Hamburg (nex) – Innerhalb von nicht einmal zwei Wochen haben deutsche Gerichte Haftstrafen gegen zwei hochrangige PKK-Funktionäre ausgesprochen. Nach der Verurteilung des 47-jährigen Mushin K. (Deckname „Delil“) in Stuttgart hat nun das Hamburger Oberlandesgericht einen weiteren PKK-Funktionär für schuldig erklärt.
Das Hamburger Oberlandesgericht hat einen Mann aufgrund seiner führenden Rolle bei Aktivitäten der Terrororganisation PKK zu einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt.
Der ehemalige PKK-Funktionär Zeki E. soll für die PKK Spenden gesammelt und Propagandaveranstaltungen organisiert haben. Die PKK wird seit 1993 in Deutschland als Terrororganisation eingestuft.
Das Gericht in Hamburg gab in einer Erklärung bekannt, dass der unter dem Decknamen Siyar agierende Angeklagte in den Jahren 2013-2014 der Anführer bei PKK-Aktionen in Darmstadt, München und Berlin gewesen sei.
Das Gericht wies darauf hin, dass die PKK eine besonders gefährliche Terrororganisation sei, sprach jedoch ein milderes Urteil, da der Mann noch nie zuvor straffällig geworden sei und bereits mehrere Jahre in einem türkischen Gefängnis verbracht habe.
Die türkische Regierung hat bereits mehrfach Deutschland dazu aufgerufen, eine entschiedenere Haltung gegenüber den Aktivitäten der PKK einzunehmen, die auch in der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft wjrd.
Die PKK hat unter den kurdischen Einwanderern mehr als 14.000 Anhänger und hat laut dem Verfassungsschutz 2015 mehr als 13 Millionen Euro gesammelt.
Ankara (nex) – Die Türkei und die Europäische Union werden in der kommenden Woche auf einem Treffen auf hoher Ebene zusammenkommen, um an dem vor Jahren beantragten EU-Beitritt der Türkei zu arbeiten. Dies hat das türkische Außenministeriumam gestrigen Freitag mitgeteilt.
Am kommenden Dienstag sollen demnach in Brüssel Gespräche zwischen dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu, dem türkischen EU-Minister Ömer Celik, EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn stattfinden.
Auf der Tagesordnung stehen laut Ministerium die Beitrittsgespräche, Migration und die Visafreiheit.
„Die Türkei als Kandiat und strategischer Partner wird ihre Erwartungen in diesen Fragen zum Ausdruck bringen“, heißt es weiter in der Erklärung.
Mein Appell an den Vorsitzenden der SPD und an den Bundesaußenminister.Von M. Teyfik ÖzcanLieber Genosse Martin, lieber Genosse Sigmar, aus gegebenem Anlass möchte ich die Initiative ergreifen, die unsägliche Diskussion in der SPD über die Türkeipolitik zu entkräften und eine Neujustierung anzuregen. Unsere SPD war in Vergangenheit nicht nur der Anwalt der türkischstämmigen Bevölkerung in Deutschland, sondern auch ein Förderer und ein Garant für die guten bilateralen Deutsch – Türkischen Beziehungen. Mit der Zustimmung zur Armenienresolution im Bundestag haben wir, aus nachvollziehbaren Gründen, das Vertrauen einer Großzahl unserer türkischstämmigen Wähler weitgehend verloren und konnten es bisher nicht wiedererlangen. Meine Hoffnung einer erneuten Annäherung an unsere Stammklientel habt Ihr zusätzlich mit der aktuellen Türkeipolitik unnötigerweise erschwert. Es dürfte Euch bekannt sein, dass viele Länder mit nachrichtendienstlichen Mitteln versuchen Deutschland zu observieren. Dabei geben die Mitarbeiter der ausländischen Dienste sich nicht offensichtlich als Agenten zu erkennen und fungieren inkognito als Journalisten, Archäologen, Taxifahrer oder als Mitarbeiter von sozialen oder politischen Stiftungen und Organisationen. Wenn man sich den beruflichen Werdegang von Herrn Peter Steudtner und seinem Umfeld näher durchleuchtet, fallen auf Anhieb einige Indizien ins Auge, die auf eine Agententätigkeit schließen könnte und nicht aus der Hand zu weisen sind. Bevor wir voreingenommen die unabhängige türkische Justiz pauschal an den Pranger stellen, sollten wir vielmehr den türkischen Behörden bei der Aufklärung behilflich sein. Seit der Putschnacht am 15.07.2016 führen wir als SPD eine Politik gegen die Türkei, die als oberlehrerhaft, anmaßend und empathielos bei den mittlerweile frustrierten türkischstämmigen Wählern angesehen wird. Dadurch wird es immer schwieriger türkischstämmige Wähler für die SPD zu begeistern. Ihr solltet Euch von den Hetzkampagnen der hiesigen Leitmedien auch nicht beeinflussen und treiben lassen, weil wir dadurch langfristig an Wähler und Sympathien für die SPD weiter verlieren werden. Ich glaube auch nicht, dass wir mit dieser Wahl getriebenen und kurzsichtig gedachten Vorgehensweise neue Wählerschichten außerhalb der türkischen Community erschließen werden. Wir sollten bei unseren Ambitionen nicht die Tragweite unserer Entscheidungen außer Acht lassen. Bei einem Verlust der Partnerschaft mit der Türkei bitte ich Euch folgende Punkte zu bedenken: 1. In der Friedenspolitik ist die Türkei einer der wichtigsten Nato-Partner bei der Verteidigung unserer Werte und der Friedenserhaltung in Europa. 2.In der Sicherheitspolitik bekämpft die Türkei massiv die „IS“ und verhindert dadurch die Durchreise der Terroristen nach Europa. Die Bedrohungspotentiale werden nachhaltig entschärft. 3. Nachrichtendienstlich gibt die Türkei wertvolle Information über Agenten und Terroristen, wie die „IS“ und Anschlagspläne an die europäischen Partner weiter. 4. In der Flüchtlingspolitik hält die Türkei 4 – 5 Millionen Flüchtlinge zurück, die in der Mehrheit nach Europa wollen. Für die Unterbringung und Pflege der Flüchtlinge hat die Türkei bisher die Kosten von über 25 Milliarden USD fast alleine getragen. Bei einem Scheitern des Flüchtlingspakts wird der Strom von Flüchtlingen nach Europa weiter zunehmen, mit dem Ergebnis, dass fremdenfeindliche Parteien, wie die AfD, weiter an Bedeutung und Zulauf gewinnen werden und der soziale Frieden in Deutschland darunter massiv leiden wird. 5. In der Drogenpolitik waren die türkischen Behörden in den letzten Jahren sehr erfolgreich bei der Aushebung von Drogenkartellen, die hauptsächlich Drogen nach Europa liefern. Die Abnehmer der Drogen in Deutschland müssten Euch bekannt sein. 6. In Wirtschaftsfragen ist die Türkei der Motor für die industrielle Herstellung vieler deutscher Industriefirmen, die viel Wert auf langhaltige Qualität und geringe Produktionskosten legen. 7. Die Außenhandelsbilanz mit der Türkei weist ein Überschuss für Deutschland von über 6,5 Milliarden Euro für das Jahr 2016 aus. Das heißt, die Türkei trägt auch unmittelbar zu unserem Wohlstand in Deutschland bei. 8. Das hervorragende Preis-Leistungsverhältnis in der türkischen Tourismusbranche ist eine willkommene Möglichkeit, auch für kleines Geld, einen anspruchsvollen und gehobenen Urlaub in der Türkei zu genießen, was für viele deutsche Bürger mit einem kleinen Budget fast alternativlos ist. 9. Die Türkei dient als Brücke zur islamischen Welt und trägt dadurch maßgeblich zur Völkerverständigung bei. 10. Die Türkei entwickelt sich immer mehr zu einem Transitland für die europäische Energiezufuhr, was zukünftig noch eine bedeutende Rolle spielen wird. Bei einem Scheitern der engen Kooperation zwischen Deutschland und der Türkei, hätte es schwerwiegende soziale Auswirkungen für uns in Deutschland zur Folge, die das Zusammenleben innerhalb der türkischen Community und zwischen Deutschen und Türken unmittelbar und langfristig beeinträchtigen wird. Daher appelliere ich an Euch, Eurer sozialen und politischen Verantwortung gerecht zu werden und die Auseinandersetzung mit der Türkei auf einer sachlichen Ebene zu führen. Jegliche Eskalation der Situation würde zu gesellschaftlichen Verwerfungen in Deutschland führen und wir als die SPD müssten dafür die Verantwortung übernehmen und wären wieder die Leidtragenden.
Hannover (nex) – In Niedersachsen hat die Generalstaatsanwaltschaft Celle einen verdächtigen PKK-Terroristen festgenommen. Der türkische Staatsbürger wird beschuldigt, eine leitende Position in der europäischen Partnerorganisation innezuhaben. Das berichtet der Nachrichtenkanal n-tv unter Berufung auf eine dpa-Meldung.
Demnach habe die Generalstaatsanwaltschaft Celle einen türkischen Staatsbürger festgenommen, der dringend verdächtig sei, Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein.
Wie n-tv weiter berichtet, habe die Behörde mitgeteilt, dass Beamte des Landeskriminalamts (LKA) Niedersachsen den Mann am vergangenen Dienstag in Berlin verhaftet hätten. Gegen ihn gebe es seit dem 20. April einen Haftbefehl des Oberlandesgerichts Celle.
Dem 56-jährigen Beschuldigten werde vorgeworfen, von März 2014 bis Juni 2015 als Gebietsleiter der PKK und ihrer Europaorganisation „Kurdische Demokratische Gesellschaft in Europa“ in Salzgitter tätig gewesen zu sein. N-tv zufolge soll er sich um organisatorische, finanzielle, personelle und propagandistische Angelegenheiten gekümmert haben.
Über die Ergebnisse habe er höhere Parteimitglieder informiert. Er sei dem Ermittlungsrichter in Celle vorgeführt worden. Dieser habe Untersuchungshaft anordnet.
Die von der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation eingestufte PKK hat im Juli 2015 ihren bewaffneten Kampf gegen die Türkei wiederaufgenommen und ist seitdem für den Tod von etwa 1.200 Sicherheitskräften und Zivilisten verantwortlich.
Berlin (nex) – Die Türken in Deutschland verlieren zunehmend das Interesse an deutscher Politik, mehr als 40 Prozent sind noch unentschlossen, wem sie bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 ihre Stimme geben sollen.
Zu diesem Ergebnis kommt eine im vergangenen Monat durchgeführte Umfrage.Demnach gaben 41 Prozent der Umfrageteilnehmer an, dass sie sich noch nicht entschieden hätten, für welche Partei sie stimmen sollen. 15 Prozent möchten gar nicht an den Wahlen teilnehmen.
Die SPD ist nach wie vor die beliebteste Partei unter unter den Türkeistämmigen: 22 Prozent der Befragten gaben an, dass sie die Sozialdemokraten unterstützten.
Der Umfrage zufolge haben nur sieben Prozent vor, die CDU/CSU zu wählen.
Die Telefonumfrage führte das Marktforschungsinstitut IFF international im Auftrag der die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) durch. Befragt wurden 1.000 Türkeistämmige in Deutschland.
Die Mehrheit der Türken habe nicht das Gefühl, dass ihre Interessen von den Mainstreamparteien im Deutschen Bundestag vertreten würden, erklärte UETD-Präsident Zafer Sirakaya bei der Bewertung der Umfrage.
Sirakaya rief die Parteien zur politischen Inklusion der Einwanderer auf.
In Deutschland leben drei Millionen Türkeistämmige, von denen die Hälfte den deutschen Pass besitzt. Etwa eine Million Türken sind bei der Bundestagswahl wahlberechtigt.
Berlin (ots) – Die jüngsten deutsch-türkischen Spannungen könnten sich nach Ansicht des SPD-Verteidigungspolitikers Rainer Arnold auch auf die Zusammenarbeit in der NATO auswirken.
Möglicherweise sei für das Militärbündnis irgendwann der Punkt erreicht, an dem es feststellen müsse, dass die Türkei kein verlässlicher Partner mehr sei, sagte Arnold am Freitag im rbb-Inforadio. Dann wäre es besser, rechtzeitig die Reißleine zu ziehen, als sich von Präsident Erdogan unter Druck setzen zu lassen.
„Das täte der NATO und dem politischen Bild, das wir gemeinsam ja brauchen, nämlich die Akzeptanz der NATO als Allianz in der Bevölkerung, sicherlich nicht gut, und deshalb, glaube ich, muss man dort ernsthaft nachdenken.“
Arnold forderte von NATO-Generalsekretär Stoltenberg, dass er „sehr massiv mit der türkischen Seite spricht und auf die Konsequenzen hinweist.“
Die Türkei hatte einen Besuch von deutschen Abgeordneten auf dem NATO-Stützpunkt Konya abgesagt, ohne einen neuen Termin zu nennen.
Einen ähnlichen Streit gab es bereits um den Stützpunkt Incirlik. Die Bundesregierung beschloss daher, die Soldaten aus Incirlik abzuziehen.
Politikwissenschaftler erwartet größere Konflikte um Kurdenfrage
Osnabrück (ots) – Auch nach einem Sieg über den IS (Daesh) wird der Nahe Osten nach Ansicht des Londoner Politikwissenschaftlers Peter Neumann nicht zur Ruhe kommen. „Die nächste Runde größerer Konflikte in der Region wird um die kurdische Frage gehen“, sagte der Nahost-Experte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Bei den kurdischen Verbänden, die derzeit die syrische IS-Hochburg Rakka angreifen, dürfe man nicht vergessen, dass es sich letztlich um die – auch im Westen als Terrororganisation eingestufte – PKK handele.
„Das muss man einfach mal eingestehen, dass die PKK vom Westen gefördert, ausgebildet und mit Waffen beliefert wird“, sagte Neumann.
„Am Ende dieses Konfliktes werden wir eine Situation haben, in der die Kurden im Norden Syriens bis an die Zähne bewaffnet sind und auch das politische Kapital haben, ganz neue Forderungen aufzustellen.“
Verständnis für Erdogans Bedenken
Insofern sei die Sorge des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, dass die gelieferten Waffen später gegen die Türkei gerichtet werden könnten, nachvollziehbar.
Im Irak müsse zudem sichergestellt werden, dem IS abgenommene Gebiete wie Mossul zu stabilisieren. In diesem Zusammenhang könne man sich „durchaus darüber unterhalten, ob muslimische Truppen, aus Jordanien, der Türkei oder anderen muslimischen Staaten, eine sinnvolle Unterstützung sein könnten“.
Außerdem müsse Druck auf die irakische Regierung ausgeübt werden, „eine Art von politischem System zu schaffen, in dem sich die Sunniten wiederfinden“, fordert Neumann.
Die Marginalisierung der Sunniten, die zu den Anfangserfolgen des IS beigetragen habe, bestehe weiter. Die politischen Probleme des Landes seien „absolut nicht gelöst“.
Ankara (nex) – Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat am gestrigen Mittwoch das Kabinett umgebildet. Fünf neue Minister sind dazugestoßen.
Yildirim gab die Änderungen nach einem außerplanmäßigen Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Präsidentenpalast in Ankara bekannt.
Drei Minister – Justizminister Bekir Bozdag, Verteidigungsminister Fikri Isik und Gesundheitsminister Recep Akdag – wurden zu stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt.
Hakan Cavusoglu, ein Abgeordneter aus der nordwesttürkischen Provinz Bursa, wurde ebenfalls zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt, wenngleich er bislang keinen Ministerposten innehatte, während Mehmet Simsek seinen Posten als einen der fünf Vizepremiers behalten hat.
Unter den fünf Newcomern im Kabinett befindet sich auch Jülide Sarieroglu, die als Arbeits- und Sozialministerin die zweite Frau im Kabinett ist.
Des Weiteren wurden Abdülhamit Gül zum neuen Justizminister, Osman Askin Bak zum Jugend- und Sportminister, Ahmet Demircan zum Gesundheitsminister und Ahmet Esref Fakibaba zum Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Tierhaltung ernannt.
Sechs Minister behalten ihren Posten. Somit wurden 11 der insgesamt 27 Ministerposten neu besetzt.
Der Kabinettsumbildung war das Verfassungsreferendum im April vorausgegangen, das Erdogan die Rückkehr zu seiner Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) und ermöglicht hat.
Die Kabinettsumbildung gilt unter Beobachtern als wichtiger Schritt für Präsident Erdogan die Regierung vor der nächsten Parlamentswahl 2019 zu prägen. Der türkische Präsident hatte zuvor über eine „Ermüdung“ innerhalb der regierenden Partei AKP geklagt.
Erdogan hatte die AKP von 2001 an 13 Jahre lang geführt, musste aber nach seiner Wahl zum Präsidenten im August 2014 wegen eines Gesetzes, das die politische Neutralität von Präsidenten fordert, zurücktreten.
"Cumhurbaşkanımız @RT_Erdogan ile yaptığımız görüşme ve istişare sonucu oluşturduğumuz yeni Bakanlar Kurulu milletimize hayırlı olsun." pic.twitter.com/EdVxILuLFC
Bremen (nex) – Lennart Thy wechselt auf Leihbasis zum VVV-Venlo. Der Stürmer des SV Werder schließt sich mit sofortiger Wirkung dem niederländischen Erstligisten an, wie Werders Geschäftsführer Sport, Frank Baumann, am Mittwochmittag bekannt gab.
„Wir haben für Lennart mit Venlo einen Verein gefunden, bei dem er in der kommenden Saison auf einem hohen Niveau Spielpraxis sammeln kann. Gerade für Offensivspieler ist die Eredevisie eine interessante Liga“, so Baumann über den Transfer des 25-Jährigen, der in der Rückrunde der vergangenen Spielzeit an den FC St. Pauli ausgeliehen war.
Samsun (nex) – Im neu errichteten Stadion Samsun Tekkekoy erlebten Zuschauer und die Deaflympics-Mannschaften aus 97 Ländern eine grandiose Eröffnungsfeier.
Am gestrigen Dienstag haben die Deaflympics in Samsun an der türkischen Schwarzmeerküste begonnen. An der „Olympiade für Gehörlose“ nehmen mehr als 3 000 Sportler – so viele wie noch nie zuvor – aus 97 Ländern teil.
Nach einer Vorstellung der Deaf Dance Academy folgte eine Parade der Sportler, die in folgenden Disziplinen gegeneinander antreten: Badminton, Basketball, Beachvolleyball, Bowling, Freistilringen, Fußball, griechisch-römisches Ringen, Handball, Judo, Karate, Leichtathletik, Mountainbike, Orientierungslauf,Schwimmen, Sportschießen, Straßenradsport, Tischtennis, Taekwondo, Tennis und Volleyball.
(Foto: AA)Die Türkei ist mit 294 Sportlern vertreten
Etwa 1.500 Freiwillige, von denen 250 gehörlos sind, und 500 Gebärdendolmetscher sind im Einsatz.
Die ersten Deaflympics wurden im Jahr 1924 vom International Committee of Sports of the Deaf (ICSD) in Paris organisiert.
Die USA sind mit 987 Medaillen, 350 davon Gold, das erfolgreichste Teilnehmerland. Die Türkei war 1989 zum ersten Mal mit dabei und kann auf 84 Medaillen, 17 davon Gold, stolz sein. Bei den vergangenen Sommerspielen hatten die türkischen Sportler in der bulgarischen Hauptstadt Sofia 33 Medaillen abgeräumt.
An der Eröffnungszeremonie nahmen der türkische Vizepremier Nurettin Canikli, Minister für Jugend und Sport Akif Cagatay Kilic, Gesundheitsminister Recep Akdag sowie Familien- und Sozialministerin Fatma Betül Sayan Kaya teil.
Kilic erklärte im letzten Jahr türkischen Medien gegenüber, dass Samsun mit sicheren Schritten auf dem Weg zu einer ‚Markenstadt‘ (Brand City) im Sport vorankommt – doch nicht nur das: Mit den Olympischen Spielen für Gehörlose, den Deaflympics, wird es sich auch den Titel „Olympiastadt“ holen.
20 Disziplinen, Teilnehmer aus 110 Ländern
Die Olympiateilnehmer stellen in 20 Disziplinen ihr Können unter Beweis. Dabei werden die Wettkämpfe hauptsächlich im Zentrum von Samsun und in den an der Küste liegenden Städten ausgetragen werden. Die Einwohner von Samsun fiebern dem Event bereits entgegen.
Die Sportler aus fast 110 ISCD-Mitgliedsstaaten (ISCD: International Committee of Sport for the Deaf = Träger der Deaflympics unter Aufsicht des Internationalen Olympischen Komitees) treten in den folgenden Disziplinen gegeneinander an: Badminton, Basketball, Beachvolleyball, Bowling, Freistilringen, Fußball, griechisch-römisches Ringen, Handball, Judo, Karate, Leichtathletik, Mountainbike, Orientierungslauf, Schwimmen, Sportschießen, Straßenradsport, Tischtennis, Taekwondo, Tennis und Volleyball.
Das Olympische Dorf bietet Platz für 15 000 Menschen
Auch auf dem Campus der 19. Mai-Universität, der zum Deaflympics-Dorf bestimmt wurde, stehen die Vorbereitungen kurz vor dem Abschluss. Das Studierendenwohnheim, das erst neulich fertiggestellt wurde und seit dem Sommersemester 2015/2016 den Studierenden zur Verfügung steht, bietet Platz für 2 000 Schüler. Die Bettenkapazität im Olympischen Dorf liegt somit bei 6 000, in ganz Samsun bei 12 500 Plätzen. So wird es bei der Unterbringung von Sportlern, Trainern, Leitern und Zuschauern – also etwa 15 000 Besuchern – keine Probleme geben.
Samsuner lernen Gebärdensprache
Die Gebärdensprachkurse und Präsentationsprojekte, die in Kooperation des Gouverneursamtes Samsun, der Provinzdirektion für Jugenddienste und Sport, der Föderation der Hörbehinderten, des Oberbürgermeisteramts, der Kreisverwaltungen und der Agentur für Aufschwung der Zentralen Schwarzmeerregion organisiert werden, laufen seit letztem Jahr auf Hochtouren.
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Samsuner lernen Gebärdensprache
Die Gebärdensprachkurse und Präsentationsprojekte, die in Kooperation des Gouverneursamtes Samsun, der Provinzdirektion für Jugenddienste und Sport, der Föderation der Hörbehinderten, des Oberbürgermeisteramts, der Kreisverwaltungen und der Agentur für Aufschwung der Zentralen Schwarzmeerregion organisiert werden, laufen seit letztem Jahr auf Hochtouren.
