Ankara – Der türkische Innenminister Süleyman Soylu kündigte am Freitag die Ausweisung ausländischer IS-Kämpfer in ihre Heimatländer an. Ab dem kommenden Montag werde Ankara 1.200 in der Türkei inhaftierte europäische IS-Mitglieder „nach Hause schicken“, so Soylu. „Die PKK hat sie laufen gelassen, wir haben sie jedoch bereits wieder eingefangen“, sagte der türkische Innenminister. „Die Europäer haben sie ausgebürgert und wollen sie nicht mehr haben, wir werden sie aber trotzdem in ihre Länder schicken“, so Soylu. Die Türkei werde sie ausliefern, egal was passiert. Bereits am Montag sagte Soylu, dass gefangen genommene ausländische IS-Kämpfer samt ihren Familien ausgewiesen werden sollen. Er reagierte damit auf Initiativen mehrerer europäischer Länder, islamistischen Kämpfern die Staatsbürgerschaft abzuerkennen oder die strafrechtliche Verfolgung in ihren derzeitigen Aufenthaltsorten vorzunehmen. Soylu sagte, das sei offenbar eine neue Methode, um die Menschen nicht zurücknehmen zu müssen. Die Türkei sei aber kein „Hotel für IS-Kämpfer“.

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Der türkische Innenminister Süleyman Soylu will gefangen genommene ausländische IS-Kämpfer mit ihren Familien in ihre Heimat zurückschicken, auch dann, wenn ihnen dort bereits die Staatsbürgerschaft entzogen wurde.

Türkischer Innenminister Soylu: Türkei kein Hotel für IS-Kämpfer

 

Ein Gastbeitrag von Nabi Yücel Die nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 verhaftete Journalistin Nazlı Ilıcak richtete an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan einen Brief. In diesem Brief, die von türkischen Medien veröffentlicht wurde, verteidigt sich Nazlı Ilıcak bei Erdoğan: „Ich bin weder Putschistin, noch ein FETÖ-Mitglied“. FETÖ steht für „Fethullahistische Terrororganisation“ und wird in der Türkei als eine terroristische Organisation betrachtet und verfolgt. Die türkische Justiz macht die FETÖ nicht nur für den Putschversuch in der Türkei 2016 verantwortlich, sondern auch für die Komplotts gegen die Politik, das Militär sowie massive Bespitzelung und Manipulation der Gesellschaft. Laut dem Sohn von Nazlı Ilıcak, Mehmet Ali Ilıcak, wurde der fragliche Brief bereits letztes Jahr im September geschrieben und an Erdoğan sowie die Medien geschickt. Ilıcak´s Brief an Erdoğan lautet wie folgt [freie Übersetzung]: „Vielleicht werden Sie überrascht sein, wenn Sie diesen Brief erhalten. Vielleicht werden Sie es lesen und beiseite werfen, wenn Sie vorher darüber nachgedacht haben. Bitte nicht wegwerfen! Ich schreibe diese Zeilen aufgrund einer alten Freundschaft. Gibt es aus jenen Tagen noch eine kleine Affinität zu mir? Gibt es seit der 2,5 Jahren Haft noch irgend eine Verbindung, die den Schmerz und die Einsamkeit ermessen lassen kann, die ich im Gefängnis erlitten habe? Es ist viel Wasser unter den Brücken geflossen, aber ich glaube, diese Brücke ist nicht eingestürzt. Und wenn, glaube ich daran, dass das reparabel ist. Sie haben wiederholt auf die „unabhängige“ und „neutrale“ Gerichte hingewiesen. Sie haben daran erinnert, dass „die Richter nach ihrem eigenen Gewissen entscheiden sollten“. Sie sagten sogar, wenn Menschen ihre Hände zum Himmel strecken und Allah um Gerechtigkeit bitten, wird es in der Justiz gewürdigt. Zu dieser Zeit begann ich mich auch zu fragen, ob es Menschen gab, die versuchten, die Justiz aufgrund ihrer eigenen Ambitionen zu beeinflussen – wie in der Ära der FETÖ. Ich bin keine Putschistin oder FETÖ. Der Grund für die Unterstützung der AKP ist seit Jahren das Unbehagen, das ich bereits von den militärischen Eingriffen in die Politik verspürt habe. Ihren Weg mit [Paragraph] 312 zu beschneiden, ein Verbotsverfahren gegen die AKP zu erwirken oder in Kampagnen gegen İmam-Hatip-Schulen und Kopftücher zu wettern, an diesem Punkt stand ich auf, für Demokratie und was das Gesetz besagt. Haben wir nicht Hand in Hand diesen Kampf geführt? Natürlich haben Sie die größte Last getragen. Als ich Abgeordnete der Tugend-Partei [Fazilet Partisi] war, habe ich mich immer gegen die militärische Vormundschaft im Parlament ausgesprochen. In der repressivsten Zeit bis zum 28. Februar, kämpfte ich in der Nationalversammlung dagegen. Aber diejenigen, die sich der 4-Sterne-Macht ergeben haben, blieben unbehelligt und ich bin immer noch mit einer Anschuldigung im Gefängnis, die ich nicht verdiene. Es ist sehr schmerzhaft, mit den Soldaten, die die Nationalversammlung bombardiert haben, in die gleiche Ecke gestellt zu werden. Darüber hinaus für meine 40 Jahre im Journalismus, in der ich ständig einen hohen Preis für die Demokratie zahle musste, um dann vor solch einer absurden und verletzenden Unterstellung gegenüber zu stehen! Als jemand, der ab dem 27. Mai die Verfolgung und Schikanen von Menderes und seinen Freunden hautnah mitverfolgte, kennen Sie meine Haltung zu Putschen, wie auch, dass ich keine FETÖ bin. Wenn überhaupt, habe ich das wahre Gesicht der FETÖ vor dem 15. Juli nicht erkannt. Dies ist eine Schwäche, die sich aus meinem Mitgefühl und meiner Fürsorge für Konservative ergibt. Sie haben es geschafft, sich zu verstecken und sich wie Opfer aufzuführen. Aber Sie haben uns gewarnt; leider habe ich damals nicht auf Ihre Warnungen gehört. Das war mein größter Fehler. Ich kenne Sie seit der Zeit des Oberbürgermeister-Amtes. Sie kennen mich auch. Ich füge niemandem absichtlich Schaden. Ich werde meinem Land nicht absichtlich schaden. Aber wenn ich durch einige sensible Punkte berührt werde, glaube ich schnell daran. Leider hat es mir meine Sensibilität für konservative Menschen leicht gemacht, falsch zu liegen. Ich war übrigens sehr unfair zu Ihnen. Ich entschuldige mich dafür. Während viele Journalisten entlassen wurden, werde ich weiterhin festgehalten, als ob ich das Ziel besonderer Feindseligkeit wäre. Von Zeit zu Zeit fühle ich mich vom Pessimismus und Verzweiflung überwältigt. Dann suche ich Zuflucht bei Allah und suche Kraft und Moral. Und oft denke ich an Sie und Frau Emine. Es scheint, als wüssten Sie genau über meine Situation bescheid und würden in diese Ungerechtigkeit eingreifen. Daher habe ich es als einziges Mittel angesehen, Ihnen meine Beschwerde zu schreiben. Wenn ein Lamm auf dem Berggipfel verloren geht, Prophet Ömer wäre dann gefragt. Da Sie das Oberhaupt dieses Staates sind, möchte ich mich bei Ihnen auslassen. Sie wollen wahrscheinlich nicht, dass ich im Gefängnis meinen letzten Atemzug mache. Ich erzähle Ihnen von meiner Notlage, denn nur Sie können das Gewissen wieder herstellen, das die Gerechtigkeit verloren hat. Welch Fallen wurden Ihnen gestellt! FETÖ hat nur eine Falle gestellt. Und leider bin ich in diese Falle ebenfalls getappt. Aber ich habe kein Verbrechen begangen. Wenn ich Sie unfair behandelt habe – was ich getan habe -, sollte dies nicht Gegenstand der Justiz sein. Es ist eine Sache zwischen mir und Ihnen. Sie sind ein Mensch des Glaubens. So bin ich auch. Deshalb weiß ich, dass ich einen Test durchmache. Aber wie lange kann ich dieser Vernachlässigung, diesem Stress widerstehen? Neben finanziellen Unzulänglichkeiten, bin ich auch emotional erschüttert. Ich bin eine Mutter, Oma. Meiner Kinder und Enkelkinder zu beraubt und nicht in der Lage zu sein, sie zu umarmen, ist die härteste Strafe. Mehmet Ali hatte inzwischen einen weiteren Sohn. Ich konnte die Geburt von Ali Kerim nicht miterleben. Ich habe das Baby erst mit 4 Monaten gesehen. Er sah mich an, als ob er sagen würde „Wer ist das?“ Diese Gefühle sind Ihnen auch nicht fremd. Sie sind ein Vater, Sie sind ein Großvater. Nach jedem Treffen mit den Kindern, wenn ich auf diese Station meines Lebens zurückblicke, verstärkt sich das Gefühl der Einsamkeit und des Mangels. Meine einzige Erwartung ist, die letzten Tage meines Lebens in Frieden mit ihnen zu verbringen. Mutter und Großmutter zu sein. Mehmet Ali und Aslı leben ein Leben in der Hölle. Sie tun mir auch leid. Die Türkei hat einen großen Bedarf der inneren Ruhe, mit der sie die Spannungen hinter sich bringt. Ich möchte mich am Aufbau dieses Friedens beteiligen. Ich hoffe es wird so. In der Tat, wenn ich herauskomme, wenn wir zusammenkommen können, würde ich sehr gerne mein Gewissen beruhigen und die Angelegenheit persönlich bereinigen. Ich möchte Ihnen dann auch die im Gefängnis aus Olivenkernen gebastelte Gebetskette überreichen. Die Türkei wurde von einem schweren Trauma erschüttert. FETÖ-Rädelsführer flohen; ich wurde dagegen in den Kerker geworfen. Es ist, als wäre ich lebendig in einem Grab begraben. Ich suche Gerechtigkeit in der Justiz. Ich frage mich, ob Sie mich im Namen von Recht und Gesetz hier rausholen könnten.“

Mahnung der NATO an Europa: Sicherheit der EU ist der Türkei zu verdanken NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg wies darauf hin, dass die Türkei bei der Sicherheit Europas eine Schlüsselrolle innehabe. Stoltenberg äußerte sich bei einer Konferenz der Körber-Stiftung in Berlin zu Fragen der Sicherheitspolitik. EU kann Europa nicht allein schützen Stoltenberg wies darauf hin, dass es der EU nicht allein gelingen werde, Europa militärisch zu schützen. Dabei würde der NATO eine bedeutende Rolle zufallen, so der NATO-Generalsekretär. Ohne die Türkei kann sich Europa nicht selbst schützen Stoltenberg sagte: „Norwegen, USA, Kanada und England sowie die Türkei im Süden sind Staaten, denen eine Schlüsselrolle für die europäische Sicherheit zukommt. Besonders die Türkei ist eines der wichtigsten Faktoren für die Sicherheit Europas.“ Deutschland muss Beitrag für seine eigene Sicherheit leisten Stoltenberg forderte die NATO-Mitglieder erneut dazu auf, ihre Beiträge für die Kosten der Verteidigung zu entrichten. An die Adresse Deutschlands mahnte Stoltenberg, dass Deutschland seinen Beitrag für die eigene Sicherheit und nicht als Gefälligkeit an die USA betrachten müsse. Stoltenberg verteidigt Türkei Der NATO-Generalsekretär hatte bereits voriges Wochenende in der BILD am Sonntag schon auf die wichtige Bündnisrolle der Türkei hingewiesen und gesagt: „Beim Kampf gegen die ISIS und dem physischen Sieg gegen das sogenannte Kalifat hat die Türkei einen entschlossenen Beitrag geleistet. Kein Verbündeter hat so viele syrische Flüchtlinge aufgenommen. Die Türkei hat 3,6 Millionen Syrer aufgenommen. Kein NATO-Mitgliedsland hat so viele Terrorangriffe wie die Türkei erlebt.

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Der Präsident der „Autonomen Irakischen Region Kurdistan“ (KRG), Necirvan Barzani, hat sein Volk dazu aufgerufen, sich von der Terrororganisation PKK zu distanzieren.

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Ankara – Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar warf der Terrororganisation PKK/YPG vor, gegen die Abkommen verstoßen zu haben, die die Türkei vorletzte Woche mit den USA und Russland unterzeichnet hatten. Darin war der Türkei zugesichert worden, dass sich die Terroristen der YPG/PKK aus der vorgesehenen Sicherheitszone zurückziehen. Dies sei nicht geschehen, so Akar. Sicherheitszone muss hergestellt werden Akar sagte: „Die Terrororganisation YPG/PKK hat die mit den USA und Russland abgeschlossen Verträge gebrochen und sich nicht wie vereinbart, zurückgezogen. Die Terroristen der YPG haben sehr viele Verbrechen begangen. Die Sicherheitszone muss hier geschaffen werden. Die Syrische Nationale Armee hat keine Verbindungen zum Terrorismus.“ USA kooperierten beim Tod von Al Bagdadi mit der Türkei Zudem wies Hulusi Akar darauf hin, dass die USA beim Töten von IS-Führer Al Bagdadi mit der Türkei militärisch und nachrichtendienstlich kooperiert haben. Anti-Terror-Offensive Friedensquelle

Die Türkei hatte im vergangenen Monat eine Anti-Terror-Offensive in Nordsyrien gegen den IS und dem syrischen Arm der Terrororganisation PKK, die YPG, gestartet. Ankara will dort gemeinsam mit Russland eine 30 km breite und etwa 400 km lange Sicherheitszone schaffen, um zwei Millionen syrischen Flüchtlingen eine Rückkehr zu ermöglichen.

Im Rahmen eines im Oktober unterzeichneten Abkommens, haben die Türkei und Russland zudem mit gemeinsamen Patrouillen an der türkisch-syrischen Grenze begonnen. Dem Abkommen nach sollten sich Kämpfer der YPG, die von Menschenrechtsorganisationen für Gewalt gegen christliche Minderheiten in Nordsyrien verantwortlich gemacht wird, auf 30 Kilometer von der türkischen Grenze zurückziehen. Christliche Minderheiten wie Assyrer und Aramäer begrüßten das Abkommen.

Diyarbakir – Seit Monaten protestieren kurdische Mütter vor den Büros der oppositionellen „Demokratischen Volkspartei“ (HDP) in der südosttürkischen Stadt Diyarbakır gegen die Verschleppung und Rekrutierung ihrer Kinder durch die Terrororganisation PKK. Nachdem sich mächtige Kurden-Clans, türkische Prominente, bosnische Mütter sowie Eltern aus dem benachbarten Iran den Protesten angeschlossen hatten, werde am heutigen Donnerstag um 14 Uhr Ortszeit auch der tschechische EU-Politiker Tomas Zdechovsky die kurdischen Mütter besuchen, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Zdechovsky werde nach seinem Treffen eine Pressekonferenz abhalten.

Im August hatte die kurdische Mutter Hatice Akar vor dem Provinzbüro der HDP in Diyarbakir einen Sitzstreik begonnen und verbrachte auch die Nächte vor dem Gebäude. Alles was sie wollte, war die Rückkehr ihres Sohnes. Trotz ihrer Erschöpfung hatte sie gesagt, sie werde mit ihrem Protest nicht aufhören. Laut Akar war ihr Sohn in die Berge verschleppt worden. „Mein Sohn betrat das HDP-Provinzbüro und kam nicht mehr heraus“, so Akar gegenüber Medien. Etwa eine Woche später konnte sie ihren 21-jährigen Sohn wieder in die Arme schließen.

In der darauffolgenden Woche setzte sich Fevziye Cetinkaya, eine weitere kurdische Mutter, die behauptet, ihr 17-jähriger Sohn sei über Mitglieder der HDP in die Reihen der Terrorgruppe aufgenommen worden, vor das Gebäude der Partei.

„Alles, was ich von ihnen (HDP-Mitglieder) will, ist, dass mein Kind zu mir zurückgebracht wird“, sagte sie. „Entweder haben sie mein Kind hier versteckt oder es woanders hingebracht…. Ich werde nicht gehen, bis mein Kind zurück ist“, fügte sie hinzu. Der Vater warf HDP-Mitgliedern vor, ihre Kinder zum Beitritt zur PKK zu ermutigen. „Sie schicken Kinder von armen Menschen [zur PKK]…. Ich will meinen Sohn zurück, sonst nichts. Wir haben diese Kinder unter schwierigen Bedingungen aufgezogen und in die Schulen geschickt“, sagte er. Die HDP wird seit ihrer Gründung beschuldigt, Verbindungen zur PKK zu unterhalten. Die separatistische PKK, die neben der Türkei auch in den USA und der EU als terroristische Organisation geführt wird, ist für den Tod von etwa 40.000 Menschen, darunter zahlreiche Frauen und Kinder, verantwortlich.

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Der andauernde Sitzstreik gegen die Verschleppung und Rekrutierung kurdischer Kinder durch die Terrororganisation PKK und deren politischen Arm, der „Demokratischen Volkspartei“ (HDP), in Diyarbakır, entwickelt sich zu einem Lauffeuer. Nachdem sich in den letzten Tagen mächtige Kurden-Clans den Protesten angeschlossen hatten, bekamen die „Mütter von Diyarbakır“, wie die Aufbegehrenden genannt werden, prominente Unterstützung.

Ankara (aa) – Die Türkei und China werden die über ausländische Medien verbreitete Propaganda gemeinsam bekämpfen, sagte der türkische Kommunikationsdirektor am Mittwoch. „Wir sind der Meinung, dass die Türkei und China im Rahmen der neuen Kooperationsphilosophie in Zukunft in den Bereichen Medien und Kommunikation in sehr enger Abstimmung arbeiten sollten“, so Fahrettin Altun. Der Kommunikationsdirektor des türkischen Staatspräsidenten Erdogan empfing laut einer Mitteilung seiner Direktion, am Mittwoch eine Delegation unter der Leitung von Gao Jianmin, dem stellvertretenden Minister der Nationalen Radio- und Fernsehverwaltung Chinas. Altun sagte, dass die Türkei auf eine enge Zusammenarbeit zwischen den beiden „befreundeten Ländern“ in den Bereichen Medien, Kommunikation und öffentliche Diplomatie hofft, und betonte, wie wichtig es ist, gemeinsame Erfahrungen auszutauschen und konkrete Projekte in diesen Bereichen zu realisieren. Sowohl die Türkei als auch China seien Ziel internationaler Propaganda und Fake-News. „Wir können diese unangemessene und nachteilige Propaganda bekämpfen, insbesondere durch gemeinsame öffentliche Diplomatieaktivitäten und Medienprojekte“, so Altun. Altun wies auf die Durchbrüche beider Länder in der Fernseh- und Filmindustrie hin und lobte den öffentlich-rechtlichen Sender TRT der Türkei für seine Beiträge zum Sektor. Während des Treffens sagte Gao Jianmin: „Wir sind bereit, konkrete Schritte zu unternehmen, um die Freundschaft zwischen unseren Ländern weiter zu vertiefen und effektivere Kommunikations- und Kooperationsmechanismen zu schaffen.“

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