Luftfahrt
Die türkische Luftfahrtindustrie hat eine lange Tradition

Von Kemal Bölge

Am 5. Dezember 2020 hat der türkische Luft- und Raumfahrtkonzern TUSAŞ Engine Industries in Eskişehir den ersten in der Türkei hergestellten Hubschraubermotor TS1400 (1.660 PS) an TAI (Turkish Aerospace Industries) feierlich übergeben. Mit dieser Übergabe würde einer Serienfertigung des einheimisch entwickelten Motors nichts mehr im Wege stehen.

Pioniere der türkischen Luftfahrt

Dabei hat die türkische Luftfahrtindustrie eine lange Tradition vorzuweisen. Luftfahrtpioniere wie Vecihi Hürkuş, Nuri Demirağ oder Selahattin Reşit Alan gelten als Wegbereiter dieser industriellen Entwicklung. Hürkuş nahm mit 16 Jahren als Freiwilliger am Balkan-Krieg 1912 teil und absolvierte zunächst die Schule zum Flugzeugmechaniker und wurde anschließend Pilot.

Er baute 1924 mit eigenem Know-how das erste türkische Flugzeug Vecihi K-VI. 1925 wurde die Türkische Flugzeuggesellschaft (Türk Tayyare Cemiyeti) gegründet, mit dem der Grundstein zur Gründung der ersten Flugzeugfabrik in Kayseri gelegt und eine Zusammenarbeit mit der deutschen Flugzeugfirma Junkers unterzeichnet wurde. Diese Produktionsstätte (TOMTAŞ) wurde am 6. Oktober 1926 eröffnet und die ersten hergestellten Flugzeuge waren die Junker A-20. Von der A-20 wurden 1927 30 und von der F-13 drei Stück gebaut. Wegen finanzieller Schwierigkeiten von Junkers musste die Zusammenarbeit mit dem deutschen Flugzeugbauer beendet werden.

(Foto: Tayyareci Vecihi Hürkuş Müzesi Derneği)

Erste Flugzeugfabrik in Kayseri

Mit Junkers gab es Probleme mit den Patenten und den Flugzeugtests. Hinzu kam, dass die damalige deutsche Regierung ihre finanzielle Unterstützung für Junkers beendete. Mit einer finanziellen Entschädigung an Junkers übertrug diese ihre Aktien am Gemeinschaftsunternehmen an die Türkische Flugzeuggesellschaft. 1932 erhielt die Produktionsstätte den Namen Flugzeugfabrik von Kayseri (Kayseri Uçak Fabrikası), die im Zuge der US „Marschall-Hilfen“ die Produktion einstellen musste. An der ehemaligen Flugzeugfabrik befindet sich heute das 2. Luftversorgungs- und Wartungszentrum der türkischen Luftwaffe.

Der Unternehmer Nuri Demirağ gründete 1936 im Istanbuler Stadtteil Beşiktaş eine Flugzeugwerft, bei dem der Flugzeugingenieur Selahattin Alan für das erste in der Türkei konstruierte und hergestellte einmotorige ND-36 Flugzeug verantwortlich war. Es folgte das zweimotorige Modell Nu-D 38 für sechs Passagiere. Sowohl Hürkuş als auch Demirağ erhielten nach dem Tod von Atatürk staatlicherseits nicht die Unterstützung, die sie dringend benötigt hätten.

Demirağ ließ sich nicht davon beeindrucken und erhielt für die Nu-D 38 1944 die internationale Fluglizenz. Trotzdem musste dieser visionäre und mutige Unternehmer seine Flugzeugwerft schließen und es wurden keine einheimischen Flugzeuge mehr gebaut. Postume Ehrung wurde dem Luftfahrtpionier Vezihi Hürkuş zuteil, als die türkische Luftwaffe ihr Schul- und Erdkampfflugzeug Hürkuş (TAI Hürkuş) nach ihm benannte. Seit 2007 existiert ein Vezihi-Hürkuş Museumsverein, der die Aufgabe hat, das Vermächtnis des Wegbereiters der türkischen Luftfahrt der Öffentlichkeit mit Veranstaltungen näher bekannt zu machen.

Aufbau der türkischen Rüstungsindustrie

Die von Atatürk propagierte Leitlinie einer unabhängigen Politik beinhaltete auch den Aufbau einer eigenen Rüstungsindustrie, was jedoch nicht von allen Regierungen umgesetzt wurde. Die türkische Militärintervention 1974 in Zypern und das anschließende US-Waffenembargo gegen die Türkei war die Motivation zur Gründung des Unternehmens Aselsan, das ursprünglich als Telekommunikationsfirma gegründet wurde.

Bis zur Regierungsübernahme der AKP hatte kaum eine türkische Regierung so viel Wert auf den Ausbau der eigenen Rüstungsindustrie gelegt. Präsident Erdoğan und seine Regierung wissen, dass der Schutz der Türkei und die Wahrung von Interessen nur durch eine eigene autonome Verteidigungsindustrie möglich ist.

Die türkische Rüstungsindustrie verzeichnet seit Jahren einen starken Zuwachs. Der Umsatz von Unternehmen wie Aselsan, Baykar, Tusaş, Roketsan, Havelsan etc. betrug 2019 mehr als 10,884 Mrd. US-Dollar, was gegenüber dem Vorjahreszeitraum einen Zuwachs von 24,23 Prozent bedeutete. Die Entwicklung der türkischen Verteidigungsindustrie ist kein Zufall, denn dahinter steckt eine konkrete Strategie.

Der Kampf gegen den PKK-Terror und andere Terrororganisationen, die Entwicklungen in Syrien und im Irak sowie die Ereignisse im östlichen Mittelmeer haben die Strategen und Verantwortlichen in der Türkei zum Handeln gezwungen. Es kam noch hinzu, dass „Partnerstaaten der NATO“ die Türkei im Kampf gegen die PKK, Daesh (IS) oder andere radikale Organisationen nicht unterstützt und für bestimmte Waffen und Systeme die Lieferung mit scheinheiligen Gründen verwehrt haben. Der Umsturzversuch von 2016 und die von den USA in Syrien massiv unterstützte PKK/YPG, sind weitere Gründe für den Ausbau von eigenen Waffensystemen.

Die Kriege in Syrien, in Libyen und zuletzt im südlichen Kaukasus haben die Fähigkeiten von modernen türkischen Waffensystemen und elektronischer Kriegsführung unter Beweis gestellt. Vor allem der Einsatz von bewaffneten Drohnen hat die Art und Weise, wie man heute Kriege führt, revolutioniert. Man muss aber bedenken, dass in dem Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan nur ein Bruchteil der technologischen Fähigkeiten von türkischen Waffensystemen zum Einsatz kam.

Zum Thema

– Luftfahrt – Türkei: Entwicklung des ersten türkischen Hubschraubermotors TS1400 fertiggestellt

In einer feierlichen Zeremonie in der westtürkischen Stadt Eskisehir, hat der türkische Luft- und Raumfahrtkonzern TUSAŞ Engine Industries Inc. (TEI) am Samstag den ersten einheimisch hergestellten Hubschraubermotor TS1400 an den Mutterkonzern TAI (Turkish Aerospace Industries) übergeben.

Türkei: Entwicklung des ersten türkischen Hubschraubermotors TS1400 fertiggestellt

Corona-Krise
Vorbild Bayern: SPD-Opposition fordert Wechselunterricht auch in NRW

Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, wie in Bayern einen Wechselunterricht an den Schulen des Landes einzuführen. „Markus Söder setzt in Bayern für die Schulen das um, was wir seit Wochen auch in NRW fordern. Armin Laschet muss jetzt nachziehen“, sagte Fraktionschef Thomas Kutschaty dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Von Mittwoch an werden in Bayern wegen der hohen Corona-Infektionszahlen ab Klassenstufe acht die Klassen überall geteilt werden und gehen in einen Wechsel aus Präsenz- und Distanzunterricht über. In Hotspots ab einer Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche sollen die Schüler ab Klasse acht alle in den Distanzunterricht. Kutschaty sagte, die Schulen und Träger bräuchten „endlich einen verlässlichen Handlungsrahmen“. Die Landesregierung dürfe die Kommunen nicht weiter allein lassen mit der Frage, wie sie bei entsprechenden Infektionszahlen auf die Situation reagieren sollten.

Umfrage
In der Corona-Pandemie große Zufriedenheit mit Apotheken

Die Bundesbürger sind mit den Apotheken auch während der Corona-Pandemie sehr zufrieden. Acht von zehn Erwachsenen (79 %) haben im Zeitraum von März bis August 2020 – also während der ersten Welle – eine Apotheke besucht. Neun von zehn Apothekenkunden (87 %) bewerteten die Apotheken mit der Schulnote 1 oder 2, also mit sehr gut oder gut. „Wir waren und sind auch in Krisensituationen für unsere Patienten da. Wir freuen uns über die Anerkennung unserer Leistungen“, sagt Mathias Arnold, Vizepräsident der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. Im Auftrag der ABDA befragte forsa im August 2020 repräsentativ 1002 Bundesbürger ab 18 Jahren. Die Apothekenkunden gaben verschiedene Gründe für den Apothekenbesuch an. Bei möglicher Mehrfachnennung nannten 82 % das Einlösen eines Rezepts an und 68 % den Kauf eines rezeptfreien Arzneimittels. Zudem gab es Corona-typische Gründe: 22 % kauften in der Apotheke ein Desinfektionsmittel, ebenfalls 22 % eine Atemschutzmaske. 6 % suchten eine Apotheke auf, weil sie gezielt Informationen zur Corona-Infektion benötigten. Auch der Botendienst wurde häufig genutzt: 14 % aller Apothekenkunden ließen sich Arzneimittel bis an die Haustür bringen. In der Altersgruppe 60 Plus waren sogar jeder Fünfte (21 %). Arnold: „Der Botendienst ist ein wichtiger Beitrag für die Verringerung von Neuinfektionen. Denn so können Apotheken zum Beispiel Menschen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, mit großer Sicherheit versorgen – in der Regel noch am gleichen Tag.“

Gesundheit
Puzzles dünsten Schadstoffe aus

Kann einem vom Puzzeln übel und schwindelig werden? Reporterinnen und Reporter des Wirtschafts- und Verbrauchermagazins „Markt“ im NDR Fernsehen sind dem Verdacht nachgegangen: Nach einem Hinweis einer Zuschauerin kaufte die „Markt“-Redaktion stichprobenartig vier verschiedene 1000-Teile-Puzzles in Geschäften und im Internet und gab sie in ein Labor für Innenraumtoxikologie. Mit einer Prüfkammeruntersuchung stellte das Fachlabor fest, ob bedenkliche Stoffe ausdünsten. Das Ergebnis: Aus allen Puzzles der Stichprobe gasen die Schadstoffe VOC (volatile organic compounds) aus. Das Labor fand Werte von 0,3, 0,5 und sogar rund 0,9 Milligramm VOC pro Kubikmeter. Ob sich VOC auch im Innenraum hält, müsste eine weitere Untersuchung ergeben. Das Umweltbundesamt gab auf Nachfrage von „Markt“ an, dass VOC-Werte im Innenraum kleiner als 0,3 Milligramm pro Kubikmeter sein sollten – nur dann seien sie hygienisch unbedenklich. Das Bundesinstitut für Risikobewertung sagte auf Nachfrage der NDR „Markt“-Redaktion, dass sogenannte VOCzu Symptomen wie Schwindel oder Kopfschmerzen führen könnten, wenn sie in der Raumluft vorhanden sind. Allerdings sei es oft nicht möglich, die Beschwerden bestimmten chemischen Verbindungen zuzuordnen. Warum setzen die Hersteller VOC überhaupt ein? Die Rückmeldungen auf die Recherchen von „Markt“ waren unterschiedlich: Entweder gab es keine Antwort oder nur vage Hinweise auf die Produktion. Die stellvertretende Geschäftsführerin des Instituts für Innenraumtoxikologie, Susanne Michaluk: „Bei Betrachtung der Einzelkomponenten und ihrer Eigenschaften kann man davon ausgehen, dass es (VOC, die Red.) hauptsächlich in Farbbestandteilen, Lacken und Beschichtungen vorkommt, aber auch in Kleberschichten, die auch in der Produktion Anwendung finden.“ Der Internetanbieter „wish“ nahm sein Puzzle auf die NDR Anfrage hin vom Portal, Amazon prüft es intern. Woolworth und Ravensburger halten ihr jeweiliges Produkt für gesundheitlich unbedenklich. Ravensburger ist nach Eigenaussage mit Lieferanten im Gespräch, um VOC noch effektiver zu vermeiden. Wie können sich Verbraucher vor VOC schützen? Der Tipp von einer Allgemeinärztin: „Wir empfehlen auf jeden Fall, die Packung frühzeitig zu öffnen und an der frischen Luft stehen zu lassen, damit die Konzentration möglichst gering wird. Ideal ist es auch, während des Puzzelns die Fenster zu öffnen und für eine gute Durchlüftung zu sorgen.“

Wirtschaft
Eines von 4 Ländern weltweit: Türkei steigert Exporte trotz Corona

Istanbul – Trotz der weltweiten Pandemie ist die Türkei eines von vier Ländern, das seine Exporte steigern konnte. Nach Angaben des türkischen Handelsministeriums erreichten die Exporte im November dieses Jahres 16 Milliarden und die Exporte nach 11 Monaten 151,7 Milliarden Dollar. Im dritten Quartal war die Türkei mit 6,7 Prozent die am schnellsten wachsende Volkswirtschaft der Welt, welche für diesen Zeitraum einen historischen Erfolg darstellt. Nach Angaben des türkischen Handelsministeriums beliefen sich die Exporte im November auf 16,088 Milliarden Dollar. Obwohl in einigen Wirtschaftszweigen enorme Rückgänge zu verzeichnen waren, stachen andere wiederum mit erstaunlichem Gewinn hervor. Der 11-monatige Export belief sich auf 151,7 Milliarden Dollar. Das Verhältnis von Exporten zu Importen betrug dabei 76 Prozent. Insbesondere bei den Exporten von Medizinprodukten wurden bemerkenswerte Zahlen erzielt. Diese erreichten in den elf Monaten des Jahres 780 Millionen Dollar. Exporte von Covid-19 Produkten wie z. B. Atemschutzgeräte stiegen um 420 Prozent, die Exporte von Masken und Kitteln um 575 Prozent und die Exporte von Rapid-Diagnosekits im November um 319 Prozent. Im November exportierten erstmals 1.726 neue Unternehmen ihre Warengüter. Insgesamt 42.187 Unternehmen haben im gleichen Zeitraum Ausfuhren getätigt, wobei 17 Wirtschaftszweige ihre Exporte gegenüber dem Vorjahresmonat signifikant steigern konnten. Die Branchen, die im November die stärkste Leistung erzielten, waren der Schiffsbau (u.a. Jachten), die mit einem Plus von 38 Prozent 223 Millionen Dollar erreichten, Stahl, der mit einem Plus von 24 Prozent 1 Milliarde 228 Millionen Dollar erreichte, und Obst- und Gemüseerzeugnisse, die mit 165 Millionen Dollar ein Plus von 18 Prozent erreichten. Deutschland war im November mit 1,5 Milliarden Dollar das Land mit den meisten Importen aus der Türkei. Bezogen auf die Menge erreichten die türkischen Exporte im November letzten Jahres 14 Millionen Tonnen mit einem Plus von 7,9 Prozent und von Januar bis November 139 Millionen Tonnen mit einem Plus von 3,5 Prozent. Hierzu Selim Uludokumaci, Inhaber und Standortleiter Einkaufsberatung der MILES Consulting & Commerce aus Ostfildern in Baden-Württemberg:
Mein Forecast für Q1 und Q2 ist, dass der Export von PPE’s (Personal Protective Equipments) ungehindert weitergehen wird, insbesondere im Bereich Rapid-Antigentests aus Ankara und Masken und Kittel aus Istanbul und Izmir, bis tatsächlich ein geeigneter Impfstoff auf dem Markt ist. Die Schwankungen der Lira sollten Importeure aus dem Ausland immer auf dem Blick haben, da auch diese aufgrund der weltweiten Krise weiterhin andauern wird.

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Nicht nur die türkische Lira erholt sich, auch die Industrieproduktion stieg im Vergleich zum Vorjahr im fast zweistelligen Bereich.

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Istanbul
„Unautorisierte Aufnahmen“: Russische Journalisten in der Türkei verhaftet

Moskau – Vadim Takmenev, der stellvertretende Chefproduzent und TV-Moderator des russischen Fernsehsenders NTV, hat den türkischen Botschafter in Moskau, Mehmet Samsar, bei der Freilassung des Kamerateams des Senders um Hilfe gebeten. Wie die Nachrichtenagentur TASS weiter berichtet, teilte das russische Außenministerium mit, dass am 3. Dezember die russischen Journalisten Alexej Petruschko und Iwan Malyschkin, die sich in Istanbul aufhielten, nicht kontaktiert werden konnten. Das Ministerium wies darauf hin, dass der letzte Kontakt mit ihnen am Donnerstag stattfand, als die russischen Reporter sagten, dass sie von Unbekannten festgenommen und von ihnen an einen unbekannten Ort hingebracht worden seien. Zuvor teilte der Sender mit, dass ihre Mitarbeiter keinen Kontakt mehr aufgenommen hätten, nachdem sie die Redaktion über ihre Festnahme durch Polizeibeamte in der Nähe von Istanbul informiert hatten. Wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf eine namentlich nicht genannte Quelle im türkischen Außenministerium berichtet, wurden die Journalisten verhaftet, als sie „ohne jede Akkreditierung eine Drohnenfabrik filmten“. „Sie kamen nach Istanbul zum Filmen, haben aber weder eine Erlaubnis noch eine Akkreditierung erhalten“, zitiert AFP die Quelle. Das Büro des Gouverneurs von Istanbul gab am Freitagabend bekannt, dass die Dauer des Polizeigewahrsams für die Journalisten um drei Tage verlängert worden sei und dass die Ermittlungen über sie im Gange seien. Die russische Botschaft in der Türkei erklärte ihrerseits, dass sie mit den türkischen Behörden in Kontakt stehe, um die Situation zu klären. „Wir zählen auf operative Zusammenarbeit“ auf türkischer Seite, sagte die Botschaft in einer Erklärung, die auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht wurde.

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– Luftfahrt – Türkei: Entwicklung des ersten türkischen Hubschraubermotors TS1400 fertiggestellt

In einer feierlichen Zeremonie in der westtürkischen Stadt Eskisehir, hat der türkische Luft- und Raumfahrtkonzern TUSAŞ Engine Industries Inc. (TEI) am Samstag den ersten einheimisch hergestellten Hubschraubermotor TS1400 an den Mutterkonzern TAI (Turkish Aerospace Industries) übergeben.

Türkei: Entwicklung des ersten türkischen Hubschraubermotors TS1400 fertiggestellt
 

Luftfahrt
Türkei: Entwicklung des ersten türkischen Hubschraubermotors TS1400 fertiggestellt

Istanbul – In einer feierlichen Zeremonie in der westtürkischen Stadt Eskisehir, hat der türkische Luft- und Raumfahrtkonzern TUSAŞ Engine Industries Inc. (TEI) am Samstag den ersten einheimisch hergestellten Hubschraubermotor TS1400 an den Mutterkonzern TAI (Turkish Aerospace Industries) übergeben. Dieser soll künftig in den ebenfalls in der Türkei entwickelten und hergestellten Modellen, dem Mehrzweckhubschrauber Gökbey T625 und dem ATAK-2- Kampfhubschrauber eingebaut werden In den T625-Hubschraubern kamen bisher die CTS-800A-Motoren der Light Helicopter Turbine Engine Company, einem Joint Venture zwischen Honeywell und Rolls-Royce, zum Einsatz. „Heute erleben wir einen historischen Tag für unsere Verteidigungsindustrie“, sagte der Minister für Industrie und Technologie, Mustafa Varank, bei der Eröffnungszeremonie. Varank unterstrich, dass das Land seine Ziele, fortschrittliche Technologie zu erwerben, erreiche, und erklärte dass der Motor in nur drei Jahren vollständig von TEI-Ingenieuren und -Technikern entworfen, entwickelt und produziert wurde. Im Oktober, nachdem der Motor zum ersten Mal in Betrieb genommen wurde, hat TEI eine Evaluierung durchgeführt und einige Modifikationen vorgenommen.
(Foto: TEI)
TEI wurde 1985 als Joint Venture von GE Aviation und Turkish Aerospace Industries, den türkischen Streitkräften und der türkischen Luftfahrtgesellschaft gegründet und hat in den letzten 31 Jahren mehr als 1000 verschiedene Teile für eine Reihe von Produkten in der globalen und türkischen Luftfahrtindustrie hergestellt. Der T625 ist ein zweimotoriger 6-Tonnen-Hubschrauber der neuen Generation, der nach Angaben der Turkish Aircraft Industries Corporation (TAI) als Reaktion auf eine wachsende Marktnachfrage entwickelt wurde.

Der Mehrzweckhubschrauber hat eine Spannweite von 15, 87 Meter, 2 Motoren und 5 Blätter am Hauptrotor. Der Durchmesser des Hauptrotors beträgt 13,2 Meter.

Die Treibstoffkapazität beträgt 1020 Kilogramm und das Fahrwerk ist einziehbar. Das Cockpit des sechs Tonnen schweren Mehrzweckhubschraubers sei mit modernster Avionik ausgestattet.

Der T625 wurde hauptsächlich für den militärischen Einsatz gebaut, kann aber auch als Luftambulanz, bei Offshore-Einsätzen, Such- und Rettungsaktionen verwendet werden.

Türkische Verteidigungsindustrie „Wir haben die Türkei im Verteidigungssektor erfolgreich zu einem Wachstum angeregt“, sagte Erdogan auf dem Gipfel der türkischen Verteidigungsindustrie in der Hauptstadt Ankara im Dezember vergangenen Jahres. Erdogan betonte, dass jetzt auch einheimische Kampfpanzer, die mit neuen Technologien entwickelt wurden, den türkischen Streitkräften zur Verfügung stehen würden. („Altay“: Erster türkischer Kampfpanzer geht in Serienproduktion)

Mit der Unterstützung der Regierung hat die türkische Verteidigungsindustrie eine Produktionskapazität von 5 Milliarden US-Dollar sowie eine Exportkapazität von 1,65 Milliarden US-Dollar erreicht (Stand 2017). Der Sektor wächst bereits seit Jahren mit den einheimischen, für die Streitkräfte entwickelten, Projekten.

„Die einheimischen Kasirga-, Bora- und Som-Raketen befinden sich nun in der Massenproduktion und unsere Arbeiten an neuen Modellen werden fortgesetzt“, fügte Erdogan hinzu. Auch einheimische Langstreckenraketen seien geplant und deren Testläufe bereits abgeschlossen, so der türkische Staatschef.

Islamfeindlichkeit
Mesut Özil: Der Islam ist eine Weltreligion

London – Der deutsche Weltmeister von 2014 hat sich erneut in einem Tweet zu Islamfeindlichkeit und die islamische Welt im Allgemeinen geäußert. Der Islam sei nicht nur Teil eines bestimmten Kontinents oder einer Kultur, sondern eine universelle Weltreligion. Mesut Özil:
„Auch heute noch wird in der Öffentlichkeit viel darüber diskutiert, ob der Islam Teil der deutschen, französischen oder europäischen Gesellschaft ist. Ich würde sagen, der Islam ist nicht Teil eines Landes, – es gibt keinen deutschen, französischen oder europäischen Islam, er ist nicht Teil eines Kontinents oder einer Kultur… der Islam ist einfach eine universelle Religion – überall.“
(Screenshot/Twitter)
Der 31-jährige Arsenal-Star dankte in einem weiteren Tweet auch dem SPD-Abgeordneten Helge Lindh für seine Rede gegen Islamophobie vor dem Bundestag.
(Screenshot/Twitter)
„Wir brauchen ein Denkmal in unseren Herzen, Hirnen und in unserem Handeln für die Leistungen, die Musliminnen und Muslime in diesem Land, für dieses Land, erbracht haben. Wir brauchen ein Mahnmal für das, was ihnen in diesem Land an Missachtung und Gewalt widerfahren ist“, sagte Lindh in seiner Rede im Februar dieses Jahres

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– Islamophobie – Mesut Özil: Islamfeindlichkeit und Antisemitismus mit Barmherzigkeit „entwaffnen“

Der deutsche Weltmeister von 2014 hat die Muslime aufgefordert, Islamophobie und Antisemitismus mit „Barmherzigkeit zu entwaffnen“.

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Corona-Pandemie
NRW stellt klar: Masken-Atteste müssen keine Diagnosen enthalten

Düsseldorf – Im Streit um den Inhalt von Attesten zur Maskenbefreiung in NRW hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium für Klarheit gesorgt. Ein Sprecher sagte dem WESTFALEN-BLATT: „Für den Nachweis genügt ein ärztliches Zeugnis, mit dem bescheinigt wird, dass aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske getragen werden kann. Das ärztliche Zeugnis muss keine Diagnose enthalten.“ Zuvor hatten die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe von Ärzten verlangt, Diagnosen in die Atteste zu schreiben. Volker Heiliger, Sprecher der Ärztekammer Westfalen-Lippe in Münster: „Das Attest dient lediglich dazu, den Inhaber des jeweiligen Hausrechts in die Lage zu versetzen, zu entscheiden, ob ein Grund für eine Maskenbefreiung vorliegt.“ Deshalb müssten die Diagnosen, die zur Befreiung führen könnten, in dem Attest aufgeführt werden. Das sei kein Bruch der Schweigepflicht, denn nicht der Arzt zeige das Attest irgendwo vor, sondern der Patient. Manche Ärzte waren dieser Linie gefolgt, andere nicht. So leiteten mancherorts Polizeibehörden Verfahren ein, wenn ein Attest nicht die Krankheiten enthielt. In Paderborn etwa genügt dem Ordnungsamt das einfache Attest, während die Polizei auf einer Version mit Diagnosen besteht. Eine gerichtliche Klärung der Frage, was in einem Masken-Attest zu stehen hat, gibt es in NRW bislang nicht. Lediglich im Fall von Schülern hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass auf Verlangen der Schulleitung Diagnosen genannt werden müssen. Das ist allerdings auch so in der Corona-Betreuungsverordnung vorgesehen, die aber nur für Kitas, Schulen, Behinderteneinrichtungen etc. gilt.

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– Corona-Pandemie – Türkei: 20.000 Freiwillige melden sich für chinesischen Corona-Impfstoff-Test Etwa 20.000 Freiwillige haben sich am Freitag in der Türkei für Phase-3 der Tests des chinesischen Impfstoffs CoronaVac von Sinovac Biotech beworben.
Türkei: 20.000 Freiwillige melden sich für chinesischen Corona-Impfstoff-Test

Trendbarometer
Politiker-Ranking: Merkel auf Platz 1

CDU/CSU 36, Grüne 20, SPD 15, Linke 8, FDP 6 und AfD 8 Prozent Die Wahlabsichten der Bundesbürger haben sich in dieser Woche nur minimal verändert. Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verlieren Union und Grüne gegenüber der Vorwoche je einen Prozentpunkt, AfD und die sonstigen kleineren Parteien können je einen Prozentpunkt gewinnen. Damit bleibt die CDU/CSU mit einem Vorsprung von 16 Prozentpunkten vor den Grünen und 21 Prozentpunkten vor der SPD weiterhin stärkste politische Kraft in Deutschland. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten die Parteien mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 36 Prozent (Bundestagswahl 32,9%), Grüne 20 Prozent (8,9%), SPD 15 Prozent (20,5%), Linke 8 Prozent (9,2%), AfD 8 Prozent (12,6%) und FDP 6 Prozent (10,7%). 7 Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden (5,2%). Die Zahl der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt mit 21 Prozent etwas unter der Zahl der Nichtwähler bei der Bundestagswahl 2017 (23,8%). Die SPD bleibt abgeschlagen drittstärkste Partei, fünf Prozentpunkte unter ihrem letzten Bundestagswahlergebnis – obwohl ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Person und Finanzminister durchaus geschätzt wird. Als Kanzler allerdings wollen ihn nur wenige: Wenn die Bundesbürger ihren Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich nur 14 Prozent für Scholz entscheiden, ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Grünen-Chef Robert Habeck verliert zwei Prozentpunkte und würde derzeit von 19 Prozent gewählt. Für Markus Söder würden sich 35 Prozent entscheiden, ein Zuwachs um einen Prozentpunkt. Damit hätte Söder mehr Unterstützung als Habeck und Scholz zusammen. 32 Prozent würden sich für keinen der drei entscheiden. Vertrauen zu den meisten Politikern in der Corona-Krise ungebrochen Die Deutschen haben das Vertrauen zu Bundeskanzlerin Angela Merkel auch nach über zehnmonatigem Krisenmanagement zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht verloren: Die meisten Bundesbürger sehen im aktuellen Politiker-Ranking bei ihr das Land „in guten Händen“. Sie erreicht 71 von 100 Punkten, genauso viele wie im August dieses Jahres. Merkel bleibt damit mit großem Abstand auf Platz 1. Zweiter im Ranking ist Markus Söder mit 56 Punkten (minus 3 gegenüber August). 51 Punkte erreicht Gesundheitsminister Jens Spahn (plus 1), 48 Olaf Scholz (minus 3). Im Politiker-Ranking wird regelmäßig von forsa ermittelt, bei welchen Politikern die Bürger das Land „in guten Händen“ sehen. Ihre Einschätzung können die Befragten mit Werten von 0 („ist überhaupt nicht in guten Händen“) bis 100 („ist voll und ganz in guten Händen“) abgeben. Das aktuelle Ranking zeigt, dass das Vertrauen zu den meisten Politikern im Vergleich zu der letzten Erhebung im August unverändert ist. In der ersten Phase der Corona-Krise war das Vertrauen zu den handelnden Politikern – vor allem zu Söder, Spahn und Merkel – gegenüber dem Januar 2020 stark gestiegen. Im aktuellen Ranking sind die Veränderungen vergleichsweise gering. Söder, Scholz und Grünen-Chef Robert Habeck haben jeweils drei Punkte eingebüßt, Friedrich Merz verlor 2 Punkte. Armin Laschet hatte im Sommer einen Vertrauenseinbruch um 6 Punkte erlitten – aktuell konnte er wieder um 2 Punkte zulegen. Der größte Gewinner im Ranking ist Norbert Röttgen, dessen Vertrauenswert um 6 Punkte angestiegen ist. Annalena Baerbock, Co-Chefin der Grünen, liegt erstmals gleichauf mit Robert Habeck (beide 45 Punkte). Von den drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz liegen Laschet (42 Punkte) und Röttgen (41 Punkte) deutlich vor Friedrich Merz (33 Punkte). Wenig Vertrauen schenken die Bürger den politischen Akteuren der AfD: Jörg Meuthen (8 Punkte) und Alexander Gauland (7 Punkte) rangieren auf den letzten Plätzen des Rankings. Politiker-Ranking im Dezember 2020* Angela Merkel 71 (0) Markus Söder 56 (-3) Jens Spahn 51 (+1) Olaf Scholz 48 (-3) Robert Habeck 45 (-3) Annalena Baerbock 45 (+1) Armin Laschet 42 (+2) Norbert Röttgen 41 (+6) Friedrich Merz 33 (-2) Kevin Kühnert 31 (0) Dietmar Bartsch 31 (-) Norbert Walter-Borjans 30 (0) Christian Lindner 29 (+1) Saskia Esken 26 (0) Jörg Meuthen 8 (-1) Alexander Gauland 7 (-) *In Klammern Veränderung gegenüber August 2020 – Bewertung anhand einer Skala von 0 bis 100; dargestellt ist jeweils der Mittelwert Höchstwert für Merkel bei eigenen Anhängern, niedrigster Wert für Esken Bei den eigenen Anhängern genießen Angela Merkel und Markus Söder wie schon im Sommer mit 89 bzw. 86 Punkten das höchste, SPD-Chefin Saskia Esken mit 38 Punkten das niedrigste Vertrauen. Norbert Röttgen konnte auch bei den CDU-Anhängern 6 Punkte hinzugewinnen, Jens Spahn gewann 3 Punkte. Die größten Verluste bei ihren Anhängern haben mit jeweils 4 Punkten Grünen-Chef Habeck und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner. Politiker-Ranking im Dezember 2020 – Bewertung durch die eigenen Anhänger* Angela Merkel 89 (+1) Markus Söder 86 (-3) Jens Spahn 65 (+3) Olaf Scholz 74 (-1) Robert Habeck 71 (-4) Annalena Baerbock 70 (+2) Armin Laschet 53 (+2) Norbert Röttgen 50 (+6) Friedrich Merz 51 (+1) Kevin Kühnert 44 (-1) Dietmar Bartsch 62 (-) Norbert Walter-Borjans 43 (0) Christian Lindner 65 (-4) Saskia Esken 38 (+1) Jörg Meuthen 52 (-1) Alexander Gauland 50 (-) *In Klammern Veränderung gegenüber August 2020 – Bewertung anhand einer Skala von 0 bis 100; dargestellt ist jeweils der Mittelwert Im Osten haben Bartsch, Meuthen und Gauland bessere Werte als im Westen In den ostdeutschen Bundesländern genießen die meisten Politiker weniger Vertrauen als im Westen – mit drei Ausnahmen: Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei „Die Linke“ im Bundestag, erhält im Osten 6 Punkte mehr als im Westen. AfD-Chef Meuthen hat im Osten gleichfalls 6 Vertrauens-Punkte mehr als in Westdeutschland, AfD-Fraktionschef Gauland liegt im Osten 7 Punkte über seinem Vertrauenswert im Westen. Die unterschiedliche Bewertung der politischen Akteure in Ostdeutschland ist auf den höheren Anteil der AfD-Sympathisanten in den neuen Bundesländern zurückzuführen. Angela Merkel erhält von den AfD-Anhängern 17 Punkte, von den Anhängern der übrigen Parteien 76 Punkte. Besonders niedrig ist das Vertrauen der AfD-Anhänger zu Politikern der Grünen, der Linke und der SPD. Am schlechtesten schneidet Annalena Baerbock bei den AfD-Anhängern ab, mit 4 Punkten – von den Anhängern der übrigen Parteien erhält sie 49 Punkte. Friedrich Merz genießt bei den AfD-Anhängern nach Meuthen und Gauland die größten Sympathien. Die Daten zu Partei- und Kanzlerpräferenzen wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL vom 30. November bis 4. Dezember 2020 erhoben. Datenbasis: 2.507 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/-2,5 Prozentpunkte. Die Daten zum Politiker-Ranking wurden vom 1. bis 3. Dezember 2020 erhoben. Datenbasis: 1.501 Wahlberechtigte.