Türkische Kampfdrohnen
Erdogan: Weltmächte wünschen Zusammenarbeit bei Drohnen

Kocaeli – Wichtige Länder zeigen Interesse an einer Zusammenarbeit mit der Türkei im Bereich der Drohnen, so der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei der Eröffnung des „Science Valley“ in Kocaeli bei Istanbul am Samstag. „Gestern haben wir mit [dem russischen Präsidenten Wladimir] Putin [in Sotschi] gesprochen. Und wir haben in Teheran gesprochen. Es gibt Supermächte in der Welt, die mit uns gemeinsam in diesen Sektor investieren wollen“, so der türkische Staatchef weiter. Erdogan fügte hinzu, dass die in der Türkei hergestellten Drohnen, darunter auch die bewaffneten Bayraktar-Drohnen des Typs TB2, in zahlreichen Ländern sehr gefragt seien. „Die ganze Welt akzeptiert jetzt die Fähigkeiten unserer bewaffneten Drohnen, die sich auf dem Schlachtfeld bewährt haben, um die Kriegsdoktrinen neu zu schreiben“, fügte er hinzu. Wenn heute von „unbemannten Kampfflugzeugen“ die Rede ist, ist die Türkei das erste Land, das einem in den Sinn kommt, sagte Erdogan. „Die Türkei, die früher selbst die grundlegendsten Verteidigungsgüter importierte, verkauft heute fortschrittliche Technologieprodukte im Wert von Milliarden von Dollar an viele Länder“, fügte Erdogan hinzu. Türkische Angriffsdrohnen

Die Türkei hat sich in den vergangenen Jahren zu einer der führenden Länder bei der Herstellung von Kampfdrohnen entwickelt. Erfolgreichen Einsätzen in Kriegsgebieten wie Libyen. Syrien oder Aserbaidschan folgend, sind die weltweiten Auftragseingänge in die Höhe geschnellt.

Aufbau der Rüstungsindustrie nach Zypern-Sanktionen 1974 Nach zahlreichen Sanktionen westlicher Staaten auf militärische Güter hat die Türkei ihre Rüstungsindustrie massiv ausgebaut Nach dem Waffenembargo der USA von 1974, hat die Türkei mit der Gründung von Stiftungen für das Heer, die Marine und die Luftwaffe den Grundstein für Rüstungsunternehmen wie Aselsan, Havelsan, Roketsan, TUSAŞ usw. gelegt. „Das größte Verteidigungsunternehmen der Türkei gehört heute zu den einhundert größten der Welt. Im Zuge des Zypernkonflikts ab 1974 erlebte das türkische Militär zahlreiche Nachschub- und Ausrüstungsprobleme, die Ankara dazu veranlassten, die heimische Rüstung zu entwickeln. ASELSAN ist das Ergebnis dieser Politik. Heute exportiert das Unternehmen Systeme in die ganze Welt, darunter Kommunikations- und Radarsysteme, aber auch Raketensuchköpfe“, so Yusuf Akbaba von SSD

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– Ukraine-Krieg – Auch Norweger sammeln für Kauf türkischer Drohne Bayraktar

Auf der Website der Kampagne heißt es, dass sowohl Litauen als auch Polen und die Ukraine innerhalb weniger Tage TB2-Drohnen erworben hätten.

Auch Norweger sammeln für Kauf türkischer Drohne Bayraktar
 

Sotschi-Treffen
Türkische Banken integrieren russisches Zahlungssystem MIR

von Nabi Yücel Rund fünf weitere türkische Banken wollen das russische Mir-Zahlungssystem übernehmen. Das meldete das Kommunikationszentrum des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdoğan, nach der Rückkehr vom Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aus Sotschi am Schwarzen Meer. Demzufolge gebe es ernsthafte Entwicklungen in Bezug zur Ausweitung und Integration des russischen Zahlungssystems Mir im türkischen Bankensystem. Die Integration der Mir und damit der russischen Währung Rubel, erleichtere die Zahlungsabwicklung auf beiden Seiten, so in der Meldung. Schon seit einigen Wochen können russische Staatsangehörige an Geldautomaten Bargeld abheben, die mit dem besagten russischen Zahlungssystem verbunden sind. Die Automaten der türkischen İş-, Ziraat- und VakıfBank akzeptieren Abhebungen mit den russischen Karten. Andere türkische Banken, an denen ausländische Geldhäuser Anteile halten, waren bis zuletzt aufgrund der Sanktionen vorsichtiger. Nun sollen aber weitere Banken folgen. Seit Russland wegen des Überfalls auf die Ukraine von westlichen Ländern sanktioniert wird, bemüht sich das Land um enge Beziehungen zu anderen Staaten. Der Iran, das sich mit Sanktionen auskennt, hat Russland ebenfalls zugesagt, das russische Zahlungssystem zu akzeptieren. Putin hatte sich am Freitag mit seinem türkischen Amtskollegen in Sotschi getroffen; das zweite Treffen der Staats- und Regierungschefs in nur zwei Wochen. Während des Treffens in Sotschi wurde von Putin der Vorschlag unterbreitet, das russische Zahlungssystem in der Türkei weiter auszubauen. Russland hofft damit, neue Kanäle zu finden, die westlichen Beschränkungen im Banken-, Energie- und Industriesektor zu umgehen. Bereits vor dem Treffen in Sotschi hatte die US-amerikanische Washington Post unter Berufung auf ukrainische Nachrichtendienstquellen berichtet, dass Putin Erdoğan dazu bringen wolle, Russland den Kauf von Anteilen an türkischen Raffinerien, Ölterminals und Gasfeldern zu erlauben. Das EU-Ölembargo gegen Russland beginnt im nächsten Jahr in vollem Umfang zu greifen, sofern sich am Fahrplan nichts ändert. Moskau fordert von Ankara auch, dass viele staatseigene türkische Banken Korrespondenzkonten der größten russischen Banken zulassen, was laut Ökonomen und Experten in den USA ein klarer Verstoß gegen westliche Sanktionen wäre. Die Türkei will sich bislang „grundsätzlich und ausschließlich Sanktionen anschließen, die von den Vereinten Nationen verhängt werden“, so ein hochrangiger Vertreter der türkischen Regierung.

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– Sotschi-Treffen – Putin könnte Türkei BRICS-Mitgliedschaft anbieten

In der Türkei geht das Gerücht um, dass Putin dem türkischen Präsidenten formell die BRICS-Mitgliedschaft anbieten wird. BRICS, das steht für die Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.

BRICS, das sind 40 Prozent der Weltbevölkerung, 25 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Die BRICS liebäugelt seit längerem damit, die Türkei in das Wirtschaftsbündnis aufzunehmen. Die Türkei hat sich bislang zögerlich gezeigt.

Mit einer Mitgliedschaft bekäme die Türkei Zugriff auf einen gemeinsamen Devisenfonds. Und BRICS wäre um ein Mitglied reicher, dass die Hoheit über eines der geopolitisch bedeutendsten Gebiete auf dem Globus hat.
Putin könnte Türkei BRICS-Mitgliedschaft anbieten

Klimaschutz
NRW-Verkehrsminister für Tempolimit

Bielefeld – Im Zuge der energiepolitischen Diskussionen spricht sich auch der neue NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) für ein Tempolimit aus. „Ich begrüße ein Tempolimit auf Autobahnen, weil es nachgewiesenermaßen den Spritverbrauch reduziert und Unfallgefahren vermindert“, sagt Krischer der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung „Neue Westfälische„. Es sei „sehr schade“, dass „eine Partei in der Ampelkoalition“ ein Tempolimit immer noch ablehne und damit eine Einführung verhindere. Die Bevölkerung sei „hier schon weiter“, so Krischer, denn eine Mehrheit der Menschen befürworte ein Tempolimit, etwa 130 Stundenkilometer auf Autobahnen. Ein Tempolimit bezeichnet der NRW-Verkehrsminister als eine „sofort wirkende Maßnahme“ für den Klimaschutz und mehr Verkehrssicherheit. Skeptischer zeigt sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Tatsächlich gebe es auf deutschen Straßen generell schon zu „über 95 Prozent“ ein Tempolimit, so der Innenminister in der „Neuen Westfälischen“. Außerdem passierten die meisten Unfälle mit Schwerverletzten oder gar Toten wegen zu hoher Geschwindigkeit „auf Landstraßen“. Deshalb stelle sich ihm die Frage, ob ein generelles Tempolimit den Effekt hätte, den sich die Befürworter davon erhofften, so Reul.

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– DeutschlandTrend – Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Tempolimit auf Autobahnen

Die Hälfte der Deutschen (51 Prozent) spricht sich für die Einführung eines Tempolimits von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen aus, 47 Prozent der Bürger sind gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung.

Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Tempolimit auf Autobahnen

Champions-League
Fenerbahce: UEFA-Strafe nach Putin-Rufen

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Basel – Fenerbahce wurde von der Uefa bestraft, nachdem seine Fans während der Champions-League-Qualifikationsniederlage gegen Dynamo Kiew im Juli den Namen des russischen Präsidenten Wladimir Putin skandiert hatten. Der türkische Rekordmeister muss 50.000 Euro Strafe zahlen und wurde zu einer Teilaussperrung ihrer Fans auf Bewährung verurteilt, wie Europas Fußballunion am Freitag mitteilte. Die Uefa begründete die Strafe mit „dem Werfen von Gegenständen und der Übermittlung einer provokativen Botschaft beleidigenden Charakters, d.h. unerlaubten Gesängen“. Dynamo Kiew hatte das Spiel am 27. Juli in Istanbul mit 2:1 gewonnen, nachdem das Hinspiel in Polen wegen des Einmarsches der Russen 0:0 unentschieden ausgegangen war. Tausende von Fenerbahce-Anhängern stimmten in die Gesänge ein, nachdem ihre Mannschaft ein Tor gegen den ukrainischen Meister Dynamo Kiew kassiert hatte. Die Gesänge wurden offenbar ausgelöst, nachdem Dynamos Mittelfeldspieler Vitaliy Buyalskyi den Führungstreffer seiner Mannschaft mit einer Adler-Geste mit den Händen gefeiert hatte, die einige Fans als Anspielung auf Fenerbahces Erzrivalen Besiktas verstanden. Nach dem Vorfall erklärte Fenerbahce, dass die Aktionen der Fans in keiner Weise den Verein oder seine „unternehmerische Haltung“ repräsentierten. „Wir erinnern die Öffentlichkeit noch einmal an unsere Haltung, dass Sport und Politik immer voneinander getrennt werden sollten“, hieß es in einer Erklärung. Dynamos Cheftrainer Mircea Lucescu erklärte nach dem Spiel gegenüber Reportern, dass der Sport „das Verhalten der Fans nicht akzeptieren kann“. „Ich habe solche Gesänge nicht erwartet. Es ist schade“, fügte er hinzu. Lucescu, ein ehemaliger Trainer der türkischen Nationalmannschaft, verweigerte später aus Protest gegen das Verhalten der Fans die Teilnahme an einer Pressekonferenz nach dem Spiel. Der ukrainische Botschafter Vasyl Bodnar sagte, der Vorfall habe ihn „traurig“ gestimmt.  

Sotschi-Treffen
Putin könnte Türkei BRICS-Mitgliedschaft anbieten

Ein Gastbeitrag von Nabi Yücel Seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine ist es das zweite Treffen binnen einem Monat. Zuletzt traf man sich Mitte Juli in Teheran, um wenige Tage später in Istanbul das Getreideabkommen zwischen Moskau, Kiew, Ankara und den Vereinten Nationen UN zu unterzeichnen. Inzwischen trägt die Vermittlerrolle Erdoğans erste Früchte. Ein Getreide-Frachter konnte am Mittwoch in Richtung Libanon den Bosporus passieren. Drei weitere Schiffe werden am Freitag die ukrainische Hafenstadt Odessa verlassen und Fahrt in Richtung Istanbul aufnehmen. Sotschi-Treffen und BRICS In der Türkei geht nun das Gerücht um, dass Putin dem türkischen Präsidenten formell die BRICS-Mitgliedschaft anbieten wird. BRICS, das steht für die Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. BRICS, das sind 40 Prozent der Weltbevölkerung, 25 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Die BRICS liebäugelt seit längerem damit, die Türkei in das Wirtschaftsbündnis aufzunehmen. Die Türkei hat sich bislang zögerlich gezeigt. Mit einer Mitgliedschaft bekäme die Türkei Zugriff auf einen gemeinsamen Devisenfonds. Und BRICS wäre um ein Mitglied reicher, dass die Hoheit über eines der geopolitisch bedeutendsten Gebiete auf dem Globus hat. Europa hat BRICS bislang ignoriert Als ein Verbund aufstrebender Ökonomien hat die BRICS sich auch als Alternative zur G7 verstanden. Die BRICS hat sich dafür bereit erklärt, die Kernstaaten um weitere Länder zu bereichern. So haben Argentinien und Iran bereits einen Antrag auf Mitgliedschaft in der BRICS-Gruppe gestellt. Weitere Kandidaten wären Ägypten, Indonesien, Saudi-Arabien und die Türkei. Die Türkei hat ihr Interesse bekundet, sich aber bislang nicht festgelegt. Das wirft die Frage auf, wie Europa auf eine formelle Einladung reagieren wird, nachdem man die Türkei in Zusammenhang mit dem Ausbau der europäischen Zollunion hingehalten hat. Die formellen Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union begannen 2005. Derzeit liegt der Prozess auf Eis, weil die Türkei laut EU die Beitrittsbedingungen nicht erfülle. Erst am 14. Dezember 2021 hatte der Rat der Europäischen Union beschlossen, die Gespräche vorerst nicht wieder aufzunehmen. Europa, Deutschland, fokussieren sich zu sehr auf die Ukraine und vernachlässigen in eklatanter weise die Südostflanke. Hier entsteht gerade eine neue Weltordnung. Der bisherige US-amerikanische Hegemon befindet sich in einem verzweifelten Abwehrkampf. Die Ukraine ist hier nur ein Frontabschnitt. Es ist ein hybrider und multidimensionaler Krieg, der hier geführt wird. Und die Deutschen hatten historisch betrachtet immer ein besonderes Talent, sich für die falsche Seite und den falschen Umgang zu entscheiden. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat das bei ihrem Treffen in Ankara unter Beweis gestellt.
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar. 

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– Sotschi-Treffen – Putin: Europa sollte Türkei danken

Putins Äußerungen fielen bei einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi.

Putin: Europa sollte Türkei danken

Sotschi-Treffen
Putin: Europa sollte Türkei danken

Sotschi – Die europäischen Staaten sollten der Türkei dankbar sein, dass sie über die TurkStream-Erdgaspipeline russisches Gas kaufen können, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Freitag. Putins Äußerungen fielen bei einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi. Das Treffen fand statt, kurz nachdem das erste Schiff mit ukrainischem Getreide das Schwarze Meer im Rahmen einer von der Türkei und den Vereinten Nationen vermittelten Vereinbarung zwischen Kiew und Moskau verlassen hatte. In den Gesprächen wird es nach Einschätzung von Experten neben dem gerade abgeschlossenen Abkommen über die Freigabe ukrainischen Getreides vor allem um die russische Unterstützung für eine neue türkische Offensive in Nordsyrien gehen. Bei einem Treffen vor etwa drei Wochen im Iran hatte Russlamd die Türkei von einem solchen Schritt abgeraten. Zaur Gasimov, Geschichtsprofessor an der Universität Bonn und Experte für die türkisch-russischen Beziehungen, sagte gegenüber Voice of America (VOA), dass Ankara einen ausgewogenen Ansatz im Ukraine-Konflikt verfolge und das Getreideabkommen die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei weiter vertiefen werde. „Die aktuellen türkisch-russischen Beziehungen sind eindeutig mit dem aktuellen Krieg in der Ukraine verknüpft. Die ukrainischen Weizenexporte sind ein neues Kapitel für die Region, und die Türkei spielt als Vermittler eine ganz wichtige Rolle. Auch die enge militärische Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der Türkei und der Aspekt, dass sich die Türkei den antirussischen Sanktionen nicht anschließt, führen zu einer Dynamik, die sowohl für Moskau als auch für Ankara von Bedeutung ist“, so Gasimov gegenüber VOA weiter. Die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland sind von Nordafrika über den Nahen Osten bis hin zum Kaukasus in einer Mischung aus Rivalität und Zusammenarbeit miteinander verflochten. Die beiden Länder haben auch eine sich vertiefende Partnerschaft im Energiebereich.

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– „Razoni“ erreicht Türkei – Türkei: Erstes Getreideschiff aus der Ukraine angekommen

Russlands Krieg in der Ukraine hat die Lebensmittelpreise in die Höhe getrieben, wobei die Entwicklungsländer die Hauptlast der Auswirkungen zu tragen haben.

Türkei: Erstes Getreideschiff aus der Ukraine angekommen
   

Corona-Maßnahmen
Mehrheit will Isolationspflicht für Corona-Infizierte

Eine Mehrheit der Deutschen möchte, dass auch in Zukunft für Corona-Infizierte eine Pflicht zur Isolation gilt. Nach den aktuellen Regeln müssen diese sich nach einem positiven Test für fünf Tage zu Hause isolieren. 69 Prozent der Deutschen wollen an dieser Regelung festhalten. Mehr als jeder Vierte (28 Prozent) spricht sich dagegen für eine Aufhebung der Isolationspflicht aus. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.313 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Mehrheitlich für ein Festhalten an der Isolationspflicht sprechen sich sowohl Anhängerinnen und Anhänger der Grünen (85 Prozent) als auch der SPD (82 Prozent), von CDU/CSU (69 Prozent) sowie der FDP (55 Prozent) aus. Unter den AfD- Anhängern spricht sich dagegen eine leichte Mehrheit (58 Prozent) dafür aus, die Isolationspflicht zu kippen. Eine knappe Mehrheit der Deutschen (53 Prozent) hält die derzeit geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie für angemessen. Für jeweils 22 Prozent gehen die Corona-Maßnahmen nicht weit genug bzw. zu weit.

Türkei
Türkischer Innenminister: Angriffe auf Aleviten geplante Provokation

Ankara – Der türkische Innenminister Süleyman Soylu bezeichnete die Angriffe auf alevitische Gotteshäuser und Vereine vom Samstag als „geplante Provokation“ und sagte, die Täter würden „auf härteste Weise bestraft“. „Alle Informationen über die abscheuliche Provokation, die am ersten Tag des Muharram-Monats auf drei Cemevis abzielte, werden an die Justiz weitergeleitet und diese ‚geplante Provokation‘, die auf unsere Einheit abzielte, wird auf härteste Weise bestraft werden“, so Soylu auf Twitter. Am ersten Tag des heiligen Monats Muharram wurden in der Hauptstadt Ankara mehrere alevitische Gebetsstätten und Vereine angegriffen. Bei dem Angriff auf die turkmenisch-alevitische Bektaschi-Stiftung im Regierungsviertel Kızılay wurde eine Frau mit Stichwunden ins Krankenhaus eingeliefert. Der Angriff auf das Şah-ı Merdan Cemevi im Bezirk Mamak wurde während des Cem, eines religiösen alevitischen Rituals, verübt. Bei dem Anschlag wurde eine Person verletzt. Die Polizei hat einen Verdächtigen mit den Initialen A.O.K. festgenommen, der auch die Anschläge auf zwei andere Cemevi in den Bezirken Mamak und Çankaya verübt hat. Gemeinsame Erklärung der alevitischen Gruppen Nach den Anschlägen versammelten sich Mitglieder alevitischer Organisationen in mehreren Städten des Landes, darunter Ankara, Istanbul, Izmir, Diyarbakir und Tunceli, um die Anschläge zu verurteilen. Alle Gruppen verlasen eine gemeinsame Erklärung, in der es heißt, das Ziel der Anschläge sei es, „ein Umfeld von Chaos und Konflikten im Land zu schaffen“. „Wir sind uns auch der Sprache der Gewalt bewusst, die vom Staat und der AKP-Regierung verwendet wird und die den Weg für die zwielichtigen Kräfte ebnet, die Chaos und Konflikte vor den Wahlen 2023 suchen“, heißt es in der Erklärung. Die Gruppen erklärten, dass sie angesichts der Angriffe den Kampf für Demokratie, Freiheit und Gleichheit nicht aufgeben werden.
„Wir haben uns gegen eine Politik gestellt, die das Volk polarisiert und ausgrenzt, und wir werden dies auch weiterhin tun. Wir kennen die Kräfte des tiefen Staates, die Auftragskiller und gelenkte Mörder einsetzen, um unser Land in ein Blutbad zu verwandeln, aus Koçgiri, Dersim, Maraş, Çorum, Gazi, Gezi, 1o. Oktober, Suruç und Dutzenden ähnlicher Massaker.“

Syrien
PKK-Ableger exekutiert 65 Personen

von Nabi Yücel Bei einer großangelegten Säuberungsaktion haben laut übereinstimmenden Medienberichten die sogenannten „Demokratische Kräfte Syriens“ (SDF) über 65 Personen exekutiert. Damit will der syrische Ableger der Terrororganisation PKK die operativen Erfolge der Türkei in Nordsyrien beschneiden. Laut PKK-nahen Medien wie der Hawar News Agency, wurden bei der Säuberungsaktion zunächst 36 Personen aufgegriffen und getötet, denen Spionage für den türkischen Staat vorgeworfen wurde. Der Zugriff erfolgte laut dem Bericht während einer großangelegten Aktion, die in den Städten Qamischli, al-Hasaka, asch-Schaddadi, Deir ez-Zor, ar-Raqqa und Manbidsch unter dem Namen „Operation Eid“ durchgeführt wurde. Den vermeintlichen „Spionen und Agenten“ wurde demnach vorgeworfen, für den „Märtyrertod“ der „Kommandeure Rênas Roj, Sosin Bîrhat und Egîd Girke Legê“ verantwortlich zu sein, die bei Operationen des türkischen Nachrichtendienstes MIT und des türkischen Militärs getötet wurden. Die Türkei kann in Nordsyrien seit einigen Wochen Erfolge im Kampf gegen die Terrororganisation PKK verbuchen. Mehrere Terroristen der Führungsebene wurden bei diesen Operationen neutralisiert. Kurdische Oppositionsanhänger des in Syrien beheimateten Kurdischen Nationalrats ENKS sprechen von einer Massenexekution von Notabeln der kurdischen, christlichen oder turkmenischen Minderheit und Oppositionsanhängern durch die SDF, die auf Befehl des Organisationsmitglieds der PKK, Duran Kalkan, durchgeführt worden sei. Die ENKS spricht von bis zu 2.000 Verhaftungen, die im Rahmen der „Operation Eid“ allein zwischen Dscharabulus und al-Hasaka erfolgten. Die Massenverhaftungen und die anschließende extralegale Exekution von bis zu 65 Menschen, hat in Nordsyrien zu Protesten vor den Zentren der SDF gesorgt. Hunderte Menschen, deren Angehörige inhaftiert wurden, wollten in Erfahrung bringen, wo ihre Familienmitglieder gebracht, mit welcher Begründung die Verhaftung oder anschließende Hinrichtung erfolgte und wer die Hoheitsgewalt in Syrien habe. Laut der ENKS wurden unter anderem auch 16 Journalistinnen und Journalisten in der von der SDF kontrollierten Region in Nordsyrien verhaftet. Ihr Verbleib ist nach wie vor unklar. Der SDF, die auf Veranlassung der Terrororganisation PKK 2015 in Nordsyrien gegründet wurde, werfen arabische, kurdische, aber auch aramäische wie assyrische Christen massive Menschenrechtsverletzungen vor. Der Weltverband der aramäischen Christen WCA spricht immer wieder von schweren Übergriffen der SDF und fordert seit Jahren von den USA wie auch Europa, sich für den Schutz der Menschen in der Region einzusetzen. Assyrische Christen melden seit Jahren Verhaftungen von Lehrern, Priestern oder Notabeln durch die SDF oder deren Milizen wie der YPG vor, wie NEX24 immer wieder berichtet.

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-Syrienkrise – Assyrer-Sprecherin Hermez: Die Kurden sind kein Geschenk Gottes an den Nahen Osten

Die Sprecherin einer Assyrer-Vereinigung hat die Aussagen eines Politikers der Linkspartei Schwedens verurteilt.

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Ukraine-Krieg
Gerhard Schröder: Pipeline Nord Stream 2 in Betrieb nehmen

Hamburg – Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat der Bundesregierung empfohlen, durch die Nutzung der Pipeline Nord Stream 2 den akuten Gas-Engpass in Deutschland zu lindern. Schröder, der mittlerweile als Verwaltungsratschef der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 fungiert, sagte in einem Interview mit STERN und RTL/ntv:
„Die einfachste Lösung wäre, die Pipeline Nord Stream 2 in Betrieb zu nehmen. Sie ist fertig. Wenn es wirklich eng wird, gibt es diese Pipeline, und mit beiden Nord-Stream-Pipelines gäbe es kein Versorgungsproblem für die deutsche Industrie und die deutschen Haushalte.“
Auf die Entgegnung, die Bundesregierung habe die Betriebnahme nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine klar ausgeschlossen, sagte Schröder:
„Wenn man Nord Stream 2 nicht benutzen will, muss man die Folgen tragen. Und die werden auch in Deutschland riesig sein. Jeder, der mit Gas heizt, bekommt das jetzt schon zu spüren….Für uns, die wir hier sitzen, ist das unangenehm, aber es ist zu schaffen. Aber für ganz viele Leute, die mit jedem Cent rechnen müssen, wird das richtig hart. Und dann wird man in Deutschland fragen: Warum verzichten wir eigentlich auf das Gas aus der Pipeline Nord Stream 2? Warum? Ich war nicht immer in meiner politischen Karriere ein reiner Marktwirtschaftler, aber ein marktwirtschaftliches Prinzip ist doch ganz einfach: Wenn das Angebot verknappt wird, dann steigen die Preise.“
Die Einschätzung von Außenministerin Annalena Baerbock, es könnten Volksaufstände in Deutschland drohen, wenn das Gas knapp und richtig teuer werde, teilte Schröder nicht: „Ach Quatsch, Volksaufstände.“ Er sagte aber: „Zu einer ganz neuen Dimension von Verteilungskämpfen dürfte es schon bei uns kommen. Da möchte ich nicht in der Haut der Verantwortlichen stecken.“ Schröder ging auch auf den Umstand ein, dass bald der Chef der Bundesnetzagentur, ein Beamter, entscheiden könnte, wer zum Beispiel in der Industrie Gas bekommt und wer nicht: „Das wird eine Situation, wie wir sie in Deutschland noch nie hatten. Wenn BASF etwa kein Gas mehr bekommt, hat BASF ein großes Problem, aber wir Deutsche haben ein riesiges. Ganze Industriezweige wie Glas oder Papier stehen auf der Kippe.“ Von der Anregung der EU-Kommission, dass andere europäische Staaten ihren Gasverbrauch deutlich reduzieren sollen, um Deutschland zu helfen, hält Schröder nichts, er sagte: „Auf so eine Idee muss man erst mal kommen – dass andere europäische Länder jetzt Energie einsparen sollen, um uns Deutschen zu helfen. Da sagen die uns doch genau das, was wir den Südländern in der Eurokrise gesagt haben: Ihr habt über eure Verhältnisse gelebt. Übrigens: Zu meiner Zeit als Bundeskanzler waren wir Deutsche nur zu 35 Prozent abhängig von russischem Gas. Am Ende der Ära von Frau Merkel war unsere Abhängigkeit deutlich höher.“

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– Meinung – „Türkei kann Transitland für russisches Gas nach Europa werden“

Ankara, vertreten durch Präsidenten Erdogan und seine engsten Verbündeten, hat sich trotz des auf sie ausgeübten Drucks von außen wiederholt geweigert, eine Wahl zwischen Moskau und Kiew zu treffen, und sowohl Russland als auch die Ukraine als ihre Partner bezeichnet.

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