Türkei
Erleichterte Grundbuchübertragung von Immobilien für türkische Staatsbürger

Ankara (nex) – Bisher erfolgte die Übertragung von unbeweglichem Vermögen wie Wohn- und Geschäftshäuser, Wohnungen und Grundstücken bei dem Grundbuchamt, in dem sich das unbewegliche Vermögen befindet. Laut einem Bericht des türkischen TV-Senders TRT Haber und Emlak Kulisi, einem Nachrichtenportal für Immobilien, wird es künftig möglich sein die Übertragung auch in einer anderen Stadt vorzunehmen.
Käufer und Verkäufer einer Immobilie oder deren Vertreter können die Übertragung nach Absprache mit dem Grundbuchamt auch bei einem anderen Grundbuchamt vornehmen. Befindet sich die fragliche Immobilie in einer anderen Provinz, kann der Eintrag zur Änderung von Grundbesitz auch in einer anderen Stadt durch das Grundbuch und Katasterinformationssystem (TAKBİS) vorgenommen werden. Das heißt, ein in Istanbul lebender Bürger muss nicht mehr Hunderte von Kilometern zurücklegen, um sein Land in Trabzon zu verkaufen. Der Antrag zu einer solchen Grundbuchübertragung erfolgt durch die Direktion des Grundbuchamtes über TAKBIS. Die Daten der Immobilie werden durch die Eingabe der türkischen Personalausweisnummer des Antragstellers übermittelt und die dazugehörenden Dokumente elektronisch in das System eingescannt.
Die Direktion des Grundbuchamtes, wo die Übertragung stattfinden soll, bestätigt den Antrag, indem sie die Informationen des Antragstellers und die Immobiliendaten im System mit ihrem eigenen Archiv vergleicht. Die Anwendung zeigt nach der Entscheidung an, ob der Antrag genehmigt wurde oder nicht. Nach der Genehmigung und Autorisierung kann die Direktion des Grundbuchamtes die Bearbeitung zur Übertragung beginnen. (mbü/trt/nex)

Putschversuch 2016
Kommentar: „Westliche TV-Sender berichteten, Erdogan ersuche in Europa um Asyl“

15. Juli: Der Unabhängigkeitskampf der Türken Von Nabi Yücel Am 15. Juli jährt sich der gescheiterte Putschversuch in der Türkei zum dritten Mal. 249 Menschen sind gestorben, darunter Zivilisten und Sicherheitskräfte, die sich den Putschisten in den Weg gestellt haben. Mehr als 2.000 Menschen wurden dabei verletzt. Ich werde nicht näher darauf eingehen, wie diese Menschen gestorben sind oder verletzt wurden. Manche wurden überrascht, andere waren sich nicht bewusst darüber, dass die „eigenen Soldaten“ auf sie schießen oder sie mit Panzern überrollen. Wiederum andere waren sich sehr schnell darüber bewusst, dass die Putschisten und ihre Befehlsempfänger es ernst meinten und dennoch setzten sie ihren Widerstand fort. Es gibt unzählige Live-Aufnahmen und Bilder, die die Ereignisse sehr gut widerspiegeln – diese werden während des Gedenktages in zahlreichen TV-Kanälen erneut ausgestrahlt, darunter auch neu entdeckte Aufnahmen. Es gab sehr viele und politisch gegensätzliche Menschen, die in Ankara oder Istanbul ihr Leben aufs Spiel setzten, um eine gewählte Regierung im Amt zu behalten und damit die demokratische Ordnung aufrechtzuerhalten. Es gab aber auch andere, die sich in ihren Häusern verschanzten, am Bankautomaten noch hastig Bargeld abhoben oder sogar hofften, dass die amtierende Regierung abgesetzt und deren Mitglieder vor einem Militärtribunal zu Tode verurteilt würden. Es gab ausländische TV-Sender, die den amtierenden Regierungschef während der ersten Stunden in der Flucht wähnten oder den Eindruck erweckten, er ersuche um Asyl in europäischen Staaten. Es gab ausländische TV-Sender, die den amtierenden Regierungschef während der ersten Stunden in der Flucht wähnten oder den Eindruck erweckten, er ersuche um Asyl in europäischen Staaten. Wie etwa das Erste Deutsche Fernsehen, das unter Berufung auf eine angebliche Meldung des US-Senders NBC genau dies berichtete.
(Screenshot/Youtube)
Europäische Länder hielten sich lange Zeit bedeckt – wohl deshalb, weil man dann mit der nachfolgenden Putschregierung besser zurechtgekommen wäre. Das hat bei den Türken einen bitteren Nachgeschmack hinterlassen, bis heute. Ich habe in den ersten zwei Jahren viele Stimmen gehört, die diesen Putschversuch von ihrer Warte aus erzählt haben. Auch aus meiner Heimatstadt gab es einstimmig die Überzeugung, dass mit dem Putsch selbst, das Töten nicht aufgehört hätte. Es gab viele überzeugende Aussagen, die ein noch viel größeres „Reinemachen“ skizzierten. Wäre der Putsch nicht gescheitert, wären womöglich Abertausende in Gefängnissen gelandet, viele weitere extralegal hingerichtet oder ermordet worden. Sehr viele wären ihres Lebens nicht mehr sicher gewesen – und vor allem, wie würde die Zeit danach aussehen? Es gibt doch tatsächlich manche, die von einem „kontrollierten“ Putschversuch reden, noch immer. Dieses Hirngespinst hatte die Opposition in die Welt gesetzt. Mittlerweile distanziert sich die CHP-Führung von dieser Aussage und verurteilt diese Ansichten. Viel zu spät, denn die Gerüchteküche brodelt seit drei Jahren ungebrochen weiter, auch weil die europäische Medienlandschaft eine Zeit lang diese Ansichten aufgriff. Mich interessiert es nicht, ob die türkische Regierung etwas geahnt haben könnte und dennoch nicht vorging, um die Putschisten im Nachhinein zu ergreifen und gegen sie massiv vorzugehen, quasi laut dieser Überzeugung – anders kann man es nicht nennen – sich der „Mitwisser“ zu entledigen. Denn, mir ist auch bewusst, dass so eine Machenschaft in der Planungsphase oder kurz vor der Umsetzung rechtlich und juristisch kaum fassbar ist und juristisch zum Erfolg führt. Die Tat muss sozusagen begangen werden, um auch alle Täter und Mitwisser zu überführen. Das bringt auch die Frage mit sich, weshalb die damals amtierende Regierung bislang nicht wegen Nichtanzeige einer geplanten Straftat zur Rechenschaft gezogen wurde, schließlich wäre damit die Regierung sehr wohl demokratisch zu „stürzen“, und zwar juristisch – nicht wahr? Zudem, so ein Gegenplan wie ein „kontrollierter Putsch“ kann nicht einfach mal geheim gehalten und dann auch umgesetzt werden. Wie viele Menschen müssen darin involviert sein, um so einen Gegenplan auszuhecken und umzusetzen? Wie viele von denen halten denn dann noch die Klappe oder verplappern sich nicht? Einen perfekten Plan gibt es nicht! Das bedeutet im Kern, dass die Qualität dieser aufgeworfenen Theorie ziemlich miserabel, wenn nicht gar lächerlich ist. In der Theorie kann man zum Beispiel ausschließen, dass Menschen auf einer Brücke zwischen den Kontinenten nicht auf ihre „eigenen Soldaten“ losgehen, aber in der Praxis? Wenn Menschen stundenlang beschossen werden, neben sich Leichen türmen oder diese andere Extremsituationen durchmachen, was wäre dann? Man darf nicht von sich auf andere schließen, schon gar nicht, wenn man nicht dabei war. Moralische Standpauken sind daher nicht angebracht. Manche werfen ja diesen Menschen, die z.B. am Tag darauf immer noch auf der Brücke in Istanbul waren und die Aufgabe der Putschisten miterlebten, anhand von Momentaufnahmen in Form von Bildern vor, „Soldaten“ misshandelt oder gar die Kehlen durchgeschnitten zu haben. Es gibt etliche konkrete ungeschnittene Aufnahmen, die diese Bilder in Teilen in Abrede stellen. Gab es Misshandlungen? Wahrscheinlich! Gab es Tötungen? Wahrscheinlich! Aber, das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Menschen stundenlang unter Extrembedingungen ausgeharrt haben und bei vereinzelten die aufgestaute Wut und Empörung dann ihren Lauf nahm, auch dann, als die Putschisten sich zur Aufgabe entschieden. In besonderen Situationen müssen Bürger und ein Land besondere Herausforderungen auf sich nehmen, besondere Opfer erbringen. Und ja, auch solche Taten, wenn sie denn passiert sind. Ein Putsch ist aber per Definition ein undemokratischer Mechanismus, und zwar unabhängig des jeweils vorliegenden politischen Rahmens oder der Perspektive. Ihrer Opfer muss gedacht werden, weil die Demokratie von ihnen vor einer bewaffneten Gruppe geschützt wurde, die beabsichtigten, diese gewaltsam aufzuheben. Diesen Menschen, die nach wie vor der Überzeugung sind, dass das ein „kontrollierter Putsch“ oder „Theater“ war, rate ich dringend, sich dessen bewusst zu werden. Wer sich dem nicht bewusst ist, läuft Gefahr, das Andenken an diese „Gefallenen der Demokratie“ zu untergraben, wie z.B. deutsche Medien, die von einer Straffreiheit für den „Anti-Putsch-Mob“ sprachen, die per Dekret vom Regierungschef gewährt wurde.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

Zum Thema

– Gemeinsam gegen den Putsch – Türkei: Kurden solidarisieren sich mit Erdogan gegen Putschisten

„Ich bin 74 Jahre alt. Ich bin seit drei Nächten hier, um das Recht zu schützen. Lang lebe unser Präsident Recep Tayyip Erdogan. Wir sind stolz auf dich!“, so eine Teilnehmerin in einem Video.

Türkei: Kurden solidarisieren sich mit Erdogan gegen Putschisten

Völkermord an Herero
Herero-Aktivist Israel Kaunatjike: Kranzniederlegung pure Heuchelei

Keine Versöhnung ohne Entschuldigung

Daniel Günther, Bundesratspräsident und Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, befindet sich derzeit (11.-17. Juli) auf einer offiziellen Besuchsreise in Angola und Namibia. Dabei ist auch ein Besuch der Ovaherero- und Nama-Massengräber in Swakopmund/Namibia vorgesehen.

Auf diesem Friedhof sind die sterblichen Überreste all jener Opfer des deutschen Konzentrationslagers in der Stadt verscharrt, die nicht für rassistische Forschungen an deutsche Museen und Universitäten verschickt wurden. Der Gedenkfriedhof von Swakopmund ist ein wichtiger Ort der Erinnerung für die Ovaherero und Nama-Minderheiten in Namibia, Botswana und Südafrika.

So angemessen diese Geste für einen hochrangigen deutschen Politiker auf den ersten Blick erscheinen mag, so kritisch ist Günthers Besuch bei genauerem Hinsehen zu bewerten. Denn laut Webside des Bundesrates beabsichtigt Günther weder ein Treffen mit den selbstgewählten Vertreter*innen der Ovaherero und Nama noch eine offizielle Entschuldigung für den bis heute nicht rechtskräftig anerkannten Völkermord an ihren Vorfahren.

Vielmehr wird Günther, der im namibischen Parlament sprechen will, mit den ausweichenden Worten zitiert: „Ich werde dort die Gelegenheit nutzen, nicht nur etwas über Perspektiven unserer Zusammenarbeit zu sagen, sondern auch über das Leid, das Deutsche über das Land gebracht haben.“

Unter diesen Umständen fordert der Verein Berlin Postkolonial den Bundesratspräsidenten dringend dazu auf, von seinem Besuch des Memorial Park Cemetry der Ovaherero und Nama in Swakopmund Abstand zu nehmen. In den sozialen Medien ist schon jetzt erkennbar, dass die Nachfahren der Opfer des Genozids die geplante Kranzniederlegung nicht als Geste der Versöhnung, sondern als Provokation interpretieren werden.

Der Berliner Herero-Aktivist Israel Kaunatjike hierzu:

„Für mich ist diese Kranzniederlegung pure Heuchelei. Solange wir vom Bundesratspräsidenten ignoriert werden und er für den Völkermord an unseren Vorfahren keine offizielle Bitte um Entschuldigung mitbringt, ist er an der Ruhestätte unserer ermordeten Ahnen nicht willkommen. Herr Günther sollte sich stattdessen das unerträgliche deutsche Marine-Denkmal in Swakopmund anschauen, das bis heute die Mörder unserer Großeltern glorifiziert. Vielleicht hat ja ein deutsches Museum Verwendung dafür.“

Völkermord: Herero fordern Entschuldigung von Deutschland

Die namibische Volksgruppe der Herero verlangt vom Bundestag eine Entschuldigung für die von deutschen Kolonialtruppen begangenen Verbrechen an den Herero und Nama. Wie die dpa berichtet, fordert die Herero-Vertreterin Esther Utjiua Muinjangue eine Verurteilung der deutschen Gräueltaten sowie die Bitte um Vergebung von „höchster Stelle“ im Namen Deutschlands. Würde dies nicht geschehen, stelle sich die Frage, ob es Deutschland „wirklich ernst mit der Versöhnung meint“. Sie warnte Deutschland vor „Heuchelei“ und verwies darauf, dass der Bundestag auch keine Scheu gehabt habe, die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord zu bezeichnen. Die Herero und Nama fordern auch eine finanzielle Wiedergutmachung von Deutschland.

„Wir finden es sehr interessant, dass sich die Deutschen so aktiv für die Sache der Armenier einsetzen, während sie ihre eigenen Angelegenheiten unter den Tisch kehren“, wird die Vorsitzende des Ovaherero Genocide Committee (OGC), Esther Muinjangue, in der „Welt“ zitiert. „Was ist der Unterschied? Die Herero sind schwarz, die Deutschen glauben, dass sie Schwarze nicht ernst nehmen müssen. Das ist für mich die einzige Schlussfolgerung.“ Deutschland verhalte sich den Herero gegenüber „wie ein Vergewaltiger, der gleichzeitig Richter ist“.

Berlin bezeichnet die Verbrechen seit 2006 zwar auch offiziell als Völkermord, Entschädigungszahlungen lehnt die Bundesregierung aber ab. Stattdessen erhöhte man die Entwicklungshilfe an Namibien. Im Jahre 1904 erteilte der deutsche Generalleutnant Lothar von Trotha in der damaligen deutschen Kolonie Deutsch-Südwestafrika den Befehl, alle Stammesangehörigen der Herero zu töten. Bis 1908 wurden zwischen 65 000 und 80 000 Herero umgebracht, außerdem bis zu 20 000 Angehörige des Stammes der Nama. Herero-Vertreter legen Berufung ein Vertreter der Herero und Nama haben im Mai vor einem Gericht in New York Berufung gegen ein Urteil einer Richterin eingelegt, welches im März verkündet wurde. Die New Yorker Distriktrichterin Laura Taylor Swain hatte eine Klage zu den unter deutscher Kolonialherrschaft zu Beginn des 20. Jahrhunderts verübten Massakern abgewiesen. Die Justiz in den Vereinigten Staaten sei wegen mangelnder Auswirkungen auf das Land nicht für den Fall zuständig. Swain hatte befunden, dass Deutschland in diesem Fall Immunität vor einer Strafverfolgung genießt und das Gericht weder für den Fall zuständig sei, noch befugt sei, diesen Fall anzuhören. Das Landeskommunaloberhaupt der Herero-Bevölkerung in Namibia, Vekuii Rukoro, hatte bereits kurz darauf in Windhoek angedeutet, dass Deutschland sich in New York verantworten müsse, „ob es will oder nicht“, berichtet die namibische Tageszeitung Allgemeiner Anzeiger. Die USA sei sehr wohl zuständig, so Anwalt Kenneth McCallion, der die Stämme vertritt. Der Fall betreffe auch die USA, unter anderem wegen des Verkaufs von Schädeln getöteter Afrikaner, die vor etwa 100 Jahren an ein Museum in New York geschickt wurden. „Der Völkermord hat eine direkte Verbindung nach New York“, sagte er der dpa. Die deutsche Bundesregierung hatte seit der Einreichung der Klage erklärt, es gebe keine rechtliche Grundlage für das Verfahren. Im Januar 2017 hatten Nachfahren beider Volksgruppen eine Sammelklage gegen Deutschland eingereicht. Die namibische Regierung hat wiederholt „Entwicklungshilfe“ als Basis ihrer Verhandlungen mit Deutschland bekräftigt. Vertreter der Herero und Nama fordern jedoch Reparationenzahlungen wie im Falle Israels. Auch eine Entschuldigung hochrangiger Regierungsvertreter Deutschlands wird immer wieder gefordert. In einer gemeinsamen Resolution fordern Vertreter zudem die direkte Beteiligung der Herero und Nama an allen Verhandlungen mit Deutschland. In einem Interview mit Radio Dreyeckland kritisierte auch Kaunatjike, dass namibische Herero- und Nama-Verbände von den Gesprächen über eine Aufarbeitung des deutschen Völkermordes Anfang des 20. Jahrhundert ausgeschlossen seien. Kaunatjike spricht gegenüber dem Sender von “Geheimverhandlungen, zu denen die Opferverbände nicht eingeladen sind” und erklärt, die Gruppen wollten die Ergebnisse, die ohne ihre Beteiligung verhandelt worden seien, nicht respektieren. Die namibische Regierung verfolge nur finanzielles Interesse an so genannter Entwicklungshilfe und sei nie in der Frage selbst engagiert gewesen, betonte der Aktivist. “Das ist ein ‘Teile und herrsche’, und das stört uns einfach”, erklärt der Herero-Aktivist. Eine Bedeutung für die Gegenwart habe die Frage, wer in wessen Namen verhandelt, durchaus noch, so Kaunatjike. “Vertriebene in Botswana, Südafrika und Angola, deutsche Siedler leben heute noch auf deren Land”, erklärte er weiter. Zu 75 Prozent handle es sich dabei um Farmland. Man strebe diesbezüglich eine Restitution oder eine Entschädigung an. “Unsere Anliegen werden ignoriert”, so Kaunatjike in einem Gespräch mit dem Nachrichtenportal NEX24. “Sie werden uns aber nicht bremsen können.” „Wir wollen keine Entwicklungshilfe, wir wollen Reparationen und Heilung, so wie bei den Juden“, sagte Aktivistin Kambanda Nokokure Veii von der Ovaherero Genozid Stiftung in einer Videobotschaft. „Behandelt man uns anders, weil wir Afrikaner sind?“, fragt Veii. Ein Genozid sei ein Genozid, ganz gleich, ob an Juden oder Afrikanern verübt. „Schadenersatzklage kann weitreichende Folgen haben“ Eine Schadenersatzklage kann nach Ansicht des Hamburger Historikers Jürgen Zimmerer weitreichende Folgen haben. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Zimmerer: „Wenn es gelingt, Deutschland zu direkten Verhandlungen mit Vertretern einzelner Bevölkerungsgruppen und zu Reparationen zu zwingen, können viele weitere Fälle aus der Kolonialzeit akut werden.“ Der Professor für die Geschichte Afrikas an der Universität Hamburg sagte, ein Erfolg der Klage in New York könnte zu Reparationsforderungen gegen Deutschland auch wegen Massakern während des Maji-Maji-Aufstands im heutigen Tansania führen, ebenso wegen Massakern und Strafaktionen in Togo, in Kamerun und in der Südsee. Auch Opfer unter der Zivilbevölkerung im Zuge des Ersten Weltkriegs in Afrika könnten Anlass von Klagen und Verhandlungen werden, sagte der Direktor der Forschungsstelle „Hamburgs (post)koloniales Erbe und Berater des Deutschen Historischen Museums in Berlin. Zwischen 1885 und 1903 sei ein Viertel des Landes der Herero und Nama mit Einverständnis der Kolonialbehörden von deutschen Siedlern enteignet worden. Frauen und Mädchen der Herero und Nama seien, ebenfalls geduldet von den Kolonialbehörden, von Siedlern vergewaltigt und der Bevölkerung Zwangsarbeit auferlegt worden.

Fußball International
Fenerbahce Istanbul leiht Ex-Galatasaray-Profi Rodrigues für zwei Jahre

Istanbul – Offensivmann Garry Rodrigues wechselt per Leihe von Al-Ittihad Dschidda für zwei Jahre zu Fenerbahçe Istanbul. Das gab der Istanbuler Klub am Samstagmorgen offiziell bekannt. Für den kapverdischen Nationalspieler wird keine Leihgebühr fällig. Rodrigues war erst im Januar für neun Millionen Euro von Galatasaray Istanbul zum saudi-arabischen Klub Al-Ittihad Dschidda gewechselt. Der 28-Jährige erhält in der türkischen Millionenmetropole einen über zwei Jahre gültigen Leihvertrag. Im Anschluss kann Fenerbahce den in Rotterdam geborenen Profi per Kaufoption fest verpflichten. Der einstige Galatasaray-Angreifer verzichte laut Medienberichten für die Rückkehr in die Türkei auf mehr als die Hälfte seines Gehaltes von fünf Millionen Euro.      

Edirne
Türkei: Serbien kündigt weiteres Konsulat an

Belgrad – Die serbische Regierung hat die Eröffnung eines weiteren Konsulats in der Türkei angekündigt. Die in der Region Edirne geplante Auslandsvertretung soll für die in der Türkei lebenden serbischen Staatsbürgern zuständig werden und ihnen bei Fragen zur Seite stehen. Zudem soll die wirtschaftliche Zusammenarbeit gefördert und Kontakte zwischen den Unternehmern der beiden Länder gewährleistet werden. Im Jahr 2018 hatte Serbien auch in der Stadt Antalya ein Konsulat eröffnet. Im Jahre 2017 unterzeichnete der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan während seines Besuchs in Serbien ein  Freihandelsabkommen. Das neue Abkommen soll die Aufnahme einer größeren Anzahl von Produkten ermöglichen.

Dank des neuen Abkommens kann Serbien jährlich 5.000 Tonnen Rindfleisch, 25.000 Tonnen Sonnenblumenrohöl, 10.000 Tonnen raffiniertes Sonnenblumenöl, 15.000 Tonnen Sonnenblumenkerne, 5.000 Tonnen Soja, 1.000 Tonnen Zutaten für Tierfutter und 500 Tonnen spezifische Backwaren in die Türkei exportieren.

Zusätzlich zu den Kontingenten für die genannten neuen Produkte ermögliche das Abkommen Serbien auch, die bisherigen Kontingente für zollfreie Exporte von Erbsen, Bohnen, Zuckermais und Pflaumen zu verdoppeln. Die türkische und serbische Regierung haben sich für 2019 zum Ziel gesetzt, das Handelsvolumen auf 2 Milliarden Euro (2,25 US-Dollar) zu erhöhen. Nach den neuesten Zahlen, ist zudem die Zahl der serbischen Touristen, die die Türkei besuchen, die höchste aus den Balkanländern, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. (aa/nex)

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– Weltwirtschaftsforum Davos – Serbiens Präsident Vucic stolz auf „gute Beziehungen mit Türkei“

Der serbische Staatspräsident Aleksandar Vucic sagte am Freitag, er sei „sehr stolz auf die sehr guten Beziehungen zwischen der Türkei und Serbien“.

Serbiens Präsident Vucic stolz auf „gute Beziehungen mit Türkei“
 

Düsseldorf
Der „deutsche Can Dündar“: Ex-Journalist wegen Weitergabe von Staatsgeheimnissen verurteilt

Düsseldorf – Ein Ex-Journalist ist für die Weitergabe von Staatsgeheimnissen zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der 56 Jahre alte ehemalige Mitarbeiter der Rüstungsindustrie habe den geheimen Finanzplan des Bundesverteidigungsministeriums an einen befreundeten ehemaligen Kampfpiloten der Bundeswehr weitergegeben, befand das Düsseldorfer Oberlandesgericht am Freitag. Wie die Berliner Zeitung (BZ) weiter berichtet, wurde der 60-jährige ehemalige Pilot, ebenfalls zur Tatzeit in der Rüstungsindustrie beschäftigt, zu einem Jahr und drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe seien beide arbeitslos geworden und der Ex-Pilot habe zudem seine Pensionsansprüche eingebüßt. Laut der BZ hatte der Ex-Journalist den detaillierten Finanzplan für einzelne Rüstungsprojekte aus dem Büro eines Bundestagsabgeordneten bekommen, der im Verteidigungsausschuss saß. „Es versteht sich von selbst, dass jeder ausländische Geheimdienst ein großes Interesse an einem solchen Dokument hat“, zitiert die BZ den Vorsitzenden Richter. Das Urteil erinnert stark an den Fall des türkischen Journalisten Can Dündar, der 2015 der Spionage angeklagt und festgenommen wurde. Am 6. Mai 2016 wurde Dündar der Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen für schuldig erklärt. Er floh jedoch nach Deutschland wo er seit Anfang August 2016 regelmäßig politische Kolumnen in der Wochenzeitung Die Zeit in deutscher und türkischer Sprache schreibt. Er ist zudem Chefredakteur der zweisprachigen journalistischen Plattform Özgürüz. (bz,dpa,nex)

Österreich
Hass auf Sebastian Kurz: FPÖ-Politiker schießt wild um sich

In Bergheim (Flachgau) hat laut Polizei am Freitag ein FPÖ-Politiker von seinem Balkon aus mehrere Schüsse abgefeuert. Polizeistreifen und das Einsatzkommando Cobra rückten an. Wie der österreichische TV-Sender ORF weiter berichtet, alarmierten Nachbarn am Freitagmorgen die Polizei, weil der Politiker laut auf seinem Balkon tobte. Die Beamten beruhigten den betrunkenen Politiker und fuhren wieder weg. Jedoch mussten bereits eine halbe Stunde später mehrere Streifenwagen, ein Polizeihubschrauber und das Einsatzkommando Cobra anrücken. Diesmal habe der 57-jährige wie wild um sich geschossen. Eine Pistole, die der Mann legal besaß, sowie ein Gewehr wurden sichergestellt und der schießwütige Politiker festgenommen, berichtet der ORF weiter.
Als Motiv habe er Hass auf Ex-Kanzler Sebastian Kurz und den Bundespräsidenten Alexander van der Bellen genannt. Zuerst habe er geplant auf Bilder von Bundespräsident van der Bellen und Kurz zu schießen. Dazu wollte er die Porträts der beiden bei einem Gebüsch seines Hauses anbringen. Da ihm das schlussendlich zu mühsam war, stellte er sich die Gesichter Van der Bellens und Kurz’ einfach vor und feuerte in die Sträucher. Wie ORF mit Berufung auf die Nachrichtenagentur APA weiter berichtet, habe der Politiker insgesamt 29 Schüsse abgegeben.
     

Klimaschutz
Flughafenchefs beschließen Reduktion der CO2-Emissionen an deutschen Flughäfen bis 2050 auf „Null“

Die Vorstände und Geschäftsführer der deutschen Flughäfen kamen heute zu ihrer Sommertagung auf Einladung des Flughafens Düsseldorf zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen stand das Thema Klimaschutz. Thomas Schnalke, Vorsitzender der Geschäftsführung des Flughafen Düsseldorf und ADV-Vize-Präsident zeigt sich zufrieden: „Die ADV-Flughäfen verfolgen eine gemeinsame Klimaschutzstrategie. So konnten die CO2-Emissionen von 2010 bis 2018 um 24 Prozent reduziert werden. Pro Passagier ist das eine Reduzierung um 42 Prozent. Diesen Weg gehen die deutschen Flughäfen konsequent weiter. Unsere Mission: Zero Emission“. Das Ziel, in 2050 kein CO2 mehr auszustoßen, haben die ADV-Flughäfen heute in Düsseldorf beschlossen. Damit wird das in 2018 formulierte Ziel, die Halbierung der CO2-Emissionen bis 2030, konsequent fortgeschrieben. ADV-Präsident und Vorstandsvorsitzender der Fraport AG, Dr. Stefan Schulte: Das Ziel „Net Zero“ ist ein starkes Bekenntnis und gleichzeitig sind sich die Flughäfen der besonderen Herausforderung bewusst. Dieser Herausforderung stellen sich die ADV-Flughäfen und möchten so ihren Beitrag leisten, die globale Erderwärmung auf +1,5 Grad Celsius zu begrenzen.“ „Luftverkehr ist ein Inbegriff globaler Mobilität. Das gilt für die arbeitsteilige Weltwirtschaft ebenso wie für Politik und Wissenschaft, Sport und Urlaub, Kunst und Kultur. Daher übernehmen wir Verantwortung. Klimaschutz im Luftverkehr muss international umgesetzt werden. Nationale Verbote oder Einschränkungen bringen uns dem Ziel nicht näher. Neben technischen Entwicklungen und Einsparungen kommt es auf den verstärkten Einsatz regenerativer Treibstoffe an. Entscheidend dafür ist die industrielle Förderung von „Power-to-X“. Hierfür sind nun die notwendigen politischen Weichenstellungen erforderlich,“ erklärt der ADV-Präsident abschließend.

Reisen
Urlaub an der türkischen Riviera genießen

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Sommerzeit ist Urlaubszeit und das gilt selbstverständlich auch wieder in diesem Jahr. Die Deutschen gehören ohnehin zu den Reiseweltmeistern und das wird auch diesmal in den Sommerferien nicht anders sein. In den letzten Jahren hat sich durchaus ein Trend hin zum Urlaub in der Heimat entwickelt, aber trotzdem zieht es weiterhin ganz viele Menschen in die Ferne.

Weiterhin ist die Türkei ein beliebtes Reiseziel, das besonders mit der türkischen Riviera bei vielen Urlaubern punkten kann. Den nächsten Urlaub kann man mit ein wenig Glück ja vielleicht auch mit einem richtigen Tipp bei einer Sportwette finanzieren. Mehr Möglichkeiten hat man, wenn man sich bei Yobetit einen tollen Willkommensbonus abholt.

Die türkische Riviera ist traumhaft schön

Die türkische Riviera ist eine wunderschöne Gegend, in der man nicht nur beeindruckende Orte, sondern vor allem auch das türkisfarbene Meer mit seinen herrlichen Stränden und Buchten entdecken kann. Grundsätzlich sind die Türken für ihre enorme Gastfreundschaft bekannt und das ist auch an dem insgesamt 220 Kilometer langem Küstenstreifen an der Südküste in der Türkei nicht anders. Ein großes Argument für einen Urlaub in dieser Gegend ist natürlich auch das tolle Wetter, das mit rund 300 Sonnentagen im Jahr für Begeisterung sorgt.

Ein Urlaub an der türkischen Riviera verspricht unter anderem entspannende Stunden an den vielen traumhaften Stränden. Es gibt dort unglaublich viel zu entdecken. So sind Fauna und Flora einzigartig und ziehen viele Besucher besonders in ihren Bann. Darüber hinaus gibt es aber auch unglaublich viele Sehenswürdigkeiten, die im Laufe der Geschichte der Türkei erbaut worden sind. Vor allem Antalya, das antike Side und auch der schöne Badeort Kemer zählen zu den besonders reizvollen Orten an der türkischen Riviera.

Kemer – ein idyllischer Badeort

Bei vielen Touristen erfreut sich der Badeort Kemer einer besonders großen Beliebtheit. Das ist auch nicht weiter verwunderlich, denn Kemer ist eine wunderschöne Stadt, die zudem noch viel Abwechslung für ihre Besucher bietet. Im Zentrum gibt es viele Geschäfte, die zum shoppen einladen und der Moonlight Park mit seinen gepflegten Anlagen ist auf jeden Fall auch einen Besuch wert.

Aber zu großen Teilen spielt sich das Leben in Kemer natürlich an den Stränden ab, wo man unglaublich viele Wassersportmöglichkeiten hat. Vor allem in den Abendstunden werben dann viele Restaurants und Bars mit tollem Essen und vielfach auch mit Livemusik um die Gunst der Urlauber.

Antalya – eine besondere Schönheit

Eine besondere Perle an der Riviera ist auf jeden Fall Antalya. Es handelte sich in der Vergangenheit um eine kleine Küstenstadt, die sich mittlerweile zur achtgrößten Stadt in der Türkei entwickelt hat. Im Westen von Antalya findet man kleinere Buchten, die von felsigen Steilküsten umragt werden. Im Osten von Antalya gibt es dagegen breite und lange Sandstrände.

Side muss man erlebt haben

Bei Side handelt es sich um eine antike Hafenstadt an der türkischen Riviera. Diese Stadt liegt zwischen Alanya und Belek und hält für seine Besucher ganz viele unterschiedliche kulturelle Highlights aus einer über 3.500 Jahre alten Kultur bereit. Entsprechend viel gibt es also in Side und Umgebung zu entdecken. Daher ist es umso schöner, dass Side auf der anderen Seite auch ganz moderne Hotels bietet, die für eine perfekte Erholung der Gäste sorgen.

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– Tourismus –
TUI: „Die Türkei ist auf dem Weg zu alten Rekorden“

„Das überproportionale Wachstum im östlichen Mittelmeer ist der auffälligste Trend im Sommer 2019“, so Touristik-Geschäftsführer Stefan Baumert. Top-Aufsteiger ist die Türkei mit hohen zweistelligen Buchungszuwächsen. „Die Türkei ist auf dem Weg zu alten Rekorden“, ist Baumert überzeugt.

TUI: „Die Türkei ist auf dem Weg zu alten Rekorden“

NEX24 Interview
Deutsch-Türkische Bürgerinitiative: Neue Vereinigung mit großen Ambitionen

Proaktive Hilfsprojekte, interkulturelle Zusammenarbeit, Brücken bauen, wo andere Gräben schaufeln. Das sind die Vorsätze, unter denen die DTBi für eine bessere Gesellschaft arbeiten will. Im Interview mit NEX24 beantworten die Vorstandsmitglieder Vildan Atmaca und Hakan Yasar Fragen zu DTBi, ihre Projekte und ihre Ziele.
Eine Bürgerinitiative gründet sich immer dann, wenn die Bürger der Politik Untätigkeit oder gar Unfähigkeit attestieren. Worin genau sahen Sie den Bedarf für Ihre Bürgerinitiative?
Vildan Atmaca: Wir sind durchaus aus der Erkenntnis heraus entstanden, dass auf politischer Ebene nicht genug gegen gesellschaftliche Missstände vorgegangen wird. Unser Hauptanliegen ist der interkulturelle Dialog und ein friedliches und fruchtbares Miteinander. Die besorgniserregende Anbiederung etablierter Volksparteien an den rechten Rand, nährt islamophobe und rassistische Auswüchse in unserer Gesellschaft. Dagegen gilt es vorzugehen und ein klares Zeichen zu setzen. Allerdings sehen wir in Bezug zu dieser Problematik in erster Linie auch unsere, von Migranten gegründete und geführte politische Organisationen in der Schuld. Während man sich primär auf die Probleme von Migranten konzentrierte, wurde die Möglichkeit verpasst, als Migrant an den gesellschaftlichen Baustellen anzupacken, die alle Bürger betreffen. Alters- und Kinderarmut, Kriminalität, Obdachlosigkeit, fehlende Bildungsangebote oder die Arbeitsmarktsituation sind Probleme, die uns alle betreffen und wo wir als Migranten bislang einfach nicht ausreichend unser Potenzial mit eingebracht haben. Hakan Yasar: Und genau das ist unser Ansatzpunkt. Wir als Migranten haben einfach unzureichend unser Verständnis von zwischenmenschlicher Unterstützung in der Gesellschaft auch wirklich vorgelebt. Diese Untätigkeit trägt ganz sicher auch einen bedeutenden Teil zu der gegenwärtigen gesellschaftlichen Situation bei, in der wir uns befinden. Die DTBi wird genau hier ansetzen. Wir werden genauso viel für die Wahrung der Bürgerrechte von Migranten arbeiten, wie für die gesamte deutsche Gesellschaft. Nur so können wir effektiv und nachhaltig gegen Islamophobie und Rassismus vorgehen. Viele würden Ihnen zustimmen, dass die Politik in diesen Feldern unzureichend agiert. Aber wie wollen Sie etwas bewirken, wo die Politik versagte? Atmaca: Wir setzen direkt am Menschen selber an. Wir suchen proaktiv nach Einzelschicksalen und bieten unsere Hilfe an. Wenn die Bürgerrechte betroffen sind, bieten wir juristische Hilfe an, wenn ein soziales Problem vorliegt, helfen wir mit finanziellen Mitteln und bei beruflichen Schwierigkeiten bieten wir Fortbildungen an. Speziell für diese Problematiken haben wir maßgeschneiderte Projekte ins Leben gerufen. Mit diesen Projekten werden wir gewährleisten, dass die Hilfe da ankommt, wo sie gebraucht wird. Ganz unkompliziert, von Mitbürger zu Mitbürger. Yasar: Ich möchte hierzu ergänzen, dass es sich auch viel leichter helfen lässt, wenn der politische Profilierungsdrang keine Rolle spielt. Bei uns geht es nicht um Wahlen, Stimmen, Ämter oder Prognosen. Weil sich die Politik darauf konzentrieren muss, kommt sie oft zu kurz, wenn es darum geht, nachhaltig die Situation von hilfsbedürftigen Bürgern zu verbessern. Hilfe von Seiten der Politik kommt meist nur dann, und bleibt auch nur solange, wie die mediale Aufmerksamkeit vorhanden ist. Aber mediale Aufmerksamkeit erfahren Einzelschicksale nur selten. Dadurch, dass wir uns nur auf den Menschen selber konzentrieren und wie wir ihm effektiv helfen können, werden wir auch etwas bewirken. Besser gesagt, konnten wir auch schon etwas bewirken. Atmaca: Richtig. Obwohl wir erst vor 4 Monaten die Arbeit aufgenommen haben, konnten wir in bereits über 60 Fällen eine Hilfestellung für Mitbürger geben, die an uns herangetreten sind. Sie erwähnten gerade, dass sie Projekte aufgestellt hätten. Könnten sie da näher darauf eingehen? Yasar: Sehr gerne. Wir haben zur Zeit sechs Projekte, von denen manche sich zwar noch in der Aufbauphase befinden, andere jedoch schon die Arbeit aufgenommen haben und aktiv sind. Mit unserem Projekt „Kochbar-Lieferbar-Essbar“ werden wir jedem Bedürftigen, den wir erreichen können, mindestens eine warme Mahlzeit am Tag liefern, wenn es sein muss bis nach Hause. „Soziale Teilhabe für Kinder“ wird Kindern aus finanzschwachen Verhältnissen den Zugang zu Bildungs-, Kultur- und Sportangeboten ermöglichen. Das Projekt „3B- Beraten-Betreuen-Begleiten“ ist sehr umfangreich angelegt und gibt dem Bürger Hilfestellungen bei Problemen mit Ämtern, bei finanziellen Schwierigkeiten oder aber auch bei familiären Schieflagen. Zudem haben wir einen „Verbraucherschutz für Glaubensgemeinschaften“ ins Leben gerufen, welcher Gläubige über verzehrbare Nahrungsmittel informieren wird. Zusätzlich dazu wird sie durch Lobby-Arbeit die Nahrungsmittelindustrie für das Thema sensibilisieren. In dem Projekt „Second Chance“ wollen wir den Mitbürgern zur Seite stehen die auf dem Arbeitsmarkt Schwierigkeiten erfahren, sei es wegen Bildungslücken oder wegen ihrer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit. Mitbürger, die sich in diesem Projekt an uns wenden, werden wir coachen und wenn möglich, an zuvor sondierte Unternehmen weiterleiten. Und zuletzt haben wir unsere hauseigene Akademie. Hier schulen wir unser eigenes Personal und führen auch die Weiterbildungsmaßnahmen für unsere Mitbürger durch, die sich im Second Chance Projekt befinden. Welche Ziele hat sich die DTBi für die Zukunft gesteckt? Atmaca: Also für die nähere Zukunft wollen wir ganz klar erst einmal um noch mehr Mitglieder werben. Nur wenn wir wachsen, können wir auch genug Bürger erreichen und einen Unterschied machen. Hierfür organisieren wir uns gerade in ganz Deutschland auf lokaler Ebene und wollen in kürzester Zeit in so vielen deutschen Städten vertreten sein wie nur möglich. Wir werden auch in der Türkei Büros eröffnen und eine Brückenfunktion zwischen den beiden Staaten übernehmen. In Zukunft ist auch geplant, durch Vertretungen in den jeweiligen Ländern, uns in ganz Europa um die Belange von unseren Mitbürgern zu kümmern.
Yasar: Wir sind jetzt gerade dabei, unsere Zentrale in Hamburg auszuweiten und unsere Akademie dort zu integrieren. Weitere Projekte, unter anderem bezüglich des Umweltschutzes und des Frauenrechts, sind in Planung. Unser primäres Ziel wird dabei stets bleiben, mit gutem Beispiel voranzugehen. Das interkulturelle Zusammenleben mit unserem eigenen Verständnis von Nächstenliebe positiv mit zu gestalten und mit unseren Projekten einen nachhaltigen Beitrag für den gesellschaftlichen Frieden zu leisten. Wie können Bürger, die ihre Hilfe in Anspruch nehmen würden, die DTBi kontaktieren? Yasar: Das geht am besten über unsere Homepage, dt-bi.de. Einfach eine Anfrage ausfüllen und wir werden uns schnellst möglich bei Ihnen melden. Vielen Dank für das Gespräch