EU-Türkei
EU-Parlamentspräsident: „Die Türkei ist ein verlässlicher Partner“
Berlin (nex) – Der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) erklärte am heutigen Montag, dass die Türkei bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise „ein verlässlicher Partner der EU“ sei.
Schulz bekräftigte seine Unterstützung für den im März umgesetzten Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei und wies die Behauptung zurück, dass das Abkommen wegen einer Reihe öffentlich ausgetragener Diskussionen zwischen türkischen und EU-Politikern auf der Kippe stehe.
Er erklärte gegenüber der Nordwest-Zeitung, dass der Türkei-Deal nicht platzen werde, die Türkei in diesem Bereich ein zuverlässiger Partner und im Umgang mit Flüchtlingen vorbildlich sei.
Schulz ging auch auf den Missbrauch der Flüchtlingsthematik durch die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) ein. In einem Interview mit den Norddeutschen Neuesten Nachrichten sagte er: „Diese Partei hat keine seriösen Lösungen für die drängenden Probleme oder bietet eine echte Alternative, sondern sie sucht Sündenböcke. Mal ist der Islam schuld, mal die Medien, mal Europa oder Flüchtlinge.“
Die AfD, die vor drei Jahren als Protestbewegung entstanden war, ist in neun der insgesamt 16 Bundesländer in die Landtage eingezogen – und zwar dank ihres antimigrantischen und antiislamischen Programms. AfD-Politiker lehnen vehement den EU-Beitritt der Türkei wie auch die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei bei der Reduzierung der Flüchtlingsströme ab.
Ziel des im März vereinbarten Abkommens ist die Eindämmung der gefährlichen Migration der Flüchtlinge über dem Ägäischen Meer nach Europa durch strengere Maßnahmen gegen die Menschenhändler. Ein weiteres Ziel ist die Verbesserung der Situation der fast drei Millionen Flüchtlinge in der Türkei.
Dank des Abkommens konnte der Menschenhandel deutlich reduziert werden. Aber die EU hat es versäumt, das Umsiedlungsprogramm umzusetzen. Des Weiteren gibt es Verzögerungen bei der Umsetzung von der Türkei versprochenen Punkte wie die finanzielle Unterstützung des Landes bei der Betreuung der Flüchtlinge und die Visaliberalisierung für türkische Staatsangehörige im Schengen-Raum.
Expo 2016 Antalya
Elton John in Antalya: „Gott segne die Türkei!“
Antalya (nex) – Die britische Musiklegende Sir Elton John gab am vergangenen Freitag ein Konzert in Antalya. Der Pianist, Sänger, Songwriter und Komponist trat auf der Expo 2016 Antalya, einer der größten Gartenschauen der Welt, auf. Der 69-Jährige lieferte seinen Fans eine eineinhalbstündige Super-Show und wurde am Ende mit tosendem Beifall belohnt.
Elton John nahm auch die Gelegenheit wahr, Kritik an Künstlern zu üben, die ihre Shows wegen der Spannungen in der Türkei absagten.
„Ich möchte dies euch allen und der Türkei widmen. Und denen, die ihre Shows hier absagen und nicht kommen, möchte ich sagen: ‚Ihr habt keine Ahnung, was ihr verpasst!‘“, sagte er während des Konzerts und fügte hinzu: „Ich bin so froh, hier zu sein. Wir haben unsere beste Zeit hier, wir können euch nicht genug danken. Gott segne die Türkei!“
Verschiedene Shows werden in diesem Jahr in der gesamten Türkei wegen der Anschläge von IS (Daesh) und PKK sowie des Putschversuchs vom 15. Juli abgesagt.
Der Musikveteran hatte zuvor einen Brief an die EXPO-Organisatoren geschrieben, in dem er den Putschversuch vom 15. Juli verurteilte, bei dem 240 Menschen getötet und 2.200 verletzt wurden. Er versprach, ungeachtet dessen sein Konzert abzuhalten.
Terrorismus
Südosttürkei: 48 Verletzte bei Explosion in Van
Van (nex) – 48 Menschen wurden am heutigen Montag bei einem Bombenanschlag in der Nähe des Gouverneursamtes sowie des Büros der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) in der südosttürkischen Provinz Van verletzt. In der Türkei haben heute mehrtägige Feiertage zum Opferfest begonnen.
Wie das Gouverneursamt von Van bestätigte, sei ein bombenbeladenes Fahrzeug um 10.50 Uhr Ortszeit in der Nähe einer Polizeistation vor dem AKP-Gebäude explodiert. Bei dem Angriff seien 48 Menschen, darunter zwei Polizisten, verletzt worden. Zwei der Verletzten befänden sich in Lebensgefahr, teilte der Polizeichef Suat Ekici mit.
Bei der Explosion wurden das AKP-Gebäude sowie ein Hotel in der Nähe stark beschädigt. Die Wucht des Anschlags ließ die Fenster und die Schaufenster der umstehenden Häuser und Geschäfte zersplittern.
Die Feuerwehr löschte den durch die Explosion entstandenen Brand. Auch die Polizei war sofort vor Ort.
Opferfest-Ansprache:
Türkei: Erdogan verspricht Sieg über den Terror
Ankars (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat in seiner am heutigen Sonntag gehaltenen Ansprache anlässlich des Opferfests versprochen, den Terror zu besiegen. In seiner im Fernsehen übertragenen Botschaft erklärte Erdogan, die Türkei habe „die Aufgabe, die Terrorgruppe IS (Daesh) in Syrien zu besiegen und ihr so die Fähigkeit zu nehmen, Aktivitäten in der Türkei auszuführen“.
Im vergangenen Monat startete Ankara eine Militäroperation zur Vertreibung des IS (Daesh) von der nördlichen Grenzregion Syriens. Der türkische Präsident fügte hinzu, dass das Land entschlossen sei, „die PKK-Pest in der Südosttürkei zu beenden“ und dass das Gülen-Netzwerk FETÖ, das hinter dem Putschversuch vom 15. Juli stecke sowie die PKK/PYD in Syrien das gleiche Schicksal erleiden würden wie die PKK in der Türkei. Die Türkei sei nach dem Putschversuch, stärker, entschlossener und dynamischer, so Erdogan weiter.
„Menschen mit bösen Absichten müssen wissen, dass sie eine Türkei mit einer 570.000-Mann-Armee, 260.000-Mann-Polizei und 79-Millionen-Nation vorfinden werden“, warnte er.
Auch der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim ließ eine Festtagsbotschaft veröffentlichen, in der er versprach, dass die Verräter es nicht schaffen würden, der Einheit der Türkei Schaden zuzufügen.
„Alle schmutzigen Pläne gegen die Einheit der Türkei sind zwecklos“, so Yildirim. „Keine Terrorgruppe wird die Türkei in die Knie zwingen können“, so Yildirim.
Schantall und die Scharia
Der Bundes-Hoax-Minister
Es gab eine Zeit, da hätte man das englische Wort Hoax noch als Dummen-Jungen-Streich übersetzt. Vielleicht als Zeitungsente, ein April-Scherz für jeden Tag im Jahr. Aber wie so Vielem hat die sogenannte Flüchtlingskrise auch dem Hoax seine Unschuld genommen. Heute verbreitet sich der Hoax tausendfach in Form von Falschmeldungen über Flüchtlinge durchs Netz, führt zu brennenden Häusern und lässt ganze Länder die EU verlassen. Und in Deutschland: Da wird der Hoax als politisches Instrument selbst an der Spitze des Bundesinnenministeriums geschätzt.
„Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden“, sagte Thomas de Maizière Mitte Juni in der Rheinischen Post. Damit schaffte er es, gleich zwei Legenden auf einmal zu verbreiten. Die erste: Eine Mehrheit der Flüchtlinge widersetze sich unrechtmäßig ihrer Abschiebung. Die zweite: deutsche Ärzte seien ihnen dabei mit „Gefälligkeitsgutachten“ behilflich.
Eine Statistik des BAMF belegt nicht einmal ein Prozent krank geschriebener Abschiebekandidaten
Belegen konnte der Bundesinnenminister seine Zahlen nie. Ein Sprecher musste einräumen, es gebe keine entsprechenden Statistiken. Dem Minister sei stattdessen „in Gesprächen auf seiner Ebene spotlightartig von bis zu 70 Prozent berichtet worden“. „Hat mir ’n Kumpel erzählt“, heißt das bei der Facebook-Variante des Hoax. Dass es für ihn keine seriösen Quellen gibt, gehört genauso zum Wesen des Hoax wie der Umstand, dass andere ihn bald als solchen entlarven: Auf einer „Hoaxmap“ tragen Aktivisten seit einigen Monaten im Netz sämtliche Falschmeldungen über die Folgen migrantischer Schwimmbad- und Saunabesuche ein. Im Fall de Maizières waren es erst der Präsident der Bundesärztekammer Frank Ulrich Montgomery und die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl die Zweifel am Statistikverständnis des Innenministers anmeldeten, bevor am Donnerstag einBeitrag in der FAZ die große Attest-Verschwörung endgültig entzauberte. Anders als der Sprecher des Innenministeriums nach de Maizières Interview einräumen musste, gibt es doch eine Statistik über den Zusammenhang von Krankschreibungen und Abschiebungen. Nur die Angabe „70 Prozent“ findet sich dort nicht. 171.802 Ausländer werden im sogenannten Ausländerzentralregister des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als „geduldet“ geführt. Eine Duldung bekommen Ausländer dann, wenn ihre Abschiebung ausgesetzt wird. „Medizinische Gründe“ für die Nicht-Abschiebung sind dort allerdings lediglich nur bei 1.502 Personen vermerkt. Statt de Maizières 70 Prozent, belegt die Statistik also nicht einmal 1 Prozent krank geschriebener Abschiebekandidaten.Von 100 Prozent kranken Flüchtlingen sind 70 Prozent psychisch krank
Zwar schreibt die FAZ, dass die realen Zahlen noch höher liegen könnten, da „Duldungen aus medizinischen Gründen“ erst seit November letzten Jahres erfasst würden, dennoch drängt sich angesichts des riesigen Missverhältnisses der Zahlen die Frage auf: Wie nur kommt der Minister auf so etwas? Die Antwort könnte Ulla Jelpke geben. Eine Woche nachdem de Maizière seinen bisher größten Hoax in die Welt setzte, fragte die Linke-Abgeordnete im Bundestag nach: Und tatsächlich hatte der Parlamentarische Staatssekretär Günter Krings eine Statistik parat, in der von „70 Prozent psychisch kranken Flüchtlingen“ die Rede war. Das Problem: Die Zahl stammte aus einer Evaluation des nordrhein-westfälischen Innenministeriums aus dem Jahr 2011, in der die Ausländer-und Gesundheitsbehörden ohnehin nur nach kranken Flüchtlingen gefragt worden waren.
Enthält dieser unscharfe Screenshot den Ursprung der Attest-Verschwörung?
Das In-den-Raum-Stellen unbelegter Schreckensmeldungen hat bei de Maizière System
Es gebe „vielleicht 10 bis 15 Prozent wirkliche Integrationsverweigerer, um die man sich verstärkt kümmern muss“, sagte de Maizière gegenüber dem ARD-Magazin Bericht aus Berlin. Belege lieferte auch damals keine. Könnte er auch nicht. Denn die Zahlen seines eigenen Ministeriums deuten auf einen einen ganz anderen Zusammenhang hin: Integration scheitert nicht daran, dass sich Migranten verweigern, sondern an der viel zu geringen Zahl von Integrationskursen. Das gleiche Spiel im Oktober 2015: Im ZDF Heute-Journal berichtete de Maizière von einem „ernsten Problem“ unregistrierter Flüchtlinge. Verifizierbare Zahlen? Wieder nicht. Stattdessen lieferte der Minister eine Beschreibung von Flüchtlingen, die auch der Facebook-Seite einer AfD-Ortsgruppe nicht aufgefallen wäre: „Sie gehen aus Einrichtungen raus, sie bestellen sich ein Taxi, haben erstaunlicherweise das Geld, um Hunderte von Kilometern durch Deutschland zu fahren. Sie streiken, weil ihnen die Unterkunft nicht gefällt, sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt, sie prügeln in Asylbewerbereinrichtungen.“ Wenige Tage später setzte de Maizière die nächste Legende in die Welt: „30 Prozent“ der Flüchtlinge würden sich fälschlicherweise als Syrer ausgeben, sagte er im Bundestag. Der Verweis auf eine entsprechende Statistik folgte wieder nicht. Im Gegenteil: Allenfalls 116 gefälschte Pässe könne das BAMF aufweisen, sagte ein Sprecher. Bei damals 56.000 Syrern.Es kann sein, dass 70 Prozent der Flüchtlinge krank sind. Aber nicht wegen falschen Attesten.
Was de Maizière Falschmeldung stattdessen folgte, war etwas anders. Und spätesten ab hier lässt sich der de Maizièr’sche Hoax weder als einen Dummen-Jungen-Streich übersetzen, noch mit den Schwimmbadmeldungen in Sozialen Netzwerken vergleichen: Denn anders als im Falle von Pegida-Anhängern auf Facebook folgen den Verschwörungstheorien des Bundesinnenministers oft die entsprechenden Gesetze. Mit Folgen für hunderttausende Flüchtlinge.„Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden“, hatte de Maizière gesagt. Damit hat er noch in anderer Hinsicht Unrecht: Doch es kann sein, dass viele Flüchtlinge krank sind. Nicht weil Ärzte Atteste fälschen. Sondern weil jahrelanger Krieg, ein Fußmarsch durch halb Europa und das monatelange Warten in überfüllten Turnhallen nicht unbedingt gesundheitsfördernd sind. Mindestens die Hälfte der Flüchtlinge in Deutschland ist krank. Allein 40 bis 50 Prozent leiden an Postraumatischen Belastungsstörungen (PTBS). Das steht nicht auf Facebook, sondern in einem Papier der Bundes-Psychotherapeuten-Kammer.
Zuerst erschienen auf Schantall und Scharia
11. September 2001
Forscherteam: World Trade Center wurde durch kontrollierte Sprengung zerstört
New York (nex) – Seit fünfzehn Jahren existiert eine kleine Gruppe von Forschern, die die Vorstellung, die Zwillingstürme des World Trade Center in New York seien wegen der zu großen Hitze und des heftigen Feuers infolge des von Terroristen ausgeführten Flugzeugcrashs eingestürzt, in Frage stellen.
Lange Zeit waren sie als verrückte Verschwörungstheoretiker verschrien. Nun aber hat das renommierte Fachmagazin Europhysics News, das vom Dachverband der europäischen Physikgesellschaften (EPS) herausgegeben wird, den Aufsatz von vier Autoren veröffentlicht, die erklären, dass die Beweise in überwältigendem Maße zu der Schlussfolgerung führten, dass alle drei Gebäude durch kontrollierte Sprengung zerstört worden seien.
„Da diese Erkenntnis weitreichende Folgen haben wird, erfordert die moralische Verpflichtung, dass diese Hypothese zum Gegenstand einer wirklich wissenschaftlichen und objektiven Untersuchung durch die zuständigen Behörden gemacht wird“, schlussfolgern die vier Wissenschaftler.
Die Studie ist das Werk von Steven Jones, Physikprofessor im Vorruhestand an der Brigham Young University, Robert Korol, Prof. Emeritus von der McMaster University, dem Luft- und Raumfahrtingenieur Anthony Szamboti und von Ted Walter sowie dem Architekten und Direktor der Architektenvereinigung „Architects & Engineers for 9/11 Truth“, einer NGO, die gegenwärtig über 2.500 Architekten und Ingenieure repräsentiert.
„Es muss wiederholt darauf hingewiesen werden, dass Feuer weder vor noch nach dem 11. September niemals den vollständigen Einsturz eines Wolkenkratzers in Stahlskelettbauweise verursacht haben“, fahren die Forscher fort und fragen: „Sind wir also am 11. September 2001 gleich dreimal Zeugen eines vorher nie eingetretenen Ereignisses geworden?“
Die Forscher vertreten auch die Auffassung, „dass die einzige Möglichkeit, solche Gebäude vollständig zum Einsturz zu bringen, jene Prozedur ist, die als kontrollierte Sprengung bezeichnet wird; dabei werden Explosivstoffe oder andere Sprengvorrichtungen benutzt, um ein Bauwerk mit Absicht einstürzen zu lassen.“
Flüchtlingskrise
Evangelische Kirche hält CSU-Flüchtlingspolitik für unchristlich
Köln (ots) – Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, hält die Positionen der CSU in der Flüchtlingspolitik für unchristlich. Forderungen nach einer Bevorzugung von Zuwanderern aus dem christlich-abendländischen Kulturkreis seien „mit meinem Verständnis von christlicher Nächstenliebe gänzlich unvereinbar“, sagte der Leitende Geistliche der zweitgrößten deutschen Landeskirche dem „Kölner Stadt Anzeiger“.
„Im Blick auf den Umgang mit Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylsuchenden gibt es humanitäre und rechtliche Verpflichtungen, die sich keinesfalls auf Menschen einer bestimmten kulturellen Prägung oder Religionszugehörigkeit beschränken lassen“, mahnte Rekowski.
Zugleich forderte er, „nach jahrelanger Untätigkeit endlich ein Einwanderungsgesetz zu erarbeiten, in dem insbesondere unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung unseres Landes die Spielregeln für den Zuzug nach Deutschland und die Modalitäten einer geordneten Integration geregelt werden.“ Das sei unbedingt notwendig und diene dem gesellschaftlichen Frieden.
Griff nach den Sternen
Weltraum-Technologie: Türkei und Japan unterzeichnen Abkommen
Istanbul (nex) – Die Türkei und Japan haben am gestrigen Donnerstag ein Abkommen über Satelliten- und Weltraumtechnologie unterzeichnet. Gemäß der Vereinbarung werden das türkische Ministerium für Verkehr, Schifffahrt und Kommunikation und die Japanische Raumfahrtagentur (JAXA) im Bereich der Weltraumtechnologie zusammenarbeiten.
Vor dem Abschluss der Vereinbarung gaben der japanische Minister für Wissenschaft und Technologie, Yosuke Tsuruho, und der türkische Minister für Verkehr, Schifffahrt und Kommunikation, Ahmet Arslan, eine Pressekonferenz, auf der Letzterer angab, dass die Türkei und Japan im Bereich Entwicklung von Weltraumtechnologien bereits seit Jahren zusammenarbeiteten.
Ziel sei, den Weg für den Erfahrungs- und Wissensaustausch zwischen japanischen und türkischen Institutionen zu ebnen. Die beiden Länder arbeiteten seit sechs Jahren an dem Aufbau einer Weltraumtechnologie-Infrastruktur in der Türkei, so der türkische Minister.
„Wir beobachten seit der Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen dem Regierungsbüro, dem Ministerium für Bildung und Kultur sowie dem Ministerium für Wissenschaft und Technologie Japans und dem türkischen Ministerium für Verkehr, Schifffahrt und Kommunikation im Jahr 2010 konkrete Fortschritte bei der Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Japan im Bereich der Weltraumtechnologie“, teilte Arslan mit.
Weiter gab der Minister an, dass geplant sei, den von der Technischen Universität Istanbul (ITÜ) entwickelten Testsatelliten UBAKUSAT vor Jahresende als Teil der Weltraum- und Satellitenvereinbarung von Japan aus in die Erdumlaufbahn zu setzen.
„Wir haben den Versuchsprozess gestartet. Neben dem Satellitenprojekt führen wir auch Versuche mit ebenfalls von der ITÜ entwickeltem neuem Weltraummaterial auf japanischen Weltraumstationen durch. Wir werden in naher Zukunft dem japanischen Minister ein neues Material zu dessen Untersuchung auf ihrer Raumstation übergeben“, teilte Arslan weiter mit und fügte hinzu, dass Japan die Türkei mit seinen Erfahrungen leite, sie bei der Ausbildung von Weltraumexperten und der Errichtung der Türkischen Raumfahrtagentur unterstütze.
Turkey for Africa
Türkisches Schiff mit 178.000 Windeln auf dem Weg nach Ostafrika
Ankara (nex) – Wie die Behörde für Katastrophen- und Notfallmanagement mitteilte, hat die Türkei am vergangenen Freitag ein Schiff mit 11.000 Tonnen Hilfsgütern nach Ostafrika entsandt. Dem stellvertretenden Vorsitzenden des türkischen Halbmondes Ismail Hakki Turunc zufolge sei das Schiff unter anderem mit Mehl und Zucker beladen.
„Es befinden sich auch 178.000 Windeln auf dem Schiff. Diese werden von der Bevölkerung dringend benötigt. Wir hoffen, dass all diese Güter ihr Ziel schnellstens erreichen“, so Turunc.
Dem Leiter der Zivilsschuztabteilung der türkischen Behörde für Katastrophen- und Notfallmanagement (AFAD) Ahmet Atik zufolge war dies bereits das zwölfte Hilfsschiff, das nach Somalia entsandt und von der AFAD, dem türkischen Halbmond und dem Außenministerium gemeinsam koordiniert wurde.
„Mit der Ankunft dieses Schiffes wird die Menge türkischer Hilfsgüter für Somalia 62.000 Tonnen erreichen. Nicht nur Somalia, sondern auch Äthiopien wird über Dschibuti mit Hilfsgütern beliefert werden“, so Atik.
Das auf den Marschallinseln registrierte Schiff Lila Majuro wird außer Äthiopien auch Somaliland und Puntland, zwei autonome Regionen Somalias, ansteuern.
Gnadenakt zum Opferfest
Türkei: Ankara erlaubt PKK-Terror-Paten Öcalan Familienbesuch
Ankara (nex) – Die türkische Regierung wird dem inhaftierten Führer der Terrororganisation PKK, Abdullah Öcalan, für das kommende muslimische Opferfest einen Familienbesuch erlauben. Dies berichtete am Samstag die Nachrichtenagentur Anadolu.
Sein Bruder Mehmet werde ihn besuchen, so ein Regierungsvertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte, gegenüber Anadolu. Datum und Uhrzeit des Besuchs wurden nicht genannt. Öcalan, Führer und Gründer der Terrororganisation PKK, wurde 1999 wegen Bildung einer bewaffneten Organisation inhaftiert und zum Tode verurteilt. Nachdem im Zuge des EU-Beitrittsprozesses die Todesstrafe in der Türkei abgeschafft worden war, wurde die Verurteilung in eine lebenslangen Haftstrafe umgewandelt. Öcalan sitzt seitdem in einem Hochsicherheitsgefängnis auf der Insel Imrali im Marmara Meer.
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Die Terrororganisation PKK führt seit 1984 Krieg gegen die Türkei. Bisher starben infolge dessen über 40 000 Menschen. Die PKK wird in den USA, der EU und der Türkei als Terrororganisation eingestuft. Nach einem im Jahre 2013 begonnenen Versöhnungsprozess nahm die PKK ihre Angriffe im Juli 2015 wieder auf.
Eine Kritik der verbotenen Terrororganisation PKK ist im Vergleich zu den 1990er Jahren in europäischen Medien kaum noch zu finden. Obwohl es vor allem Kurden selbst sind, die unter dem Dominanzstreben der linksextrem ausgerichteten PKK und ihres syrischen Ablegers PYD leiden – und für viele Kurden, die der PKK/PYD-Doktrin nicht folgen, die Kritik an ihnen mit Gefahr für Leib und Leben verbunden ist – stellen westliche Medien die beiden Organisationen fast ausschließlich als legitimes Sprachrohr der Kurden dar.