USA
US-Senator Lindsay Graham blockiert Armenien-Resolution nach Treffen mit Erdogan

0
Washington – Nach einem Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten, das am Mittwoch in Washington stattfand, blockierte der republikanische Senator Lindsay Graham eine Resolution des US-Repräsentantenhauses vom vergangenen Monat, die erstmals die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich in den Jahren 1915 bis 1917 als Völkermord bezeichnen sollte. Die Resolution wurde mit einer Mehrheit von 405 zu 11 Stimmen verabschiedet.  Laut der US-Zeitung The Hill, sagte Graham, dass Senatoren die Geschichte weder schönreden noch umschreiben sollten. „Ich hoffe, dass die Türkei und Armenien zusammenkommen und sich mit diesem Problem befassen können“, fügte er hinzu. Er habe die Resolution nicht wegen der Vergangenheit, sondern der Zukunft blockiert. Die Türkei erkennt die Tragödie hinter den Todesfällen Hunderttausender Menschen an, die von 1915 an im Zusammenhang mit den Ereignissen in Ostanatolien während des Ersten Weltkrieges ihr Leben verloren hatten. Allerdings verwahrt sich die Türkei gegen die Beurteilung der Ereignisse als „Völkermord“ und spricht von einer beiderseitigen Tragödie. Ankara hat wiederholt die Bildung einer gemeinsamen internationalen Historikerkommission angeregt, um die Ereignisse vom Grunde her aufzuarbeiten und historisch zu bewerten. Die Regierung des Osmanischen Reiches hatte 1915 die Deportation armenischer Bevölkerungsteile aus der Region beschlossen, nachdem sich armenische Terrormilizen und Teile der Bevölkerung mit der russischen Armee verbündet hatten, die im Osten an der Kaukasusfront in osmanische Gebiete vorrückte.

Zum Thema

– NEX24-Interview – Protest gegen Armenien-Resolution: Nach 21 Jahren aus CDU ausgetreten

Der Siegener Politikwissenschaftler und Leiter des Forschungszentrums Südosteuropa und Kaukasus, Dr. Christian Johannes Henrich, hat bereits in seiner Doktorarbeit die westliche Einseitigkeit in der Bewertung der Ereignisse von 1915 in Ostanatolien kritisiert. Er ist 2015 aus Protest gegen die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages nach 21 Jahren aus der CDU ausgetreten.

Protest gegen Armenien-Resolution: Nach 21 Jahren aus CDU ausgetreten
 

Istanbul
Türkei: Ausreisesperre für Ehefrau des Weißhelme-Gründers Le Mesurier

Istanbul – Die türkischen Behörden haben der Ehefrau des am Montag in der Millionenmetropole Istanbul tot aufgefundenen britischen Mitbegründers der Zivilschutzorganisation Weißhelme eine Ausreisesperre verhängt.  Wie türkische Medien berichten, dürfe Emma Hedvig Christina Winberg, die schwedische Staatsbürgerin ist, bis zum Abschluss der Ermittlungen nicht das Land verlassen. Die Leiche des ehemaligen Agenten des britischen Geheimdienstes MI6 und Gründer der syrischen Rettungsorganisation Weißhelme, James Gustaf Edward Le Mesurier (48), wurde in den frühen Morgenstunden des 11. November von Passanten, die zum Morgengebet in die Moschee gingen, tot auf der Straße im Istanbuler Stadtteil Beyoglu entdeckt. Die türkischen Ermittler gehen von Selbstmord aus. 

Seine Frau sagte am Montag gegenüber der Polizei aus, dass ihr Mann kürzlich begonnen habe, Psychopharmaka einzunehmen. 15 Tage vor seinem Tod habe er ihr gesagt, dass er daran denke, sich umzubringen. Laut Winberg seien sie in das Haus in Beyoglu umgezogen, um in der Nähe der Kliniken zu sein. Le Mesurier habe aufgrund von posttraumatischen Belastungsstörungen eine Psychotherapie und medikamentöse Behandlung begonnen.

Am Abend nahmen sie und ihr Mann Schlaftabletten und sie schlief, als der Vorfall früh am Morgen stattfand. Sie sagte auch, dass am Abend zuvor keine Fremden ins Haus kamen. Vertreter der Weißhelme äußerten gegenüber der BBC die Mutmaßung, dass es sich um einen Mord handeln könne und verdächtigten „einen Staatlichen Akteur“ hinter Le Mesuriers Tod. Moskau erklärt Le Mesurier zum „Terroristen“ Nur drei Tage vor seinem Tod hatte das russische Außenministerium Le Mesurier zum Terroristen erklärt. „Der Mitbegründer der ‚Weißhelme‘, James Le Mesurier, ist ein ehemaliger Agent des britischen MI6, der auf der ganzen Welt gesichtet wurde, unter anderem auf dem Balkan und im Nahen Osten. Seine Verbindungen zu terroristischen Gruppen wurden schon während seiner Mission in Kosovo gemeldet“, zitiert die Berliner Morgenpost eine Ministeriumssprecherin in Moskau.  

Gesundheitspolitik
Spahn räumt Mängel in der Kindermedizin ein

Die Kindermedizin in Deutschland ist nicht ausreichend mit Pflegepersonal versorgt. Das räumt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Interview mit dem ARD-Politikmagazin Kontraste ein. Er will das Abrechnungssystem der sogenannten Fallpauschalen weiterentwickeln. Einen Systemwechsel lehnt er hingegen ab. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte gegenüber „Kontraste“, die medizinische Versorgung von Kindern aus diesem Abrechnungssystem ganz herauszulösen. Seit 2004 werden in Deutschland Krankenhausleistungen pauschal und nicht mehr nach Arbeitszeit oder -aufwand abgerechnet. In der aufwendigeren Kindermedizin führte das den Recherchen zufolge zu einer dramatischen Unterversorgung. Kinder versterben „Die schlimmste Auswirkung dieses Missstandes ist, dass Kinder, die eigentlich auf eine Intensivstation gehören, keine Kapazität finden, und versterben“, sagt Alex Rosen, Vorstand von „Ärzte in sozialer Verantwortung“, der selbst Leiter einer großen Kindernotaufnahme ist. Auch die Berliner Charité musste bereits kleine Patienten abweisen. Der Direktor der Kinderklinik der Berliner Charité, Professor Marcus Mall bestätigte gegenüber „Kontraste“, wie Ärzte oft stundenlang nach Betten für schwer kranke Kinder suchen, um dann die kleinen Patienten kilometerweit ins Umland zu transportieren – in Einzelfällen sogar bis ins 200 km entfernte Rostock. Den Beitrag sendet Kontraste heute Abend um 21:45 Uhr im Ersten.

Auto-News
NRW fordert Ausnahmen bei E-Auto-Prämie

Nach der Kritik des Aachener Autoherstellers e.Go an der Prämie für Elektroautos macht sich auch die NRW-Landesregierung für Änderungen stark. „Die Kritik der reinen Elektroautohersteller an der Ausgestaltung des Umweltbonus ist nachvollziehbar“, sagte ein Sprecher von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) der Düsseldorfer Rheinischen Post: „In der Tat trifft der Bonus kleine Start-ups, die es ja auch nicht nur in Nordrhein-Westfalen gibt, viel unmittelbarer als große etablierte Hersteller mit einer breiten Produktpalette. Wir werden gegenüber dem Bund deutlich machen, dass es hierzu eine geeignete Lösung geben muss.“ Der Chef des Aachener Elektroauto-Herstellers e.Go, Günther Schuh, hatte beklagt, die beim letzten Autogipfel von Bundesregierung und Autoherstellern vereinbarte Regelung könne für sein Unternehmen existenzgefährdend werden; die Regelung sieht vor, dass sich Bund und Hersteller mit je 3000 Euro am Kauf eines neuen Elektroautos beteiligen. Der Eigenanteil von 3000 Euro sei für e.Go nur schwer zu stemmen, wenn man die Autos nicht teurer machen würde, betonte Schuh. Er schlug vor, den Eigenanteil bei e.Go auszusetzen.

Tesla-Gigafactory
Karliczek lädt Tesla zu Beteiligung an Batterieforschung ein

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Ankündigung von Tesla begrüßt, eine Produktionsfabrik in Brandenburg zu errichten und lud den Autohersteller ein, in die deutsche Batterieforschung zu investieren. „Über die Ankündigung von Elon Musk freue ich mich“, sagte Karliczek der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Für Berlin und Brandenburg und damit für Ostdeutschland sei das eine ausgezeichnete Nachricht. „Elon Musk entscheidet sich für einen zukunftsträchtigen Innovations- und Wirtschaftsstandort: Deutschland verfügt über hervorragend qualifizierte Fachkräfte und eine starke Forschung.“ Gerade in der Mobilität sei man weltweit führend und das wolle man bleiben, so die Ministerin. „Deshalb fördert mein Ministerium nicht nur eine starke Batterieforschung, die gerade auch für die E-Mobilität wichtig ist, sondern auch die Entwicklung von Technologien für das vollautonome Fahren. Alle Investoren können sich auch an dieser Forschung in Deutschland mit eigenen Beiträgen beteiligen“, sagte Karliczek auch mit Blick auf Tesla.

Urheberrecht
Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE

In einem Urheberrechtsstreit mit dem Verband zum Schutz des geistigen Eigentums hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu Gunsten der Piratenpartei Hessen entschieden. Es begann im Dezember 2016. Die Piratenpartei Hessen wurde durch anwaltliches Schreiben vom Verband zum Schutz des geistigen Eigentums, kurz VSGE, wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt. Der Grund: Die falsche Kennzeichnung eines durch die Creative-Common-Lizenz geschützten Bildes. Die Forderungen der VSGE beliefen sich auf zukünftige Unterlassung, Zahlung von Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten. Am 06. Februar 2017 erhob die Piratenpartei Hessen gegen die VSGE negative Feststellungsklage. Sie wollte feststellen lassen, dass die Abmahnung nicht berechtigt war und die dort geltend gemachten Ansprüche nicht bestanden. Der Frankfurter Stadtverordnete Herbert Förster erklärt hierzu: „In diesem Fall wurden wir mit 1800 Euro abgemahnt. Der Urheber des Bildes bekam von dem Abmahnverein davon pauschal 50 Euro. Solche Geschäftsmodelle mißbrauchen die Urheber, um sich durch ihre Werke ohne rechtliche Grundlage zu bereichern. Dieses Urteil ist richtungsweisend für zukünftige Fälle. Außer der Piratenpartei sehe ich niemanden, der bereit ist, das Urheberrecht im Sinne der Urheber zu gestalten.“ Das Landesgericht Frankfurt am Main entschied am 16. August vergangenen Jahres zu Gunsten der Piratenpartei Hessen. Der VSGE sei hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs nicht aktiv legitimiert. Der Unterlassungsanspruch stehe dem Urheber zu und könne auch nicht an einen Dritten abgetreten werden. Außerdem stehe dem VSGE auch der Schadensersatzanspruch nicht zu. Die vom Anwalt des VSGE genannte Höhe der Schadensersatzzahlung bezog sich auf die MFM-Sätze. Da nie dargelegt worden war, dass der Fotograf des Bildes Berufsfotograf sei, könne der Verband sich nicht auf diese Sätze beziehen. Kurz nach der Verkündung des Urteils legte der VSGE Berufung ein. Am 22. Oktober 2019 hat das Oberlandesgericht Frankfurt nun diese Berufung zurückgewiesen. „Damit sind die dubiosen Geschäftsmodelle eines im wahrsten Sinne des Wortes Abmahnvereins ein für alle Mal vom Tisch“, kommentiert Dr. Aljoscha Kreß, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Hessens. „Uns geht es nicht darum, einen Urheber um seine Reputation zu prellen oder provokant zu raubmordkopieren. Das Urheberrecht darf prinzipiell nicht als Rechtfertigung für massenhafte Abmahnungen missbraucht werden, um dadurch einen neuen Einkommensstrom für einen zum Beispiel als Interessenverband getarnter Industriezweig zu generieren“, so Kreß weiter.

Medien
Türkische TV-Serien: Über 700 Millionen Zuschauer weltweit

Istanbul – Türkische TV-Serien haben sich in den vergangenen Jahren zu einem der lukrativsten Exportgüter der Türkei entwickelt und erreichen mit über 150 Fernsehserien weltweit Zuschauer aus 146 Ländern. Mit den Produktionen erreiche die Türkei in Europa, den USA, Südamerika, Afrika, dem Mittleren Osten, Zentralasien, Afrika und vielen anderen Gebieten mehr als 700 Millionen Zuschauer und werde bis 2023 voraussichtlich eine Milliarde Dollar einnehmen. Bis 2018 beliefen sich die Einnahmen der Türkei aus dem Export von Fernsehserien auf 500 Millionen Dollar, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Die 1975 produzierte Serie Ask-i Memnu war die erste türkische TV-Serie, die exportiert wurde. Sie wurde 1981 nach Frankreich verkauft. 2008 gab es ein Remake der Serie, die zwischen 2008 und 2010 im Privatsender Kanal D ausgestrahlt wurde. Die bisher erfolgreichste türkische TV-Serie im Ausland ist Muhtesem Yüzyil (das großartige Jahrhundert). Die historische Serie über den osmanischen Herrscher Sultan Süleyman aus dem 15. Jahrhundert wurde in 70 Länder exportiert und hatte über 500 Millionen Zuschauer. Auch Netflix hat türkische Serien für sich entdeckt. Im vergangenen Jahr startete das Unternehmen mit der auf dem Fantasy-Roman des türkischen Schriftstellers N. Ipek Göhdel basierenden Serie „The Protector“, die erste türkische Produktion des Streamingdienst-Anbieters. In diesem Jahr ging die beliebte Serie bereits in die zweite Staffel. Auch der venezolanische Staatspräsident Nicolas Maduro outete sich als Liebhaber türkischer Serien. Er ist ein großer Fan der weltweit beliebten Historie-Serie “Diriliş Ertuğrul”. Die Serie erfreut sich im Ausland hoher Beliebtheit und wurde nach Angaben des Staatsenders TRT in bereits über 60 Länder exportiert. „Episoden der Serie Diriliş Ertuğrul” stießen bei arabischsprachigen Zuschauern im Internet auf so großes Interesse, dass arabische Sender die Rechte der Serie kaufen mussten“, so der stellvertretende Generaldirektor des staatlichen TV-Senders TRT, Ibrahim Eren gegenüber Medien.
(Foto: Screenshot/TRT)
Der TRT-Vizegeneraldirektor wies auch darauf hin, dass der Sender nach der Premiere von Diriliş Ertuğrul, einen Anstieg der Einschaltquoten verzeichnet habe. Dies habe man der neuen Generation von Historie-Serien mit dem Schwerpunkt Osmanisches Reich zu verdanken, so Eren weiter. Diriliş spielt im oghusischen Anatolien des 13. Jahrhunderts. Im Zentrum steht das Leben von Ertugrul Gazi, dem Vater von Osman I., der das Osmanische Reich gründete. Ertuğrul war der Anführer des oghusischen Kayi-Stammes. Als er mit seinen 400 Reitern aus Turkmenistan in Anatolien ankommt, um den Seldschuken gegen die Byzantiner zu helfen, löst er eine Kette von Ereignissen aus, die letztlich zur Gründung des Osmanischen Reiches führen. Die Serie gibt einen Einblick in die Gründungsjahre des 700 Jahre währenden Imperiums.

Auch interessant

– Wirtschafts-News – Türkei: Türkische TV-Serien steigern Möbelexporte

Nicht nur für die Türkei als Urlaubsziel oder die türkische Sprache sei das Interesse aufgrund der TV-Serien gestiegen, auch die Immobilien- und Möbelbranche erlebe einen Boost.

Türkei: Türkische TV-Serien steigern Möbelexporte

EM-Qualifikation
Verletzungssorgen: Türkische Nationalelf muss gegen Island und Andorra auf Cenk Tosun verzichten

0
Die türkische Fußballnationalmannschaft muss bei den letzten beiden EM-Qualifikationsspielen gegen Island und Andorra auf den erfahrenen Stürmer Cenk Tosun verzichten. Der türkische Fußballnationalspieler muss aufgrund seiner Verletzung aus dem Aufgebot gestrichen werden. Türkei führt die Tabelle vor Frankreich und Island an Die Spieler der türkischen Fußballelf, die in der EM-Qualifikationsgruppe H kurz vor der Zielgeraden stehen, führen die Tabelle mit 19 Punkten vor Frankreich, Island, Albanien und Andorra an. Die Fußball-Europameisterschaft 2020 findet vom 12. Juni bis 12. Juli 2020 in zwölf verschiedenen europäischen und eurasischen Städten statt. Die aserbaidschanische Hauptstadt Baku ebenfalls zu den Austragungsorten der Euro 2020. Zerrung an der Leiste Trainer Senol Günes, der den Star-Stürmer des englischen Premier League-Clubs FC Everton für beide Qualifikationsspiele nominiert hatte, musste Tosun kurzfristig aus dem Aufgebot streichen. Günes sagte bei der letzten Pressekonferenz vor dem Spiel, dass die Zerrung der Leiste seines Spielers, die er sich gestern beim Training zugezogen habe, voraussichtlich länger als eine Woche andauern werde und man deshalb beide Qualifikationsspiele ohne ihn bestreiten müsse. „Leider hat sich Cenk verletzt. Er hatte sich sehr gut vorbereitet. Aber so ist halt der Fußball. Wir werden mit den Spielern, die wir haben, das Beste tun“, sagte der türkische Nationalcoach. TRT 1 überträgt beide Begegnungen live Das vorletzte Qualifikationsspiel der türkischen Fußballelf in der Gruppe H findet am Donnerstag um 20 Uhr (18 Uhr MEZ) in Istanbul statt. Das Spiel wird live über den Sender TRT 1 übertragen. Das letzte Auswärtsspiel gegen Andorra, das am Sonntag, den 17. November stattfindet, wird ebenfalls über TRT 1 zu empfangen sein. Anpfiff ist um 22:45 Uhr (20:45 Uhr MEZ). Türkei fast sicher qualifiziert Der Türkei würde ein Remis gegen Island reichen, um sich für die Europameisterschaft zu qualifizieren. Falls die türkische Nationalelf gegen Island verliert, würde ein Sieg gegen den letztplatzierten Andorra für die Qualifikation genügen.

Auch interessant

– Bari – Taekwondo-EM: Gold für Türkinnen İrem Yaman und Rukiye Yıldırım

Bei der G4 Extra Taekwondo-Europameisterschaft im italienischen Bari haben die türkische Nationalsportlerinnen İrem Yaman und Rukiye Yıldırım jeweils Goldmedaillen gewonnen.

Taekwondo-EM: Gold für Türkinnen İrem Yaman und Rukiye Yıldırım

Türkei
Ehefrau des Weißhelme-Gründers: Le Mesurier dachte an Selbstmord

Istanbul – James Gustaf Edward Le Mesurier, 48, dachte 15 Tage vor seinem Tod daran, sich das Leben zu nehmen, sagte die Frau des ehemaligen britischen Geheimdienstlers der türkischen Polizei in ihrer Erklärung. Die schwedische Staatsbürgerin Emma Hedvig Christina Winberg, 39, sagte bereits am Montag gegenüber der Polizei aus, dass ihr Mann kürzlich begonnen habe, Psychopharmaka einzunehmen. 15 Tage vor seinem Tod habe er ihr gesagt, dass er daran denke, sich umzubringen. Laut Winberg seien sie in das Haus in Beyoglu umgezogen, um in der Nähe der Kliniken zu sein. Le Mesurier habe aufgrund von posttraumatischen Belastungsstörungen eine Psychotherapie und medikamentöse Behandlung begonnen. Am Abend nahmen sie und ihr Mann Schlaftabletten und sie schlief, als der Vorfall früh am Morgen stattfand. Sie sagte auch, dass am Abend zuvor keine Fremden ins Haus kamen. Die Leiche des ehemaligen Agenten des britischen Geheimdienstes MI6 und Gründer der syrischen Rettungsorganisation Weißhelme, wurde in den frühen Morgenstunden des 11. November von Passanten, die zum Morgengebet in die Moschee gingen, tot auf der Straße im Istanbuler Stadtteil Beyoglu entdeckt. Vertreter der Weißhelme äußerten gegenüber der BBC die Mutmaßung, dass es sich um einen Mord handeln könne und verdächtigten „einen Staatlichen Akteur“ hinter Le Mesuriers Tod. Moskau erklärt Le Mesurier zum „Terroristen“ Nur drei Tage vor seinem Tod hatte das russische Außenministerium Le Mesurier zum Terroristen erklärt. „Der Mitbegründer der ‚Weißhelme‘, James Le Mesurier, ist ein ehemaliger Agent des britischen MI6, der auf der ganzen Welt gesichtet wurde, unter anderem auf dem Balkan und im Nahen Osten. Seine Verbindungen zu terroristischen Gruppen wurden schon während seiner Mission in Kosovo gemeldet“, zitiert die Berliner Morgenpost eine Ministeriumssprecherin in Moskau.

Auch interessant

– Türkei – Istanbul: Unbekannte erschießen Uiguren

Der bei einer Schießerei im Istanbuler Stadtteil Fatih schwer verletzte chinesische Staatsbürger uigurischer Herkunft, Saimaiti Aierken, ist am späten Abend seinen Verletzungen erlegen.

Istanbul: Unbekannte erschießen Uiguren

Wirtschaft
US-Ratingagentur stuft nun auch türkische Banken höher

New York – Nachdem die US-Ratingagentur am Anfang des Monats den Bonitäts-Ausblick für die Türkei auf stabil, von zuvor negativ, angehoben hatte, setzte Fitch am Dienstag die Bewertung für 20 türkische Banken ebenso nach oben. Fitch korrigierte auch die Bewertungen der Tochtergesellschaften dieser Banken von negativ auf stabil.  „Die Maßnahmen spiegeln geringere Abwärtsrisiken für die Fähigkeit des Staates, Banken zu unterstützen, und die geringere kurzfristige Wahrscheinlichkeit einer starken Verschlechterung der türkischen Außenfinanzen und damit der staatlichen Intervention in das Bankensystem wider“, so die Agentur in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung. Die Türkei habe weiter Fortschritte bei der Stabilisierung ihrer Wirtschaft erzielt. Die Risiken einer Abschwächung hätten damit abgenommen, teilte Fitch nach einer Anhebung der Türkei Anfang des Monats mit. Die Ratingagentur hatte das Land im Sommer nach dem Rauswurf des Zentralbankchefs heruntergestuft.

Auch interessant

– Türkei – Sänger Yusuf Islam lädt Erdogan zur Moschee-Eröffnung ein

Der britische Sänger und Songwriter Yusuf Islam, der vor seinem Übertritt zum Islam (1977) als Cat Stevens bekannt war, hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Eröffnungsfeier der Cambridge-Moschee im kommenden Monat eingeladen.

Sänger Yusuf Islam lädt Erdogan zur Moschee-Eröffnung ein