Flüchtlingspolitik
NRW will 2019 eigenes Einwanderungsgesetz vorlegen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will in diesem Jahr ein eigenes Einwanderungsgesetz vorlegen.

Teilen

Essen – Die nordrhein-westfälische Landesregierung will in diesem Jahr ein eigenes Einwanderungsgesetz vorlegen.

„Deutschland braucht ein in sich konsistentes Einwanderungs- und Aufenthaltsgesetzbuch. Wir arbeiten in unserem Ministerium an Eckpunkten, die wir im Laufe des Jahres vorstellen und in den Bundesrat einbringen wollen“, sagte Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ).

Damit machte Stamp deutlich, dass dem bevölkerungsreichsten Bundesland die bisherige Initiative der großen Koalition in Berlin nicht ausreicht.

Das Bundeskabinett hatte kurz vor Weihnachten ein „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ auf den Weg gebracht, das vor allem die Arbeitsmigration innerhalb der EU und die Beschäftigungsduldung von Asylbewerbern erleichtern soll.

Auch interessant

Westbank-Journalist Andrey X: „Sie haben auf mich geschossen“

Jerusalem - Der israelische Journalist und Aktivist Andrey X berichtet von einem weiteren gefährlichen Vorfall während seiner Arbeit im Westjordanland. Andrey X berichtet von einem...

Michael Thomas: „Parallelen zwischen Israel und Deutschland unter Hitler“

Ein Gastkommentar von Michael Thomas Der jüngste Ausfall vom israelischen „Sicherheitsminister“ Itamar Ben-Gvir beschreibt den Zustand Israels genauer und zeigt, wo das Land steht. Leider zeigt...

Papst Leo XIV. verurteilt erneut Siedlergewalt

Vatikan - Der internationale Druck auf die israelische Siedlungspolitik und die ausufernde Gewalt extremistischer Siedler im besetzten Westjordanland erreicht eine neue Ebene. Nach einem...

Rente mit 63 vor dem Aus: Was Deutsche jetzt planen müssen

Karl Lauterbach warnt. Die Rentenkommission empfiehlt. Und die AfD-Fraktion feiert einen Vorschlag, den sie selbst seit Jahren fordert. Drei völlig unterschiedliche Player, ein gemeinsamer...

Mattner: Israelkritik ist kein linkes Randphänomen

Ein Gastkommentar von Susanne Mattner Wenn man sich anschaut, wer vor rund 20 Jahren deutliche Kritik an der israelischen Regierung geäußert hat, wird es aus...

Headlines

Michael Thomas: „Parallelen zwischen Israel und Deutschland unter Hitler“

Ein Gastkommentar von Michael Thomas Der jüngste Ausfall vom israelischen „Sicherheitsminister“ Itamar Ben-Gvir beschreibt den Zustand Israels genauer und zeigt,...

Papst Leo XIV. verurteilt erneut Siedlergewalt

Vatikan - Der internationale Druck auf die israelische Siedlungspolitik und die ausufernde Gewalt extremistischer Siedler im besetzten Westjordanland erreicht...

Mattner: „Auch israelische Siedler können Terroristen sein“

Ein Gastkommentar von Susanne Mattner Ich bin ehrlich gesagt äußerst erstaunt – und zwar positiv –, dass die Frankfurter Rundschau...

Safa: Netanjahu ist nicht das Problem, Israel ist

Beirut - Der libanesische Diplomat und Menschenrechtsaktivist Mohamad Safa hat in einem ausführlichen Kommentar den internationalen Fokus auf Israels...

Meinung

Rente mit 63 vor dem Aus: Was Deutsche jetzt planen müssen

Karl Lauterbach warnt. Die Rentenkommission empfiehlt. Und die AfD-Fraktion feiert einen Vorschlag, den sie selbst seit Jahren fordert. Drei völlig unterschiedliche Player, ein gemeinsamer...

Michael Thomas: „Parallelen zwischen Israel und Deutschland unter Hitler“

Ein Gastkommentar von Michael Thomas Der jüngste Ausfall vom israelischen „Sicherheitsminister“ Itamar Ben-Gvir beschreibt den Zustand Israels genauer und zeigt, wo das Land steht. Leider zeigt...

Araştırma: ChatGPT kullanımı beyin aktivitesini önemli ölçüde azaltıyor

Cambridge – MIT Media Lab tarafından yapılan bir araştırma, ChatGPT ve diğer AI asistanlarının kullanımının beyin aktivitesini büyük ölçüde azalttığına dair ilk kanıtları sunuyor. Araştırma,...

Odadaki Son Yetişkin Olarak Türkiye

Konuk Yazar Nabi Yücel Mevcut durumda Türkiye, Orta Doğu'nun – ve çok daha ötesinin – jeopolitik manzarasında neredeyse nesli tükenmekte olan diplomatik bir tür; yani...

Geleceğin Cumhurbaşkanı: Hakan Fidan

Polat Karaburan Recep Tayyip Erdoğan, yarım asrı aşkın bir süredir Türkiye’nin siyasi hayatına yön veriyor. 1976 yılında merhum Necmettin Erbakan’ın siyasi hareketinde filizlenen bu yolculuk,...