Köln/Brüssel (nex) – Trotz des angespannten Verhältnisses zur Türkei warnt EU-Kommissionspräsident Juncker vor einem Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit Ankara:
„Ich bin der Meinung, dass sich die Türkei von der Europäischen Union schrittweise entfernt, manchmal auch in Riesenschritten“, sagte Juncker im Interview mit dem ARD-Europastudio Brüssel.
Das habe er dem türkischen Präsidenten Erdogan auch ausführlich erläutert, so der EU-Kommissionschef. Junker stellt weiter klar, dass die EU mit einem Abbruch der Beitritts-Gespräche einen Fehler machen würde:
„Jetzt die Last der Verantwortung auf die Europäische Union zu übertragen, anstatt sie in der Türkei zu lassen, hielte ich nicht für ein Beispiel gehobener Staatskunst.“
Die Europäische Union hatte Ende 2016 entschieden, keine neuen Kapitel mehr in den Beitritts-Gesprächen zu öffnen. Formal laufen sie aber weiter.
Parallel dazu empfahl die EU-Kommission, mit Ankara über eine Ausweitung der Zollunion zu verhandeln. Doch Juncker stellt im ARD-Interview weitere Handelserleichterungen nun in Frage:
„Ich bin mit mir selbst darüber im Zwiegespräch. Es sind aber in den letzten 18 Monaten so viele Ereignisse eingetreten, auch was die Freiheit von objektiv berichtenden Journalisten anbelangt. Daher will ich jetzt nicht sagen, dass wir das ohne Abstriche tun sollten“, sagte Juncker. Man sei mit der Türkei im „streitbaren Gespräch“ über diese Fragen.
Siegen (nex) – Am 31. Juli jährte sich zum 37. Mal der Mord an dem türkischen Botschaftsattaché Galip Özmen und seiner 14-jährigen Tochter Neslihan durch die armenische Terrororganisation ASALA. Im Jahr 1980 kamen an diesem Tag in Athen Özmen und seine Tochter bei einem bewaffneten Anschlag durch die ASALA ums Leben, während seine Frau Sevil Özmen und sein Sohn Kaan schwerverletzt überlebten.
Der Mord an Özmen und seiner Tochter reihte sich ein in eine Spur blutiger Anschläge armenischer Terrororganisationen, die von den 70-er bis in die 90-er Jahre des letzten Jahrhunderts für hunderte von Todesopfern sorgte.
Der erste Terroranschlag zielte auf Mehmet Baydar, den türkischen Generalkonsul in Los Angeles und seinen Stellvertreter Bahadir Demir. Die Morde wurden von einem Armenier namens Gurgen Yanikan im Jahr 1973 ausgeführt. Aus dieser einzelnen Aktion wurden dann in den nächsten Jahrzehnten organisierte terroristische Aktionen in 38 Städten von 21 Ländern. Von den 110 Terrorakten waren 70 Bombenattacken und 39 bewaffnete Angriffe, dazu gab es eine Botschaftsbesetzung.
Türkische Politiker, Medien und Blogger verhalten sich zu den Vorkommnissen im Osmanischen Reich bisher oft sehr passiv und reagieren erst, wenn von deutschen Medien und Politikern das Thema angesprochen wird. Selten haben sie die Initiative ergriffen, somit konnten türkische Standpunkte oft nicht zufriedenstellend vermittelt werden.
Der Siegener Politikwissenschaftler und Leiter des Forschungszentrums Südosteuropa und Kaukasus, Dr. Christian Johannes Henrich, hat bereits in seiner Doktorarbeit die westliche Einseitigkeit in der Bewertung der Ereignisse von 1915 in Ostanatolien kritisiert. Er ist 2015 aus Protest gegen die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages nach 21 Jahren aus der CDU ausgetreten.
NEX24: Herr Dr. Henrich, was stört Sie an der Völkermord-Resolution des Deutschen Bundestages? Dr. Henrich: Es ist vollkommen unpassend, geschichtliche Ereignisse durch Politiker bewerten zu lassen – noch dazu die Geschichte eines anderen Landes. Es sitzt kein Wissenschaftler im Bundestag, der Experte zu diesem Thema ist. Es wurden auch keine Fachleute aus Armenien oder der Türkei zur Geschichte befragt. Allerdings haben wir 80 Rechtsanwälte im Bundestag, die alle die Grundlagen des juristischen Studiums vergessen haben, nämlich das strafrechtliche Rückwirkungsverbot von Gesetzen. Der Völkermord ist ein strafrechtlicher Tatbestand und wurde 1948 ins Völkerstrafrecht eingeführt.
Natürlich kann man anführen, dass im internationalen Strafrecht andere Regeln gelten (siehe Nürnberger Prozesse); dass dann aber immer nur die Türkei angeklagt wird, nicht aber die Niederlande (Indonesien, 1965-1966), Belgien (Kongo, 1888-1908), Frankreich (u.a. Algerien, 1954-1962), die USA (Indigene Völker, um 1830), Großbritannien (Burenkrieg 1899-1902; Indien, 1857) und Deutschland (Herero und Nama 1904-1908), wirkt absonderlich.
NEX24: Was ist Ihrer Meinung nach ein gangbarer Weg zur Aufarbeitung der Geschichte? Dr. Henrich: Aus meiner Sicht gibt es zwei Wege, einen juristischen und einen wissenschaftlichen. Auf dem juristischen Weg könnte Armenien oder ein anderes die Völkermord-These unterstützendes Land Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag einreichen. Völkermord verjährt nicht. Allerdings haben bisher das Osmanische Reich, die Türkei und einzelne türkische Staatsbürger stets Gerichtsverfahren zu dieser Thematik gewonnen. Angefangen von dem Malta-Tribunal 1920 bis hin zum jüngsten Erfolg von Doğu Perinçek gegen die Schweiz vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg im Oktober 2015.
Der zweite, wissenschaftliche, Weg ist eine internationale Historiker-Konferenz, wie sie die Türkei schon seit über 15 Jahren vorschlägt. Diese Vorschläge wurden von Eriwan bisher abgelehnt oder nicht beantwortet – eine klare Verzögerungstaktik zur Wahrung des status quo. Armenien hat ja bereits den Westen hinter sich, warum sollten die den wissenschaftlichen Weg der Wahrheitsfindung gehen? Deshalb hält Armenien auch die Archive verschlossen. Man muss sich das mal in einem Gerichtssaal vorstellen: Jemand erhebt Mordanklage gegen einen anderen, hält dann aber sämtliche Beweise zurück.
NEX24: Wieso denken dann alle, dass es ein Völkermord war? Dr. Henrich: Ich bin Ihnen sehr dankbar für diese Frage. Mir wurde sie früher schon einmal unvorbereitet gestellt. Nun ganz einfach, es denken gar nicht alle so. Es ist reine Propaganda und ein psychologisches Spiel. Man versucht bei Querdenkern wie mir, die an die Quelle in die Archive gehen, ein Gefühl des Zweifels und der Verunsicherung zu erzeugen. Die Realität ist eine andere: „Alle“ sind 197 souveräne Staaten, lediglich 23 haben die Ereignisse von 1915 als Völkermord klassifiziert. Diese 23 Staaten repräsentieren 617 Millionen Menschen von 7,3 Milliarden. Die Mehrheit ist das wohl eher nicht. Was soll auch die Entscheidung eines Parlaments bedeuten?
Politiker entscheiden nach subjektiven Interessen. Als die Bundeswehr 1999 zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg an einem bewaffneten Kampfeinsatz teilnahm, handelte es sich um einen Angriffskrieg gegen Jugoslawien. Der Bundestag hat dies in seinem Beschluss vom 16. Oktober 1998 gegen die Bedenken des damaligen Justizministers Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) anders bewertet.
NEX24: Haben Sie aufgrund Ihrer Forschungen und Veröffentlichungen Probleme mit Gegnern oder armenischen Aktivisten gehabt?Dr. Henrich: Nein, außer den üblichen Beleidigungen keine Probleme. Allerdings merkt man schon eine ablehnende Haltung seitens deutscher Kolleginnen und Kollegen. Bei universitären Auswahlverfahren und Forschungsmitteln werden ich und meine Projekte nicht berücksichtigt. Körperliche Gewaltandrohungen habe ich zum Glück nicht erlebt. Allerdings sind die Zeiten des armenischen Terrors zum Glück auch vorbei.
NEX24: Was meinen Sie mit armenischem Terror? Dr. Henrich: Die nationalistisch-terroristischen Aktivitäten der Daschnaken stehen auch nicht für alle Armenier. Die Daschnaken Partei hat sich 1890 in Tiflis gegründet, um Terror ins Osmanische Reich zu bringen. Diese Gruppe war erst für den Zerfall der jahrhundertelangen Freundschaft zwischen Armeniern und Türken verantwortlich. Die nationalistisch-terroristischen Aktivitäten der Daschnaken stehen natürlich nicht für alle Armenier. Aus dieser Historie heraus haben sie zwischen 1920 und 1922 mit der Operation Nemesis sieben türkische und aserbaidschanische Politiker ermordet.
Die armenische Geheimarmee zur Befreiung Armeniens (ASALA) hat zwischen 1973 und 1994 durch mehrere Attentate 35 türkische Diplomaten und deren Familienangehörigen getötet. Ebenfalls haben Sie US-amerikanische Wissenschaftler und deren Familien bedroht, falls diese sich weiterhin kritisch zur Völkermord-Thematik äußern würden. Daschnaken und ASALA unterhalten bis heute eine enge Freundschaft mit der PKK.
NEX24: Konnten Sie nicht von der Türkei aus finanziell gefördert werden? Dr. Henrich: Prinzipiell schon, aber die Türkei hat meinen Wert noch nicht erkannt. Bedeutende internationale Wissenschaftler, die sich gegen den Völkermord Vorwurf stellen, sind zwischen 70 und 90 Jahre alt. In der jüngeren Generation gibt es noch Brendon J. Cannon. Mir fehlt die Bekanntheit, sowohl in Deutschland, als auch in der Türkei. Die Türkei hat mich seit 2006 immer wieder mit Versprechungen hingehalten und am Ende gab es die lustigsten Ausreden, warum man die Forschungsvorhaben ablehnt. Schlussendlich wurde mir gesagt, dass die Türkei mich nicht finanzieren will, damit nicht der Eindruck entstehe, ich sei gekauft.
Es ist schon erschreckend, dass man Bauvorhaben in Milliarden Höhe in Auftragt gibt und ein Forschungszentrum, dass für ein zweijähriges Projekt 100.000 Euro haben wollte, wird abgewiesen. Ein aserbaidschanischer Kollege von mir, Anar Allahverdi, erklärte mir dieses türkische Verhalten mit einer Theorie des emotionalen und rationalen Patriotismus. Die Türken leben größtenteils einen emotionalen Patriotismus. Große Reden und viel Applaus sind wichtiger, als handfeste Taten fürs Vaterland. Ohnehin reagiert man in Ankara häufig nur dann, wenn etwas in Europa thematisiert.
NEX24: Wie finanzieren Sie sich und Ihr Forschungszentrum? Dr. Henrich: Wir sind eine gemeinnützige Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt). Als solche sind wir auf die Einwerbung von Spenden angewiesen. In 2016 habe ich 95 % unserer Mittel selber gespendet. Dies sprengt allerdings meine finanziellen Möglichkeiten. Nicht zuletzt auch weil ich inzwischen sogar gegen einen türkischen Verband vor Gericht ziehen muss, da dieser mein vereinbartes Honorar für einen Vortrag im November 2016 in Karlsruhe nicht bezahlen will.
Eine Ditib Gemeinde hat ebenfalls die Honorarzahlung nicht geleistet, ein UETD Verband mich wieder ausgeladen, weil Sie die Fahrtkosten nicht übernehmen wollen. Traurig. Leider werden mir mehr Steine in den Weg gelegt, als geholfen.
Da mich die türkische Regierung nicht unterstützen will und die türkischen Verbände und Stiftungen sehr zurückhaltend sind, habe ich einen Spendenaufruf für ein Buchprojekt gestartet.
Meine letzte Hoffnung liegt nun auf der türkischen Bevölkerung. Sollte hier auch nichts passieren, werde ich mich anderen Themen zuwenden müssen. Wäre zwar Schade, weil ich mit Leib und Seele für dieses Thema brenne, aber am Ende des Tages muss auch ich meine Familie ernähren.
NEX24: Herr Dr. Henrich, wir bedanken uns für das Gespräch.SOEK – Forschungszentrum Südosteuropa und Kaukasus
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Ankara (nex) – Die türkischen Exporte sind im Vergleich zum Juli letzten Jahres um über 31 Prozent gestiegen und haben in diesem Monat somit fast 11,5 Milliarden US-Dollar erreicht, was den höchsten Wert der vergangenen sechs Jahre darstellt. Dies hat der türkische Exportverband TIM am gestrigen Dienstag bekannt gegeben.
Der Verband teilte in einer Erklärung mit, dass der Gesamtexportwert der letzten 12 Monate im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ebenfalls um 7,5 Prozent auf über 150 Milliarden US-Dollar gestiegen sei.
TIM-Chef Mehmet Büyükeksi wies darauf hin, dass der Export des Landes in den ersten sieben Monaten sich auf fast 89 Milliarden US-Dollar summierte und damit, verglichen mit dem Vorjahreszeitraum, um 10,7 Prozent anstieg.
„Den höchsten Anstieg im Import türkischer Produkte im Vergleich zum Vorjahr erreichte Russland mit einer Zunahme von über 95 Prozent“, so Büyükeksi.
Die Exporte in die EU-Mitgliedsstaaten, die 51,1 Prozent des Gesamtexportes der Türkei ausmachten, zeigten gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg um 29,1 Prozent.
„Deutschland belegt nach wie vor unter den fünf Ländern mit einem Anstieg der Exporte um 28,2 Prozent in diesem Monat den ersten Platz“, sagte Büyükeksi und ergänzte: „Wir freuen uns, dass die Spannungen zwischen den beiden Ländern den Handel nicht beeinträchtigt haben.“
Im Juli wies der Automobilsektor mit 2,4 Milliarden US-Dollar, der einen jährlichen Anstieg um 41,1 Prozent bedeutet, den höchsten Exportwert nach.
Gefolgt wurde er vom Bekleidungs- und Chemiesektor mit jeweils 1,5 Milliarden und 1,2 Milliarden US-Dollar.
Den bemerkenswertesten Anstieg unter den Industrieprodukten verzeichnete jedoch der Schiffs- und Yachtsektor, der eine Zunahme um 400 Prozent nachweisen konnte.
Osnabrück (ots) – Möglicherweise ist auch in einigen Legehennenbetrieben in Deutschland ein mit dem Insektizid Fipronil versetztes Reinigungsmittel eingesetzt worden. Das sagte Friedrich-Otto Ripke vom Verein für kontrollierte alternative Tierhaltungsformen (KAT) auf Anfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
„Der Schwerpunkt liegt aber mit über 100 Risikobetrieben ganz klar in den Niederlanden“, so Vereinsvorsitzender Ripke. Dem Eier-Zertifizierer KAT gehören europaweit 2200 Legehennenbetriebe an, fast jedes Ei in deutschen Supermärkten kommt aus einem KAT-Betrieb. „Wir tun alles, um den zuständigen Behörden bei der schnellen Aufklärung behilflich zu sein“, sagte Ripke.
Legehennenhalter Kunde von fraglichem Unternehmen
Der Verein habe alle Mitgliedsbetriebe aufgefordert sich zu melden, sofern sie Kunden des niederländischen Unternehmens gewesen sind, dass den Wirkstoff in die Ställe gebracht haben soll. Neben etwa 100 Eierproduzenten aus den Niederlanden hätten sich auch „weniger als zehn Betriebe aus Deutschland gemeldet“, so Ripke. Es werde derzeit geprüft, ob eine Verunreinigung der Ställe oder der Eier vorliege. „Den Legehennenhaltern ist absolut kein Vorwurf zu machen. Hier war an anderer Stelle kriminelle Energie im Spiel“, sagte Ripke.
Kritik von Verbraucherschützern
Unterdessen hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) die Kommunikation der deutschen Behörden im Fipronil-Eierskandal kritisiert. Vzbv-Lebensmittelreferentin Jutta Jaksche sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“:
„Das Informationswirrwarr von Bundes- und Landesbehörden verunsichert die Verbraucher nur, statt für Klarheit zu sorgen.“ Jaksche verwies darauf, dass Niedersachsen auf ein potenziell akutes Gesundheitsrisiko für Kinder beim Verzehr von Fipronil belastenden Eiern hinweise, Nordrhein-Westfalen aber nicht. „Wir brauchen eine verlässliche Information. Das Bundesinstitut für Risikobewertung sollte Konsumempfehlungen herausgeben und nicht jedes Bundesland selbstständig“, forderte Jaksche.
Kiew (nex) – Der österreichische Judo-Doppel-Olympiasieger Peter Seisenbacher ist in Kiew verhaftet worden. Das berichten österreichische Medien unter Berufung auf eine am Dienstagabend veröffentlichte Mitteilung des Landesgerichts für Strafsachen Wien.
Demnach wurde Seisenbacher am Dienstagmittag von der ukrainischen Polizei in seiner Wohnung in Kiew festgenommen. Der Festnahme seien monatelange Ermittlungen der Zielfahnder des Bundeskriminalamtes vorangegangen.
Der zweifache Olympiasieger hätte sich am 19. Dezember vor Gericht verantworten müssen. Da Seisenbacher untertauchte, wurde er weltweit per internationalem Haftbefehl gesucht.
Wie das österreichische Sportportal „Laola1“ unter Berufung auf eine Mitteilung von Christina Salzborn, Sprecherin des Landesgerichts Wien, berichtet, seien die erforderlichen Anträge auf Auslieferung des 57-Jährigen an Österreich bereits an die ukrainischen Behörden gestellt worden. Ein neuer Termin für die Hauptverhandlung gegen Seisenbacher werde nach der tatsächlichen Auslieferung festgesetzt.
In Kiew und Tiflis stationierte österreichische Verbindungsbeamte hätten bei der Festnahme Seisenbachers eine wichtige Rolle gespielt. Diese hätten zwischen dem Bundeskriminalamt, den örtlichen Behörden und dem Landesgericht für Strafsachen koordiniert.
Peter Seisenbacher in einem älteren Interview (Foto: Screenshot/Youtube)
Nach umfangreichen Telefonüberwachungen sei man auf die Spur des untergetauchten Ex-Judokas gekommen. Seisenbacher habe zwar regelmäßig seine Handys gewechselt, jedoch immer wieder dieselben Personen kontaktiert, darunter auch seine in Wien wohnhafte Mutter.
Wie Laola1 unter Berufung auf die österreichische Nachrichtenagentur APA weiter berichtet, soll Seisenbacher laut Anklage 1997 eine damals Neunjährige erstmals bedrängt haben. Von 1999 an sei es nach Angaben der Betroffenen zu geschlechtlichen Handlungen gekommen. Die Schülerin soll bis zur Vollendung des 14. Lebensjahrs wiederholt missbraucht worden sein.
Im Sommer 2004 soll sich Seisenbacher einem damals 13-jährigen Mädchen genähert haben, das er ebenfalls als Trainer in der Kindergruppe in seinem Judo-Verein kennengelernt hätte. Auch mit diesem Mädchen sei es laut Anklage zu sexuellen Handlungen gekommen.
Im August 2001 soll der Angeklagte versucht haben, einem dritten Mädchen näher zu kommen. Die 16-Jährige habe ihn jedoch abwehren können.
Seisenbacher hatte 1984 in Los Angeles und 1988 in Seoul Gold im Mittelgewicht geholt. Nach seiner aktiven Karriere wurde er Judo-Trainer.
Regenstauf (nex) – Die letzten Bundesländer sind nun endlich in die Sommerferien gestartet und alle Schüler und Studenten können sich über eine lange Auszeit vom Lernen freuen. Viele nutzen die Schul- oder Semesterferien, um eigenes Geld zu verdienen und Praxiserfahrung zu sammeln. Die Lohi (Lohnsteuerhilfe Bayern e.V.) erklärt, wann bei Ferienjobs und Praktika Steuern und Sozialabgaben fällig werden:
Fall 1: Der Minijob bzw. geringfügige Beschäftigung
Minijobber dürfen nicht mehr als 450 Euro im Monat verdienen. In diesem Fall werden weder Lohnsteuer noch Sozialversicherungsbeitrage fällig. Von den Arbeitnehmerbeiträgen zur Sozialversicherung ist man allerdings nur dann vollständig befreit, wenn man sich dafür ausdrücklich von der Rentenversicherungspflicht befreien lässt!
Wer sich den Ferienjob oder das Praktikum lieber auf die Rente anrechnen lassen möchte, muss bei einem Monatsverdienst von 450 Euro dafür aus eigener Tasche 16,65 Euro pro Monat aufwenden. Dafür spricht, dass schon mal geringe Rentenansprüche erworben werden und der volle Sozialversicherungsschutz, wie für Reha-Maßnahmen oder eine Erwerbsminderungsrente, zum Tragen kommt.
Fall 2: Die kurzfristige Beschäftigung
Liegt der Verdienst während der Ferien über der 450-Euro-Grenze, dann bleibt die Arbeit trotzdem sozialversicherungsfrei, sofern der Ferienjob oder das Praktikum von vornherein maximal auf 70 Arbeitstage (drei Monate) beschränkt sind. Der Arbeitslohn unterliegt aber der Lohnsteuer. Bei einer Überschreitung von drei Monaten werden beispielsweise bei einem Lohn von 994 Euro circa 195 Euro pro Monat an Abgaben abgezogen.
Fall 3: Die Beschäftigung „auf Steuerkarte“
Dauert das Praktikum bis zu einem halben Jahr oder liegt ein dauerhafter Nebenjob vor, so muss dem Arbeitgeber die Steueridentifikationsnummer mitgeteilt werden. Diese kann beim Bundesamt für Steuern in Bonn erfragt werden. Aber selbst in diesem Fall wird die Lohnsteuer erst dann fällig, wenn der Verdienst über 1.007 Euro pro Monat liegt. Die Beschäftigung wird dann der Steuerklasse I zugeordnet.
Anfang 2018 können sich Schüler und Studenten die vom Arbeitgeber an das Finanzamt abgeführte Lohnsteuer mittels einer Steuererklärung für 2017 wiederzurückholen. Bleibt der Verdienst nach Abzug steuermindernder Beträge unter 8.820 Euro, so gibt es die einbehaltenen Steuern komplett zurück. Bei Fragen rund um die Steuererklärung bietet die Lohi auch Schülern und Studenten zu einem geringen Beitrag professionelle Unterstützung.
Deutungshoheit über den NSU-Komplex um den Preis von Diffamierung und Irreführung
Die Bundesanwaltschaft hat mit ihrem Plädoyer versucht, die Deutungshoheit über den NSU-Komplex zurückzuerlangen. Sie hat sich aber nicht darauf beschränkt, ihre lange überholte „Trio“-These auszubuchstabieren, sondern gleichzeitig all diejenigen diffamiert, die ihre Sichtweise nicht teilen, wie unter anderem Obleute der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse, Journalisten und Nebenklägervertreter. Wer wie diese meint, dass der NSU mehr war als ein abgeschottetes „Trio“ wurde von Dr. Diemer als „Irrlicht“ bezeichnet und entsprechende Äußerungen als „Fliegengesumme“.
Oberstaatsanwältin Greger ging so weit zu behaupten, einige Nebenkläger hätten ihren Mandanten „versprochen“, es hätte an den Tatorten „rechte Hintermänner“ gegeben. Dafür hätten angeblich weder die Ermittlungen des BKA, noch die Untersuchungsausschüsse, noch das Gerichtsverfahren in seinen 374 Hauptverhandlungstagen Anhaltspunkte erbracht.
Diese haltlose Behauptung unterstellt einigen Anwälten standeswidriges Verhalten, spricht den Mandanten ihr eigenes Urteilsvermögen ab und führt die Öffentlichkeit in die Irre. Zugleich sind diese Angriffe Ausdruck der Schwäche der Argumentation der Bundesanwaltschaft, es bleibt ihr nicht mehr als die bloße Behauptung:
• Die Bundesanwaltschaft und das Bundeskriminalamt haben nicht nur aus Sicht der Nebenklage nicht alles getan, um weitere Unterstützer insbesondere an den Tatorten zu ermitteln. Auch der zweite Untersuchungsausschuss des Bundestages hat dies mit deutlichen Worten einstimmig festgestellt (. Deutscher Bundestag, Beschlussempfehlung und Bericht vom 23.06.2017, Drs. 18/1950, S. 945-947.). Die Aufarbeitung des NSU-Komplexes auf Grundlage dieser mangelhaften Ermittlungen hat daher keineswegs ergeben, dass örtliche Unterstützer des NSU nicht existierten. Vielmehr ist gesichert, dass die Bundesanwaltschaft nach solchen Verdächtigen nicht mit der notwendigen Intensität gesucht hat.
• Die Bundesanwaltschaft hat daher ihre Position – die Ermittlungen hätten gezeigt, es gäbe keine Unterstützer an den Tatorten – bislang auch nicht belegt. Vielmehr hat sie alles getan, dass diese Ermittlungsinhalte – soweit es überhaupt Ermittlungen in diese Richtung gab – nicht bekannt werden. Anträge von Nebenklagevertretern auf Einsicht in Akten zu diesen Ermittlungen wurden immer wieder abgelehnt.
• In keinem Fall wurde in der Hauptverhandlung vor dem OLG München zu möglichen Unterstützern an Tatorten oder weiteren unbekannten Unterstützern Beweis erhoben. Die Bundesanwaltschaft ist vielmehr Anträgen und Fragen aus der Nebenklage zur Aufklärung von konkreten Hinweisen zu Unterstützern an den Tatorten stets mit der Begründung entgegen getreten, dass diese nicht verfahrensrelevant wären.
• Die Untersuchungsausschüsse hatten keine eigene Ermittlungskompetenz und keine effektiven Möglichkeiten, um selbst weitere Unterstützer oder Mitglieder des NSU zu ermitteln.
• Auch die Bundesanwaltschaft sieht offensichtlich Lücken in den eigenen Ermittlungen. So hat Oberstaatsanwältin Greger in ihrem Plädoyer beispielsweise eingeräumt, dass die Herkunft von allein drei der 20 beim NSU gefundenen Schusswaffen ermittelt wurde.
Damit stellt es eine schlicht nicht belegte Behauptung der Bundesanwaltschaft dar, dass der NSU keine örtliche Hilfe beim Ausspähen der z.T. versteckten Tatorte hatte. Mindestens weitere 17 Schusswaffen, der Sprengstoff und die Munition müssten nach dieser Logik allein von Unwissenden gekommen sein. Das Lied „Döner-Killer“ wäre ohne Kenntnis vom NSU entstanden und der an rechte Szenemagazine versandte so genannte NSU-Brief wäre von keinem der Adressaten verstanden worden, usw.
Das verzweifelte Festhalten der Bundesanwaltschaft an der These vom isolierten „Trio“ trotz einer Vielzahl entgegen stehender Hinweise und offener Fragen lässt sich im Wesentlichen durch zwei zentrale Motive erklären:
Je größer das wissende Netzwerk von Unterstützern war, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Behörden über ihre zahlreichen V-Leute um den NSU herum Kenntnis von dessen Existenz und Taten hatten. Zugleich verschleiert die These vom abgeschotteten Trio das Ausmaß militanter Nazistrukturen in Deutschland. Damit wiederholen die Sicherheitsbehörden ihr Verhaltensmuster, das erst die dreizehnjährige Existenz des NSU mit ermöglichte.
Eine Verkehrung der Umstände stellt die Behauptung von Bundesanwalt Dr. Diemer dar, die Verletzten und Hinterbliebenen des NSU-Terrors und die Öffentlichkeit würden verunsichert, wenn man die These des abgeschotteten Trios in Frage stellen würde. Tatsächlich ist die Verunsicherung bei den Familien der Mordopfer und der Bombenanschläge groß, weil weiterhin Unklarheit über das Ausmaß neonazistischer Strukturen, staatliches Wissen und damit auch die eigene weitere Gefährdung besteht. Gerade das liegt in der Mitverantwortung der Bundesanwaltschaft.
Wir rufen die Öffentlichkeit dazu auf, die Plädoyers der Nebenklage zahlreich zu besuchen und sich ein eigenes Bild zu machen. Dort werden im Gegensatz zur Bundesanwaltschaft die ideologische und strukturelle Einbettung des NSU in eine organisierte rechte Szene, das staatliche Mitverschulden, die Auswirkungen der Taten auf die Betroffenen und die über Jahre hinweg betriebenen strukturell rassistischen Ermittlungen eine Rolle spielen. In den Plädoyers der Nebenklage werden auch erstmals sechs Familien von durch den NSU Ermordeten, von denen im Prozess niemand als Zeuge gehört wurde, die Möglichkeit haben, selbst oder über ihr Anwälte, ihre Sichtweise darzulegen.
Dortmund (nex) – Der renommierte saudische Journalist Othman al-Omeir hat in einem Akt der Solidaritätsbekundung in der vergangenen Woche den im US-Exil lebenden türkischen Ex-Prediger Fetullah Gülen in Pennsylvania besucht. Gülen wird von der Türkei beschuldigt, Drahtzieher des vereitelten Putschversuchs vom 15. Juli 2016 gewesen zu sein.
Der Herausgeber der in London ansässigen Nachrichtenseite Elaph, der für seine engen Kontakte zum saudischen König Salman bekannt ist, teilte seinen Followern in einem Instagram-Post mit, dass er wegen seines Treffens „mit einer Person mit solch einem Einfluss im Nahen Osten“ – gemeint ist Gülen – Aufregung verspüre.
Die türkische Regierung beschuldigt Gülen, für den Putschversuch verantwortlich zu sein, im Zuge dessen am Staatsstreich beteiligte Soldaten Panzer und Kampfjets unter ihre Kontrolle gebracht, das Parlamentsgebäude bombardiert und versucht zu haben, den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu entführen oder zu töten. 248 Menschen kamen in der Putschnacht gewaltsam ums Leben.
„Ich habe vier Stunden im Haus des türkischen islamischen Führers Fethullah Gülen in Pennsylvania verbracht“, twitterte Omeir nach dem Besuch.
Social Media-User fragen sich seitdem, ob Saudi-Arabien mit Omeirs Besuch beim Anführer des Gülen-Netzwerks der Türkei eine implizite Botschaft sende.
https://twitter.com/hureyaksa/status/891268327972118530
(Foto: Screenshot/Twitter)
Ein für seine engen Kontakte zur türkischen Regierung bekannter türkischer Journalist hatte im Juni die Vereinigten Arabischen Emirate beschuldigt, etwa 3 Milliarden US-Dollar Putschisten zugeführt zu haben.
Mehmet Acet, Büroleiter des regierungsnahen Senders Kanal 7, nannte dabei Aussagen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu als Quelle für seine Behauptungen, die dieser vor einem halben Jahr auf einem nur für geladene Gäste organisierten Panel getätigt haben soll.
Konstanz (nex) – Nach den von den ermittelnden Behörden heute bekannt gegebenen neuen Details zur Tat vor einer Disco in Konstanz ist der 34-jährige irakische Kurde, dem der Einsatz einer Waffe nicht im Irak gegen den IS, sondern erst nach seiner Flucht nach Deutschland in Konstanz gegen einen Familienvater einfiel, mit einem Taxi zum Tatort gefahren.
Nach den tödlichen Schüssen vor einer Konstanzer Diskothek in der Nacht zu Sonntag haben die ermittelnden Behörden neue Details zur Tat bekanntgegeben. Demnach ging den Schüssen ein Streit zwischen dem Täter Rozaba S., einem irakischen Kurden und seinem Schwager, dem Betreiber, voraus. Dieser hatte ihn aus dem Klub geworfen, weil er randaliert hatte. Dies berichtet das Webportal „Vorarlberg Online“ unter Berufung auf eine Meldung der „Bild“.
Wie das Portal berichtet, habe ein Bekannter der Familie gegenüber der “Bild” erklärt, dass sich der Streit der beiden Männer über einen längeren Zeitraum hochgeschaukelt habe. Der Disco-Betreiber sei mit der Schwester des Täters verheiratet gewesen. Der Schwager des Täters habe ihm immer wieder unter die Nase gerieben, dass er es zu nichts bringt. Im Gegenzug habe Rozaba dem Mann seiner Schwester immer vorgeworfen, kein guter Ehemann zu sein und fremd zu flirten.
Taxifahrer mit vorgehaltener Waffe bedroht
Nachdem er aus dem Klub verwiesen wurde, sei Rozaba mit dem Taxi nach Hause gefahren, wo er das Sturmgewehr geholt und den Taxifahrer zur Rückfahrt gezwungen habe. Bereits auf dem Parkplatz habe der 34-Jährige dann angefangen zu schießen. Nach den tödlichen Schüssen, durch die der Türsteher Ramazan Ö. starb, sei der Täter durch die geschlossenen Türen daran gehindert worden, in das Lokal zu gelangen.
Ramazan Ö. hat zusammen mit seinen beiden Kollegen, die bei dem Überfall schwer verletzt wurden, nach Aussagen vieler Besucher und der Polizei ein weitaus schlimmeres Blutbad verhindert. Noch auf dem Parkplatz begann Rozaba S. mit dem wohl aus amerikanischen Armeebeständen stammenden Sturmgewehr wahllos um sich zu schießen.
Dem 51-jährigen Ramazan Ö. gelang es, vor seinem Tod die Türen der Discothek zu schließen und so zu verhindern, dass Rozaba S. ins Innere des Clubs gelangte. Ein Polizist überlebte wohl nur deshalb, weil er einen speziellen Helm trug, der den Schuss abgefangen hatte.
Der 34-jährige Rozaba S. hatte zuvor im Internet Bilder mit ausgestrecktem Mittelfinger und einem T-Shirt mit Symbolen der Terrororganisation PKK von sich veröffentlicht. Woher die Waffe, die als Sturmgewehr zur Standardausrüstung der amerikanischen Streitkräfte gehört, stammte, wird derzeit noch untersucht. Möglicherweise sei sie gestohlen oder aus dem Darknet illegal besorgt worden. Ob eine Querverbindung zur Ausrüstung der PKK und deren Ableger mit Waffen durch das US-Militär besteht, ist nicht geklärt.
Das weiße Paradies wartet auf Sie – Arktis auf dem Nordpol
Die Arktis ist eine der faszinierendsten und extremsten Regionen der Welt – und gleichzeitig ein außergewöhnliches Urlaubsziel für Menschen, die das Besondere lieben. Wenn die mächtigen Eisberge aus der monatelangen Dunkelheit auftauchen und der arktische Sommer beginnt, erwacht auch die Eiswüste zu neuem Leben – mit etwas Glück können Sie Eisbären beobachten – ein Erlebnis, dass Sie garantiert nie wieder vergessen werden.
Dank moderner Technologien und einer intensiven Vorbereitung ist es auch für normale Menschen heute möglich, einmal das ewige Eis im arktischen Sommer zu erleben und sogar an Expeditionen teilzunehmen. Das erfordert einiges an Vorbereitungen – dafür steht eine Gruppe von Spezialisten bereit, die die Teilnehmer auf ihren Expeditionsurlaub in der Arktis intensiv vorbereitet. Ohne einen solchen Vorlauf kann unter Umständen das Überleben gefährdet sein. Dennoch ist es ein einmaliges Erlebnis – Tauchen Sie zusammen mit uns in diese wunderbare Welt ein. Auf der Webseite https://poseidonexpeditions.com/de/arktis/ finden Sie umfangreiche Informationen und Fakten über die Arktis.
Eine Reise zum anderem Ende der Welt
Heutzutage leben in der Arktis allgemein etwa 4 Millionen Menschen verschiedener Stämme – so gibt es Inuit (Eskimos), Nenzen, Jakuten, Samen, Ewenken und viele andere Völker. Auch viele Skandinavier, Nordamerikaner und Russen haben sich hier in der unwirtlichen Region niedergelassen. Die Menschen sind sehr gastfreundlich und das Verhältnis mit den Touristen ist sehr entspannt und freundlich.
Das Territorium der Arktis ist ein riesiges Gebiet auf der Nordhalbkugel der Erde und umfasst unter anderem auch Regionen in Grönland, Spitzbergen, Russland, Alaska & Kanada. Weite Bereiche sind völlig mit Schnee und Eis bedeckt. Im arktischen Polarmeer können Sie bizarre Formationen von Eisbergen beobachten, die von metergroßen Eisbrocken bis hin zu ganzen Bergen aus dem Blauen Eis der Arktis jede erdenkliche Form haben können. Ebenso schön, aber mit einem gewissen Risiko verbunden sind Tafeleisberge – wenn Gletscherzungen nicht abbrechen, sondern auf dem tiefen Wasser aufschwimmen, wenn sie das Meer erreichen. Weite Bereiche der Arktis wurden Ende 2016 auf Betreiben des damaligen US-Präsidenten Barack Obama zur besonderen Schutzzone erklärt. Die Arktis ist ein fragiles Ökosystem mit erheblichen Auswirkungen auf das Weltklima.
Die Flora und die Fauna der Arktis
Sehr viele Pflanzen gibt es nicht in der arktischen Region; die meisten von ihnen sind mit den Pflanzen in Alpenregionen verwandt. Diese Pflanzen sind an das raue Klima in den Tundren und Eiswüsten bestens angepasst. Daneben ist die Eiswüste allerdings alles andere als leblos: Es gibt in der Arktis sehr viele Tierarten, insbesondere Fisch- und Vogelarten, die bestens an das Klima angepasst sind und nur hier gedeihen. Sogar Schmetterlinge gibt es in der Aktis und mehr als 1000 Insektenarten.
Wenn Sie eine Tour in die Arktis planen, ist sorgfältige Vorbereitung unerlässlich für ihre Sicherheit und die Ihrer Tourenteilnehmer. Eine gründliche ärztliche Untersuchung vorab ist dringend empfohlen. Dabei kommt es natürlich auch auf die Art der Touren an – eine Expedition über das Eis erfordert eine weitaus bessere Konstitution als eine Tour zur Naturbeobachtung. Ein Augenmerk muss aber dennoch insbesondere auf Atemprobleme gelegt werden – gibt es hier Vorerkrankungen, wird die kalte Luft nur noch mehr Probleme bringen. Wenn Sie eine Exkursion ins Meer oder in die Berge planen, ist neben Gesundheit auch eine intensive Vorbereitung und ein Training mit Spezialisten erforderlich.
Wenn Sie eine Reise in die Arktis unternehmen wollen – zögern Sie nicht und buchen Sie einen Trip in eine kalte Märchenwelt! Sie werden diese Reise sicher nie vergessen!
Poseidon Expeditions ist einer der führenden Anbieter von Expeditionskreuzfahrten in die Polarregion. Im Jahr 1999 gegründet, hat sich das Unternehmen zum Marktführer für Expeditionskreuzfahrten mit Eisbrechern und Expeditionsschiffen entwickelt, der Reisende in die Polargebiete der Arktis und Antarktis bringt. Mit der 114 Passagiere fassenden SEA SPIRIT konnte Poseidon sein Angebot im Bereich Expeditionskreuzfahrten in die Antarktis sowie in die Arktis nach Spitzbergen, Grönland, Franz Josef Land und Island erweitern.
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