Berlin
Middelberg will Verbot der „Grauen Wölfe“ prüfen lassen
Osnabrück – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, hält ein härteres Vorgehen gegen die türkische Bewegung „Graue Wölfe“ in Deutschland für dringend angezeigt.
„Rechtsextremismus hat in Deutschland keinen Platz, egal aus welcher Richtung er kommt. Die Grauen Wölfe glauben an eine überlegene türkische Rasse und würdigen Juden, Kurden und andere Bevölkerungsgruppen herab. Das ist mit unserer Verfassung, insbesondere mit unserem Verständnis von Menschenwürde, nicht vereinbar“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Die Bundesregierung müsse härter gegen die Bewegung vorgehen. „Dazu gehört auch die Prüfung möglicher Verbote von Vereinen, die der Bewegung zuzurechnen sind“, so Middelberg weiter.
In einem gemeinsamen Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen soll die Bundesregierung an diesem Mittwoch beauftragt werden, ein Verbot der Vereine der Bewegung in Deutschland zu prüfen. Die Fraktionen fordern neben der Prüfung eines Verbots eine genaue Beobachtung der Aktivitäten, mehr Prävention und mehr Unterstützung für Personen, die von den „Grauen Wölfen“ verfolgt werden. Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hatte für den gemeinsamen Antrag der Fraktionen geworben, die AfD hatte zuvor schon einen eigenen Antrag für ein Verbot vorgelegt.
Rassismus
Neue Rassismusvorwürfe gegen Polizisten in Sachsen-Anhalt
Halle/MZ – Sachsen-Anhalts Innenministerium geht neuen Rassismus-Vorwürfen in der Landespolizei nach. Anlass ist ein anonymes Schreiben, das am Montag im Ministerium einging.
Darin werden Polizisten fremdenfeindliche Einstellungen vorgeworfen, zudem sollen Beamte teils rechtsextreme und strafbare Inhalte in diversen privaten Chatgruppen geteilt haben. „Ich sehe zu oft, wie geschmacklose Bilder und sogar 86a-Kennzeichen in diversen privaten WhatsApp-Gruppen ausgetauscht und am Leben gehalten werden“, heißt es in dem Schreiben.
Der Strafgesetz-Paragraf 86a verbietet das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole wie Hakenkreuz und Hitlergruß. Dem Brief beigefügt sind Bilder, die in den Polizistengruppen geteilt worden sein sollen: Es sind sexistische Darstellungen von Frauen mit SS-Uniform und Hakenkreuz-Armbinde. Das anonyme Schreiben liegt der Mitteldeutschen Zeitung vor.
Der Brief beschreibt ein „rechtes Macho-Klima“ in der Polizei. Fremdenfeindliche Äußerungen seien unter einigen Kollegen an der Tagesordnung. Beispielhaft nennt das Schreiben Schmähungen wie „Kanake“ und „Ziegenficker“. Die geschilderten Vorwürfe seien unter Kollegen bekannt, sie blieben aber ohne Konsequenz. „In diesem Klima gehen unsere guten Kolleginnen und Kollegen unter, die sich täglich anstrengen und ihren Dienst fleißig und verantwortungsbewusst verrichten“, heißt es in dem Schreiben.
Das Innenministerium bestätigte der Zeitung den Eingang eines anonymen Schreibens. „Der Inhalt wird geprüft“, sagte ein Sprecher. Konkrete Schritte nannte das Ministerium zunächst nicht. „Dem dort vorgetragenen Inhalt wird voraussichtlich in gleicher Weise nachgegangen, wie im Fall der Vorwürfe bezüglich der Kantine der Bereitschaftspolizei“, so das Ministerium. Eine unabhängige Kommission untersucht derzeit, ob es antisemitische, rassistische und fremdenfeindliche Tendenzen in Sachsen-Anhalts Polizei gibt.
Anlass sind bekannt gewordene Vorwürfe, laut denen in der Bereitschaftspolizei in Magdeburg über Jahrzehnte hinweg ein antisemitisches Klischee gepflegt worden sein soll: Ein Kantinenpächter soll von zahlreichen Polizisten als „der Jude“ bezeichnet worden sein.
Tempolimit
Große Mehrheit für Tempo 130 auf Autobahnen
Immer mehr Bundesbürgerinnen und -bürger sind für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des SWR Bürgertalks „mal ehrlich …“ hervor.
Wie der Südwestrundfunk mitteilte, votierten 59 Prozent der rund 1.000 Befragten dafür, ein generelles Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen einzuführen. Das sind sechs Prozentpunkte mehr als noch vor einem Jahr in einer entsprechenden Umfrage für den ARD-Deutschlandtrend.
Zahl der Gegner eines generellen Tempolimits hat abgenommen
39 Prozent der Befragten sprachen sich gegen die Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen aus. Das sind sechs Prozentpunkte weniger als vor einem Jahr. Laut SWR sprachen sich lediglich die befragten Anhänger der FDP mehrheitlich gegen ein Tempolimit aus (69 Prozent). Die Sympathisanten der AfD zeigten sich in dieser Frage exakt gespalten (jeweils 50 Prozent). Anhänger aller anderen im Bundestag vertretenen Parteien stimmten deutlich für ein Tempolimit: Linke 90 Prozent, Grüne 75 Prozent, SPD 60 Prozent und CDU/CSU 56 Prozent.
Durch Tempobegrenzung mehr Sicherheit erwartet
Der SWR hatte zudem fragen lassen, ob sich die Bundesbürger*innen durch ein generelles Tempolimit mehr Sicherheit im Straßenverkehr erwarteten. Dies bejahten insgesamt 53 Prozent der Befragten. 33 Prozent meinten, das Tempolimit trage weniger zu mehr Sicherheit bei. Und 12 Prozent glauben „gar nicht“ an mehr Verkehrssicherheit durch ein Tempolimit.
„mal ehrlich …“ ist Teil der ARD-weiten Themenwoche „#wie leben – bleibt alles anders“
Der SWR präsentiert die komplette Umfrage in seinem Bürgertalk „mal ehrlich … wer stoppt die Autoraser?“ am Mittwoch, 18. November 2020, ab 22 Uhr im SWR Fernsehen. Gäste bei Moderator Florian Weber sind Anna Depernay-Grunenberg (Grüne Baden-Württemberg), Europaabgeordnete und Verkehrsexpertin, Sandra Weeser, Bundestagsabgeordnete und stellvertretende FDP-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz, sowie der Unfallforscher Siegfried Brockmann. Die Sendung wird im Rahmen der ARD-weiten Themenwoche „#wie leben – bleibt alles anders“ (15.-21. November 2020) ausgestrahlt.
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UEFA-Nations League
Spanien zerlegt Deutschland: 6:0
Sevilla – Im „Endspiel“ um den Gruppensieg und den Einzug ins Finalturnier der Nations League unterlag die deutsche Nationalmannschaft 0:6 gegen Spanien. Die Löw-Elf lieferte zu keiner Zeit ernsthafte Gegenwehr.
Beim letzten Spiel der Nations-League -Liga 1 ( Gruppe 4 ) trafen in Sevilla ,Spanien und Deutschland in der Gruppe 4 aufeinander.
Deutschland hätte ein Unentschieden gereicht um das Endturnier zu erreichen. Es kam aber alles ganz anders!
Die spanische Nationalmannschaft spielte von der ersten Minute an wie von einem anderen Planeten. Alvaro Morata & Co ließen den deutschen Spielern nicht den Hauch einer Chance. Über 90 Minuten hinweg waren die Spanier haushoch überlegen.
Spanien überzeugte vor allem durch ihr Teamplay und ihre technische Überlegenheit. Der Klassiker zwischen Spanien und Deutschland sah teilweise schon wie ein Trainingsspiel für die spanische Nationalmannschaft aus. Die 0-6 Niederlage ist gleichzeitig die höchste Niederlage einer Deutschen Nationalmannschaft seit 1931
Die Gastgeber waren in allen Belangen präsenter als die DFB-Elf. Alavaro Morata brachte Spanien am Dienstagabend mit einem Kopfball in der 17. Minute in Führung. Das 2. Tor für die Spanier lieferte in der 33. Minute Ferran Torres. Nach einer Flanke von rechts köpfte Olmo den Ball an die Latte, den Nachschuss verwandelte Torres volley ins linke Eck. Nur fünf Minuten später verwandelte Rodrigo zum 0:3. Und wieder Ferran Torres: 4:0 in der 55. Minute. Unglaublich, auch in der 71. Minute verwandelt der 20-jährige ManCity-Profi Torres: 5:0! Der kurz zuvor eingewechselte Mikel Oyarzabal sorgt in der 89. Minute mit 6:0 für den Endstand.
Jogi Löw zeigte sich vor dem Spiel gegen Spanien optimistisch: „Wir stehen da, wo wir sein wollten. Als Tabellenführer ins Spiel gegen Spanien zu gehen ist eine gute Ausgangsposition. Wir wollen gewinnen, das wäre ein guter Jahresabschluss“, sagte Löw vor dem Spiel im ARD. Gegen Spanien werde sich die DFB-Elf vermehrt in der Defensive wiederfinden. „Wir werden mehr Räume bekommen und können die Spanier vor Probleme stellen“, so Löw vor Beginn der Partie.⚽️ ¡¡¡GOOOOOOOOOOOLLLLL DE ESPAÑAAAAA!!! ¡¡¡GOOOOOOOLLLL DE @mikel10oyar!!! ¡¡¡Otra asistencia de @jose_gaya!!!
— Selección Española Masculina de Fútbol (@SEFutbol) November 17, 2020
🇪🇸 🆚 🇩🇪 | 6-0 | 89’ #SomosEspaña#SomosFederación pic.twitter.com/rDLuoXWeiT
Xinjiang
China: Festnahmen wegen türkischer TV-Serien
Ürümqi – In der nordwestchinesischen Autonomieregion Xinjiang wurde ein Sänger aus der Stadt Ghulja (auf Chinesisch, Yining) festgenommen, weil er sich eine türkische Fernsehserie angesehen habe.
Der Musiker Subhi Mevlan sei bereits Anfang März festgenommen worden, nachdem Behörden bei ihm zu Hause eine Kopie der historischen Serie „Das osmanische Imperium – Harem: Der Weg zur Macht“ gefunden hatten, berichtet Radio Free Asia (RFA) unter Berufung auf eine namentlich nicht genannter Beamter.
„Dutzende“ weitere Menschen seien demnach aus dem selben Grund inhaftiert worden. Ghulja, eine Kreisstadt mit 550.000 Einwohnern, ist der Sitz der Autonomen Präfektur Ili Kazakh (Yili Hasake) und die drittgrößte Stadt der uigurischen Autonomieregion.
Mevlan habe sich die Serie, die auf dem Leben des osmanischen Sultans Süleyman des Prächtigen im 16. Jahrhundert basiert, einige Tage vor seiner Verhaftung mit Freunden angesehen.
Als einer der Bekannten wegen etwas anderem verhört wurde, habe er gestanden, die Serie in Mevlans Haus gesehen zu haben, was zu einer polizeilichen Durchsuchung geführt habe. Nach Beschlagnahmung der Serie sei der Sänger und seine Mutter Spätnachts in Handschellen abgeführt worden, so die Quelle gegenüber RFA. Auch seine in der Hauptstadt Ürümqi lebende Schwester sei verhaftet und nach Ghulja gebracht worden.
Während Mevlans Mutter und Schwester 15 Tage später freigelassen wurden, gaben die Behörden keine Informationen zu seiner Situation, so die Quelle. Sechs Monate nach seiner Festnahme tauchte die Polizei im Haus der Familie auf, um einige von Mevlans Kleidungsstücken mitzunehmen, berichtet RFA weiter.
Über eine Million Gefangene Laut Menschenrechtsorganisationen halte China eine unglaublich große Zahl von Personen der weitgehend muslimischen Minderheit in über den ganzen Nordosten verstreuten sogenannten Umerziehungslagern gefangen. Über eine Million, mehr als sieben Prozent der muslimischen Bevölkerung in der chinesischen Region Xinjiang, sind nach Experten der Vereinten Nationen jetzt in einem sich erweiternden Netzwerk von „politischen Umerziehungslagern“ eingesperrt. Der volle Umfang des Internierungssystems war lange Zeit deswegen im Dunkel, weil viele Uiguren sich fürchteten auszusagen, so die Tageszeitung Wallstreet Journal. Jetzt erzählen mehr von ihren Erfahrungen, einschließlich von sechs früheren Häftlingen, die das Journal interviewt hat; sie beschrieben, wie sie oder andere Gefangene an Stühle gebunden wurden oder kein adäquates Essen erhielten. China Cables“ In im vergangen November von der US-Tageszeitung New York Times veröffentlichten Regierungspapieren befiehlt Chinas Staatspräsident Xi Jinping dem Parteiapparat, „ohne Gnade“ in Xinjiang vorzugehen.
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Über eine Million Gefangene Laut Menschenrechtsorganisationen halte China eine unglaublich große Zahl von Personen der weitgehend muslimischen Minderheit in über den ganzen Nordosten verstreuten sogenannten Umerziehungslagern gefangen. Über eine Million, mehr als sieben Prozent der muslimischen Bevölkerung in der chinesischen Region Xinjiang, sind nach Experten der Vereinten Nationen jetzt in einem sich erweiternden Netzwerk von „politischen Umerziehungslagern“ eingesperrt. Der volle Umfang des Internierungssystems war lange Zeit deswegen im Dunkel, weil viele Uiguren sich fürchteten auszusagen, so die Tageszeitung Wallstreet Journal. Jetzt erzählen mehr von ihren Erfahrungen, einschließlich von sechs früheren Häftlingen, die das Journal interviewt hat; sie beschrieben, wie sie oder andere Gefangene an Stühle gebunden wurden oder kein adäquates Essen erhielten. China Cables“ In im vergangen November von der US-Tageszeitung New York Times veröffentlichten Regierungspapieren befiehlt Chinas Staatspräsident Xi Jinping dem Parteiapparat, „ohne Gnade“ in Xinjiang vorzugehen.
Wie Handelsblatt berichtet, hatte ein anonymes Mitglied der chinesischen politischen Elite die Dokumente an die amerikanische Zeitung weitergereicht. Es handele sich nach Einschätzung der New York Times um eines der „bedeutendsten Leaks von Regierungspapieren aus der Kommunistischen Partei Chinas seit Jahrzehnten“, berichtet Handelsblatt weiter.
Der Leak impliziere über Pekings Maßnahmen gegen die Uiguren eine „größere Unzufriedenheit im Parteiapparat als bisher bekannt war“. Die 24 Dokumente auf insgesamt 403 Seiten enthalten Anleitungen zur Überwachung der uigurischen Bevölkerung in Xinjiang, sowie Ansprachen des chinesischen Staats- und Parteichefs. Viele Beamte sähen die derzeitige Vorgehensweise in Xinjiang kritisch, so das Handelsblatt. Im Jahr 2017 sei gegen mehr als 12.000 Parteimitglieder intern ermittelt worden, weil sie im „Kampf gegen den Separatismus“ Fehler begangen hätten. Das war 20-mal häufiger als in den Jahren zuvor.Für die Inhaftierung von Berichten zufolge mehreren Millionen Uiguren in Internierungslagern wird Peking international scharf verurteilt. Das kommunistische Regime weist alle Vorwürfe zurück und bezeichnet die Lager als „Berufsbildungszentren“ zur Bekämpfung von Extremismus.
Muslimische Staaten ungewohnt ruhig In einem Interview mit Bloomberg Television, sagte der ehemalige Premierminister Malaysias Anwar Ibrahim, dass sich muslimische Regierungen „vor China fürchten“ und aus diesem Grund zu den Repressalien Pekings gegen muslimische Chinesen und den sogenannten Umerziehungslagern schwiegen. „Sie haben Angst. Niemand will etwas sagen“, so Anwar in dem Gespräch mit Bloombergs Sophie Kamaruddin. Anwars Äußerungen gehören zu den bisher schärfsten eines führenden Politikers in der islamischen Welt, der die Misshandlungen der muslimischen Minderheiten in China verurteilt. Tatsächlich halten sich Regierung muslimischer Länder zu der Situation der Muslime in China mit Kritik zurück, obwohl in den USA und Europa immer mehr Forderungen an China gerichtet werden, die Menschenrechtsverletzungen zu stoppen. Selbst die Türkei, die sich in der Vergangenheit für etwa die turksprachige Minderheit der Uiguren laut machte, bleibt ungewohnt ruhig. Wirtschaftliche Gründe Das zweisprachige malaysische Nachrichtenportal Free Malaysia Today sieht dafür wirtschaftliche Gründe. China sei eines der größten Wirtschaftspartner vieler muslimischer Länder. Kuala Lumpur habe eine starke Haltung gegenüber Peking eingenommen und vor einer „neuen Version des Kolonialismus“ gewarnt, während Malaysia zudem „Milliardenprojekte annulliert“ habe, die von chinesischen Staatsbetrieben unterstützt würden.
Corona-Pandemie
Türkei: Erdogan kündigt strengere Corona-Maßnahmen an
Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte am Dienstag nach einer Kabinettssitzung wieder strengere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus an.
Unter anderem bleiben die Schulen bis zum 31.12.2020 geschlossen. Der Unterricht soll online weitergehen. Erdogan kündigte zudem landesweite Ausgangsbeschränkungen für die Wochenenden an. Sie gelten zwischen 20:00 Uhr abends bis 10:00 Uhr morgens. Für über 65- und unter 20-Jährige werde es darüber hinaus eine tägliche Ausgangssperre zwischen 16 Uhr und 10 Uhr morgens geben.
Die täglichen Öffnungszeiten von Restaurants, Lebensmittelgeschäften, Einkaufszentren und Friseursalons sollen von 10 bis 20 Uhr begrenzt werden. Restaurants und Cafés dürfen nur noch Lieferdienste anbieten. Kinos werden bis Ende des Jahres geschlossen.
Erdogan begründete die Verschärfungen mit einem „ernsthaften“ Anstieg der Fallzahlen“ in mehreren Städten wie der Millionenmetropole Istanbul.
Da die täglichen Ansteckungszahlen in den letzten Wochen sprunghaft angestiegen war, empfahl der beratende Wissenschaftsrat der Türkei der Regierung Maßnahmen zu ergreifen, um die Ausbreitung von COVID-19 zu verlangsamen.
Bis Dienstag wurden in der Türkei insgesamt 11.704 Todesfälle durch das Coronavirus registriert, 359.063 Menschen haben sich von der Krankheit erholt. Gegenwärtig gibt es 421.413 bestätigte Fälle im Land.
Kommentar
„Pro-armenische Berichterstattung schürt Anti-türkische Ressentiments“
Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge – kboelge@web.de
In den deutschen Mainstream-Medien wird seit dem Waffenstillstandsvertrag vom 10. November zwischen Russland, Armenien und Aserbaidschan über die armenische Bevölkerung berichtet, die bestimmte Regionen Bergkarabachs gemäß dem Vertrag räumen müssen.
Es sind Bilder von brennenden Ortschaften, Gebäuden und Häusern, die die Armenier verlassen und dabei auch die umliegenden Bäume als auch Holzstrommasten abholzen. So berichtete die Bild-Zeitung am 16. November („Der letzte zündet alles an“) über die Ortschaft Kelbadschar, die außerhalb von Bergkarabach liegt.
Was dabei bewusst nicht erwähnt wird: Diese Siedlungen, Gebäude und Häuser in Kelbadschar, die von den Armeniern in Bergkarabach angezündet wurden, haben zuvor Aserbaidschanern gehört, die aus diesen Gebieten von der armenischen Armee in den 90er-Jahren systematisch vertrieben wurden.
Eine kleine Recherche der Bild-Redaktion zu den gewaltsamen Vertreibungen von über einer Million aserbaidschanischen Zivilisten hätte genügt. In dem Bild-Artikel wird weder erwähnt, dass Armenien der Aggressor des Krieges in Bergkarabach ist und diese Region völkerrechtswidrig 30 Jahre besetzt gehalten hat noch ist es dieser Zeitung einen Satz Wert auf die Zehntausenden Opfer der armenischen Massaker in Karabach einzugehen.
Ist es so schwer, auf die Schicksale dieser getöteten Menschen hinzuweisen? Warum kommen die über eine Million vertriebenen Aserbaidschaner in dem Bericht nicht vor? Unter welchen Bedingungen haben diese Menschen in den letzten 30 Jahren in Aserbaidschan gelebt? Zumindest erwähnt die Bild-Zeitung, dass diese Gebiete in den 90er-Jahren von den Armeniern erobert und die mehrheitlich aserbaidschanische Bevölkerung vertrieben wurden.
Nach Ansicht der Bild würde der Status von Bergkarabach weiter „ungeklärt“ bleiben, was so nicht richtig ist, weil es völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört. Geschickt werden die Armenier von den Medien wieder zu Opfern stilisiert, obwohl sie das nie waren. Zu den verwendeten Metaphern der Medien hatte ich in Nex24 News am 17. Oktober einen Beitrag verfasst. Die pro-armenische Berichterstattung der deutschen Presse war von Anbeginn des Bergkarabach-Krieges gegeben.
Darüber hinaus wird in dem Artikel der Eindruck erweckt, nach der Räumung der besetzten aserbaidschanischen Gebiete würden in den Ortschaften türkische Zivilisten aus der Türkei sich dort niederlassen. Dass dem nicht so ist und dort sich die vertriebenen Aserbaidschaner wieder ansiedeln, weiß die Zeitung mit Sicherheit, aber der Beitrag versucht mit Sätzen wie „mit einer von der Türkei gestützten Offensive“ oder „Den Türken lassen wir hier nichts“ Anti-türkische Ressentiments zu schüren.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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Bergkarabach-Konflikt
Berkarabach: „Armenier verbrennen auch Wälder“
Ein Gastbeitrag von Anar Abasov – Historiker
Unmittelbar vor der Corona-Krise war das Thema Umweltschutz und Klimakrise in aller Munde. Diese Themen sind von den politischen Tagesordnungen einiger EU-Länder mittlerweile kaum wegzudenken; man könnte meinen, dass sie mitunter “sakralen” Charakter tragen.
In den vielen politischen Debatten geht es eigentlich darum, wie das wirtschaftliche Wirken des Menschen im Zeitalter des Anthropozän so weit wie möglich eingedämmt werden kann, sodass unser Planet wenigstens bis Ende des Jahrhunderts halbwegs bewohnbar bleibt. Doch wie stehen eigentlich die UNO, EU und NGOs wie Greenpeace dazu, dass eine Konfliktpartei in einem Krieg fahrlässige Umweltzerstörungen als eine Art Kriegswaffe benutzt?
Denn genau das wurde und wird von den Armeniern während und nach dem aktuellen Berg-Karabach-Krieg praktiziert. Die folgende kurze Darstellung skizziert die Praxis der Waldverbrennungen durch das armenische Militär während und durch die armenische Zivilbevölkerung nach dem Berg- Karabach-Konflikt 2020. Es wird ausdrücklich betont, dass eine politische Instrumentalisierung von Umweltfragen keineswegs die Zielsetzung dieses Artikels ist.
Zum Hintergrund: Seit dem 27. September 2020 tobte Krieg in der Südkaukasusregion Berg-Karabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, jedoch seit den frühen 90ern von Armenien völkerrechtswidrig besetzt gehalten wurde. Der aktuelle Krieg dauerte bis 10. November 2020. Nachdem Aserbaidschan mehrere Gebiete (u.a. die altehrwürdige Festungsstadt Schuscha/Şuşa – die einzig wahre Hauptstadt Berg-Karabachs und Perle einzigartiger aserbaidschanischer Kultur) zurückerobern konnte, wurde ein Waffenstillstand zwischen Aserbaidschan und Armenien ausgehandelt.
Er sieht vor, dass die Okkupationskräfte Armeniens Berg-Karabach und sieben umliegende aserbaidschanische Provinzen bis 1. Dezember 2020 verlassen müssen. Es ist nicht vorgesehen, dass die armenische Zivilbevölkerung diese Gebiete ebenfalls verlassen muss. Die Armenier ziehen aber trotzdem fort, weil es für sie über die Grenzen des Vorstellbaren hinaus zu gehen scheint, mit Aserbaidschanern in Karabach friedlich zu koexistieren.
Und beim Verlassen ehemals okkupierter aserbaidschanischer Gebiete machen die Armenier genau das, was in den deutschen Medien gut und gern als “Hinterlassen verbrannter Erde” bezeichnet wird: sie fackeln so ziemlich alles ab (selbst ihre eigene Häuser), um den Aserbaidschanern verbrannte Erde zu hinterlassen, wobei von “verbrannter Erde” im eigentlichen Sinne keine Rede mehr sein kann: der Krieg ist ja zu Ende und das Abfackeln der umliegenden Waldstücke vor den (nicht mehr vorrückenden) aserbaidschanischen Militäreinheiten kann nicht mehr als “Kriegstaktik” verstanden werden und deswegen auch nicht mehr nötig.
Und trotzdem leidet die Natur Berg-Karabachs, insbesondere die wundervollen Wälder: In dem Zeitraum um den 13. und 14. November brannten einzelne Waldstücke in der aserbaidschanischen Provinz Kälbädschär (Kəlbəcər), die ursprünglich hätte bis 15. November 2020 Aserbaidschan übergeben werden müssen. Am 15. November wurde Aserbaidschan jedoch von der armenischen Regierung über Russland gebeten, die Frist der Evakuierung aus humanitären Gründen bis 25. November 2020 zu verlängern, worauf Aserbaidschan aus ebendiesen Gründen einging (zum Vergleich: als armenische Freischärler die Provinz 1993 einnahmen, wurde der aserbaidschanischen Zivilbevölkerung lediglich 10 Stunden Zeit gegeben, die Gegend zu verlassen. Viele Menschen, die meisten von ihnen Frauen und Kinder, welche mitunter barfuß (!) flüchten mussten, erfroren unterwegs oder wurden von den Armeniern als Geiseln verschleppt). Zwangsläufig stellt sich hier dem Betrachter die Frage, aus welchen “humanitären Gründen” die Armenier eine Fristverlängerung brauchen, wenn die aus Kəlbəcər zu evakuierenden armenische Zivilisten erst einmal damit beschäftigt sind, Waldstücke zu vernichten. Die Praxis der Waldverbrennungen war von den Armeniern während des 2020 ausgebrochenen Krieges auch als Kriegstaktik praktiziert. Hiervon waren insbesondere die um die strategisch immens wichtige Stadt Schuscha (Şuşa) gelegenen Wälder betroffen, die von Armeniern in Brand gesteckt wurden, um den aserbaidschanischen Drohnen die Sicht zu versperren. Allerdings wurde die Stadt von aserbaidschanischen Spezialeinheiten angegriffen und im Sturm erobert, als es klar war, dass die Anwendung von Drohnen aufgrund des dichten Nebels gar nicht mehr vonnöten sein würde. Von fahrlässiger Vernichtung der Wälder um Şuşa zeugt auch die Tatsache, dass sie von den Armeniern selbst dann in Brand gesteckt wurden, als sich ihre Einheiten bereits auf dem Rückzug befanden. Der weiße Rauch, der stets auf Videos und Fotos zu sehen ist, deutet darauf hin, dass dabei der äußerst umweltschädliche Stoff Phosphor verwendet wurde. Das Schicksal der Vernichtung ereilte auch die Wälder in der Provinz Gubadly (Qubadlı), die seit Ende Oktober 2020 von der armenischen Okkupation befreit und wieder unter aserbaidschanischer Kontrolle befindet. Auf einem berühmt gewordenen Foto des Fotografen Reza sind Spuren der Abholzung zu sehen, die in einem ehemaligen Nationalpark (!) stattfanden. Die einzigartigen Baumstämme wurden einfach als Brennholz abgeholzt und nach Armenien transportiert. Laut dem Waffenstillstandsvertrag von 10. November 2020 sollen bis Dezember 2020 weitere Provinzen wie Aghdam (Ağdam) und Latschin (Laçın) von Armeniern an Aserbaidschan übergeben werden. Was sich die Armenier auf ihrem “humanitären” Rückzug aus diesen Gebieten einfallen lassen werden, wie internationale Organe darauf reagieren werden bzw. mit welchen Lösungen Aserbaidschan solche barbarischen Akte der ehemaligen Okkupanten entgegnen wird, bleibt abzuwarten.
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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Und trotzdem leidet die Natur Berg-Karabachs, insbesondere die wundervollen Wälder: In dem Zeitraum um den 13. und 14. November brannten einzelne Waldstücke in der aserbaidschanischen Provinz Kälbädschär (Kəlbəcər), die ursprünglich hätte bis 15. November 2020 Aserbaidschan übergeben werden müssen. Am 15. November wurde Aserbaidschan jedoch von der armenischen Regierung über Russland gebeten, die Frist der Evakuierung aus humanitären Gründen bis 25. November 2020 zu verlängern, worauf Aserbaidschan aus ebendiesen Gründen einging (zum Vergleich: als armenische Freischärler die Provinz 1993 einnahmen, wurde der aserbaidschanischen Zivilbevölkerung lediglich 10 Stunden Zeit gegeben, die Gegend zu verlassen. Viele Menschen, die meisten von ihnen Frauen und Kinder, welche mitunter barfuß (!) flüchten mussten, erfroren unterwegs oder wurden von den Armeniern als Geiseln verschleppt). Zwangsläufig stellt sich hier dem Betrachter die Frage, aus welchen “humanitären Gründen” die Armenier eine Fristverlängerung brauchen, wenn die aus Kəlbəcər zu evakuierenden armenische Zivilisten erst einmal damit beschäftigt sind, Waldstücke zu vernichten. Die Praxis der Waldverbrennungen war von den Armeniern während des 2020 ausgebrochenen Krieges auch als Kriegstaktik praktiziert. Hiervon waren insbesondere die um die strategisch immens wichtige Stadt Schuscha (Şuşa) gelegenen Wälder betroffen, die von Armeniern in Brand gesteckt wurden, um den aserbaidschanischen Drohnen die Sicht zu versperren. Allerdings wurde die Stadt von aserbaidschanischen Spezialeinheiten angegriffen und im Sturm erobert, als es klar war, dass die Anwendung von Drohnen aufgrund des dichten Nebels gar nicht mehr vonnöten sein würde. Von fahrlässiger Vernichtung der Wälder um Şuşa zeugt auch die Tatsache, dass sie von den Armeniern selbst dann in Brand gesteckt wurden, als sich ihre Einheiten bereits auf dem Rückzug befanden. Der weiße Rauch, der stets auf Videos und Fotos zu sehen ist, deutet darauf hin, dass dabei der äußerst umweltschädliche Stoff Phosphor verwendet wurde. Das Schicksal der Vernichtung ereilte auch die Wälder in der Provinz Gubadly (Qubadlı), die seit Ende Oktober 2020 von der armenischen Okkupation befreit und wieder unter aserbaidschanischer Kontrolle befindet. Auf einem berühmt gewordenen Foto des Fotografen Reza sind Spuren der Abholzung zu sehen, die in einem ehemaligen Nationalpark (!) stattfanden. Die einzigartigen Baumstämme wurden einfach als Brennholz abgeholzt und nach Armenien transportiert. Laut dem Waffenstillstandsvertrag von 10. November 2020 sollen bis Dezember 2020 weitere Provinzen wie Aghdam (Ağdam) und Latschin (Laçın) von Armeniern an Aserbaidschan übergeben werden. Was sich die Armenier auf ihrem “humanitären” Rückzug aus diesen Gebieten einfallen lassen werden, wie internationale Organe darauf reagieren werden bzw. mit welchen Lösungen Aserbaidschan solche barbarischen Akte der ehemaligen Okkupanten entgegnen wird, bleibt abzuwarten.
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Zum Thema
– Bergkarabach-Konflikt – Dr. Farhad Jafarli: Armenien hat die Goldvorräte Bergkarabachs geplündert
Dr. Jafarli: Vor kurzem wurden die besetzten Gebiete Vejnali und Kalbajar von aserbaidschanischen Streitkräften befreit Es wurde festgestellt und anschließend dokumentiert, dass die Goldvorkommen ausgeplündert sind. Nach offiziellen Angaben der Republik Aserbaidschan wurde aufgedeckt, dass auch Schweizer Luxusuhrenhersteller Frank Müller in illegale Exploration von Gold in Bergkarabach involviert war.
Dr. Farhad Jafarli: Armenien hat die Goldvorräte Bergkarabachs geplündert
Terrorismus
Türkei: Spezialeinheiten gelingt Schlag gegen PKK-Führung
Ankara – Bei Anti-Terror-Operationen der türkischen Armee wurden in der osttürkischen Region Tunceli am 10. November zwei PKK-Terroristen außer Gefecht gesetzt.
Wie das türkische Innenministerium in Ankara mitteilte, waren an der Operation Blitz 4 (Yıldırım 4) Spezialeinheiten der Gendarmerie (JÖH) beteiligt. Bei einem der außer Gefecht gesetzten Terroristen handelt es sich um Ismail Sürgeç, einer der meistgesuchten PKK-Terroristen in der Region Tunceli.
Sürgeç soll für die Planung und Ausführung von verschiedenen Terroranschlägen, bei denen mindestens vier türkische Soldaten getötet wurden, verantwortlich sein.
Die von den USA, der Türkei und der EU als Terrororganisation eingestufte PKK nahm im Juli 2015 ihren 30-jährigen bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat wieder auf.
Seitdem sind Tausende Menschen bei PKK-Anschlägen in der Türkei gestorben. Der ehemalige deutsche Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte im Juli vergangenen Jahres Fehler Deutschlands bei der Bekämpfung der Propaganda der Terrororganisation PKK eingeräumt.
Corona-Pandemie
Fast 74.000 Schüler in NRW in Quarantäne
Essen – Die Zahl der von Quarantänemaßnahmen betroffenen Schulen in NRW ist in den vergangenen Tagen weiter gestiegen. Inzwischen können nur noch 80,9 Prozent aller Schulen „regulären Präsenzunterricht für alle Klassen“ anbieten, erfuhr die Westdeutsche Allgemeine Zeitung am Montag vom NRW-Schulministerium.
Die Daten zum Infektionsgeschehen an Schulen werden mittwochs abgefragt. Stichtag für die jüngsten Daten ist der 11. November. Am 4. November gab es noch an 87,5 Prozent der Schulen regulären Präsenzunterricht in allen Klassen.
Auch die Zahl der Schüler, die sich in Quarantäne befinden, ist erneut deutlich angestiegen, von 50.152 auf 73.836. Dem Schulministerium zufolge sind 19 Schulen geschlossen. 95,2 Prozent der Schüler in NRW können am Präsenzunterricht teilnehmen.
Zum Stichtag 11. November lag der Anteil der Lehrkräfte, deren Einsatz im Präsenzunterricht nicht durch die Pandemie verhindert wird, bei 93,3 Prozent. Laut Schulministerium befinden sich drei Prozent der Lehrer (4.702) in Quarantäne, bei 0,5 Prozent der Lehrkräfte (735) wurde eine Corona-Infektion bestätigt.
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NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer zeigt sich offen für die Einführung des Wechselunterrichts an Schulen.
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