Bundestagswahl 2017
AfD-Spitzenkandidat Gauland fühlte sich von Petry nicht unterstützt
Bonn/Berlin (ots) – Nach der Absage Frauke Petrys an die AfD-Bundestagsfraktion hat Spitzenkandidat Alexander Gauland noch einmal nachgelegt.
„Ich habe mich im Wahlkampf nicht gut unterstützt gefühlt von Frau Petry“, sagte der AfD-Politiker am Montag im phoenix-Interview.
„Frau Weidel und ich haben eine Menge Termine übernommen, die sie plötzlich abgesagt hat. Und dass man das Spitzenteam drei Tage vor der Wahlentscheidung in der ‚Leipziger Volkszeitung‘ angreift, macht die Sache noch schlechter.“
Von daher sei er skeptisch, ob Petrys Entscheidung, der AfD-Bundestagsfraktion nicht angehören zu wollen, „nur ein Verlust“ sei.
Auf die Frage, ob Frauke Petry in ihrer Funktion als Parteivorsitzende von nun an der Vergangenheit angehöre, antwortete Gauland:
„Das weiß ich nicht. Das muss der Parteitag bestimmen. Und der tagt irgendwann Ende November, Anfang Dezember.“
Die Co-Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, hatte am Montagmorgen für eine Überraschung gesorgt, als sie bei einer Pressekonferenz mitteilte, aus der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag austreten zu wollen.
Nach “langer Überlegung” habe sie entschieden, nicht Mitglied der Fraktion zu werden.
“Ich werde jetzt diesen Raum verlassen”, so Petry wenige Minuten nach Beginn der Pressekonferenz. Co-Parteichef Meuthen reagierte überrascht über die “gerade geplatzte Bombe”, von der er auch keine Kenntnis gehabt habe.
Zuvor hatte sie in einem Statement noch den seit Monaten tobenden Machtkampf in der AfD-Spitze erwähnt. Dieser Dissens sollte nicht totgeschwiegen werden.
Sie möchte, so Petry, dass die Partei bis 2021 Regierungsfähig wird und wolle dies mit Realpolitik aktiv gestalten. Fragen beantwortete Petry nicht mehr.
Die AfD-Politikerin hatte in ihrem Wahlkreis in Sachsen ein Direktmandat errungen.
Spanien
Mallorca: Demonstrationen gegen deutsche Touristen
Palma de Mallorca (nex) – Ziele, in denen deutsche Touristen ihren Urlaub verbringen können, schwinden von Tag zu Tag. Nach dem die Türkei nach einem womöglich wahlkampfbedingten Reiseboykott dieses Jahr von vielen Deutschen gemieden wurde, könnte auch die beliebte spanische Insel Mallorca als Urlaubsziel bald ausfallen.
Am Samstag protestierten in Palma de Mallorca erstmals Einwohner gegen den Massentourismus aus Deutschland. Die von den Touristen hinterlassenen Müllberge waren eines der vielen Gründe für die Proteste, so spanische Medien. Aber auch die Geschäfte, die vom Tourismus profitieren, wurden kritisiert.
Über 50 Verbände hatten zu der Protestaktion unter dem Motto „So weit ist es gekommen! Stoppt den Massentourismus!“ aufgerufen.
„Es gibt inzwischen zu viele Menschen, zu viel Müll und zu wenig gesunden Menschenverstand – seitens der Besucher, aber auch der Geschäfte, die vom Tourismus profitieren“, zitiert die Nachrichtenagentur dpa eine Rentnerin am Rande des Protestes.
Man könne auf den Straßen kaum noch gehen und höre „nur noch Deutsch oder Englisch“, klagten auch jüngere Protestteilnehmer.
Es wäre so, als ob die Touristen „Mallorca vertilgen“, so eine junge Teilnehmerin gegenüber spanischen Medien.
Auch der „Sauftourismus“ und das schlechte Benehmen, vor allem einiger Deutscher und Briten, sei vielen zuwider.
Wegen des Touristenansturms könnten zudem vor allem junge Menschen keine bezahlbaren Wohnungen mehr finden.
Auch interessant
Alanyas Ausländer: Wir sind hier glücklich und fühlen uns sicher
USA
Washington: Cavusoglu besucht inhaftierte Türken
Washington (nex) – Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat zwei türkische Staatsbürger in einem US-amerikanischen Gefängnis besucht, die wegen einer angeblichen Beteiligung an einer Schlägerei während des US-Aufenthalts des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im vergangenen Mai festgenommen worden waren.
Cavusoglu twitterte am vergangenen Samstag, dass er Sinan Narin und Eyüp Yildirim besucht und ihnen „den Ausdruck der Liebe und Grüße unseres Landes“ überbracht habe.
Die beiden festgenommenen Männer befinden sich unter den 19 Verdächtigen, die am 16. Mai Demonstranten vor dem Wohnsitz des türkischen Botschafters in Washington während des Besuchs des Präsidenten angegriffen hätten. Die Türkei hatte erklärt, die Demonstranten seien Mitglieder der Terrororganisation PKK gewesen.
Aus Außenministeriumskreisen habe es gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu geheißen, dass Yildirim in eine andere Vollzugsanstalt verlegt worden sei, in der bessere Bedingungen herrschten, und man sich darum bemühe, dass auch Narin dorthin gebracht würde.
Die beiden türkischen Staatsbürger würden konsularisch betreut und hielten auch Kontakt zu ihren Anwälten, so die anonyme Quelle weiter.
Weitere 15 Leibwächter, unter ihnen auch der Chef von Erdogans Sicherheitskräften, sind ebenfalls angeklagt. Erdogan verurteilte den Schritt der US-Justiz aufs Schärfste. Dies sei ein ungeheuerliches Zeichen dafür, „wie Gerechtigkeit in den USA funktioniert“.
Washington'da yargılanması devam eden Sinan Narin ve Eyüp Yıldırım kardeşlerimizi ziyaret ederek, Milletimizin sevgi ve selamlarını ilettik pic.twitter.com/bdfXv9Gcp6
— Mevlüt Çavuşoğlu (@MevlutCavusoglu) September 23, 2017
Bundestagswahl 2017
„Werde diesen Raum verlassen“: Frauke Petry verlässt AfD-Fraktion
Berlin (nex) – Überraschung in der Bundespressekonferenz: Die Co-Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, will der Fraktion ihrer Partei im Deutschen Bundestag nicht angehören. Das sagte sie am Montag nach der Bundestagswahl in Berlin. Nach „langer Überlegung“ habe sie entschieden, nicht Mitglied der Fraktion zu werden.
„Ich werde jetzt diesen Raum verlassen“, so Petry wenige Minuten nach Beginn der Pressekonferenz. Co-Parteichef Meuthen reagierte überrascht über die „gerade geplatzte Bombe“, von der er auch keine Kenntnis gehabt habe.
Zuvor hatte sie in einem Statement noch den seit Monaten tobenden Machtkampf in der AfD-Spitze erwähnt. Dieser Dissens sollte nicht totgeschwiegen werden.
Sie möchte, so Petry, dass die Partei bis 2021 Regierungsfähig wird und wolle dies mit Realpolitik aktiv gestalten. Fragen beantwortete Petry nicht mehr.
Die AfD-Politikerin hatte in ihrem Wahlkreis in Sachsen ein Direktmandat errungen.
Kurden-Referendum
CDU-Außenpolitiker: Kurden sind tief zerstritten
Stuttgart (ots) – Das geplante Unabhängigkeitsreferendum der Kurden in der Autonomieregion Nordirak gefährdet die militärische Unterstützung durch die Bundeswehr.
„Der internationale Druck würde bei einer angestrebten Unabhängigkeit derart wachsen, dass auch eine fortdauernde deutsche Hilfe für die Regionalregierung nicht mehr gesichert wäre – das würde sich vor allem auf die militärische Kooperation auswirken“, sagte der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten.
Deutschland unterstützt die kurdischen Peschmerga-Kämpfer seit drei Jahren im Kampf gegen den IS mit Waffen, Ausrüstung und Ausbildung durch die Bundeswehr.
Das geplante Referendum am kommenden Montag sei vor allem „Ausdruck des Versuchs der kurdischen Regionalregierung und der Barsani-Familie, die innen- und wirtschaftspolitischen Probleme zu überdecken“, kritisierte Kiesewetter. Die Kurden im Nordirak seien tief zerstritten – die Talabani-Kurden stünden dem Iran und der Zentralregierung in Bagdad nahe, die Barsanis eher der Türkei.
„Ein unabhängiger Kurdenstaat im Nordirak wäre nicht lebensfähig“, sagte der CDU-Außenpolitiker. „Eine Unabhängigkeit Kurdistans hätte den völligen Zerfalls des Iraks zur Folge und würde die schiitischen Kräfte und damit den Einfluss des Irans im Rest-Irak weiter stärken und die Ausweitung eines Regionalkriegs fördern.“ Dies sei nicht im Interesse der Weltgemeinschaft.
Vielmehr müsse es darum gehen, den innerirakischen Aussöhnungsprozess zu fördern. „Nur ein Übergangsprozess im Einvernehmen mit der irakischen Zentralregierung können die westlichen Partner akzeptieren“, sagte der Aalener Bundestagsabgeordnete.
Auch interessant
Türkei: Kurdenführer Barzani und Erdogan planen Fortführung der Zusammenarbeit
Mexiko
Eilmeldung: Mexiko-Stadt erneut von Erbeben erschüttert
Mexiko-Stadt (nex) – Wie das Seismologische am Samstag mitteilte, ist die Hauptstadt Mexikos erneut von einem schweren Beben erschüttert worden.
Das Zentrum des heutigen Bebens lag demnach im Süden des Landes im Bundesstaat Oaxaca, hieß es. Ob es Tote oder Verletzte gab, ist noch unklar. Das Beben habe eine Stärke von 6.4 gehabt.
Erst am Dienstag erschütterte ein verheerendes Beben der Stärke 7,1, bei dem fast 300 Leute ums Leben gekommen waren, das Land.
Zum Thema
Ausnahmezustand: Zahl der Toten nach Erdeben in Mexiko steigt auf 224
Kommentar
Was ich mir als Deutscher mit türkischen Wurzeln von der künftigen Bundesregierung erhoffe
Von Yasin Baş
Die Wahlprognosen sehen vor, dass die CDU/CSU die Bundestagswahlen gewinnt und Angela Merkel weiterhin Bundeskanzlerin bleibt.
Große Koalition in Deutschland bedeutet Stillstand
Ich hoffe nur, dass es nicht erneut zu einer großen Koalition kommt. Aus politikwissenschaftlicher Sicht sind große Koalitionen eigentlich positiv zu betrachten, weil damit Reformvorhaben leichter zu bewerkstelligen sind. Aber am Beispiel der gemeinsamen Regierung der Union und der SPD haben wir in den letzten Jahren eher einen Stillstand erlebt. Das tat der Entwicklung unseres Landes nicht gut. Ich hoffe, dass die Gesetzesvorhaben mit einer möglichen Beteiligung der Liberalen nun konsequent angefasst werden, appelliere aber auch an das soziale Gewissen der künftigen Koalitionspartner.
FDP darf nicht nur Klientelpolitik betreiben
Die FDP darf nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen, indem sie als eine Klientelpartei der sog. Bessergestellten agiert. Wir haben gesehen, wozu genau das 2013 bei der FDP geführt hat. Die Entlastung der Benachteiligten und Hilfsbedürftigen, also eine solidarische Politik, täte unserem Land gut. Die schwächeren Schultern müssen u.a. bei Steuern und Sozialabgaben entlastet werden. Öffentliche Investitionen müssen konsequenter durchgeführt und gefördert werden.
Entspannung der Beziehungen zur Türkei
Die Generationengerechtigkeit muss im Rahmen des demographischen Wandels ebenso im Blickfeld behalten werden wie die Entspannung der Beziehungen zu Staaten wie den USA, Russland oder der Türkei. In dem eskalierenden Konflikt mit dem Land am Bosporus gelten beide Seiten als Verlierer. Das kann geändert werden, indem man zu einer „Politik der Vernunft“ zurückkehrt.
Ein Schwerpunkt auf Migrations- und Integrationspolitik
Außerdem hoffe ich, dass bei der Frage der doppelten Staatsangehörigkeit und des Modells des Generationenschnitts eine migrantenfreundliche Lösung gefunden wird. Auch über eine Quotenregelung – so umstritten diese in bestimmten Kreisen auch sein mag – in der Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte sollte langsam nachgedacht werden.
Überdies sollten die islamischen Religionsgemeinschaften endlich einen gesicherten Körperschaftsstatus erhalten. Die Frage der Integration der Geflüchteten, Einwanderer und Muslime verdient deshalb eine größere Bedeutung als bisher. Daher sollte es ein eigenes Ressort (ein eigenes Ministerium) geben, das sich um diese Belange kümmert.
Ein aufgewertetes Migrations- bzw. Integrationsministerium würde dem Einwanderungsland Deutschland gut stehen. Das könnte vielleicht auch endlich dazu führen, dass die Themenfelder Flucht, Integration, Migration und Islam nicht in erster Linie aus dem Blickwinkel von „Ordnung und Sicherheit“, sondern aus der sozialpolitischen Perspektive betrachtet werden.
Vorsicht vor Extremismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit
Eine Befürchtung, nicht nur meinerseits, ist, dass die voraussichtlich in den Bundestag gewählten Rechtspopulisten ihre Stellung weiter ausbauen könnten. Schlimm wäre es, wenn die Partei sich – ähnlich wie in der Weimarer Republik die Deutschnationale Volkspartei (DNVP) – weiter radikalisiert und dadurch unschöne Zeiten für den Frieden und den gesellschaftlichen Wohlstand in Deutschland und Europa beginnen.
Gegen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Rechtsextremismus muss von Beginn an hart durchgegriffen werden. Ebenso erwarten die Menschen ein stärkeres Vorgehen gegen Kriminalität und Terrorismus, egal ob von Rechts, Links oder der Mitte. Aber auch religiös motivierter Extremismus muss entschieden bekämpft werden. Die bestehenden Präventions- und Demokratisierungsprogramme sollten optimiert werden.
Yasin Baş ist Politologe, Historiker, Autor und freier Journalist. Zuletzt erschienen seine Bücher: „Islam in Deutschland – Deutscher Islam?” sowie „nach-richten: Muslime in den Medien”.
Yasin Baş ist Politologe, Historiker, Autor und freier Journalist. Zuletzt erschienen seine Bücher: „Islam in Deutschland – Deutscher Islam?” sowie „nach-richten: Muslime in den Medien”.
Deutsche Geschichte
Im Bauch einer Antonov: „Landshut“ wieder in Deutschland
Hamburg (ots) – Mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes hat ein Team der Lufthansa Technik AG seit Ende August die ehemalige Lufthansa Boeing 737-200 D-ABCE „Landshut“ im brasilianischen Fortaleza fachmännisch zerlegt und für den Transport vorbereitet.
Heute traf das Flugzeug „per Luftpost“ im Bauch einer Antonov An 124 sowie einer Ilyushin IL-76 in seiner künftigen Heimat in Friedrichshafen am Bodensee ein. Dort wird es im Dornier Museum seine künftige Heimat finden und der Öffentlichkeit als Teil der Deutschen Geschichte zugänglich gemacht.
Am 22. August begann ein fünfzehnköpfiges Expertenteam der Lufthansa Technik mit den Arbeiten. Große Schritte waren dabei zunächst die Demontage der Triebwerke. Es folgten Höhen- und Seitenleitwerke. Nachdem das Flugzeug aufgebockt wurde, konnten auch die Fahrwerke entfernt werden.
Der letzte aber auch aufwändigste Schritt der Demontage begann am 13. September mit der Trennung der linken Tragfläche vom Rumpf. Parallel liefen zu diesem Zeitpunkt bereits die Transportvorbereitungen. Immer wieder wurde das Projektteam von Medien begleitet und erhielt hochrangige Besuche des Diplomatischen und Konsularischen Corps.
„Wir alle sind stolz, Teil der historischen Aufgabe zu sein, dieses für die Deutsche Geschichte so wichtige Flugzeug zurück in die Heimat zu holen“, sagt Martin Brandes, Projekteiter „Landshut“ bei der Lufthansa Technik. Am 13. Oktober 1977 entführten vier palästinensische Terroristen die Boeing 737-200 D-ABCE „Landshut während des so genannten „Deutschen Herbstes“.
Am 18. Oktober 1977 wurde die Entführung erfolgreich durch die GSG-9 in Mogadischu beendet. Das Flugzeug flog bis 1985 für die Lufthansa und wurde dann in die USA verkauft. Nach zahlreichen weiteren Besitzern wurde es im Jahr 2008 in Fortaleza endgültig aus dem Betrieb genommen und stand seitdem am Rande des Flughafens.
„4.000 spannende, herausfordernde aber auch faszinierende Arbeitsstunden liegen hinter uns. Bei über 50 Grad Innenraumtemperatur stundenlang in der Tragfläche kopfüber Nietverbindungen zu lösen, ist nicht für jeden ein Traumjob. Aber wir haben alle die nötige Motivation dafür. Die Chance, so einen Job zu übernehmen, bekommt man nicht zweimal im Leben“, beschreibt Martin Brandes die Begeisterung des Teams.
„Wir haben im Umfeld einer einmaligen Kombination aus luftfahrttechnischer Perfektion, totaler Improvisation und brasilianischem Humor gearbeitet“, beschreibt Projekt-Koordinatorin Lisa Hafemann die Herausforderungen ihrer Planungsarbeit vor Ort. In jeder freien Minute legte die ausgebildete Fluggerätmechanikerin selbst Hand an und unterstützte bei der Demontage. „Gelernt ist gelernt. Die Motivation, am Flugzeug arbeiten zu können, verlässt einen nie.“
Unterstützung gab es von der gesamten Lufthansa Group – so beispielsweise beim Transport des umfangreichen Equipments durch die Lufthansa Cargo, aber auch von LSG Sky Chefs. Lufthansa Technik Logistik Services organisierte Transport und Versand. Auch Condor half unbürokratisch bei der Abwicklung von Transporten. „Bei einem solchen Projekt für uns eine Selbstverständlichkeit“, sagt Johannes Winter, Leiter Unternehmenskommunikation der Thomas Cook Group Airlines.
Zuckerquote
EU-Quote fällt: Nordzucker-Chef rechnet mit sinkenden Zuckerpreisen ab Oktober
Osnabrück (nex) – Der Chef von Europas zweitgrößtem Zuckerproduzenten Nordzucker rechnet mit sinkenden Zuckerpreisen. Vorstandsvorsitzender Hartwig Fuchs sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit Blick auf die zum Oktober fallende Zuckerquote:
„Wir werden jetzt in der EU deutlich mehr Zucker produzieren, als der Markt wirklich braucht.“ Fast 50 Jahre lang hatte die Quote die Produktion in Europa gedeckelt, nun fällt die Mengenbegrenzung.
In einigen Mitgliedsstaaten sei der Anbau von Zuckerrüben daher um bis zu 25 Prozent ausgeweitet worden, sagte Fuchs. Das werde für ein Überangebot sorgen, dass zu einer „kurzen Tiefpreisphase“ führe.
Die Kunden im Supermarkt würden die Auswirkungen aber wohl nicht merken. „Hier setzt der Handel die Preise, das nimmt der Verbraucher kaum wahr.“ Die Zuckerrüben-Bauern stellte Fuchs aber auf härtere Zeiten ein: „Unterm Strich werden die Landwirte in der ersten Zeit der Nach-Quoten-Ära vermutlich allgemein weniger Geld für ihre Rüben bekommen.“
Insgesamt rechnet der Manager mit einem sinkenden Zuckerkonsum in Europa. „Wachstum bei Zucker findet außerhalb von Deutschland, außerhalb der EU statt.“ Daher plane Nordzucker auch, eine Produktion außerhalb Europas aufzubauen. Fuchs nannte Brasilien und das südliche Afrika als mögliche Standorte.
Business
Türkische Arçelik im Dow Jones Sustainability Emerging Markets Index notiert
Istanbul (nex) – Der globale Haushaltsgerätehersteller Arçelik A.S., für den Nachhaltigkeit zum betrieblichen Kernthema geworden ist, schreitet erneut bahnbrechend voran. Arçelik A.S., das Mutterunternehmen von Beko und Grundig, wurde gestern zum ersten türkischen Fertigungsunternehmen, das zum DJSI der Schwellenmärkte hinzustößt.
Zu der Notierung äußerte sich Hakan Bulgurlu, CEO von Arçelik A.S. so: „Wir sind enorm stolz, mit der Notierung im branchenführenden DJSI der Schwellenmärkte die Früchte unserer Bemühungen zum Thema Nachhaltigkeit ernten zu können. Nicht nur sind wir das erste und einzige türkische Unternehmen, sondern zählen auch zu den Top 5 Unternehmen mit erstmaliger Notierung in der Kategorie der Schwellenmärkte. Für unser Unternehmen und unsere Stakeholder ist dies eine sehr bedeutende Entwicklung. Zum Jahresende 2016 wurde Arçelik A.S. in den internationalen FTSE4Good Börsenindex aufgenommen, wodurch wir als eines der weltweit leistungsstärksten Unternehmen in Bezug auf deren nachhaltige Entwicklungsrichtlinien, zu denen auch Umweltschutzverpflichtung, soziale Praktiken und Betriebsführung zählen, anerkannt wurden. Der DJSI und derartige Errungenschaften schaffen eine unvergleichliche Steigerung unseres Ansehens auf den Kapitalmärkten und fördern das Interesse der Investoren.“
Zum Thema der Nachhaltigkeit des Unternehmens setzte Bulgurlu hinzu:
„Internationale Investoren achten akribisch genau auf Nachweise von Nachhaltigkeit bei den Unternehmen. Unternehmen mit starkem Fokus auf umweltfreundlicher Technologie, Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz tragen marktführend zum Wandel in privaten Haushalten bei. Unter dem Gesichtspunkt suchen wir nach mehr Gelegenheiten zur Investition, Innovation und Zusammenarbeit.“
DJSI Emerging Markets (Dow Jones Nachhaltigkeitsindex für Schwellenmärkte) zählt zu den weltweit am höchsten angesehenen Plattformen, mit denen Unternehmen anhand ihrer globalen Nachhaltigkeitsleistung eingestuft werden.
Der DJSI für Schwellenmärkte hat es sich zum Ziel gesetzt, die obersten 10 Prozent der größten 800 Unternehmen aus 23 Schwellenmärkten anhand ihrer langfristigen wirtschaftlichen, umweltschutzbetreffenden und sozialen Kriterien aufzulisten.
Der DJSI für die Schwellenmärkte überwacht Unternehmen anhand von Kriterien wie Management, Buchführung, Ethik, ihrer Wertschöpfungskette in Bezug auf Leistungen für den Umweltschutz und das Sozialwesen, Risikomanagement, Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels, Transparenz, Lieferkette sowie Menschenrechte und das Arbeitsrecht.
Der DJSI der Schwellenmärkte ist ein wichtiger, von internationalen Investoren berücksichtigter Faktor.
