Deutschland
Integration gescheitert: Gauland (AfD) fordert Deutsch-Türken zur Ausreise auf

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Deutschland <br></span>Integration gescheitert: Gauland (AfD) fordert Deutsch-Türken zur Ausreise auf</b>
Dortmund (nex) – Nachdem bereits AfD-Spitzenkandidatin Alice Weiland erst kürzlich eine Verbannung des „Kopftuchs aus dem öffentlichen Raum und von der Straße“ gefordert hatte, legt ihr Parteikollege Alexander Gauland in einem Interview mit dem schweizer „Tagesanzeiger“ nun kräftig nach:
Ich glaube eben nicht, dass der Deutschtürke in diesem Land richtig aufgehoben ist. Das überwältigende Ja der Deutschtürken zu Erdogans Verfassungsreferendum hat gezeigt, dass die Integration total gescheitert ist. Deshalb wäre es sinnvoll, wenn die Wege sich wieder trennen würden: dass der Türke seine Loyalität zwischen Istanbul und Ankara auslebt und wir unsere deutsche Identität hier pflegen.
Die Volksabstimmung habe gezeigt, dass Türken in Deutschland nicht angekommen seien und auch nicht ihre Heimat haben. Es müsse sich trennen was nicht zusammengehört. Auf die Frage, ob er kein schlechtes Gefühl dabei habe, wenn in der AfD über Muslime ähnlich pauschal und abschätzig geredet wird wie einst in Deutschland über die Juden, antwortet Gauland gegenüber dem „Tagesanzeiger“:
Wenn ich feststelle, dass der Islam zu unseren kulturellen Werten nicht passt, hetze ich nicht. Und wenn wir schon diese Vergleiche aufrufen: Die Juden wurden in der Nazizeit nicht aus religiösen Gründen verfolgt, sondern wegen ihrer Rasse. Davon distanzieren wir uns kategorisch. Ich vertrete keine Lehre der Rassenreinheit. Ich sage nur: Der Islam ist ein kulturelles Problem in diesem Land – und überall in Europa.

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Klimaabkommen
Kauder: Rest der Welt muss in Klima-Politik Kurs halten

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Düsseldorf (nex) – Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat unabhängig von der Entscheidung der Amerikaner zur Klima-Politik eine Fortsetzung des bisherigen Kurses gefordert: „Unabhängig von der Entscheidung der US-Regierung muss der Rest der Welt in der Klima-Politik Kurs halten. Das gilt erst recht, wenn die Amerikaner das Abkommen wirklich aufkündigten“, sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Wir müssen im Sinne der nächsten Generationen weiterhin das tun, was wir für richtig halten. Das Klimaabkommen ist sicherlich eines der wichtigsten internationalen Abkommen, die in den vergangenen Jahren abgeschlossen wurden.“ Kauder sagte, er gehe davon aus, dass auch bei einem Ausstieg der Amerikaner die Chinesen dabei bleiben würden. In China sei der Druck der Bevölkerung für mehr Klimaschutz so groß, dass die politische Führung daran festhalten werde.

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"Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit"
Thyssenkrupp-Lage schwieriger als bisher bekannt

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Thyssenkrupp-Lage schwieriger als bisher bekannt" />
Düsseldorf (nex) – Vor einer möglichen von  mit dem britisch-indischen Konkurrenten Tata ist die Lage des Ruhrkonzerns in weiten Teilen schwieriger als bisher bekannt. Wie aus internen Thyssenkrupp-Unterlagen von Mitte Mai hervorgeht, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegen, haben drei der fünf Konzernsparten Probleme, mit der Konkurrenz mitzuhalten. bescheinigt der Thyssenkrupp-Vorstand darin nicht nur der Anlagenbau- und Werftensparte (Industrial Solutions), sondern auch der Stahlsparte und sogar dem Geschäft mit Aufzügen, das mit einer Gewinnmarge von 11,5 Prozent (Ebit) eigentlich als Vorzeige-Tochter gilt. Aus den Papieren geht auch hervor, dass sich die Wettbewerbsposition von Thyssenkrupp zum Teil zuletzt noch verschlechtert hat. Der Konzern teilte dazu gestern mit, es sei bekannt, dass jeder Sparte konkrete Ziele vorgegeben seien, die sich an den jeweils besten Wettbewerbern orientieren.

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Arbeitnehmerrechte
Berlin: Gesetz soll Missbrauch von Werkverträgen in Fleischbranche beenden

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Arbeitnehmerrechte <br></span>Berlin: Gesetz soll Missbrauch von Werkverträgen in Fleischbranche beenden</b>
Osnabrück (nex) – CDU, CSU und SPD wollen den Missbrauch von Werkverträgen in der Fleischindustrie stoppen und dabei Schlachtkonzerne in die Pflicht nehmen. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, soll am Donnerstag der Bundestag das „Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft“ verabschieden. CDU-Parlamentarier Albert Stegemann sagte dem Blatt: „In den vergangenen Jahren sind vor allem ausländische Werkvertrags-Arbeiter immer wieder über den Tisch gezogen worden. Das lassen wir uns als Gesetzgeber nicht länger bieten.“ Schlachter und Zerleger sind meistens nicht direkt bei den Schlachthöfen angestellt. Diese vergeben die Aufträge an Subunternehmen. Der Gesetzentwurf sieht laut „NOZ“ eine sogenannte Generalunternehmerhaftung vor: Zahlt ein Subunternehmer seinen Schlachtern beispielsweise weniger Lohn als ihnen zusteht, soll dafür künftig der Schlachthofbetreiber gerade stehen. „Wer Arbeit auslagert, bleibt in der Verantwortung“, so Stegemann. Arbeitsmaterialien wie Schlachtermesser oder -handschuhe sollen zudem künftig nicht länger vom Lohn abgezogen werden dürfen. Darüber hinaus will die CDU eine exakte Erfassung der Arbeitszeit durchsetzen. Nach Angaben von Stegemann machten die Kosten fürs Personal etwa 70 Prozent der Gesamtkosten in der Fleischindustrie aus. „Lohndumping ist und war an der Tagesordnung. Damit machen wir Schluss“, so Stegemann.

Ausland
Albanien: Neue Fluggesellschaft mit Hilfe der Türkei

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Ausland <br></span>Albanien: Neue Fluggesellschaft mit Hilfe der Türkei</b>
Tirana (nex) – Der albanische Premierminister Edi Rama hat bekanntgegeben, dass Albanien eine nationale Fluggesellschaft mit Hilfe der Türkei und Turkish Airlines aufbauen wird. Bei einer Pressekonferenz Mitte März sagte Rama, dass der aktuelle Zustand der Flugdienstleistung in Albanien „zu wünschen lässt“. Der Premierminister wollte sich nicht an eine Frist binden lassen. Die neue Fluggesellschaft soll im Laufe eines Jahres gegründet werden. Ein Projektplan soll in den kommenden 90 Tagen aufgesetzt werden, informierte Rama. Der Vorsitzende von Turkish Airlines Ilker Ayci sagte, dass das Unternehmen gegenwärtig an der Umsetzbarkeit des Projekts arbeitet. „Wir werden unser Bestes tun mit all unserer Erfahrung als Unternehmen. Wir teilen das mit unseren albanischen Freunden und Brüdern. Wir gehen mit großer Geschwindigkeit voran, um alle Schritte zur Realisierung des Projekts so schnell es geht einzuleiten“, fügte Ayci hinzu. Auf die Frage, wie der Zugang von Günstig-Fliegern nach Albanien garantiert werden kann, gab Premier Rama zu, dass man sich über die Probleme am Tirana Rinas Flughafen bewusst ist. Die Kosten seien noch hoch. Gegenwärtig werden zwei neue Flughäfen in Albanien errichtet. Eins in Vlore und der andere in Sarandra. Der Flughafen in Vlore wird zusammen mit türkischen Firmen errichtet. Edi Rama hofft, dass sich auf diese Weise die touristische Atraktivität Albaniens steigern wird. Bisher besitzt Albanien nur eine Fluggesellschaft Albawings, die Flüge von Tirana nach Italien anbietet.

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Kampf gegen den Terror
PKK-Ableger YPG schließt Abkommen mit IS

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Kampf gegen den Terror <br></span>PKK-Ableger YPG schließt Abkommen mit IS</b>
Moskau (nex/eurasia) – Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Mittwoch gesagt, dass eine Stellungnahme des russischen Verteidigungsministeriums auf belastbaren Beweisen basiert. Das Ministerium erklärte, die PKK-nahe kurdische YPG-Miliz schloss ein Deal mit der Terrormiliz IS (Daesh), Rakka zu evakuieren. Der Top-Diplomat äußerte in einer Pressekonferenz in Moskau mit seinem Amtskollegen aus Sambia Harry Kalaba, dass das Verteidigungsministerium das Abkommen zwischen Kurden, die von den USA unterstützt werden, und dem IS bestätigte. „Laut den Informationen, die ich habe, weisen die Demokratischen Kräfte Syriens zurück [, die mehrheitlich aus der PKK alliierten YPG bestehen,] eine Einigung mit dem IS zur Schaffung eines Korridors zwischen Rakka und Palmyra für den Abzug militärischer Kräfte getroffen zu haben. Aber unser Verteidigungsministerium bestätigt diese Information, die auf glaubwürdigen Beweisen und Daten basiert. Als diese Nachricht publik wurde, begannen IS-Terroristen, Truppen nach Palmyra von Rakka zu verlegen“, sagte Lawrow. Der Chef des Moskauer Außenministeriums fügte hinzu, Russland wird Kämpfer des IS bombardieren, „wo immer sie sind“. „Die Situation in Rakka impliziert einen Mangel an Koordinierung zwischen beiden Seiten im Kampf gegen den Terror“. „Wir werden warten und sehen, was die USA in Rakka machen werden“, merkte der Top-Diplomat kritisch an. Lawrow sagte in einem vorigen Interview mit der Nachrichtenagentur Sputnik, dass YPG-Kämpfer dem IS einen Fluchtkorridor offen lassen zur Flucht. Aber die „russische Luftwaffe vermochte, diese Entwicklung zu stoppen“. Demnach zerstörten russische Luftschläge 30 Fahrzeuge und töteten 100 IS-Kämpfer. Unterdessen versuchen die syrische Armee von Präsident Assad und pro-iranische Schiiten-Milizen, auf die Deir Zor-Provinz vorzurücken. Es ist anzunehmen, dass die USA mit den Milizen der SDF und FSA in Südsyrien die Deir Zor-Provinz einnehmen wollen. Damit könnten die USA einen neuen Einflussraum im Nahen Osten bilden und Iran von seinen Ablegern und Allierten in Libanon sowie Syrien abschneiden. Die kurdische YPG und ihr politischer Arm PYD unterhalten ideologische und militärische Beziehungen zur kurdischen PKK. Die linksmarxistische Organisation wird von der Türkei, der Europäischen Union und den USA als terroristische Vereinigung gelistet.

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Umfrage unter Finanzämtern 
Steuerzahlerbund: Arbeitnehmer warten im Schnitt 47 Tage auf den Steuerbescheid

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Umfrage unter Finanzämtern  <br></span>Steuerzahlerbund: Arbeitnehmer warten im Schnitt 47 Tage auf den Steuerbescheid</b>
Osnabrück (ots) – Deutsche Arbeitnehmer müssen im Schnitt 47 Tage warten, bis das Finanzamt ihre Steuererklärung bearbeitet hat. „Wie schnell der Steuerbescheid kommt, hängt vom Wohnort ab“, teilte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ unter Hinweis auf eine aktuelle Erhebung mit. „Hamburger Beamte am schnellsten, Bremen Schlusslicht“ Wer in Hamburg wohnt, wird demnach am schnellsten bedient. Der Steuerzahlerbund hat die Finanzverwaltungen in allen 16 Bundesländern abgefragt und bezog sich auf die Steuererklärung, die Arbeitnehmer 2016 abgegeben haben. Das Gesamtergebnis: Hamburgs Finanzbeamte brauchten durchschnittlich nur 36 Tage für die Bearbeitung von Einkommensteuererklärungen. Die Kollegen in Bremen benötigten dagegen fast 65 Tage. Allerdings gehört der Stadtstaat an der Weser auch zu denjenigen, die sich im Vergleich zum Vorjahr am stärksten verbessern konnten. Insgesamt 9 Tage weniger brauchten die Finanzbeamten dort für die Bearbeitung der Erklärungen. Stark verbessert haben sich auch Mecklenburg-Vorpommern mit 53 Tagen Bearbeitungszeit (- 13 Tage) und Niedersachsen mit 57,9 Tagen (- 12 Tage). Schleswig-Holstein liegt mit fast 50 Tagen gleichauf mit früheren Werten. Auf ähnlichem Niveau arbeiten auch die Finanzbeamten in Bayern, Hessen und dem Saarland. Lediglich Brandenburg und Sachsen waren gegenüber dem Vorjahr etwas schwächer, schneiden aber dennoch in der vorderen Hälfte ab. Keine konkreten Angaben machte das Land Nordrhein-Westfalen.

Ausland
Türkisches Statistikinstitut: Fast jeder fünfte Türke fettleibig

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Ausland <br></span>Türkisches Statistikinstitut: Fast jeder fünfte Türke fettleibig</b>
Ankara (nex) – Fast jeder fünfte Türke ist laut den Ergebnissen einer am heutigen Mittwoch veröffentlichten Gesundheitserhebung des Statistikinstituts der Türkei (TURKSTAT) vom vergangenen Jahr fettleibig (adipös). Demnach haben 19,6 Prozent der Türken, die 15 Jahre oder älter sind, einen Body-Mass-Index von 30 oder mehr. 2014 hatte er allerdings 19,9 Prozent betragen. Die Fettleibigkeitsrate bei Frauen ab 15 Jahren liege laut Erhebung bei 23,9 Prozent, während 30,1 Prozent kurz vor einer Adipositas stünden. Bei den Männern seien 15,2 Prozent fettleibig, und 38,6 präadipös, was einem BMI von 25 bis 30 entspricht. „Im Vergleich zu Männern haben Frauen einen höheren Östrogenspiegel und mehr Fettgewebe“, erklärt Associate Professor Alev Keser von der Fakultät für Gesundheitswissenschaften der Universität Ankara gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, und fügt hinzu: „Andererseits haben Männer mehr Muskelzellen, was den Energieverbrauch erhöht, da diese den Grundumsatz erhöhen.“ Unter Grundumsatz versteht man den Kalorienverbrauch, den ein Mensch im Ruhezustand innerhalb eines Tages hat. Da Männer im Allgemeinen mehr arbeiteten als Frauen und Frauen mehr dazu tendierten, zu Hause zu bleiben, könne dies dazu führen, dass Frauen sich weniger bewegten und mehr Nahrungsmittel zu sich nähmen als Männer, erläutert Keser. Die Expertin warnt, dass Adipositas ein ernstes Gesundheitsproblem geworden sei, vor dem man sich durch einen gesunden Lebensstil, eine ausbalancierte Diät sowie regelmäßigen Sport schützen könne.    

Eurozone
Industrie-und Handelskammertag fordert Investitionsfonds auf EU-Ebene

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Präsident Schweitzer: Schwächere Länder bei Strukturreformen begleiten Osnabrück (nex) – Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat sich für die Einrichtung eines Investitionsfonds auf EU-Ebene ausgesprochen und dazu Deutschlands Beitrag eingefordert. „Deutschland muss mindestens ein Fünftel einzahlen“ „Ja, es wird uns Geld kosten, wahrscheinlich muss Deutschland dann mindestens ein Fünftel der angepeilten Summe tragen. Aber die Realität zwingt uns dazu“, sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die EU habe als eine der größten Volkswirtschaften der Welt einen sehr großen Anteil am wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland. Und nur als Union sei Europa stark. Es sei daher dringend nötig, die schwächeren Länder in der EU bei ihren Strukturreformen mehr als bisher zu begleiten, forderte Schweitzer. Die wirtschaftliche Tragfähigkeit eines Landes sei der Maßstab für die Einzahlungen in den Fonds. Deutschland erwarte starke und kontinuierliche Zuwächse bei den Steuereinnahmen über einen sehr langen Zeitraum. Im Jahr 2020 nehme der deutsche Staat nach der jüngsten Steuerschätzung fast 300 Milliarden Euro mehr ein als 2010. Das sei ein Plus von weit über 50 Prozent. „Damit wir unseren Wohlstand halten können, müssen wir damit jetzt möglichst viele Investitionen in die Zukunft auslösen“, forderte der DIHK-Präsident. Ein solcher Impuls in Deutschland käme auch den Partnern in der Eurozone zugute.

HT-SAAE
Türkei: Chinesisches Unternehmen liefert Solarmodule an europäische Märkte

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>HT-SAAE <br></span>Türkei: Chinesisches Unternehmen liefert Solarmodule an europäische Märkte</b>
München (nex) – Die Shanghai Aerospace Automobile Electromechanical Co. Ltd (HT-SAAE), weltweit führender Hersteller von Fotovoltaikprodukten (FV), hat durch den Bau einer neuen Fabrik in der Türkei, die mit Beginn dieses Jahres in Betrieb ging, die nötigen Schritte eingeleitet, Ländern in Europa und den USA umweltfreundlichen Strom zur Verfügung zu stellen. Diese Maßnahme geschieht im Einklang mit der chinesischen „Belt and Road Initiative„, welche die wirtschaftlichen Verbindungen Chinas mit den eurasischen Ländern entlang der Wirtschaftsregion der Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße durch Südostasien und Ostafrika stärken soll. Die Fabrik in der Türkei wird 300 MW Fotovoltaikzellen und 600 MW Fotovoltaikmodule produzieren. So werden im Land ca. 500 Arbeitsstellen geschaffen. Mit Kunden aus der Türkei, Europa und den USA wurden bereits Lieferverträge abgeschlossen, die sich auf mehr als 300 MW belaufen. „Gründe für die Wahl der Türkei als Ort unserer Einrichtung im Ausland waren der Standort und der boomende Fotovoltaikmarkt. Als transkontinentales, eurasisches Land dient sie als Korridor, durch den wir Europa und die USA erreichen können“, sagte , Vizepräsident des Bereiches Fotovoltaik bei HT-SAAE. Die China Aerospace Science and Technology Corporation (CASC), Muttergesellschaft von HT-SAAE, hat im Jahr 2012 bereits einen Beobachtungssatelliten für die Türkei gestartet. Die Einrichtung der Fabrik in der Türkei bedeutet einen weiteren Ausbau der Zusammenarbeit zwischen China und der Türkei bei Produkten der Luft- und Raumfahrt bis zur Solarbranche. Mit dieser Fabrik ist HT-SAAE in der Lage, Fotovoltaiktechnik und -produkte hoher Qualität auf die Endmärkte des Landes und umliegender Regionen zu bringen und der Bevölkerung so umweltfreundlichen Strom zu bieten. Die von HT-SAAE produzierten Fotovoltaikmodule und -zellen, die breite Nutzung in der Stromerzeugung für Wohnbauten, Gewerbebauten und im Großformat als Kraftwerk finden, ragen in der Fotovoltaikbranche heraus, da nahezu 60 Jahre Erfahrung der Muttergesellschaft CASC in der Entwicklung von Fotovoltaiktechnik und von Solarprodukten hoher Effizienz genutzt werden. Zudem hat HT-SAAE eine vollständig integrierte Lieferkette der Produkte für die Fotovoltaikbranche entwickelt (Polysilizium, Wafer, Solarzellen, Fotovoltaikmodule und -systeme), deren Ausstoßkapazität im GW-Bereich liegt und die im gesamten Produktionsverfahren konsistente Qualität erzeugen und halten kann. HT-SAAE wird mit seinen Vorteilen bei der Produktqualität örtlichen und regionalen Märkten mehr und bessere Fotovoltaik-Produktoptionen zur Verfügung stellen. Die Zukunft der Expansion von HT-SAAE in Europa ist Ruan Zhongli zufolge sonnig. „Der Fotovoltaikmarkt in Europa ist sehr ausgereift und gut entwickelt. Wir werden auch künftig den Markt hier erkunden und weiter expandieren.“ HT-SAAE wird auf der Intersolar Europe mehrere seiner bahnbrechenden Fotovoltaikmodule vorstellen. Diese führende Fachmesse der Solarbranche findet vom 31. Mai bis zum 2. Juni in München statt.

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