Ein Gastkommentar von Nabi Yücel
Wer Präsident der Türkei werden will, muss vier Jahre studiert haben und einen Hochschulabschluss vorweisen. An der Diplomurkunde Recep Tayyip Erdogans wird aber gezweifelt, seit er im Amt und Würden ist. Zweifeln ist erlaubt, aber krankhaften Zweifel nennt man umgangssprachlich Zwangsgedanken. Es ist eine psychiatrische Erkrankung.
Yusuf Halacoglu, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der MHP, war 2015 nach den Wahlen von 2014 einer der ersten, der öffentlich erklärte, Recep Tayyip Erdogan habe keinen Diplom. Prompt wurde Halacoglu von Erdogan verklagt. Wie es endete, können nur Halacoglu und Erdogan sagen. Die politisch-populistische Einlage von Halacoglu zeigte ihre Wirkung aber nicht den gewünschten Erfolg. Halacoglu ist jedenfalls seither still und Erdogan noch im Amt.
Mitte 2016 sah sich die Marmara-Universität dann auf Druck der Öffentlichkeit und Medien gezwungen, eine Erklärung abzugeben und den Gerüchten um das Diplom von Erdogan ein Ende zu setzen. Erdogan habe laut der Universität ein vierjähriges Studium absolviert und das Diplom in Wirtschaftswissenschaften erlangt.
Wer meint, damit wären die Gedanken rein, das Gewissen beruhigt, die Debatte beendet, der irrt. Seither wird nicht nur in der Türkei, sondern auch in Europa und insbesondere in Deutschland gerätselt, weshalb bei der Kopie des Diploms die Erdogan für das Präsidentenamt vorgelegt habe, der Name der Fakultät anders heißt, weshalb das Diplom älter ist als die Universität selbst, weshalb das Bild von Erdogan auf der Kopie des Diploms fehlt, warum dort die Unterschrift nicht gesetzt ist und da etwas anderes steht als bei anderen Absolventen der Marmara-Universität.
Zwar hatte der Rektor der Marmara-Universität, Prof. Dr. Zafer Gül, auch hierzu breit und tief Erklärungen parat; was es unter anderem mit dem Alter des Diploms, der Namensungleichheit der Fakultät, der Universität und anderen Widrigkeiten auf sich hat, aber das, was danach folgte, übersteigt inzwischen jene Fantasie, die sich bis heute um den Terroranschlag 9/11, Area 51 oder Elvis Presley dreht.
Es half auch nicht mehr, dass die Tageszeitung Cumhuriyet zähneknirschend einräumen musste, dass das Diplom offenbar keine Verschwörungstheorien zulässt. Auch Ayse Hür konnte aus dem US-amerikanischen Exil heraus ihre ersten gehegten Zweifel aus den Köpfen der Verschwörungstheoretiker verbannen und es brachte auch nichts, dass unter anderem der Istanbuler Abgeordnete der Oppositionspartei CHP, Aydın Ayaydın, auf populistische Anregung des völkisch-kurdischen Politikers Selahattin Demirtas (Demirtas forderte Jahrgangsstudenten oder Professoren auf, das Studium von Erdogan zu bestätigen) hinerklärte, er habe während des vierjährigen Studiums Erdogan selbst gesehen bzw. als Assistent im Unterricht und während der Prüfungen Erdogan begleitet.
Mittlerweile werden aber auch Gerichte für diese Verschwörungstheorie herangezogen. Es gibt latente Patienten, zu denen sich auch eine kommunistische Partei namens HKP hinzugesellt hat, die seither daran festhalten, woran sie verzweifelt glauben wollen. Die HKP hat ja das Recht, mit einer Klage den Rechtsweg in der Türkei voll auszuschöpfen, um zu beweisen, dass das Diplom von Erdogan eine Fälschung ist, aber damit bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weiterziehen wollen oder vor dem Gericht in Straßburg eine Protesteinlage hinlegen?
Offenbar grassiert der Kult um Erdogan nicht nur bei hartgesottenen Erdogan-Anhängern, sondern auch und vor allem bei seinen Gegnern. Letztere profilieren sich mit seinem Namen und können dabei auf Publicity setzen, ihr eigenes Profil bekannt machen und dabei auf Unterstützung hoffen. Wenn aber Zwangsgedanken und Aberglauben außer Kontrolle geraten, dann wird es zu einer Krankheit, zu einer psychiatrischen Erkrankung. Da hilft dann auch kein weltliches Urteil.
Vor allem in Deutschland ist man geradezu vernarrt in Erdogans gefälschtes Diplom. So sehr, dass die Presse zwar tiefgründig über die Debatten aus der Türkei berichtet, aber den Ausgang der Debatten bislang geflissentlich übergeht. Sobald etwas in irgendeiner Weise den Horizont mancher Bauerntrampel übersteigt, wird das stillschweigend zur Kenntnis genommen, aber sich je keine Blöße geben.
Nabi Yücel – yuecelnabi@hotmail.de
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Rechtsterrorismus
Kommentar: Attentat von Hanau ist der vorläufige Tiefpunkt in Deutschland
Von Yasin Baş
Noch vor wenigen Tagen wurden zahlreiche Mitglieder einer rechtsterroristischen Gruppierung bei einer bundesweiten Razzia festgenommen.
Viele Menschen waren erleichtert, dass Deutschland vor einem weiteren rechtsterroristischen Anschlag verschont geblieben war. Diese Erleichterung sollte bedauerlicherweise nur von kurzer Dauer sein. Denn in der Nacht vom 19. Februar sind in der hessischen Stadt Hanau elf Menschen erschossen worden, darunter der mutmaßliche Schütze sowie seine Mutter.
Nach der Serie von Bombendrohungen und Angriffen auf mehrere Moscheen in der letzten Woche sind wir am absoluten Tiefpunkt angekommen: Dem Auslöschen von Leben! Dem Töten! Der Zerstörung!
Heute ist ein grauenvoller und entsetzlicher Tag für Deutschland. Die menschenverachtenden Taten von Hanau machen uns sprach- und fassungslos. Es fällt schwer, diese Zeilen zu schreiben, weil Eltern urplötzlich ihre Kinder verloren haben. Es fällt schwer, weil Kinder ihre Mütter und Väter verloren haben. Es fällt schwer, weil Geschwister, Verwandte und Freunde unerwartet nicht mehr da sind.
Unter den Opfern von Hanau befinden sich auch Gemeindemitglieder von Moscheen. Auch die Moscheen in Hanau hatten zuvor Drohungen erhalten. Eltern berichten, dass sie als die ersten Eilmeldungen publik wurden, ihre Söhne und Töchter anriefen, um zu fragen wo sie sich befänden und baten sie, nach Hause zu kommen. Das zeigt, dass sich die Angst und Unsicherheit immer mehr in unsere freie Gesellschaft ausbreitet.
Genau das bezwecken diejenigen, die unsere Gesellschaft spalten und unser funktionierendes demokratisches System vernichten wollen.
Seit Jahren mahnen migrantische oder muslimische Organisationen vor der stetig wachsenden Zahl von Drohungen, Angriffen und Diskriminierungen. Die statistisch erfassten Zahlen, die bei weitem nicht das wahre Ausmaß der Übergriffe, Gewalttaten, Beleidigungen oder Schmähungen zeigen, dürften nur die Spitze des Eisbergs darstellen.
Das Unheil wird unaufhörlich vorausgesagt, findet jedoch oftmals wenig Gehör. Diese „Kassandrarufe“ müssen endlich ernst genommen werden. Zivilgesellschaftliche Verbände, Medien, Politik, Justiz- und Sicherheitsbehörden sowie Familien-, Bildungs- und Erziehungsbehörden müssen endlich Hand in Hand ein Zeichen setzen und gegen menschenfeindliche Gewalt aufstehen.
Forschungsergebnisse, wonach rechte, extremistische, islamfeindliche, rassistische und menschenverachtende Gedanken und Überzeugungen immer weitere Teile der gesellschaftlichen Mitte erfassen, zeigen uns, dass wir größere Anstrengungen unternehmen müssen, um diese, unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft zu schützen. Diese liberal- solidarische Ordnung muss sich wehrhaft gegen seine Feinde zeigen.
Es ist erstaunlich, welche Parallelen es zwischen dem Christchurch-Attentäter, dem Rechtsterroristen von Halle und dem mutmaßlichen rechtsextremen Amokschützen von Hanau gibt. Auch die rechtsterroristische Gruppe S., die letzte Woche aufflog, kann man hierzuzählen.
Bei allen spielte das Internet eine besondere Rolle. Die terroristischen Netzwerke bilden sich nicht mehr persönlich und lokal, sondern immer mehr virtuell und global. Die Radikalisierung spielt sich im Schutze der vermeintlichen Anonymität im Netz ab.
Man sollte fragen, ob Teile der Sicherheitsbehörden gerade bei Rechtsextremen zu lange beobachten und zu spät in den Prozess der Radikalisierung eingreifen.
Die Tradition des langen Beobachtens hat sich möglicherweise beim Rechtsextremismus nicht bewährt, sondern ins Gegenteil verkehrt, weil dies zu sehr dem Erstarken und Vernetzten der rechten Szene beigetragen hat. Verwunderlich ist auch, warum immer wieder auch Polizeibeamte in dieser Szene Anschluss finden. Wie kann es sein, dass Teile der Sicherheitsbehörden eigene Mitarbeiter gerade an diese Szene verlieren, sie unterstützen oder relativieren?
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Yasin Baş ist Politologe, Historiker, Autor und freier Journalist. Zuletzt erschienen seine Bücher: „Islam in Deutschland – Deutscher Islam?”, „nach-richten: Muslime in den Medien” sowie „Muslime in den Medien 2018″.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Yasin Baş
Yasin Baş ist Politologe, Historiker, Autor und freier Journalist. Zuletzt erschienen seine Bücher: „Islam in Deutschland – Deutscher Islam?”, „nach-richten: Muslime in den Medien” sowie „Muslime in den Medien 2018″.
Fußball Bundesliga
Kann Borussia Dortmund diese Saison noch Meister werden?
Borussia Dortmund hat nach einem durchwachsenem Start in die Bundesligasaison wieder zurück in die Erfolgsspur gefunden. Zumindest ist man nach dem 21. Spieltag Tabellendritter und hat nur vier Punkte Rückstand auf den Tabellenführer aus München.
Es wäre also durchaus verfrüht, die Borussen bereits aus dem Titelrennen auszunehmen. Denn der Rückstand ist so gering, dass man diesen in den verbleibenden Spielen aufholen kann.
Allerdings muss man auch sagen, dass Borussia Dortmund einige Probleme hat, die gegen einen Triumph in der Bundesliga sprechen. Darunter fallen vor allem die Defensive und Verletzungen von Leistungsträgern.
Bereits dieses Wochenende könnte daher eine Vorentscheidung fallen. Die Bundesliga Prognosen für das bevorstehende Spiel sehen auf jeden Fall spannend aus. Viel dürfte davon abhängen, wie Dortmund die Ausfälle von Marco Reus und Axel Witsel für den Rest der Saison ausgleichen kann.
Denn vor allem Reus ist für das Team eigentlich unersetzlich. Und bis der wieder zur Mannschaft stösst, könnte der Rückstand auf Bayern München und RB Leipzig bereits zu groß sein.
Die Dortmunder Abwehrschwäche
Hinzu kommt bei den Borussen auch noch die Schwäche in der Abwehr. Und bisher scheint das Trainergespann nicht in der Lage zu sein, hierfür eine Lösung zu finden. In den letzten sechs Spielen kassierte der BVB 13 Gegentore.
Die Abwehr um Mats Hummels macht in der laufenden Saison einen mehr als nur wackligen Eindruck. Und so lange man dieses Problem nicht in den Griff bekommt, hat Dortmund keine Chance auf den Meistertitel.
Auf der anderen Seite ist Borussia Dortmund allerdings in der Lage jeden Gegner in der Bundesliga offensiv an die Wand zu spielen. Mit 59 Toren ist der BVB bisher die erfolgreichste Mannschaft der Liga. Außerdem ist Neuzugang Erling Haaland gerade erst zum Kader dazugestoßen und hat noch jede Menge Entwicklungspotenzial.
Sobald Marco Reus im März wieder fit ist, gehört die Offensive der Dortmunder zu den besten in Europa. Wenn der BVB in den kommenden Spielen dann auch noch die Schwächen in der Verteidigung beseitigen kann und Mats Hummels zu alter Form zurückfindet, kann Dortmund noch an den Bayern und den Leipzigern vorbeiziehen.
Titelchancen sind noch intakt
Am vorletzten Spieltag der Bundesligasaison treffen Borussia Dortmund und RB Leipzig im direkten Duell aufeinander. Wenn die Meisterschaft bis dahin noch nicht entschieden ist, könnte die Entscheidung in diesem Spiel fallen. Und zwar durchaus zu Gunsten von Borussia Dortmund. Deshalb sollte man die Dortmunder jetzt noch nicht aufgeben.
Die Abwehr um Mats Hummels macht in der laufenden Saison einen mehr als nur wackligen Eindruck. Und so lange man dieses Problem nicht in den Griff bekommt, hat Dortmund keine Chance auf den Meistertitel.
Auf der anderen Seite ist Borussia Dortmund allerdings in der Lage jeden Gegner in der Bundesliga offensiv an die Wand zu spielen. Mit 59 Toren ist der BVB bisher die erfolgreichste Mannschaft der Liga. Außerdem ist Neuzugang Erling Haaland gerade erst zum Kader dazugestoßen und hat noch jede Menge Entwicklungspotenzial.
Sobald Marco Reus im März wieder fit ist, gehört die Offensive der Dortmunder zu den besten in Europa. Wenn der BVB in den kommenden Spielen dann auch noch die Schwächen in der Verteidigung beseitigen kann und Mats Hummels zu alter Form zurückfindet, kann Dortmund noch an den Bayern und den Leipzigern vorbeiziehen.
Titelchancen sind noch intakt
Am vorletzten Spieltag der Bundesligasaison treffen Borussia Dortmund und RB Leipzig im direkten Duell aufeinander. Wenn die Meisterschaft bis dahin noch nicht entschieden ist, könnte die Entscheidung in diesem Spiel fallen. Und zwar durchaus zu Gunsten von Borussia Dortmund. Deshalb sollte man die Dortmunder jetzt noch nicht aufgeben.
„Teutonico“
Ditib: „Was muss noch geschehen, damit das Schweigen bricht?“
Nach der Festnahme von zwölf Rechtsextremisten, denen die Bildung einer terroristischen Vereinigung und Planung von Anschlägen auf Moscheen nach dem Vorbild des Attentäters in Christchurch vorgeworfen wird, fordern Islamverbände in Deutschland ein umfassendes Sicherheitskonzept.
„Politik und Behörden stehen in der Pflicht, ein Sicherheitskonzept vorzulegen, wie sie Muslime und ihre Einrichtungen besser schützen können. Es kann nicht sein, dass Muslime selbst für ihre Sicherheit sorgen müssen“, erklärt Bekir Altaş, Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG).
Altaş weiter:
„Zunächst einmal möchte ich mich bei den Sicherheitsbehörden für ihren Einsatz und die rechtzeitige Festnahme der Rechtsterroristen bedanken. Es ist nicht auszumalen, was passiert wäre, wenn die Beschuldigten ihre Pläne in die Tat umgesetzt hätten. Das ist eine unerträgliche und fürchterliche Vorstellung. Deshalb fordern wir die Verantwortlichen auf, ein umfassendes Sicherheitskonzept für Moscheen, Synagogen und andere Einrichtungen religiöser Minderheiten, die ebenfalls vor einer erhöhten Bedrohungslage stehen, vorzulegen. Es kann nicht sein, dass Moscheegemeinden, die mit Spendengeldern finanziert werden, die mit Mühe und Not über die Runden kommen, auch noch ihre eigene Sicherheit finanzieren müssen. Der Staat steht in der Pflicht, für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen. Dazu gehören auch Muslime. Trotz dieses Ermittlungserfolgs müssen wir festhalten, dass das Sicherheitsempfinden der Muslime in Deutschland weiterhin stark angeschlagen ist. Die Zahl der Gewalttaten gegen Muslime und ihre Einrichtungen steigen, die Qualität der Gewalttaten nimmt drastisch zu. Allein in der vergangenen Woche gab es mehrere Bombendrohungen mit Evakuierungen und Durchsuchungen. Daran können und möchten wir uns nicht gewöhnen. Zur allgemeinen Verunsicherung trägt auch bei, dass diese Bedrohungslage von Seiten der Politik nicht mit der nötigen Ernsthaftigkeit beachtet, teilweise sogar heruntergespielt wird. Muslime haben nicht das Gefühl, als hätte die Politik vom NSU-Komplex Lehren gezogen. Nach wie vor warten die meisten der vorgeschlagenen Empfehlungen der Untersuchungsausschüsse auf ihre Umsetzung. Das ist grob fahrlässig.“Terror gegen Muslime: Was muss noch geschehen, damit das Schweigen bricht Auch der türkisch-islamische Verband Ditib forderte, den Schutz der Moscheen und Muslime konsequent zu gewährleisten. Der Verband appelliert an Politik und Gesellschaft, Stellung zu beziehen.
Das Schweigen der Mehrheit, auch der Politik und der moderaten Kräfte in unserem Land, insbesondere bei Angriffen gegen Muslime, wird nicht nur von einer breiten Gesellschaftsschicht als stillschweigende Duldung verstanden. Es ist geeignet, bei bestimmten Gruppen den Eindruck zu erwecken, dass das Agieren gegen Muslime „eigentlich legitim“ sei. Wir haben als DITIB immer wieder vor dieser Entwicklung gewarnt, und die Gesellschaft aufgefordert, auch bei Angriffen gegen Muslime Solidarität zu zeigen und klare Stellung gegen Hass und Unrecht zu beziehen. Leider blieben diese Mahnungen immer wieder ergebnislos. Erneut erleben wir heute eine Anteilslosigkeit, die Sorge bereitet. Was muss noch geschehen, damit Politik und Gesellschaft das Schweigen bzw. die stillschweigende Duldung von Angriffen gegen Muslime beenden? Was muss noch geschehen, damit man sich der Dämonisierung des Islam und der Markierung von Muslimen als „fremde Gefahr“ durch Populisten und Rechtsextreme entgegenstellt?
Menschenrechtsverletzungen in China
Neue Beweise für Chinas willkürliche Unterdrückung der muslimischen Uiguren
Eine Liste aus dem Inneren des chinesischen Verwaltungsapparats zeigt, dass Muslime in China für alltägliches Verhalten in ihrem privaten Lebensbereich abgestraft werden. Reporterinnen und Reporter von NDR, WDR, Deutscher Welle und „Süddeutscher Zeitung“ wurde das Dokument zugespielt.
Die Liste belegt, für welche augenscheinlichen Nichtigkeiten Menschen interniert wurden, zum Teil jahrelang: beispielsweise, weil sie Kopftücher oder Bärte trugen, Pilgerfahrten oder Reisen ins Ausland unternommen haben. Auch der Besitz religiöser Bücher wird als Grund für eine Inhaftierung aufgezählt.
In dem Dokument finden sich persönliche Angaben zu überwachten Personen aus dem Kreis Karakax (Regierungsbezirk Hotan) in der Autonomieregion Xinjiang im Westen Chinas. Es umfasst rund 140 Seiten und listet Informationen zu mehr als 300 Personen auf, die in Lagern interniert sind oder waren. Die Liste enthält auch Namen, Adressen und Ausweisnummern von Angehörigen, Freunden und Nachbarn dieser Personen. Insgesamt finden sich persönliche Daten von mehr als 2000 Menschen in dem Dokument. Nicht alle Einträge lassen sich zeitlich verorten, der aktuellste Eintrag stammt aus dem März 2019.
Experten schätzen, dass in Xinjiang mehr als eine Million Menschen gegen ihren Willen in Lagern festgehalten und einer ideologischen Umerziehung unterzogen werden. Die chinesische Regierung spricht hingegen öffentlich von freiwilligen Bildungsmaßnahmen. Das Dokument listet zahlreiche Gründe auf, warum Menschen in jene Lager gebracht worden sind. Der häufigste: ein Verstoß gegen die Gesetze zur Geburtenkontrolle. In China gibt es rechtliche Vorgaben dazu, wie viele Kinder eine Familie haben darf. An zahlreichen Stellen in der Liste heißt es, eine Person habe zu viele Kinder.
Weitere Gründe sind: „Diese Person trägt einen langen Bart“, „Person, die bei der [islamischen Pilgerreise] Haddsch war“, „Internetseite angeklickt, die Links zu unerwünschten ausländischen Internetseiten enthält“, „bleibt grundlos vom Flaggenhissen fern“, „während des Ramadans [islamischer Fastenmonats] im Restaurant kein normaler Betrieb“.
Auch das Verhalten von Angehörigen ist offenbar Grund für eine Internierung. In der Spalte der Gründe finden sich Einträge wie etwa: „Verschleierung der Ehefrau“ und „Angehöriger einer Person, nach der im Ausland gefahndet wird“. Vereinzelt werden Personen verdächtigt, Mitglieder oder Sympathisanten von islamistischen Terrorgruppen zu sein.
Die Liste zeigt auch, dass Uiguren bestimmter Geburten-Jahrgänge kategorisch als besonders gefährlich eingestuft worden sind – vor allem junge Männer. Da es sich bei den Lagern offiziell nicht um Gefängnisse handelt, geht einer Internierung kein Gerichtsverfahren voraus. Die Internierten sind offenbar den Beurteilungen von Verwaltungs-Mitarbeitern ausgeliefert, die einschätzen, wie die Person der kommunistischen Partei gegenübersteht. In einem Fall heißt es beispielsweise: „Diese Person hat 2014 [der Moschee] 5000 Yuan gespendet, und sie hat drei Kinder außerhalb der Geburtenplanung. Sie stellt eine gewisse Gefahr dar, so dass vorgeschlagen wird, die Ausbildung fortzusetzen.“
Mehrere Wissenschaftler, denen Reporterinnen und Reporter von NDR, WDR, DW und SZ das Dokument zur Einschätzung vorgelegt haben, gehen davon aus, dass es authentisch ist. Die Sprache stimme mit anderen Regierungsdokumenten überein. Rian Thum forscht zur uigurischen Kultur und Geschichte an der Universität Nottingham. Er sagt, die Liste belege „einen enormen Akt der kollektiven Bestrafung“, der letztlich rassistisch motiviert sei. „Du giltst als Gefahr, wenn du derselben Ethnie angehörst wie eine Person, die etwas Verbotenes oder Brutales getan hat.“ Der Begriff des Terrorismus werde vom chinesischen Staat derart ausgeweitet, dass „er im Grunde jede Aktivität eines Muslims beinhaltet“.
Über den Verbleib von Uiguren, die in die Lager gebracht worden sind, erfahren zum Teil selbst Angehörige in China nichts. Die Angaben lassen sich daher nicht zweifelsfrei überprüfen. Den Reporterinnen und Reportern ist es gelungen, eine Uigurin ausfindig zu machen, die angibt, dass zwei ihrer Schwestern auf der Liste zu finden seien. Die Frau, die in der Türkei im Exil lebt, hat nach eigener Angabe seit mehreren Jahren nichts mehr von ihren Verwandten gehört.
Im November hatten NDR, WDR und SZ gemeinsam mit weiteren Medienpartnern unter dem Schlagwort „China Cables“ über Dokumente aus dem Inneren der chinesischen Verwaltung berichtet, die eine systematische Unterdrückung muslimischer Minderheiten in Xinjiang nachweisen. Experten gehen davon aus, dass es in Xinjiang mehr als 1000 derartiger Lager gibt.
Die chinesische Regierung ließ eine schriftliche Anfrage unbeantwortet. Im Rahmen eines Termins mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas sagte der chinesische Außenminister Wang Yi am Donnerstag, 13. Februar: „Es gibt in Xinjiang keine Million Inhaftierte oder Eingesperrte. Diese Behauptungen sind zu einhundert Prozent pure Lügen.“ Die Vorwürfe seien „auf die Vorurteile gegenüber China“ zurück zu führen.
Auf Anfrage wollte sich die Bundesregierung zu der nun ausgewerteten Liste nicht konkret äußern. Allgemein teilte ein Sprecher mit, die Bundesregierung würde das Thema Menschenrechte regelmäßig gegenüber Vertretern Chinas ansprechen.
Die nun ausgewerteten Unterlagen sind einer Reihe von Medien gleichzeitig zugespielt worden. Auch die New York Times, die BBC, Al Jazeera und andere berichten über die Liste.
Zum Thema
– Menschenrechtsverletzungen in China – China: Frauen uigurischer Häftlinge müssen mit fremden Männern im selben Bett schlafen
Männliche Han-chinesische „Verwandte“, die mit der Überwachung der Häuser von uigurischen Familien in der nordwestchinesischen autonomen Region Xinjiang beauftragt sind, schlafen regelmäßig in den gleichen Betten wie die Frauen von Männern, die in den Internierungslagern der Region festgehalten werden, berichtet unter anderem Radio Free Asia.
China: Frauen uigurischer Häftlinge müssen mit fremden Männern im selben Bett schlafen
Gesundheit
Wartezeiten beim Hausarzt oft unvermeidbar
Baierbrunn (ots) – In Hausarztpraxen lassen sich auch bei bester Organisation Wartezeiten oft nicht verhindern.
„Wir haben wirklich alles ausprobiert, was beim Terminmanagement möglich ist. Doch am Ende sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass sich der Behandlungs- und vor allem der Beratungsbedarf der einzelnen Patienten nicht kalkulieren lässt“, erläutert der Berliner Hausarzt Dr. Thomas Minks im Patientenmagazin „HausArzt“.
In der Praxis habe sich gezeigt, dass es in der hausärztlichen Versorgung keinen berechenbaren Zeittakt gebe, mit dem man verlässliche Termine einteilen könne. Bei Fachärzten ist das anders: Dank der Überweisungen sind die Aufträge meist klar definiert, und der Zeitbedarf lässt sich gut planen.
Patienten stellen dem Hausarzt mehr Fragen
Im Regelfall führen Hausärzte ein „Haus der offenen Tür“. Dass die Patienten im Wartezimmer oft Geduld aufbringen müssen, hat laut Minks mehrere Gründe. So würden psychische Krankheiten immer bedeutender: Familiäres und berufliches Umfeld belasten die Menschen – die Probleme des Patienten einzuordnen und ihn zu beraten, kostet viel Zeit und kann individuell unterschiedlich sein. Außerdem sind Patienten heute besser informiert, stellen mehr Fragen, sind aber auch verunsichert. Das erfordert mehr Beratung als früher. Minks ist es darüber hinaus wichtig, seine Patienten zu animieren, auch eigenverantwortlich zu ihrer Gesundung beizutragen. Das kostet Überzeugungskraft.
"Der harte Kern"
Rechte Terrorzelle wollte mit halbautomatischen Waffen viele Muslime töten
Rechte Terrorzelle wollte mit halbautomatischen Waffen viele Muslime töten" title="
Düsseldorf – Die Bundesanwaltschaft ging am Freitag mit einer Razzia gegen eine mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigung vor.
Wie die Bild berichtet, plante die Gruppierung nach dem Vorbild des Anschlags im neuseeländischen Christchurch im März 2019 Anschläge auf Moscheen in Deutschland. Ein V-Mann, der in die Gruppe eingeschleust wurde, berichtete den Ermittlern, dass die Gruppe mit halbautomatischen Waffen in Moscheen eindringen und möglichst viele Muslime töten wollten.
Am Samstag vor einer Woche habe sich die Gruppe erstmals persönlich in Minden (NRW) getroffen, wo eines der Mitglieder lebt. Er war bei den Ermittlern bereits als Reichbürger in Erscheinung getreten.
Am Freitag kam es dann zu einer Razzia, bei der zwölf Deutsche zwischen 31 und 60 Jahren festgenommen wurden.
Wie die Welt am Sonntag unter Berufung auf Ermittlerkreise berichtet, agierte die Gruppe unter dem Namen „Der harte Kern“. Die Verdächtigen sollen Verbindungen zur rechtsextremen Gruppierung „Soldiers of Odin“ gehabt haben. Diese rechtsextremistische Bürgerwehr soll demnach 2015 in Finnland gegründeten worden sein.
Wie der Spiegel berichtet, soll der mutmaßliche Anführer der rechtsextremen Truppe, Werner S., 53, an dem Wochenende in Minden seine Pläne skizziert haben: Man solle in kleineren Gemeinden Muslime angreifen, beim Beten in Moscheen. Zwei der Männer wurden nach Erkenntnissen der Ermittler auserkoren, die Waffen zu beschaffen. Alle zusammen sollten das nötige Geld aufbringen: 50.000 Euro. Parallel dazu sollten mögliche Anschlagsziele ausgekundschaftet werden. Zehn Männer sollten in zehn Bundesländern zuschlagen. Durch die Anschläge, so erhofften es sich die Rechtsextremen offenbar, würden Gegenangriffe provoziert – die dann in einer Art Bürgerkrieg enden würden, berichtet der Spiegel weiter.
Christchurch-Anschlag
Ein 28-jähriger Australier und drei Neuseeländer verübten am 15. März 2019 Anschläge auf zwei Moscheen in Neuseeland, bei denen mindestens 50 Menschen getötet und fast 40 verletzt wurden. Unter den Opfern befinden sich Medienberichten zufolge auch Kinder.
„Wir kommen nach Konstantinopel“
Bei einem vor dem Anschlag veröffentlichten Manifest ruft der Attentäter dazu auf, Erdogan, Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bürgermeister von London, Sadiq Khan, zu töten.
Das Manifest hat einen Abschnitt mit dem Titel „für Türken“, in dem er droht, alle Türken zu töten, die auf der europäischen Seite der Türkei und anderswo in Europa leben. Östlich des Bosporus dürften Türken jedoch weiterhin friedlich leben, so der Australier in seinem mittlerweile gelöschten Manifest.
„Wir kommen nach Konstantinopel und werden jede Moschee und jedes Minarett in der Stadt zerstören. Die Hagia Sophia wird frei von Minaretten sein und Konstantinopel wird zu Recht wieder im Besitz von Christen sein“, so der Text weiter. Der Tod von Erdogan werde einen Keil zwischen den „türkischen Invasoren, die derzeit unsere Länder besetzen“ und dem ethnisch europäischen Volk treiben sowie gleichzeitig die „Macht der Türkei“, einem „Hauptfeind Russlands“, in der Region schwächen und die NATO destabilisieren, so das Manifest.
Ringer-EM
Triumph in Rom: Türkischer Ringer Süleyman Karadeniz ist Europameister
Der türkische Ringkämpfer Süleyman Karadeniz hat im Freistil der Herren in der Klasse bis 92 Kilogramm seinen Schweizer Kontrahenten Samuel Scherer bezwungen und sich damit die Goldmedaille gesichert.
Klarer Sieg im Finale
Am siebten und letzten Tag der Ringer-EM in der italienischen Hauptstadt Rom fand das Finale der Freistilkämpfer statt. Die begeisterten Zuschauer sahen in der Pellicone-Halle einen souveränen türkischen Ringer, der nichts anbrennen ließ.
Der türkische Nationalringer Süleyman Karadeniz ließ seinem Schweizer Gegner Samuel Scherer keine einzige Chance und bezwang den Eidgenossen klar mit 3:0. Karadeniz sicherte sich und der Türkei damit die Goldmedaille. Es ist die einzige Goldmedaille bei der Ringer-EM 2020 für die Türkei.
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu gratulierte dem Sportler über Twitter. Er schrieb:„Dein Rücken soll niemals den Boden berühren Champion“.Und:„Ich beglückwünsche unseren Nationalringer Süleyman Karadeniz, der bei der Ringer-EM die Goldmedaille gewann, aus ganzem Herzen“.
Sırtın yere gelmesin Şampiyon! 🇹🇷🥇
— Mevlüt Çavuşoğlu (@MevlutCavusoglu) February 16, 2020
Avrupa Güreş Şampiyonası’nda altın madalya kazanan milli güreşçimiz Süleyman Karadeniz’i gönülden kutluyorum. pic.twitter.com/wAfcbo7Ywv
Süleyman Karadeniz Avrupa Şampiyonu!
— TMOK | #TeamTürkiye🇹🇷 (@TMOK_Olimpiyat) February 16, 2020
Avrupa Güreş Şampiyonası’nda 92kg milli sporcumuz Süleyman Karadeniz finalde İsviçreli rakibi Samuel Scherrer’i 3-0 yenerek altın madalya kazandı👏🇹🇷 pic.twitter.com/FJ4MwEOlif
Türkei
TikTok-Star ‚Ares‘ Özdemir ermordet
Eine betrübliche Eilmeldung sorgt für Trauer: Der in kurzer Zeit mit seinen über die sozialen Netzwerke geteilten Videos bekannt gewordene ‚Ares‘ Özdemir ist heute seinen schweren Verletzungen erlegen.
Was war geschehen? ‚Ares‘, der mit bürgerlichem Namen Seyhmus Özdemir hieß, wurde vor zwölf Tagen unter dem Vorwand, ein Werbevideo aufnehmen zu wollen, von zwei Personen in ein entlegenes Waldstück bei Antalya gelockt. Dort prügelten die Peiniger Özdemirs so stark auf ihn ein, dass er mit schwersten Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert wurde.
Vater und Sohn sollen ‚Ares‘ nach Antalya gelockt haben
Der 20-jährige Seyhmus Özdemir war bei dem Videoportal für die Lippensynchronisation von Musikvideos TikTok unter seinem Künstlernamen Ares Özdemir eine Berühmtheit geworden.
Bis zu dem Tag, wo er seine in der osttürkischen Stadt Diyarbakir lebende Mutter anrief und ihr von einer Einladung einer angeblichen Agentur berichtete, lief alles gut. Die vermeintlichen Agenturmitarbeiter hätten ihn für ein Werbevideo gewinnen und ihn deshalb für eine Vertragsunterzeichnung treffen wollen.
‚Ares‘ habe sich mit diesen Personen zunächst in einem Café getroffen und sei anschließend, so die Behauptungen, in ihr Auto eingestiegen, das in das abgelegene Waldstück gefahren sei. Hier sei er von den mutmaßlichen Tätern niedergeschlagen worden. Özdemir wurde auf die Intensivstation der Uniklinik Akdeniz eingeliefert.
Begründung des mutmaßlichen Täters: Mitteilungen an die Tochter geschickt
Die Polizei nahm daraufhin die Ermittlungen auf und kam zwei Personen auf die Spur. Die Behörden vermuten, dass die beiden mutmaßlichen Täter, Vater und Sohn, Özdemir totgeprügelt haben. V.E. und K.E. sitzen derzeit in Untersuchungshaft.
Bei den Vernehmungen gab der Vater, der ‚Ares‘ nach Antalya einlud, um ihn mit seinem Sohn zu verprügeln, als Begründung an, dass der TikTok-Star seine Tochter angeblich mit Mitteilungen belästigt habe.
https://twitter.com/sncxme/status/1229128583110709248
Türkei
Mütter gegen PKK: Weiteres Mitglied ergibt sich
Diyarbakir – Seit Monaten protestieren kurdische Eltern vor den Büros der oppositionellen „Demokratischen Volkspartei“ (HDP) in der südosttürkischen Stadt Diyarbakır gegen die Verschleppung und Rekrutierung ihrer Kinder durch die Terrororganisation PKK.
In der südosttürkischen Stadt Urfa hat sich am Sonntag ein weiteres Mitglied den Behörden gestellt. Die Mutter, Gevriye Ayhan, habe seit fünf Jahren nichts mehr von ihrer Tochter gehört und freue sich darauf, sie so bald wie möglich wiederzusehen. Sie habe damals von den Freunden ihrer Tochter Pelda erfahren, dass sie von Mitgliedern der oppositionellen Partei HDP zur Parteizentrale in Diyarbakir gebracht wurde.
Am 13. Januar habe sie sich in großer Hoffnung an dem seit Sommer vergangenen Jahres andauernden Sitzstreik kurdischer Eltern gegen die Oppositionspartei HDP und PKK in der südöstlichen Provinz Diyarbakir angeschlossen und gebetet, dass sie auf diesem Weg ihre Tochter wiedersehen kann.
Dieser Wunsch ist ihr nun in Erfüllung gegangen.
https://twitter.com/ilkeHaberAjansi/status/1228977074779623424
Evlat nöbeti zafer kazanmaya devam ediyor.
— kadınlardünyası (@kadinlard) February 16, 2020
HDP İl Başkanlığı binası önünde evlat nöbeti tutan Gevriye Ayhan'ın kızı Pelda teslim oldu.#DiyarbakırAnneleri pic.twitter.com/jv0pY26hmV
Im August hatte die kurdische Mutter Hatice Akar vor dem Provinzbüro der HDP in Diyarbakir einen Sitzstreik begonnen und verbrachte auch die Nächte vor dem Gebäude. Alles was sie wollte, war die Rückkehr ihres Sohnes. Trotz ihrer Erschöpfung hatte sie gesagt, sie werde mit ihrem Protest nicht aufhören. Laut Akar war ihr Sohn in die Berge verschleppt worden. „Mein Sohn betrat das HDP-Provinzbüro und kam nicht mehr heraus“, so Akar gegenüber Medien. Etwa eine Woche später konnte sie ihren 21-jährigen Sohn wieder in die Arme schließen.
Die HDP wird seit ihrer Gründung beschuldigt, Verbindungen zur PKK zu unterhalten. Die separatistische PKK, die neben der Türkei auch in den USA und der EU als terroristische Organisation geführt wird, ist für den Tod von etwa 40.000 Menschen, darunter zahlreiche Frauen und Kinder, verantwortlich.Zum Thema
– Türkei – Kommentar: Die deutsche Öffentlichkeit erfährt nichts über die mutigen kurdischen Mütter
Was mit dem mutigen Schritt einer kurdischen Mutter im Sommer begann, entwickelt sich allmählich zu einer Bewegung. Immer mehr Kurden trauen sich, gegen die HDP-Partei und die Terrororganisation PKK auszusprechen.
Kommentar: Die deutsche Öffentlichkeit erfährt nichts über die mutigen kurdischen Mütter
