Ankara (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am 5. Januar mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron in Paris zusammenkommen. Während des Treffens werden die Staatsführer neben den bilateralen Beziehungen, auch regionale Fragen erörtern. Das gab Erdogans Sprecher am Sonntag bekannt. „Während des Besuchs werden die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sowie regionale Fragen, insbesondere zu Jerusalem, Syrien, Irak und dem Kampf gegen den Terrorismus, erörtert“, sagte Kalin in einer schriftlichen Erklärung. Der Besuch Erdogans werde dazu dienen, die Zusammenarbeit mit Frankreich zum Wohle beider Nationen und der gesamten Region noch weiter voranzutreiben, so Kalin. Frankreich sei ein wichtiger Handels- und Wirtschaftspartner und ein Verbündeter, mit dem die Türkei „etwa sechs Jahrhunderte Geschichte und mehrdimensionale Beziehungen“ habe, betonte Kalin. Die Türkei und Frankreich führten auf allen Ebenen einen intensiven Dialog über globale und regionale Fragen, insbesondere im Kampf gegen den Terrorismus. „Unsere tief verwurzelten Beziehungen werden durch Großprojekte in einem breiten Spektrum von gegenseitigen Investitionen wie etwa im Energiesektor, in der Verteidigungsindustrie, Wissenschaft und Technologie, Verkehr, Kultur und Bildung weiter gestärkt“, fuhr Kalin fort. Die in Frankreich lebenden etwa 700.000 türkischen Staatsbürger fungierten als Brücke zwischen beiden Ländern“, sagte Kalin.

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– Türkei – Außenminister Çavuşoğlu: Türken betrachten Deutsche traditionell als gute Freunde

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei waren 2017 angespannt. Für das neue Jahr erwartet der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu aber Entspannung.

Außenminister Çavuşoğlu: Türken betrachten Deutsche traditionell als gute Freunde

       

Ankara (nex) – Der türksiche Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu rechnet im neuen Jahr mit einer deutlichen Entspannung im Streit mit Deutschland und will noch im Januar in die Bundesrepublik kommen. Er denke, dass beide Seiten bereit dazu sind, die Beziehungen zu normalisieren. „Ich erwarte also ein viel besseres Jahr 2018“, sagte Çavuşoğlu der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Ankara. Er habe besonders den „guten Dialog“ mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel gelobt. Gabriel sei ein „persönlicher Freund“, mit dem er deswegen aber nicht immer einer Meinung sein müsse. Er habe Çavuşoğlu für Januar in dessen Heimatort Goslar eingeladen. Çavuşoğlu habe deutsche Touristen zum Urlaub in der Türkei aufgerufen. Die Türkei sei ein sicheres Land. „Die Türken betrachten die Deutschen traditionell als gute Freunde. Wir können Differenzen oder sogar Probleme zwischen den Staaten oder Regierungen haben, aber das sollte die Beziehungen zwischen unseren Völkern nicht beeinträchtigen“, sagte sagte Çavuşoğlu der dpa und fügte hinzu: „Ich möchte unsere deutschen Freunde dazu aufrufen, zurückzukehren und die Urlaube zu genießen, die sie in den vergangenen Jahren genossen haben.“ „Die Türkei hat kein Problem mit Deutschland“ Zugleich habe Çavuşoğlu Deutschland vor Drohungen gegen sein Land gewarnt. Er habe deutlich gemacht, dass es aus der Sicht Ankaras keine Krise mit Berlin gebe. „Die Türkei hat kein Problem mit Deutschland. Aber Deutschland hat ein Problem mit der Türkei, und Deutschland lässt keine Gelegenheit aus, die Türkei anzugreifen“, so der türkische Außenminister der dpa. Seine Regierung erwarte von Deutschland, die Türkei als gleichwertigen Partner zu betrachten. Çavuşoğlu habe gesagt, die Türkei werde für jeden Schritt, mit dem Deutschland auf die Türkei zukomme, mit zwei Schritten auf Deutschland zugehen. Das sei keine Schwäche, sondern käme vom Herzen. Er habe zudem die Bedeutung, die dem Fall gegen den seit mehr als zehn Monaten inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel in Deutschland beigemessen werde kritisiert. Çavuşoğlu habe gefragt warum jeder der in der Türkei inhaftiert wird oder dort Probleme hat, in Deutschland zum Helden wird. Er hoffe auf ein baldiges Verfahren gegen Yücel und sei nicht glücklich, dass es noch immer keine Anklage gibt. Die Regierung Ankara könne die Justiz höchstens dazu ermutigen, den Prozess zu beschleunigen. Es sei aber ein sehr komplexer Fall und die Ermittlungen dauerten noch an. Die Vorwürfe gegen Yücel seien sehr ernst. “Alte Freunde” Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan überraschte am 29.Dezember mit versöhnlichen Worten gegenüber der EU:

„Meine Kontakte mit Steinmeier und Merkel sind immer sehr gut gewesen“, so Erdogan gegenüber Journalisten. “Wir haben keine Probleme mit Deutschland, den Niederlanden oder Belgien. Im Gegenteil. Jene, die in den Regierungen dieser Länder sind, sind meine alten Freunde.“

Die deutsch-türkischen Beziehungen waren nach dem vereitelten Putschversuch im Juli vergangenen Jahres und Erdogans anschließendem Durchgreifen unter Druck geraten. Deutschland kritisiert die Massenverhaftungen und weigert sich, die Menschen auszuliefern, die die Türkei der Teilnahme am Staatsstreich beschuldigt. Deutschland fordert auch die Freilassung von rund einem Dutzend seiner Staatsbürger, die in den letzten Monaten verhaftet wurden.Türkische Regierungsvertreter werfen Deutschland vor, bei illegalen Gruppen und Terrororganisationen wie etwa der PKK ein blindes Auge zu haben. Niederländischer Premierminister Mark Rutten: “ Die Türkei ist ein NATO-Partner“ Bereits am 22. Dezember äußerte auch der niederländische Premierminister Mark Rutten den Wunsch, dass sich die “abgekühlten Beziehungen” zwischen seinem Land und der Türkei wieder verbesserten. “Ich denke, dass es gut wäre, wenn sich die Beziehungen [mit der Türkei] verbessern würden. Die Türkei ist ein NATO-Partner”, sagte Rutte in einem Interview mit der niederländischen Tageszeitung De Telegraaf und fügte hinzu, dass es nach wie vor keinen Austausch von Botschaftern gebe. Rutte sagte, dass er und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf dem G20-Gipfel in Hamburg im Juli an einem Tisch saßen, aber nicht miteinander gesprochen hätten. Allerdings gebe es zwischen der Türkei und den Niederlanden einen Austausch auf Ministerebene, so Rutte. Die Beziehungen zwischen der Türkei und den Niederlanden hatten sich im Vorfeld des Referendums in der Türkei verschlechtert. Die Niederlande hatten dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu, der anlässlich des am 16. April anstehenden Verfassungsreferendums in der Türkei mit türkischen Staatsbürgern in dem Land zusammenkommen wollte, im März dieses Jahres die Einreise wegen „Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit“ verweigert. Dem Flugzeug des Ministers wurde die Landeerlaubnis entzogen.

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– Wahlen in Russland – Muslimin Aina Gamzatova tritt gegen Putin an

Aina Gamzatova, eine 46-jährige Frau aus Dagestan, hat es nun offiziell bekannt gegeben. Sie will bei der Präsidentschaftswahl im März 2018 gegen Wladimir Putin antreten.

Muslimin Aina Gamzatova tritt gegen Putin an

             

Düzce (nex) – Erdoğan hat die US-Regierung wegen deren Drohung kritisiert, den Mitgliedsstaaten der UN-Generalversammlung, die gegen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA gestimmt haben, die finanzielle Unterstützung zu entziehen. „Die USA ziehen die Unterstützung für die UNO zurück. Aber sie waren doch Demokraten, sie waren doch eine Demokratie. – Ihr seid also nur dann Demokraten, wenn alles so läuft, wie ihr es wollt, und gebt die Demokratie auf, wenn es mal nicht so läuft, wie ihr es gerne hättet“, sagte Erdoğan am 31. Dezember vor dem Provinzkongress der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in der Schwarzmeerstadt Düzce. Am 22. Dezember hatten in einer vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan initiierten UN-Resolution 128 Staaten mit einer überwältigenden Mehrheit gegen den Jerusalem-Beschluss des US-Präsidenten Donald Trump gestimmt. Darin werden die USA aufgefordert, die Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, zurückzunehmen. Sogar Staaten wie zum Beispiel Deutschland und Österreich, die sonst für ihre historisch Türkei-kritische Haltung bekannt sind und traditionell mit einem “Hayir” stimmen, wenn es um Dinge geht, die in irgendeiner Form mit Ankara zu tun haben, stellten sich  überraschenderweise gegen die US-Regierung. Nur neun Staaten stimmten für die Trump-Entscheidung und 33 Staaten enthielten sich. Das Ergebnis der UNO zeige, dass die einseitige Entscheidung Trumps über Jerusalem, gegen den internationalen Konsens verstoße und der Status der heiligen Stadt durch Verhandlungen entschieden werden sollte, sagten Kritiker des US-Präsidenten. Zuvor verhinderten die USA mit ihrem Veto eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Alle anderen 14 Ratsmitglieder stimmten dafür. Ein Veto-Recht gibt es im UN-Plenum anders als im Sicherheitsrat nicht, jeder der 193 Staaten hat eine Stimme. Die Resolution ist völkerrechtlich nicht bindend. Donald Trump warnte andere Länder, bei der Abstimmung in der Vollversammlung gegen die USA zu votieren. Er drohte offen, finanzielle Hilfen zu stoppen. Es gebe Länder, die das Geld der USA nähmen und dann gegen sie stimmten. “Wir beobachten diese Staaten. Lasst sie gegen uns stimmen. Wir werden eine Menge sparen. Es ist uns egal”, so Trump. Vor der Abstimmung in New York hatte Erdogan an die internationale Gemeinschaft appelliert, sich nicht dem Druck der USA zu beugen. “Die Wiege der Demokratie sucht in der Welt Willen, den man mit Dollar kaufen kann. Herr Trump, Sie können den demokratischen Willen der Türkei nicht mit Ihren Dollars kaufen”, sagte Erdogan.

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In der Hauptstadt Tel Aviv haben am Samstag erneut Tausende gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu demonstriert.

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Pristina (nex) – Nach jahrelangen vergeblichen Bemühungen Kosovos um einen EU-Beitritt könnte die Regierung ein Referendum über einen Beitritt zu Albanien ausrufen, sollte es auch weiter keinen Fortschritt geben. Das berichtet das Nachrichtenportal „Sputnik„. „Die kosovarischen Anführer müssen ihren Bürgern doch etwas anbieten. Deshalb sind sie offenbar zu einem Plan B übergegangen – unter dem Motto ‚Wenn man uns nicht in die EU aufnimmt, gehen wir nach Albanien‘“, zitiert „Sputnik“ einen namentlich nicht genannten Vertreter aus regierungsnahen Kreisen des Kosovo. Sollte sich in den nächsten drei Monaten nichts ändern, werde die Regierung „ihre alte Drohung wahrmachen und ein Referendum über einen Beitritt zu Albanien organisieren“, so der Vertreter gegenüber „Sputnik“. Am 17. Februar jährt sich die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo zum 10. Mal. Der Kosovo ist eine ehemalige serbische Provinz mit circa 1,8 Millionen Einwohnern, von denen 90 Prozent Kosovo-Albaner sind. Der Kosovo erklärte am 17. Februar 2008 seine Unabhängigkeit und wurde von über 100 Ländern anerkannt wie beispielsweise den USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und der Türkei. Serbien, Russland und China befinden sich unter den Staaten, die das Land noch nicht anerkannt haben. Bereits im April dieses Jahres erwähnte der albanische Regierungschef Edi Rama in einem Interview mit dem Internetportal „Politico“ eine „kleine Union“ mit dem Kosovo. Er nannte eine „fehlende EU-Beitrittsperspektive“ als Grund für diesen möglichen Schritt. „Es wäre ein Albtraum für Europa, wenn die Westbalkan-Staaten wegen fehlender EU-Beitrittsperspektive ‚durchdrehen‘ würden“, so Rama im Gespräch mit „Politico“. Dann wäre die Region nämlich „eine graue Zone, in der andere Akteure mehr Einfluss als die EU hätten“, sagte der albanische Regierungschef.

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Kabul (nex) – Bei einem Terroranschlag in der ostafghanischen Stadt Dschalalabad sind am heutigen Sonntag mindestens 15 Menschen getötet und 13 verletzt worden. Der Anschlag ereignete sich bei der Beerdigung eines ehemaligen Distriktgouverneurs auf einem Friedhof in der Stadt. Die Bombe sei auf einem am Rande des Trauerzugs geparkten Motorrad angebracht gewesen, berichtete ein Sprecher des Gouverneurs der ostafghanischen Provinz Nangarhar. Bisher habe sich niemand zu dem Attentat bekannt. Sämtliche Todesopfer seien Zivilisten. Da sich viele der Verletzten in einem kritischen Zustand befänden, könne sich die Zahl der Opfer noch erhöhen. Erst am Donnerstag starben bei einem Selbstmordanschlag in Kabul mindestens 41 Menschen, über 80 wurden verletzt. Die Terrororganisation IS (Daesh) bekannte sich zu dem Anschlag, der zu den tödlichsten der letzten Monate im Land gehört. Unterstützt durch intensive US-Luftangriffe konnten die afghanischen Streitkräfte in den letzten Monaten gegen den Taliban und terroristischen Gruppen wie den IS zwar militärische Erfolge erzielen, die Angriffe auf zivile Ziele sind jedoch nicht weniger geworden und haben schwere Verluste verursacht.