Auch interessant
Saarlands Innenminister Bouillon für massive Ausweitung der Videoüberwachung
Staatstrojaner
WhatsApp-Chats im Visier: Bundestag beschließt Überwachungsgesetz
Berlin (ots) – Die Überwachung von Messenger-Diensten wie WhatsApp und Co soll künftig leichter werden. Das hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen. Dafür soll der Einsatz von Staats-Trojanern zur Verbrechensbekämpfung ausgeweitet werden.
Das Gesetz soll den Sicherheitsbehörden weitreichende Möglichkeiten zum Ausspionieren von sämtlichen Kommunikationsformen ermöglichen. Die Opposition spricht von einem Angriff auf die Bürgerrechte. Neben Terrorismus-Bekämpfung sollen die Trojaner künftig auch bei Steuerdelikten, Computerbetrug, Hehlerei, Mord, Totschlag oder „Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragsstellung“ eingesetzt werden dürfen.
Neben den Geräten eines Verdächtigten sollen auch die von anderen durchsucht werden, wenn es die Ermittler für nötig halten.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele sagte im RBB-Inforadio, die Neuregelung sei mit „tiefen Eingriffen in die Bürgerrechte“ verbunden. Jan Korte (Linke) kritisierte das Gesetz als „verfassungsrechtlich extrem fragwürdige Regelung zum Staatshacking“. Wer die Grundrechte der Bevölkerung in einem solchen Maß angreife, sollte sich auch mindestens öffentlich dazu verhalten und eine gesellschaftliche Debatte zulassen, so Korte.
Die große Koalition verteidigte das Gesetz. Mit der Neuregelung würden die Strafverfolgungsbehörden „zeitgemäß“ aufgestellt, erklärte der CSU-Innenexperte Michael Frieser.
„Bereits heute dürfen SMS und Telefongespräche überwacht werden“, erklärte Frieser. „Es ist nur folgerichtig, wenn wir unseren Ermittlern bei bestimmten Straftaten erlauben, künftig auch die Kommunikation über Kurznachrichtendienste wie beispielsweise WhatsApp zu überwachen.“
Ermittlungsbehörden hätten Berichten zufolge vor allem Messenger-Dienste wie WhatsApp im Visier, die Straftäter wegen ihrer Verschlüsselung immer öfter verwendeten.
Diese Verschlüsselung soll der Staats-Trojaner dechiffrieren können. Die Software niste sich heimlich im Gerät ein und greife die Kommunikation ab. Mit dem Trojaner sei es zudem möglich, die gesamte Festplatte auszulesen.
Landwirtschaft
Deutschland importiert immer mehr Schlachttiere aus dem Ausland
Osnabrück (ots) – Deutschland importiert immer mehr Schlachttiere aus dem Ausland. Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen, dass allein die Einfuhr von Lebendgeflügel in den vergangenen 20 Jahren um fast 260 Prozent gestiegen ist.
39,5 Millionen Stück Geflügel und 4,4 Millionen Schlachtschweine
Wurden 1996 noch 11 Millionen Hühner, Enten oder Gänse importiert, waren es im vergangenen Jahr 39,5 Millionen Stück Federvieh. Fast jedes zweite Tier kam dabei aus Dänemark. Im selben Zeitraum stieg die Zahl der eingeführten Schlachtschweine laut Bundeslandwirtschaftsministerium um mehr als 60 Prozent von 2,7 auf zuletzt 4,4 Millionen Tiere. Hauptherkunftsland mit fast vier Millionen Schweinen waren 2016 die Niederlande.
Grüne: Bundesrepublik ist Billiglohnland
Grünen-Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke kritisierte die Entwicklung: „Die Zahlen zeigen deutlich, dass in Deutschland das Schlachten und Zerlegen von Tieren billig ist.“ Deshalb würden so viele Tiere aus dem Ausland hierzulande geschlachtet. „Und so was geht nur mit Fremdpersonal und mit einem harten Wettbewerb um die billigsten Löhne“, so Müller-Gemmeke.
Die Bundesregierung räumt in der Antwort ein, dass Belgien, Frankreich und Dänemark in der Vergangenheit Deutschland vorgeworfen hätten, Lohn- und Sozialdumping in der Fleischindustrie zuzulassen. Im Juni hatte der Bundestag ein „Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft“ verabschiedet.
Es soll Missstände beim Umgang mit den oftmals osteuropäischen Leiharbeitern beenden. Der Bundesrat muss noch zustimmen.
Terrorfinanzierung
Türkei: Regierung geht mit 8.000 Sicherheitskräften gegen Drogenhändler vor
Diyarbakir (nex) – Über 4,5 Tonnen Haschisch sowie 70.000 Hanfpflanzen seien im Zuge von Operationen gegen die PKK in der südosttürkischen Provinz Diyarbakir beschlagnahmt worden. Dies wurde am gestrigen Mittwoch aus Gouverneurskreisen bekannt geworden.
Etwa 8.000 türkische Sicherheitskräfte, darunter auch Spezialeinheiten, nahmen an einer Operation zur Eindämmung der Terrorfinanzierung in 104 Dörfern in sechs Landkreisen von Diyarbakir teil.
Dabei wurden bei Razzien in einem Gebiet von 1,500 Quadratkilometer 133 Autos an 30 Kontrollpunkten angehalten und 986 Personen befragt.
Insgesamt 4 710 Kilogramm Haschisch wurde während der Razzien laut einer Erklärung des Gouverneursamtes beschlagnahmt.
In fünf verschiedenen Verstecken, die von PKK-Terroristen genutzt würden, seien 450 Kilogramm Ammoniumnitrat, 160 Ladungen Flugabwehrmunition, 440 Ladungen Maschinengewehrmunition, etliche Patronen und viele Dokumente der Organisation konfisziert worden.
Die Verstecke und Munition wurde im Zuge der noch andauernden Operation zerstört.
Die PKK hat im Juli vergangenen Jahres ihren über 30-jährigen Kampf gegen den türkischen Staat wiederaufgenommen. Seitdem wurden bei Anschlägen der Terrororganisation etwa 1.200 Sicherheitskräfte sowie zahlreiche Zivilisten, darunter auch Frauen und Kinder, getötet, während bei Anti-Terror-Einsätzen bislang über 10.000 PKK-Terroristen außer Gefecht gesetzt wurden.
Auch interessant
Kampf gegen Terror: Deutschland will Finanzströme der PKK trockenlegen
Islamophobie
Vater der getöteten Nabra: „Warum liebt ihr nicht einander, vergesst die Religon“
Sterling (nex) – Mohmoud Hassenen Aboras hat es bislang nicht übers Herz gebracht, seiner jüngsten Tochter zu erzählen, wo ihre Schwester seit Sonntag denn geblieben ist.
Mit ihren drei Jahren ist sie einfach noch zu jung, um das Ausmaß der Tragödie zu erfassen, die die Familie am frühen Sonntagmorgen heimgesucht hat.
„Wo ist Nabra?“, frage sie ständig, erzählt der Vater in einem emotionsgeladenen Interview mit der englischsprachigen Nachrichtenagentur Anadolu.
Nabra, die älteste von vier Kindern, war mit einer Gruppe von über einem Dutzend Teenagerinnen unterwegs, die nach dem Fastenbrechen in einem Fastfood-Restaurant zurück zur Moschee in Sterling im US-Bundesstaat Virginia liefen.
Es kam zu einer Auseinandersetzung zwischen einem der Teenager aus der Gruppe und einem Unbekannten in einem Auto, den die Polizei später als Darwin Martinez Torres identifizieren konnte. Als die Situation eskalierte, fuhr Darwin auf den Bordstein und zwang die Teenager zur Flucht.
Berichten zufolge stieg er mit einem Baseballschläger aus seinem Auto aus, verfolgte Nabra (17) und erschlug sie mit diesem. Daraufhin habe er sie ins Auto gesteckt und sei an einen anderen Ort gefahren, wo er erneut mit dem Baseballschläger auf sie eingeschlagen und sie anschließend in einen Teich geworfen habe. Die Polizei entdeckte am nächsten Tag in den Nachmittagsstunden die Leiche der 17-Jährigen.
„Wir hassen einander wegen der Religion, unserer Hautfarbe und so“, sagt der Vater im Gespräch mit Anadolu und ergänzt:
„Das ist nicht gut. Warum liebt ihr nicht einander? Vergesst die Religion. Wir sind Menschen. Warum liebt ihr nicht einander?“
Dieser Wesenszug sei Teil ihrer Kultur, so Mohmoud, der nubisch-ägyptische Wurzeln hat.
Auch interessant
Texas: US-Bürger spenden 450.000 Dollar für niedergebrannte Moschee
Promi-News
Pleite-Meldung: Boris Becker dementiert Berichte über Pleite
Dortmund (nex) – Tennislegende Boris Becker (49) hat über seinen deutschen Anwalt Medienberichte dementiert, wonach er pleite sei. Wie die britische Nachrichtenagentur berichtete, hatte ein Gericht den dreimaligen Wimbledonsieger am Mittwoch für zahlungsunfähig erklärt.
Beckers Rechtsanwalt Christian Schertz erklärte dazu am Abend: „Das Verfahren betrifft ein Darlehen, das Herr Becker binnen eines Monats in voller Höhe zurückgezahlt hätte.“ Becker sei „überrascht und enttäuscht, dass sich die gegnerische Bank in einem konkreten Zivilverfahren in Großbritannien entschieden hatte, Klage gegen ihn einzureichen“.
Die Nachrichtenagentur PA berichtete, dass es laut zuständiger Justizbeamtin Christine Derret an glaubwürdigen Nachweisen fehle, dass Becker seine „erheblichen“ Schulden bald zurückzahlen könne. Dem Bericht zufolge, lehnte Derret einen weiteren Aufschub des Falls um 28 Tage ab.
Einer Meldung der Nachrichtenagentur sid zufolge kündigte die Kanzlei Schertz Bergmann Rechtsanwälte an, dass Becker die umgehende Aufhebung der Verfügung beantragen werde.
Schertz habe betont, dass Becker bereits englischen Medien gegenüber erklärt habe, dass seine Einkünfte hinreichend veröffentlicht seien und es klar sei, dass er „die Mittel hat, um diese Schuld zu begleichen“.
„Der Wert der in Rede stehenden Wertanlage übersteigt bei weitem das Darlehen bei der Bank, die Herrn Becker verklagt hat. (…) Medienmeldungen, wonach unser Mandant ‚pleite‘ sei, entsprechen damit nicht der Wahrheit“, so Schertz gegenüber Medien.
Reisen
Wirtschaftsverband: Tourismusbranche erwartet „Super-Sommer“ in Deutschland
Osnabrück (ots) – Die Tourismuswirtschaft startet nach einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages ölkjh(DIHK) voller Optimismus in die Sommerferien.
„Wir rechnen mit dem achten Rekordsommer in Folge“, sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Achim Dercks der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der aktuelle DIHK-Tourismusreport sagt besonders für die Campingwirtschaft einen „Super-Sommer“ voraus.
Der Saldo der Geschäftserwartungen liegt laut dem Report mit 39 Punkten und einem Plus von sechs Punkten nochmals deutlich besser als im „schon guten Vorjahr“. Im Trend liegen danach vor allem die Küstenregionen, insbesondere die Nordsee und der Alpenraum. „Der Städtetourismus lässt dagegen weiter etwas nach“, sagte Dercks. Rückläufig seien auch die Geschäftserwartungen im Busreisemarkt. Dort machten Fachkräftemangel und wieder ansteigende Energiepreise Sorgen.
Der Markt insgesamt hat sich noch stärker auf die unsichere politische Lage in vielen ausländischen Urlaubsregionen eingestellt, wovon auch innerdeutsche Ziele deutlich profitieren. Der DIHK führt den Optimismus der Betriebe auf die gute Binnennachfrage einerseits und steigende Gästezahlen aus dem Ausland andererseits zurück.
Befragt wurden im April und Mai 2200 Beherbergungs- und 1700 Gastronomiebetriebe, 120 Campingplätze, 700 Reisebüros sowie 110 Reiseveranstalter und 120 Busunternehmen.
Flüchtlingslösungen
UNO: Türkei nimmt weltweit die meisten Flüchtlinge auf
New York (nex) – Die Welt sollte würdigen, dass die Türkei für mehr als drei Millionen Flüchtlinge ein sehr guter Gastgeber sei. Dies hat UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi (UNHCR) am gestrigen Dienstag gesagt.
Die Türkei führe die Liste der Länder an, die Flüchtlinge aufgenommen haben, so Grande weiter.
Von den weltweit 65 Millionen Flüchtlingen beherbergt die Türkei 2,9 Millionen, die laut einer Statistik vom vergangenen Jahr vor allem aus Syrien stammen. So soll die Zahl der irakischen Flüchtlinge in der Türkei bei 30,400 liegen.
Pakistan belegt mit 1,4 Millionen Flüchtlingen den zweiten, der Libanon mit einer Million Flüchtlingen den dritten Platz.
In den vergangenen 20 Jahren hat sich nach dem neuen „Global Trends„- Report von UNHCR die Zahl der Zwangsvertriebenen von 33,9 Millionen im Jahr 1997 auf 65,6 im Jahr 2016 verdoppelt. Demnach würden pro Minute 20 Menschen zur Flucht gezwungen.
Lediglich 8 Prozent diese Flüchtlinge leben in den 26 für sie vorgesehenen Camps in der gesamten Türkei. Der Rest ist in Städte gezogen, wo sie sich mit Gelegenheitsjobs durchs Leben schlagen.
Auch interessant
Polnischer Ex-Premier Tusk: „Die Türkei ist das beste Beispiel für die ganze Welt, wie wir mit Flüchtlingen umgehen sollten“
Moskau
Eisbär-Orakel Nika: Deutschland gewinnt Confederations-Cup-Spiel gegen Chile
Moskau (nex) – Die fußballbegeisterte Eisbärin Nika konnte ihre hellseherischen Fähigkeiten im Rahmen des FIFA Confederations Cups 2017 inzwischen unter Beweis stellen.
Nachdem ihre Vorhersagen für die bisherigen Spiele des Turniers in Russland sich als richtig erwiesen haben, folgen nun ihre Voraussagen für die weiteren Begegnungen der Meisterschaft dieser Woche.
So wie bei der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2010 das inzwischen verstorbene Kraken-Orakel Paul die Ergebnisse des Turniers vorhersah, übernimmt dieses Amt für den FIFA Confederations Cup 2017 die verwaiste Eisbärin Nika. Sobald Nika beginnt, aus der Schüssel ihres Favoriten zu fressen, hat sie ihre Vorhersage getroffen.
Hier sind die Ergebnisvorhersagen von der Eisbärin Nika:
21. Juni: Russland – Portugal: Russland gewinnt
21. Juni: Mexiko – Neuseeland: Neuseeland gewinnt
22. Juni: Kamerun – Australien: Kamerun gewinnt
22. Juni: Deutschland – Chile: Deutschland gewinnt
Nadeschda Zaiko, Stellvertretende Direktorin des Moskauer Zoos, kommentiert Nikas bisherigen Erfolg:
„Es ist erstaunlich, dass Nika bei den ersten Spielergebnissen recht hatte. Ich wusste schon immer, dass sie ein kluges Mädchen ist. Ich hoffe, diese Übung hilft ihr dabei, ihr gesamtes Potenzial bei der Weltmeisterschaft nächstes Jahr zu zeigen.“
Flüchtlingsabkommen
Brüssel: EU stellt Türkei 126,5 Millionen Euro für Flüchtlinge in Aussicht
Brüssel (nex) – Die EU hat der Türkei 126,5 Millionen Euro Hilfsgelder für syrische Flüchtlinge in Aussicht gestellt. Dies gab die Europäische Kommission am gestrigen Dienstag in einer Erklärung bekannt.
Darin teilt die Kommission mit, dass der Schwerpunkt des neuen Hilfspakets auf Bildung, Gesundheitsversorgung, Unterstützung der lokalen Gemeinschaft, sozialer Inklusion und Gleichstellung der Geschlechter liege.
„Die EU wird sich auch künftig dafür einsetzen, den humanitären Bedarf zu decken, der durch den Syrien-Konflikt entsteht“, betonte der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn in der Erklärung und ergänzte, dass der Beweis dafür bei der Bereitstellung von mehr als 1 Mrd. EUR zur Verbesserung der Lebensbedingungen über den Treuhandfonds sei.
In der Türkei halten sich nach den Worten des türkischen Innenministers Süleyman Soylu mehr als 3,5 Millionen Flüchtlinge auf, für die der Staat bislang 25 Milliarden US-Dollar ausgegeben habe.
Soylu teilte mit, dass gegenwärtig 3.551.078 Flüchtlinge im Land beherbergt würden, von denen sich neuesten Daten zufolge etwa zehn Prozent in den Flüchtlingslagern aufhielten.
Die Türkei betreibt seit 2011 den syrischen Flüchtlingen gegenüber eine Politik der offenen Tür, indem sie ihre Grenzen für die vor dem Bürgerkrieg fliehenden Menschen aufhält.
Auch interessant
US-Schauspielerin Lindsay Lohan lobt Erdogans Flüchtlingspolitik
Großbritannien
Terror in London: Sohn des Fahrzeugvermieters hätte einen Panzer vorgezogen
London (nex) – Der Sohn des Fahrzeugvermieters, aus dessen Fahrzeugflotte der Van des Terroranschlags im Londoner Finsbury Park stammt, soll Medienberichten zufolge gesagt haben, dass „es eine Schande ist, dass sie keine Dampfwalzen oder Panzer vermieten“.
Ein Mann starb und elf weitere Personen wurden verletzt, als der 47-jährige Darren Osborne am Montag kurz nach Mitternacht in Nordlondon mit einem weißen Van in eine Menschenmenge raste, die in der naheliegenden Moschee das Nachtgebet verrichtet hatte.
Der Attentäter benutzte dabei einen Van der Pontyclun Van Hire Company. Richard Gear Evans, der der Sohn des Firmeninhavers zu sein behauptet, postete auf Facebook, dass er froh sei, nicht von der Polizei kontaktiert worden zu sein – „ihnen würde meine Antwort überhaupt nicht gefallen.“
In den Kommentaren, die in der Zwischenzeit wohl gelöscht wurden, schrieb Evans angeblich: „Es ist das Geschäft meines Vaters, ich bin nicht involviert, es ist eine Schande, dass sie keine Dampfwalzen oder Panzer vermieten, die dann eine saubere Arbeit geleistet hätten.“
Die südwalisische Polizei untersucht nun nach einer Meldung von „Wales Online“ die Kommentare.
Zum Thema
Attacke in London: Bus rast in Menschenmenge vor Moschee – mindestens 1 Toter
