Dortmund (nex) – In dem am Dienstag von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere vorgelegten Verfassungsschutzbericht 2016 heißt es, dass auch deutsche Parteien oder Politiker „Ziel russischer Einflussnahme“ werden könnten. Dies berichten Medien unter Berufung auf eine dpa-Mitteilung.
Die „aufgebrachten Reaktionen in den USA“ verdeutlichten, dass solche Einflussoperationen erhebliche Auswirkungen auf die innenpolitischen Verhältnisse eines Landes haben könnten.
Der Bericht warne auch vor russischen Cyberangriffen auf die Bundestagswahl in diesem Jahr. Es bestehe eine Gefahr, dass brisante oder kompromittierende Sachverhalte publik gemacht würden. Als Angreifer würden in dem Bericht primär China und Russland genannt. Allerdings verfügten auch Nachrichtendienste anderer Staaten über die erforderlichen Fähigkeiten und Ressourcen. Die Türkei und der Iran etwa gehörten zu den Staaten, die Deutschland ausspionierten.
Hauptsächlich seien das Auswärtige Amt und dessen Vertretungen im Ausland, das Wirtschaftsministerium sowie das Finanzministerium betroffen. Auch das Kanzleramt und Dienststellen der Bundeswehr stünden dem Bericht zufolge im Fokus.
