Istanbul (nex) – Die Hagia Sophia in Istanbul ist offiziell wieder eine Moschee. Gemeinsam mit Gläubigen nahm der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in dem historischen Bauwerk über dem Bosporus am ersten Freitagsgebet seit 86 Jahren teil. Zur Eröffnung der Zeremonie rezitierte Erdogan die Eröffnungssure des Koran.
Menschen aus allen Gesellschaftsschichten und Altersgruppen nahmen am Freitagsgebet in der Moschee und im Außenbereich teil. Laut Erdogan waren es 350.000.„Wir haben die traurigen Jahre des Wartens in Glück verwandelt. Das ist der Grund, warum wir glücklich sind“, so Ali Kemal Evlioglu, ein gläubiger Teilnehmer, der extra per Anhalter aus der über 700 km entfernten Schwarzmeer-Provinz Samsun nach Istanbul gekommen sei, gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu. Er freue sich, das erste Gebet in der Hagia-Sophia-Moschee miterleben zu können.
„Es war die 86 Jahre des Wartens wert. Gott sei Dank konnten wir einen solchen Tag erleben. Wir sind so glücklich“, so Faysal Karakus, ein weiterer Teilnehmer. Er stamme aus der östlichen Provinz Elazig.
Radiomoderator Mehmet Bozdag sei mit seinen Freunden aus der ägäischen Provinz Izmir nach Istanbul gekommen.
„Die Hagia Sophia ist uns vom osmanischen Sultan Mehmet II., dem Eroberer von Istanbul, anvertraut worden. Das Symbol der Eroberung ist der Schlüssel dafür, dass Istanbul Istanbul ist“, fügte Bozdag hinzu.
Ikbal Cetin, ein in Deutschland lebender Bürger, kam mit seinen beiden Kindern in die Türkei, um das erste Gebet in der Moschee zu verrichten. Die Tochter Seher Cetin sagte, sie wollten „Zeugen der Geschichte werden“.
„Wir haben die Hagia Sophia schon einmal besucht. Wir waren enttäuscht, dass sie nicht für den Gottesdienst geöffnet war, aber jetzt waren wir glücklich.“
Am 10. Juli annullierte das Oberste Verwaltungsgericht der Türkei einen Kabinettsbeschluss von 1934, der die Hagia Sophia in Istanbul in ein Museum umwandelte. Dieser Schritt ebnete nach 85 Jahren den Weg für ihre erneute Nutzung als Moschee. Das Gericht entschied, dass das architektonische Juwel im Besitz einer Stiftung ist, die von Sultan Mehmet II., dem Eroberer Istanbuls, gegründet und der Gemeinde als Moschee geschenkt wurde – ein Status, der rechtlich nicht geändert werden kann.
Die türkische Regierung versicherte, dass die christlichen Mosaike in der ehemaligen byzantinischen Kirche nicht entfernt oder verändert würden. Die Moschee werde weiterhin für Besucher aller Religionen geöffnet sein, und jeder, der möchte, könne „dieses erstaunliche Gebäude besichtigen“, sagte das türkische Außenministerium. Für Touristen wird der Zugang nun kostenlos gewährt. Die vorher erhobenen Eintrittsgelder werden abgeschafft.
„Die Hagia Sophia wird mit ihrem neuen Status weiterhin alle Menschen umarmen und das gemeinsame kulturelle Erbe der Menschheit bewahren“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Hami Aksoy, nach einem Treffen des EU-Außenministerrats in Brüssel.
Erdogan: Die Türen der Hagia Sophia für jeden geöffnetAuch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan versicherte, dass die „Türen der Hagia Sophia“, so wie die aller anderen Moscheen der Türkei, weiterhin für Menschen aller Glaubensrichtungen geöffnet bleiben würden, sagte Erdogan in einer Ansprache an die Nation zum neuen Status der Hagia Sophia
„Ich unterstreiche, dass wir die Hagia Sophia als eine Moschee eröffnen werden, indem wir das gemeinsame kulturelle Erbe der Menschheit bewahren“, betonte Erdogan. Mit ihrem neuen Status als Moschee werde die Hagia Sophia weiterhin „alle Menschen auf eine viel aufrichtigere Art und Weise umarmen“.
Die Hagia Sophia ist eine der bedeutendsten historischen und kulturellen Stätten der Welt. Sie wurde im sechsten Jahrhundert zur Zeit des christlich-byzantinischen Reiches erbaut und diente als Sitz der griechisch-orthodoxen Kirche. Nach der osmanischen Eroberung Istanbuls im Jahr 1453 wurde sie in eine Moschee und 1935 letztendlich in ein Museum umgewandelt.
Moskau – Vorsätzliche Aggressionen der US-Sicherheitsbehörden gegen Medienvertreter seien inakzeptabel, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch, als sie sich zu einem Angriff gegen russische Reporter in den Vereinigten Staaten äußerte.
Sacharowa forderte die zuständigen Behörden in den USA auf, das Presserecht im Einklang mit dem Völkerrecht und den Verpflichtungen Washingtons im Bereich der Menschenrechte und der Freiheit der Massenmedien zu behandeln.
„Heute wurde ein Filmteam von Channel One von der Polizei in den USA angegriffen. Sie wandten Gewalt gegen Journalisten an und beschädigten deren Ausrüstung. Wir meinen, dass aggressives Vorgehen amerikanischer Sicherheitsbehörden gegen Vertreter der Massenmedien inakzeptabel sind“, sagte Sacharowa.
Sacharowa fordert die zuständigen Behörden in den USA auf, das Presserecht in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und den Verpflichtungen Washingtons im Bereich der Menschenrechte und der Freiheit der Massenmedien zu behandeln.
Russland werde sich nach diesem Vorfall an internationale Organisationen wenden. „Dies ist nicht der erste Fall von unverhältnismäßiger Gewaltanwendung durch die US-Polizei gegen russische Journalisten. Im Zusammenhang mit dieser Situation werden wir gezwungen sein, uns erneut an internationale Organisationen zu wenden, deren Aufgabe es ist, die Rechte und Freiheiten von Journalisten zu schützen“, zitiert die Nachrichtenagentur TASSSacharowa.
Protestnote an das US-Außenministerium
Russlands Botschaft in den Vereinigten Staaten habe dem US-Außenministerium diesbezüglich bereits eine Protestnote übergeben, sagte Botschafter Anatoli Antonow am Mittwoch.
Die russische diplomatische Vertretung sagte auf ihrer Facebook-Seite, Antonow zitierend, dass in den frühen Morgenstunden des 22. Juli „die Korrespondentin Julia Olchowskaja und der Kameramann Wjatscheslaw Arkhipow von der örtlichen Polizei unzulässig behandelt wurden“.
„Die Pressemitarbeiter identifizierten sich laut und deutlich, zeigten Presseausweise und leisteten keinen Widerstand“, zitiert TASS Antonow.
We strongly condemn the police attack on the @channelone_rus journalists covering the protests in 🇺🇸 Portland. We call on American colleagues to implement the provisions of the #OSCE Ministerial Council decision on safety of journalists pic.twitter.com/mX71JX6WuY
Pristina – Im Kosovo kam es am Mittwoch zu rivalisierenden Protesten wegen des Baus der neuen, von der Türkei finanzierten Zentralmoschee im Stadtteil Dardania, in der Hauptstadt Pristina.
Auch am Montag protestierten rivalisierende Bürgergruppen vor der Baustelle in der Nähe des Telekom-Gebäudes, wobei eine Gruppe den Bau unterstützt und die andere dagegen ist.
Der Bau der Moschee begann am 15. Juli und wird von der Islamischen Gemeinschaft der Türkei finanziert. Die Islamische Gemeinschaft im Kosovo hat die Idee begrüßt und der Türkei sowie den Behörden im Kosovo gedankt.
Die Befürworter betonen, dass Pristina eine Moschee brauche. In einem Land, das zu 95 Prozent muslimisch ist, gegen eine Moschee zu protestieren, sei Unsinn, zitiert das Nachrichtenportal Balkan Insight einen Unterstützer mit dem Namen Blerim Ejupi.
„Es ist ein Grundrecht, Moscheen zu haben, und dieses Recht ist sogar durch die Verfassung geschützt“, so Ejupi.
Binak Gashi, ein ehemaliges Mitglied der Kosovo-Befreiungsarmee UCK, stellte am Mittwoch klar, dass sein Ziel nicht unbedingt der Widerstand gegen die neue Moschee sei, sondern Transparenz herzustellen. Wie BI weiter berichtet, habe Gashi über Facebook zu dem Protest aufgerufen. Er wolle wissen, „wer die Fundamente dieser Moschee in unserem Land legt und welche Absicht diejenigen haben, die die Fundamente der Moschee legen“.
„Der Bau dieser Moschee mit vier Minaretten wird den Bewohnern der Stadtviertel Dardania und Ulpiana Kopfschmerzen bereiten“, zitiert BI einen weiteren Protestierenden.
Das Viertel benötige mehr „Investitionen in das kulturelle Leben“ nicht Moscheen, so Fatmire Ahmeti aus Dardania gegenüber kosovarischen Medien. „Ich werde durch ganz Dardania marschieren, um den Bau dieser Moschee zu verhindern“, so Ahmeti.
Präsident Hashim Thaci äußert sich zu Protesten
Der kosovarische Präsident Hashim Thaci hat sich am Mittwoch zu den Protesten geäußert. Thaci sagte, niemand im Kosovo müsse sich aus religiösen Gründen beleidigt, vernachlässigt oder privilegiert fühlen.
„Der Ausdruck von Protest und Unzufriedenheit sind demokratische Werte in unserer Gesellschaft. Sie sollten jedoch niemals Hass zwischen Religionen und ethnischen Gruppen provozieren“, sagte er in den sozialen Medien.
Laut dem Präsidenten der Islamischen Union des Kosovo, Naim Ternava, wurden für den Bau der Moschee in der Türkei 40 Millionen Euro gespendet.
Der Grundstein für die „Große Moschee“ wurde 2012 gelegt. Der Bau verzögerte sich allerdings aufgrund der Reaktionen aus der Gesellschaft, die sich zur Art und Weise der Finanzierung geäußert hatten. Die Moschee in Pristina ist nicht die erste Moschee, die von der Türkei im Kosovo gebaut wurde.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Politik der Türkei im Kosovo zu Spannungen geführt hat. Im Jahr 2013 erklärte Präsident Recep Tayyip Erdogan bei seinem Besuch in Pristina: „Die Türkei ist Kosovo und der Kosovo ist die Türkei“. Eine Äußerung, die von politischen Persönlichkeiten in Pristina als Ausdruck des „Neo-Ottomanismus“ bezeichnet wurde.
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– „Nachfahren der Osmanen“ –
Albanien: Restaurant nach Präsident Erdogan benannt
„Es wäre mir eine Ehre, ihn als meinen Gast willkommen heißen zu dürfen“, so Marinel Balla, Besitzer des Restaurants, gegenüber NEX24. „Im Menü gibt es auch eine Pizza mit dem Namen Erdogan“, betont Balla. Tomatensauce, Pizzakäse, Sahnecreme, Pastirma (getrockneter Schinken), Champignons und Thunfisch seien die Zutaten dieser Spezialität. Er habe das Restaurant so genannt, weil er ein großer Freund Erdogans und der Türkei sei.
Düsseldorf – Fünf Monate vor dem CDU-Bundesparteitag spricht sich bereits die Mehrheit der christdemokratischen Landesverbände für die Einführung eines allgemeinen Dienstpflichtjahres für Männer und Frauen aus.
Neun der 15 Verbände erklärten in einer Umfrage der Düsseldorfer „Rheinischen Post“, sie seien für ein verbindliches Gesellschaftsjahr beziehungsweise ein verpflichtendes „Deutschlandjahr“, vier Verbände sind noch unentschlossen, darunter Nordrhein-Westfalen mit den meisten Delegierten auf dem Parteitag.
Gegen ein Pflichtjahr haben sich die Landesverbände von Rheinland-Pfalz und Hessen ausgesprochen. Damit wird dennoch erstmals klar, wie groß die Sympathie in der Partei für ein solches Pflichtjahr und es nicht mehr ausgeschlossen ist, dass die Forderung nach einer verpflichtenden gemeinnützigen Arbeit für alle in das neue Grundsatzprogramm und später ins Programm der Partei für die Bundestagswahl 2021 aufzunehmen.
Der CDU-Landesvorsitzende und saarländische Ministerpräsident Tobias Hans sagte der Zeitung: „Ich habe große Sympathien für die Idee eines Dienstjahres, weil davon alle Seiten profitieren können. Am geeignetsten und sinnvollsten wäre ein verpflichtendes Jahr für alle.“ Diskussionsbedarf haben nach eigenen Angaben neben NRW noch Schleswig-Holstein, Thüringen und Berlin.
Soziales Pflichtjahr oder auch Allgemeine Dienstpflicht ist eine von verschiedenen Politikern in Deutschland geforderte allgemeine zivile Dienstpflicht für Männer und Frauen, ähnlich dem früher nur von Männern geleisteten Wehrdienst und Zivildienst. Nach der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 wurden im Hinblick auf die angesprochenen sozialen Fragen und zunehmende Schwierigkeiten der Bundeswehr, qualifizierten Nachwuchs zu finden, verschiedene Stimmen laut, die eine allgemeine Dienstpflicht, im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit für Männer und Frauen, abzuleisten bei der Bundeswehr oder im sozialen Bereich, fordern.
Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge –kboelge@web.de
Was steckt hinter den armenischen Angriffen auf Aserbaidschan?
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan ist seit dem 12. Juli wieder aufgeflammt, nachdem armenische Einheiten an der Staatsgrenze zu Aserbaidschan die Region Tovuz mit Granaten beschossen haben und in dessen Verlauf es zu schweren Kämpfen gekommen ist.
Auffallend ist, dass die Angriffe in der im Westen von Aserbaidschan gelegenen Stadt Tovuz stattfinden, in dem die strategisch wichtigen Baku-Tiflis-Ceyhan Erdölpipeline, die Erdgaspipeline Baku-Tiflis-Erzurum sowie die Transanatolische Pipeline (TANAP), das Erdgas über Aserbaidschan, die Türkei, Griechenland, Albanien nach Italien bringt. Ferner verläuft dort die Bahnstrecke Baku-Tiflis-Kars. Dieses Gebiet befindet sich außerhalb der von Armenien besetzten Gebiete in Karabach und Aserbaidschan. Daher stellt sich die Frage, warum ausgerechnet jetzt Armenien diese Angriffe durchführt.
Zur Erinnerung: 1992 hatten armenische Einheiten das völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Berg-Karabach und darüber hinaus 20 Prozent aserbaidschanisches Territorium in einem Angriffskrieg überfallen, die aserbaidschanischen Bewohner massakriert und anschließend besetzt. In Chodschali begingen am 26. Februar 1992 armenische Einheiten einen Genozid an der dortigen Zivilbevölkerung, bei dem wehrlose Frauen, Kinder und Ältere mit unglaublicher Brutalität ermordet wurden. Als Folge der armenischen Aggression wurden über eine Million Aserbaidschaner aus ihrer angestammten Heimat vertrieben. Die Mörder von damals und die Verantwortlichen wurden nie angeklagt und besetzten wichtige Regierungspositionen in Armenien.
Die derzeitige armenische Aggression kann nicht mit historischer Feindschaft erklärt werden, sondern hat andere Ursachen. Armeniens größter historischer Verbündeter in der Region ist Russland, das gute Beziehungen zu Eriwan unterhält. Armenien ist Mitglied der politisch-militärischen Allianz OVKS, dem neben Russland auch Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgisistan angehört. Auch ökonomisch betrachtet ist Russland der wichtigste Handelspartner. Armenien hat auch andere Verbündete wie die USA und Frankreich, in dem eine große Zahl einer armenischen Diaspora lebt und mit ihren einflussreichen Lobbyorganisationen Druck auf die Entscheidungsträger in der Politik ausüben.
Russland als Großmacht betrachtet die Kaukasusregion als seinen Hinterhof und spielt die Völker im Kaukasus, falls erforderlich, gegeneinander aus. Wie bereits erwähnt verlaufen ganz in der Nähe mehrere Erdöl- und Erdgaspipelines sowie eine Eisenbahnstrecke. Es handelt sich um Erdöl und Erdgas aus Aserbaidschan, das über Baku, Georgien über die Türkei an die Mittelmeerküste bzw. nach Europa befördert wird. Zum besseren Verständnis hier ein Vergleich von russischem und aserbaidschanischem Gas, das die Türkei importiert.
Der Anteil von russischem Erdgas auf dem türkischen Markt lag 2015 bei 55,31 Prozent, 2019 bei 33, 61 Prozent und fiel in den ersten vier Monaten dieses Jahres auf 23,56 Prozent. Schauen wir uns jetzt den Anteil von Aserbaidschan an. Der Anteil von aserbaidschanischem Gas auf dem türkischen Markt lag 2017 bei 11,85 Prozent, 2018 bei 14,94 Prozent, 2019 bei 21, 2 Prozent und in den ersten vier Monaten dieses Jahres konnte es seinen Anteil auf 33,16 Prozent ausbauen.
Auf dem türkischen Erdgasmarkt hat sich also der Anteil des aserbaidschanischen Erdgases innerhalb von drei Jahren fast verdreifacht, während das russische Gas innerhalb von fünf Jahren um mehr als die Hälfte zurückging. Russland hatte auf dem türkischen Gasmarkt 2015 quasi ein Monopol und dieser Zustand konnte durch Gaslieferungen aus Aserbaidschan, Iran und anderen Ländern deutlich reduziert werden.
Ich benenne jetzt mehrere Faktoren, warum Armenien im Auftrag Russlands aserbaidschanisches Staatsterritorium beschießt:
Russland unterstützt in Syrien das Assad-Regime und ist dort ein wichtiger Akteur. Durch die Anwesenheit der Türkei in Syrien und der Unterstützung der libyschen Regierung durch Ankara sieht Russland seine Interessen gefährdet und spielt deshalb die armenische Karte, um im Kaukasus eine „dritte Front“ zu eröffnen. Das wiederum ruft die Türkei auf den Plan.
Die Erdöl- und Erdgaspipeline aus Aserbaidschan, das Energie nach Europa transportiert, betrachtet Moskau nicht ohne Sorgen, weil dadurch der eigene Gasexportanteil zurückgeht
Die Türkei und Aserbaidschan verbindet eine traditionelle Freundschaft. Beide Seiten betrachten die andere Seite als Bruderstaat. Aserbaidschan gilt für die Türkei als das Tor zu den Turkstaaten. Durch armenische Provokationen und einer möglichen Eskalation versucht Moskau die Türkei in Syrien und in Libyen zum Einlenken zu bewegen.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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– Karabach Konflikt –
Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht religiös motiviert
„Seit dem ersten Tag der Auseinandersetzung verfolge ich achtsam die deutschen Medien, um deren Berichterstattung zu beurteilen. Die ersten Tage war dies aus meiner Sicht zum großen Teil ausgewogen. In den letzten Tagen wurde ich hingegen sehr enttäuscht.“
Ein Gastbeitrag von Dr. Samir Hasanov
Mit diesem Schreiben möchte ich den Inhalt des DW-Artikels mit dem Titel „Demonstranten in Aserbaidschan verlangen Militäroffensive gegen Armenien“ kommentieren.
Am 20. Juli besuchte ich den Standort der Deutschen Welle in Bonn persönlich, um meine Unzufriedenheit mit der Berichterstattung der DW über Aserbaidschan zum Ausdruck zu bringen. Der am 15. Juli 2020 erschienene DW-Artikel „Demonstranten in Aserbaidschan verlangen Militäroffensive gegen Armenien“ hat in der aserbaidschanischen Community Deutschlands für große Empörung gesorgt. Einige provokante Formulierungen im Text veranlassen uns davon auszugehen, dass dieser aus der Feder eines(r) DW-Journalisten(in) stammt, der/die sich offensichtlich mit genauen Hintergründen des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts nicht auskennt und womöglich Sympathien für Armenien hegt.
Im Folgenden werden einzelne Passagen genannt, die in der Form eigentlich nicht erscheinen durften und schlichtweg skandalös sind:
„Die Polizei in Aserbaidschan hat eine Kundgebung aufgelöst, bei der Tausende einen Militäreinsatz zur Eroberung von Berg-Karabach forderten”.
Von welcher “Eroberung” ist bitte die Rede? Bergkarabach ist ein völkerrechtliches Subjekt der Republik Aserbaidschan und wird von der internationalen Weltgemeinschaft als solches anerkannt. Es gibt entsprechende Resolutionen der UNO (822, 853, 874, 884), der NATO, OSZE, EU etc., die dies eindeutig belegen.
Doch statt diese unbestreitbaren Fakten zu erwähnen, verbreitet der(die) Autor(in) dieses Schreibens eine gezielte und dreiste Desinformation. Es handelt sich also nicht um Eroberung, sondern um die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Republik Aserbaidschan im Rahmen ihrer international anerkannten Grenzen.
Das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Berg-Karabach war zu Sowjetzeiten Aserbaidschan zugeschlagen worden. Den Begriff “zuschlagen” benutzen die armenische Seite und ihre Verbündeten seit Jahrzehnten für propagandistische Zwecke. Die Journalisten der Deutschen Welle setzen leider diese Tradition fort.
Liebe(r) Autor/Autorin: Das Gebiet wurde Aserbaidschan nicht zugeschlagen, sondern per Beschluss des ZK der KP Russlands vom 5. Juli 1921 als Teil der neu erschaffenen Aserbaidschanischen SSR “bestätigt”. Ich rufe Sie ausdrücklich dazu auf, das eigentliche Wortlaut dieses Beschlusses (Vgl. Rüdiger Kipke: Konfliktherd Südkaukasus. Aserbaidschan im Fokus (sowjet-) russischer und armensicher Interessen. Wiesbaden 2015, S. 82.) aufmerksam durchzulesen und die Leser mit wahrhaften Informationen zu versorgen.
Der anschließende Satz:
Pro-armenische Rebellen brachten das Gebiet Ende der 1980er Jahre unter ihre Kontrolle.
Was ist das denn bitte für ein Satz mit lächerlichen Begrifflichkeiten? Das sind erstens keine Rebellen, sondern pro-armenische Separatisten, die sich ähnlich wie ihre Mitstreiter auf der Krim, im Osten der Ukraine, in Abchasien, Südossetien etc. im Zuge der gewaltsamen Auseinandersetzungen Anfang der 1990-er Jahre abgespalten haben. Zudem haben sie das Gebiet nicht unter ihre Kontrolle gebracht, sondern völkerrechtswidrig besetzt und eine 1 Million Aserbaidschaner aus ihren Heimatorten vertrieben.
“Russland als Schutzmacht des christlich geprägten Armeniens” und “Türkei als Verbündeter des muslimischen Aserbaidschans”.
Was will ein(e) DW-Journalist/in mit derartigen Formulierungen dem deutschen Leser überhaupt vermitteln? Es wimmelt überall von Artikeln über “christliche Armenier” und “muslimische Aserbaidschaner”.
Erstens ist Bergkarabach ein rein ethno-territorialer Konflikt. Religiöser Aspekt spielt in diesem Fall absolut keine Rolle, was auch etliche Südkaukasusexperten (Uwe Halbach, Stefan Meister, Thomas de Waal, Rüdiger Kipke, Manfred Quiring, Svante E. Cornell etc.) in ihren Einschätzungen immer wieder betonen.
Zweitens schüren Sie mit einer solchen Ausdrucksform nur noch Hass gegen Muslime, zumal dieser in Deutschland in den letzten Jahren ohnehin stark gewachsen ist. Nach ihrer Logik sind also die christlichen Armenier “zivilisiert”, kämpfen für eine “gute Sache” und die muslimischen Aserbaidschaner sind “Barbaren”? Ist das ihre Botschaft? Zutiefst beschämend im Namen des deutschen Qualitätsjournalismus.
Ich würde gerne wissen, wer hinter diesem Beitrag steht und von welcher Intention er/sie getrieben wird. Unabhängig davon machen wir jedoch klar, dass die oben erwähnten provokativen und wahrheitswidrigen Formulierungen bzw. Phrasen absolut inakzeptabel sind und der sofortigen (in der oben gezeigten Form) Korrektur bedürfen.
Eine derart voreingenommene Berichterstattung in einem renommierten Auslandsrundfunksender wie in der Deutschen Welle hat nichts zu suchen. Außerdem ist es unverständlich wie die Chefredaktion der DW die Veröffentlichung dieses Artikels ohne Überprüfung auf dessen inhaltliche Richtigkeit ermöglicht hat. Ihre Aufgabe sollte darin bestehen, gerade bei Themen dieser Art objektiv, sachlich und neutral zu bleiben.
Sollte innerhalb einer Woche keine Reaktion auf diesen Aufruf erfolgen, behalten wir uns das Recht, weitere Schritte vorzunehmen. Geplant ist unter anderem eine große Demonstration vor dem DW-Standort in Bonn wegen der Verbreitung der armenischen Propaganda. Diese Aktionen werden öfter stattfinden, bis die Gerechtigkeit im genannten Artikel wiederhergestellt ist. Zudem ist eine großangelegte und öffentlichkeitswirksame Kampagne gegen die Deutsche Welle auf sozialen Netzwerken geplant. Ich hoffe, mir werden weitere Maßnahmen erspart bleiben.
Ich freue mich auf die Rückmeldung mit entsprechender Stellungnahme zu den angesprochenen Punkten.
Zum Thema
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Die 16 Bundesländer in Deutschland haben vergleichsweise deutlich mehr Möglichkeiten, das Leben innerhalb ihrer Grenzen mit Gesetzen und Richtlinien zu regeln, als Bundesländer anderer europäischer Staaten. Grund dafür ist die föderalistische Staatsorganisation Deutschlands.
Diese ermöglicht den Bürgern bzw. den Ministern und Ministerinnen jedes Bundeslandes, sich zumindest zum Teil selbst zu verwalten und die Gesetzgebung besser an die individuellen Lebensbedingungen des Landes anzupassen. Die föderalistische Struktur kann aber auch dazu führen, dass Spannungen zwischen den verschiedenen Bundesländer entstehen und sorgt gegebenenfalls – etwa bei einem Umzug innerhalb zweier verschiedener Bundesländer oder aktuell während der Corona-Pandemie – für Verwirrung.
Darum gibt es die föderalistische Struktur in Deutschland
Der Föderalismus Deutschlands fand seinen Anfang in der Nachkriegszeit des 2. Weltkriegs. Das ganze Land wurde von den Alliierten besetzt und in drei Zonen unterteilt. Während der Einführung der Demokratie in Deutschland und um den Bürgern nach und nach mehr Eigenverantwortung zu übergeben, wurde jedes dieser drei Gebiete weiter in 16 Bundesländer unterteilt. Bei der Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurde dieses System übernommen und nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 wurden bei der Wiedervereinigung 1991 die “neuen” 5 Bundesländer eingegliedert.
Verschiedene Schulsysteme in den Bundesländern
Ein Bereich, der sich von Bundesland zu Bundesland teilweise deutlich unterscheidet ist die Bildung bzw. das Bildungssystem. Die Länder haben es selbst in der Hand, wie ihr Schulsystem aussieht und wie sie den Bildungsweg der Kinder und Jugendlichen gestalten. Nicht selten sorgt das bei einem Umzug von einem Bundesland in ein anderes für Verwirrung. So kann ein Kind, das bereits ein Jahr ein Gymnasium besucht hat, nach einem Umzug in der neuen Heimat in die Grundschule “zurückgestuft” werden.
Dazu unterscheidet sich das Abitur von Region zu Region. In den südlichen Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg gilt das Abitur als deutlich schwieriger zu bestehen als in anderen Ländern, vor allem im Osten Deutschlands. Diese Unterschiede sorgen zwischen den Ländern für Spannungen, da ein Abitur aus dem Süden von Arbeitgebern häufig über das anderer Bundesländern gestellt wird.
Maßnahmen zu Krisenzeiten
Die aktuelle Corona-Pandemie hat ebenfalls dafür gesorgt, dass das föderalistische System Deutschlands in der Öffentlichkeit vermehrt diskutiert wurde. Denn es war jedem Bundesland selbst überlassen, welche Maßnahmen wie umgesetzt werden. Doch wie kommen die verschiedenen Richtlinien zur Corona-Pandemie zustande?
Zunächst beraten sich die wichtigsten Bundesminister, die Bundeskanzlerin, die Polizei, das Robert-Koch-Institut, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und die Beamten der Länder über mögliche Maßnahmen, die dazu beitragen sollen, die Ausbreitung des Virus zu dämmen. Hier darf der Bund aber nur Empfehlungen abgeben. In letzter Instanz entscheiden in jedem Bundesland die jeweiligen Minister und Ministerinnen in eigenen Gremien, welche Maßnahmen auf welche Weise getroffen werden.
So kam es beispielsweise dazu, dass es in einem Bundesland erlaubt war, sich auf eine Parkbank zu setzen, während es schon im benachbarten Gebiet im selben Fall zu einer Anzeige kam. Fälle dieser Art sorgten in den letzten Wochen und Monaten dafür, dass immer mehr Kritik über den Föderalismus in Deutschland aufkam.
Glücksspielgesetze der Bundesländer
Auch Richtlinien für die Unterhaltungsbranche, wie etwa der Glücksspielstaatsvertrag, sind ein gutes Beispiel dafür, dass jedes Bundesland selbst darüber entscheiden kann, ob und wie bestimmte Branchen im jeweiligen Land fungieren dürfen. Und das führt seit 2008, als der Glücksspielstaatsvertrag zum ersten Mal in Kraft trat, immer wieder zu rechtlichen Missverständnissen und Änderungen.
Der erste Glücksspielstaatsvertrag wurde 2008 zwar von allen 16 Bundesländern unterschrieben, allerdings musste er im Jahr 2012 geändert werden. Dieser 1. Glücksspieländerungsvertrag wurde von allen Bundesländern unterschrieben – aber von Schleswig-Holstein nicht umgesetzt. Der 2017 beschlossene 2. Glücksspieländerungsvertrag konnte gar nicht erst in Kraft treten, da Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ihn nicht unterzeichneten. Nun ist geplant, dass 2021 ein neuer Vertrag ausgearbeitet wird und seriöse Glücksspielanbieter – wie Online Casinos oder Wettanbieter – unter bestimmten Bedingungen eine deutsche Glücksspiel-Lizenz erhalten können.
Was sind die Vor- und Nachteile
Man sieht also, dass es einige Themen gibt, in denen das Entscheidungsrecht der Länder für Chaos sorgt und wohl nur wenig Sinn macht. Die aktuelle Corona-Pandemie bzw. die getroffenen Maßnahmen, die sich in den verschiedenen Ländern teils deutlich voneinander unterscheiden, die verschiedenen Schulsysteme und die unvollständige Regelung der Glücksspielbranche sind nur einige der Punkte, die kritisiert werden. Auch bei der Verteilung von Förderungen gibt es Unstimmigkeiten. Länder, die von der derzeitigen Geldverteilung profitieren, sprechen sich für die aktuelle Organisation aus. Die übrigen Bundesländer wollen, auch mit dem Ziel die Schulen besser versorgen zu können, verständlicherweise mehr gefördert werden.
Die Möglichkeit, dass Länder selbst entscheiden können, bringt aber auch Vorteile. So können Bundesländer zum Beispiel gewisse Richtlinien auf die eigenen Bedürfnisse anpassen. Selbst Kritiker räumen ein, dass es sinnvoll ist, dass gewisse Gebiete, die mit höheren Corona-Infektionszahlen zu kämpfen haben, härte Maßnahmen setzen können als andere. Wenn sich also die Frage stellt, ob der Föderalismus Sinn oder Unsinn ist, wird man wohl aus verschiedensten Bundesländern verschiedene Antworten bekommen.
Arun Bansal, Ericsson-Vorstand für die Marktregion Europa und Lateinamerika: „Mit unserer globalen Erfahrung und führenden Technologie werden wir in Deutschland ein erstklassiges 5G-Netz mit der Deutschen Telekom aufbauen und wir freuen uns auf das nächste Kapitel in unserer Beziehung.“
Der Bonner Telekommunikationskonzern Deutsche Telekom und der schwedische Mobilfunknetzausrüster Ericsson vertiefen ihre Partnerschaft beim Ausbau des Funkzugangsnetzes (RAN) im Mobilfunkbereich. Nach Abschluss der Modernisierung des RAN-Netzes für die Technologien 2G, 3G und 4G hat die Deutsche Telekom Ericsson für die Erweiterung auf 5G beauftragt.
Laut der geschlossenen Vereinbarung soll über die nächsten Jahre eine Vielzahl von Mobilfunk-Standorten auf den neuesten Technologiestandard 5G aufgerüstet werden. Diesen nächsten Schritt gehen die Partner nach der erfolgreichen gemeinsamen Modernisierung des Funkzugangsnetzes für 2G, 3G und 4G in den letzten zwei Jahren.
„Wir freuen uns, mit Ericsson einen führenden 5G-Lieferanten als Partner gefunden zu haben, der auch schon in der Vergangenheit bei der Modernisierung unseres Mobilfunk-Zugangsnetzes überzeugt hat“, erklärt Claudia Nemat, Vorstand für Innovation und Technik bei der Deutschen Telekom AG. „Nach der zuverlässigen und termingerechten Modernisierung hängt natürlich auch die Latte für den 5G-Roll-out im Antennennetz hoch.“
Auch für Ericsson ist der Abschluss des 5G-Vertrages mit der Deutschen Telekom ein Meilenstein. Denn nach Vertragsabschlüssen in verschiedenen Länderorganisationen der Deutschen Telekom, unter anderem in Griechenland, Kroatien und Ungarn, sowie der erfolgreichen Ausrüstung einzelner 5G-Testfelder im Netz der Deutschen Telekom in Deutschland geht die Zusammenarbeit im Heimatland des Konzerns nun in die Fläche.
„Dieser 5G-Deal ist ein Zeugnis für die außergewöhnliche langfristige Partnerschaft, die wir mit der Deutschen Telekom sowohl hier in Deutschland als auch in ganz Europa geschlossen haben“, freut sich Arun Bansal, Ericsson-Vorstand für die Marktregion Europa und Lateinamerika. „Mit unserer globalen Erfahrung und führenden Technologie werden wir in Deutschland ein erstklassiges 5G-Netz mit der Deutschen Telekom aufbauen und wir freuen uns auf das nächste Kapitel in unserer Beziehung.“
Aktuell hält Ericsson 99 kommerzielle Vereinbarungen und Verträge mit Mobilfunknetzbetreibern weltweit. Darüber hinaus ist Ericsson an einem Großteil aller kommerziell eingeführten 5G-Livenetze beteiligt. Zu den 54 durch Ericsson unterstützten 5G-Livenetzen weltweit zählen unter anderem auch Netze in Deutschland und der Schweiz.
Neben der Zusammenarbeit im Bereich des öffentlichen Mobilfunknetzes arbeiten die beiden Unternehmen auch eng zusammen, wenn es um die Ausrüstung von Industrieunternehmen mit privaten Mobilfunknetzen, sogenannten Campusnetzen, geht. Zuletzt rüsteten die Partner gemeinsam einzelne Werksgelände von BMW und Osram aus.
Über Ericsson
Ericsson ist Weltmarktführer auf dem Gebiet der Kommunikationstechnologie und -dienstleistungen mit Firmenzentrale in Stockholm, Schweden. Kerngeschäft ist das Ausrüsten von Mobilfunknetzen. 40 Prozent des weltweiten Mobilfunkverkehrs werden über Netztechnik von Ericsson abgewickelt. Mit innovativen Lösungen und Dienstleistungen arbeitet Ericsson an der Vision einer vernetzten Zukunft, in der jeder Einzelne und jede Branche sein/ihr volles Potenzial ausschöpfen kann.
Aktuell hält Ericsson 99 kommerzielle Vereinbarungen und Verträge mit Mobilfunknetzbetreibern weltweit. Darüber hinaus ist Ericsson an einem Großteil aller kommerziell eingeführten 5G-Livenetze beteiligt. Zu den 54 durch Ericsson unterstützten 5G-Livenetzen weltweit zählen unter anderem auch Netze in Deutschland und der Schweiz. www.ericsson.com/5G
Das 1876 gegründete Unternehmen beschäftigt weltweit rund 99.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und arbeitet mit Kunden in 180 Ländern zusammen. 2019 erwirtschaftete Ericsson einen Nettoumsatz von 227,2 Milliarden SEK. Ericsson ist an der NASDAQ OMX in Stockholm und der NASDAQ in New York gelistet.
In Deutschland beschäftigt Ericsson rund 2.700 Mitarbeiter an 12 Standorten – darunter rund 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich Forschung und Entwicklung (F&E). Der Hauptsitz ist Düsseldorf.
Turkcell, das führende Mobilfunkunternehmen der Türkei, gab bekannt, dass es mit einem Smartphone über das 5G Netz die schnellste Übertragungsgeschwindigkeit der Welt erreicht hat.
Die Entwicklungen im Sektor der Robotik und der damit in Verbindung stehenden künstlichen Intelligenz sind faszinierend. Viele Bereiche in der Produktion und anderen Arbeitsbereichen können heute automatisiert durchgeführt werden und erfordern nur noch wenig menschliche Unterstützung.
Sogar Büroarbeiten können mittlerweile zum Teil von Robotern übernommen werden und Mitarbeitern lästige, repetitive Tätigkeiten abnehmen. Mit dem neuen 5G-Mobilfunkstandard, der in den kommenden drei bis fünf Jahren in ganz Deutschland verfügbar sein soll, wird hier ein weiterer Meilenstein gesetzt, denn immer mehr Roboter sind nicht mehr stationär, sondern mobil, und müssen daher auf das mobile Netz zurückgreifen.
Einen weiteren Meilenstein bildet das Cloud-Computing, das immer stärker in der Robotik eingesetzt wird. Roboter verarbeiten immer größere Datenmengen, die oftmals nicht mehr lokal gespeichert werden können und daher in eine Cloud ausgelagert werden müssen. Eine beständige Verbindung ist dadurch mittlerweile unerlässlich, um die volle Funktionsfähigkeit zu garantieren. In Zukunft sollen diese drei Technologien nun immer stärker zusammenarbeiten.
Cloud-Computing wird großer Umsatz prophezeit
Das Unternehmen ABI Research hat mit einer Prognose für reges Interesse gesorgt. Bis 2030 sehen die Analytiker einen Umsatz von 157,8 Milliarden US-Dollar in der Robotikbranche, alles dank dem Einsatz von Cloud-Computing. Derzeit ist diese Verschmelzung erst im Entstehen, die Freiheiten, die das Ablegen großer Datenmengen in der Cloud jedoch für die Weiterentwicklung von mobilen Robotern bringen soll, sind weitgreifend.
Dabei wird nicht nur die Datenspeicherung, sondern auch der Rechenprozess ausgelagert, sodass Daten schneller verarbeitet werden können – ohne dass man sich auf die Prozessoren des Roboters beschränken muss. Das ist besonders wichtig für das maschinelle Lernen sowie die Verbesserung künstlicher Intelligenzen. Damit ein Roboter autonom arbeiten kann, muss er verschiedene Prozesse selbst erlernen. Dies geschieht durch die Analyse großer Datenmengen – je mehr, desto besser.
Diese Daten trainieren den Roboter und ermöglichen es ihm, Schlüsse zu ziehen und später eigenständig – basierend auf den erlebten Erfahrungen – zu agieren und Entscheidungen zu treffen. Das klingt sehr futuristisch, ist aber nichts anderes als das maschinelle Lernen, das Roboter bereits heute einsetzen. Mit der Cloud kann dies schlussendlich deutlich effizienter werden. Natürlich wird auch ein großer Teil des Datenverkehrs über die Cloud abgewickelt, der aus anderen Industriebereichen stammt.
(Grafik: pexels)Viele Roboter werden mobil
In unserer Vorstellung aus Filmen und Co. sind Roboter selbstfahrende, selbstdenkende Maschinen, die beinahe menschlich wirken. Die Realität sieht natürlich etwas anders aus. Unter Robotern versteht man schließlich alle Maschinen, die eine mechanische Arbeit erledigen und dabei von Computern gesteuert werden. Roboter werden deshalb vermehrt in der Produktion von allen möglichen Produkten eingesetzt, z. B. in der Automobilindustrie.
Die Technologie kommt zu großen Teilen aus Japan, denn hier sitzen die größten Hersteller von Industrierobotern. Die Zukunft sieht man jedoch in den mobilen Robotern, die nicht mehr verkabelt sein müssen und sich daher großflächiger bewegen können. Diese Roboter nutzen das mobile Internet, um zu kommunizieren und zu lernen. Mittlerweile arbeiten viele Cloud-Anbieter mit Robotik-Firmen zusammen, um hier eine hohe Leistung erzielen zu können. Darunter befinden sich AWS, Google Cloud und Microsoft Azure, die nun auch in die Branche der Robotik einsteigen.
Aber auch das klassische Cloud-Computing wird nicht der Weisheit letzter Schluss sein, wissen Experten. Denn hier werden die Daten in großen Datencentern verarbeitet, die mit den auf uns zukommenden Datenmengen irgendwann nicht mehr umgehen können werden. Laut einer Prognose aus einem aktuellen IDC White Paper geht hervor, dass bis 2025 die Echtzeitdaten in Unternehmen auf 30 Prozent ansteigen. Auf den globalen Markt gesehen, geht man davon aus, dass das Datenvolumen enorm ansteigen soll: Von 23 Zettabyte, die 2017 kreiert wurden, soll man 2025 bereits auf 175 Zettabyte ansteigen. Die Lösung für dieses Datenproblem liegt im Edge-Computing.
Diese Technologie verlagert die Datenverarbeitung an den dezentralen „Rand“ des Netzwerks. In der Praxis bedeutet dies, dass viele der gesammelten Daten vor Ort verarbeitet werden – z. B. die Daten, die über Sensoren des Roboters gesammelt werden – und später wieder gelöscht werden. Nur die Erkenntnisse aus den Daten werden dann auf der Cloud gespeichert. Laut dem Blog BigData-Insider wird Edge-Computing die Weiterentwicklung der künstlichen Intelligenz enorm vorantreiben. Als letzte Zutat für diese Zusammenarbeit fehlt nun noch das schnelle, mobile Netz mit dem 5G-Standard, das gerade in vielen Ländern in der Aufbauphase steht.
5G verändert die viele Branchen
Der neue 5G-Mobilfunkstandard bringt viele Neuerungen mit sich. Für Privatnutzer bietet 5G vor allem ein schnelleres Internet auf mobilen Geräten an und eine bessere Verbindung, denn in Deutschland sind bis heute nicht alle Regionen mit 4G ausgestattet, wodurch es in Teilen des Landes immer noch zu Verbindungsproblemen auf dem Smartphone kommt.
Gleichzeitig entwicklen sich die Anwendungen für mobile Geräte aber stetig weiter und es werden immer größere Datenmengen verbraucht. Streaming ist dabei ein großer Trend, der mittlerweile auch auf Smartphones und Tablets genutzt wird. Dies umfasst verschiedene Tätigkeiten: Das Videotelefonieren über Zoom mit Freunden oder die Telefonkonferenz mit dem Büro, das Ansehen von Filmen und Serien mit Netflix auf dem eigenen Gerät oder das Streamen von Musik über Dienste wie Deezer. Außerdem setzten mittlerweile vermehrt auch andere Branchen auf Streaming-Technologien.
So bieten Online Casinos bereits Spiele an, die Kunden per Stream mit einem echten Croupier verbinden. Auf Betway Online Casino können damit klassische Tischspiele wie Roulette und Blackjack gespielt werden. So erscheint das Spielerlebnis noch immersiver. Sogar Sportkurse für Yoga und Co. können mittlerweile per Stream abgehalten werden. Damit gibt es immer mehr Anwendungen, die dank 5G-Netz bald ohne Latenzzeiten und Störungen laufen werden.
Und genau diese Faktoren, die im privaten Gebrauch für Vorteile sorgen, werden auch die Entwicklung von Robotern beflügeln.
Cloud-Computing und der 5G-Mobilfunkstandard bilden die Basis für neue Entwicklungen in der Robotik. Aus diesem Grund arbeiten bereits viele Unternehmen aus den unterschiedlichen Bereichen zusammen, um nach effektiven Lösungen für die Zukunft zu suchen. Umsätze in Milliardenhöhe werden dabei für die nächsten Jahre erwartet.
Parteiübergreifende Solidarität zur Polizei wird vermisst
Osnabrück – Nach den nächtlichen Ausschreitungen in Frankfurt mit Angriffen auf Polizeibeamte hat der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, ein gesamtstaatliches Konzept zur Migration gefordert. Viele der Täter von Frankfurt, die Polizeibeamte mit Flaschen beworfen hatten, haben laut den Ermittlungen einen Migrationshintergrund.
„Wir als Polizei sind jetzt der gesellschaftliche Reparaturbetrieb dafür, dass es ein solches Konzept nicht gibt“, sagte Radek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Wir haben als Gewerkschaft schon 2014, also vor der Massenmigration 2015 und 2016, ein gesamtstaatliches Konzept zur Migration gefordert. Wir halten es für notwendig, ein Angebot zu machen und diejenigen zu integrieren, die zu uns kommen“, sagte der stellvertretende Gewerkschaftsvorsitzende weiter.
Kurzfristig müsste die Polizei auf die Ausschreitungen mit zeitlich beschränkten Betretungsverboten für bestimmte Plätze und Straßen reagieren. Dies sei „immer noch verhältnismäßig auch allen anderen gegenüber, die wissen, wie man sich an einem Samstagabend verhält“.
Jörg Radek forderte in der NOZ: „Polizei muss im öffentlichen Raum präsenter sein. Dann möchte ich aber nicht die Kritik hören, wir entwickelten uns jetzt zu einem Polizeistaat. Solche Maßnahmen sind schlicht und ergreifend notwendig, um ein ziviles Miteinander zu organisieren.“ Er erwarte in der Nachbetrachtung solcher Ereignisse wie jetzt in Frankfurt, „dass parteiübergreifend die Solidarität zur Polizei ausgesprochen wird“. „Man muss sich schon nachhaltig zur Polizei bekennen. Das vermisse ich bei einigen“, sagte Radek der NOZ.
