Berlin (nex) – Mit einer sehr revolutionären Forderung ist der Berliner Unternehmer und Parteigründer, Remzi Aru, an die Öffentlichkeit getreten. Die in den Medien als „Migrantenpartei“ bezeichnete neue politische Kraft wird am kommenden Sonntag der Öffentlichkeit vorgestellt.
Aru will künftig die Flüchtlingspolitik dahingehend reformieren, dass die Waffenexportzahlen jedes Landes in einem Kalenderjahr dafür ausschlaggebend sein soll, wie viele Flüchtlinge diese aufzunehmen haben.
„Wer viele Waffen verkauft, verursacht mehr Kriege und ist für den Flüchtlingsstrom mitverantwortlich“, macht Remzi Aru in einem Gespräch über die Inhalte des künftigen Parteiprogramms deutlich.
Deshalb müsse die Flüchtlingsaufnahmequote jedes Landes an einen Waffenexportschlüssel gekoppelt werden. „Ein Land, das 30 Prozent der Kriegswaffen exportiert, muss auch 30 Prozent der Flüchtlinge aufnehmen, die durch den Krieg entstehen“, erklärte der Parteigründer.
Ähnlich dem CO2-Handel könnten diesem Konzept zufolge Länder, die Waffen exportieren, aber keine Flüchtlinge aufnehmen, sich durch Zahlung an Länder mit einer hohen Anzahl an Flüchtlingen, aber ohne Waffenexporte, freikaufen. Als Richtwert sollen 1500 Euro pro Flüchtling und Monat gelten, so Aru.
Derzeit sind die USA für 31 Prozent aller weltweiten Waffenexporte verantwortlich. Sie haben bis dato lediglich 1700 jener 10 000 Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen, die Washington betreuen zu wollen angekündigt hatte. Insgesamt sind seit Ausbruch des Bürgerkrieges im Jahre 2011 mehr als vier Millionen Syrer aus dem Land geflohen, von denen knapp drei Millionen in der Türkei betreut werden, neun Millionen weitere sind innerhalb Syriens auf der Flucht.
27 Prozent der weltweiten Waffenexporte entfallen auf die Russische Föderation, jeweils fünf auf China, Deutschland und Frankreich.
