Türkei
Istanbul: Ex-Armeechef Yasar Büyükanit stirbt mit 79 Jahren
Ankara – Der ehemalige türkische Generalstabschef, General Yasar Büyükanit, ist am Donnerstag im Alter von 79 Jahren gestorben.
Wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, starb Büyükanit, der seit einiger Zeit in ärztlicher Behandlung war, am frühen Morgen in Istanbul.
Seine Frau Filz Büyükanit starb nur vier Tage zuvor, ebenfalls im Alter von 79 Jahren. Aufgrund seiner Krankheit konnte der Ex-Armeechef nicht an der Beerdigung seiner Frau teilnehmen.
Mehmet Yaşar Büyükanıt war von August 2006 bis Juli 2008 der türkische Generalstabschef. Er war der 25. Befehlshaber der Armee seit Ende des Osmanischen Reiches. Sein Nachfolger als Generalstabschef der türkischen Streitkräfte war seit dem 16. August 2008 İlker Başbuğ.
Fußball International
Unbekannte versuchen serbischen U21-Nationalspieler Aleksa Terzic zu entführen
Belgrad – Wie serbische Medien berichten, haben zwei unbekannte Männer versucht den serbischen U21-Nationalspieler Aleksa Terzic zu entführen. Der Tageszeitung Blic zufolge, hat die Belgrader Polizei die zwei mutmaßlichen Kidnapper bereits verhaftet.
Den Medienberichten zufolge, haben die Verdächtigen zuerst den BMW des beim italienischen Erstligisten AC Florenz unter Vertrag stehenden Linksverteidigers angefahren und einen Unfall vorgetäuscht.
Als Terzic aus seinem Auto stieg, versuchten die Männer den Fußballer in den Kofferraum zu zwingen. Ihm sei es jedoch gelungen sich zu befreien und zu fliehen. Die Männer nahmen daraufhin den BMW des Nationalspielers und fuhren damit in den Belgrader Stadtteil Kaluđerica. Dort seien sie später verhaftet worden.
Der Fall erinnert an den Angriff auf den deutschen Ex-Nationalspieler Mesut Özil und seinen Arsenal-Teamkollegen Sead Kolasinac. Özil und Kolasinac waren am 25. Juli in London von bewaffneten Männern auf Motorrädern überfallen worden. Kolasinac wehrte die Täter mit bloßen Händen ab. Die Angreifer flüchteten schließlich ohne Beute.
Kindergeld
Linkspartei unterstützt SPD-Pläne für neues Kindergeld
Kipping: „Die Zielrichtung stimmt“
Osnabrück – Die Linkspartei hat die SPD-Pläne für ein neues Kindergeld begrüßt. „Die Zielrichtung stimmt: Wir müssen alle Kinder garantiert vor Armut schützen“, sagte Linken-Chefin Katja Kipping der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Sie sei „besonders erfreut“ darüber, dass kostenlose Kitas, kostenlose Ganztagsangebote und freie Fahrt im Nahverkehr für alle Kinder zum Konzept gehörten. Der Vorstoß von SPD-Interimschefin Malu Dreyer sei daher „eine gute Nachricht“.
Einen Höchstbetrag von 478 Euro für Kinder ab 14 Jahren, wie ihn die SPD will, hält die Linken-Chefin aber für zu niedrig. Das Bündnis Kindersicherung habe einen Bedarf von 600 Euro berechnet, um das Existenzminimum abzusichern. „Der Vorschlag von Malu Dreyer bleibt deutlich unter dieser Summe“, sagte Kipping der NOZ. Da gebe es „noch Verständigungsbedarf“.
Umsetzung „mit Mehrheit links der Union“
Bei der Umsetzung der SPD-Pläne will die Linkspartei die Genossen unterstützen. „Solange die SPD in der Großen Koalition verharrt, ist dieser Ansatz verdammt, nur Papier zu schmücken“, sagte Kipping und ergänzte: „Erst mit Mehrheiten links der Union kann dieses Ziel Realität werden. Die Kindergrundsicherung ist für mich ein Beispiel von vielen, das Lust macht auf neue Mehrheiten links der Union.“
Waffenembargo
Bericht: Deutsche Werft unterstützt Saudi-Arabien weiter bei Betrieb von Kriegsschiffen
Das Bremer Werftunternehmen Lürssen unterstützte auch nach der Verhängung des Embargos gegen Saudi-Arabien den Grenzschutz des Landes beim Betrieb von aus Deutschland gelieferten Kriegsschiffen.
Wie der stern und das ARD-Magazin „Report München“ unter Berufung auf interne Unterlagen aus dem Unternehmen berichten, beschäftigte Lürssen nach den im November 2018 von der Bundesregierung verhängten Sanktionen weiter Mitarbeiter in Saudi-Arabien, die bei der Ausbildung von Schiffsmannschaften und dem Unterhalt der Boote halfen. So vermeldete ein Lürssen-Fortschrittsbericht von Mai 2019, eine neue Ankerwinde sei als Ersatz für eine defekte Winde „eingebaut und getestet“ worden.
„Bei der Abwicklung des Hauptvertrages“ komme es „in erheblichem Umfang zur Durchführung von Aktivitäten in Saudi-Arabien“, hieß es bereits in einem internen Projekthandbuch von Lürssen aus dem Jahr 2015, das dem stern und „Report München“ vorliegt. Insgesamt sollten mehr als 1500 Angehörige des saudischen Grenzschutzes ein Training durch Lürssen-Mitarbeiter durchlaufen. Im Dezember 2018 beschäftigte die Werft laut einer internen Aufstellung 29 Mitarbeiter in Saudi-Arabien.
Lürssen könne hier „eine Regelungslücke“ nutzen, sagte der frühere Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), Arnold Wallraff, auf Fragen von stern und „Report München“. Ausbildung im Rüstungsbereich in Drittländern sei nach den deutschen Regeln „nur unter sehr eingeschränkten Voraussetzungen als technische Unterstützung genehmigungsbedürftig“. Auch die Ausfuhr von Ersatzteilen ist möglich, wenn diese nicht für militärische Zwecke konstruiert sind.
Die internen Unterlagen geben überdies Hinweise auf bisher unbekannte Finanzströme bei dem insgesamt 1,4 Milliarden Euro schweren Geschäft mit Saudi-Arabien. Ein Teil der Einnahmen entsteht demnach bei zwei Lürssen-Firmen in Singapur, fließt dann aber an zwei Privatstiftungen in Österreich. Diese kontrollieren über mehrere dazwischengeschaltete Firmen die Anteile an den beiden Firmen in Singapur. In den Firmenabschlüssen in Singapur werden die österreichischen Privatstiftungen als „family trusts“ bezeichnet.
Lürssen ließ alle Fragen des stern und von „Report München“ unbeantwortet, „aus Gründen des Datenschutzes sowie aus Diskretion gegenüber unseren Kunden und Vertragspartnern“, wie ein Sprecher sagte.
Medien
Neues Angebot: Die Tagesschau startet auf TikTok
Hamburg – Die Tagesschau erweitert ihr Social-Media-Angebot und ist künftig auch auf TikTok vertreten. In der Kurzvideo-App, die einen starken Fokus auf unterhaltende Inhalte legt, bietet die Tagesschau-Redaktion vom 20. November an neben journalistischen Inhalten für eine junge Zielgruppe auch einen humorvollen Blick hinter die Kulissen der erfolgreichsten TV-Nachrichtensendung.
Marcus Bornheim, Erster Chefredakteur ARD-aktuell: „TikTok ist eine der am stärksten wachsenden Social-Media-Plattformen derzeit, vor allem bei jungen Nutzerinnen und Nutzern. Wir haben den Auftrag, als Tagesschau die gesamte Gesellschaft zu erreichen – und sind daher auch auf Drittplattformen vertreten, die für unser Publikum relevant sind. Auf TikTok wollen wir in erster Linie unsere Marke bei jüngeren Zielgruppen noch präsenter und nahbarer machen. Neben TikTok-typischen eher humorigen Kurzvideos werden wir auch das Potential ausloten, das diese Plattform für die Vermittlung von Nachrichten bietet.
Zwar suchen die Nutzerinnen und Nutzer von TikTok dort in erster Linie Spaß und Unterhaltung – doch zunehmend finden auf der Plattform auch Themen aus Politik und Gesellschaft statt. Gemeinsam mit der Community wollen wir herausfinden, wie wir Informationsinhalte am besten für TikTok aufbereiten können. Das ist ein Experiment und echte Innovationsarbeit für uns, denn derzeit gibt es noch kaum journalistische Ansätze auf TikTok.“ Produziert werden die TikTok-Videos vom Social-Media-Team der Tagesschau. Neben bekannten TV-Persönlichkeiten wie Jan Hofer, Judith Rakers, Jens Riewa, Linda Zervakis und anderen werden daher auch neue Gesichter in den Videos auftauchen. Das Team orientiert sich bei der Produktion der Videos an den aktuellen Challenges und Trends auf der Plattform. Im Austausch mit der Community sollen auch eigene Themen gesetzt werden, die die Lebenswelt junger Nutzerinnen und Nutzer besonders betreffen. Andreas Lützkendorf, Leiter Strategie & Innovation bei ARD-aktuell: „Wer in sozialen Netzwerken erfolgreich sein will, muss Inhalte liefern, die zu den Mechanismen der jeweiligen Plattform passen. Vor wenigen Monaten haben wir mit diesem Prinzip bei Instagram als erste Nachrichtenmarke in Deutschland den Meilenstein von einer Million Followern erreicht. Nun versuchen wir, die Tagesschau für TikTok zu interpretieren: Selbstironisch, unterhaltsam – aber auch gewohnt verlässlich.Wir probieren etwas aus: Die tagesschau gibt's jetzt auch auf TikTok. https://t.co/H1v2Y3zU0h pic.twitter.com/7gvnyUoxq0
— tagesschau (@tagesschau) November 20, 2019
Bandenkrieg
Rapper „18 Karat“ in Dortmund festgenommen
Dortmund – Vier Monate nach dem Schuss auf einen Frisör an der Hansastraße, sind jetzt Verdächtige in Dortmund festgenommen worden. Unter ihnen ist auch der Rapper „18 Karat“.
Wie die Ruhrnachrichten (RN) unter Bezugnahme auf eine Erklärung der Staatsanwaltschaft berichten, standen am Mittwochmorgen Spezialeinsatzkommandos (SEK) der Polizei vor fünf Wohnungen und einem Geschäftsraum. Vier dieser sechs Gebäude befinden sich in Dortmund, so die Ruhrnachrichten (RN).
Wie die Bild-Zeitung berichtet, soll die Festnahme im Zusammenhang mit einem Mordanschlag in der Dortmunder Innenstadt stehen. Ein Unbekannter hatte im Juli am helllichten Tag einem Frisör auf der Hansastraße ins Bein geschossen und damit schwer verletzt. Bei dem Frisör handele es sich um ein Mitglied der Rockergruppe Bandidos.
Die Staatsanwaltschaft gehe jedoch nicht davon aus, dass der Schütze unter den Festgenommenen ist, berichtet RN. Die Ermittler gingen von einem Racheakt zwischen der Rockergruppe Bandidos und einem verfeindeten Familien-Clan aus.
Wie RN weiter berichtet, war der Frisör zu vier Jahren Haft verurteilt worden, weil er ein führendes Clanmitglied im September 2018 mit einem Messer schwer verletzt habe. Er sei jedoch aktuell noch auf freiem Fuß, weil er gegen das Urteil Revision eingelegt habe.
18 Karat, bürgerlich Ivo Vieira Silva, ist ein deutscher Rapper bosnischer Herkunft. Er steht bei Farid Bangs Label Banger Musik aus Düsseldorf unter Vertrag.
Berlin
Berliner Bezirk Neukölln fühlt sich im Kampf gegen Drogen allein gelassen
Berlin – Im Kampf gegen den illegalen Drogenkonsum fordert der stellvertretende Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Falko Liecke (CDU), mehr Unterstützung vom Senat.
Im Inforadio vom rbb sagte Liecke am Dienstag, der Bezirk schicke zwar Straßensozialarbeiter zu den Drogenabhängigen. Das seien aber reine Notwehrmaßnahmen, um das Problem anzugehen.
Man wolle nicht mehr, dass die Abhängigen auf den U-Bahnhöfen konsumierten: „Ich hab die Beschwerden der Anwohner auf dem Tisch; ich sehe, dass die Kinder morgens zur Schule gehen und dort Konsumierende antreffen. Das ist ein Bild der Verwahrlosung, das nicht mehr hinzunehmen ist.“
Obwohl die Senatsgesundheitsverwaltung zuständig sei, finanziere der Bezirk momentan alle Maßnahmen selbst, erklärte Liecke. Das reiche bei weitem nicht aus.
Liecke forderte vom Senat eine Initiative und kann sich „mobile Angebote des Drogenkonsums und Beratung vorstellen, um dort in einem geschützten Rahmen zu konsumieren und die Menschen aus den U-Bahnhöfen rauszubekommen“. Liecke schätzt, „dass davon in Neukölln zwei bis drei solcher Angebote gebraucht werden“.
Nötig sei aber auch durch die Polizei eine massive Verfolgung der Dealer und der Strukturen dahinter. Dazu gehöre auch eine Justiz, die „knallhart verurteilt“.
In dem Zusammenhang kritisiert der stellvertretende Bezirksbürgermeister und Gesundheitsstadtrat von Neukölln auch, dass es in Berlin kein stadtweites Lagebild der Drogenproblematik gibt. „Wir wissen gar nicht, wie die Entwicklung in der ganzen Stadt verläuft. Wir kriegen immer nur die Hot-Spots mit, das sind nur punktuelle Erkenntnisse.“
Kriminalität
„Hawala“: Razzien in Deutschland und Türkei gegen illegale Geldüberweisungen
Von Nabi Yücel
Düsseldorf – Am Dienstagmorgen nahmen Beamte des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts an einer großangelegten Polizei-Razzia gegen die organisierte internationale Kriminalität teil.
Sie durchsuchten Wohnungen und Geschäftsräume in mehreren Bundesländern sowie in den Niederlanden. Zeitgleich wurden auch in der Türkei landesweit Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht.
Bei der Razzia in Deutschland sollen rund 850 Polizisten an den Durchsuchungen beteiligt gewesen sein. Dabei wurden 27 Personen vorläufig festgenommen. Vorwurf gegen die 27 Beschuldigten im Alter zwischen 23 und 61 Jahren ist, dass sie im großen Stil Bargeld hin und her transferiert haben sollen. Der Schwerpunkt der Razzia lag Berichten nach im Großraum Duisburg. Dort sollen Metallfirmen, Juweliere und Privatwohnungen durchsucht worden sein.
In der Türkei nahmen Beamte der türkischen Polizei aus 29 Provinzen an einer großangelegten Razzia teil, die von der Generalstaatsanwaltschaft in Ankara koordiniert wurde. Dabei wurden nach ersten Angaben 56 Personen festgenommen, gegen 23 weitere Personen wurde Haftbefehl erlassen, die man während der Razzia nicht antraf. In der Türkei lag der Schwerpunkt der polizeilichen Razzia im Großraum Ankara, İzmir, Antalya, Adana, Mersin, Kayseri und Gaziantep, bei der Juweliere, ein Privatkrankenhaus und Unternehmen durchsucht wurden.
Den Beschuldigten wird in Deutschland wie auch in der Türkei vorgeworfen, ein sogenanntes Hawala-Geldsystem aufgebaut zu haben, um so unregistriert und an länderspezifischen Banken-Aufsichtsbehörden vorbei Geld ins In- wie Ausland gebracht zu haben. In der Türkei sollen demnach in Zusammenhang mit den noch laufenden Ermittlungen und Verfahren gegen die organisierte Kriminalität der FETÖ/PDY binnen weniger Wochen rund 20 Millionen US-Dollar über dieses sogenannte Hawala-Geldsystem geflossen sein. Diese Gelder seien unter anderem für untergetauchte Verdächtige der Gülen-Bewegung oder deren Familien verwendet oder an sie weitervermittelt worden sein.
Die Ermittlungen sollen laut Medienberichten in der Türkei seit Februar anlaufen und sich als schwierig erwiesen haben, da die Geldtransfers ohne Belege und Quittungen stattgefunden hätten. Die türkischen Ermittlungsbehörden hätten nur aufgrund der von den Verdächtigen aktuell getätigten und abgefangenen elektronischen Nachrichtenverkehrs einen Zusammenhang festgestellt.
Beim Geldtransfer-System, die nicht anders wie Western-Union funktioniert, erteilt ein anonymer Kunde einem Zwischenhändler in Deutschland, der Türkei oder anderen Ländern den Auftrag, einen Betrag zu überweisen und gibt ihm sein Geld. Dieser wiederum versieht die Transaktion mit einem Code und informiert den Zwischenhändler im Zielland darüber. Dort nimmt der vom Kunden bestimmte Empfänger Kontakt mit dem Zwischenhändler im Zielland auf, nennt den Code und erhält dafür das Geld. Die Zwischenhändler erhalten dafür eine gewisse Gebühr.
Ende Februar hatte die türkische Generalstaatsanwaltschaft in Diyarbakir nach monatelangen Ermittlungen gegen insgesamt 25 Verdächtige Anklage erhoben, die mit dem Hawala-Geldsystem Gelder an die Terrormiliz IS übermittelten. Das Verfahren vor dem Strafgericht in Diyarbakir wird derzeit noch fortgesetzt. Neun Personen konnten bislang in Untersuchungshaft genommen werden, 12 weitere befinden sich noch auf der Flucht.
Unter FETÖ/PDY (FETÖ bedeutet türkisch „Fethullahçı Terör Örgütü“, zu Deutsch „Fethullahistische Terrororganisation“ und PYD bedeutet „Paralel Devlet Yapılanması“ zu Deutsch „Parallelstaatstruktur“) versteht man die terroristische Organisation, die von der türkischen Justiz für den Putschversuch in der Türkei 2016 verantwortlich gemacht wird und das organisierte Netzwerk der Gülen-Bewegung mit erfasst.
Das Hawala-Geldsystem ist im Zahlungsverkehr ein weltweit eingesetztes informelles Überweisungssystem, das seine Wurzeln in der frühmittelalterlichen Handelsgesellschaft des Vorderen und Mittleren Orients hat. Es ist nicht Teil des islamischen Bankwesens, „Hawala“ bedeutet auch nichts weiter als „Überweisung“.
Türkei
Großer Basar Istanbul: Ladenbesitzer fordert mindestens 12 Millionen TL für 9-qm-Shop
Istanbul – Der Große Basar, wegen seiner Überdachung auch Kapalı Çarşı (Gedeckter Basar) genannt, wurde bereits kurz nach der Eroberung von 1453 unter Fatih Sultan Mehmet II. errichtet und ist immer noch das Handelszentrum der Altstadt Istanbuls.
Das historische Einkaufszentrum beinhaltet zwischen 3.600 und 4.000 Geschäfte und erstreckt sich über eine Fläche von über 30.000 qm. Bis zu einer halben Millionen Einheimische und Touristen besuchen den Basar täglich.
Ein nicht einmal 10 qm großes Ladenlokal soll nun bei einer Versteigerung im 6. Amtsgericht von Istanbul am 10. Januar für einen sensationellen Betrag von mindestens 12 Millionen türkische Lire, umgerechnet etwa 1,9 Millionen Euro, den Besitzer wechseln. Wie die türkische Tageszeitung Cumhuriyet unter Berufung auf eine Anzeige des Maklers im Amtsblatt weiter berichtet, befinde sich die Immobilie in der Nähe des „Beyazit“ Tors.
Istanbul-Kanal
Türkei: Benelux-Staaten zeigen großes Interesse am Bau des Mega-Kanals in Istanbul
Istanbul – Die türkische Regierung ist entschlossen, den Bau des Multimilliarden-Dollar-Kanals in Istanbul voranzutreiben, sagte der Verkehrsminister und teilte mit, dass Unternehmen aus den Benelux-Ländern großes Interesse an dem Projekt gezeigt hätten, dessen Planungsphase kurz vor dem Abschluss stehe.
„Unsere Gespräche über die Finanzierung sind im Gange. Die Chinesen sind interessiert, aber das größte Interesse an dem Projekt zeigen die Benelux-Länder.
Sie haben Geschäftserfahrung und eine technologische Basis in diesem Bereich“, sagte Verkehrsminister Cahit Turhan der Hürriyet Daily News bei einem Besuch im Demirören Media Center in Ankara.
Das Projekt benötige insgesamt rund 20 Milliarden Dollar Finanzierung, die erste Phase jedoch erfordere rund 5 Milliarden Dollar, betonte der Minister.
„Wir werden diese Mittel für die Verlegung der bestehenden Infrastruktur, einschließlich Autobahnen, Energie- und Verkehrssysteme usw., die von dem Bau betroffen sein werden, verwenden. Die erste Ausschreibung wird dafür durchgeführt“, so Turhan.
Einige Unternehmen aus den Benelux-Ländern hätten der türkischen Regierung mitgeteilt, dass sie auch die notwendige Finanzierung für das Projekt bereitstellen könnten, so Turhan.
Viele Megaprojekte haben das letzte Jahrzehnt der Türkei geprägt. Vom neuen Flughafen Istanbul über den Eurasien-Tunnel, einem Straßentunnel, der die asiatische mit der europäischen Seite von Istanbul verbindet, bis hin zur Yavuz Sultan Selim Brücke, der dritten Brücke über dem Bosporus.
Die türkische Regierung erhofft sich durch den neuen Kanal eine Entlastung des Bosporus vom Schiffsverkehr, insbesondere dem Öltankerverkehr, der die Meeresenge durchquert. Kanal Istanbul werde eine Kapazität von 160 Schiffen pro Tag haben und soll bis 2023 fertiggestellt werden.
Offiziellen Meldungen zufolge würden am Bau des Kanals voraussichtlich rund 5000 Menschen beschäftigt sein. Nach Fertigstellung soll er noch etwa 1000 Menschen einen Arbeitsplatz bieten.
https://youtu.be/q9aKoBeQDiM

