TV-Tipp
rbb SUPER.MARKT: Warnung vor ebay-Betrügern
Mehrere hundert Anzeigen im Monat gegen ebay-Betrüger werden derzeit allein bei der Polizei Berlin registriert.
Das Landeskriminalamt warnt vor zwei gängigen Maschen. So bieten häufig die Täter attraktive Waren zu einem auffällig günstigen Preis an. Kommt es zum Kauf, bestehen sie auf eine Überweisung des Geldes. Später tauchen sie ab, ohne die Produkte dem Käufer zuzusenden. Oliver Klau vom Landeskriminalamt Berlin bestätigte dem rbb-Verbrauchermagazin SUPER.MARKT einen Anstieg der Anzeigen und erklärte: „Die Dunkelziffer ist um ein Vielfaches höher.“
Bei einer anderen Masche geben sich die Betrüger selbst als Käufer aus und bitten den Verkäufer um die Zusendung des Produktes ins Ausland. Sie fordern einen Beleg der Versendung durch die Post, erst mit einem Foto von der Quittung würde angeblich eine Überweisung des Kaufpreises aus dem Ausland nach Deutschland möglich sein. Wer sich darauf einlässt, der wartet auf sein Geld vergebens und die Ware kann nicht wieder zurückgerufen werden.
Möglich werden beide Betrugsmaschen durch eine Verschleierung der Identität. Das Unternehmen eBay lehnt eine Verifizierung ab. So erklärte ebay gegenüber dem rbb-Verbrauchermagazin SUPER.MARKT: „Dieser Kampf gegen Betrug gleicht einem Kampf gegen Windmühlen.“ Pressesprecher Pierre Du Bois sieht wenig Grund zur Hoffnung, dass das irgendwann mal komplett beseitigt sein könnte.
Wer ebay Betrügern keine Chance geben will, der möge auf das persönliche Abholen der Waren und das Bezahlen vor Ort bestehen. Beim Bezahlen rät die Polizei, Zahlungsdienstleister mit Käuferschutz wie Paypal oder das Lastschriftverfahren zu nutzen. Nur bei diesen haben Käufer eine Möglichkeit, das Geld zurückzuholen.
Opfer sollten jeden einzelnen Fall unbedingt zur Anzeige bringen. So können Ermittler und später auch die Politiker erkennen, wie hoch die Kriminalitätsrate auf dem Gebiet des online Handels ist.
Weitere Informationen dazu im rbb-Verbrauchermagazin „SUPER.MARKT“ am 13.01.2020, 20:15 Uhr rbb-Fernsehen.
Parteien
40 Jahre Grüne: „Wir wollen nicht mehr Wir gegen Die.“
40 Jahre nach ihrer Gründung sitzen die Grünen in 11 von 16 Landesparlamenten mit in der Regierung. Doch warum fällt es der Partei im Osten so schwer?
Bundestags-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im ARD-Mittagsmagazin:
Einen Grund für den schweren Stand, den die Grünen in Ostdeutschland haben, sieht Göring-Eckardt darin, dass die Menschen in den 30 Jahren seit der Wiedervereinigung viele Veränderungen erlebt haben. Und auch die Herausforderungen der Zukunft rund um Klimakrise und Digitalisierung würden den Menschen Veränderungen abfordern – „das ist für viele eine Zumutung“, sagte Göring-Eckardt am Montag im ARD-Mittagsmagazin. „Ich glaube, wir müssen Veränderung positiv besetzen.“
Doch auch innerhalb der Partei fehlte es den Ostdeutschen lange an Einfluss, so Göring-Eckardt, die aus Thüringen stammt: „Das Interesse der Gesamtpartei am Osten war jetzt nicht bannig groß. Das ist im letzten Jahr anders geworden – glücklicherweise.“ Anlässlich des 40. Geburtstags der Partei blicken die Grünen positiv in die Zukunft und wollen versuchen, den Spagat zwischen Ökologie und Ökonomie zu meistern. „Es geht hin in eine Sicherheit, die die Menschen brauchen, was ihre Zukunft angeht. Das ist in solchen Zeiten wahnsinnig schwierig.“ Statt zu polarisieren wolle man lieber Bündnisse schaffen, so Göring-Eckardt: „Wir wollen nicht mehr konfrontativ. Nicht mehr wir gegen die. Mehr Beteiligung, mehr wissen, was treibt euch eigentlich an.“
Steuerpolitik
Seit 1. Januar 2020: Steuerklasse kann mehrmals im Jahr gewechselt werden
Ehegatten und Lebenspartner konnten bislang einmal im Jahr ihre Steuerklasse wechseln. Nur in Ausnahmefällen war es möglich, die Steuerklassenkombination im gleichen Jahr ein zweites Mal zu wechseln.
Neu: Ab sofort können Ehe- und Lebenspartner mehrmals im Jahr ihre Steuerklasse ändern und damit die für sie steuergünstigste Kombination wählen. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) mit den wichtigsten Details im Kurz-Überblick.
Steuerklassenwechsel: Das ist neu ab 1. Januar 2020
– Ehepartner und Lebenspartner können ihre Steuerklassen mehrfach pro Jahr wechseln.
– Das geht über den zweiseitigen „Antrag auf Steuerklassenwechsel bei Ehegatten/Lebenspartnern“, den es in Papierform bei jedem Finanzamt gibt oder online auf den Internetseiten des Bundesfinanzministerium.
– Die geänderte Steuerklassenkombination gilt mit Beginn des nächsten Monats, der auf die Antragstellung folgt. Beispiel: Wer seine Steuerklassen am 14. März ändert, für den gilt die neue Kombination ab dem 1. April.
– Wichtig: Ehepaare und Lebenspartner, die möchten, dass eine bestimmte Steuerklassenkombination noch für das laufende Jahr gilt, müssen sie nach wie vor bis spätestens zum 30. November geändert haben. Damit sind diejenigen gemeint, die im Laufe eines Kalenderjahres ihre Steuerklassenkombination nicht geändert haben, aber für die eine andere Kombination vorteilhaft wäre.
Steuerklassenwechsel: So war es früher– Ehepaare und Lebenspartner konnten einmal im Jahr ihre Steuerklassenkombination wechseln, nämlich 3 und 5 oder 4 und 4 (mit oder ohne Faktor).
– Ein zweiter Wechsel war nur in folgenden Ausnahmefällen möglich:
wenn ein Ehegatte bzw. Lebenspartner verstarb,
bei einer dauerhaften Trennung oder
wenn ein Ehepartner bzw. Lebenspartner arbeitslos wurde oder nach einer Arbeitslosigkeit wieder eine Beschäftigung aufgenommen hatte.
– Wer seine Steuerklassen bis zum 30. November änderte, für den galt die neue Kombination rückwirkend fürs ganze Jahr.
Die VLH: Größter Lohnsteuerhilfeverein Deutschlands Die VLH ist mit einer Million Mitgliedern und rund 3.000 Beratungsstellen bundesweit Deutschlands größter Lohnsteuerhilfeverein. Gegründet 1972, stellt die VLH außerdem die meisten nach DIN 77700 zertifizierten Berater: Von drei zertifizierten Beratern aller Lohnsteuerhilfevereine sind zwei von der VLH. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) erstellt für seine Mitglieder die Einkommensteuererklärung, beantragt Freibeträge, ermittelt und beantragt Förderungen und Zulagen, prüft den Steuerbescheid und einiges mehr im Rahmen der gesetzlichen Beratungsbefugnis nach § 4 Nr. 11 StBerG.
Qualifikations-Endspiel
Sieg gegen Deutschland: Erdogan beglückwünscht türkische Volleyballerinnen
Sieg gegen Deutschland: Türkische Volleyballnationalmannschaft für Olympia qualifiziert
Apeldoorn (nex) – Die türkischen Volleyballerinnen gewannen am Abend das Qualifikations-Endspiel gegen Deutschland und sicherten sich damit das Olympiaticket. Deutschland unterlag deutlich in drei Sätzen und hatte während der gesamten Partie kaum eine Chance gegen die hoch überlegenen Türkinnen.
Das Team von Cheftrainer Giovanni Guidetti gewann das
Finale des Qualifikationsturniers für die Olympischen Spiele in Tokio 2020 im niederländischen Apeldoorn gegen Deutschland klar mit 3:0 (25:17, 25:19, 25:22).
Erdogan beglückwünscht das türkische Team
Neben Präsident Recep Tayyip Erdogan gratulierten auch der Türkische Fußballbund (TFF) sowie die großen Fußballvereine Besiktas, Galatasaray, Fenerbahce und Trabzonspor zum Finalsieg der türkischen Volleyballerinnen.
Türkische Damen zum zweiten Mal bei Olympia
Nachdem sich die türkischen Volleyballerinnen bereits 2012 erstmals in der Geschichte für die Olympischen Spiele, damals in London, qualifiziert hatten, ist dies die zweite Qualifikation.
Statistiken zum Spiel
Halle: Omnisport
Schiedsrichter: Daniele Rapisarda (Italien), Vladimir Simonovic (Serbien)
Türkisches Team: Naz Aydemir Akyol, Meliha İsmailoğlu, Zehra Güneş, Meryem Boz, Hande Baladın, Eda Erdem Dündar (Simge Şebnem Aköz)
Deutsches Team: Geerties, Weitzel, Lipmann, Orthmann, Schoelzel, Hanke (Pogany, Möllers, Bock)
Sätze: 25-17, 25-19, 25-22
Dauer: 73 Minuten (Dauer der Sätze: 1. Satz: 22 Minuten, 2. Satz: 23 Minuten, 3. Satz: 28 Minuten)
Kommentar
Türkische Schulen: Einwand wegen Erdogan-Einfluss ist Nonsens
Ein Gastkommentar von Kemal Bölge – kboelge@web.de
In den letzten Tagen gab es in den Medien Berichte, wonach das deutsche Auswärtige Amt mit dem türkischen Außenministerium Gespräche über die Gründung von türkischen Schulen in Deutschland verhandelt. Die Verhandlungen liefen seit Sommer 2019 und wären im fortgeschrittenen Stadium.
Dem vorausgegangen war die Schließung einer deutschen Schule in Izmir, die wegen des Fehlens rechtlicher Grundlagen durch die türkischen Behörden 2018 geschlossen wurde, die aber inzwischen wiedereröffnet wurde. In der Türkei gibt es schon seit Jahrzehnten deutsche Schulen. Die rechtliche Grundlage dafür war ein Kulturabkommen zwischen beiden Ländern aus dem Jahre 1957.
Zur Erinnerung: Während der Nazi-Herrschaft von 1933-1945 fanden zahlreiche deutsche Wissenschaftler, Intellektuelle, Architekten jüdischen Glaubens Zuflucht in der Türkei. Die Türkei empfing diese Wissenschaftler mit offenen Armen, profitierte sie doch auch davon.
Mehr Gelassenheit ist gefragt
Das deutsche Auswärtige Amt und das türkische Außenministerium verhandeln über die Gründung von türkischen Schulen in Deutschland. Deutsche Schulen in der Türkei gibt es schon seit Jahrzehnten. Ein kurzer Überblick zur aktuellen Situation.
Einige Medien wie der Spiegel oder die Bild-Zeitung haben nach Bekanntwerden der Meldung über die deutsch-türkischen Verhandlungen zur Gründung von türkischen Schulen in Deutschland versucht eine anti-türkische Stimmung zu schüren. Da die Verhandlungen diesbezüglich noch andauern, ist es im Vorfeld nicht sinnvoll mit stereotypischen Klischees und rassistischer Hetze gegen die Türkei und die türkischen Migranten in Deutschland Stimmung zu erzeugen.
Deutschland hat mit vielen Ländern Abkommen über die Errichtung von Bildungseinrichtungen geschlossen und deutsche Schulen in der Türkei gibt es schon seit Jahrzehnten.
Der Integrationsforscher Yunus Ulusoy, von der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung der Uni Duisburg-Essen, fordert im Zusammenhang über die Gespräche zur Gründung von türkischen Schulen in Deutschland mehr Gelassenheit. In einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“ erklärte Ulusoy „Deutschland wird natürlich sehr genau darauf schauen, was in diesen Schulen passiert. Deshalb bin ich da relativ gelassen.“
Die deutschen Schulen in der Türkei unterstehen dem deutschen und türkischen Curriculum (Lehrplan). Diese Schulen haben sich einen guten Ruf erworben und es wäre richtig im Gegenzug auch türkische Schulen in Deutschland zuzulassen. Träger dieser Schulen soll nicht der türkische Staat, sondern eine Stiftung oder ein Verein sein, die nach deutschen Lehrplänen unterrichten sollen.
Da Bildung in Deutschland Ländersache ist, werden sich die betreffenden Bundesländer damit beschäftigen. Wenn es in der Türkei deutsche Schulen gibt, warum sollte es keine türkischen Schulen in Deutschland geben? Der Einwand der Beeinflussung durch den türkischen Staat oder Präsident Erdoğan ist Nonsens, weil diese Schulen durch die jeweiligen Bildungsbehörden der Bundesländer beaufsichtigt werden sollen.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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– Türkei – Kommentar: Die deutsche Öffentlichkeit erfährt nichts über die mutigen kurdischen Mütter
Was mit dem mutigen Schritt einer kurdischen Mutter im Sommer begann, entwickelt sich allmählich zu einer Bewegung. Immer mehr Kurden trauen sich, gegen die HDP-Partei und die Terrororganisation PKK auszusprechen.
Kommentar: Die deutsche Öffentlichkeit erfährt nichts über die mutigen kurdischen Mütter
Tierschutz
Bundesagrarministerin Klöckner: Kükentöten wird noch mindestens zwei Jahre weitergehen
Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will mit gesetzlichen Maßnahmen den Handel in die Schranken weisen und Billiglebensmittel in den Regalen zurückdrängen. „Hähnchenschenkel für 20 Cent pro 100 Gramm, das ist unanständig. Wie soll ein Bauer davon leben und dann noch höchste Tierwohlstandards einhalten können?“, sagte Klöckner dem Tagesspiegel.
Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werde sie Handelsvertreter zum Gespräch treffe, teilte die Ministerin mit. Unabhängig davon will Klöckner aber auch gesetzliche Möglichkeiten gegen den Verkauf von Billiglebensmitteln nutzen, etwa das Gesetz zum Verbot des Verkaufs unter Einstandspreisen. „Das muss immer wieder unter die Lupe genommen werden“, sagte die Ministerin.
Große Hoffnung setzt Klöckner zudem in das Verbot unfairer Handelspraktiken und die Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie. Derzeit könne der Handel sogar bei leicht verderblicher Ware Bestellungen kurzfristig stornieren, also statt der 30 georderten Salat-Paletten nur 15 abnehmen, kritisierte Klöckner: „Der Landwirt bleibt auf dem Rest sitzen, muss ihn oft wegwerfen“. Supermärkte könnten heute auch den Ort, den Umfang oder die Häufigkeit von Lieferungen einseitig ändern. Oder Erzeuger dafür zur Kasse bitten, dass sie ins Sortiment aufgenommen werden. „Das und weiteres werden wir untersagen“, kündigte die CDU-Politikerin an.
Das millionenfache Kükentöten wird in Deutschland derweil noch mindestens zwei Jahre weitergehen. „Mit viel Anstrengung, das sagt uns die Wissenschaft, können wir es schaffen, Ende 2021 auszusteigen“, sagte Klöckner dem Tagesspiegel. Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD dagegen darauf verständigt, dass mit der Praxis Mitte der Wahlperiode Schluss sein sollte, das wäre bereits 2019 gewesen. Klöckner trifft an diesem Montag ihren französischen Amtskollegen Didier Guillaume, um sich über das Thema auszutauschen.
Jedes Jahr werden in Deutschland 45 Millionen männliche Küken nach dem Schlüpfen getötet, weil sie für die Eierproduktion unbrauchbar sind. Das Bundesagrarministerin fördert Verfahren, um bereits im Ei das Geschlecht der Tiere zu erkennen.
„Bei den alternativen Verfahren – etwa der Geschlechterbestimmung im Ei – kommen wir gut voran, sie für die breite Praxis verfügbar und serienmäßig einsetzbar zu machen“, sagte Klöckner. Allerdings seien die Alternativverfahren und die technische Verfügbarkeit noch nicht weit, dass man den Koalitionsvertrag erfüllen konnte. „Wir wollen ja beides unter einen Hut bringen: Zeigen, dass es technisch geht, die Brütereien im Land bleiben und wir nicht etwa Eier aus dem Ausland beziehen, wo man überhaupt nicht das Ansinnen hat, aus dem Kükentöten auszusteigen“, betonte Klöckner. Deutschland nehme hier eine Vorreiter- und Vorbildrolle ein.
Türkische Schulen
Genc ASIP-Vorsitzender Tolga Özgül: Deutsche Schulen gibt es in der Türkei seit Jahrzehnten
Köln – Die „Junge Europäische Bürgerinitiative“, Genc ASIP, begrüßt den Beschluss der Türkei und Deutschland, dass nun auch in Deutschland türkische Auslandsschulen gegründet werden dürfen.
Somit werde nicht nur die Basis für einen intellektuellen Austausch geebnet, sondern auch den Bürgern, die durch die Wirtschaft oder Kultur mit der Türkei verbunden sind, die Möglichkeit geboten, sich fortbilden zu lassen. Medienberichten zufolge sind drei Schulen in Planung. Laut Genc ASIP werden diese Schulen die Integration der Türkischstämmigen in Deutschland in keinster Weise beeinträchtigen, sondern „diesen das Gefühl vermitteln, ein Teil dieser weltoffenen Gesellschaft zu sein“.
„In der Türkei gibt es bereits seit vielen Jahrzehnten deutsche Schulen, die sich in Istanbul, Ankara und Izmir befinden. Insgesamt unterhält die Bundesregierung 140 Auslandsschulen in rund 20 Länder, mit denen sie das Abkommen pflegt. Wichtig zu erwähnen ist, dass die Auslandsschulen eine große Bedeutung vor allem für Kinder aus Diplomatenfamilien spielen, die aufgrund ihrer Arbeit im Ausland sind und ihren Kindern auf diese Weise eine geregelte Schulbildung ermöglichen“, so Tolga Özgül, Genc ASIP-Vorsitzender.
Kulturabkommen aus dem Jahre 1957
In den letzten Tagen gab es in den Medien Berichte, wonach das deutsche Auswärtige Amt mit dem türkischen Außenministerium Gespräche über die Gründung von türkischen Schulen in Deutschland verhandelt. Die Verhandlungen liefen seit Sommer 2019 und wären im fortgeschrittenen Stadium. Dem vorausgegangen war die Schließung einer deutschen Schule in Izmir, die wegen des Fehlens rechtlicher Grundlagen durch die türkischen Behörden 2018 geschlossen wurde, die aber inzwischen wiedereröffnet wurde. In der Türkei gibt es schon seit Jahrzehnten deutsche Schulen. Die rechtliche Grundlage dafür war ein Kulturabkommen zwischen beiden Ländern aus dem Jahre 1957.
Rezension
Buch: Geschichte im Fadenkreuz der armenischen Lobby
Konstruiert, Instrumentalisiert, Politisiert – Geschichte im Fadenkreuz der armenischen Lobby
Diese tiefgreifende Studie über die Identität der Armenier entlarvt die politisch motivierten Hintergründe der Kampagne für den „Armenischen Genozid“ und weist überzeugend nach, dass diese mit den historischen Gegebenheiten wenig zu tun hat. Es wird auch auf wichtige internationale und nationale Konstellationen verwiesen, die die Kampagne stützen und sie antreiben. Auch wenn bereits zahlreiche Versuche unternommen wurden, die armenische Identität ausgehend von ihrer Geschichte, Sprache und /oder Religion zu definieren, gibt es bisher keine wichtige Studie, in der die Ereignisse von 1915 als zentrales Element dieser Identität herausgearbeitet wurden, einschließlich der Ausformung des „Selbst“(Self) und des „Anderen“(Other). Dieses Buch macht deutlich, warum das Streben der armenischen Kampagne nach Anerkennung der Ereignisse von 1915 als „Armenischer Genozid“, so zweifelhaft und rassistisch es auch sein mag, das einzige Band darstellt, das stark genug ist, die sprachlich, geografisch und religiös so unterschiedlichen armenischen Gemeinden der Diaspora zusammen zu halten. Unter Heranziehung vieler vergleichender Details, ergänzt durch Erkenntnisse internationaler Wissenschaftstheorien und den politischen Mechanismen der Lobbyarbeit (Nischentheorie), wird in diesem Buch die Durchschlagskraft und politische Macht des neu-imaginierten Traumas von 1915 für die Großgruppenidentität der Armenier herausgearbeitet. Diese Identität, durch Zeit und Raum von der historischen Wirklichkeit abgeschnitten, wird am Leben gehalten von den Bemühungen um ad-hoc-Legalisierungen, was einer politischen Instrumentalisierung von Geschichte gleichkommt, um die Welt von dem zu überzeugen, was die Armenier den „Armenischen Genozid“ nennen.
Zum einen wird in diesem wegweisenden Buch aufgezeigt, warum jene politischen Aktionen, ebenso wie das identitätsstiftende Narrativ, das den Aktionen zugrunde liegt, aus verschiedenen Gründen bedeutsam ist. Die gefühlsbetonte Problematik, zusammen mit der Kampagne, die sich daraus entwickelte, hat Auswirkungen auf mehrere Nationalstaaten (besonders die Türkei und Armenien), wie auch, obwohl sie kein Staatsgebilde ist, auf die mächtige armenische Diaspora selbst.
Zum anderen wird die Strategie der Kampagne, den Sprachgebrauch betreffend, um Ereignissen gerecht zu werden, die vor über hundert Jahren geschahen, mehr und mehr dominiert von internationalen Beziehungen zwischen der Türkei und dem Westen. Drittens, indem die Rolle aufgeschlüsselt wird, die das Trauma von 1915 für die Entwicklung- und Weiterentwicklung der Identität der armenischen Großgruppe spielt, ebenso deren Übertragung von Generation zu Generation, wird durchaus Verständnis geweckt für die Bestrebungen, Realitäten juristisch zu vereinnahmen. Tatsache ist allerdings, dass jahrhundertealte Vorurteile und Karikaturen, oft rassistisch geprägt, ohne Bezug zu heutigen Realitäten, die Kampagne mitbestimmen (der Schreckliche Türke, antimuslimische Empfindungen) und immer noch wirksam sind – nicht nur für Armenier, sondern für viele Menschen im Westen und in Russland.
All das hat maßgebende Auswirkungen. In diesem Buch wird darauf hingewiesen, wie das armenische Identitätsverständnis, das der Kampagne der armenischen Diaspora für die Anerkennung des Armenischen Genozids zugrunde liegt, absichtlich die gesetzlich festgelegte Genozid-Konvention der Vereinten Nationen von 1948 unterläuft. Dies geschieht durch die willkürliche Anwendung des Begriffs „Genozid“ auf die Ereignisse von 1915. Dadurch werden geltende Definitionen und Normen missachtet und um politischer Ziele willen einer ziemlich lockeren Interpretation des Begriffs Vorschub geleistet. Auf diese Weise wird das symbolische Gewicht und die Autorität der UN-Konvention missachtet und das potentielle Vermögen der Gerichte eingeschränkt, echte Genozid-Verbrecher zu bestrafen. In zwei weiteren Kapiteln beschäftigt sich diese Publikation mit der armenischen Kampagne auf dem afrikanischen Kontinent sowie der „Genozid-Resolution“ des deutschen Bundestages vom Juni 2016.
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Zum Thema
– NEX24-Interview – Protest gegen Armenien-Resolution: Nach 21 Jahren aus CDU ausgetreten
Der Siegener Politikwissenschaftler und Leiter des Forschungszentrums Südosteuropa und Kaukasus, Dr. Christian Johannes Henrich, hat bereits in seiner Doktorarbeit die westliche Einseitigkeit in der Bewertung der Ereignisse von 1915 in Ostanatolien kritisiert. Er ist 2015 aus Protest gegen die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages nach 21 Jahren aus der CDU ausgetreten.
Protest gegen Armenien-Resolution: Nach 21 Jahren aus CDU ausgetreten
#FreeIminjanSeydin
Uigurin Samira Imin fordert Freilassung ihres Vaters Iminjan Seydin
Peking – Ein weiterer Intellektueller ist Opfer der Verhaftungswelle in China geworden. Der renommierte uigurische Professor für Geschichte und Verleger, Iminjan Seydin, wurde wegen eines Buches zur Grammatik des modernen Hocharabisch zu einer 15-jährigen Haft verurteilt.
Die in den USA lebende Tochter des Verlegers, Samira Imin, fordert in Interviews mit diversen Medien die sofortige Freilassung ihres „zu Unrecht verhafteten Vaters“. Er habe viele Jahre für die Regierung gearbeitet und sie patriotisch erzogen.
„Mein Vater hat sich immer an die Gesetze und Vorschriften gehalten und sein ganzes Leben dem Dienst für das Land und die Menschen gewidmet“, so Imin in einem Gespräch mit Voice of America (VOA), dem offiziellen staatlichen Auslandssender der USA mit Sitz in Washington, D.C. Er habe dafür gesorgt, dass sie schon im Kindergarten in der chinesischen Sprache unterrichtet wurde. Sie spreche besser Chinesisch als Uigurisch und ihre Freunde und Klassenkameraden seien hauptsächlich Han-Chinesen, so die 27-Jährige gegenüber VOA.
Sie sei schockiert gewesen, als sie erfuhr, dass ihr Vater verurteilt worden sei. Der Vater, an den sie sich erinnert, habe nichts mit Terrorismus und Extremismus zu tun: „Mein Vater ist ein sehr aufgeklärter Mensch. Er weiß genau, wo die rote Linie der Regierung ist und spricht zu Hause nie über Politik. Er sagt uns immer:“ Kinder, ihr müsst euer Land lieben“, so Imin. Er habe sich stets gegen Extremismus, Terrorismus und Separatismus ausgesprochen und Uiguren vor diesen „drei Kräften“ gewarnt.
Ihr Vater sei verhaftet worden, weil er ein arabisches Grammatikbuch veröffentlicht hatte. Er habe für dieses Buch jedoch eine Genehmigung zur Veröffentlichung erhalten. Das Buch sollte den „kulturellen Austausch fördern“. Das Bezirksgericht verurteilte ihn wegen „Anstiftung zu extremen Ideen“ zu 15 Jahren Haft. Außerdem habe Seydins Familie eine Geldstrafe in Höhe von 500 tausend Yuan zahlen müssen.
https://twitter.com/SamiraImin/status/1213546084552847361
Der 54-jährige Wissenschaftler schloss im Jahre 1988 sein Studium im Fachbereich der Geschichte an der Universität Xinjiang in Ürümtschi mit einem Bachelor ab. Dann arbeitete er bis zu seiner Verhaftung im Mai 2017 am Islamischen Institut von Xinjiang in Ürümtschi als Professor für chinesische Geschichte. Dort unterrichtete Seydin die Fächer „Geschichte Chinas“ und „Geschichte der chinesischen Revolution“.
Im Jahre 2012 gründete der Wissenschaftler „Ämin kitabchiliqi“ [das Verlagshaus Ämin]. In seinem Verlagshaus brachte er bis zu seiner Verhaftung mehr als 350 Bücher in uigurischer Sprache heraus. Zu den Themenbereichen gehörten Kultur, Sprache der Uiguren und andere wissenschaftliche Gebiete.
Laut dem US-Radiosender Radio Free Asia (RFA) ist nicht bekannt in welchem Inhaftierungslager der Wissenschaftler sich momentan befindet. Laut RFA sei er noch Anfang 2017 durch das Ministerium für religiöse Angelegenheit der uigurischen Autonomieregion Xinjiang, das in der Provinzhauptstadt Ürümtschi ansässig ist, in den uigurischen Bezirk Hotan geschickt worden, um dort gegen den „Extremismus“ unter den uigurischen Bauern vorzugehen.
Über eine Million Gefangene
Laut Menschenrechtsorganisationen halte China eine unglaublich große Zahl von Personen der weitgehend muslimischen Minderheit in über den ganzen Nordosten verstreuten sogenannten Umerziehungslagern gefangen.
Über eine Million, mehr als sieben Prozent der muslimischen Bevölkerung in der chinesischen Region Xinjiang, sind nach Experten der Vereinten Nationen jetzt in einem sich erweiternden Netzwerk von „politischen Umerziehungslagern“ eingesperrt.
Der volle Umfang des Internierungssystems war lange Zeit deswegen im Dunkel, weil viele Uiguren sich fürchteten auszusagen, so die Tageszeitung Wallstreet Journal. Jetzt erzählen mehr von ihren Erfahrungen, einschließlich von sechs früheren Häftlingen, die das Journal interviewt hat; sie beschrieben, wie sie oder andere Gefangene an Stühle gebunden wurden oder kein adäquates Essen erhielten.
„China Cables“
In im November von der US-Tageszeitung New York Times veröffentlichten Regierungspapieren befiehlt Chinas Staatspräsident Xi Jinping dem Parteiapparat, „ohne Gnade“ in Xinjiang vorzugehen.
Wie Handelsblatt berichtet, hatte ein anonymes Mitglied der chinesischen politischen Elite die Dokumente an die amerikanische Zeitung weitergereicht. Es handele sich nach Einschätzung der New York Times um eines der „bedeutendsten Leaks von Regierungspapieren aus der Kommunistischen Partei Chinas seit Jahrzehnten“, berichtet Handelsblatt weiter.
Der Leak impliziere über Pekings Maßnahmen gegen die Uiguren eine „größere Unzufriedenheit im Parteiapparat als bisher bekannt war“. Die 24 Dokumente auf insgesamt 403 Seiten enthalten Anleitungen zur Überwachung der uigurischen Bevölkerung in Xinjiang, sowie Ansprachen des chinesischen Staats- und Parteichefs. Viele Beamte sähen die derzeitige Vorgehensweise in Xinjiang kritisch, so das Handelsblatt. Im Jahr 2017 sei gegen mehr als 12.000 Parteimitglieder intern ermittelt worden, weil sie im „Kampf gegen den Separatismus“ Fehler begangen hätten. Das war 20-mal häufiger als in den Jahren zuvor.Für die Inhaftierung von Berichten zufolge mehreren Millionen Uiguren in Internierungslagern wird Peking international scharf verurteilt. Das kommunistische Regime weist alle Vorwürfe zurück und bezeichnet die Lager als „Berufsbildungszentren“ zur Bekämpfung von Extremismus.
Muslimische Staaten ungewohnt ruhig In einem Interview mit Bloomberg Television, sagte der ehemalige und wohl auch zukünftige Premierminister Malaysias Anwar Ibrahim, dass sich muslimische Regierungen „vor China fürchten“ und aus diesem Grund zu den Repressalien Pekings gegen muslimische Chinesen und den sogenannten Umerziehungslagern schwiegen. „Sie haben Angst. Niemand will etwas sagen“, so Anwar in dem Gespräch mit Bloombergs Sophie Kamaruddin. Anwars Äußerungen gehören zu den bisher schärfsten eines führenden Politikers in der islamischen Welt, der die Misshandlungen der muslimischen Minderheiten in China verurteilt. Tatsächlich halten sich die Regierungen muslimischer Länder zu der Situation der Muslime in China mit Kritik zurück, obwohl in den USA und Europa immer mehr Forderungen an China gerichtet werden, die Menschenrechtsverletzungen zu stoppen. Selbst die Türkei, die sich in der Vergangenheit für die turksprachige Minderheit der Uiguren laut machte, bleibt ungewohnt ruhig. Wirtschaftliche Gründe Das zweisprachige malaysische Nachrichtenportal „Free Malaysia Today sieht dafür wirtschaftliche Gründe. China sei eines der größten Wirtschaftspartner vieler muslimischer Länder. Kuala Lumpur habe eine starke Haltung gegenüber Peking eingenommen und vor einer „neuen Version des Kolonialismus“ gewarnt, während Malaysia zudem „Milliardenprojekte annulliert“ habe, die von chinesischen Staatsbetrieben unterstützt würden.Mesut Özil verurteilt muslimische Medien und Staaten für ihr Schweigen
Der ehemalige deutsche Nationalspieler Mesut Özil hatte im vergangenen Dezember in einem Tweet muslimische Medien und Staaten für ihr Schweigen zur Unterdrückung und Verfolgung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China scharf verurteilt. “Während in westlichen Medien und sogar Staaten diese Ereignisse seit Wochen und Monaten die Schlagzeilen bestimmen, wo bleiben die muslimischen Medien und Länder? Woran man sich Jahre später erinnern wird, ist nicht die Gewalt der Tyrannen, sondern das Schweigen der muslimischen Brüder. Oh Allah, schütze unsere Geschwister in Ost-Turkestan“, so Özil in dem auf türkisch verfassten Tweet.In einem weiteren Tweet schreibt der Arsenal-Star: „Korane werden verbrannt, Moscheen werden geschlossen, muslimische Schulen werden verboten, religiöse Gelehrte werden einer nach dem anderen umgebracht, Brüder werden gewaltsam in Lager gesperrt. Unsere Geschwister werden gezwungen Chinesen zu heiraten“. Trotz allem schwiegen die Muslime und setzten sich nicht dagegen ein. „Wissen sie denn nicht, dass die Billigung der Tyrannei selbst eine Grausamkeit darstellt“, so Özil weiter.
Zum Thema
– Menschenrechtsverletzungen in China – Kommentar: Die Liste der in China inhaftierten muslimischen Intellektuellen ist sehr lang
Nach einem Bericht von Radio Free Asia vom 30.11.2018, wurde der prominente kirgisische Historiker, der auch Mitglied der Akademie der Gesellschaftswissenschaften von Xinjiang ist, Askar Yunus, verhaftet.
Kommentar: Die Liste der in China inhaftierten muslimischen Intellektuellen ist sehr lang
Tötung von General Soleimani
Kommentar: Sunniten und Schiiten lassen sich vor den Karren der USA spannen
Ein Gastkommentar von M. Teyfik Oezcan
Das völkerrechtswidrige Attentat auf den General Soleimani hat uns wieder in Erinnerung gerufen, wie die US Administration fast jeden Menschen auf der Erde in willkürlicher Manier eliminieren können, ohne dass die sogenannten Wertehüter des Westens darauf angemessen reagieren.
Auch die Reaktion der muslimischen Welt darauf zeigt erneut eindrucksvoll, wie zersplittert und uneinig sich die muslimische Gesellschaft zurzeit darstellt. Ein politischer Schachzug der USA wird von Teilen der muslimischen Community instrumentalisiert, um daraus einen sinnlosen Konfessionskrieg zu entfachen.
Die, die sich aber darüber freuen, sind die Waffenlieferanten und die Ölproduzenten. Der sunnitisch-schiitische Bruderkrieg im Nahen Osten wird seit Jahren bewusst geschürt, um die ölreichste Region der Erde zu destabilisieren und sie anschließend zu beherrschen. Dass dabei viele Millionen von Menschen ihre Heimat verlassen mussten und einige Millionen von Menschen ihr Leben verloren haben, wird von den gewissenlosen Machthabern in den USA in die Rubrik – Kleiner Kollateralschaden – eingeordnet.
Das Ärgerliche ist aber, dass die Sunniten und Schiiten sich vor den Karren der USA spannen lassen und damit dem Islam einen Bärendienst erweisen. Der lachende Dritte ist im Hintergrund wieder die USA. Anstatt Wohlstand und Frieden in die Region zu bringen, wird mit fragwürdigen Argumenten der Kampf gegen die angeblich Ungläubigen geschürt. Ich stelle vielleicht eine provokante These damit auf, wenn ich sage: Es gibt keine Unterscheidung zwischen Sunniten und Schiiten. Unser Prophet Muhammed sav. hat uns die Lehren des Islams offenbart, weitergehende Unterteilungen wurden nur aus machtpolitischem Kalkül heraus von Menschenhand gemacht, die per se keine Legitimation besitzen.
Jeder Mensch, der die Grundlagen des Islams als rechtens anerkennt, im Einzelnen: Der Glaube an die Einheit Allahs, die gesandten Allahs, den heiligen Koran, die Existenz von Engeln, den jüngsten Tag, die Auferstehung nach dem Tod und an die Vorherbestimmung ist ein Muslim. Punkt.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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