EXPORTEX Iran
Türkei und Iran wollen Handelsvolumen auf 30 Milliarden Dollar steigern

Teheran – Türkische Geschäftsleute, die an einer Sitzung des Iranischen Wirtschaftsrates in Teheran teilnahmen, sagten am Sonntag, dass sie das Handelsvolumen zwischen der Türkei und dem Iran deutlich steigern wollen. Das Ziel sei, das Handelsvolumen von 9,5 Milliarden Dollar auf das von den Präsidenten der beiden Länder festgelegte Niveau von 30 Milliarden Dollar zu steigern, so Nail Olpak, Vorsitzender des türkischen Rats für Außenwirtschaftsbeziehungen (DEIK), gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu. An der 16. Sitzung des Iranischen Wirtschaftsrates nahmen Geschäftsleute aus der Türkei, dem Irak, Oman, Katar, Russland, Syrien, Indien, Afghanistan, Aserbaidschan und Usbekistan teil. Umit Kiler, Vorsitzender des Turkey-Iran Business Council, sagte, dass sie sich auf die Verbesserung der Handelsbeziehungen mit dem Iran konzentrieren und das nächste Wirtschaftsforum in Ankara stattfinden werde. Mehmet Akgun, Vorsitzender der Denizli-Zweigstelle der MÜSIAD – Unabhängige Industrieller und Unternehmer -, sagte, sie seien in Teheran, um die Bedingungen für den Handel mit dem Iran zu untersuchen, und betonte, dass es ein hohes Geschäftspotenzial gebe.

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Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi hat gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu deutlich gemacht, dass die Türkei die Verhängung neuer Wirtschaftssanktionen durch US-Präsident Trump ablehnt.

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USA
Während Rede des israelischen Generalkonsuls: Über 100 Harvard Studenten verlassen Saal

Cambridge (nex) – Während eines Vortrags des israelischen Generalkonsuls Dani Dayan in der Elite-Universität Harvard in Cambridge, haben am Donnerstag über 100 Studenten in Solidarität mit den Palästinensern im Gaza den Saal verlassen. Als Dayan seinen Vortrag über „The Legal Strategy of Israeli Settlements“ (rechtliche Strategie israelischer Siedlungen) im besetzten Palästina beginnen wollte, standen die Studenten auf, hoben Plakate mit der Aufschrift „die Siedlungen sind Kriegsverbechen“ hoch und verließen schweigend den Raum. Dayan ist ein überzeugter Verfechter der illegalen Expansion israelischer Siedlungen im palästinensischen Gebiet. In einer Ausgabe von 2012 in der New York Times schrieb er, dass die internationale Gemeinschaft ihre vergeblichen Versuche einer Zwei-Staaten-Lösung aufgeben und die israelische Präsenz im Westjordanland als „eine unumkehrbare Tatsache“ akzeptieren sollte.

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– Hannah-Arendt-Preis – Kommentar: Biltmore-Programm von 1942 – Wendepunkt in der Geschichte des Zionismus

Die Kritik des Vorsitzenden der deutsch-Israelischen Gesellschaft an dem diesjährigen Preisträger des Hannah-Arendt Preises Étienne Balibar geht ins Leere. Ein Kommentar.

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Militäroffensive Friedensquelle
Syrien: Türkischer Geheimdienst MIT fasst Täter des Autobombenanschlags von Al-Bab

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Al-Bab (nex) – Wie das türkische Verteidigungsministerium am Sonntag mitteilte, sei es dem türkischen Nachrichtendienst MIT gelungen die Täter des gestrigen Anschlags in der Nordsyrischen Stadt al-Bab gefangen zu nehmen. Bewohner der nordsyrischen Stadt al-Bab protestierten am Sonntag gegen den gestrigen tödlichen Bombenanschlag der Terrorgruppe YPG/PKK, bei dem mindestens 19 Menschen starben. Demonstranten versammelten sich vor dem Polizeigebäude und forderten, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.  Das Auto mit der Bombe soll an einer Bushaltestelle geparkt haben. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte waren unter den Toten 13 Zivilisten. Zudem wurden mehr als 30 Menschen verletzt, berichtet die Deutsche Welle (DW) unter Berufung auf Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte. „Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass kurdische Milizen hinter dem Angriff stecken“, zitiert DW Youssef Hamoud, ein Sprecher der sogenannten Syrischen Nationalarmee.

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– Militäroffensive Friedensquelle – Assyrisch-christlicher Journalist: Westliche Medien lassen keine kritischen Fragen über PKK oder YPG zu

Assyrische Christen und Aramäer sind frustriert über die Berichterstattung westlicher Medien zur Terrororganisation PKK und ihrem syrischen Ableger YPG. Die Berichte entsprächen nicht der Realität und wer Fragen stelle oder Einwände habe, werde in Europa nicht erhört.

Assyrisch-christlicher Journalist: Westliche Medien lassen keine kritischen Fragen über PKK oder YPG zu
     

Erziehungspolitik
Land NRW spricht sich gegen umstrittene Spielmethode „Original Play“

Die nordrhein-westfälische Landesregierung spricht sich deutlich gegen die umstrittene Spielmethode „Original Play“ aus, bei der sich Kinder mit fremden Erwachsenen raufen. “ ,Original Play‘ ist völlig indiskutabel und wird in Nordrhein-Westfalen mit aller Klarheit unterbunden“, sagte Familienminister Joachim Stamp (FDP) der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Die Spielmethode steht bundesweit in der Kritik, seit die ARD über mutmaßliche sexuelle Gewalt im Zusammenhang mit „Original Play“ an zwei evangelischen Kitas in Berlin und Hamburg berichtet hatte. Seitdem wurde die Methode unter anderem vom Berliner Bildungssenat und dem bayerischen Familienministerium untersagt. Durch die Methode werde „dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet“, hieß es aus dem bayerischen Staatsministerium. Nach aktuellem Kenntnisstand der beiden Landesjugendämter in NRW, die für die Erteilung der Betriebserlaubnisse für die Kitas zuständig sind, werde die Methode zurzeit zwar nicht in nordrhein-westfälischen Kitas eingesetzt. „Die Landesjugendämter haben die Diskussion um ,Original Play‘ allerdings zum Anlass genommen, eine Bewertung vorzunehmen“, teilte das Landesfamilienministerium der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung mit. Das Ergebnis: Die Methode sei unverantwortbar – weil nicht ausgeschlossen werden könne, dass das Kindeswohl gefährdet werde. Die Landesjugendämter wollen sich deshalb mit einem Rundschreiben an alle Träger von Kitas richten, in dem sie klar Stellung zu „Original Play“ beziehen. Sollte doch ein Träger die Spielemethode in der Vergangenheit angewandt haben oder anwenden, muss er das bis Ende 2019 den Landesjugendämtern melden. „In diesen Fällen ist das Programm mit sofortiger Wirkung einzustellen“, so das Familienministerium. Auch der Kinderschutzbund hält ein Verbot der umstrittenen Spielmethode für richtig und notwendig. Der US-amerikanische Spielforscher Fred Donaldson hat das pädagogische Konzept erfunden. Unter anderem aus Beobachtungen freilebender, spielender Tiere seit den 70er Jahren entwickelte er „Original Play“. In Videosequenzen ist zu sehen, wie Kinder bei der Spielmethode auf Erwachsene springen, von ihnen über die Schulter geworfen werden und sich mit den Erwachsenen umarmen. In einer online veröffentlichten Stellungnahme der in Polen ansässigen Original-Play-Stiftung heißt es, man sei „erschüttert“ von der pauschalen Ablehnung. Die Spielmethode sei ein „Weg, um das Problem von Aggression und sozialem Ausschluss zu lösen“ und werde von vielen Profis anerkannt.

Hongkong-Demos
Grüne fordern Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China

Die Grünen fordern mit Blick auf den Einsatz von Sicherheitskräften gegen Demonstranten in Hongkong von der Bundesregierung den sofortigen Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China. „Die Bundeswehr muss die Ausbildung chinesischer Soldaten umgehend einstellen“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). „Wenn die Bundesregierung einerseits China zur Einhaltung von Menschenrechten ermahnt und andererseits deren Offiziere ausbildet als sei nichts gewesen, dann macht sie sich selbst unglaubwürdig“, sagte Lindner. Damit reagierte er auf Medienberichte über einen als geheim eingestuften Bericht der Bundeswehr („Militärische Ausbildungshilfe Projektjahr 2020“). Demnach sollen elf Soldaten der Volksrepublik unter anderem „Vorgesetztenausbildungen“ oder Logistikschulungen erhalten. Für einen Soldaten ist laut „Bild am Sonntag“ eine Fachausbildung für „Presse und Öffentlichkeitsarbeit“ vorgesehen. Insgesamt sollen Soldaten von 62 Staaten nächstes Jahr bei der Bundeswehr geschult werden. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stärkte indes dem Bundesverteidigungsministerium den Rücken. „Es geht ausschließlich um zivile Hilfe. Wenn wir das einstellen, dann gute Nacht“, sagte sie dem „Tagesspiegel„. „Auf dieser humanitären Ebene sollten wir über alle Grenzen hinweg arbeiten.“ Sie verwies darauf, dass deutsche und chinesische Streitkräfte im Rahmen der Übungsreihe „Combined Aid“ ausschließlich Katastrophenhilfe leisteten. Gegenstand dieser Übung seien gemeinsame Rettungsszenarien nach einem fiktiven Erdbeben. 2016 hätten erstmals deutsche Soldaten an einer solchen Übung in China teilgenommen. Die Reihe werde bis heute im gegenseitigen Tausch fortgesetzt.

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– Xinjiang-Papiere – China: Kommunistische Partei kritisiert Präsident Xi für Umgang mit Uiguren

In am Samstag von der US-Tageszeitung New York Times veröffentlichten Regierungspapieren befiehlt Chinas Staatspräsident Xi Jinping dem Parteiapparat, „ohne Gnade“ in Xinjiang vorzugehen.

China: Kommunistische Partei kritisiert Präsident Xi für Umgang mit Uiguren

Xinjiang-Papiere
China: Kommunistische Partei kritisiert Präsident Xi für Umgang mit Uiguren

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Peking – In am Samstag von der US-Tageszeitung New York Times veröffentlichten Regierungspapieren befiehlt Chinas Staatspräsident Xi Jinping dem Parteiapparat, „ohne Gnade“ in Xinjiang vorzugehen. Wie Handelsblatt berichtet, hatte ein anonymes Mitglied der chinesischen politischen Elite die Dokumente an die amerikanische Zeitung weitergereicht. Es handele sich nach Einschätzung der New York Times um eines der „bedeutendsten Leaks von Regierungspapieren aus der Kommunistischen Partei Chinas seit Jahrzehnten“, berichtet Handelsblatt weiter. Der Leak impliziere über Pekings Maßnahmen gegen die Uiguren eine „größere Unzufriedenheit im Parteiapparat als bisher bekannt war“. Die 24 Dokumente auf insgesamt 403 Seiten enthalten Anleitungen zur Überwachung der uigurischen Bevölkerung in Xinjiang, sowie Ansprachen des chinesischen Staats- und Parteichefs. Viele Beamte sähen die derzeitige Vorgehensweise in Xinjiang kritisch, so das Handelsblatt. Im Jahr 2017 sei gegen mehr als 12.000 Parteimitglieder intern ermittelt worden, weil sie im „Kampf gegen den Separatismus“ Fehler begangen hätten. Das war 20-mal häufiger als in den Jahren zuvor.

Für die Inhaftierung von Berichten zufolge mehreren Millionen Uiguren in Internierungslagern wird Peking international scharf verurteilt. Das kommunistische Regime weist alle Vorwürfe zurück und bezeichnet die Lager als „Berufsbildungszentren“ zur Bekämpfung von Extremismus.

Die Türkei ist die einzige muslimische Nation, die regelmäßig ihre Besorgnis über die Situation in Ostturkestan zum Ausdruck gebracht hat, wie auch im Februar im Rahmen des UN-Menschenrechtsrates.

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– Menschenrechtsverletzungen in China – Jüdische Menschenrechtler verurteilen „Genozid“ gegen Uiguren in China

Vor 70 Jahren war “nie wieder“ die Reaktion auf die Grauen des Holocausts. Doch es finden immer noch Genozide statt. Besorgniserregende Zeichen weisen darauf hin, dass dies auch gerade im äußersten Westen Chinas geschehe.

Jüdische Menschenrechtler verurteilen „Genozid“ gegen Uiguren in China

Auto-News
Chefs von Ford, Toyota und e.Go wollen IAA in Köln

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Die Chefs von Ford, Toyota und e.Go haben sich für Köln als neuen Standort der Internationalen Automobilausstellung (IAA) ausgesprochen. „Die IAA muss sich neu aufstellen und dem Kunden die Möglichkeit geben, neue Fahrzeuge künftig besser zu erleben. Dafür muss die IAA auch in die Stadt hinaus getragen werden. Mit der Spielemesse Gamescom hat Köln ja bereits bewiesen, dass man solche Formate stemmen kann“, sagte Gunnar Herrmann, Chef von Ford Deutschland, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Auch Alain Uyttenhoven, Toyota-Deutschland-Chef plädiert im Gespräch mit der Zeitung für Köln. „Köln wäre definitiv ein sehr guter Standort für die Messe. Nicht nur Ford und Toyota haben hier ihren Sitz, sondern auch zahlreiche große und bedeutende Zulieferer.“ Die Stadt verfüge durch ihre gute geografische Lage und die Nähe etwa zu Belgien und den Niederlanden über ein enormes Einzugsgebiet von rund 25 Millionen potenziellen Besuchern, so Uettenhoven. Günther Schuh, deutscher Pionier der E-Mobilität und Entwickler des Streetscooters und des e.Go, sieht ebenfalls klare Standortvorteile am Rhein. „Die IAA braucht eine grundlegende Weiterentwicklung. In diesem Zusammenhang ist es in meinen Augen wichtig, dass die Messe auch ein industrielles Umfeld hat – was hier in Köln mit einer Vielzahl namhafter Firmen nicht nur aus dem Automobilbereich gegeben ist.“ Auch die gute innenstadtnahe Lage des Kölner Messegeländes sei ein starker Pluspunkt. Die deutschen Hersteller und ihr Verband VDA denken offenbar über einen Wegzug der weltweisen Leitmesse aus Frankfurt nach. Besonders Köln und Berlin werden gute Chancen für eine Neuausrichtung der Branchenschau eingeräumt.

Auto-News
ADAC führt „Premium-Mitgliedschaft“ ein

Der ADAC e.V. rüstet sich für die Zukunft: Auf einer außerordentlichen Hauptversammlung in München hat Deutschlands größter Mobilitätsclub heute die Einführung einer Premium-Mitgliedschaft beschlossen, die die bestehende Plus-Mitgliedschaft um zahlreiche Leistungen erweitert. Zugleich haben die 239 Hauptversammlungsmitglieder aus ganz Deutschland entschieden, aufgrund gestiegener Kosten sowie der neu erhobenen Versicherungssteuer zum ersten Mal nach sechs Jahren die Beiträge für die bestehenden Mitgliedschaftsmodelle anzupassen. Auch eine Satzungsänderung hat das höchste Gremium des ADAC beschlossen: Im Wesentlichen geht es bei der Neufassung darum, Entscheidungs- und Beratungsgremien im Club konsequenter voneinander abzugrenzen und Aufgaben klar zuzuordnen. Neuwahlen standen nicht auf der Tagesordnung. Die neue Premium-Mitgliedschaft ergänzt die Plus-Mitgliedschaft um wichtige Leistungen. Dazu gehören eine weltweite Pannenhilfe, die Rückholung bei Krisen und Naturkatastrophen sowie das Abschleppen in eine Wunschwerkstatt in Deutschland bis zu einer Entfernung von 100 Kilometern. Mit diesem neuen und hochwertigen Baustein in der Mitgliedschafts-Palette ergibt sich für ADAC Mitglieder die Möglichkeit, noch passgenauer den für sie idealen Tarif wählen zu können. Die Premium-Mitgliedschaft wird in einer Testphase zunächst im Gebiet des Regionalclubs Niedersachsen/Sachsen-Anhalt angeboten und kostet für Einzelpersonen 139 Euro pro Jahr. Der bundesweite Start ist für das erste Halbjahr 2020 geplant. Die ebenfalls beschlossene Beitragsanpassung der bestehenden Mitgliedschaftsmodelle ist aufgrund der allgemein gestiegenen Kosten sowie der neu erhobenen Versicherungsteuer laut ADAC unvermeidlich. Der Tarif für die Basis-Mitgliedschaft steigt von 49 auf 54 Euro pro Jahr. In der Plus-Mitgliedschaft, die statt 84 dann 94 Euro kosten wird, ist in Zukunft unter anderem im Krankenrücktransport auch der Transport einer Begleitperson abgedeckt. Die Einführung der neuen Beiträge ist – nach Abstimmung mit den Finanzbehörden – ebenfalls im ersten Halbjahr 2020 geplant. ADAC Präsident Dr. August Markl: „Wir setzen alles daran, unsere über 21 Millionen Mitglieder von den Leistungen und Angeboten des ADAC zu überzeugen. Die zunehmende Vielfalt der Mobilitätsformen und der Ansprüche erfordern noch differenziertere Möglichkeiten der Mitgliedschaft. Mit unserer um die Premium-Mitgliedschaft erweiterten Modellpalette wollen wir – neben Basis- und Plus-Mitgliedschaft – diesen Bedürfnissen Rechnung tragen.“

Wirtschaftsnews
Moodys: Weitere Ratingagentur hebt Wachstumsprognose für die Türkei an

New York (aa) – Die vom türkischen Finanzminister Berat Albayrak eingeleiteten wirtschaftlichen Maßnahmen zeigen erste Wirkungen.  Nachdem die US-Ratingagentur Fitch am Anfang des Monats den Bonitäts-Ausblick für die Türkei auf stabil, von zuvor negativ, angehoben hatte, korrigierte heute auch die internationale Ratingagentur Moody’s die Wachstumsprognose der Türkei „aufgrund der wachstumsfreundlichen Finanzpolitik des Landes“ nach oben. „Die [wirtschaftliche] Erholung der Türkei fällt stärker aus als bisher erwartet, aber aggressive Impulse und die Sanktionen der USA bergen weiterhin Risiken“, so Moody’s. Die globale Ratingagentur hat ihre Wachstumsschätzungen für 2019 und 2020 auf 0,2 Prozent bzw. 3 Prozent nach oben korrigiert und ihre Prognose für 2021 bei 3 Prozent gehalten. Moody’s erwarte auch, dass das globale Wachstum träge bleiben werde, da sich große Konjunkturmotoren in Richtung eines langfristig niedrigeren Trends abschwächten. „Wir gehen davon aus, dass die G-20-Volkswirtschaften, die mehr als 80 Prozent der Weltwirtschaft ausmachen, im Jahr 2020 insgesamt mit einer jährlichen Wachstumsrate von 2,6 Prozent auf dem Niveau von 2019 bleiben werden“, so die Agentur weiter. 2021 würden sie auf 2,8 Prozent leicht steigen. Die Abschwächung in den USA und China werde sich im nächsten Jahr fortsetzen, schätzt Moody’s. „Das reale BIP-Wachstum in den USA wird sich voraussichtlich um sein Potenzial herum stabilisieren, knapp unter 2 Prozent. Für China erwarten wir eine stetige Verlangsamung aufgrund langfristiger struktureller Faktoren“, sagte Moody’s. Die Agentur erwarte, dass das Wachstum der G-20-Schwellenländer 2019 um 4,3 Prozent steigen werde und verzeichnet damit die schwächste Wachstumsrate seit 2009.

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US-Ratingagentur stuft nun auch türkische Banken höher

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Berlin
Rassistischer Angriff auf türkischstämmigen Bundeswehrsoldaten womöglich vorgetäuscht

Berlin – Die angebliche Attacke auf einen Bundeswehrsoldaten mit türkischem Migrationshintergrund in Berlin war möglicherweise nur vorgetäuscht. Die Nachricht vom mutmaßlichen Angriff hatte Anfang September bundesweit Aufmerksamkeit erregt und eine öffentliche Diskussion über Gewalt gegen Staatsdiener ausgelöst. Laut Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Berlin besteht nun allerdings ein Verdacht gegen den Soldaten, berichtet t-online.  Die aufwendigen Ermittlungen hätten Widersprüche in den Angaben des Soldaten nicht aufklären können. Es bestehe der Verdacht, dass der Angriff vorgetäuscht worden sei. Ein Verfahren gegen den 25-Jährigen sei eingeleitet worden. Auch die Polizei teilte mit, die Zweifel an der Aussage hätten sich offenbar erhärtet, berichtet t-online weiter. Anfang September behauptete der Deutschtürke, dass er in Neukölln angegriffen und verletzt worden sei, weil er die Bundeswehruniform trug. Der Polizei gegenüber habe er ausgesagt, dass ihm gegen 9.20 Uhr auf der Saalestraße  zwei Männer gefolgt seien und anschließend hinterrücks angegriffen hätten. Kurz bevor die Angreifer flohen, hätten sie noch lautstark gesagt, dass nur Deutsche die Uniform eines Soldaten tragen dürften, zitiert die Tageszeitung Bild eine Polizeisprecherin.
(Screenshot)