Wirtschaft
Eines von 4 Ländern weltweit: Türkei steigert Exporte trotz Corona

Istanbul – Trotz der weltweiten Pandemie ist die Türkei eines von vier Ländern, das seine Exporte steigern konnte. Nach Angaben des türkischen Handelsministeriums erreichten die Exporte im November dieses Jahres 16 Milliarden und die Exporte nach 11 Monaten 151,7 Milliarden Dollar. Im dritten Quartal war die Türkei mit 6,7 Prozent die am schnellsten wachsende Volkswirtschaft der Welt, welche für diesen Zeitraum einen historischen Erfolg darstellt. Nach Angaben des türkischen Handelsministeriums beliefen sich die Exporte im November auf 16,088 Milliarden Dollar. Obwohl in einigen Wirtschaftszweigen enorme Rückgänge zu verzeichnen waren, stachen andere wiederum mit erstaunlichem Gewinn hervor. Der 11-monatige Export belief sich auf 151,7 Milliarden Dollar. Das Verhältnis von Exporten zu Importen betrug dabei 76 Prozent. Insbesondere bei den Exporten von Medizinprodukten wurden bemerkenswerte Zahlen erzielt. Diese erreichten in den elf Monaten des Jahres 780 Millionen Dollar. Exporte von Covid-19 Produkten wie z. B. Atemschutzgeräte stiegen um 420 Prozent, die Exporte von Masken und Kitteln um 575 Prozent und die Exporte von Rapid-Diagnosekits im November um 319 Prozent. Im November exportierten erstmals 1.726 neue Unternehmen ihre Warengüter. Insgesamt 42.187 Unternehmen haben im gleichen Zeitraum Ausfuhren getätigt, wobei 17 Wirtschaftszweige ihre Exporte gegenüber dem Vorjahresmonat signifikant steigern konnten. Die Branchen, die im November die stärkste Leistung erzielten, waren der Schiffsbau (u.a. Jachten), die mit einem Plus von 38 Prozent 223 Millionen Dollar erreichten, Stahl, der mit einem Plus von 24 Prozent 1 Milliarde 228 Millionen Dollar erreichte, und Obst- und Gemüseerzeugnisse, die mit 165 Millionen Dollar ein Plus von 18 Prozent erreichten. Deutschland war im November mit 1,5 Milliarden Dollar das Land mit den meisten Importen aus der Türkei. Bezogen auf die Menge erreichten die türkischen Exporte im November letzten Jahres 14 Millionen Tonnen mit einem Plus von 7,9 Prozent und von Januar bis November 139 Millionen Tonnen mit einem Plus von 3,5 Prozent. Hierzu Selim Uludokumaci, Inhaber und Standortleiter Einkaufsberatung der MILES Consulting & Commerce aus Ostfildern in Baden-Württemberg:
Mein Forecast für Q1 und Q2 ist, dass der Export von PPE’s (Personal Protective Equipments) ungehindert weitergehen wird, insbesondere im Bereich Rapid-Antigentests aus Ankara und Masken und Kittel aus Istanbul und Izmir, bis tatsächlich ein geeigneter Impfstoff auf dem Markt ist. Die Schwankungen der Lira sollten Importeure aus dem Ausland immer auf dem Blick haben, da auch diese aufgrund der weltweiten Krise weiterhin andauern wird.

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Nicht nur die türkische Lira erholt sich, auch die Industrieproduktion stieg im Vergleich zum Vorjahr im fast zweistelligen Bereich.

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Istanbul
„Unautorisierte Aufnahmen“: Russische Journalisten in der Türkei verhaftet

Moskau – Vadim Takmenev, der stellvertretende Chefproduzent und TV-Moderator des russischen Fernsehsenders NTV, hat den türkischen Botschafter in Moskau, Mehmet Samsar, bei der Freilassung des Kamerateams des Senders um Hilfe gebeten. Wie die Nachrichtenagentur TASS weiter berichtet, teilte das russische Außenministerium mit, dass am 3. Dezember die russischen Journalisten Alexej Petruschko und Iwan Malyschkin, die sich in Istanbul aufhielten, nicht kontaktiert werden konnten. Das Ministerium wies darauf hin, dass der letzte Kontakt mit ihnen am Donnerstag stattfand, als die russischen Reporter sagten, dass sie von Unbekannten festgenommen und von ihnen an einen unbekannten Ort hingebracht worden seien. Zuvor teilte der Sender mit, dass ihre Mitarbeiter keinen Kontakt mehr aufgenommen hätten, nachdem sie die Redaktion über ihre Festnahme durch Polizeibeamte in der Nähe von Istanbul informiert hatten. Wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf eine namentlich nicht genannte Quelle im türkischen Außenministerium berichtet, wurden die Journalisten verhaftet, als sie „ohne jede Akkreditierung eine Drohnenfabrik filmten“. „Sie kamen nach Istanbul zum Filmen, haben aber weder eine Erlaubnis noch eine Akkreditierung erhalten“, zitiert AFP die Quelle. Das Büro des Gouverneurs von Istanbul gab am Freitagabend bekannt, dass die Dauer des Polizeigewahrsams für die Journalisten um drei Tage verlängert worden sei und dass die Ermittlungen über sie im Gange seien. Die russische Botschaft in der Türkei erklärte ihrerseits, dass sie mit den türkischen Behörden in Kontakt stehe, um die Situation zu klären. „Wir zählen auf operative Zusammenarbeit“ auf türkischer Seite, sagte die Botschaft in einer Erklärung, die auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht wurde.

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– Luftfahrt – Türkei: Entwicklung des ersten türkischen Hubschraubermotors TS1400 fertiggestellt

In einer feierlichen Zeremonie in der westtürkischen Stadt Eskisehir, hat der türkische Luft- und Raumfahrtkonzern TUSAŞ Engine Industries Inc. (TEI) am Samstag den ersten einheimisch hergestellten Hubschraubermotor TS1400 an den Mutterkonzern TAI (Turkish Aerospace Industries) übergeben.

Türkei: Entwicklung des ersten türkischen Hubschraubermotors TS1400 fertiggestellt
 

Luftfahrt
Türkei: Entwicklung des ersten türkischen Hubschraubermotors TS1400 fertiggestellt

Istanbul – In einer feierlichen Zeremonie in der westtürkischen Stadt Eskisehir, hat der türkische Luft- und Raumfahrtkonzern TUSAŞ Engine Industries Inc. (TEI) am Samstag den ersten einheimisch hergestellten Hubschraubermotor TS1400 an den Mutterkonzern TAI (Turkish Aerospace Industries) übergeben. Dieser soll künftig in den ebenfalls in der Türkei entwickelten und hergestellten Modellen, dem Mehrzweckhubschrauber Gökbey T625 und dem ATAK-2- Kampfhubschrauber eingebaut werden In den T625-Hubschraubern kamen bisher die CTS-800A-Motoren der Light Helicopter Turbine Engine Company, einem Joint Venture zwischen Honeywell und Rolls-Royce, zum Einsatz. „Heute erleben wir einen historischen Tag für unsere Verteidigungsindustrie“, sagte der Minister für Industrie und Technologie, Mustafa Varank, bei der Eröffnungszeremonie. Varank unterstrich, dass das Land seine Ziele, fortschrittliche Technologie zu erwerben, erreiche, und erklärte dass der Motor in nur drei Jahren vollständig von TEI-Ingenieuren und -Technikern entworfen, entwickelt und produziert wurde. Im Oktober, nachdem der Motor zum ersten Mal in Betrieb genommen wurde, hat TEI eine Evaluierung durchgeführt und einige Modifikationen vorgenommen.
(Foto: TEI)
TEI wurde 1985 als Joint Venture von GE Aviation und Turkish Aerospace Industries, den türkischen Streitkräften und der türkischen Luftfahrtgesellschaft gegründet und hat in den letzten 31 Jahren mehr als 1000 verschiedene Teile für eine Reihe von Produkten in der globalen und türkischen Luftfahrtindustrie hergestellt. Der T625 ist ein zweimotoriger 6-Tonnen-Hubschrauber der neuen Generation, der nach Angaben der Turkish Aircraft Industries Corporation (TAI) als Reaktion auf eine wachsende Marktnachfrage entwickelt wurde.

Der Mehrzweckhubschrauber hat eine Spannweite von 15, 87 Meter, 2 Motoren und 5 Blätter am Hauptrotor. Der Durchmesser des Hauptrotors beträgt 13,2 Meter.

Die Treibstoffkapazität beträgt 1020 Kilogramm und das Fahrwerk ist einziehbar. Das Cockpit des sechs Tonnen schweren Mehrzweckhubschraubers sei mit modernster Avionik ausgestattet.

Der T625 wurde hauptsächlich für den militärischen Einsatz gebaut, kann aber auch als Luftambulanz, bei Offshore-Einsätzen, Such- und Rettungsaktionen verwendet werden.

Türkische Verteidigungsindustrie „Wir haben die Türkei im Verteidigungssektor erfolgreich zu einem Wachstum angeregt“, sagte Erdogan auf dem Gipfel der türkischen Verteidigungsindustrie in der Hauptstadt Ankara im Dezember vergangenen Jahres. Erdogan betonte, dass jetzt auch einheimische Kampfpanzer, die mit neuen Technologien entwickelt wurden, den türkischen Streitkräften zur Verfügung stehen würden. („Altay“: Erster türkischer Kampfpanzer geht in Serienproduktion)

Mit der Unterstützung der Regierung hat die türkische Verteidigungsindustrie eine Produktionskapazität von 5 Milliarden US-Dollar sowie eine Exportkapazität von 1,65 Milliarden US-Dollar erreicht (Stand 2017). Der Sektor wächst bereits seit Jahren mit den einheimischen, für die Streitkräfte entwickelten, Projekten.

„Die einheimischen Kasirga-, Bora- und Som-Raketen befinden sich nun in der Massenproduktion und unsere Arbeiten an neuen Modellen werden fortgesetzt“, fügte Erdogan hinzu. Auch einheimische Langstreckenraketen seien geplant und deren Testläufe bereits abgeschlossen, so der türkische Staatschef.

Islamfeindlichkeit
Mesut Özil: Der Islam ist eine Weltreligion

London – Der deutsche Weltmeister von 2014 hat sich erneut in einem Tweet zu Islamfeindlichkeit und die islamische Welt im Allgemeinen geäußert. Der Islam sei nicht nur Teil eines bestimmten Kontinents oder einer Kultur, sondern eine universelle Weltreligion. Mesut Özil:
„Auch heute noch wird in der Öffentlichkeit viel darüber diskutiert, ob der Islam Teil der deutschen, französischen oder europäischen Gesellschaft ist. Ich würde sagen, der Islam ist nicht Teil eines Landes, – es gibt keinen deutschen, französischen oder europäischen Islam, er ist nicht Teil eines Kontinents oder einer Kultur… der Islam ist einfach eine universelle Religion – überall.“
(Screenshot/Twitter)
Der 31-jährige Arsenal-Star dankte in einem weiteren Tweet auch dem SPD-Abgeordneten Helge Lindh für seine Rede gegen Islamophobie vor dem Bundestag.
(Screenshot/Twitter)
„Wir brauchen ein Denkmal in unseren Herzen, Hirnen und in unserem Handeln für die Leistungen, die Musliminnen und Muslime in diesem Land, für dieses Land, erbracht haben. Wir brauchen ein Mahnmal für das, was ihnen in diesem Land an Missachtung und Gewalt widerfahren ist“, sagte Lindh in seiner Rede im Februar dieses Jahres

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– Islamophobie – Mesut Özil: Islamfeindlichkeit und Antisemitismus mit Barmherzigkeit „entwaffnen“

Der deutsche Weltmeister von 2014 hat die Muslime aufgefordert, Islamophobie und Antisemitismus mit „Barmherzigkeit zu entwaffnen“.

Mesut Özil: Islamfeindlichkeit und Antisemitismus mit Barmherzigkeit „entwaffnen“
 

Corona-Pandemie
NRW stellt klar: Masken-Atteste müssen keine Diagnosen enthalten

Düsseldorf – Im Streit um den Inhalt von Attesten zur Maskenbefreiung in NRW hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium für Klarheit gesorgt. Ein Sprecher sagte dem WESTFALEN-BLATT: „Für den Nachweis genügt ein ärztliches Zeugnis, mit dem bescheinigt wird, dass aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske getragen werden kann. Das ärztliche Zeugnis muss keine Diagnose enthalten.“ Zuvor hatten die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe von Ärzten verlangt, Diagnosen in die Atteste zu schreiben. Volker Heiliger, Sprecher der Ärztekammer Westfalen-Lippe in Münster: „Das Attest dient lediglich dazu, den Inhaber des jeweiligen Hausrechts in die Lage zu versetzen, zu entscheiden, ob ein Grund für eine Maskenbefreiung vorliegt.“ Deshalb müssten die Diagnosen, die zur Befreiung führen könnten, in dem Attest aufgeführt werden. Das sei kein Bruch der Schweigepflicht, denn nicht der Arzt zeige das Attest irgendwo vor, sondern der Patient. Manche Ärzte waren dieser Linie gefolgt, andere nicht. So leiteten mancherorts Polizeibehörden Verfahren ein, wenn ein Attest nicht die Krankheiten enthielt. In Paderborn etwa genügt dem Ordnungsamt das einfache Attest, während die Polizei auf einer Version mit Diagnosen besteht. Eine gerichtliche Klärung der Frage, was in einem Masken-Attest zu stehen hat, gibt es in NRW bislang nicht. Lediglich im Fall von Schülern hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass auf Verlangen der Schulleitung Diagnosen genannt werden müssen. Das ist allerdings auch so in der Corona-Betreuungsverordnung vorgesehen, die aber nur für Kitas, Schulen, Behinderteneinrichtungen etc. gilt.

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– Corona-Pandemie – Türkei: 20.000 Freiwillige melden sich für chinesischen Corona-Impfstoff-Test Etwa 20.000 Freiwillige haben sich am Freitag in der Türkei für Phase-3 der Tests des chinesischen Impfstoffs CoronaVac von Sinovac Biotech beworben.
Türkei: 20.000 Freiwillige melden sich für chinesischen Corona-Impfstoff-Test

Trendbarometer
Politiker-Ranking: Merkel auf Platz 1

CDU/CSU 36, Grüne 20, SPD 15, Linke 8, FDP 6 und AfD 8 Prozent Die Wahlabsichten der Bundesbürger haben sich in dieser Woche nur minimal verändert. Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verlieren Union und Grüne gegenüber der Vorwoche je einen Prozentpunkt, AfD und die sonstigen kleineren Parteien können je einen Prozentpunkt gewinnen. Damit bleibt die CDU/CSU mit einem Vorsprung von 16 Prozentpunkten vor den Grünen und 21 Prozentpunkten vor der SPD weiterhin stärkste politische Kraft in Deutschland. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten die Parteien mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 36 Prozent (Bundestagswahl 32,9%), Grüne 20 Prozent (8,9%), SPD 15 Prozent (20,5%), Linke 8 Prozent (9,2%), AfD 8 Prozent (12,6%) und FDP 6 Prozent (10,7%). 7 Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden (5,2%). Die Zahl der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt mit 21 Prozent etwas unter der Zahl der Nichtwähler bei der Bundestagswahl 2017 (23,8%). Die SPD bleibt abgeschlagen drittstärkste Partei, fünf Prozentpunkte unter ihrem letzten Bundestagswahlergebnis – obwohl ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Person und Finanzminister durchaus geschätzt wird. Als Kanzler allerdings wollen ihn nur wenige: Wenn die Bundesbürger ihren Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich nur 14 Prozent für Scholz entscheiden, ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Grünen-Chef Robert Habeck verliert zwei Prozentpunkte und würde derzeit von 19 Prozent gewählt. Für Markus Söder würden sich 35 Prozent entscheiden, ein Zuwachs um einen Prozentpunkt. Damit hätte Söder mehr Unterstützung als Habeck und Scholz zusammen. 32 Prozent würden sich für keinen der drei entscheiden. Vertrauen zu den meisten Politikern in der Corona-Krise ungebrochen Die Deutschen haben das Vertrauen zu Bundeskanzlerin Angela Merkel auch nach über zehnmonatigem Krisenmanagement zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht verloren: Die meisten Bundesbürger sehen im aktuellen Politiker-Ranking bei ihr das Land „in guten Händen“. Sie erreicht 71 von 100 Punkten, genauso viele wie im August dieses Jahres. Merkel bleibt damit mit großem Abstand auf Platz 1. Zweiter im Ranking ist Markus Söder mit 56 Punkten (minus 3 gegenüber August). 51 Punkte erreicht Gesundheitsminister Jens Spahn (plus 1), 48 Olaf Scholz (minus 3). Im Politiker-Ranking wird regelmäßig von forsa ermittelt, bei welchen Politikern die Bürger das Land „in guten Händen“ sehen. Ihre Einschätzung können die Befragten mit Werten von 0 („ist überhaupt nicht in guten Händen“) bis 100 („ist voll und ganz in guten Händen“) abgeben. Das aktuelle Ranking zeigt, dass das Vertrauen zu den meisten Politikern im Vergleich zu der letzten Erhebung im August unverändert ist. In der ersten Phase der Corona-Krise war das Vertrauen zu den handelnden Politikern – vor allem zu Söder, Spahn und Merkel – gegenüber dem Januar 2020 stark gestiegen. Im aktuellen Ranking sind die Veränderungen vergleichsweise gering. Söder, Scholz und Grünen-Chef Robert Habeck haben jeweils drei Punkte eingebüßt, Friedrich Merz verlor 2 Punkte. Armin Laschet hatte im Sommer einen Vertrauenseinbruch um 6 Punkte erlitten – aktuell konnte er wieder um 2 Punkte zulegen. Der größte Gewinner im Ranking ist Norbert Röttgen, dessen Vertrauenswert um 6 Punkte angestiegen ist. Annalena Baerbock, Co-Chefin der Grünen, liegt erstmals gleichauf mit Robert Habeck (beide 45 Punkte). Von den drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz liegen Laschet (42 Punkte) und Röttgen (41 Punkte) deutlich vor Friedrich Merz (33 Punkte). Wenig Vertrauen schenken die Bürger den politischen Akteuren der AfD: Jörg Meuthen (8 Punkte) und Alexander Gauland (7 Punkte) rangieren auf den letzten Plätzen des Rankings. Politiker-Ranking im Dezember 2020* Angela Merkel 71 (0) Markus Söder 56 (-3) Jens Spahn 51 (+1) Olaf Scholz 48 (-3) Robert Habeck 45 (-3) Annalena Baerbock 45 (+1) Armin Laschet 42 (+2) Norbert Röttgen 41 (+6) Friedrich Merz 33 (-2) Kevin Kühnert 31 (0) Dietmar Bartsch 31 (-) Norbert Walter-Borjans 30 (0) Christian Lindner 29 (+1) Saskia Esken 26 (0) Jörg Meuthen 8 (-1) Alexander Gauland 7 (-) *In Klammern Veränderung gegenüber August 2020 – Bewertung anhand einer Skala von 0 bis 100; dargestellt ist jeweils der Mittelwert Höchstwert für Merkel bei eigenen Anhängern, niedrigster Wert für Esken Bei den eigenen Anhängern genießen Angela Merkel und Markus Söder wie schon im Sommer mit 89 bzw. 86 Punkten das höchste, SPD-Chefin Saskia Esken mit 38 Punkten das niedrigste Vertrauen. Norbert Röttgen konnte auch bei den CDU-Anhängern 6 Punkte hinzugewinnen, Jens Spahn gewann 3 Punkte. Die größten Verluste bei ihren Anhängern haben mit jeweils 4 Punkten Grünen-Chef Habeck und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner. Politiker-Ranking im Dezember 2020 – Bewertung durch die eigenen Anhänger* Angela Merkel 89 (+1) Markus Söder 86 (-3) Jens Spahn 65 (+3) Olaf Scholz 74 (-1) Robert Habeck 71 (-4) Annalena Baerbock 70 (+2) Armin Laschet 53 (+2) Norbert Röttgen 50 (+6) Friedrich Merz 51 (+1) Kevin Kühnert 44 (-1) Dietmar Bartsch 62 (-) Norbert Walter-Borjans 43 (0) Christian Lindner 65 (-4) Saskia Esken 38 (+1) Jörg Meuthen 52 (-1) Alexander Gauland 50 (-) *In Klammern Veränderung gegenüber August 2020 – Bewertung anhand einer Skala von 0 bis 100; dargestellt ist jeweils der Mittelwert Im Osten haben Bartsch, Meuthen und Gauland bessere Werte als im Westen In den ostdeutschen Bundesländern genießen die meisten Politiker weniger Vertrauen als im Westen – mit drei Ausnahmen: Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei „Die Linke“ im Bundestag, erhält im Osten 6 Punkte mehr als im Westen. AfD-Chef Meuthen hat im Osten gleichfalls 6 Vertrauens-Punkte mehr als in Westdeutschland, AfD-Fraktionschef Gauland liegt im Osten 7 Punkte über seinem Vertrauenswert im Westen. Die unterschiedliche Bewertung der politischen Akteure in Ostdeutschland ist auf den höheren Anteil der AfD-Sympathisanten in den neuen Bundesländern zurückzuführen. Angela Merkel erhält von den AfD-Anhängern 17 Punkte, von den Anhängern der übrigen Parteien 76 Punkte. Besonders niedrig ist das Vertrauen der AfD-Anhänger zu Politikern der Grünen, der Linke und der SPD. Am schlechtesten schneidet Annalena Baerbock bei den AfD-Anhängern ab, mit 4 Punkten – von den Anhängern der übrigen Parteien erhält sie 49 Punkte. Friedrich Merz genießt bei den AfD-Anhängern nach Meuthen und Gauland die größten Sympathien. Die Daten zu Partei- und Kanzlerpräferenzen wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL vom 30. November bis 4. Dezember 2020 erhoben. Datenbasis: 2.507 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/-2,5 Prozentpunkte. Die Daten zum Politiker-Ranking wurden vom 1. bis 3. Dezember 2020 erhoben. Datenbasis: 1.501 Wahlberechtigte.

Operation "Irini"
Türkei: Oppositionsführer Kılıçdaroğlu fordert Antworten von Erdogan

Ankara – Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan erneut aufgefordert, Stellung zu beziehen zu seinen Vorwürfen bezüglich der Kontrolle des türkischen Containerschiffs „Roseline A“ im Rahmen der Operation „Irini“ durch die Bundeswehr im Mittelmeer. Kılıçdaroğlu stellte erneut die Frage, warum die Türkei so lange gebraucht habe, die Anfrage der Bundeswehr für eine Kontrolle des Schiffes zu beantworten. „Ich habe diese Frage vor einigen Tagen gestellt, aber ich habe keine Antwort erhalten. Deshalb stelle ich erneut die Frage: Warum haben Sie nicht rechtzeitig auf das Ersuchen für die Inspektion geantwortet? Warum konnten sie [die EU] die Regierung fünf Stunden lang nicht erreichen?“, so Kılıçdaroğlu im Gespräch mit Reportern. „Der griechische Kommandeur, Italien und Deutschland, teilten der Türkei mit, dass sie eine Untersuchung durchführen werden. Es vergingen vier Stunden, und die Türkei beantwortete die Anfrage nicht. Vier Stunden, weil niemand Erdogan erreichen konnte. Dann riefen sie unsere Botschaft in Rom an. Eine weitere Stunde verging“, betonte Kılıçdaroğlu. Dann gelte die sogenannte „silcence procedure“, das Verfahren der stillschweigenden Zustimmung der NATO. Kılıçdaroğlu: „Wenn jemand nicht antwortet, dann bedeutet das, dass er einwilligt, akzeptiert. Dann erst wurde die Durchsuchung auf dem Schiff durchgeführt“. Die Operation Irini war Ende März beschlossen worden. Neben dem Waffen- soll der Einsatz auch Öl- und Kraftstoffschmuggel verhindern. Nach Ansicht der Türkei wurde die Aktion „ohne Befugnis und mit Gewaltanwendung durchgeführt“. Auch Oppositionsmedien bezeichneten die Durchsuchung als „Piraterie“. Peter Stano, der Pressesprecher der EU für Außenpolitik erklärte in Brüssel: „Die Operation Irini stellt einen Antrag auf Überprüfung. Wenn das Land, das für das Schiff verantwortlich ist, sagt, dass es mit der Inspektion nicht einverstanden ist, kann die Inspektion nicht durchgeführt werden. In diesem Fall und in vielen Fällen von Inspektionen erstattet die Operation Irini also Bericht an die UNO. Es gab natürlich einige Kontakte zwischen uns und den türkischen Partnern, denn die Türken informierten uns, dass sie uns die Genehmigung für die Inspektion nicht geben.“

Kriminalität
NRW: Polizei bietet „Einbruchsradar“ per App für Nordrhein-Westfalen an

Von jetzt an informiert die nordrhein-westfälische Polizei die Bürgerinnen und Bürger per App über Einbruchsgeschehen in ihrer Nachbarschaft. Die Anwendung liefert Informationen zu früheren Taten sowie auf dieser Basis Prognosen zu Einbruchswahrscheinlichkeiten. Darüber hinaus beinhaltet die App wichtige Präventionshinweise. So können sich die Nutzerinnen und Nutzer darüber informieren, wie sie ihre Wohnungen besser vor Einbrechern sichern und werden an die regionalen Beratungsstellen der Polizei verwiesen. „Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich über das Risiko in ihrer Nachbarschaft informieren können. Das schärft die Sinne und beugt vor. Nur wer sich einer Gefahr bewusst ist, kann sich davor schützen“, sagte Minister Herbert Reul. Das Angebot wurde gemeinsam mit der Provinzial-Versicherung und Fraunhofer FOKUS entwickelt und ist eine neue Funktion der bereits bestehenden „MehrWetter-App“, die von der Versicherung betrieben wird. Außerdem werden bestimmte Funktionen in die App „KATWARN“ eingebunden. Auch wenn die Zahl der Wohnungseinbrüche in Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahren kontinuierlich sinkt – laut polizeilicher Kriminalstatistik 2019 auf zuletzt rund 27.000 – ist ihre Bekämpfung immer noch ein Schwerpunkt der Polizei. „Ein Einbruch ist für die Opfer oft ein sehr belastendes Erlebnis. Häufig ist ihr Sicherheitsgefühl erschüttert, mit gravierenden psychischen Folgen. Deshalb dürfen wir uns nicht auf den guten Zahlen ausruhen, sondern müssen weiter dranbleiben“, so Reul. Die Prognose kommt in der Regel als Push-Mitteilung an jedem Montag für die vorab vom User in der App festgelegten Orte, sofern temporär und regional eine erhöhte Einbruchswahrscheinlichkeit prognostiziert wurde und hat eine Gültigkeit von einer Woche. Auf einer Stadtkarte erfolgt zudem die Darstellung der zurückliegenden Tatorte. Die Darstellung beinhaltet jedoch nur die grobe Verteilung der Tatorte, sodass keine Rückschlüsse auf konkrete Adressen möglich sind. Diese „Heatmap“ wird einmal im Monat aktualisiert. Zunächst sind die Funktionen der App örtlich auf den Zuständigkeitsbereich der 16 Kriminalhauptstellen der nordrhein-westfälischen Polizei begrenzt. Dazu zählen die Polizeipräsidien Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Köln, Krefeld, Mönchengladbach, Münster, Recklinghausen und Wuppertal. Ziel der Software ist es, die Prävention weiter zu stärken und die Bevölkerung mit einem modernen Ansatz für das Thema Einbruchsdiebstahl zu sensibilisieren. Auf diese Weise wird das bereits bestehende Angebot der polizeilichen Kriminalprävention sinnvoll ergänzt.  

Corona-Krise
NRW: Städtetag warnt vor falschen Ergebnissen bei Selbsttests

Düsseldorf – Der nordrhein-westfälische Städtetag warnt vor falschen Ergebnissen bei Selbsttests an Schulen und in Kitas. „Selbsttests wiegen die Menschen möglicherweise in falscher Sicherheit. Wir sind besorgt, dass falsche Testergebnisse dazu führen, dass die Menschen sich nicht mehr vorsichtig verhalten“, sagte Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städetags NRW, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Nicht achtsam durchgeführte Tests ohne Anleitung und Schulung könnten Ergebnisse verfälschen, sagte Dedy, der die Kommunen auch in ihrer Eigenschaft als Schul- und Kita-Träger vertritt. Wenn Lehrer und Erzieher die Tests selbst durchführen sollten, bräuchten sie eine fachkundige und praxistaugliche Anleitung, so Dedy. „Dafür sind Schulungen nötig. Deshalb rechnen wir nicht damit, dass schon ab Freitag zahlreiche Selbsttests in Kitas und Schulen stattfinden. Eine solche Neuerung braucht auf jeden Fall etwas Zeit.“ Es müsse dringend geklärt werden, welche Schnelltests strengen Qualitätskriterien genügten. Dazu sei eine entsprechende Zertifizierung durch eine Behörde notwendig. Falsch negative Werte könnten ansonsten das Infektionsgeschehen verstärken. „Falsch positive Werte führen zu unnötigen Personalausfällen und erschweren die Betreuung der Kinder“, mahnte Dedy.

Balkan
Serbiens Präsident Vucic: Deutschland ist unser größter Wirtschaftspartner

Belgrad – In einer Videokonferenz mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic begrüßte Bundeskanzlerin Angela Merkel  am Donnerstag die wirtschaftlichen Fortschritte Serbiens und die Anstrengungen auf seinem europäischen Weg und wies darauf hin, dass der Dialog mit Pristina und die Rechtsstaatlichkeit von entscheidender Bedeutung seien. Wie die serbische Nachrichtenagentur Tanjug berichtet, waren sich die Bundeskanzlerin und ihr serbischer Amtskollege im Gespräch über den Dialog zwischen Belgrad und Pristina einig, dass der Dialog notwendig sei und dabei die Erhaltung des Friedens für beide Seiten von entscheidender Bedeutung sei, sagte das Pressebüro des Präsidenten in einer Erklärung. Vucic sagte, er werde alle notwendigen Schritte für eine erfolgreiche Fortsetzung des Dialogs unternehmen, um eine konstruktive und offene Atmosphäre für Verhandlungen zu schaffen, berichtet Tanjug weiter. Merkel habe die Bereitschaft Serbiens zur weiteren Arbeit an der Erhaltung der regionalen Stabilität begrüßt und bekräftigte, dass Deutschland ein verlässlicher Partner Serbiens auf dem Weg der Reformen und der europäischen Integration bleiben werde. Wie Tanjug weiter berichtet, äußerten sich Vucic und Merkel auch  über die ständigen Fortschritte im politischen Dialog und in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Serbien und Deutschland zufrieden. „Die Wirtschaft ist ein starkes Bindeglied zwischen unseren beiden Ländern“, sagte Merkel. Vucic bekräftigte, dass deutsche Unternehmen, die in Serbien tätig sind, über 67.000 Menschen beschäftigen und einen bedeutenden Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung Serbiens und zu seinem Ruf als guter Investitionsstandort leisten. „Wir sind dankbar für die Unterstützung der serbischen Wirtschaft durch Deutschland. Deutschland ist unser größter Wirtschaftspartner, selbst inmitten der durch die Coronavirus-Pandemie verursachten weltweiten Krise. Das Interesse deutscher Unternehmen an Investitionen in unserem Land wächst, und ich bin stolz darauf, auch die Tatsache hervorzuheben, dass Serbien trotz aller aktuellen Herausforderungen in diesem Jahr das höchste Wachstum in Europa haben wird“, zitiert Tanjug den serbischen Staatschef.

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– Verteidigung – Serbien: Erste Kampfjet-Pilotin tritt Dienst an

Pilotin Ana Perišić führte am Mittwoch erfolgreich einen Testflug mit dem Kampfflugzeug J-22 Orao (Adler) auf dem Militärflughafen Morava durch und wurde somit die erste Kampfjet-Pilotin in der Geschichte der serbischen Armee.

Serbien: Erste Kampfjet-Pilotin tritt Dienst an