Ausschlussverfahren gegen Refik Mor
Karriere-Killer Erdogan: Parteiausschlussverfahren gegen CDU-Politiker eingeleitet
Dortmund (nex) – Der Neumünsteraner Kreisvorstand der CDU, will beim Kreisparteigericht den Ausschluss des Ratsherrn Refik Mor verhandeln, entsprechender Antrag sei am Donnerstag abgestimmt worden und gehe in den nächsten Tagen an das Kreisparteiengericht der Fraktion.
Ratsherr Refik Mor hatte sich kurz nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei, wohlwollend zur türkischen Politik und über das türkische Staatsoberhaupt Recep Tayip Erdogan geäußert, sowie die Armenienresolution des Parlaments kritisiert. Ein weiteres Mandat im Brandschutzausschuss, habe die Fraktion schon kassiert, heißt es laut (SHZ) Redaktion des Holsteinischen Couriers. Sinngemäß soll Ratsherr Refik Mor in einer Stellungnahme zum gescheiterten Putschversuch gesagt haben, „Recep Tayyip Erdogan sei gewähltes Staatoberhaupt, ob wir das wollten oder nicht“.
Ebenso wie der türkische Staatspräsident sei er der Meinung, der amerikanischen Geheimdienst CIA, die Nato und die EU seien für den Putschversuch mit verantwortlich. Am Tage des Putschversuchs waren 230 Menschen getötet und 2000 verletzt worden, daran trage Deutschland eine Mitschuld, denn es schütze die Putschisten.
Mor forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich nicht in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes einzumischen. Für die westlichen Imperialmächte sei Erdogan nur gut, solange er zu allem Ja sagte, seitdem er das nicht mehr tue, sei er dem Westen ein Dorn im Auge. Erdogan hätte auch viel für den kleinen Mann getan, aus diesem Grunde seien die Menschen schon seit Wochen für die Demokratie in der Türkei auf der Straße.
Ein Ergebnis zum Parteiausschluss Refik Mors erwarte man im Frühjahr nächsten Jahres. Auf der Facebook Seite des Ratsherrn Refik Mor, findet sich eine entsprechende Stellungnahme zu dem Parteiausschlussverfahren. Der Ratsherr bemängelt, die Praxis der Einschränkung der Meinungsfreiheit durch seine Parteikollegen und ruft alle Demokraten zur Unterstützung seiner Person und für den Erhalt der Meinungsfreiheit auf.
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Rüstungsindustrie
Türkei: Militär nimmt erste bewaffnete Drohne gegen PKK und IS in Betrieb
Ankara (nex/eurasia) – Die Bayraktar TB2-Drohne hat offiziell begonnen, den Himmel der Türkei bewaffnet zu patrouillieren. Die Drohne wird gegen die Terrormilizen IS und die PKK zum Einsatz kommen. Das ist ein großer Erfolg für die Türkei, ihren Verteidigungsbedarf verstärkt aus nationalen Ressourcen zu bedienen.
Die erste heimisch entwickelte und hergestellte türkische Drohne Bayraktar TB2 hat den Betrieb in ihrer bewaffneten Version aufgenommen. Sie ist mit ebenfalls heimisch hergestellten türkischen Raketensystemen ausgestattet. Das gab der Technologie-Vorsitzende des Unternehmens Baykar Makine Selcuk Bayraktar über den Microbloggingdienst Twitter am dritten September bekannt.
Die türkische Aufklärungsdrohne ist mit Lasergelenkten Mini-Bomben ausgestattet. Diese werden vom türkischen Verteidigungshersteller Roketsan zur Verfügung gestellt. Bayraktar wird vom Militär seit 2014 für Aufklärungszwecke verwendet. Die Polizei bedient sich des Systems seit Juni diesen Jahres. Das Projekt ist Teil türkischer Anstrengungen, Rüstungsanforderungen durch nationale Mittel zu lösen. Bayraktar TB2, die zu 100 Prozent türkisch und indigen ist, kommt bei Anti-Terroroperationen zum Einsatz. Sie wurde im Kampf gegen die verbotene kurdische PKK im Osten und Südosten Anatoliens eingesetzt.
Die Drohne bewies ihre Genauigkeit bei Raketentests im April dieses Jahr. Bayraktar ist ein Premium-Produkt der türkischen Verteidigungsindustrie. Sie trägt signifikant zum Kampf gegen den Terrorismus, zur Grenzsicherheit und nationalen Verteidigung bei, heißt es von der türkischen Tageszeitung Sabah.
Baykar wurde 1984 vom Maschineningenieur Özdemir Bayraktar gegründet. Das Unternehmen fokussiert sich auf die Herstellung von empfindlichen Motoren, Pumpen und Getriebeteile für die Automobilindustrie. In den 2000er Jahren begann Baykar einen Forschungs- und Entwicklungsprozess für den Bau einer Drohne und ihrer Teilsysteme. Baykar Makina entwickelte 2004 für die türkischen Streitkräfte (TSK) eine Mini-Drohne. Operationell wurde das System für die türkische Armee im Jahr 2007.
Die Bayraktar-Mini-Drohne wird noch immer aktiv von den türkischen Bodenstreitkräften, Spezialeinheiten, dem Gendarmerie-Generalkommando und der Luftwaffe eingesetzt. 2012 war sie die erste türkische Drohne, die ans Ausland verkauft wurde. Das Produkt ging an Katar. Das sogenannte „Taktische Drohnen-Entwicklungsprogramm“ wurde vom Unterstaatssekretariat für Verteidigungsindustrie (SSM) über eine Ausschreibung 2009 angestoßen. Die Wettbewerber erhielten vom türkischen Staat in der ersten Phase keinerlei Forschungs- oder Entwicklungsunterstützung. Baykar erfüllte in Gegenwart von Regierungsvertretern 2009 alle Leistungskriterien bei den Flugtests von Bayraktar.
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In diesem Zeitraum musste die Türkei auf Heron-Drohnen aus Israel zurückgreifen. Ankara mietete die israelischen Drohnen an. Israelische Piloten steuerten Heron fern. Im Frühjahr 2012 unterschrieb Baykar schließlich einen Vertrag zur Serienproduktion von Bayraktar TB2. Die ersten sechs Drohnen wurden im November 2014 ausgeliefert. Eine zweite Lieferung, bestehend aus sechs Drohnen, erreichte die türkische Armee im Juni 2015. Gegenwärtig verfügt die türkische Armee über 12 Bayraktar TB2-Drohnen. Der Quote lokaler Beteiligung am Bayraktar TB2-Projekt liegt bei 93 Prozent. Es ist das erste indigene Drohnensystem, dass das Testgenehmigungsverfahren des Militärs mit Erfolg abgeschlossen hat.
Aufgrund der heimischen Herstellung von kritischen Technologien hinsichtlich der Bayraktar-Drohne existieren für die türkische Drohnen-Plattform keinerlei Exportbeschränkungen. Der Bewaffnungsprozess von Bayraktar dauerte 1,5 Jahre. Baykar und Roketsan starteten das Bewaffnungsprogramm ohne staatliche Unterstützung auf eigenes Anregen. Die erste bewaffnete Drohne der Türkei wurde geboren – ein Meilenstein in der jungen türkischen Luftfahrtgeschichte.
Die Unternehmen entwickelten eine türkische Version einer Raketenwerfer-Einheit für Bayraktar. Die Einheit müsste ansonsten teuer aus dem Ausland eingekauft werden.
Abgesehen von der eigens entwickelten Raketenwerfer-Einheit wurde ein nationales Intelligence-System (SIGINT) in die Drohne integriert. Baykars Abteilung für Forschung und Entwicklung baute ein eigenes Signals Intelligence-System. So werden Einheiten bezeichnet, die für die Gewinnung von Informationen genutzt werden, üblicherweise bestehend aus den beiden Hauptkategorien Fernmeldeaufklärung zum Abhören von Funksignalen und Elektronische Aufklärung. Baykar baute ein komplettes Soft- und Hardware-System. Das BSI-101 Signal Intelligence-Gerät kann feindliche Radar- und Funkstellen automatisch erkennen und diese neutralisieren. Radiowellen-Kommunikation können live abgehört werden. Die Drohne unterstützt aktiv Anti-Terroroperationen, indem es den Standort von Terroristen weitergibt.
Am 14. Juni 2014 erreichte die Drohne im vollbeladenen Zustand eine Flughöhe von 27,030 Fuß. Vom vierten auf den fünften August flog die Drohne vollbeladen 24 Stunden lang. Sie erreichte eine Entfernung von 4,040 Kilometer. Bayraktar flog in einer Höhe von 18,000 Fuß.
Erschienen bei unserem Kooperationspartner Eurasianews
Baykar wurde 1984 vom Maschineningenieur Özdemir Bayraktar gegründet. Das Unternehmen fokussiert sich auf die Herstellung von empfindlichen Motoren, Pumpen und Getriebeteile für die Automobilindustrie. In den 2000er Jahren begann Baykar einen Forschungs- und Entwicklungsprozess für den Bau einer Drohne und ihrer Teilsysteme. Baykar Makina entwickelte 2004 für die türkischen Streitkräfte (TSK) eine Mini-Drohne. Operationell wurde das System für die türkische Armee im Jahr 2007.
Die Bayraktar-Mini-Drohne wird noch immer aktiv von den türkischen Bodenstreitkräften, Spezialeinheiten, dem Gendarmerie-Generalkommando und der Luftwaffe eingesetzt. 2012 war sie die erste türkische Drohne, die ans Ausland verkauft wurde. Das Produkt ging an Katar. Das sogenannte „Taktische Drohnen-Entwicklungsprogramm“ wurde vom Unterstaatssekretariat für Verteidigungsindustrie (SSM) über eine Ausschreibung 2009 angestoßen. Die Wettbewerber erhielten vom türkischen Staat in der ersten Phase keinerlei Forschungs- oder Entwicklungsunterstützung. Baykar erfüllte in Gegenwart von Regierungsvertretern 2009 alle Leistungskriterien bei den Flugtests von Bayraktar.
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In diesem Zeitraum musste die Türkei auf Heron-Drohnen aus Israel zurückgreifen. Ankara mietete die israelischen Drohnen an. Israelische Piloten steuerten Heron fern. Im Frühjahr 2012 unterschrieb Baykar schließlich einen Vertrag zur Serienproduktion von Bayraktar TB2. Die ersten sechs Drohnen wurden im November 2014 ausgeliefert. Eine zweite Lieferung, bestehend aus sechs Drohnen, erreichte die türkische Armee im Juni 2015. Gegenwärtig verfügt die türkische Armee über 12 Bayraktar TB2-Drohnen. Der Quote lokaler Beteiligung am Bayraktar TB2-Projekt liegt bei 93 Prozent. Es ist das erste indigene Drohnensystem, dass das Testgenehmigungsverfahren des Militärs mit Erfolg abgeschlossen hat.
Aufgrund der heimischen Herstellung von kritischen Technologien hinsichtlich der Bayraktar-Drohne existieren für die türkische Drohnen-Plattform keinerlei Exportbeschränkungen. Der Bewaffnungsprozess von Bayraktar dauerte 1,5 Jahre. Baykar und Roketsan starteten das Bewaffnungsprogramm ohne staatliche Unterstützung auf eigenes Anregen. Die erste bewaffnete Drohne der Türkei wurde geboren – ein Meilenstein in der jungen türkischen Luftfahrtgeschichte.
Die Unternehmen entwickelten eine türkische Version einer Raketenwerfer-Einheit für Bayraktar. Die Einheit müsste ansonsten teuer aus dem Ausland eingekauft werden.
Abgesehen von der eigens entwickelten Raketenwerfer-Einheit wurde ein nationales Intelligence-System (SIGINT) in die Drohne integriert. Baykars Abteilung für Forschung und Entwicklung baute ein eigenes Signals Intelligence-System. So werden Einheiten bezeichnet, die für die Gewinnung von Informationen genutzt werden, üblicherweise bestehend aus den beiden Hauptkategorien Fernmeldeaufklärung zum Abhören von Funksignalen und Elektronische Aufklärung. Baykar baute ein komplettes Soft- und Hardware-System. Das BSI-101 Signal Intelligence-Gerät kann feindliche Radar- und Funkstellen automatisch erkennen und diese neutralisieren. Radiowellen-Kommunikation können live abgehört werden. Die Drohne unterstützt aktiv Anti-Terroroperationen, indem es den Standort von Terroristen weitergibt.
Am 14. Juni 2014 erreichte die Drohne im vollbeladenen Zustand eine Flughöhe von 27,030 Fuß. Vom vierten auf den fünften August flog die Drohne vollbeladen 24 Stunden lang. Sie erreichte eine Entfernung von 4,040 Kilometer. Bayraktar flog in einer Höhe von 18,000 Fuß.
Erschienen bei unserem Kooperationspartner Eurasianews
"Akute Gefahr für Leib und Leben"
Berlin: Verteidigungsministerium will Pokémon Go-Objekte löschen lassen
Berlin: Verteidigungsministerium will Pokémon Go-Objekte löschen lassen" title="
Osnabrück (ots) – Das Verteidigungsministerium will wegen Sicherheitsbedenken die Standorte der Bundeswehr inklusive Übungsplätze und Schießanlagen als Objekte im Smartphone-Spiel Pokémon Go löschen lassen. „Derzeit laufen Gespräche mit dem Spielebetreiber“, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums auf Anfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Die Bundesregierung fürchtet, dass Monsterjäger sich in Gefahr bringen. So wurde der Fall von drei irregeleiteten Spielern bekannt, die auf dem Gelände des Truppenübungsplatzes Bergen in der Lüneburger Heide landeten – während Soldaten dort das Schießen mit scharfer Munition übten. Es habe „akute Gefahr für Leib und Leben“ bestanden, schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Linken-Abgeordneten.
Bei zwei weiteren Vorkommnissen könne ein Zusammenhang mit dem Spiel nicht ausgeschlossen werden. „Einrichtungen der Bundeswehr sind keine Spielplätze“, mahnte der Sprecher des Verteidigungsministeriums. Zudem könnten sich feindliche Agenten als Pokémon-Jäger tarnen, um „in sicherheitsgefährdender Absicht das Fotografierverbot (zu) missachten“, schreibt die Regierung in der Antwort. Zahlen zu Zwischenfällen nannte das Verteidigungsministerium nicht, da Vorfälle im Zusammenhang mit dem Handyspiel im militärischen Bereich nicht separat erfasst würden.
Spieler können bei Pokémon Go virtuelle Monster in realer Umgebung jagen. In der Truppe scheint dies aber eher kein Thema zu sein. So sind beim Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages noch keine Eingaben zu der App eingegangen, teilte sein Büro auf Anfrage mit. Nach Angaben der Bundesregierung haben aber schon mehrere Dienststellen Objekte löscht lassen. Um welche es sich dabei handelt, wollten weder das Bundesinnenministerium noch die Spielbetreiber The Pokémon Company und Niantic Labs nennen. Die Betreiber erklärten auf Anfrage:
„Die Daten und Details dieser Anträge auf Entfernung beziehungsweise Löschung sind vertraulich und können daher nicht herausgegeben werden.“ Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke nannte es „beruhigend“, dass mehrere Behörden Pokémon-Go-Objekte in der Nähe sicherheitsrelevanter Objekte gelöscht hatten. Sie sagte:
„Die Nutzer von Pokémon Go sollten bei allem Spaß und aller Geselligkeit nicht ihre Sicherheit aus den Augen verlieren. Also Augen auf und mitdenken beim Pokémon-Go-Spielen!“
"Umweltfeindliche Richtung"
NRW-Grüne warnen Bayer-Chef vor Monsanto-Übernahme
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Düsseldorf (ots) – Die Grünen aus Nordrhein-Westfalen fordern Bayer auf, die Monsanto-Übernahme abzublasen. „Vor einer Übernahme wollen wir eindringlich warnen und können nur darauf hoffen, dass Sie Ihre Entscheidung noch einmal überdenken“, schreiben die NRW-Parteichefs Mona Neubaur und Sven Lehmann, NRW-Fraktionschef Mehrdad Mostofizadeh und Oliver Krischer (MdB) in einem an Bayer-Chef Werner Baumann gerichteten Brief, der der „Rheinischen Post“ vorliegt.
„Eine Übernahme von Monsanto würde noch mehr Marktmacht in wenigen Händen konzentrieren – zum Schaden der Bauern und Verbraucher. So werden schon heute 95 Prozent des EU-Gemüsesaatguts von Ihnen und fünf weiteren Mitbewerbern gesteuert. Durch den Kauf von Monsanto wären es dann nur noch vier. Dies führt zu einer weiteren Einschränkung der Saatgut- und Sortenvielfalt. Wir sind sicher, dass dies nicht in Ihrem Interesse ist“, heißt es in dem Brief.
„Monsanto steht für zahlreiche Missstände des Agribusiness. Gentechnik und Pestizide sind keine Zukunfts- sondern Risikotechnologien. Während die Skepsis der Menschen zunimmt, wollen Sie nun ausgerechnet in diese umweltfeindliche Richtung investieren. Damit würde Ihr Konzern die eigene Erzählung über nachhaltige Unternehmenskultur konterkarieren.“
KDA-Modell
Pantry-Küchen auch in der stationären Pflege
Köln/Sulzbach (ots) – Schwestern vom Heiligen Geist und Caritas Trägergesellschaft Saarbrücken (cts) eröffnen in Sulzbach das erste Haus nach dem KDA-Modell
Neue Wege in der stationären Pflege gehen im saarländischen Sulzbach die Schwestern vom Heiligen Geist und die Caritas Trägergesellschaft Saarbrücken (cts). Im Projekt „SeniorenWohnen St. Anna Sulzbach“ ist ein innovatives Wohn- und Betreuungsangebot für Menschen mit hohem Hilfe- und Pflegebedarf entstanden.
Das Besondere an der neuen Einrichtung: Es verbindet in 42 Einzel-Appartements die Vorteile einer verlässlichen stationären Pflege mit einem Höchstmaß an Privatsphäre, sagte der geschäftsführende Vorstand des Kuratoriums Deutsche Altershilfe, Helmut Kneppe, bei der Eröffnung am 10. September 2016, bei der auch Saarlands Sozialministerin Monika Bachmann vor Ort war.
„Das SeniorenWohnen St. Anna Sulzbach verschränkt Pflege, Betreuung, Wohnen und die Öffnung ins Gemeinwesen auf ganz besondere Weise“, sagt cts-Geschäftsführer Rafael Lunkenheimer. Trägerin ist die Krankenpflegegenossenschaft der Schwestern vom Heiligen Geist, die damit an ihren ursprünglichen Wirkungsort mitten in der Stadt Sulzbach zurückkehrt.
Vorbild für das sieben Millionen teure cts-Projekt ist das Modell des sogenannten Quartiershaus der fünften Generation der stationären Pflege nach dem Konzept des Kuratoriums Deutsche Altershilfe (KDA). Dabei verfügt jedes der Einzel-Appartements über ein eigenes Bad und eine kleine Küchenzeile, der sogenannten Pantry-Küche, die jeweils in Form von familiären Hausgemeinschaften organisiert sind. Darüber hinaus verfügt jede Hausgemeinschaft über eine zentrale Wohnküche sowie ein großzügiges Wohnzimmer mit Außenterrasse, in der sich alle bei Bedarf treffen können. „So haben wir eine Weiterentwicklung des Hausgemeinschaftsmodells, mit dem wir bei der cts schon viele positive Erfahrungen gemacht haben“, sagt Stephan Manstein, Direktor des Geschäftsbereichs Altenhilfe.
Auch das KDA ist von „SeniorenWohnen St. Anna Sulzbach“ überzeugt, zu dem auch 17 Appartements des klassischen Betreuten Wohnens gehören: „Wir sind begeistert, dass es gelungen ist, diesen neuen Typ stationären Wohnens vorbildlich umzusetzen“, sagt Helmut Kneppe. Denn das KDA-Konzept des Quartiershauses in der fünften Generation ist in der Altenhilfe durchaus kontrovers diskutiert worden. Kritiker befürchteten Zusatzkosten und eine Beeinträchtigung der Pflegequalität.
Das KDA-Modell rückt die Bedürfnisse der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen in den Mittelpunkt: „Bei dem Angebot der zusätzlichen kleinen Küche haben wir die Angehörigen im Blick, die sich zusammen mit den Pflegebedürftigen zurückziehen, Kaffee trinken und kleine Gerichte zubereiten können. Auch Menschen mit hohem Pflegebedarf können so im Appartement Privatheit und in den Hausgemeinschaften Gemeinschaft leben“, erläutert Helmut Kneppe das KDA-Konzept.
Auch die Teilnahme am öffentlichen Leben ist den Bewohnern des „SeniorenWohnen St. Anna Sulzbach“ möglich. Im Erdgeschoss des Neubaus mitten im Herzen der Stadt und in unmittelbarer Nähe zur Kirche und zum Kindergarten, gibt es den Quartierstreff „Tante Anna“, in dem sich Jung und Alt begegnen. Denn durch Hilfe- und Pflegebedarf sollen Menschen „nicht benachteiligt werden“, betont Helmut Kneppe.
Das Konzept der KDA-Quartiershäuser wird ausführlich in dem Buch „Die fünfte Generation: KDA-Quartiershäuser – Ansätze zur Neuausrichtung von Alten- und Pflegeheimen“ beschrieben. Es kann beim KDA unter www.kda.de und versand@kda.de bestellt werden.
Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA)
Das KDA entwickelt seit mehr als 50 Jahren im Dialog mit seinen Partnern Lösungskonzepte und Modelle für die Arbeit mit älteren Menschen und hilft, diese in der Praxis umzusetzen. Es trägt durch seine Projekte, Beratung, Fortbildungen, Tagungen und Veröffentlichungen wesentlich dazu bei, die Lebensqualität älterer Menschen zu verbessern.
Flüchtlingslösungen
UN-Sondergesandte Angelina Jolie besucht Flüchtlingslager in Jordanien
Dortmund (nex) – Die US-amerikanische Schauspielerin Angelina Jolie rief während ihres Besuchs eines Flüchtlingslagers in Jordanien am gestrigen Freitag die Politiker und Führer der Welt dazu auf, in ihren Beratungen bei der kommenden UN-Generalversammlung eine Lösung für die Beendigung des Krieges in Syrien zu finden. Dies berichten Medien unter Berufung auf eine Meldung der Nachrichtenagentur Reuters.
Die 68. Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung findet ab dem 17. September am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York statt.
„Stellen Sie die grundsätzliche Frage nach den Ursachen für den Syrienkonflikt und was zu dessen Beendigung getan werden muss“, habe sie im Flüchtlingslager al Azraq, das sie in Ausübung ihres Amtes als Sondergesandte des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) besuchte, gefordert.
Der bereits fünf Jahre dauernde Bürgerkrieg in Syrien hat schon Hunderttausende Menschenleben gekostet und weitere elf Millionen Menschen – die Hälfte der Bevölkerung des Landes – zu Flüchtlingen gemacht, die auch über das Meer fliehen und eine Flüchtlingskrise im Nahen Osten sowie in Europa ausgelöst haben.
„Neben den Millionen Menschen, die in Syrien eingesperrt sind und deren Leben täglich in Gefahr schwebt, sind 75.000 Syrer im Niemandsland an der jordanischen Grenze gestrandet – Kinder, Schwangere, schwerkranke Patienten. Sie haben seit Anfang August nichts zu essen, es gibt keinen humanitären Zugang zu ihnen“, so Jolie in der Meldung.
Die Weltmächte sind sich jedoch darin nicht einig, wie die Krise in Syrien beendet werden soll: Russland gewährt Präsident Baschar al-Assad militärische Unterstützung, während die USA und einige westeuropäische Länder den Oppositionellen helfen, die diesen stürzen wollen. Im Nahen Osten unterstützen der Iran und schiitische Milizen aus dem Libanon Assad, die Türkei und die Golfstaaten wie Saudi-Arabien und Katar hingegen stehen hinter der Opposition US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergei Lawrow nahmen am gestrigen Freitag in Genf nach zwei vorherigen Treffen in den vergangenen drei Wochen die Verhandlungen wieder auf. Ziel sei die Vereinbarung einer Waffenruhe zur Ermöglichung eines humanitären Zugangs in Syrien.
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Türkisch-russisches Gipfeltreffen
Syrien: Erdoğan und Putin wollen Bemühungen um Waffenruhe intensivieren
Ankara (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin haben sich am Donnerstag in einem Telefongespräch darauf verständigt, ihre Bemühungen zu verstärken, die Bürgerkriegsparteien im syrischen Aleppo zu einem Waffenstillstand zu bewegen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.
Die beiden Staatsoberhäupter erörterten die bilateralen Beziehungen zwischen der Türkei und der Russischen Föderation ebenso wie die jüngsten Entwicklungen in Syrien, so eine Quelle aus dem Umfeld des Präsidialamts, die sich aus Gründen bestehender Restriktionen hinsichtlich der Auskünfte an die Medien nur unter der Bedingung der Anonymität äußern wollte.
Erdoğan habe die Notwendigkeit eines umgehenden Waffenstillstands in der von Rebellen gehaltenen Stadt im Norden Syriens angesprochen, deren Zivilbevölkerung unter den Folgen der anhaltenden Blockade leidet. Außerdem sprachen Erdoğan und Putin über die von der Türkei Ende des Vormonats begonnene Operation „Schild des Euphrats“ und betonten ihren Konsens hinsichtlich der Wichtigkeit einer Eliminierung des IS (Daesh) und anderer Terrorgruppen entlang der türkischen Grenze. Dies ist auch das Ziel der türkischen Operation in Nordsyrien.
Erdoğan erklärte, dass die ursprünglichen Bewohner von Dscharablus und al-Rai, die in die Türkei geflüchtet waren, mittlerweile damit begonnen hätten, in ihre Heimat zurückzukehren. Auch die ökonomischen Beziehungen zwischen der Türkei und der Russischen Föderation wurden diskutiert, unter anderem mit Blick auf die Zusammenarbeit im Energiesektor. Gesprächsthemen waren dabei unter anderem das Atomkraftwerksprojekt Akkuyu und das Pipelineprojekt Turkish Stream, ebenso wie die Wiederaufnahme des Charterflugverkehrs zwischen beiden Ländern.
Der türkische Präsident und Putin machten übereinstimmend deutlich, dass sie über den Normalisierungsprozess zwischen der Türkei und der Russischen Föderation sehr zufrieden sind, nachdem diese infolge des Abschusses eines russischen Kampfflugzeuges an der syrisch-türkischen Grenze sieben Monate lang auf Eis gelegen hatten. Während der Treffen in St. Petersburg und in China konnten noch bestehende Differenzen jedoch schnell wieder ausgeräumt werden, so die Quelle.
Kampf gegen den Terror
Ex-PYD-Kommandant: „Hätte der Putsch Erfolg gehabt, wäre die PYD in die Türkei vorgedrungen“
Şanlıurfa (nex) – Ein früherer Kommandant des terroristischen Verbundes PYD/YPG, des syrischen Ablegers der PKK, der sich in der Provinz Şanlıurfa der türkischen Gendarmerie ergeben hatte, sprach gegenüber den Sicherheitskräften über die Pläne der Terrororganisation.
Demnach hätte die PYD im Fall eines Gelingens des Putschversuchs vom 15. Juli vorgehabt, in die Türkei einzudringen und dort die PKK mit eigenen Offensiven zu unterstützen. „Die Organisation [PYD] hat Vorbereitungen getroffen, um den Putschversuch auszunutzen. So sollte in dieser Zeit in die Region westlich des Euphrats einmarschiert und nach der Rückeroberung von Manbidsch in Richtung Mittelmeer vorgerückt werden“, erklärte der frühere Kämpfer.
„Nach der Offensive auf Manbidsch sprachen sie immer davon, weitere Territorien zu erobern und einen Korridor inklusive Raqqa und Dscharablus zu bilden.“ Hätten die gleichzeitig von der PKK/KCK geführten Aktivitäten in der Türkei Erfolg gehabt, hätte die PYD in der Türkei interveniert, um diese zu unterstützen. In den Reihen der PKK/KCK, YPG und der in Kobani operierenden YPJ würden sich insgesamt 30 000 bis 35 000 Personen unter Waffen befinden, wovon 15 000 bis 20 000 der PKK, 10 000 der YPG, 2000 der YPJ und 500 einer mobilen Brigade angehörten.
Die Terrorgruppen hätten fast 50 000 Tonnen an Waffen und Munition aus Ländern wie den USA, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Deutschland und Italien erhalten, die meisten von ihnen wären in die Region Manbidsch transferiert worden. Im Gegenzug habe man begonnen, Öl aus Raffinerien, die man von der syrischen Regierung oder von Daesh eingenommen habe, an US-Konzerne zu verkaufen und die Gewinne auf Schweizer Banken zu transferieren. Bezüglich des Todes des PKK-Kommandanten Fehman Hüseyin, auch als Bahoz Erdal bekannt, über den in Medien berichtet wurde, den die PYD jedoch bestritt, erklärte der frühere Kämpfer, dass immer mehr Personen innerhalb der Organisation davon ausgehen, dass die Todesnachricht authentisch sei. Wäre Bahoz Erdal noch am Leben, hätte er sich in irgendeiner Weise bei den Medien bemerkbar gemacht oder an die Kämpfer gewendet.
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Friedensgespräche in Moskau
Nahostkonflikt: Netanjahu und Abbas grundsätzlich zu Treffen in Moskau bereit
Moskau (nex) – Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sollen sich „dem Grunde nach“ darauf geeinigt haben, in Moskau zusammenzutreffen, um dort die zuletzt 2014 abgebrochenen Friedensgespräche zwischen beiden Parteien wiederaufzunehmen.
Dies bestätigte die Sprecherin des Außenministeriums der Russischen Föderation, Maria Sacharowa in ihrer wöchentlichen Pressekonferenz. Die zuletzt 2013 auf Initiative des US-Außenministers John Kerry eröffnete Verhandlungsrunde, deren Ziel eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt ist, wurde abgebrochen, nachdem Israel Vorbehalte gegen eine palästinensische Einheitsregierung geäußert hatte, der auch die Hamas angehören soll. Diese hatte 2007 im Gazastreifen die Macht an sich gerissen und von dort aus wiederholt terroristische Aktivitäten gegen Israel organisiert.
Mahmoud Abbas wiederum zeigte keine Bereitschaft, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, nachdem Netanjahu einer Reihe neuer Bauprojekte jüdischer Siedler auf Territorien zugestimmt hatte, die vonseiten der Palästinenserbehörde als künftiges Staatsgebiet eines „Staats Palästina“ beansprucht werden, seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 jedoch von Israel besetzt sind.
Abbas fordert den Rückzug Israels auf die Grenzen von 1967 und das mehrheitlich arabisch bewohnte Ostjerusalem als Hauptstadt des künftigen Palästinenserstaates. Israels Regierung lehnt eine Teilung der Hauptstadt Jerusalem hingegen ab und macht hinsichtlich eines vollständigen Rückzugs aus den besetzten Gebieten Sicherheitsbedenken geltend.
Abbas erklärte, der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, habe bereits für den 9. September ein Treffen zwischen ihm un Netanjahu in Moskau angeregt. Netanjahu habe jedoch um eine Verschiebung des Termins gebeten. Nun soll ein neuer Termin gefunden werden. Abbas unterstrich, er sei jederzeit und an jedem Ort bereit, mit dem israelischen Regierungschef zusammenzutreffen.
Ömer-Halisdemir-Sportanlage
Rumänien: Sportanlage wird nach türkischem Oberstabsfeldwebel Ömer Halisdemir benannt
Dortmund (nex) – Eine Sportanlage in Rumänien wurde am Donnerstag offiziell nach dem türkischen Oberstabsfeldwebel Ömer Halisdemir benannt, der im Zuge des vereitelten Putschversuchs vom 15. Juli getötet worden war.
Der stellvertretende türkische Ministerpräsident Veysi Kaynak sowie der ehemalige Galatasaray-Spieler Gheorghe Hagi nahmen an der Eröffnungsfeier in der rumänischen Schwarzmeerstadt Constanta teil. Die Ömer-Halisdemir-Sportanlage, die vom Türkischen Präsidium für Internationale Kooperation und Koordination (TIKA) gebaut wurde, gehört zu einem Waisenhaus, das 67 Kinder betreut.
Der Vize-Premier, der bei der Eröffnungsfeier eine Rede hielt, erklärte, dass die türkische Regierung und das türkische Volk alle Menschen – ungeachtet ihres Glaubens, ihrer Rasse, Sprache oder Ethnie – als gleichwertig und gleichberechtigt betrachteten. Kaynak betonte, sie wollten die Sportanlage Halisdemirs Kindern widmen, die als Halbwaisen zurückbleiben mussten, als die Putschisten ihren Vater im Zuge des Putschversuchs töteten.
Halisdemir hatte den putschenden Brigadegeneral Semih Terzi in den Kopf geschossen, nachdem Letzterer versucht hatte, die Kontrolle über das Spezialkräftekommando zu übernehmen. Putsch-Soldaten töteten daraufhin Halisdemir. TIKA-Chef Serdar Cam teilte mit, dass seine Behörde Büros in 54 Ländern habe und Projekte in 151 Ländern durchführe.
Die Arbeiten in Rumänien hätten eineinhalb Jahre gedauert. In dieser kurzen Zeitspanne habe TIKA 45 Projekte in dem Land realisiert. Der Gouverneur von Constanta, Adrian Nicolaescu, dankte seinerseits der Türkei für ihre Unterstützung der Einwohner des Distrikts.
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