dritter Stelle steht das Vereinigte Königreich, das in den ersten neun Monaten türkische Waren im Wert von 9,27 Mrd. US-Dollar importierte. An dritter und vierter Stelle liegen Italien und der Irak mit 8,4 Mrd. bzw. 7,5 Mrd. US-Dollar. Den Daten zufolge stiegen die Ausfuhren in diese beiden Länder auf Jahresbasis um 11,5 Prozent bzw. 22 Prozent. Die Auslandsverkäufe der Türkei haben demnach in jedem der ersten neun Monate dieses Jahres Rekordwerte erreicht. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte im März dieses Jahres bei einem Besuch von Kanzler Scholz in Ankara an, das bilaterale Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern auf 50 Milliarden Dollar steigern zu wollen.

„Als zwei G20-Länder wird es zu unserem beiderseitigen Vorteil sein, unsere Wirtschaftspartnerschaft in der neuen globalen Ordnung weiter voranzutreiben. Deutschland ist der wichtigste Partner der Türkei bei den Exporten und der zweitwichtigste bei den Importen“, sagte Erdogan während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz nach dem Treffen.

Er betonte auch, dass das bilaterale Handelsvolumen der beiden Staaten im Jahr 2020 rund 38 Milliarden Dollar betrug, während es im vergangenen Jahr auf 41 Milliarden Dollar gestiegen sei.    

Prag
Erdogan lädt Frankreich in die „Türkische Union“ ein

Prag – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan traf am Rande der Europäischen Politischen Gemeinschaft in der Tschechischen Republik mit mehreren führenden Politikern zusammen. Am Rande des Treffens sprach Erdogan auch mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev, dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Pashinyan und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Auch der französische Staatschef Emmanuel Macron schloss sich ihnen an. Während ihres Gesprächs über die Organisation der Türkischen Staaten sagte Erdogan scherzend zu Macron: „Lass uns dich auch in die Türkische Union aufnehmen.“ Das erste Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft, einer paneuropäischen Plattform für Staats- und Regierungschefs zur Erörterung gemeinsamer Herausforderungen, begann fand in der vergenagenen Woche in der tschechischen Hauptstadt Prag statt. Staats- und Regierungschefs aus 44 Ländern – den 27 EU-Mitgliedern und 17 weiteren europäischen Ländern, darunter die Türkei, das Vereinigte Königreich und Serbien – nehmen an dem Gipfel teil, der von der tschechischen Regierung ausgerichtet wird, die turnusmäßig den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehat. Das Treffen zwischen Erdogan, Paschinjan und Aliyev in Prag war eines der wichtigsten Treffen im Normalisierungsprozess zwischen der Türkei und Armenien seit Ende letzten Jahres. Im Rahmen der Gespräche, die im Januar in Moskau begannen, trafen sich die türkischen und armenischen Sonderbeauftragten, Botschafter Serdar Kılıç und der stellvertretende Sprecher des armenischen Parlaments Ruben Rubenyan, viermal.

Energiekrise
Erdgas: Habeck verurteilt USA für hohe Preise

Osnabrück – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat den USA und anderen befreundeten Gaslieferstaaten „überhöhte“ Preise vorgeworfen. „Einige Länder, auch befreundete, erzielen teils Mondpreise. Das bringt natürlich Probleme mit sich, über die wir sprechen müssen“, sagte Habeck im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Er setze darauf, „dass die EU-Kommission darüber auch mit den befreundeten Staaten spricht“. Besonders im Visier hat Habeck die USA: „Die USA haben sich an uns gewandt, als die Ölpreise hochgeschossen sind, daraufhin wurden auch in Europa die nationalen Ölreserven angezapft. Ich denke, eine solche Solidarität wäre auch zur Dämpfung der Gaspreise gut“, appellierte der Grünen-Politiker an Washington. Druck machte der Grünen-Politiker aber auch auf Brüssel: Die EU „sollte ihre Marktmacht bündeln und ein kluges und synchronisiertes Einkaufsverhalten der EU-Staaten orchestrieren, damit sich einzelne EU-Länder nicht gegenseitig überbieten und die Weltmarktpreise hochtreiben“, so seine Forderung. Die europäische Marktmacht sei „gewaltig“, sie müsse nur genutzt werden. Habeck erwartet Ende des Monats angepeilten Gasspeicherfüllstand von 95 Prozent Habeck erwartet das Erreichen der Gasspeicherziele bis Ende Oktober. Schon jetzt seien die Speicher gut gefüllt. „Es geht auf die 92 Prozent zu, Ende des Monats erwarte ich den angepeilten Füllstand von 95 Prozent“, sagte der Grünen-Politiker der NOZ. Zwar werde im Rekordtempo eine eigene Flüssiggasinfrastruktur aus dem Boden, gestampft und die Gaslieferungen seien gesichert, die Kapazitäten aus Kohle und Erneuerbaren würden erhöht, und es komme mehr Gas aus den Niederlanden. „Trotzdem muss der Verbrauch gegenüber dem Vorjahr um mindestens 20 Prozent gesenkt werden. Für Entwarnung ist es da viel zu früh“, ergänzte Habeck. Sein Appell: „Daher sind alle, auch Länder und Kommunen, gefragt, ihren Beitrag zu leisten und für Einsparungen zu werben.“

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Integrationsratswahlen
Nürnberg: Ingenieurin Betül Özen kandidiert für den Integrationsrat

Am Sonntag, 9. Oktober 2022, wird zum dritten Mal der Rat für Integration und Zuwanderung der Stadt Nürnberg – kurz: Integrationsrat – gewählt. Der Integrationsrat Nürnberg vertritt sämtliche Interessen der Nürnbergerinnen und Nürnberger mit internationalem Hintergrund. Alle Menschen mit Zuwanderungsgeschichte sind am Sonntag aufgerufen, ihre Vertreter und Vertreterinnen für ein vielfältiges und weltoffenes Nürnberg zu wählen. Der Integrationsrat Nürnberg ist für alle Migrantinnen und Migranten, Aussiedlerinnen und Aussiedler sowie Eingebürgerte eine notwendige und wichtige Institution. Fast die Hälfte aller Nürnbergerinnen und Nürnberger hat eine eigene oder familiäre Zuwanderungsgeschichte. Diese Menschen benötigen eine kommunalpolitische Interessenvertretung. Und diese Aufgabe kommt dem Integrationsrat Nürnberg zu. Oberbürgermeister Marcus König sagte dazu in der Tageszeitung inFranken.de:
„Der Integrationsrat vertritt die Interessen aller Nürnbergerinnen und Nürnberger mit internationalen Wurzeln. Ich hoffe, dass durch die Wahl der Integrationsrat noch bunter zusammengesetzt ist und die Vielfalt unserer Stadtgesellschaft künftig noch besser abgebildet wird. Immerhin leben Menschen aus über 170 Ländern der Welt in Nürnberg.“
Dieser Aufgabe stellt sich die Ingenieurin für Energie und Gebäudetechnik, Betül Özen, sollte sie am Sonntag in den Integrationsrat gewählt werden. Betül Özen, eine 26-jährige junge, engagierte Frau, hat ganz konkrete Ziele für die Bevölkerung von Nürnberg mit Migrationshintergrund. Die gebürtige Nürnbergerin ist privat eine sehr disziplinierte Kämpferin. Nicht nur, dass sie gerne schwimmt, sie praktizierte 10 Jahre aktiv Taekwondo. Und mit dieser Disziplin stellt sie sich auch ihren Plänen für alle Zuwander*Innen in Nürnberg.
Özen mit ihrem ehemaligen Taekwondo Trainer Özer Gülec.
Wir haben Frau Betül Özen gefragt, wo sie ihre Schwerpunkte in ihrer Arbeit im Integrationsrat sieht. NEX24: Frau Özen, in welchen Bereichen werden Sie Ihre Ziele für die Migranten und Migrantinnen in Nürnberg setzen? Özen: “Die Bildung ist mir sehr wichtig. Sie ist das Tor, um die türkische Gesellschaft in Nürnberg voranzubringen. Dazu steht die Sprache an erster Stelle. Alle, die in diesem Land geboren werden und aufwachsen, müssen die Sprache auf höchstem Niveau sprechen, lesen und schreiben können. Es ist mir aber auch wichtig, dass allen Ausländern, die nach Deutschland kommen, Deutschkurse angeboten werden.” Wer zweisprachig aufwachse, müsse sich in beiden Kulturen zurechtfinden. Das heiße, auch die Muttersprache müssten die Kinder perfekt beherrschen. Denn Sprachverlust bedeutete auch Kulturverlust, betonte Özen weiter.
„Es ist mir daher sehr wichtig, dass es zum Beispiel für Kinder, deren Muttersprache Türkisch ist, zweisprachige Kindergärten gibt. Kindern muss von klein auf eine zweisprachige Erziehung ermöglicht werden.”
Ein weiteres Ziel von Özen ist eine bessere Einbindung in den städtischen Arbeitsmarkt. Özen bemängelt, dass von 12.000 städtischen Beschäftigten der Migrantenanteil nur 10 Prozent beträgt. Dies zu ändern, sollte Aufgabe des Integrationsbeirates sein. Gerade den türkischen Jugendlichen müssten vermehrt aktive Rollen in der Stadt eingeräumt werden. Auch Ausländer in Führungsrollen sollten selbstverständlich werden. Hier sieht sie noch ein großes Potenzial der Stadt, in das sie sich unbedingt einbringen wolle. Ein weiteres Anliegen für ihre Aufgabe im Integrationsrat ist für sie die türkische Jugend. NEX24: Frau Özen, welche Möglichkeiten sehen Sie in der Unterstützung türkischer Jugendlichen? Betül Özen: “Ausländische Jugendliche, insbesondere auch die türkischen Jugendlichen, liegen mir sehr am Herzen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die türkischen jungen Leute die Möglichkeit erhalten, sich in Jugendzentren zu begegnen. Es sollen Treffpunkte entstehen, in denen sie lernen und sich weiterbilden können. Ihre Community muss gestärkt werden. Sie dabei zu unterstützen, ihnen zu helfen, das sehe ich als eine große Aufgabe für mich.” Betül Özen kandidiert für die Internationale Union Nürnberg unter der Nummer 6 10. Bei der Stimmabgabe ist Folgendes zu beachten: Jede Wählerin und jeder Wähler hat zwölf Stimmen, jede Bewerberin und jeder Bewerber kann unabhängig von Staatsangehörigkeit und Gruppenzugehörigkeit Stimmen erhalten, eine Bewerberin oder ein Bewerber kann jeweils bis zu drei Stimmen erhalten.  

Türkei
Erdogan: Rechte der Aleviten sollen gestärkt werden

Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kündigte am Freitag eine neue Initiative für die alevitische Gemeinschaft des Landes an und sagte, die Türkei werde eine „Kultur- und Cemevi-Präsidentschaft“ einrichten. Das von der Regierung zu gründende institutionelle Gremium werde sich um die Angelegenheiten und Probleme der alevitischen Bürger kümmern, sagte Erdoğan bei einem Besuch des Şahkulu Sultan Cemevi – eines alevitischen Gotteshauses – in Istanbul. Er nahm auch an einer Zeremonie zur Einweihung des neu errichteten Komplexes in dem Cemevi teil und weihte weitere Cemevis in einer großen Zeremonie ein. „Wir bauen eine institutionelle Struktur auf, die sich um die Belange der Orte kümmert, an denen alevitische und bektaschische Bürger zusammenkommen“, sagte er. „Alle Probleme im Zusammenhang mit der Beleuchtung, dem Trink- und Brauchwasser, den Bau-, Reparatur- und Wartungskosten der Friedhöfe werden gelöst werden. Die alevitisch-bektaschischen Glaubensführer, die für die Durchführung der zeremoniellen Gottesdienste in den Friedhöfen verantwortlich sind, werden im Rahmen dieser institutionellen Struktur ernannt werden können“, fügte er hinzu. In einer Fraktionssitzung seiner regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AK-Partei) am Dienstag hatte der Präsident erklärt, er werde neue Schritte ankündigen, um den Erwartungen der Aleviten gerecht zu werden, trotz der Versuche, sie gegen das Land aufzuhetzen, so Erdogan.
„Es gab viele Menschen im In- und Ausland, die aus heimtückischen Motiven versucht haben, unsere nationale Einheit zu untergraben, aber niemand war in der Lage, diese Flamme der Liebe zu löschen.“
Die Regierung hat Maßnahmen ergriffen, um auf die Bedürfnisse der Gemeinschaft einzugehen. Unter der Koordination der Ministerien für Inneres, Kultur und Tourismus wurden alle 1.585 Friedhöfe des Landes von Beamten besucht. Dabei stießen die Beamten auf 8.740 Forderungen, von denen sie bereits 5.600 erfüllt haben, berichtet Daily Sabah. Erdogan:
„Wir arbeiten Tag und Nacht daran, eine Türkei aufzubauen, in der jeder Einzelne in unserem Land alle seine Grundrechte und Freiheiten wahrnehmen kann, von der Religion und dem Gottesdienst bis hin zu Bildung und Arbeit.“
Die Aleviten, die mit rund 20 Millionen Anhängern die zweitgrößte Religionsgemeinschaft des Landes bilden, haben eine Liste von Anliegen zu verschiedenen Themen, darunter die öffentliche Anerkennung ihrer Identität, der rechtliche Status der Cemevis und die Finanzierung sowie das Vorrecht der alevitischen Schüler, vom obligatorischen Religionsunterricht in Grund- und Oberschulen ausgeschlossen zu werden. Die Cemevis werden derzeit als Stiftungen betrachtet, die dem Innen- und dem Kultur- und Tourismusministerium unterstehen, und nicht als Gotteshäuser anerkannt, was sie rechtlich dazu berechtigen würde, wie Moscheen, Kirchen und Synagogen anerkannter religiöser Minderheiten im Lande staatliche Mittel zu erhalten. Etwa 80 % bis 90 % aller Friedhöfe im Land wurden unter den aufeinanderfolgenden Regierungen der AK-Partei seit 2002 gebaut. Der alevitische Glaube wird als eine Kombination aus dem schiitischen Islam, dem Bektaschi-Sufi-Orden und der anatolischen Volkskultur erklärt und nicht als eigenständige Religion. Im Jahr 2009 wurde während der Amtszeit des damaligen Premierministers Erdoğan die erste alevitische Initiative ins Leben gerufen. Alevitische Führer und Vertreter nahmen über einen Zeitraum von sechs Monaten an mehreren Workshops mit der Regierung teil. Später im Jahr 2011 entschuldigte sich Erdoğan im Namen des türkischen Staates in beispielloser Weise für die Tragödie von Dersim im Jahr 1937, bei der 13 806 Menschen nach einer Militäraktion getötet wurden, nachdem sich die mehrheitlich alevitischen Zaza-Kurdenstämme gegen das 1934 von der Republikanischen Volkspartei (CHP) während des Einparteienregimes verabschiedete Umsiedlungsgesetz gewehrt hatten.

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Die für ihr „heiliges Wasser“ bekannte Panagia Phaneromeni Kirche wurde 1890 im Stadtteil Kemal Paşa der westtürkischen Stadt Ayvalık in der Provinz Balıkesir erbaut.  Die Kirche hat eine neoklassizistische Architektur und ist vielleicht das bekannteste und wichtigste Bauwerk im Zentrum von Ayvalık.

Türkei: Sanierung einer weiteren Kirche abgeschlossen