Klimaschutz
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Bergkarabach-Konflikt
Russland: Armenien und Aserbaidschan einigen sich auf Waffenruhe
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte die Konfliktparteien zur Vereinbarung einer Waffenruhe aufgefordert und die Vermittlung seines Landes angeboten. Moskau bemüht sich um Deeskalation im Bergkarabach-Konflikt. Noch am Donnerstag hatte Putin erneut mit seinen Kollegen, Präsident Ilham Alijew in Aserbaidschan und dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan, telefoniert.
Russlands Verpflichtungen gegenüber Armenien als Teil eines von Moskau geführten regionalen Sicherheitsblocks schließen nicht die umstrittene Region Bergkarabach ein, in der die Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan wüten, sagte Putin jedoch am Mittwoch. Der Konflikt mit Aserbaidschan werde nicht auf armenischem Territorium ausgetragen, so Putin. In einem Interview mit dem russischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk TASS wiederholte Putin auch seine Forderung nach einem Waffenstillstand und fügte hinzu, dass die Ereignisse eine Tragödie seien und dass Moskau nichtsdestotrotz tief besorgt sei.In seinen ersten öffentlichen Kommentaren zu dem Konflikt seit seinem Ausbruch am 27. September nannte Putin den zehntägigen Ausbruch der Kampfhandlungen eine „Tragödie“, deren Ende „noch in weiter Ferne“ liege. Russland ist auf einem schmalen Grat zwischen den ehemaligen sowjetischen Nachbarn Eriwan und Baku gegangen und hat beim jüngsten Aufflammen des Konflikts einen Waffenstillstand gefordert, aber keine der beiden Seiten öffentlich unterstützt.
„Es sterben Menschen, es gibt schwere Verluste auf beiden Seiten, und wir hoffen, dass dieser Konflikt so bald wie möglich beendet wird“, sagte Putin. Der russische Staatschef unterstrich, dass Armenien Mitglied der Collective Security Treaty Organization (CSTO) ist, einem von Russland geführten Militärbündnis zwischen sechs ehemals sowjetischen Staaten Aserbaidschan und Bergkarabach sind es nicht. „Wir haben bestimmte Verpflichtungen als Teil dieses Vertrags“, sagte Putin gegenüber dem Sender Rossia 24. „Russland hat seine Verpflichtungen immer eingehalten und wird dies auch weiterhin tun“. Bergkarabach ist seit Jahrzehnten umkämpft. Die Region wird mehrheitlich von armenisch-stämmigen Menschen bewohnt, gehört völkerrechtlich aber zu Aserbaidschan. Aserbaidschan wird von Israel, der Türkei und der Ukraine unterstützt, Armenien von Russland, Frankreich und Deutschland.Zum Thema
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Erdoğan: Wir beabsichtigen nicht, für immer in Syrien zu bleiben
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Bergkarabach-Konflikt
Moskau: Aserbaidschan und Armenien verhandeln über Waffenstillstand
In seinen ersten öffentlichen Kommentaren zu dem Konflikt seit seinem Ausbruch am 27. September nannte Putin den zehntägigen Ausbruch der Kampfhandlungen eine „Tragödie“, deren Ende „noch in weiter Ferne“ liege. Russland ist auf einem schmalen Grat zwischen den ehemaligen sowjetischen Nachbarn Eriwan und Baku gegangen und hat beim jüngsten Aufflammen des Konflikts einen Waffenstillstand gefordert, aber keine der beiden Seiten öffentlich unterstützt.
„Es sterben Menschen, es gibt schwere Verluste auf beiden Seiten, und wir hoffen, dass dieser Konflikt so bald wie möglich beendet wird“, sagte Putin. Der russische Staatschef unterstrich, dass Armenien Mitglied der Collective Security Treaty Organization (CSTO) ist, einem von Russland geführten Militärbündnis zwischen sechs ehemals sowjetischen Staaten Aserbaidschan und Berg-Karabach sind es nicht. „Wir haben bestimmte Verpflichtungen als Teil dieses Vertrags“, sagte Putin gegenüber dem Sender Rossia 24. „Russland hat seine Verpflichtungen immer eingehalten und wird dies auch weiterhin tun“.Zum Thema
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Seit dem 27. September 2020 herrscht zwischen Armenien und Aserbaidschan Krieg, nicht an der Grenze, wie man meinen könnte, sondern auf aserbaidschanischem Boden. Dabei handelt es sich um einen politischen Konflikt, dessen Ursachen hauptsächlich in der Vergangenheit liegen, allerdings in keinster Weise einen religiösen Konflikt darstellen.
Kommentar: Bergkarabach-Konflikt ist nicht „Erdogans neuer Krieg“
Bergkarabach-Konflikt
Kommentar: Bergkarabach-Konflikt ist nicht „Erdogans neuer Krieg“
Zum Thema: Konflikt um Bergkarabach: Auch Kurden waren Opfer
Berg-Karabach ist jedoch eine Region und diese Region gehört rechtmäßig zum Territorium Aserbaidschans, was diverse Berichterstattungen nicht für erwähnenswert befinden. Zugegeben, da die postsowjetische Geschichte durchaus kompliziert sein kann, wäre vielleicht ein Exkurs angebracht. Denn der Begriff einer Republik Berg-Karabach ist tatsächlich nicht erfunden und hat eine Berechtigung zu existieren. Die letzte Verfassung der UdSSR tritt 1977 in Kraft, Artikel 72 betrifft dabei auch die fragliche Region und erlaubt allen Unionsrepubliken sich abzuspalten, allerdings gab es auch Republiken, welche autonome Gebiete darstellten. So stellt beispielsweise Tschetschenien auch heute noch ein autonomes Gebiet innerhalb Russlands dar. Ähnlich verhielt es sich mit Berg-Karabach. Zum Zeitpunkt des Zerfalls der UdSSR befand sich Berg-Karabach völkerrechtlich betrachtet auf dem Gebiet Aserbaidschans und blieb somit Teil des Staates. Das bedeutet, dass Berg-Karabach geschichtlich gesehen durchaus eine Autonomie hatte, aber eben historisch und auch nur autonom. Wie bereits erwähnt, dieser Fakt ist wenig hilfreich bei der armenienaffinen Argumentation, daher wird er ignoriert und aufgrund ihrer Komplexität nicht weiter ausgeführt, so möchte man meinen. Und erlogen ist die „Republik Berg-Karabach“ nun offensichtlich auch nicht, es mangelt ihr lediglich an Existenz. Ebenso irrelevant für die Majorität der deutschen Medien scheint zu sein, dass Armenien bereits seit 30 Jahren völkerrechtlich aserbaidschanisches Gebiet besetzt und es dadurch zu Vertreibungen und Fluchtbewegungen kam, welche in ungefähr einer Million Geflohenen resultiert sind. Wenn auch das ZDF in seinem Erklär-Betrag für Kinder betont, dass es den Armeniern gelungen sei, Aserbaidschaner aus ihrem Gebiet zu vertreiben und sie in Frieden leben konnten. Aus Angriff wird also Abwehr… die Wahrheit wäre offensichtlich zu grausam, da wird das ZDF selbstverständlich nur an die armen Kinder gedacht haben1. Aber Armenien ist schließlich sowieso das Opfer der Aggressionen seitens Aserbaidschan und verdient Solidarität, wie es in einem Artikel von „Die Presse“ heißt2. Mit der fehlerhaften und teilweise lückenhaften Berichterstattung ist die offensichtliche anti-islam Rhetorik jedoch noch nicht hinreichend bedient. Wie bereits erwähnt, ist auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan -und damit die Türkei- zum Thema gemacht worden. Und nach dem langen Hin und Her bezüglich der Anerkennung des Massakers an Armeniern, sollte man auch diesen konfliktbehafteten und komplizierten sowie einheitlich ungeklärten Teil der kaukasischen Geschichte erwähnen. Schließlich hat sich dieser schon einmal als äußerst medientauglich erwiesen. Ja, das Massaker wurde anerkannt und ja, die Tode sind nicht wegzudenken. Und es waren vor allem tote Armenier, aber was hat dieser Armenien-Türkei Konflikt nun mit dem aktuellen Aserbaidschan-Armenien Konflikt genau zu tun? Gar nichts. Es wird lediglich eine Verbindung aufgebaut, um den Leser zu verwirren, denn Erdogan verteidigt und unterstützt heute tatsächlich die Aserbaidschaner, aber eine Erwähnung des Massakers wäre nur dann sinnvoll, wenn Erdogan auch den Konflikt provoziert hätte und die Aliyev-Regierung zu einem Gegenangriff in Form eines Aggressors leiten würde. De facto lässt sich jedoch festhalten, dass Aserbaidschan bisher gegen kein Recht verstoßen hat und lediglich aus Selbstverteidigung agiert. Es werden keine neuen Territorien erobert, sondern das eigene und die Bürger geschützt. Aserbaidschan geht also konform mit der Charta der Vereinten Nationen UN, welche jedem Staat das Recht auf Selbstschutz gewährt. Aber wenn der Selbstschutz wie bei ZDF verstanden wird, wo aus Abwehr Angriff gemacht wird, scheint die Auffassung nach deutscher Berichterstattung, Armenien sei das Opfer gar nicht mehr so verkehrt. Leider wird es problematisch, sobald über einen Krieg verkehrt berichtet wird. Die Gefechte werden auf aserbaidschanischem Boden ausgetragen, zivile Objekte sowie unschuldigen Menschen werden unfreiwillig involviert und müssen leiden, wobei die aserbaidschanischen Verluste wenig beleuchtet werden. „Erdogans neuer Krieg“ Opfer gibt es auf beiden Seiten, aber wie kann es sein, dass die Berichterstattung so vorurteilsbehaftet ist und dem aserbaidschanischen Volk vorwirft, Aggressor und Schuldiger zu sein? Dass der Berg-Karabach nur als „Erdogans neuer Krieg“ (Spiegel) bezeichnet wird und der Journalismus so mediengeil wird, Tatsachen bewusst zu verdrehen? Die einseitige Berichterstattung ist offensichtlich und ihr Resultat können fatale -aber vor allem vermeidbare- Folgen sein.
- https://www.zdf.de/kinder/logo/erklaerstueck-bergkarabach-100.html 2. https://www.diepresse.com/5878174/armenien-ist-das-opfer-einer-aggression-und-verdient-solidaritat
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Seit dem 27.9. 2020 tobt im Südkaukasus erneut ein Krieg. Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach gilt seit dem Waffenstillstand von 1994 als ungelöst. Im Zuge dieses Konfliktes kam es zu einer humanitäre Katastrophe, bei der in beiden südkaukasischen Ländern ein großer Flüchtlingsstrom entstand.
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