Düsseldorf (rp) – Der Hausärzteverband lehnt das Konzept von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine neue Notfallversorgung ab und sieht darin sogar eine Verschlechterung.
„Eine zentrale Notfallstelle kann jedenfalls nicht die Aufgaben einer primärärztlichen Versorgung übernehmen. Die Koordination muss in den Händen der Hausärzte liegen, die ihre Patienten über Jahre hinweg kennen und versorgen“, sagte Joachim Schütz, Geschäftsführer des Deutschen Hausärzteverbandes, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
Ein großer Teil der Patienten, die in die Notaufnahme kämen, könnte oftmals besser in einer Hausarztpraxis versorgt werden.
„Statt der nun diskutierten Reformmaßnahmen sollten eher die Strukturen hinterfragt werden.“
Schütz verwies auf die hausarztzentrierte Versorgung, wonach der Hausarzt der erste Ansprechpartner seiner Patienten sei und die Versorgung durch Fachärzte und Krankenhäuser bei Bedarf koordiniere.
Düsseldorf (rp) – Angesichts verschiedener Hinweise auf rechte Netzwerke bei Polizei und Militär hat die FDP eine gemeinsame Sitzung von Innen- und Verteidigungsausschuss des Bundestages verlangt, um auf der Grundlage der Erkenntnisse von Bundeswehr, Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten über Konsequenzen zu beraten.
„Rechtsextreme Netzwerke in Bundeswehr und Polizeibehörden dürfen nicht besser vernetzt sein als diejenigen, die sie bekämpfen“, sagte FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
In einem von ihm verfassten Positionspapier zu den Antworten auf rechtsextreme Netzwerke wird zudem gefordert, das Thema bei der Innenministerkonferenz mit Priorität zu behandeln.
In seinem Vier-Punkte-Plan geht es auch um beamten- und dienstrechtliche Konsequenzen sowie die Schaffung eines Beirates für Innere Führung und einer Vertrauensstelle nach dem Vorbild der Bundeswehr auch bei der Polizei.
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– Frankfurt –
„Miese Türkensau“: Türkische Anwältin von Polizisten bedroht
Die türkischstämmige Rechtsanwältin und Vertreterin der Nebenklage im NSU Prozess, Seda Başay-Yildiz, wurde laut einem Bericht der „Frankfurter Neue Presse“ (FNP) von fünf Frankfurter Polizisten bedroht.
Pristrina (nex) – US-Präsident Donald Trump fordert in einem Brief seinen kosovarischen Amtskollegen Hashim Thaci auf, alles zu tun, um zwei Jahrzehnte nach Kriegsende ein langjähriges Abkommen mit Serbien zu schließen, so Thaci auf seiner offiziellen Website.
Serbien und seine ehemalige Provinz Kosovo, die 2008 ihre Unabhängigkeit erklärte, verpflichteten sich 2013 zu einem von der Europäischen Union geförderten Dialog, der darauf abzielt, alle offenen Fragen zu lösen, aber es wurden bisher nur geringe Fortschritte erzielt.
„Wenn es nicht gelingt, diese einzigartige Gelegenheit zu nutzen, wäre das ein tragischer Rückschlag, da eine weitere Chance auf einen umfassenden Frieden kaum bald wieder gegeben sein wird“, heißt es im Text des Briefes, der am Dienstag auf Thaci’s Website veröffentlicht wurde.
„Die Vereinigten Staaten haben viel in den Erfolg des Kosovo als unabhängiger, souveräner Staat investiert“, so in dem Schreiben.
Weder Washington, noch die US-Botschaft in der kosovarischen Hauptstadt Pristina äußerten sich zu dem Schreiben.
„Der Kosovo ist gesegnet, die uneingeschränkte Unterstützung der Vereinigten Staaten und des amerikanischen Volkes zu genießen. Unsere Zusammenarbeit und Freundschaft ist dauerhaft und gegenseitig. Aber wir müssen jedoch wissen, wie wir diese Partnerschaft bewahren und stärken können. Respekt und Hilfe müssen gegenseitig sein und nicht einseitig“, so der kosovarische Präsident in einer Stellungnahme auf seiner offiziellen Facebookseite.
Die Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo nahmen in der vergangenen Woche wieder zu, als das kosovarische Parlament die Errichtung einer Nationalarmee beschloss – nur eine Woche, nachdem der serbische Ministerpräsident vorgeschlagen hatte, dass ein solcher Schritt eine militärische Intervention Belgrads auslösen könnte.
(Foto: Screenshot/President-psgov.net)
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– Balkan –
Kosovo-Armee: In der Türkei ausgebildeter Pilot tritt seinen Dienst an
Das kosovarische Parlament hat gestern in einer für den Kosovo historischen Abstimmung nicht nur die Gründung einer ersten Nationalarmee beschlossen, gleichzeitig feierte der junge Staat auch seinen ersten Militärhubschrauberpiloten. Afrim Zabeli schloss bereits in der vergangenen Woche seine Ausbildung in der Türkei ab.
Ljubenic (nex) – Am 1. April 1999 ereignete sich in einem Dorf nahe Pejaim Westen des Kosovo eines der schlimmsten Massaker des damaligen Krieges.
In den frühen Morgenstunden hatten serbische paramilitärische Kräfte und Polizei Ljubenic umstellt und die Zivilbevölkerung gezwungen, sich im Zentrum des Dorfes zu versammeln. Wie in dem auf Aussagen von Augenzeugen beruhenden Bericht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu lesen ist, seien dort Männer, Frauen und Kinder getrennt worden.
Die Männer seien daraufhin an einer Mauer aufgereiht und mit Maschinengewehren erschossen worden. Den Männern, die sich noch bewegten, hätten die Serben in die Köpfe geschossen. Einige der Männer hätten unter den Leichen überlebt und seien erst aufgestanden, nachdem die Polizisten gegangen waren.
Die anderen Dorfbewohner, meist Frauen und Kinder, mussten das Dorf verlassen und seien über Dakovica zur albanischen Grenze gelaufen. Die Häuser im Dorf seien niedergebrannt worden.
Die Angaben zur Anzahl der Opfer variieren stark. Laut Zeugenberichten habe es 66 Tote gegeben, darunter auch Frauen und Kinder. Albanische Medien berichten von über 80 Opfern. Laut der kosovarischen Tageszeitung „Gazeta Express“ gehörten das 18 Monate alte Kleinkind Muhamet Ukshinaj, der siebenjährige Leonard Alimehaj und der 17-jährige Fatmir Alimehaj zu den Todesopfern. Des Weiteren sei zudem auch eine schwangere Frau mit dem Namen Shyhrete Ukshinaj Opfer des Massakers geworden.
Während des bewaffneten Konflikts im Kosovo in der Zeit vom 28. Februar 1998 bis zum 11. Juni 1999 sind in einer Gewaltkampagne serbischer Truppen fast 8000 albanische Zivilisten getötet worden. Davon waren 1295 Frauen und 918 Kinder.
Bei fast allen damaligen Massakern seien die Milizen laut Augenzeugen ähnlich vorgegangen. Nach der Umzingelung der Dörfer seien die Truppen einmarschiert und hätten die Albaner im Zentrum versammelt. Daraufhin seien Männer, Frauen und Kinder getrennt worden. Die Männer habe man in Massenexekutionen hingerichtet und den Rest der Bevölkerung aufgefordert, nach Albanien zu gehen. Die Häuser und die Leichen der Männer seien danach niedergebrannt worden.
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Düsseldorf: Bosnische Gemeinde fordert vom Bundestag Srebrenica-Resolution
Das Islamische Kulturzentrum Düsseldorf e.V. hat am Freitag die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aufgefordert die Srebrenica-Resolution zu verabschieden.
Istanbul (nex) – Die türkische Polizei hat am Montag eine bekannte TV-Persönlichkeit verhaftet, da diese in einem Video zu sehen ist, wie sie einen Papagei quält. Murat Özdemir, der an den türkischen Versionen von Survivor und Masterchef teilnahm, wurde Montagabend festgenommen, nachdem die Polizei sein Haus im Istanbuler Stadtteil Besiktas durchsucht hatte. Als Tierschützer vor seinem Haus protestierten, wurde Özdemir auf eine Polizeiwache in Besiktas gebracht und der Papagei von den Behörden beschlagnahmt.„Ich habe das Video mit großem Bedauern gesehen. Ich habe angewiesen, im Namen des Ministeriums eine Strafanzeige gegen diese Person einzureichen“, sagte Landwirtschafts- und Forstminister Bekir Pakdemirli in einem Tweet.
Toplumda infial uyandıran ve vicdanlarımızı derinden sarsan videoyu üzüntüyle izledim. İlgili şahıs hakkında Bakanlık olarak suç duyurusunda bulunulması için talimat verdim. Ayrıca şiddet gören papağanın güvenli bir ortama alınması için de Bakanlık olarak girişimlere başladık.
Auch die Tierschützerin und Sängerin Ömür Gedik forderte eine Festnahme:
„Eine solche Person sollte nicht frei rumlaufen dürfen. Es ist offensichtlich, dass er nicht gesund ist“, sagte sie.
Murat Özdemir’in elinden kuşu alıyoruz arkadaşlar. Master Şef yapımcısı Uygar’la az önce konuştum. Yarım saate haber verecek. Bilgi vereceğim…
Dem Papagei „geht es besser und er wird behandelt“, sagten Tierschützer in den sozialen Medien.Özdemir war bekannt für sein unberechenbares Verhalten und war der erste Teilnehmer überhaupt, der von MasterChef ausgeschlossen wurde. Türkischen Medienberichten zufolge sei Özdemir zu einer Geldstrafe von 5254 Lira verurteilt worden, zudem werde er für 21 Tage in eine psychiatrische Klinik eingewiesen.
Berlin (nex) – Das Land gehört zu den beliebtesten Reisezielen der Welt. Doch der Krieg in Syrien, die Flüchtlingskrise, der Terror und die politischen Umwälzungen in dem Land haben viele Urlauber zuletzt abgeschreckt und in andere Mittelmeerländer getrieben.
Wie das „Handelsblatt“ unter Bezugnahme auf Angaben des türkischen Tourismusministeriums weiter berichtet, seien in diesem Jahr bereits mehr als 40 Millionen Touristen in die Türkei eingereist; im gesamten vergangenen Jahr seien es 37 Millionen gewesen.
Für das kommende Jahr rechnet Tourismusminister Mehmet Ersoy mit einem weiteren Zuwachs. „Wir erwarten ein Wachstum von 23 Prozent“, sagte er im November, „und hoffen, dass wir 2019 bereits 48 Millionen Touristen bei uns begrüßen dürfen“, zitiert das „Handelsblatt“ den Minister.
Auch für die laufende Wintersaison und Sommer 2019 berichteten Veranstalter von Zuwächsen. „Im nächsten Jahr dürfte deshalb der Rekordwert von 2015 wieder erreicht oder sogar leicht übertroffen werden“, so Klaus Hildebrandt, Chefredakteur des Tourismus-Fachportals Fvw, gegenüber dem „Handelsblatt“.
Wieder mehr Deutsche
Die Türkei ist eines der beliebtesten Reiseziele für deutsche Urlauber, aber die Besucherzahlen sind in den letzten Jahren aufgrund von Konflikten in den Nachbarländern der Türkei sowie politischer Spannungen zwischen Ankara und Berlin zurückgegangen.
Die Zahl der deutschen Touristen, die die Türkei besuchen, ist nach offiziellen Angaben von 5,5 Millionen im Jahr 2015 auf 3,9 Millionen im Jahr 2016 gesunken. Im Jahr 2017 reisten rund 3,5 Millionen deutsche Touristen in die Türkei.
„Nach zwei Jahren des Rückgangs ist die Türkei wieder ein beliebtes Reiseziel für deutsche Urlauber geworden, mit einem Buchungsplus von 70 Prozent zu Beginn der Saison“, sagte der deutsche Reiseveranstalter TUI in einer Pressemitteilung bereits im vergangenen Januar.
Der TUI-Konzern kündigte Hunderte von zusätzlichen Flügen nach Antalya, dem beliebtesten Reiseziel in der Türkei, an und fügte fast 100.000 Sitzplätze aus den deutschen Städten Hamburg, Hannover, Frankfurt, Leipzig, Düsseldorf, Köln, Nürnberg, München und Stuttgart hinzu.
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– Tourismus –
226 Milliarden-Dollar-Markt: Türkei im Halal-Tourismus immer erfolgreicher
Die Türkei ist nach Malaysia, Dubai und Indonesien das viertgrößte Reiseziel für Touristen, die Halal-Angebote suchen und strebt an, ihren Anteil in den kommenden Jahren von zwei Prozent auf zehn Prozent zu erhöhen, um einer der meistbesuchten Standorte zu werden.
Manila (nex) – Die Türkei und die Philippinen haben am Dienstag in der philippinischen Hauptstadt ein Abkommen über die Zusammenarbeit in der Verteidigung unterzeichnet.
Die Vereinbarung – eine Absichtserklärung – wurde von Ismail Demir, dem Leiter der türkischen Präsidentschaft der Verteidigungsindustrie, und Delfin Lorenzana, dem Verteidigungsminister der Philippinen, in Manila unterzeichnet.
Derzeit verkaufe die Türkei Waffen, Munition und Nachtsichtgeräte an die Philippinen, künftig sollen der erste einheimische Kampfhubschrauber „Atak„, unbemannte Luftfahrzeuge und Schiffe folgen, so Demir der Nachrichtenagentur Anadolu. Der Verkauf von Panzern und die Modernisierung bestehender Panzerfahrzeuge seien ebenfalls geplant.
„Die Zusammenarbeit in den Bereichen Technologie und lokale Talentförderung ist der Schlüssel zu den bilateralen Beziehungen zu den Philippinen“, sagte Demir.
Başkanımız Prof.Dr.Ismail Demir ile Filipinler Savunma Bakanı Delfin N. Lorenzana, Manila'da Vilamor Hava üssünde biraraya gelerek, Savunma Sanayii işbirliğine yönelik bir Mutabakat Muhtırası imzaladı. pic.twitter.com/YVlvsPedP3
Wachsende politische Spannungen und terroristische Gefahren in der Türkei und der Welt offerieren der aufsteigenden türkischen Rüstungsindustrie eine einzigartige Wachstumsmöglichkeit. Der Professor und Militärexperte Andreas Krieg sagte gegenüber Eurasia News und NEX24, dass die Türkei zur Schutzmacht der arabischen Golfstaaten aufsteigt und seine rüstungsindustriellen Fähigkeiten erfolgreich ausbaut.
„Zahlreiche Panzerfahrzeugmodelle, die sich in der Türkei bewiesen, wurden zu wettbewerbsfähigen Exportprodukten“, erklärte ein Beamter für militärische Prokurator, der auf Rüstungsexport spezialisiert ist, im Gespräch mit dem Militärfachportal Defense News am 13. Februar. „Das lässt sich als positiver Teufelskreis beschreiben: Erfolgreich lokal entwickelte Fahrzeuge bekommen zunächst die Chance, ihre Fähigkeiten auf heimischem Boden zu beweisen. Dann werden die Produkte an ausländische Akteure verkauft. Das verdiente Geld kann in neue Technologien investiert werden, was wiederum die Produktion vorantreibt“, fügte der Beamte hinzu, der namentlich nicht genannt werden wollte.
Ein solches Erfolgsunternehmen ist Nurol Makina, dessen Hauptgeschäft der Bau von allradbetriebenen taktischen Panzerfahrzeugen ist. Der rasante Anstieg der Arbeitsbelegschaft unterstreicht den Erfolg des Unternehmens, die von 110 Arbeitnehmern im Jahr 2012 auf 480 im vergangenen Jahr angestiegen ist. Der Umsatz legte im gleichen Zeitraum von nur fünf Millionen US-Dollar auf fast 100 Millionen US-Dollar zu. Das entspricht einem 20-fachen Anstieg in nur vier Jahren.
Nurol verkaufte bereits 250 Exemplare seines Aushängeprodukts Ejder Yalcin. Das ist ein schwereres Kampfpanzerfahrzeug mit konventioneller und ballistischer Panzerung gegen Minen und improvisierte Sprengstoffe. Die Auftragsbücher für Ejder Yalcin übersteigen 500 Stück. Dieses Jahr bekam das Unternehmen seinen ersten Exportvertrag. Die türkische Rüstungsschmiede erwartet in diesem Jahr noch zwei weitere ausländische Aufträge. In den nächsten zwei Jahren will Nurol über 1.000 Ejder Yalcin-Panzerfahrzeuge verkaufen, während politische Analysten anhaltende Konflikte in den nächsten Jahren in und außerhalb der Türkei erwarten.
Ejder Yalcin wird sowohl vom türkischen Militär als auch von Sondereinsatzkräften der Polizei im Südosten Anatoliens verwendet. Dort kämpft der türkische Staat gegen die terroristisch-separatistische kurdische PKK-Organisation seit 1984 einen blutigen Krieg.
Unterdessen hat Nurol ein leichteres Schwestermodell des Ejder Yalcin unter dem Namen Ilgaz entwickelt. Die ersten zwei Einheiten wurden exportiert. Nurol plant, das Fahrzeug auf der Internationalen Rüstungsmesse IDEF2017 in der Türkei im Mai dieses Jahres auszustellen.
(Foto: Nurol Makina)
Der Wasserwerfer Ejder Toma Nurol, das auf einem heimisch entwickelten Militärfahrgestell basiert, verfügt über ein unabhängiges Federungssystem und Allradantrieb. Im Gegensatz zu anderen Wasserwerfern ist das Fahrzeug für den Offroad-Einsatz geeignet. Neben der Polizeibehörde der Türkei setzen auch die Landstreitkräfte und Gendarmerie auf Ejder Toma. Das Fahrzeug kommt in der Türkei und Syrien zum Einsatz, wo das türkische Militär bereits mehr als 70 Soldaten verloren hat. Nurol hat bislang 300 Ejder Tomas im In- und Ausland verkauft.
Nurol rühmt sich damit, dass all seine Produkte indigen sind. In diesem Rahmen arbeitet es mit dem staatlichen türkischen Konzern FNSS zusammen.
Unruhen im Nahen Osten stärken Nachfrage für erprobte Verteidigungsgüter
Der Geschäftsführer von Nurol Makina Engin Aykol bewertete die geopolitische Grundstimmung im Nahen Osten:
„Unglücklicherweise gibt es keine deutlichen Zeichen, dass sich die Konflikte in diesem Teil der Welt in den nächsten drei Jahren legen werden. Nehmen wir zum Beispiel die türkischen Militäroperationen in Syrien. Diese werden vorläufig nicht enden. Auch wenn sie es tun sollten, wird die türkische Armee als Abschreckungsmacht wohl in Syrien bleiben.“
Mehr als 15.000 Kämpfer der verbotenen PKK-Organisation und über 1.000 türkische Sicherheitskräfte haben ihr Leben seit dem erneuten Ausbruch des Krieges im Juli 2015 verloren. Diese Auseinandersetzungen und die aktive Bekämpfung der Terrormiliz IS (Daesh) in Syrien und Irak zwangen Ankara, ein Augenmerk auf verschiedene Typen von gepanzerten Fahrzeugen zu werfen.
Die Teilnahme an asymmetrischen Kriegsschauplätzen erhöht die Nachfrage für intelligente Lösungen aus dem Bereich gepanzerter Fahrzeuge. Alleine in diesem Jahr kauft das türkische Innenministerium 440 taktische Panzerfahrzeuge und 50 Wasserwerfer zur Zerschlagung von Demonstrationszügen. Die Gendarmerie erwirbt laut offiziellen Angaben 200 Panzerfahrzeuge und 100 minenwiderstehende und hinterhaltgeschützte Fahrzeuge.
Golfregion größter Wachstumsmarkt für Türkei
Vertreter des militärischen Beschaffungsamtes teilten auf Anfrage mit, dass Polizei und Militär „für fast alle Typen gepanzerter Fahrzeuge“ eine große Nachfrage hätten. Ein Beamter erklärte:
„Wir erwarten auch eine beachtliche Nachfrage für türkische Verteidigungslösungen von ausländischen Märkten, insbesondere aus der arabischen Golfregion und Nordafrika.“
Der türkische Rüstungsexperte Yusuf Akbaba kommentierte gegenüber Eurasia News und NEX24, dass „die Golf-Region den wichtigsten Wachstumsmarkt mit dem größten Potenzial für türkische Rüstungsprodukte darstellt“. Ein Zeichen für den wachsenden Einfluss der Türkei sei der Abschluss eines millionenschweren Rüstungsabkommens mit den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Während der Internationalen Rüstungsmesse in Abu Dhabi Ende Februar unterzeichnete das türkische Unternehmen Otokar ein Abkommen in Höhe von 661 Millionen US-Dollar mit den Streitkräften der Vereinigten Arabischen Emirate für den Bau eines gepanzerten Infanteriefahrzeuges vom Typ Arma 8×8.
Eurasia News und NEX24 sprachen mit dem Professor der militärwissenschaftlichen Abteilung am renommierten Kings College in London, Andreas Krieg, der für die katarischen Streitkräfte tätig war. Auf die Frage, welche Rolle politische Allianzen Ankaras mit der Golfregion für die Nachfrage türkischer Rüstungsprodukte spielten, antwortete der Professor:
„Ankaras Rolle in der Region hat sich in den letzten Jahren stark geändert. Vor allem in Riad und Doha wird die Türkei als moralischer und wirtschaftlicher Partner gesehen. Man hat gemeinsame Interessen und Ziele, vor allem in Syrien und im Irak. Die Türkei positioniert sich zudem als Schutzmacht am Golf, vor allem in Katar. Das heißt, dass nicht nur die Rüstungsindustrie in der Türkei davon profitieren soll, sondern auch dass das türkische Militär am Golf Trainingsbasen aufbaut, um die dortigen Streitkräfte auf die Herausforderungen im Kampf gegen den Terrorismus, gegen Aufständische für die Freiheit der Handelswege vorzubereiten.“
Eine verteidigungspolitische Quelle aus Ankara, die nicht namentlich genannt werden will, bestätigte gegenüber Eurasia News und NEX24, dass es gegenwärtig Verhandlungen zwischen der türkischen Regierung und Saudi-Arabien sowie Bahrain über die eventuelle Errichtung von Militär- und Ausbildungsbasen gebe.
Mit Blick auf die rüstungsindustriellen Fähigkeiten der Türkei bemerkte Krieg:
„Während das Training des türkischen Militärs sehr gut ist und auch mit den Trainingsstandards westlicher Streitkräfte mithalten kann, ist die Rüstungsindustrie noch nicht ganz da, wo sie sein muss oder soll.“
Nach Meinung eines Beamten aus dem Verteidigungsministerium in Ankara, der ebenfalls anonym bleiben möchte, konkurriert die Türkei in Nahost erfolgreich mit westlichen, israelischen und südkoreanischen Unternehmen. Der Beamte fügte hinzu:
„Ironischerweise ist in diesem Sektor auch die Kooperation zwischen Rivalen eine willkommene Möglichkeit. Einige ausländische Unternehmen wünschen sich sehr, mit den kosteneffizienten und verlässlichen türkischen Rüstungsherstellern zusammenzuarbeiten.“
Laut Nurol-Geschäftsführer Aykol gehört die Türkei zu jenen Staaten, die auf hohem Niveau Rüstungsprodukte anbieten. „Wir konkurrieren mit US-amerikanischen und israelischen Herstellern.“
Dazu Professor Krieg vom Kings College:
„Die türkischen Produkte sind nicht schlecht und können sicherlich mit denen Pakistans, Chinas und in einigen Gebieten sogar mit westlichen Produkten mithalten. Sie sind aber im Vergleich um einiges günstiger als die Produkte aus dem Westen. Wenn es um Mannschaftstransportwagen geht oder um Schützenpanzer, da sind FNSS und Otokar nicht mehr so weit weg von der westlichen Konkurrenz, was die Qualität angeht.“
Er fügte hinzu, dass der gefallene internationale Ölpreis auch die Golfstaaten dazu zwang, auf den Preis zu schauen. Deshalb „kann die Türkei den Golfstaaten eine günstige Alternative zu den geläufigen westlichen Produkten“ erfolgreich anbieten. Er bemerkte:
„Der Preis spielt am Golf momentan eine große Rolle. Die Türkei kann den Golfstaaten helfen, sich aus der Abhängigkeit vom Westen zu befreien. Katar zum Beispiel hat eine Initiative gegründet, um zusammen mit der Türkei und Pakistan ein neues Rüstungsunternehmen zu gründen. Außerdem sind die türkischen Produkte ein gutes Add-On zu den vorhandenen teuren westlichen Produkten. Das heißt, Golfkooperationsländer kaufen ein kleines Kontingent an westlichen Produkten und bauen darum Bataillone auf, die zu 30 Prozent westlich gerüstet sind und zu 70 Prozent aus der Türkei, Finnland, Pakistan und anderen Staaten beliefert werden.“
Washington (nex) – US-Justizbehörden haben einen Türken und Amerikaner, denen „Agententätigkeit für die Türkei“ vorgeworfen wird, angeklagt. Sie sollen unter Anweisung der türkischen Regierung versucht haben, auf die Auslieferung des Predigers Fethullah Gülen hinzuwirken.
Wie das US-Justizministerium am Montagabend mitteilte, sollen der Türke Kamil Ekim Alptekin (41) und der Amerikaner Bijan Rafiekian (66) (auch bekannt unter dem Namen Bijan Kian) dabei mit dem früheren Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Michael Flynn, zusammengearbeitet haben.
Flynn ist in einem anderen Verfahren angeklagt und hat bereits gestanden bei den Justizbehörden falsche Angaben über seine Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung gemacht zu haben. Flynn veröffentlichte am 8. November etwa auf dem Nachrichtenportal „The Hill“ ein Kommentar, indem er energisch für eine Auslieferung Gülens einstand. Medienberichten zufolge hat Alptekin neben der türkischen auch die niederländische Staatsbürgerschaft. Neben „illegaler Agententätigkeit“ wird dem Türken Falschaussagen bei der US-amerikanischen Bundespolizei FBI vorgeworfen. ihm drohten bis zu 35 Jahre Haft. Die türkische Regierung beschuldigt Gülen, für den Putschversuch am 15. Juli 2016 verantwortlich zu sein, im Zuge dessen die am Staatsstreich beteiligten Soldaten Panzer und Kampfjets unter ihre Kontrolle gebracht, das Parlamentsgebäude bombardiert und versucht haben, den türkischen Staatspräsidenten zu entführen oder zu töten.248 Menschen kamen in der Putschnacht gewaltsam ums Leben, fast 2.200 wurden verletzt. Des Weiteren wird dem Prediger vorgeworfen, seit Jahren durch die Gründung eines Parallelstaates mithilfe seiner Unterstützer, die den türkischen Staat vor allem in den Bereichen Militär, Polizei und Justiz infiltriert hätten, für den Sturz der Regierung zu kämpfen.
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– Washington –
Gülen-Auslieferung: USA dementieren Aussagen der Türkei
Das Weiße Haus hat am Montagabend die Äußerungen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu dementiert. US-Präsident Donald Trump habe der Auslieferung des Predigers Fethullah Gülen nicht zugesagt.
Washington (nex) – Das Weiße Haus hat am Montagabend die Äußerungen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu dementiert. US-Präsident Donald Trump habe der Auslieferung des Predigers Fethullah Gülen nicht zugesagt. Es habe beim G20-Gipfel in Argentinien keine Zusagen an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegeben, so ein US-Regierungsvertreter in Washington. Bei dem 18. DOHA FORUM in Katar sagte Mevlüt Cavusoglu am Montag, dass Donald Trump an der Ausweisung Gülens arbeite. Das habe er auf dem G20-Gipfel Erdogan gesagt. „In Argentinien sagte Trump zu Erdogan, dass er daran arbeite, Gülen auszuliefern.“ so Cavusoglu wörtlich. Er habe zudem auch FBI Berichte einsehen können, die die Steuerhinterziehung von der Gülen-Organisation dokumentierten. Die türkische Regierung beschuldigt Gülen, für den Putschversuch am 15. Juli 2016 verantwortlich zu sein, im Zuge dessen die am Staatsstreich beteiligten Soldaten Panzer und Kampfjets unter ihre Kontrolle gebracht, das Parlamentsgebäude bombardiert und versucht haben, den türkischen Staatspräsidenten zu entführen oder zu töten. 248 Menschen kamen in der Putschnacht gewaltsam ums Leben, fast 2.200 wurden verletzt. Des Weiteren wird dem Prediger vorgeworfen, seit Jahren durch die Gründung eines Parallelstaates mithilfe seiner Unterstützer, die den türkischen Staat vor allem in den Bereichen Militär, Polizei und Justiz infiltriert hätten, für den Sturz der Regierung zu kämpfen.
Berlin – Vor dem Europa-Afrika-Forum am Dienstag in Wien hat der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), gefordert, Afrika verstärkt zum Selbstversorger zu machen.
„Der afrikanische Kontinent darf nicht zum Überflussgebiet europäischer Produktionen werden“, sagte Müller am Montag im ARD-Mittagsmagazin. „Wir müssen Afrika zum Selbstversorger machen. Jedes einzelne Land dieser 54 Länder hat Boden, Wasser, Menschen, um sich selbst zu versorgen“, sagte Müller weiter.
Im Hinblick auf das Europa-Afrika-Forum in Wien forderte Müller die EU auf, mehr zu tun: „Ich wünsche mir von Herrn Kurz und den Staats- und Regierungschefs einen Quantensprung“.
Mit Bezug auf den Klimawandel erklärte Müller: „Der Süden Afrikas leidet auch unter unserem Tun. Ich war in Somalia, in Äthiopien, in der Tschad-Region, wo zwischenzeitlich 10 Millionen Menschen kein Wasser mehr haben, keine Grundlage für Leben, also wir tragen dort große Verantwortung.“
Müller kündigte an, Deutschland werde die wirtschaftlichen Investitionen in Afrika stärken, mit verbesserten Rahmenbedingungen für Hermes-Bürgschaften. „Wir wollen die deutschen Unternehmen ermutigen, diesen Zukunftskontinent Afrika nicht den Chinesen und anderen zu überlassen“, sagte Müller.
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Erdogan an Afrika: Lasst uns in eigenen Währungen Handel betreiben
Seit 2005 gibt es ein verstärktes Engagement zwischen der Türkei und dem afrikanischen Kontinent. Die Türkei ist zu einem wichtigen Partner für Entwicklung, Handel und Investitionen in Afrika geworden.
