#DonotremainsilentaboutYemen
Türkei: 90.000 Moscheen starten Hilfskampagne für Jemen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>#DonotremainsilentaboutYemen <br></span>Türkei: 90.000 Moscheen starten Hilfskampagne für Jemen</b>
Istanbul (nex) – Die türkische Religionsbehörde startete am Freitag eine Hilfskampagne, um Geld für die Menschen des vom Krieg geplagten Jemen zu sammeln.
Die Spendensammlung startete nach dem Freitagsgebet in 90.000 Moscheen in der gesamten Türkei. Am Freitag veröffentlichte auch der türkische Präsidentschaftssprecher, İbrahim Kalın, eine Grafik auf seinem Twitter-Account über die Kampagne mit der Überschrift „Schweige nicht zu Jemen!“
„Lasst uns diese Kampagne unterstützen, um unseren jemenitischen Brüdern zu helfen“, sagte Kalın bei der Verwendung des Hashtags #DonotremainsilentaboutYemen.
„Die größte humanitäre Katastrophe der Welt“ Der Jemenkonflikt hat sich zur größten humanitären Katastrophe weltweit entwickelt. 21 Millionen Jemeniten sind betroffen. Zwei Millionen Vertriebene, eine Million Rückkehrer, 280.000 Flüchtlinge und Asylsuchende kämpfen derzeit ums Überleben.

Der Jemen befindet sich seit Ende 2014 in einem Bürgerkrieg. Die Huthis und ihre Verbündeten brachten damals die Hauptstadt Sanaa sowie andere Teile des Landes unter ihre Kontrolle. Sie zwangen Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi und seine von Saudi-Arabien gestützte Regierung, nach Riad zu fliehen.

Im März 2015 starteten Saudi-Arabien und seine Verbündeten eine massive Militäroffensive im Jemen mit dem Ziel, die von den Huthis eingenommenen Gebiete zurückzuerobern und Hadis angeschlagene pro-saudische Regierung wieder einzusetzen. Die Situation verschlechterte sich, als Saudi-Arabien im vergangenen Jahr die Grenzen schloss. Die Grenzschließung hat dazu geführt, dass die Auslieferung von Hilfsgütern nahezu zum Erliegen gekommen ist. Die Vereinten Nationen hatten Saudi-Arabien mehrmals aufgefordert, die anhaltende Blockade der Seehäfen des Jemen sofort zu beenden.

Zum Thema

– Hungerkatastrophe – Jemen: „Die größte humanitäre Katastrophe der Welt“

Angesichts der heute in Genf stattfindenden Geberkonferenz für den Jemen warnt das UN-Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) vor weiteren Vertreibungen. Der Konflikt an der Westküste des Landes werde immer heftiger ausgetragen.

Jemen: „Die größte humanitäre Katastrophe der Welt“

Parteitag in Hamburg
Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue CDU-Chefin

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Parteitag in Hamburg <br></span>Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue CDU-Chefin</b>
Hamburg (nex) – Die frühere saarländische Ministerpräsidentin,  CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, setzte sich auf dem CDU-Parteitag in Hamburg in einer Stichwahl gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch und löst Kanzlerin Angela Merkel als Parteichefin ab.

Kramp-Karrenbauer erhielt 517 der 999 abgegebenen gültigen Stimmen. Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz erhielt 482 Stimmen. Gesundheitsminister Jens Spahn, der dritte Kandidat, war im ersten Wahlgang ausgeschieden.

„Wir brauchen eine starke CDU. Wir sind kein politischer Gemischtwarenladen“, so Kramp-Karrenbauer in ihrer Rede. Das C – also das Christliche in der CDU – dürfe nie vernachlässigt werden. Die Welt brauche eine starke CDU, dafür wolle sie kämpfen.

Menschenrechtsverletzungen in China
China verweigert deutscher Menschenrechtsdelegation Xinjiang-Besuch

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Menschenrechtsverletzungen in China <br></span>China verweigert deutscher Menschenrechtsdelegation Xinjiang-Besuch</b>
Berlin (nex) – Peking hat den Antrag der deutschen Menschenrechtsdelegation für einen Besuch der autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas abgelehnt. Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Dr. Bärbel Kofler, sagte am Dienstag: „Mich schockieren Berichte über den Umgang mit der turkstämmigen Minderheit der Uiguren, von denen schätzungsweise über eine Million in Xinjiang in Internierungslagern festgehalten werden soll. Leider wurde mir mein Wunsch, im Rahmen des Dialogs nach Xinjiang zu reisen, verwehrt. Ich hätte mir gerne selbst ein Bild von der Lage vor Ort gemacht und werde auch weiterhin darauf drängen, in Kürze nach Xinjiang reisen zu können.“ Am Mittwoch forderte nun auch die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, Zugang zu der von mehrheitlich muslimischen Uiguren bewohnten Region. „Wir haben um direkten Zugang zur Region gebeten, um die beunruhigenden Berichte, die wir erhalten, überprüfenzu können“, sagte Bachelet auf einer Pressekonferenz in Genf.
(Foto: Wikipedia/S.Plunkett)
Bis zu einer Million Gefangene Laut Menschenrechtsorganisationen halte China eine unglaublich große Zahl von Personen der weitgehend muslimischen Minderheit in über den ganzen Nordosten verstreuten sogenannten Umerziehungslagern gefangen. Bis zu einer Million, etwa sieben Prozent der muslimischen Bevölkerung in der chinesischen Region Xinjiang, sind nach Experten der Vereinten Nationen jetzt in einem sich erweiternden Netzwerk von „politischen Umerziehungslagern“ eingesperrt. Der volle Umfang des Internierungssystems war lange Zeit deswegen im Dunkel, weil viele Uiguren sich fürchteten auszusagen, so die Tageszeitung Wallstreet Journal. Jetzt erzählen mehr von ihren Erfahrungen, einschließlich von sechs früheren Häftlingen, die das Journal interviewt hat; sie beschrieben, wie sie oder andere Gefangene an Stühle gebunden wurden oder kein adäquates Essen erhielten. Muslimische Staaten ungewohnt ruhig In einem Interview mit Bloomberg Television, sagte der ehemalige und wohl auch zukünftige Premierminister Malaysias Anwar Ibrahim, dass sich muslimische Regierungen „vor China fürchten“ und aus diesem Grund zu den Repressalien Pekings gegen muslimische Chinesen und den sogenannten Umerziehungslagern schwiegen. „Sie haben Angst. Niemand will etwas sagen“, so Anwar in dem  Gespräch mit Bloombergs  Sophie Kamaruddin. Anwars Äußerungen gehören zu den bisher schärfsten eines führenden Politikers in der islamischen Welt, der die Misshandlungen der muslimischen Minderheiten in China verurteilt. Tatsächlich halten sich Regierung muslimischer Länder zu der Situation der Muslime in China mit Kritik zurück, obwohl in den USA und Europa immer mehr Forderungen an China gerichtet werden, die Menschenrechtsverletzungen zu stoppen. Selbst die Türkei, die sich in der Vergangenheit für etwa die turksprachige Minderheit der Uiguren laut machte, bleibt ungewohnt ruhig. Wirtschaftliche Gründe Das zweisprachige malaysische Nachrichtenportal „Free Malaysia Today sieht dafür wirtschaftliche Gründe. China sei eines der größten Wirtschaftspartner vieler muslimischer Länder. Kuala Lumpur habe eine starke Haltung gegenüber Peking eingenommen und vor einer „neuen Version des Kolonialismus“ gewarnt, während Malaysia zudem „Milliardenprojekte annulliert“ habe, die von chinesischen Staatsbetrieben unterstützt würden.      

Türkei
Khashoggi-Mord: Hollywood-Star Sean Penn für Doku in Istanbul

Annette Klimek
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei <br></span>Khashoggi-Mord: Hollywood-Star Sean Penn für Doku in Istanbul</b>
Istanbul (nex) –  Der US-Schauspieler und Regisseur Sean Penn plant einen Dokumentarfilm über den Mord an dem saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi und ist dafür bereits in die türkische Millionenmetropole Istanbul gereist. Wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, erschien der 58-Jährige am Mittwoch mit einem Filmteam vor dem saudischen Konsulat in Istanbul, in dem der Kolumnist der Washington Post getötet worden war. Türkische Medien veröffentlichten ein Video von Dreharbeiten vor dem Konsulat. Der zweimalige Oscargewinner sorgt in seiner Heimat durch seine Äußerungen zu politischen Themen und aktuellen Geschehnissen oder seine Filmprojekte immer wieder für Aufsehen und Kritik. Wie etwas sein Interview im Jahre 2015 mit dem damals flüchtigen mexikanischen Drogenboss Joaquín „El Chapo“ Guzmán. Khashoggi verschwand, nachdem er am 2. Oktober das saudische Konsulat in Istanbul betreten hatte.Saudi Arabien hatte mehr als zwei Wochen nach dem Verschwinden Khashoggis den Tod des Journalisten eingeräumt. Im Istanbuler Konsulat sei es während des Verhörs zu einem Streit gekommen, was zu seinem Tod führte, berichteten saudische Staatsmedien. Riad hatte die Kenntnis über den Verbleib Khashoggis stets abgestritten. Medienberichten zufolge soll er in dem Konsulat schwer gefoltert und zerstückelt worden sein. Ein Gericht in Istanbul hat am gestrigen Mittwoch Haftbefehle gegen zwei ehemalige saudische Beamte wegen der Ermordung des Journalisten erlassen. Die Entscheidung des Gerichts fiel, nachdem die Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft die Verhaftung von Saud al-Qahtani, einem Spitzenhelfer des Kronprinzen, und Ahmed al-Asiri, dem ehemaligen stellvertretenden Geheimdienstchef, wegen ihrer mutmaßlichen Beteiligung an der Tötung Khashoggis forderte.    

Kleve
Verbrennungstod des Flüchtlings Amad A.: Experten äußern Zweifel an offizieller Version

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Kleve <br></span>Verbrennungstod des Flüchtlings Amad A.: Experten äußern Zweifel an offizieller Version</b>
Köln (ots) – Im Fall des aufgrund einer Verwechslung unschuldig inhaftierten Syrers Amad A., der nach einem Brand in der Justizvollzugsanstalt Kleve ums Leben kam, äußern Experten massive Zweifel an den offiziellen Darstellungen zum mutmaßlichen Verlauf des Geschehens. Das berichtet das WDR/ARD-Magazin MONITOR (Donnerstag, 21.45 Uhr, Das Erste) unter Berufung auf ein unabhängiges Gutachten und Expertenaussagen. „So wie der Brand von der Staatsanwaltschaft beschrieben wurde, ist er nicht möglich“, sagt dazu Korbinian Pasedag vom Institut für Brand- und Löschforschung in Dippoldiswalde. Das nordrhein-westfälische Justizministerium und die Staatsanwaltschaft Kleve gehen auf der Grundlage eines durch die Behörde eingeholten Brandgutachtens davon aus, dass der Brand „circa 15 Minuten bei geschlossenem Fenster eingewirkt habe, ohne dass sich der syrische Staatsangehörige bemerkbar gemacht habe.“ Erst danach soll Amad A. die Rufanlage betätigt haben. Unmittelbar danach habe er wohl das Fenster des Haftraumes geöffnet, heißt es in einem Bericht des Ministeriums an den Rechtsausschuss des Landtags. Nach Einschätzung der von MONITOR befragten Experten wäre eine Person nach 15 Minuten bei einem so beschriebenen Brandverlauf in einem geschlossenen Raum jedoch nicht mehr handlungsfähig: „Auf der einen Seite durch den dichten Rauch und auf der anderen Seite durch die Toxizität der Gase, die da entstehen“, so Korbinian Pasedag. Dies bestätigt der Direktor der Rechtsmedizin Frankfurt, Prof. Dr. Marcel A. Verhoff: „Ich würde eher erwarten, dass die Person nach einer Viertelstunde längst bewusstlos ist“, sagt er. In einem für MONITOR erstellten Gutachten geht das Institut für Brand- und Löschforschung davon aus, dass der von der Staatsanwaltschaft beschriebene Brandverlauf nur bei einer „ausreichenden Ventilation“ möglich sei, also der Zufuhr von Sauerstoff, etwa durch ein geöffnetes Fenster oder eine geöffnete Tür. Gleichzeitig würden die beim Brand entstehenden Verbrennungen „zu erheblichen Schmerzen führen, die durch Schmerzschreie geäußert werden.“ Dies deckt sich mit Schilderungen von Personen, die zum Zeitpunkt des Unglücks in der JVA waren. Demnach habe Amad A. laut geschrien. Wann Amad A. das Fenster geöffnet oder auf sich aufmerksam gemacht hat, ist wichtig für die Beurteilung des Handelns der JVA-Bediensteten. Konkret steht die Frage im Raum, ob sie den Brand früher hätten bemerken und Amad A. retten können. „Der Haftraumbrand ist eine der vielen ungeklärten Stellen dieser ganzen Geschichte von Amad A.“, sagt der NRW-Landtagsabgeordnete Stefan Engstfeld, Mitglied im Rechtsausschuss. Engstfeld fordert nun eine lückenlose Aufklärung im Untersuchungsausschuss. Die Staatsanwaltschaft teilte auf MONITOR-Anfrage mit, die Frage, ob, wie und wann Amad A. sich während des Brandgeschehens bemerkbar gemacht hat, sei Gegenstand der Ermittlungen. Ebenso die Frage, ob das Verhalten von JVA-Mitarbeitern von strafrechtlicher Relevanz sei. Das Justizministerium NRW wollte zu den Widersprüchen keine Stellung nehmen: „Ob die Abläufe innerhalb der JVA Kleve zu beanstanden sind, wird nach Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu bewerten sein“, so das Ministerium auf MONITOR-Anfrage.

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– Kampf den Drogen –

Türkei: Drogenpolizei beschlagnahmt Heroin in Rekordmenge von über 1.200 kg

Es soll sich hinsichtlich der Menge der bei einem einzigen Einsatz sichergestellten Heroins um die bisher größte Beschlagnahmung türkischer Behörden handeln.

Türkei: Drogenpolizei beschlagnahmt Heroin in Rekordmenge von über 1.200 kg

Kampf den Drogen
Türkei: Drogenpolizei beschlagnahmt Heroin in Rekordmenge von über 1.200 kg

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Kampf den Drogen <br></span>Türkei: Drogenpolizei beschlagnahmt Heroin in Rekordmenge von über 1.200 kg</b>
Erzincan (nex) – Bei einer Straßenkontrolle in der osttürkischen Stadt Erzincan wurden am Mittwoch in einem LKW die Rekordmenge von über 1.200 kg Heroin sichergestellt.
Es soll sich hinsichtlich der Menge, des bei einem einzigen Einsatz sichergestellten Heroins, um die bisher größte Beschlagnahmung türkischer Behörden handeln. Anti-Drogen-Einheiten stoppten den Lastzug, der von der südosttürkischen Stadt Van nach Istanbul unterwegs war außerhalb Erzincans, so das Büro des Gouverneurs von Erzincan, Ali Arslantas, in einer Erklärung. Insgesamt seien 1.271 kg Heroin, welches in gefrorenem Tieröl versteckt war, sichergestellt worden. Arslantas lobte den erfolgreichen Polizeieinsatz und betonte, dass die Einsätze gegen Drogenschmuggler erfolgreich fortgesetzt würden. Drei Personen im Inneren des Trucks wurden wegen Drogenhandels verhaftet, heißt es in der Erklärung weiter. Ob es sich bei den Festgenommenen um Personen aus den Kreisen der Terrororganisation PKK handelt, wurde noch nicht bekannt gegeben.
Drogenhandel wichtigste Geldquelle der PKK Der Drogenhandel ist die wichtigste Geldquelle für die PKK-Terrororganisation, so ein offizieller Bericht der Türkei. Ein im September veröffentlichter Polizeibericht zeigt, dass die PKK-Terrororganisation in allen Phasen des Drogenhandels aktiv ist, einschließlich Produktion, Lieferung, Vertrieb und Verkauf. Die PKK-Terrororganisation verdient jährlich demnach 1,5 Milliarden Dollar aus dem Drogenhandel, sagte der Türkische Nationale Drogenbericht 2018, der auch die Daten des Vorjahres enthält. Dem Bericht zufolge produziert die Terrorgruppe Heroin in Labors, die in ihren Lagern im Nordirak eingerichtet wurden und schmuggelt es von dort aus nach Europa. Die Menge der in der Türkei beschlagnahmten Drogen ist größer als die Menge, die in ganz Europa beschlagnahmt wurde, sagte der türkische Politiker Recep Akdag (AKP) gegenüber türkischen Medien. Die kaum vorstellbare Menge von nahezu 13.000 kg Heroin beschlagnahmte die türkische Polizei im Jahre 2016. Einem Sprecher des türkischen Innenministeriums zufolge sei dies mehr als die europaweit beschlagnahmte Menge an Heroin. Im Vergleich: In Deutschland wurden im Jahre 2015 209,6 kg Heroin beschlagnahmt. “Die in der Türkei im Jahre 2016 beschlagnahmte Heroinmenge betrug 12,700 kg. Dies ist 1,5 mal so viel wie in ganz Europa beschlagnahmt wurde”, so Cetin Oktay Kaldirim im Namen des Innenministeriums. In ihrem Produktionsprozess zwingt die PKK-Terrororganisation Zivilisten, Cannabiswurzeln in den östlichen und südöstlichen Provinzen der Türkei zu produzieren und verwendet dieses Geld zur Finanzierung von Terroraktivitäten. Der Südosten der Türkei ist seit Jahrzehnten Schauplatz laufender Anti-Terror-Operationen gegen die PKK . Unter Berufung auf die Statistiken des Justizministeriums heißt es im Bericht, dass 2017 von 232.182 Gefangenen und Verurteilten in den 386 Gefängnissen der Türkei 50.278 wegen Drogendelikten verurteilt wurden. Die Zahl der im Zusammenhang mit Drogendelikten verhafteten Verdächtigen stieg auf 170.175, was einem Anstieg von 48,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Dem Bericht zufolge wurden im Jahr 2017 86 Verdächtige bei sechs Operationen gegen die Drogenaktivitäten der PKK festgenommen. In ihrer mehr als 30-jährigen Terrorkampagne gegen die Türkei war die PKK – von der Türkei, den USA und der EU als terroristische Organisation geführt – für den Tod von rund 40.000 Menschen, darunter Frauen und Kinder, verantwortlich.

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– PKK kontrolliert 40% des Heroinhandels in Europa –

Roberto Fragnito: PKK investiert Milliarden, um feindselige Stimmung gegen Ankara zu schüren

Die Terrororganisation verfüge über ein stabiles Gesamtvermögen von etwa 86 Milliarden US-Dollar (knapp 77 Milliarden Euro), das nicht nur für den Terror selbst, sondern auch dafür nutzbar gemacht wird, internationalen Druck auf die Türkei aufzubauen und eine feindselige Stimmung gegen Ankara zu schüren. Bei der Aufbringung dieser Finanzmittel spielen nicht zuletzt die Produktion und der Vertrieb von Heroin eine tragende Rolle.

Roberto Fragnito: PKK investiert Milliarden, um feindselige Stimmung gegen Ankara zu schüren
 

Menschenrechtsverletzungen in China
China: Uigurischer Autor Mutällip Sidiq Qahiri verhaftet

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Menschenrechtsverletzungen in China <br></span>China: Uigurischer Autor Mutällip Sidiq Qahiri verhaftet</b>
Berlin (nex) – Mutällip Sidiq Qahiri, bekannter uigurischer Onomastiker und Lehrbuchautor, in Xinjiang verhaftet. Aus einem Bericht von „Radio Free Asia“ vom 22. November, erfuhr der in Deutschland studierende Sohn des bekannten, uigurischen Namensforschers und Lehrbuchautors für das Arabische, dass sein Vater im September 2018 in Kaschgar, Xinjiang, V.R. China, durch die chinesische Polizei verhaftet worden ist. Tahir Mütällip Qahiri habe seit langem keinen Kontakt mehr zu seiner Familie, da Auslandskontakte Uiguren direkt ins Internierungslager bringen könnten. Der Student lebe seit zwölf Jahren in Deutschland und habe zuletzt 2017 mit seiner Familie telefoniert. In einer E-Mail bat er NEX24, den Fall seines Vaters auch in Deutschland bekannt zu machen. Mutällip Sidiq Qahiri (1950*) schloss im Jahre 1983 sein Studium im Bereich der uigurischen Sprachwissenschaft und Literatur an der pädagogischen Hochschule Kaschgar ab. Bis zu seiner Pensionierung im Jahre 2010 war der Wissenschaftler an der Universität Kaschgar als Professor für die uigurische Sprache und Chefredakteur der wissenschaftlichen Universitätszeitschrift tätig. Zu Qahiris Forschungsschwerpunkten gehörten vor allem die uigurischen Personennamen und die zeitgenössische uigurische Sprache. Sein großes Werk, Uyğur kiši isimliri qamusi [Ein neu-uigurisches Onomastikon (2010)], das mehr als 900 Seiten umfasst, gilt als Grundlagenforschung im Bereich der Uiguristik. Außerdem hat er zahlreiche Lehrbücher für das moderne Hocharabisch veröffentlicht. Bis zu seiner Verhaftung hat Qahiri über diese Themen 20 Bücher und zahlreiche Aufsätze in uigurischer Sprache publiziert. Die Verhaftung des Gelehrten durch die chinesischen Staatssicherheitspolizisten, wurde von der Polizeibehörde in Kaschgar bestätigt. Qahiri ist seit 34 Jahren Mitglied der chinesischen Kommunistischen Partei. Diesem Bericht zufolge wird dem Namensforscher vorgeworfen, mit Hilfe des oben erwähnten Werks, Islampropaganda zu betreiben und die arabische Kultur zu verbreiten. Der 68-jährige Wissenschaftler leidet seit langem unter Herzschwäche und anderen gesundheitlichen Problemen. In den letzten Jahren ist der Namensforscher mehrmals operiert worden. Unter den Millionen in Lagern festgehaltenen Uiguren, befinden sich auch prominente Wissenschaftler, Geschäftsleute und Beamte. Wie sich aus einem anderen Bericht von „Radio Free Asia“ ergibt, sollen im Rahmen einer Säuberungsaktion Anfang September. ein Rektor und drei stellvertretende Rektoren mit uigurischer Abstammung, an der Universität Kaschgar durch die chinesische Staatssicherheitspolizei verhaftet worden sein.

Zum Thema

– Menschenrechtsverletzungen in China – Kommentar: Die Liste der in China inhaftierten muslimischen Intellektuellen ist sehr lang

Nach einem Bericht von Radio Free Asia vom 30.11.2018, wurde der prominente kirgisische Historiker, der auch Mitglied der Akademie der Gesellschaftswissenschaften von Xinjiang ist, Askar Yunus, verhaftet.

Kommentar: Die Liste der in China inhaftierten muslimischen Intellektuellen ist sehr lang

Rückruf
Eier wegen Salmonellen zurückgerufen – Lidl, Netto, Aldi und Rewe betroffen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Rückruf <br></span>Eier wegen Salmonellen zurückgerufen – Lidl, Netto, Aldi und Rewe betroffen</b>
Lohne (nex) – Wie die Eifrisch-Vermarktung GmbH & Co. KG am heutigen Mittwoch mitteilte, sind in den Eiern des Unternehmens Salmonellen nachgewiesen worden. Betroffen seien Eier mit der Printnummer 2-DE-0351691 und Mindesthaltbarkeitsdaten vom 19. bis 24. Dezember 2018. „Im Rahmen einer behördlichen Untersuchung wurden Salmonellen nachgewiesen. Salmonellen können Auslöser von schweren Magen-/Darmerkrankungen (Salmonellose) sein. Aufgrund dieses Gesundheitsrisikos sollten Kunden den Rückruf unbedingt beachten und das betroffene Produkt nicht verzehren“, so die Mitteilung. Die Eier seien bei Aldi Nord in den Regionalgesellschaften Horst und Großbeeren, bei Rewe in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, bei Netto in Bremen und Teilen Niedersachsens sowie bei Lidl in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz verkauft worden.  

Schulpolitik
Länder stoppen Grundgesetzänderung zur Schul-Digitalisierung

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Schulpolitik <br></span>Länder stoppen Grundgesetzänderung zur Schul-Digitalisierung</b>
Berlin (nex) – Wie der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Hamburgs 1. Bürgermeister Tschentscher am Mittwoch mitteilte, hätten sich im Streit um eine Grundgesetzänderung für eine verstärkte Finanzierung der Digitalisierung von Schulen aus Bundesmitteln, alle 16 Bundesländer dafür ausgesprochen, ein Vermittlungsverfahren zwischen Bundesrat und Bundestag anzustrengen. Ziel sei es, den Entwurf des Bundestages grundlegend zu überarbeiten. Erst Ende November hatte der Bundestag mehrere Grundgesetzänderungen beschlossen, mit denen es dem Bund künftig möglich sein soll, in Bildung zu investieren. Schulpolitik war bisher Ländersache und diese sehen durch die Gesetzesänderung ihre alleinige Zuständigkeit für die Bildungspolitik in Gefahr.

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– Bildungspolitik – Lehrerverband beklagt „Stillstand“ bei Digitalisierung der Schulen

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat einen „Stillstand“ bei der Digitalisierung der Schulen beklagt.

Lehrerverband beklagt „Stillstand“ bei Digitalisierung der Schulen
     

Türkei
Khashoggi-Mord: Türkei erlässt Haftbefehl gegen saudischen Ex-Geheimdienstchef

Thorsten Reuters
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei <br></span>Khashoggi-Mord: Türkei erlässt Haftbefehl gegen saudischen Ex-Geheimdienstchef</b>
Istanbul (nex) – Ein Gericht in Istanbul hat am Mittwoch Haftbefehle gegen zwei ehemalige saudische Beamte wegen der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi erlassen. Die Entscheidung des Gerichts fiel, nachdem die Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft die Verhaftung von Saud al-Qahtani, einem Spitzenhelfer des Kronprinzen, und Ahmed al-Asiri, dem ehemaligen stellvertretenden Geheimdienstchef, wegen ihrer mutmaßlichen Beteiligung an der Tötung Khashoggis forderte. Khashoggi, ein saudischer Journalist und Kolumnist der Washington Post, verschwand, nachdem er am 2. Oktober das saudische Konsulat in Istanbul betreten hatte. Saudi Arabien hatte mehr als zwei Wochen nach dem Verschwinden Khashoggis den Tod des Journalisten eingeräumt. Im Istanbuler Konsulat sei es während des Verhörs zu einem Streit gekommen, was zu seinem Tod führte, berichteten saudische Staatsmedien. Riad hatte die Kenntnis über den Verbleib Khashoggis stets abgestritten. Medienberichten zufolge soll er in dem Konsulat schwer gefoltert und zerstückelt worden sein. Erdogan: Befehl für die Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi kam von den obersten Ebenen der saudischen Regierung  Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am 2. November, dass der Befehl für die Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi von den obersten Ebenen der saudischen Regierung kam. In einem Gastbeitrag für die „Washington Post“ schrieb Erdogan: „Wir wissen, dass sich die Täter unter den 18 in Saudi-Arabien festgenommenen Verdächtigen befinden. Wir wissen auch, dass sie kamen, um ihre Befehle auszuführen: Khashoggi töten und abhauen.“ „Schließlich wissen wir, dass der Befehl, Khashoggi zu töten, von den höchsten Ebenen der saudischen Regierung kam“, sagte Erdogan. Kashoggi plante, seine türkische Verlobte am 3. Oktober zu heiraten. Er hatte ein Haus in Istanbul gekauft und wollte künftig seine Zeit zwischen Istanbul und dem US-Bundesstaat Virginia verbringen.

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Katar verlässt im Januar die Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC). Offizieller Grund ist der vom Land beabsichtigte Ausbau der Gasförderung. Oder steckt noch mehr dahinter? Ein Kommentar.

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