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EU-Türkei-Beziehungen
EU fordert Stopp der Beitrittsgespräche mit der Türkei
Straßburg (nex) – EU-Abgeordnete verlangen einen offiziellen Stopp der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. In einer Resolution am heutigen Donnerstag stimmten die Abgeordneten für eine Beendigung der Beitrittsgespräche mit der Türkei.
Die EU müsse die seit 2005 laufenden Beitrittsgespräche aussetzen, falls Ankara die Beschlüsse des Verfassungsreferendums vom April dieses Jahres umsetzt. Bei einem Stopp der Beitrittsgespräche würde die Türkei Geld, das sie für Reformen bekommt, nicht mehr erhalten. Die Abstimmung hat formal noch keine Konsequenzen. Die eigentliche Entscheidung über die Beitrittsgespräche liegt bei den EU-Außenministern.
Die europäischen Bürger verstünden nicht, wieso diese „Scheinverhandlungen“ überhaupt fortgesetzt und der Türkei „erhebliche Finanzmittel“ aus dem EU-Haushalt bereitgestellt würden, betonte die CDU-Abgeordnete Renate Sommer gegenüber der AFP.
Düsseldorf
Korrupte Ärzte in Millionenschwindel der Düsseldorfer Pflegemafia verwickelt
Düsseldorf (ots) – An dem Millionenschwindel eines Netzwerks betrügerischer Pflegefirmen in Düsseldorf sollen vier korrupte Ärzte aus dem Großraum der Landeshauptstadt beteiligt gewesen sein.
Dies geht aus der Anklage gegen neun Verantwortliche der überwiegend osteuropäischen Pflegedienste hervor, wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf die Anklage schreibt. Laut Oberstaatsanwalt Ralf Möllmann bestehe der Verdacht, dass die Mediziner „quartalsmäßig Zuwendungen in bisher nicht bekannter Höhe erhalten haben“.
Im Gegenzug sollen sie auf Wunsch der Angeklagten meist russischen Patienten Verordnungen über unnötige Pflegeleistungen ausgestellt haben. Gegen Schmiergelder in fünftstelliger Höhe pro Quartal sollen sie den dubiosen Pflegeunternehmen Patienten zugeschanzt haben. Eine geständige Pflegerin einer der Firmen soll angeblich sogar eine Liste mit Namen von 15 beteiligten Medizinern gesehen haben. Nach Angaben des Behördensprechers ermittelt die Staatsanwaltschaft in diesem Zusammenhang auch gegen 187 Patienten wegen Beihilfe zum Betrug.
Kontext: Ende Mai hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die mutmaßlichen Drahtzieher des bandenmäßigen Abrechnungsbetruges erhoben. Die überwiegend osteuropäischen Angeklagten sollen über falsche Abrechnungen bei Pflegekassen sowie den Städten Düsseldorf und Neuss mindestens 8,6 Millionen Euro erschlichen haben. Zudem sollen sie über ein undurchsichtiges Finanzkarussell Steuern im großen Stil hinterzogen haben. Monatlich ging es um Beträge von bis zu 250.000 Euro.
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Kinderpornographie
„Sexuelle Gewalthandlungen an Kindern“: Ermittler nehmen Deutschen fest
Dortmund (nex) – Ermittler in Hessen haben eine Kinderporno-Plattform mit mehr als 87.000 Mitgliedern abgeschaltet. Als mutmaßlicher Betreiber wurde ein 39-jähriger Mann festgenommen. Auf der Plattform im Darknet wurden weltweit Daten ausgetauscht. Das berichtet die „Tagesschau“.
Dem Bericht zufolge haben Ermittler eine Darknetplattform zum Austausch von Kinderpornografie mit fast 90.000 Mitgliedern auffliegen lassen.Laut einer Mitteilung der Nachrichtenagentur AFP seien der 39-jährige mutmaßliche Betreiber aus dem hessischen Landkreis Limburg-Weilburg und weitere Verantwortliche und Mitglieder – vor allem in Deutschland und Österreich – nach wochenlangen Ermittlungen bereits am 12. Juni festgenommen worden.
Die Plattform habe den Namen „Elysium“ getragen.
Den Angaben der Staatsanwaltschaft zufolge tauschten Mitglieder weltweit kinderpornografische Bild- und Videodateien aus oder verabredeten sich zum sexuellen Missbrauch von Kindern.Die Ermittler seien auf Aufnahmen schwersten sexuellen Missbrauchs auch von Kleinkindern gestoßen. Außerdem habe es Darstellungen sexueller Gewalthandlungen an Kindern gegeben.
Die Plattform bestünde seit Ende 2016 und sei ausschließlich über das Darknet zugänglich gewesen.
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"Deutschlandweiter Mobilpass"
Grüne: Planung von Bahnfahrten muss so einfach sein wie das Bestellen von Pizza
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Osnabrück (nex) – Die Grünen wollen die Planung von Bahnfahrten so einfach machen „wie das Online-Bestellen von Pizza“. Nach Informationen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ fordert die Grünen-Bundestagsfraktion einen deutschlandweiten Mobilpass.
Auf einer einzigen Karte oder App sollen alle Angebote des öffentlichen Verkehrs von Bahn über Bus bis zur Fähre wie auch Carsharing und Bikesharing von einer unabhängigen Buchungsplattform abrufbar sein.
So heißt es in einem Konzept für eine „Bahnoffensive“, das Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter und Bahnpolitiker Matthias Gastel erarbeitet haben.
Hofreiter wirft Konzern „Abschreckung“ von Kunden vor
Die Grünen kritisierten scharf, dass die Bahn Fahrgäste abschrecke statt einzuladen. „Zugfahren ist viel zu kompliziert und aufwendig“, heißt es mit Hinweis auf unübersichtliche Tarifsysteme und nicht nachvollziehbare Fahrpreise. Per „Mobilpass“ könnten berufliche Wege genauso wie Urlaubsreisen aus einer Hand gebucht und bezahlt werden – ohne langes Studium von Nutzungsbedingungen. Ermäßigungen etwa für Kinder, sozial Schwächere oder Fahrgäste mit BahnCard sollten auf der Karte oder App individuell hinterlegt werden.
„Fahrgastzahlen auf 5,4 Milliarden Reisende pro Jahr verdoppeln“
Ziel der Grünen ist es, die Fahrgastzahlen bei der Bahn in den nächsten 20 Jahren auf 5,4 Milliarden Reisende pro Jahr zu verdoppeln und auch beim Güterverkehr den Zug zum „Verkehrsmittel der ersten Wahl“ zu machen. Wenn Deutschland das internationale Klimaabkommen von Paris erfüllen wolle, müsse der Anteil des klimafreundlichen Verkehrsträgers Schiene von derzeit nur 7,5 Prozent im Personenverkehr und 17,2 Prozent im Güterverkehr dringend gesteigert werden.
Grünen-Fraktionschef Hofreiter forderte den Bund auf, seinen Einfluss in dem Staatsunternehmen endlich aktiv zu nutzen und mit zusätzlichen Investitionen von insgesamt 5,5 Milliarden Euro den Schienenverkehr zu stärken – das wäre eine Milliarde mehr als bisher. Nach dem Positionspapier von Hofreiter und Gastel sind die Investitionen in den deutschen Bahnverkehr im internationalen Vergleich „skandalös niedrig“ und liegen bei 56 Euro pro Person. So gebe Österreich auf diesem Sektor jährlich 210 Euro und die Schweiz sogar 350 Euro pro Einwohner aus.
G20-Gipfel
Bankenpräsident Peters fordert G20-Bekenntnis zur Bankenregulierung
Düsseldorf (ots) – Bankenpräsident Hans-Walter Peters hat die G20-Staaten vor ihrem Gipfel zu einem gemeinsamen Bekenntnis zur internationalen Banken- und Finanzmarktregulierung aufgefordert.
„Die gravierendsten Auswirkungen der Finanzkrise konnten auch deshalb recht zügig bewältigt werden, weil die G20 2009 in Pittsburgh gemeinsam Maßnahmen vereinbart haben“, sagte Peters der „Rheinischen Post“.
„Diese Erkenntnis sollte auch auf dem bevorstehenden Gipfel die unverrückbare Basis sein: Die Stabilität des globalen Finanzsystems kann nur eine international abgestimmte Regulierung gewährleisten“, sagte Peters.
„Ein ‚Wettbewerb der Laxheiten‘ in der Regulierung hilft niemandem“, so der Präsident des Bundesverbands deutscher Banken.
Hintergrund ist, dass die neue US-Regierung wichtige Finanzmarktregulierungen zwischenzeitlich wieder aufgehoben hat.
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"6000 Spione in Deutschland"
Deutschland: Kurdische Gemeinde befürchtet Überwachung durch türkische Spione
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Heilbronn (nex) – Die Kurdische Gemeinde Deutschland verlangt von der Bundesregierung, den G20-Gipfel im Hamburg zu nutzen, um der türkischen Regierung klare Grenzen bei der Einflussnahme in Deutschland zu setzen.
„Wir fühlen uns im Stich gelassen“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gemeinde, Mehmet Tanriverdi, der „Heilbronner Stimme“.
„Der türkische Geheimdienst MIT hat schätzungsweise 6000 Spione in Deutschland, und die kurdische Community steht mitten in dessen Visier. Deutschland muss endlich aktiv strafrechtlich dagegen vorgehen“, erklärte Tanriverdi weiter.
Mehrfach sei die Überwachung von Kurden durch den türkischen Geheimdienst nachgewiesen worden, wie gerade bei der Linken-Politikerin Cansu Özdemir in Hamburg, ohne dass das Bundesinnenministerium aktiv geworden sei. „Wir vermuten eine massive Überwachung von Kurden in Deutschland. Dem muss die Bundesregierung endlich Einhalt gebieten“, forderte Tanriverdi.
„Die Türkei macht Druck auf deutsche Gerichte, wenn es um Verfahren gegen türkische Spione geht. Hier muss das Auswärtige Amt ein deutliches Zeichen setzen, dass dies in keinster Weise akzeptabel ist“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde weiter.
Um Vertrauen zu bilden, forderte er das Bundesinnenministerium auf, der kurdischen Gemeinde eine Liste des türkischen Geheimdienstes auszuhändigen, auf der auch in Deutschland lebende Kurden aufgeführt sind, die im Visier des MIT stehen.
Eine Liste mit vermeintlichen Anhängern der Gülen-Bewegung hatte der türkische Geheimdienstes MIT der Bundesregierung am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz übergeben. Die Türkei macht die Bewegung für den Putsch vor einem Jahr verantwortlich. Eine Zusammenarbeit mit den türkischen Behörden beim Vorgehen gegen die betroffenen Personen, hatte die Bundesregierung abgelehnt. „Wir vermuten, dass sehr viele Kurden auf dieser Liste stehen. Wir wollen unsere Community vor den Agenten Erdogans schützen“, erläuterte Tanriverdi.
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Krieg gegen den Terror
Verfassungsschutz: Türkischer Geheimdienst wichtig bei Terrorbekämpfung
Berlin (nex) – Der türkische Geheimdienst ist nach den Worten des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ein „wichtiger Partner“ bei der Terrorbekämpfung.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der ebenfalls auf der Pressekonferenz vom vergangenen Dienstag in Berlin zur Präsentation des Verfassungsschutzberichts 2016 anwesend war, wies darauf hin, dass eine Fortsetzung der Zusammenarbeit bei Sicherheitsfragen – trotz der jüngsten politischen Uneinigkeiten im Interesse sowohl Deutschlands als auch der Türkei liege.
Aufgrund der geostrategischen Lage der Türkei habe auch Deutschland ein Interesse daran, beim Kampf gegen den Terror mit der Türkei zusammenzuarbeiten, betonte de Maizière. Informationsaustausch über ausländische mutmaßliche Kämpfer, die aus Konfliktregionen wie Syrien und Irak zurückkehrten, seien dabei besonders wichtig, so der Innenminister weiter.
Jüngste politische Auseinandersetzungen zwischen Berlin und Ankara hatten auch die Sicherheitszusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in Gefahr gebracht, nachdem in den vergangenen Monaten mehrere geplante Treffen abgesagt wurden.
Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit dem vereitelten Putschversuch vom Juli 2016 in der Türkei schwierig geworden. Türkische Regierungsvertreter werfen Deutschland vor, dass Putsch-Verdächtige nicht festgenommen werden.
Des Weiteren beschuldigt die türkische Regierung Deutschland, die Aktivitäten des Gülen-Netzwerks zu dulden, das den gescheiterten Staatsstreich durchgeführt haben soll.
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Türkei
Interview: Erdogan vermisst Schröder-Zeiten
Istanbul (nex) – In einem ausführlichen Interview mit ZEIT-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo sagte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, dass die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland in der Regierungszeit von Gerhard Schröder „wirklich sehr anders“ gewesen seien. Er vermisse diese Zeit und hoffe, dass man wieder dahin komme.
„Wir brauchen einander“
Erdogan betonte die Bedeutung der türkisch-deutschen Beziehungen angesichts der gemeinsamen Mitgliedschaft in der Nato, der Handelsbeziehungen und der drei Millionen Türken, die in Deutschland leben: „Wir brauchen einander“, sagte Erdogan gegenüber der ZEIT. „Wir müssen das bewahren.“
Bei der Frage nach seiner persönlichen Beziehung zu Angela Merkel sagte Erdogan: „Ich habe kein Problem mit der Kanzlerin.“ Der türkische Staatspräsident äußerte in dem ZEIT-Interview aber sein Unverständnis darüber, dass die Bundesregierung zurückhaltend auf sein Gesuch reagiert habe, Gülen-Anhänger in die Türkei auszuliefern. „Ich habe sie von Frau Merkel gefordert, warum werden sie uns nicht zurückgegeben?“ Solange die deutsche Regierung dies nicht tue, werde die Türkei Deutschland als ein Land ansehen, das Terroristen schütze, sagte Erdoğan. Auf die Frage, ob ein Journalist, der Terroristen oder auch nur einen vermeintlichen Terroristen interviewe, dadurch in seinen Augen zum Unterstützer werde, sagte der türkische Präsident, das sei ein Verbrechen. Sie leisteten damit Beihilfe zur Propaganda der Terroristen. Das werde auch von den Anklageorganen überall auf der Welt so bewertet. Erdogan könne auch nicht verstehen, warum Bundeskanzlerin Merkel sich so für den in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel einsetze und die Rettung „eines Terrorverdächtigen“ auf die Tagesordnung bringe. Das sei für Erdogan „sehr, sehr sonderbar“. „Deutschland begeht Selbstmord“, sagte Erdogan zu der Entscheidung Berlins, ihn in Deutschland nicht vor seinen Landsleuten auftreten zu lassen.Auch interessant
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Gesundheit
Gefahr aus dem Wasserhahn: So schützen Sie sich vor einer Erkrankung durch Legionellen
Baierbrunn (nex) – Zum Schutz vor Legionellen sollten alle Wasser-Entnahmestellen im Haus oder der Wohnung regelmäßig benutzt werden.
Regelmäßig heißt täglich, mindestens aber alle drei Tage“, erläutert Dr. Martin Hippelein, Laborleiter Medizinaluntersuchungsamt und Hygiene des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein in Kiel, im Gesundheitsmagazin „Apotheken Umschau“.
Werden beispielsweise Duschen in Einliegerwohnungen einige Zeit nicht gebraucht, rät er zu einem Rückbau. Nach längerer Abwesenheit empfiehlt er, bei der Rückkehr alle Wasserhähne und Duschleitungen mehrere Minuten gut durchzuspülen. Stehendes Wasser und Ablagerungen in selten benutzten Leitungen bieten den Keimen ideale Bedingungen.
Hat sich Legionella pneumopila im Wasserhahn oder Duschkopf angesiedelt und wird beim Aufdrehen der Leitung mit der Luft verwirbelt, kann das Bakterium beim Einatmen über dem Waschbecken oder unter der Brause in die Lunge gelangen und schwere Entzündungen verursachen.
Weitere mögliche Infektionsquellen außerhalb des Badezimmers: Autowaschanlagen, Springbrunnen, feuchte Gartenerde und Kompost.
Wissenschaft
Warum bestimmte Nahrungsmittel zu Migräne führen können
Von Dr. Doğan Doruk Demircioğlu
Und wieder faszinierende Ergebnisse zum Einfluss unserer bakteriellen Mitbewohner (des sogenannten humanen Mikrobioms) auf unsere Gesundheit.
Erst kürzlich berichtete ich von einem sehr wahrscheinlichen Zusammenhang des intestinalen Mikrobioms (sprich der bakteriellen Bewohner unsere Darms) auf die Entstehung der multiplen Sklerose. Nun gibt es ähnliche Ergebnisse zur Entstehung der Migräne.
Eine fürchterlich schmerzhafte Krankheit mit unbekanntem Ursprung. Millionen Menschen leiden dabei an immer wiederkehrenden, sehr schlimmen Schmerzen in der Schläfen- und Sitrnregion, Lichtempfindlichkeit, Übelkeit etc., wodurch ein normaler Tagesablauf nicht mehr möglich ist.
U.a. Entzündungsprozesse im Gehirn werden als möglicher Auslöser gehandelt und auch bestimmte Nahrungsmittel als sogenannte Trigger bzw. Auslöser einer Migräneattacke sind bekannt. All diese Nahrungsmittel haben eines gemeinsam: einen hohen Gehalt an Nitrat.
Wie eine Veröffentlichung von Forschern der Universität California zeigen konnte besitzen für Migräne anfällige Patienten eine anders zusammengesetzte Mikroflora des Mundes.
Nach der genetischen Analyse der sogenannten 16S rRNA von hunderten Speichel- und Stuhlproben konnten die Forscher einen klaren Unterschied in der Zusammensetzung des jeweiligen Mikrobioms feststellen. Nitrat-reduzierende, sprich verstoffwechselnde, Bakterienarten der Gattungen Streptococcus und Pseudomonas waren gehäuft in den Proben von Migränepatienten anzutreffen.
Ein klarer Hinweis auf folgenden Zusammenhang:
Metabolisieren, also verstoffwechseln, diese Bakterienarten das oral zugeführte Nitrat zu Nitrit, wird dieses wiederum zu Stickstoffmonoxid umgesetzt, was wiederum zu Gefäßerweiterungen (Vasodilatation) führen kann und dies schlußendlich zu den gefürchteten Migräneattacken.
Wenn sich dieser Zusammenhang tatsächlich als ein Auslöser der Migräne herausstellt, könnte man mit probiotischen Ansätzen versuchen diese Bakterienarten durch nicht nitrat-umsetzende Arten zu ersätzen und die Migräneattacken verhindern.
Sehr spannend und dieser Ansatz wird auf jeden Fall weiter verfolgt werden. Updates folgen, sollten sich hier spannende Neuigkeiten ergeben.
Auch erschienen auf Scietopia
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