Parteigründung
„Weckruf“ von Ex-AfD-Chef Lucke spricht sich für Parteigründung aus
Berlin (dts) – Der von dem abgewählten AfD-Chef Bernd Lucke mit gegründete parteinahe Verein „Weckruf 2015“ könnte demnächst zu einer neuen Partei werden: Von bisher 2.000 Teilnehmern einer Umfrage unter den Unterstützern votierten laut eines Berichts von „Zeit Online“ 1.500 dafür, eine neue Partei zu gründen. Drei Viertel der Befragten sprachen sich demnach zudem dafür aus, aus der AfD auszutreten. Beide Gruppen seien weitgehend deckungsgleich, hieß es.
Der Verein hat derzeit etwa 4.000 Unterstützer. Die Organisatoren rechnen laut „Zeit Online“ mit bis zu 3.500 Rückläufen. Die Abstimmung soll in der Nacht enden. Am Donnerstagvormittag will der „Weckruf“ das Ergebnis offiziell bekannt geben. Der „Weckruf“-Mitgründer und Europaabgeordnete Bernd Kölmel sprach von einer „hohen Zuspruchrate“. Die Abstimmung sollte zunächst zeigen, ob Interesse der „Weckruf“-Unterstützer an einer Parteigründung besteht, berichtet „Zeit Online“. Die Entscheidung über eine Neugründung sei noch immer offen. „Jetzt ist entscheidend, ob sich genügend finden, die bereit sind eine neue Partei zu gründen“, sagte Kölmel, der bisher Landesvorsitzender in Baden-Württemberg war, dem Medium. „Dazu brauchen wir etwa 100 Aktive.“ Kölmel war nach der Abwahl des frühere AfD-Chefs Lucke bereits aus der Partei ausgetreten. Das sei „die individuelle Entscheidung eines jeden Einzelnenen“, sagte er. Er habe nach der Abwahl Luckes eine Nacht „darüber geschlafen“, dann habe seine Entscheidung festgestanden. In seinem Landesvorstand sei er bisher der einzige, der aus der AfD ausgetreten ist. Zum Landesparteitag in zwei Wochen rechne er mit weiteren Austritten. Ob er in einer neuen Partei eine wichtige Rolle haben würde, ließ Kölmel offen. „Mein Bedarf ist gedeckt“, sagte er. Er sei unentschlossen, ob er an der Spitze einer neuen Partei stehen würde. „Ich würde eine neue Partei aber unterstützen.“ Beim Parteitag der AfD am Wochenende in Essen hatte sich Luckes Rivalin Frauke Petry mit 60 Prozent der Stimmen gegen Lucke durchgesetzt.
Wall Street
Technische Probleme: Börsenhandel in New York unterbrochen
New York (dts) – An der New York Stock Exchange ist der Börsenhandel am Dienstagvormittag (Ortszeit) überraschend unterbrochen worden. Ab etwa 11:30 Uhr Ortszeit (17:30 Uhr deutscher Zeit) wurden die Aufträge nicht mehr ausgeführt. Eine Sprecherin sprach von „technischen Problemen“.
Weitere Details sollten später bekannt gegeben werden. Zum Zeitpunkt des Ausfalls war der Dow etwa ein Prozent im Minus. Händler nannten Sorgen um die Entwicklung in China als Grund.
Bildungspolitik
Cornelia Funke: Plädoyer für Rettung der Schreibschrift
Berlin (dts) – Die Bestseller-Autorin Cornelia Funke plädiert für die Rettung der Schreibschrift. Schreiben sei „ein großes sinnliches Vergnügen, ganz anders als etwas auswendig zu lernen“, sagte die Verfasserin der weltberühmten Tintenwelt-Trilogie in der Wochenzeitung „Die Zeit“. Sie selbst schreibe alle ihre Bücher per Hand.
„Ich glaube, dass man viel spontaner dabei wird, Ideen zu entwickeln.“ Harsch kritisiert die studierte Pädagogin die derzeitige Bildungspolitik. In den Schulen werde nutzloses Wissen in die Köpfe der Kinder gestopft. „Es geht immer um Effizienz und Optimierung. Das finde ich ganz furchtbar“, so Funke. Ihr Plädoyer für die Schreibschrift sei daher auch ein Plädoyer für Freiheit, Spiel und Ineffizienz. Schreibschrift sei für Kinder und Jugendliche ein wunderbares Mittel, um sich selbst zu entdecken, so die Autorin.
Islamkritik
Autor Abdel-Samad will weiter Kritik am Islam üben
Berlin (dts) – Der in Deutschland lebende Autor Hamed Abdel-Samad will weiter Kritik am Islam, den er mit dem Faschismus verglichen hat, üben. „Ich könnte auch Politikberatung machen und der Kanzlerin einreden, dass der Islam zu Deutschland gehört“, sagte Abdel-Samad im Gespräch mit dem „ZeitMagazin“. „Wer beschwichtigt, der macht Karriere. Ich kann das aber nicht. Ich nehme die Freiheit sehr ernst.“
Manche würden ihm schreiben, er sei „ein Islamfeind und eine umgekehrte Version von IS-Chef Al-Bagdadi“. Dann schreibe er „ganz lässig“ zurück: „`Wäre das wahr, würden Sie es nicht wagen, mich zu kritisieren. Denn dann würde ich Sie töten. Ich sage aber nur meine Meinung.` Manchmal entschuldigt sich einer.“ Abdel-Samad ist der Autor des Bestsellers „Der islamische Faschismus“. Er ist in der Nähe von Kairo geboren und kam vor 20 Jahren nach Deutschland. In Ägypten wurde vor zwei Jahren eine Fatwa gegen ihn verhängt. „Ich werde auch hier auf der Straße bedroht und beschimpft, seit der Fatwa lebe ich mit Personenschutz“, sagte der 43-Jährige. „Aber ich stehe zu meiner Entscheidung, den Islam öffentlich zu kritisieren. Ich bin nach Europa gekommen, um zu sagen, was ich denke. Das ist mir sehr viel wert.“
Erneuerbare Energien
Hendricks: Ende deutscher Kohlekraftwerke in den nächsten 30 Jahren
Berlin (dts) – Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) kündigt das Aus für Deutschlands Kohlekraftwerke an: „Wir müssen aus der Verfeuerung von Kohle in den nächsten 25 bis 30 Jahren schrittweise aussteigen“, erklärte die Ministerin im Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“. „25 Jahre sind sogar realistischer.“ Der Abschied von der Kohleverstromung sei „unaufhaltsam“, sagte Hendricks weiter.
Bis zur Mitte des Jahrhunderts müsse Deutschland seinen „Strom praktisch vollständig aus erneuerbaren Energien beziehen“. Allerdings dürfe es bei diesem „unvermeidlichen Strukturwandel“ keine sozialen Verwerfungen geben. Neue Braunkohletagebaue in der Lausitz hält die Ministerin für unwahrscheinlich: „Ich glaube nicht, dass es zu einem neuen Aufschluss von Braunkohlegruben in der Lausitz kommen wird. Mein Eindruck ist, dass selbst der Betreiber Vattenfall kein großes Interesse mehr an der Braunkohleförderung hat.“ In den vergangenen Monaten hatte sich Wirtschaftsminister und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel für weitere Kohlegruben in der strukturschwachen Region an der polnischen Grenze eingesetzt. Hendricks bezweifelt aber, dass sich neue Betreiber finden. „Jeder Investor weiß, dass das Umfeld für Braunkohle vor dem Hintergrund der G-7-Beschlüsse mittel- bis kurzfristig nicht mehr so sicher ist.“ Die Zwischenlager für Atommüll müssen nach Hendricks` Einschätzung womöglich länger eingesetzt werden als geplant. „Es kann sein, dass Zwischenlagerungsgenehmigungen verlängert werden müssen“, sagte die Ministerin im „Zeit“-Interview in Anbetracht der Probleme bei der Endlagersuche für den Atommüll. Zurzeit sind Zwischenlager nur für 40 Jahre genehmigt. Hendricks betont zugleich: „Das heißt allerdings nicht, dass die Zwischenlager zu heimlichen Endlagern werden.“
Völkermord an den Herero
Lammert: Die heutige türkische Regierung ist nicht verantwortlich für das, was vor 100 Jahren geschehen ist
Berlin (dts, nex) – „Mittels Glasscherben“, so ein originaler Kommentar, mussten die Schädel vor ihrer Verschickung von den Frauen der Ermordeten „vom Fleisch befreit und versandfertig“ gemacht werden. Die Schädel wurden anschließend in Berlin von „Wissenschaftlern“ vermessen, deren Auftrag es war, aus den Ergebnissen „rassenbiologische“ Rechtfertigungen des deutschen Herrschaftsanspruches zu gewinnen. Einer der Studenten, die mit dieser Aufgabe betraut wurden, war der berüchtigte spätere KZ-Arzt Joseph Mengele.
In der Debatte um die deutsche Kolonialpolitik in Afrika hat jetzt Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) Stellung bezogen: In einem Beitrag für die „Zeit“ nennt er den Vernichtungskrieg gegen die einheimische Bevölkerung in Deutsch-Südwestafrika, dem heutigen Namibia, einen „Völkermord“. Wer vom Genozid an den Armeniern 1915 im Osmanischen Reich spreche, der müsse auch die Verbrechen des deutschen Militärs im Jahrzehnt davor beim Namen nennen: „An den heutigen Maßstäben des Völkerrechts gemessen war die Niederschlagung des Herero-Aufstandes ein Völkermord.“ Der Krieg der Deutschen sei ein „Rassekrieg“ gewesen, bilanziert Lammert.
„Nicht nur den Kampfhandlungen, sondern auch Krankheiten und dem gezielten Morden durch Verdursten- und Verhungernlassen fielen Zehntausende Herero und Nama zum Opfer, andere starben in Konzentrationslagern oder bei der Zwangsarbeit.“ Mit Blick auf die Debatte um den Völkermord an den Armeniern betont Lammert, dass „die heutige türkische Regierung nicht verantwortlich für das ist, was vor 100 Jahren geschehen ist“. Dasselbe gelte auch für Deutschland. „Aber wie die Türken tragen auch wir Verantwortung dafür, wie wir mit dieser Geschichte umgehen.“
Griechenland
Merkel: Nach Griechen-„Nein“ keine neue Verhandlungen
Brüssel (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht nach dem Auslaufen des zweiten Hilfsprogramms für Griechenland und dem deutlichen „Nein“ im Referendum über die Sparvorschläge der Gläubiger weiter keine Grundlage für die Aufnahme von Programmverhandlungen im Rahmen des ESM. Leistung und Gegenleistung gehörten untrennbar zusammen, sagte Merkel am Dienstag vor einem Sondertreffen der Staats-und Regierungschefs der Eurozone in Brüssel. „Ohne Reformen ist der Weg, den wir zu gehen haben, nicht möglich.“ Bei dem Treffen werde man über das weitere Vorgehen beraten, so Merkel.
„Allerdings können wir uns noch kein abschließendes Bild machen.“ Es gehe allerdings nicht mehr um Wochen, sondern um wenige Tage.
Rüstungsindustrie
SPD gegen eine Fusion der deutschen Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann mit dem französischen Konzern Nexter
Berlin (dts) – Die SPD spricht sich gegen eine Fusion der deutschen Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann mit dem französischen Konzern Nexter aus. „Um von der starken französischen Präsenz nicht untergebuttert zu werden, müssen wir, wie die Franzosen, konsequent an nationalen Interessen festhalten und diese bei Zusammenschlüssen entsprechend verteidigen“, schreibt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Arnold, in einem Gastbeitrag für die F.A.Z. Die schlechten Erfahrungen mit Airbus dürften sich nicht wiederholen.
„Nur harte Verhandlungen auf Augenhöhe und politische Begleitung führen zu Kompromissen, die auch deutsche Interessen wahren“, schreibt Arnold in der F.A.Z. Die geplante Fusion betreffe die Rüstungssparte in Deutschland insgesamt, viele mittelständische Zulieferer würden den Kürzeren ziehen. „Deutsche Sicherheitsinteressen sprechen eindeutig gegen die Fusion“, meint der verteidigungspolitische Sprecher der SPD. Sie müsse ebenso verhindert werden wie das Ausschalten eines bisher erfolgreichen deutschen Konkurrenten. Mit der Fusion würde Krauss-Maffei zunehmend ein französisches Unternehmen, und die auch mit Steuermitteln aufgebaute Technologie wandere ins Nachbarland ab. Deutschland würde seinen Spitzenplatz unwiederbringlich verlieren. Und der „Leopard der Zukunft“ würde ein Franzose. Deutsche Sicherheitsinteressen sprächen „eindeutig“ dagegen.
Istanbul
Türkei: Weltgrößter Flughafen wird planmäßig 2018 eröffnet
DHMI-Chef Yıldırım: Dritter Flughafen in Istanbul wird 2018 startbereit sein
Istanbul (nex) – Der derzeit im Stadium der Konstruktion befindliche dritte Flughafen in Istanbul soll bereits im ersten Quartal des Jahres 2018 mit zwei Landebahnen und einem Terminal betriebsbereit sein. „Die Bautätigkeiten werden fortgesetzt. Nach der Fertigstellung der dritten und vierten Landebahn und weiterer Terminals wird der Flughafen eine Kapazität von 150 Millionen Passagieren erreichen“, erklärte der Vorsitzende der türkischen Zivilluftfahrtbehörde DHMI, Serdar Hüseyin Yıldırım, nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu. Damit trat Yıldırım vonseiten einiger Medien geschürten Gerüchten entgegen, wonach die Bauarbeiten zum dritten Flughafen zum Erliegen gekommen wären, da der Staatsrat, das oberste Verwaltungsgericht der türkischen Republik, eine Enteignungsverfügung für noch zu requirierende Grundstücke entlang der Ost-West-Achse aufgehoben hätte. Zutreffend sei, dass das mit dem Bau beauftragte Konsortium zwar noch Probebohrungen auf einem Teil des ins Auge gefassten Bauareals durchzuführen hätte, der auf einem früheren Bergbaugelände liege, um allfällige Gefahrenpotenziale auszuschließen. Dies nehme einige Zeit in Anspruch. Die Frage betreffe jedoch nicht jenen Bereich, auf dem bereits Baumaßnahmen stattfinden würden und der im Einklang mit den ursprünglichen Planungen bis 2018 zu Ende gebracht werden solle. Von einem umfassenden Baustopp, wie er von Teilen der Medien suggeriert worden wäre, könne jedenfalls keine Rede sein. Das erste Flugzeug werde planmäßig im ersten Quartal des Jahres 2018 auf dem dritten Flughafen landen, und auch alle übrigen Bauarbeiten gehen Yıldırım zufolge planmäßig vonstatten. Sobald alle Bauphasen abgeschlossen sein werden und alle geplanten Landebahnen und die dazu gehörigen Einrichtungen stehen, werde der dritte Flughafen in Istanbul mit einer jährlichen Kapazität von 150 Millionen Passagieren der größte Flughafen der Welt sein und damit sowohl den bedeutenden europäischen Verkehrs-Drehkreuzen als auch in den letzten Jahrzehnten immer bedeutender gewordenen Flughäfen wie Abu Dhabi Konkurrenz machen. Von den geschätzten Kosten der ersten Bauphase des Flughafens in Höhe von 4,5 Milliarden Euro sollen 3,5 Milliarden Euro von staatlichen türkischen Banken zur Verfügung gestellt werden, die restliche Milliarde werde von Privatbanken finanziert, darunter die russische Sberbank.
Hollywood
Arnold Schwarzenegger hat kein Problem mit seinem Alter
Los Angeles (dts) – Der Schauspieler Arnold Schwarzenegger hat nach eigenem Bekunden kein Problem mit seinem Alter. „Derzeit fühle ich keinerlei Nachteile. Bei meiner Arbeit als Gouverneur habe ich keine Beeinträchtigungen gefühlt und nun auch keine beim Drehen“, sagte der 67-Jährige, der derzeit für den neuen „Terminator“-Film auf Promo-Tour ist, im Gespräch mit der „Mitteldeutschen Zeitung“.
Natürlich müsse das Drehbuch passen, so Schwarzenegger. „Man darf nicht so tun, als wäre man noch 40 Jahre alt. Wenn man das versucht, endet es im Desaster.“ Einige seiner Kollegen legten sich unter das Messer, um jünger auszusehen. „Vielleicht kommt man damit eine Weile durch, aber dann merken es die Leute und machen sich über dich lustig. Ich finde es besser zu sagen: Hey, ich bin 67 Jahre alt. Ich fühle mich großartig.“
