Arbeitsmarkt
Lohn-Kluft zwischen Deutschen und Ausländern seit 2010 vervierfacht

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Zahlen des Arbeitsministeriums auf AfD-Anfrage  Osnabrück – Die Kluft beim durchschnittlichen Verdienst von deutschen und ausländischen Beschäftigten hat sich binnen acht Jahren mehr als vervierfacht. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt. Im Jahr 2010 verdienten einheimische Arbeitnehmer demnach im Schnitt monatlich 2.388 Euro und ausländische Arbeitnehmer 2.190 Euro, das waren 198 Euro weniger. 2018 verdienten deutsche Vollzeitbeschäftigte 3.408 Euro und Vollzeitbeschäftigte ohne deutschen Pass 2.530 Euro. Die Differenz wuchs somit auf 873 Euro an. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, ist der durchschnittliche Verdienst ausländischer Arbeitnehmer hierzulande 2016 gegenüber 2012 sogar um 44 Euro geschrumpft, während einheimische Arbeitskräfte in der Spanne beim Gehalt um knapp 300 Euro zulegten. Springer: „Qualifizierte Zuwanderung ist richtig, Lohndumping nicht“ „Angesichts der wachsenden Lohnlücke zwischen Deutschen und Ausländern drängt sich der Verdacht auf, dass mit der Zuwanderungspolitik der Bundesregierung nicht der Fachkräftemangel bekämpft werden soll, sondern das Gehaltsniveau“, sagte der AfD-Abgeordnete René Springer der NOZ. „Qualifizierte Zuwanderung ist richtig. Lohndumping nicht. Alles andere schürt Ressentiments und spaltet die Gesellschaft.“

Schulpolitik
Große regionale Unterschiede bei Quer- und Seiteneinsteigern an den Schulen

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Der Anteil der Seiten- und Quereinsteiger unter den neu eingestellten Lehrern lag zum Start des Schuljahrs 2019/20 bundesweit im Schnitt bei 16 Prozent. Das hat eine Abfrage der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ bei allen 16 Kultusministerien ergeben. Die Länder Hessen und Hamburg lieferten keine Zahlen. Die Unterschiede zwischen den Ländern sind groß: So führt Berlin das Feld mit weitem Abstand an. Von den 2700 neu besetzten Stellen entfielen dort 711 auf Quer- und 938 auf Seiteneinsteiger. Das entspricht einem Anteil von 61 Prozent. Westdeutsche Flächenländer wie Nordrhein-Westfalen lagen zwischen zehn und zwölf Prozent, die meisten ostdeutschen Länder kamen auf Werte um 30 Prozent, Rheinland-Pfalz auf knapp vier Prozent. Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Marlis Tepe, sagte dazu: „Gäbe es in Deutschland nur eine kleine Zahl von Quer- und Seiteneinsteigern, wäre das zu kompensieren. Angesichts der Entwicklung der vergangenen Jahre geraten jedoch unser Bildungssystem und die damit verbundenen Lernziele für die Schüler in Gefahr.“ Dass es so viele Quer- und Seiteneinsteiger gebe, sei Politikversagen. Der Mangel an Lehrerinnen und Lehrern sei absehbar gewesen und hätte mit einer besseren Planung verhindert werden können. „Insbesondere in ostdeutschen Bundesländern ist aber viel zu lange gar nicht oder zu wenig ausgebildet worden“, sagte Tepe.

USA
New York: Türkischer Star-Metzger Nusret muss 230.000 Dollar an Ex-Mitarbeiter zahlen

New York – Der weltberühmte türkische Fleischer, Koch und Gastronom der Restaurantkette Nusr-Et, musste an vier seiner ehemaligen Mitarbeiter eine Abfindung von 230.000 Dollar zahlen. Die Kellner beschuldigten den Instagram-Star, sie im vergangenen Jahr aus seinem Restaurant in Manhattan entlassen zu haben, weil sie Fragen zu den Trinkgeldern gestellt hätten. Salt Bae, der mit bürgerlichem Namen Nusret Gökce heißt, habe einen Abend vor Prozessbeginn der Entschädigung zugestimmt. „Salt Bae sollte sich an die Arbeitsgesetze und -vorschriften halten und lernen, diese zu respektieren. Man kann nicht einfach  tun, was immer man möchte, unabhängig von deinem Ruhm oder deinem wirtschaftlichen Status. Wir sind froh, dass wir in einer Rechtsordnung leben, in der die Arbeitnehmerrechte geschützt werden. Es ging uns nicht um das Geld, es ging darum, ein Zeichen zu setzen und für die Rechte aller Arbeitnehmer in den USA zu kämpfen“, sagte der ehemalige Mitarbeiter Batuhan Yunkus der US-Tageszeitung New York Daily News. Das Restaurant habe an gut laufenden Abenden bis zu 130.000 Dollar umgesetzt. Die Kellner hätten wöchentlich Schecks mit Beträgen zwischen 2.000 und 2.500 Dollar erhalten, in denen Trinkgelder bereits enthalten waren. Es sei üblich in der Branche, dass aufgezeigt werde, wie Trinkgelder aufgeteilt wurden. Dies sei in Gökces Restaurant nicht der Fall gewesen. Die Geschäftsleitung von Nusr-Et habe diese Informationen als „vertraulich“ bezeichnet. „Wir glauben, dass diese vier Arbeiter entlassen wurden, weil sie von ihrem gesetzlichen Recht Gebrauch gemacht haben, sich über das Trinkgeld in Nusr-Et zu beschweren“, sagte Rechtsanwalt Lou Pechman. „Es ist üblich, dass Restaurants Hinweisblätter an ihre Server weitergeben. Die Restaurants, die die Trinkgeldberechnung nicht offen legen, haben in der Regel etwas zu verbergen.“ „F*** deinen Wirtschaftsabschluss“ „Mit seinen Sexy-Image Videos versucht er, seine autoritäre, diktatorische Haltung zu vertuschen“, sagte Yunkus. „Ihm sind die lokalen Gesetze egal.“ Die Ex-Mitarbeiter beschuldigten den Star-Koch auch einer diktatorischen und herablassenden Haltung. Einmal habe er einen der vier entlassenen Kellner, Onur Usluca, gefragt, was er studiert habe, als dieser mit „Wirtschaft“ antworte, habe Gökce mit „F*** deinen Wirtschaftsabschluss“ reagiert. Im vergangenen Jahr sei den Mitarbeitern mitgeteilt worden, sie sollten um 7 Uhr morgens zum Plaza Hotel kommen, um im Central Park mit Salt Bae Fußball zu spielen. Geschäftsführer Murat Nalcioglu habe gesagt, dass das Spiel obligatorisch sei. „Wenn du nicht erscheinst, wird es Konsequenzen geben“, habe der Geschäftsführer gesagt, so Usluca gegenüber New York Daily News.  Salt Bae Gökce, weltweit auch als Salt Bae bekannt, erlangte internationale Berühmtheit, nachdem er anfing, Fotos seiner theatralischen Salzstreu-Pose in den sozialen Netzwerken zu teilen.
(Foto: Twitter/Nusret)
Nur fünf Jahre Schule Gökce sei nur fünf Jahre zur Schule gegangen und habe anschließend angefangen, als Metzger zu arbeiten. In Argentinien habe er seine Fleischschneidekünste dann perfektioniert. Kommunikation durch Fleisch Er habe zwar keine Fremdsprachen sprechen können, erzählte er in einem Gespräch mit türkischen Medien, habe jedoch „mit den Menschen durch das Fleisch kommuniziert“. „Die Leute bezeichnen mich als ungehobelt“, sagte er. „Ich bin der Sohn eines Bergarbeiters. Mein Vater und meine Mutter waren Analphabeten. Ich konnte aus finanziellen Gründen nicht zur Schule gehen. Ich war 14, als ich bei einem Metzger in die Lehre ging. Fleisch wurde zu meiner Leidenschaft.“

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Der weltberühmte türkische Gastronom der Restaurantkette Nusr-Et, ist nun auch offiziell Besitzer des luxuriösen 5-Sterne-Hotels Park Hyatt in Istanbul.

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Erdogans USA-Besuch
USA: Keine NATO ohne Türkei

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Die Diskussionen über die Mitgliedschaft der Türkei in der NATO gehen weiter. Nachdem deutsche Politiker wie SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich oder CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt die NATO-Mitgliedschaft der Türkei infrage stellten, meldete sich jetzt der nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten Donald Trump, Robert O’Brien, zu Wort. O’Brien sagte, falls es zu einem Ausscheiden der Türkei aus der NATO käme, würden sowohl die USA als auch die EU einen großen Schaden dadurch erleiden. USA und Europa können es sich nicht leisten, die Türkei zu verlieren Der nationale Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten äußerte sich weiter zu den US-Medienvertretern und sagte: „Die Türkei ist ein NATO-Mitglied und spielt eine sehr wichtige Rolle im Bündnis. Es ist weder für Europa noch für die USA gut, die Türkei aus diesem Zusammenschluss zu verlieren.“ Warnung vor Sanktionen Trumps nationaler Sicherheitsberater, der erst im September dieses Jahres sein Amt antrat, wies darauf hin, dass die USA alles täten, um die Türkei in dem nordatlantischen Militärbündnis zu halten. Andererseits warnte O’Brien auch die Türkei. Die Türkei, die von Russland die Raketen des Typs S-400 erworben hätte, müsse auch mit Sanktionen rechnen.

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NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg wies darauf hin, dass die Türkei bei der Sicherheit Europas eine Schlüsselrolle innehabe.

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Kampf dem Terror
Türkei: Die ersten ausländischen IS-Kämpfer werden abgeschoben

Istanbul – Wie vom türkischen Innenminister Süleyman Soylu in der vergangenen Woche angekündigt, hat die Türkei heute begonnen ausländische IS-Kämpfer in ihre Heimatländer auszuweisen.
Wie die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf Quellen im türkischen Innenministerium berichtet, wurde am Montag ein US-Amerikaner abgeschoben. Sieben deutsche Staatsbürger sollen am Donnerstag ausgewiesen werden. Die IS-Kämpfer waren im Zuge der türkischen Anti-Terror-Offensive der Türkei im Norden Syriens festgenommen worden.
Die Türkei hatte in der vergangenen Woche angekündigt, in Syrien gefangen genommene ausländische IS-Kämpfer samt ihren Familien in ihre Heimatländer auszuweisen.
Ab dem kommenden Montag werde Ankara die ersten der 1.200 (nach einigen Quellen 280) in der Türkei inhaftierten europäischen IS-Mitglieder „nach Hause schicken“, so Soylu
„Die PKK hat sie laufen gelassen, wir haben sie jedoch bereits wieder eingefangen“, sagte der türkische Innenminister. „Die Europäer haben sie ausgebürgert und wollen sie nicht mehr haben, wir werden sie aber trotzdem in ihre Länder schicken“, so Soylu. Die Türkei werde sie ausliefern, egal was passiert.
Er reagierte damit auf Initiativen mehrerer europäischer Länder, islamistischen Kämpfern die Staatsbürgerschaft abzuerkennen oder die strafrechtliche Verfolgung in ihren derzeitigen Aufenthaltsorten vorzunehmen. Soylu sagte, das sei offenbar eine neue Methode, um die Menschen nicht zurücknehmen zu müssen. Die Türkei sei aber kein „Hotel für IS-Kämpfer“.

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Nach der Drohung des türkischen Präsidenten, ab Montag, IS-Mitglieder in ihre Heimatländer zu schicken, reagiert nun FPÖ-Klubobmann Kickl.

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Steuerpolitik
NRW-CDU springt Schützenvereinen gegen Pläne von Olaf Scholz zur Seite

Nach der CSU kündigt auch die wichtige NRW-Landesgruppe innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Widerstand dagegen an, dass reine Männervereine keine Steuervorteile mehr haben sollen. Das sagte gegenüber der „Rheinischen Post“ Günter Krings, Chef der NRW-Landesgruppe und für Sportvereine zuständiger Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Es sei zwar richtig, dass das Steuerrecht willkürliche Diskriminierungen nicht gutheißen könne. Aber kirchliche Schützenbruderschaften dürften „im Rahmen ihrer religiösen Selbstbestimmung schon von Verfassung wegen frei über die Regeln zur Mitgliederaufnahme entscheiden, ohne dass der Staat dies sanktionieren darf“, sagte er. „Steuerrecht kann sich da nicht über Verfassungsrecht hinwegsetzen.“ NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) sagte der „Rheinischen Post“: „Die Pläne von Olaf Scholz greifen massiv in traditionsreiche ehrenamtliche Strukturen ein, vornehmlich dort, wo der gesellschaftliche Zusammenhalt besonders gut funktioniert. Ich gehe davon aus, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das verhindert.“

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– Umwelt – Mögliches Verbot von Kunstrasenplätzen sorgt in Vereinen für Unsicherheit

Das mögliche Verbot von Kunstrasenplätzen sorgt in vielen Sportvereinen und Kommunen für Unsicherheit.

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Hamburg
Skandal-Tierlabor LPT macht erstes Tierversuchslabor dicht

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Nach der Aufdeckung von massiven Rechtsbrüchen, Tierquälerei und dem Verdacht auf Betrügereien in den Tierversuchslabors des Hamburger LPT-Konzerns und den größten Protesten gegen Tierversuche der deutschen Geschichte, steht das Labor für Affen, Hunde und Katzen in Mienenbüttel bei Harburg vor der Schließung. Nach dem Abschluss einer großen Affenstudie der Firma Merck soll das Labor dicht gemacht werden. Damit würden fast 60 Jahre Grausamkeiten an diesem Ort enden. Aktuell lässt das Tierversuchslabor alle übrigen Affen zu einem Großhändler in die Niederlande schaffen. Das Schicksal der anderen Tiere ist unklar. SOKO Tierschutz, Cruelty Free International, der Hamburger Tierschutzverein und ein Bündnis, dem sich auch zahlreiche Tierschutzvereine des Deutschen Tierschutzbundes angeschlossen haben, fordern die Übergabe der verbliebenen Tiere an den Tierschutz. „Es gibt für jedes Tier einen Platz. Die Zivilbevölkerung wird nicht zulassen, dass diese Tiere, die im LPT teilweise seit vielen Jahren leiden, verschachert oder getötet werden“, so Friedrich Mülln von der SOKO Tierschutz. Das LPT versucht mit diesem Manöver auch von den anderen Standorten in Neugraben Hamburg und Löhndorf in Schleswig-Holstein abzulenken und hofft, dass die Quälerei dort an Kaninchen, Meerschweinchen, Mäusen, Ratten, Schweinen und Fischen weitergehen kann. „Das werden wir nicht zulassen. Ich frage mich, wann die Staatsanwaltschaft endlich Konsequenzen zieht. Seit Wochen können Beweismittel verschwinden und die Staatsanwaltschaft wartet ab. Das ist ein Skandal, der nicht nur Tiere, sondern auch Menschen in Gefahr bringt“, sagt Mülln. SOKO Tierschutz ruft am 16.11.2019 zur Großdemo in Hamburg auf. „Am Samstag werden zahllose Menschen aus ganz Europa die Untätigkeit der Politik und die Unfähigkeit der Behörden anklagen. Das Ziel ist die Schließung aller drei Tierlabore des LPT und ein Ende der sinnlosen, grausamen und veralteten Tierversuche.

Türkei
Istanbul: Unbekannte erschießen Uiguren

Istanbul – Der bei einer Schießerei im Istanbuler Stadtteil Fatih schwer verletzte chinesische Staatsbürger uigurischer Herkunft, Saimaiti Aierken, ist am späten Abend seinen Verletzungen erlegen. Auf den chinesischen Staatsbürger Aierken, der vor einem Hotel an der „Turgut Özal Millet Straße“ in einem Café saß, wurde nach eingehenden Informationen von einer oder mehreren bisher noch unbekannten Person/en das Feuer eröffnet. Die Angreifer, die mit einem Pkw an den Tatort kamen, entfernten sich nach dem Anschlag wieder mit demselben Fahrzeug von dem Hotel. Einwohner meldeten das Geschehen der Polizei, die daraufhin zum Tatort eilte. Auch Krankenwagen kamen hinzu, um sich um den Schwerverletzten zu kümmern. Nach der Erstversorgung wurde das Opfer uigurischer Herkunft und mit chinesischem Pass in ein nahe gelegenes Krankenhaus gefahren. Währenddessen sperrte die Polizei den Tatort ab und sicherte erste Spuren. Saimaiti Aierken, der der unterdrückten Minderheit der Uiguren in der Volksrepublik China angehörte, konnte trotz aller notwendigen Maßnahmen nicht mehr gerettet werden. Er erlag seinen Verletzungen und verstarb wenig später im Krankenhaus. Die Untersuchungen der Polizei am Tatort dauern derweil noch an.

Stichwahl
Belit Onay wird erster türkischstämmiger Oberbürgermeister Deutschlands

Hannover – Der Grüne Belit Onay wird Oberbürgermeister von Hannover. In der Stichwahl setzte sich der Landtagsabgeordnete am Sonntag mit 52,9 Prozent gegen den CDU-Bewerber Eckhard Scholz durch, der auf 47,1 Prozent der Stimmen kam. Wie die Welt weiter berichtet, ist Hannover somit nach Freiburg, Darmstadt und Stuttgart die vierte Großstadt, in der ein Grüner zum Oberbürgermeister aufrückt. Zugleich stelle die SPD damit erstmals nach mehr als 70 Jahren nicht mehr den Oberbürgermeister in Hannover, berichtet die Welt.  Der türkischstämmige Onay sei bundesweit der erste Oberbürgermeister mit Migrationshintergrund in einer Landeshauptstadt. In der Stadt ist der 38 Jahre alte Onay kein Unbekannter: Der Jurist sitzt seit 2013 im Landtag und war davor Mitglied der Grünen-Ratsfraktion in Hannover, berichtet NDR. „Ich glaube, es ist gut, dass man diese Stadt mit jungen Jahren als Lebensaufgabe begreift, sich dieser Stadt auch so widmet und diese Stadt so auch weiterentwickelt“, zitierte NDR den 38-Jährigen vor der Stichwahl. Der neue OB hat große Pläne. Die Verkehrspolitik und Mobilität liegen dem Grünen am Herzen, hier setzt er einen besonderen Schwerpunkt. Die autofreie Innenstadt bis 2030 ist eines seiner Ziele, das Ein-Euro-Ticket für Bus und Bahn soll ein weiterer Baustein sein auf dem Weg zu einer Stadt mit weniger Abgasen, Staus und Lärm. Der OB will deutlich mehr Platz für Radfahrer schaffen, berichtet NDR weiter.

Arafats 15. Todestag
„Arafat rief Türkei zum Schutz Jerusalems auf“

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Ankara (aa) – Fünf Monate vor seinem Tod habe Yasir Arafat, der erste gewählte palästinensische Präsident, eine Botschaft an die türkische Regierung geschickt, Jerusalem und die Al-Aqsa-Moschee zu verteidigen. Arafat, der auch Gründer der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) war, starb am 11. November 2004 im Alter von 75 Jahren in in Clamart, im Südwesten von Paris, der französischen Hauptstadt. Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Anadolu, sagte Hüseyin Tanriverdi, ehemaliger türkischer Abgeordneter, er habe Ramallah im Mai 2004 besucht, wo Arafat seit über zwei Jahren von der israelischen Armee in seinem Hauptquartier eingesperrt gehalten wurde. Unter Hinweis auf seinen Besuch sagte Tanriverdi, der auch als Vorsitzender des türkisch-palästinensischen Komitees im türkischen Parlament fungierte, dass der palästinensische Führer während des Treffens ihm ganz ausdrücklich gesagt habe, er solle den Führern in Ankara mitteilen, die Stadt Al-Quds und die Al-Aqsa-Moschee zu verteidigen. „Ich habe eine Nachricht für dich und das türkische Volk. Ihr seid diejenigen [Osmanen], die Al-Quds in verschiedenen Zeiten der Geschichte gerettet habt. Ihr seid diejenigen, die die Stadt als Haram al-Sharif [Die Seligen] bezeichnet habt“, habe Arafat gegenüber Tanriverdi, der damals Mitglied des türkischen Parlaments war, gesagt. Arafat habe dem Abgeordneten gesagt, dass die Türken bewiesen hat, dass sie den Wert und die Bedeutung der Stadt Jerusalem für die islamische Welt kennen. „Al-Quds ist in eurer Obhut. Ihr müsst eure Verantwortung für die Verteidigung und den Schutz der Stadt übernehmen, wie ihr es auch in der Vergangenheit getan habt“, zitiert Tanriverdi den damaligen Palästinenserführer. Die Stadt Jerusalem blieb fast 400 Jahre lang unter der Kontrolle der Osmanen, bevor die Region 1917 von den Briten annektiert wurde.

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