Terrorismus
Bericht: Behördenchaos verhinderte frühzeitige Abschiebung von Anis Amri

Berlin (nex) – Der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte womöglich bereits etliche Monate vor dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember vergangenen Jahres abgeschoben werden können. Das belegen behördeninterne Dokumente, die dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) und der Berliner Morgenpost vorliegen. Demnach verzögerte sich die Rückführung in Amris Heimatland Tunesien immer wieder, weil die dortigen Behörden für das Ausstellen von Ersatzausweispapieren nicht nur Fotos und Fingerabdrücke, sondern Abdrücke der gesamten Handflächen verlangten. Solche Abdrücke lagen dem Bundeskriminalamt (BKA) zwar bereits seit Juli 2015 vor. Die Behörde versäumte es aber, sie den tunesischen Behörden vorzulegen. Ein Eintrag in der Datenbank des BKA und der Polizeibehörden der Bundesländer (INPOL) belegt, dass der spätere Attentäter Amri bereits kurz nach seiner Einreise aus Italien am 6. Juli 2015 in Freiburg von der dortigen Polizei erkennungsdienstlich behandelt wurde. Die Beamten sicherten dabei auch Abdrücke seiner Handflächen und pflegten diese in die INPOL-Datenbank ein. Bei einer Kontrolle im Februar 2016 sicherten auch Beamte der Berliner Polizei Amris Handflächenabdrücke und speicherten diese ebenfalls in INPOL. Die Einträge aus der Datenbank liegen dem rbb und der Berliner Morgenpost vor. Als Beamte des BKA im Februar und im April 2016 in Tunis Möglichkeiten für eine Abschiebung sondierten, legten sie den dortigen Beamten lediglich Fingerabdrücke und Lichtbilder vor – nicht aber die von Tunesien geforderten Handflächenabdrücke. Das bestätigte das BKA dem rbb. Das Verfahren für Amris Abschiebung konnte deswegen nicht weiter vorangetrieben werden. Der bereits damals als Gefährder eingestufte Islamist konnte somit auch nach der rechtskräftigen Ablehnung seines Asylantrag im Juni 2016 weiterhin in Deutschland bleiben. Am 30. Juli wurde er beim Versuch in die Schweiz auszureisen zwar in Friedrichshafen von der Bundespolizei festgenommen. Aus der Abschiebehaft musste er aber nach nur 48 Stunden wieder entlassen werden, weil der Richter wegen der von Tunesien bis dahin nicht bestätigten Identität Amris keine Chance für einen kurzfristigen Vollzug der Abschiebung sah. Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages, André Hahn (Linke), spricht angesichts der offenbar in Vergessenheit geratenen Handflächenabdrücke von Behördenchaos. „Das ist auf der einen Seite Schlamperei, auf der anderen Seite offenkundig aber auch ein strukturelles Versagen, wenn die eine Hand nicht weiß, was die andere macht, wenn man nicht in eigene Computer hineinsieht und entsprechende Daten dort vorfindet, die man eigentlich seit langem sucht“, sagte Hahn dem rbb. Eine Sprecherin des BKA sagte auf Anfrage, das BKA sei nicht für die Abschiebung Amris zuständig gewesen. Daher habe man die im BKA-Computer vorhandenen Handflächenabdrücke auch nicht an die zuständigen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen weiter geleitet. Die Ausländerbehörden hätten beim BKA auch nie nach den gewünschten Handflächenabdrücken gefragt.

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Recherche: Berliner LKA täuschte Amri-Observationsmaßnahmen vor

Türkei
Türkische Lira und Aktien fallen nach Visa-Konflikt mit den USA

Istanbul (nex) – Der Visa-Konflikt zwischen der Türkei und den USA hat die türkischen Börsen und die Landeswährung auf Talfahrt geschickt. Die Lira brach zum Dollar um bis zu sieben Prozent ein und stand am Montag bei 3,7 TL. Über Nacht sei die türkische Währung sogar auf 3,9223 gefallen. Gegenüber dem Euro sei die Lira zunächst auf ein Rekordtief von 4,49 gefallen, habe sich im Laufe des Tages aber auf 4,33 erholt. Türkischen Medienberichten zufolge, sei zudem auch der Leitindex der Börse BIST 100 um 4 Prozent auf 100.000 Punkte gefallen. Das Vorzeigeunternehmen der Türkei, die halbstaatliche Turkish Airlines, habe an der Börse einen Verlust von acht und die Fluggesellschaft Pegasus Airlines um 6,8 Prozent zu beklagen. Auslöser für die Verluste ist möglicherweise ein diplomatischer Streit mit den USA. Nach der Festnahme eines amerikanischen Konsulatsmitarbeiters, hatte die US-Botschaft in der Türkei am Wochenende die Vergabe von Visa ausgesetzt. In einer Erklärung hieß es, dass die US-Regierung prüfen müsse, inwieweit die Regierung in Ankara sich der Sicherheit der US-Botschaft und ihres Personals verpflichtet fühle. Die Türkei veröffentlichte nur wenig später eine nahezu wortgleiche Erklärung und legte ihrerseits die Visavergabe an US-Bürger auf Eis. “Jüngste Ereignisse zwingen die türkische Regierung dazu, das Bekenntnis der US-Regierung zur Sicherheit der türkischen Vertretungen und ihres Personals neu zu bewerten”, hieß es.    

Öffentlichkeitsfahndung
Sexueller Missbrauch: BKA bittet dringend um Mithilfe

AKTUALISIERUNG: TÄTER UND OPFER WURDEN IDENTIFIZIERT!
Frankfurt (nex) – Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) – und das Bundeskriminalamt (BKA) fahnden gemeinsam nach einem unbekannten Tatverdächtigen und dessen minderjährigen Tatopfer.
Der unbekannte Beschuldigte steht im Verdacht, ein etwa 4 bis 5 Jahre altes Kind mehrfach schwer sexuell missbraucht, Aufnahmen des sexuellen Missbrauchs hergestellt und diese anschließend auf einer kinderpornographischen Plattform im sogenannten Darknet verbreitet zu haben.
Die Bild- und Videoaufnahmen des sexuellen Missbrauchs des betroffenen Kindes wurden erstmalig im Juli 2017 auf einer kinderpornographischen Plattform im sogenannten Darknet entdeckt.
Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das BKA gehen davon aus, dass die Tathandlungen in dem Zeitraum von Oktober 2016 bis Juli 2017 in Deutschland stattgefunden haben.
Die bisher erfolgten, aufwendigen Fahndungsmaßnahmen führten nicht zur Identifizierung des äußerst vorsichtig agierenden Tatverdächtigen. Von diesem liegen keine Bild- und Videoaufnahmen vor. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das BKA gehen davon aus, dass das Opfer auch weiterhin dem Zugriff des nicht identifizierten Tatverdächtigen ausgesetzt ist, sodass ein fortgesetzter sexueller Missbrauch des Kindes nicht auszuschließen ist.
Da keine weiteren Ermittlungsmöglichkeiten bestehen, hat das Amtsgericht Gießen eine Öffentlichkeitsfahndung mit Bildaufnahmen des Opfers angeordnet. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das BKA hoffen, mit Unterstützung der Öffentlichkeit das bisher unbekannte Opfer und den unbekannten Tatverdächtigen zu identifizieren sowie einen nicht auszuschließenden andauernden sexuellen Missbrauch beenden zu können.
  Beschreibung des Opfers zur Tatzeit (Oktober 2016 bis Juli 2017): Geschlecht:     weiblich Alter:              ca. 4 – 5 Jahre Haare:             blond bis dunkelblond, glatt, lang, gerader Pony Gesicht:          rundes Kinn, Stupsnase, Augenfarbe vermutlich braun Körperbau:      schlank Sprache:          deutsch

– Wer kann Angaben zu dem Opfer machen?

– Wer kann sonstige sachdienliche Hinweise geben?

 Hinweise können in begründeten Fällen vertraulich behandelt werden.

Sachbearbeitende Dienststelle Bundeskriminalamt Wiesbaden Telefon: 0611 55-18444
Darüber hinaus nimmt auch jede andere Polizeidienststelle Ihre Hinweise entgegen.  

Al Sharq Forum Istanbul
Erdogan-Sprecher Kalin: Muslimische Welt muss endlich aus Tiefschlaf erwachen

Istanbul (nex) – Der türkische Präsidialamtssprecher Ibrahim Kalın nahm am vergangenen Samstag an einem Programm des in der Türkei ansässigen Thinktanks Al Sharq Forum im Hotel Hilton Istanbul Bosphorus teil. Kalin, der die Eröffnungsrede hielt, sagte: „Die Dinge, die wir gemeinsam für unsere Zukunft tun werden, sind sehr wichtig, ich muss diese Punkte ansprechen. Selbstverständlich ist es nicht ganz einfach, und ich stelle fest, dass die Mitglieder des [UN-]Sicherheitsrates auf ihr Privileg nicht verzichten wollen.“ Kalin wies darauf hin, dass sich in der Welt eine neue Denkweise entwickelt hat, die darauf besteht, dass die Welt größer als ‚die Fünf‘ ist.“ Die Welt könne nicht nur durch die Augen dieser fünf Mitglieder blicken. Der Rat müsse die Zahl der Mitglieder erhöhen, so Kalin weiter. „Wir müssen jetzt Politikgeschichte schreiben, denn die Geschichte existiert im Schatten des eurozentrischen Verständnisses“, unterstrich er und ergänzte: „Auch in der muslimischen Welt müssen wir jetzt über einen kritischen Ansatz für die Probleme verfügen, die wir erleben. „Wir müssen endlich aufwachen“ Kalin betonte, dass die Islamische Welt aus ihrem Tiefschlaf erwachen müsse. Er wies im Zusammenhang mit den Ergebnissen der Bundestagswahl auf den Rechtsruck in der europäischen Politik hin. Dies gelte für die meisten führenden EU-Staaten. Kalin ließ auch den Begriff „Neonazi-Politik“ fallen. „Das Erste was wir tun müssen, ist aus unserem tiefen Schlaf erwachen. Ich sage dies seit vielen Jahren und meine damit unsere muslimischen Akademiker, die Nichtregierungsorganisationen, politischen Führer, Studenten und Frauen. Wir müssen endlich aufwachen und erkennen wie wichtig das ist“, so Kalin.

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– Türkei – Kalin: Erdogan hält Europa “Spiegel mit Fehlern” vor

Dem Westen ist eine unter Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ihre Stimme erhebenden Türkei, die diesen mit ihren Fehlern konfrontiert und diese Fehler der Welt zeigt, nicht genehm, erklärte der Sprecher des türkischen Staatspräsidiums Ibrahim Kalin.

Kalin: Erdogan hält Europa „Spiegel mit Fehlern“ vor
 

"Work and Travel"
Australien: Erstochener Deutscher stammt aus Gütersloh

Bielefeld (nex) – Der deutsche Rucksacktourist (30), der am Freitag in Brisbane erstochen wurde, stammt aus Gütersloh in Nordrhein-Westfalen. Das bestätigte der Vater des Getöteten dem Westfalen-Blatt. Der Vater sagte der Zeitung, sein Sohn sei im Februar zusammen mit einem Freund nach Australien gereist, um dort ein Jahr „Work and Travel“ zu machen. „Die beiden haben schon in einer Goldmine gearbeitet und als Kellner gejobbt.“ Im Februar 2018 hätten sie zurück nach Deutschland kommen wollen. Nach Angaben des Freundes habe es mit dem Täter zunächst einen verbalen Streit gegeben. „Dann sagte er, er habe ein Messer und holte es aus seinem Auto.“ Als sein Sohn gesagt habe, er habe keine Angst, habe der Mann nach Angaben des Freundes sofort zugestochen. Der dpa zufolge hatte der Deutsche am Freitag versucht, mit einem Freund eine Straße nahe ihres Hostels zu überqueren, als das Auto des Mannes sie beinahe angefahren hätte. Im anschließendem Streit sei dem Deutschen mit einem Messer mehrfach in den Bauch und Rücken gestochen worden. Wenige Stunden später sei er in einem Krankenhaus gestorben. Der mutmaßliche Täter sei mit seinem Auto geflohen und am Samstag festgenommen worden. Der Vater sagte, sein Sohn werde am Montag obduziert. Anschließend wolle die deutsche Botschaft die Überführung nach Deutschland organisieren.

Ankara
Visa-Konflikt zwischen USA und Türkei

Ankara (nex) – Nach der Festnahme eines amerikanischen Konsulatsmitarbeiters hat die US-Botschaft in der Türkei die Vergabe von Visa ausgesetzt. Die türkische Regierung reagierte mit der gleichen Maßnahme. Die US-Botschaft in der Türkei hat ihre Vergabe von Visa vorläufig gestoppt. In einer Erklärung hieß es, dass die US-Regierung prüfen müsse, inwieweit die Regierung in Ankara sich der Sicherheit der US-Botschaft und ihres Personals verpflichtet fühle. Die Türkei veröffentlichte nur wenig später eine nahezu wortgleiche Erklärung und legte ihrerseits die Visavergabe an US-Bürger auf Eis. „Jüngste Ereignisse zwingen die türkische Regierung dazu, das Bekenntnis der US-Regierung zur Sicherheit der türkischen Vertretungen und ihres Personals neu zu bewerten“, hieß es. Die USA hatten zuvor die Festnahme eines ihrer Botschaftsangestellten kritisiert. Ankara verdächtigt den türkischen Staatsbürger der Spionage und beschuldigt ihn zur Bewegung des in den USA lebenden Islam-Predigers Fetullah Gülen nahe zu stehen. Gülen wird von der Türkei für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich gemacht.

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Fußball-Weltmeisterschaft 2018
WM-Quali: Deutschland holt Weltrekord gegen Aserbaidschan

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Kaiserslautern (nex) – Zehn Siege in zehn Spielen: Die deutsche Nationalmannschaft hat Aserbaidschan klar geschlagen und damit den Quali-Rekord geschafft. Torverhältnis 43:4 – die beste Bilanz der WM-Quali-Geschichte. Im letzten Spiel schlägt die Mannschaft von Bundestrainer Löw Aserbaidschan mit 5:1. Noch nie gelang es einer Mannschaft in einer WM-Qualifikation so klar zu qualifizieren. Zehn Siege in zehn Spiele bei einer WM-Qualifikation hatte bis gestern nur Spanien auf dem Weg zur WM 2010 in Südafrika geschafft. Leon Goretzka erzielte den Führungstreffer in der 8. Minute. In der 34. Minute dann der Ausgleich durch Sheydaev für die Gäste aus Aserbaidschan. Mit einem schönen Kopfball brachte Wagner nach einer Flanke von Brandt in der 51. Minute die DFB-Elf wieder in Führung. Das 3:1 kam dann in der 64. Minute durch ein Eigentor von Hüseynov. Nur zwei Minuten später erhöhte der Schalker Goretzka auf ein 4:1 und Emre Can ließ aus mehr als 20 Metern in der 82. Minute das fünfte Tor folgen.      

Meinung
Kommentar: Von „Almanci“ zu „Türk Vatandasi!“

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Gastbeitrag von M. Teyfik Özcan Ich sitze zurzeit im Flieger und wandere physisch von Deutschland in meine DNA – Heimat Türkei, meine Gedanken sind aber noch in meiner Live – Heimat in Deutschland verblieben. Kann man Körper und Geist störungsfrei voneinander trennen? Anscheinend ja, und das in einer harmonischen Weise, bevor man das zeitliche gesegnet hat! Da stellt sich natürlich die Frage nach der Definition des Begriffs „Heimat“ und wie man ihn mit unterschiedlichen Inhalten füllt. Für die einen ist es der Ort, wo man arbeitet und seine Familie ernährt, für die anderen ist es der Ort der Sehnsucht weit vom Lebensmittelpunkt entfernt. Bei der Interpretation des Begriffes fallen mir auf Anhieb Worte wie Geborgenheit, emotionale Bindung, Zugehörigkeitsgefühl zu einer Gesellschaft, Familie, Freunde, Freiheit und Respekt gegenüber meiner Religion ein. Die Begriffserklärung gestaltet sich sicherlich individuell unterschiedlich, je nach Alter, philosophischer oder politischer Lebenseinstellung. Ein wichtiger Faktor ist eben auch die Akzeptanz des Individuums durch die soziale Gesellschaft. Genau an diesem Punkt stellt sich nämlich die Frage, wie die einheimische Gesellschaft über deine Anwesenheit denkt und (vor)urteilt. Ist man in der Türkei „Almanci“ und Deutschland „Deutschtürke“ oder ist man in der Türkei „Türk“ und in Deutschland „Deutscher“? Schon bei der Kategorisierung des Individuums und inkl. dieser Schubladenmentalität wird die ganze Miesere dieses Themas sichtbar. Warum versuchen Menschen aus deinem Umfeld dich zwangsweise zu kennzeichnen? Ist der Ursprung dieses Separationswillens in der Tradition und Kultur zu suchen oder geht es banal nur um die eigene Befriedigung des Überheblichkeitsgefühls, um das Selbstwertgefühl zu steigern? Ohne die emotionale Seite näher zu beleuchten, möchte ich den Spieß umdrehen und eine Lanze für die türkische Community in der Diaspora brechen. Die abwertend konnotierte Bezeichnung des Begriffs „Almanci“ sollten wir nicht als Grundlage einer gesellschaftlichen Sprachordnung akzeptieren. Dieser Status des ungebildeten und reichen Exiltürkens sollte mittlerweile ausgedient haben. Bei nüchterner Betrachtungsweise sind die Bürger in der Türkei den Auslandstürken zu einem unermesslichen großem Dank verpflichtet. Seit über 55 Jahren transferieren wir jedes Jahr Milliarden von Euro an Devisen in die Türkei und haben so einen immens großen Anteil an der wirtschaftlichen Prosperität in der Türkei geleistet. Nicht weniger von Bedeutung ist der kostenlose Transfer von Humankapital und Know-how aus Westeuropa und nicht zuletzt der sportliche Beitrag zum Erfolg der türkischen Mannschaften durch die im Ausland ausgebildeten Türken. Zu dem Wohlstand in der heutigen Türkei haben wir einen sehr großen Beitrag geleistet und das sollte auch dementsprechend gewürdigt werden. Wie haben die Türkei zum Besseren verändert und wer trotzdem weiterhin die antiquierte Attitude an den Tag legt, darf sich in den nächsten Tagen auf einen verbalen Vulkanausbruch von mir einstellen. Ein ehrlicher und respektvoller Umgang ist das Mindeste, was wir erwarten sollten. Unsere Gutmütigkeit und Hilfsbereitschaft sollte nicht mit Naivität oder gar mangelndem Verstand verwechselt werden. Wir erwarten den gleichen Respekt, den wir unseren Landsleuten entgegenbringen. Jetzt, wo die Fronten geklärt sind, kann der DNA – Heimaturlaub endlich beginnen.

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Kommentar: Berichterstattung über Türkei eine einzige Katastrophe
 
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

Im Alter von 78 Jahren
„heute“-Moderatorin Ulrike von Möllendorff gestorben

Berlin (nex) – Wie Medien unter Berufung auf eine dpa-Meldung berichten, ist die frühere Fernsehmoderatorin Ulrike von Möllendorff im Alter von 78 Jahren gestoben. Das habe die Familie gegenüber der dpa bestätigt. 1973 begann Möllendorff als freiberufliche Redakteurin und Moderatorin beim ZDF zu arbeiten. Sie moderierte das Magazin “Die Drehscheibe” bis 1979. Ab 1978 begann sie als Redakteurin bei den “heute”-Nachrichten und war viele Jahre auch die einzige Frau, die die 19-Uhr-Ausgabe präsentierte. Möllendorff starb der dpa-Meldung zufolge, bereits am 24. September dieses Jahres und wurde 78 Jahre alt.

Istanbul
„Weltgrößter Flughafen“: Erstes Flugzeug soll vor geplantem Termin starten

Istanbul (nex) – Das erste Flugzeug soll noch vor dem geplanten Termin, Februar 2019, vom dritten Flughafen von Istanbul starten. Dies hat Ahmet Arslan, der türkische Minister für Transport, maritime Angelegenheiten und Kommunikation, am vergangenen Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu erklärt. Die erste Phase der offiziellen Eröffnung des sich noch im Bau befindlichen Flughafens in Istanbul soll am 29. Oktober 2018, einem symbolträchtigen Datum, stattfinden: Am 29. Oktober, einem nationalen Feiertag, begeht die Türkei die Ausrufung der Republik durch Atatürk im Jahre 1923. Der Flughafen ist laut Arslan schon zu 68 Prozent fertiggestellt, „die Arbeiter arbeiten Tag und Nacht, um das Projekt rechtzeitig zu beenden“. Wenn der „Istanbul Yeni Havalimani“, so der Arbeitsnahme, im kommenden Jahr den Betrieb aufnimmt, wird er den Großteil des Passagierverkehrs vom Flughafen Istanbul-Atatürk übernehmen, der Flüge von 250 Fluggesellschaften mit mehr als 350 Destinationen abfertigt und damit zu einem der weltweit größten Verkehrsknotenpunkte zählt. Mit Beendigung der ersten Bauphase im Jahr 2018 wird er das weltweit größte Terminal mit einer Gesamtbruttofläche von etwa 3.350.000 Quadratmeter beherbergen, in dem 90 Millionen Passagiere pro Jahr abgefertigt werden sollen. Nach vollständiger Fertigstellung werden von dem voraussichtlich verkehrsreichsten Flughafen der Welt Flüge an mehr als 350 Ziele angeboten und jährlich 200 Millionen Fluggäste abgefertigt werden. Der Flughafen wird nach den Worten des Verkehrsministers feinen großen Beitrag für die Wirtschaft leisten und Arbeitsplätze schaffen. Arslan zufolge werde der Flughafen einen erheblichen Beitrag zum Handel leisten und das BIP mit zusätzlichen 79 Milliarden US-Dollar um 4.9 Prozent steigern. Arslan hatte in einem früheren Gespräch mit Anadolu erklärt, dass der Luftverkehrssektor in der Türkei große Fortschritte gemacht habe. Dies sei der Politik der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP), die großen Wert auf den Bereich lege, zu verdanken. Die Liberalisierung des Sektors habe zu dessen Expansion geführt, hatte Arslan  gesagt und darauf hingewiesen, dass der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Ministerpräsident Binali Yildirim die Vorgabe gemacht hätten, den Luftverkehr zum Beförderungsweg für die Menschen zu machen.

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