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Michael Reinhard Heß ist promovierter und habilitierter Turkologe. Zum Thema Karabach hat er die Bücher „Schuschas Vermächtnis“ (Gulandot 2022), „Panzer im Paradies“ (Dr. Köster 2016) und „Karabakh from the 13th century to 1920“ (Gulandot, 2020) verfasst.
– Bergkarabach-Krise – Turkologe Heß: Was passiert in Karabach?
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die damalige „Autonome Region Berg-Karabach“ (NKAO) brach Ende 1987 aus und weitete sich nach dem Zerfall der Sowjetunion zu einem vollumfänglichen Krieg aus.
Turkologe Heß: Was passiert in Karabach?
– Bergkarabach-Krise – Turkologe Heß: Was passiert in Karabach?
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die damalige „Autonome Region Berg-Karabach“ (NKAO) brach Ende 1987 aus und weitete sich nach dem Zerfall der Sowjetunion zu einem vollumfänglichen Krieg aus.
Turkologe Heß: Was passiert in Karabach?
von Gerwin Bell
Experten der internationalen Diplomatie haben vielleicht bemerkt, dass die Biden-Regierung ihren Ansatz für den Handel mit China kürzlich umbenannt hat: von „Entkopplung“ (De-coupling) zu „Rückverlagerung“ (Re-shoring) und von „Friend-shoring“ zu „Risikominderung“ (De-risking). Man könnte versucht sein, dies als eine weitere Übung in geopolitischem Jargon abzutun, aber es könnte auch auf eine überfällige Einsicht hindeuten, dass frühere Versuche, China vom internationalen Handel auszuschließen, unrealistisch waren.
Der politische Grundgedanke hinter den Entkopplungsbemühungen mag simpel erscheinen. Nach den pandemiebedingten Lockdowns in China, die zu Engpässen bei der Versorgung mit wichtigen Gütern führten, und den zunehmenden Spannungen zwischen China und dem Westen, wollen die USA ihre Handelsabhängigkeit von China verringern und Lieferketten in andere Länder verlagern. In gewisser Weise ist diese Politik eine Folge der Zölle, die die Trump-Administration im Jahr 2018 verhängte und die seitdem aufrechterhalten wurden. Tatsächlich befinden sich die US-Importe aus China derzeit auf einem Zehnjahrestief, während das bilaterale Handelsdefizit mit China auf den niedrigsten Stand seit Ende 2019 gesunken ist.
Das Gesamtvolumen der chinesischen Exporte ist jedoch nicht von seinem post-Lockdown Höchststand zurückgegangen. Mehr noch: Da das Volumen der weltweiten Importe im gleichen Zeitraum insgesamt gesunken ist, bedeutet dies, dass Chinas Anteil an den globalen Exporten sogar gestiegen ist.
Wie passt dies zu den Meldungen über die zunehmende Exportdurchdringung, d. h. die Verlagerung von Lieferketten in Länder wie Mexiko und Vietnam? Nun, diese Länder haben viel mehr aus China importiert – ihre höheren Handelsüberschüsse mit den USA wurden zu einem erheblichen Teil durch höhere Defizite mit China ausgeglichen. Im Falle Mexikos liegt das Wachstum des Defizits mit China sogar höher als der Anstieg des Handelsüberschusses mit den USA.
Natürlich sind derartige Umwege und Handelsverlagerungen mit Effizienzkosten verbunden – die gleichen Waren, die direkt aus China gekommen wären, nehmen nun einen teuren und zeitraubenden Umweg. Trotz des verringerten Risikos bleibt China also die „Fabrik der Welt“ und das Logistikzentrum mit reichlich freien Kapazitäten, während Vietnam und Mexiko an Kapazitätsgrenzen stoßen.
Die „Freunde“, an die die Lieferketten verlagert wurden, bringen ihre eigenen sozialen und geopolitischen Risiken mit sich. Ohne die Widerstandsfähigkeit der in diese Länder verlagerten Lieferketten beurteilen zu wollen, sei darauf hingewiesen, dass die vietnamesische Wirtschaft der chinesischen Wirtschaft vor 2012 ähnelt, während Investoren in Mexiko häufig auf Bedenken hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit verweisen. In jedem Fall hat die Bedeutung chinesischer Investitionen auch in diesen Ländern zugenommen, wodurch sich die Abhängigkeit von China auf mehr Länder verlagert hat.
Werden die politischen Entscheidungsträger die Chance ergreifen, die zugrunde liegende Effizienz und das Wachstum wieder zu steigern, indem sie zum offenen Handel zurückkehren und die restriktive Politik aufgeben? Oder werden sie noch größere Anstrengungen unternehmen, um Arbeitsplätze vor ausländischer Konkurrenz zu schützen? Die Antwort auf diese Frage wird entscheidend dazu beitragen, ob die Welt in einem Umfeld mit geringerem Wachstum und höherer Inflation enden wird, wie es zwischen 1990 und 2020 der Fall war.
Was bedeutet all dies für die Verbündeten der USA, die offensichtlich in die Kategorie „Freunde“ fallen? Optimisten sehen vielleicht Spielraum für eine willkommene Diversifizierung der Industrie und des Exports, aber die Realität erlaubt wahrscheinlich weniger Zuversicht. Vor allem wird jede ausgelagerte Produktion wahrscheinlich weniger effizient sein und unter dem Strich die Situation auf den Arbeits- und Immobilienmärkten weiter verschärfen (wie es in Mexiko der Fall ist). Darüber hinaus wird jede Umlenkung der Rohstoffexporte wahrscheinlich auf Kosten geringerer Exporte nach China gehen und weiterhin von der (derzeit sinkenden) globalen Gesamtnachfrage nach Gütern abhängig sein. Es ist also besser, die Erwartungen im Zaum zu halten.
Gerwin Bell, Lead Economist, Asia, PGIM Fixed Income
– Wirtschaft – Fitch erhöht nach zwei Jahren Rating der Türkei
Die Ratingagentur Fitch hat am Freitag den Ausblick für die Türkei von „negativ“ auf „stabil“ revidiert und das Rating „B“ bekräftigt.
Fitch erhöht nach zwei Jahren Rating der Türkei
Xanthi/İskeçe – Der seit 11 Tagen durchgeführte Streik unter dem Slogan „Nein zum Schichtunterricht“ an der türkischen Minderheitenschule in Xanthi/İskeçe hat nach Angaben westthrakischer Medien zu einem Teilerfolg geführt.
Wie die Regionalzeitungen Ülkü, Millet und Gündem berichten, hat der Schulausschuss und die Eltern-Lehrer-Vereinigung heute mitgeteilt, dass die Direktion für das Sekundarschulwesen der Schule ein Schreiben übermittelt habe, in dem auf die Forderungen der Elternverbände Bezug genommen wird.
Demnach beginnt in diesem Schuljahr für alle Schülerinnen und Schüler der Unterricht am Vormittag. Wegen der stark gestiegenen Schülerzahlen kam ein Teil der Schüler am Vormittag und der andere Teil am Nachmittag zum Unterricht. Damit wäre eine der Hauptforderungen der Elternvereine erfüllt. Eine weitere Forderung von Eltern und Schülern ist der Bau eines neuen Schulgebäudes.
Das aus osmanischer Zeit stammende Schulgebäude wurde ursprünglich als Tabaklager genutzt und später zu einem Schulgebäude umgebaut. An der Einrichtung ist die türkisch-muslimische Minderheitenschule untergebracht, in dem Schüler sowohl ihren Realschulabschluss als auch ihr Abitur ablegen können. Der Vorsitzende des Schulausschusses, Ahmet Kara, verwies auf die Gespräche mit den zuständigen Stellen.
Kara erklärte:
„Als Ergebnis der Verhandlungen setzte sich der gesunde Menschenverstand durch, und die Direktion für das Sekundarschulwesen schickte unserer Schule ein Schreiben, in dem sie auf die Bitten der Eltern-Lehrer-Vereinigung und des Schulausschusses einging und mitteilte, dass beschlossen wurde, dass alle unsere Schüler in diesem Jahr weiterhin die Schule als Vormittagsschüler besuchen werden.“
Der Schulausschuss bedankte sich insbesondere beim Gouverneur der Region Ostmazedonien-Thrakien, Hristos Metios, bei allen zuständigen Behörden, den Verantwortlichen bei der Regierung und der Opposition. Ferner für die Unterstützung durch den Mufti von Xanthi/İskeçe, Mustafa Trampa sowie den Abgeordneten Hüseyin Zeybek, Burhan Baran und Özgür Ferhat.
Kemal Bölge
– Westthrakien: Türkische Minderheit – Griechenland: Interview mit dem Vorsitzenden der Türkischen Union
NEX24 sprach mit dem Journalisten, Vorsitzenden der Türkischen Union von Xanthi/ İskeçe sowie Mitglied des Beratenden Ausschusses der Türkischen Minderheit in Westthrakien (BTTADK), Ozan Ahmetoğlu
Griechenland: Interview mit dem Vorsitzenden der Türkischen Union
Mehr als 30 Jahre konnte Armenien mit seinen drei Millionen Einwohnern nicht nur Aserbaidschan an der Nase herumführen und eine Okkupation in Bergkarabach aufrechterhalten, sondern der Welt zeigen, wie man mit Unrecht zum Recht kommen kann: Stärke, mit einem gewissen Rückhalt des Wertewestens. Wie kommt es, dass dieses kleine Land im Kaukasus mit Hilfe der ehemaligen Sowjetunion und mit einem Angriffskrieg gegen geltendes Völkerrecht verstieß, aserbaidschanisches Territorium okkupierte und damit über drei Dekaden durchkam?
Schweifen wir zurück: Nach dem Angriffskrieg Armeniens von 1992 bis 1994, griff das vielgepriesene Souveränitätsgefasel des Wertewestens genauso wenig, wie die vielen Schüsse der Vereinten Nationen vor den Bug Armeniens, damit aufzuhören. Nach zwei Jahren Krieg und etlichen Massakern an der aserbaidschanischen Bevölkerung in Bergkarabach und über 1 Millionen aserbaidschanischen Flüchtlingen, einigte man sich 1994 zu einem Waffenstillstand.
Damit kontrollierte Armenier einen Großteil des von der de-facto ausgerufenen armenischen Republik Bergkarabach und eine Pufferzone, quasi über 20 Prozent aserbaidschanisches Territorium. Bereits im Jahr 1993 verabschiedete die UN vier Resolutionen (Nr. 822, 853, 874, 884), die jedoch ohne Wirkung blieben. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) verabschiedete am 25. Januar 2005 die Resolution 1416, in der die „groß angelegte ethnische Vertreibung und die Schaffung monoethnischer Gebiete“ durch Armenien kritisiert und erklärt wurde, dass armenische Truppen aserbaidschanische Gebiete besetzen.
Und dennoch, trotz dieser einschlägig bekannten Tatsachen, den angeblichen Vermittlungs- und Lösungsbemühungen der OSZE oder die der Minsker Gruppe, blieb Armenien auf dem Standpunkt, aserbaidschanisches Territorium weiterhin besetzt zu halten und selbst Tatsachen zu schaffen, in dem es armenische Staatsbürger ansiedelt, obwohl die Unabhängigkeit Bergkarabachs international, wie auch von Armenien, nicht anerkannt wurde.
Offensichtlich hatten die Parteien, die sich angeblich um Frieden und Wiederherstellung des Völkerrechts bemühten, kein sonderliches Interesse daran, diesen völkerrechtlichen Standpunkt auch gegen Armenien durchzusetzen. Trotz Resolutionen der EU und UN gegen Armenien, wurde die Eskalation aufrechterhalten und dabei unentwegt Täter-Opfer-Umkehr zugunsten Armeniens und zuungunsten Aserbaidschans betrieben. Der inzwischen eiternde Stachel in der Region platzte im November 2020 mit einem militärischen Befreiungsschlag Aserbaidschans. Bemerkenswerterweise wurde dieser Befreiungsschlag zutiefst verurteilt, die Okkupation fremden Territoriums durch Armenien geradezu als demokratisches Recht zelebriert.
Drei Jahre später, nach etlichen leeren Versprechungen Armeniens, der nächste Paukenschlag Aserbaidschans, der nur 24 Stunden anhielt und für die Befreiung Bergkarabachs sorgte. So schnell die armenischen Separatisten die Waffen niederlegten, so schnell wurde im Wertewesten wieder auf die Tränendrüse gedrückt.
Der armenische Politikwissenschaftler Hrant Ter-Abrahamyan lässt das nicht mehr gelten; zumindest aus einem Blickwinkel, die das Ausmaß dieses Unrechts verdeutlicht. Seiner Meinung nach sei die armenische Regierung inkompetent, weshalb man auf „respektloseste und dümmste Art und Weise verloren“ habe. 32 Jahre habe Armenien Stärke gezeigt, um Bergkarabach besetzt zu halten und in einem Augenblick der „Schwäche“ es auch wieder verloren. Schwäche sei „abscheulich, verabscheuungswürdig“ und verdiene „nicht zu existieren“, so Ter-Abrahamyan.
Ter-Abrahamyan geht in einem Facebook-Beitrag auch auf die Täter-Opfer-Umkehr ein, wenn auch aus der Warte des Besatzers: „Heute haben sogar die Türken „Erbarmen“ mit uns. Die Nation der Trauernden, Klagenden und Bettler kann niemals eine unabhängige politische Einheit sein und als solche anerkannt werden.“
Das bedeutet, mit Propaganda, Schuldzuweisungen, Wehklagen, Betteln und Anflehen gegenüber Dritten Parteien gewinnt man kein fremdes territoriales Gebiet und schon gar nicht, kann man diese auch auf Dauer halten. Daran ist aber nicht nur die armenische Regierung oder die armenische Diaspora Schuld, sondern der Wertewesten. Insbesondere Frankreich und Deutschland tragen dabei eine nicht unerhebliche direkte Mitschuld an diesem Desaster mit einem glücklichen Happy End.
Aufgrund ihrer dreisten verleumderischen medialen, gesellschaftlichen und politischen Aktivitäten gegenüber Aserbaidschan, dem guten Zusprechen gegenüber Armeniern, der Solidarität mit Armenien, erweckte man den Anschein, auf der Seite des Rechts zu stehen. Aber Aserbaidschan erkämpfte sich dieses Recht nach mehr als 30 ohnmächtigen Jahren zurück, weil das Völkerrecht auf seiner Seite stand. Deshalb kommt auch niemand zu „Hilfe“ und will niemand wirklich „eingreifen“, wie es derzeit landauf landab gefordert wird.
Also wehrtes Europa, wehrtes Armenien, auf Wiedersehen und „geçmiş olsun“.
*„Geçmiş olsun“ bedeutet übersetzt „gute Besserung“.
– Bergkarabach-Krise – Turkologe Heß: Was passiert in Karabach?
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die damalige „Autonome Region Berg-Karabach“ (NKAO) brach Ende 1987 aus und weitete sich nach dem Zerfall der Sowjetunion zu einem vollumfänglichen Krieg aus.
Turkologe Heß: Was passiert in Karabach?
Xanthi/ İskeçe – NEX24 sprach mit dem Journalisten, Vorsitzenden der Türkischen Union von Xanthi/ İskeçe sowie Mitglied des Beratenden Ausschusses der Türkischen Minderheit in Westthrakien (BTTADK), Ozan Ahmetoğlu, über die seit mehr als zwei Wochen andauernde Protestaktion von Eltern, Schülern und Vereinen, die einen sofortigen Neubau der völlig überfüllten Realschule/Gymnasium von Xanthi/ İskeçe der türkisch-muslimischen Minderheit fordern.
Ahmetoğlu studierte an der Universität von Ankara Journalismus und arbeitet für die westthrakische Regionalzeitung Gündem.
„Der Schichtunterricht ist für unsere Schülerinnen und Schüler eine Zumutung“
Herr Ahmetoğlu, was ist der Grund warum Eltern, Schüler und zivilgesellschaftliche Institutionen der türkisch-muslimischen Minderheit eine Protestaktion in Xanthi/İskeçe (Nordostgriechenland) organisiert haben, die seit nunmehr 10 Tagen läuft?
Ozan Ahmetoğlu: Gestern war der neunte Tag und heute ist der zehnte Tag einer Protestaktion in Xanthi. Diese Aktion richtet sich gegen die Einführung des Schichtunterrichts in der einzigen Sekundarschule für Minderheiten in Xanthi. Unsere Kinder, unsere Schüler und wir als Eltern und die Minderheitengemeinschaft als Ganzes wollen nicht, dass die Praxis des Schichtunterrichts unsere Schüler, unsere Eltern, unsere Lehrer, unsere Schule, kurz gesagt, die ganze Gemeinschaft leiden lässt. Genauer gesagt, wir sagen Nein zum Zwang des Schichtunterrichts.
Warum sage ich, dass es sich um eine Zumutung handelt? Ich möchte das Problem kurz zusammenfassen, um diesen Punkt besser zu verstehen. Die Zahl der Schüler an der İskeçe-Minderheiten-Sekundarschule ist seit Anfang der 2010er Jahre erheblich gestiegen. Im Jahr 2014 reichten die Klassenräume in der Schule nicht mehr aus, und ein Teil der Schüler ging zum Schichtunterricht über, d. h. eine Gruppe von Schülern hat morgens bis mittags normalen Unterricht und eine andere Gruppe kommt nachmittags in die Schule und beendet sie abends.
„Wir fordern seit Jahren ein neues Schulgebäude in Xanthi/İskeçe“
Natürlich ist es sinnvoll, gleich zu sagen, warum das so ist. Die Türken von Xanthi fordern seit vielen Jahren ein neues Schulgebäude für die Minderheiten-Sekundarschule und das Gymnasium in Xanthi, d.h. eine normale Sekundarschule und ein Gymnasium mit einer Sporthalle, Computerräumen, Räumen für soziale Aktivitäten, Labors, einem großen Hof, einem Garten und Klassenräumen für 700 Schüler, aber leider wurde dies nicht erfüllt, weshalb all die PROBLEME erlebt werden, zumindest lebe ich nicht, weil die neue Schulforderung nicht positiv beantwortet wurde, also ist dies eigentlich der Ausgangspunkt.
Wenn wir noch einmal zurückgehen, begann der Schichtunterricht im Jahr 2014, eine Gruppe von Schülern wurde gezwungen, am Nachmittag in die Schule zu kommen. 2017 wurde der Schule ein zusätzliches Gebäude zugewiesen, und in dem leeren Gebäude konnten nur vier Klassenzimmer eingerichtet werden, und der Schichtunterricht wurde auf diese Weise beendet, aber er wurde vorübergehend beendet, weil er zwei Jahre dauerte, denn nach zwei Jahren, als die Zahl der Schüler wieder anstieg, als die Zahl der Schüler im Jahr 2019 740 erreichte, kam die Auferlegung des Schichtunterrichts wieder, weil die Kinder nicht in den Schulabend passten.
„Der Gouverneur hat sein Versprechen nicht gehalten“
Im Jahr 2019 haben wir wieder reagiert, um die Ausbildung zu verlagern, wir wollten diese Zumutung nicht, wir haben es nicht akzeptiert. Wir führten zweieinhalb bis drei Wochen eine Protestaktion durch. Zu dieser Zeit versprach der Gouverneur der Region Ost-Mazedonien und Thrakien, Herr Hristos Metios, vorgefertigte Klassenzimmer in das Nebengebäude zu bringen. Auf dieses Versprechen hin haben wir unsere Protestaktion beendet. Allerdings wurde in den letzten vier Jahren gar nichts gemacht und das Versprechen nicht eingehalten. Das Problem bleibt nach wie vor ungelöst.
War es nicht Ex-Ministerpräsident Alexis Tsipras, der damals bei einem Besuch in Xanthi erklärte, dass ein neues Gebäude für die betreffende Schule gebaut werden soll? Hat es in dieser Frage Fortschritte gegeben?
Ozan Ahmetoğlu: Ja, es war 2017, während der Regierungszeit von Syriza. Ministerpräsident Tsipras kam in die Schule und zum ersten Mal besuchte ein Ministerpräsident eine Minderheiten-Sekundarschule in Xanthi. Er sah das Problem aus nächster Nähe, und die Schüler, die nicht auf den Schulhof passten, begrüßten den Ministerpräsidenten von den Fenstern der Schule, und wenn man seinen Gesichtsausdruck sah, verstand er das Ausmaß des Problems sehr gut.
Wir warteten auf ein Versprechen von ihm, und er sagte, dass er einen Schritt unternehmen würde, um Ihr Problem zu lösen, und wir dachten, dass ein neues Schulgebäude gebaut würde, und wir wollten es glauben. Als Übergangslösung wurde der Schule jedoch ein Grundstück zugewiesen, das einer Stiftung gehört, die etwas weiter von der Schule entfernt ist, und dort wurden vier Klassenräume gebaut.
Welche Forderungen haben die Eltern und die zivilgesellschaftlichen Institutionen zur Verbesserung der Situation an der Minderheitenschule und das Gymnasium von Xanthi/İskeçe?
Ozan Ahmetoğlu: Wir können unsere Forderungen unter drei Überschriften zusammenfassen. Die erste ist ein neues Schulgebäude, das eine endgültige Lösung für das wichtigste Problem darstellt. Unsere zweite Forderung ist die nach vorgefertigten Klassenzimmern im Nebengebäude der Schule, um den Schichtunterricht zu beenden und zu verhindern, dass den Kindern der Schichtunterricht aufgezwungen wird.
Die vorgefertigten Klassenräume sind in der Tat eine Übergangslösung, bis das neue Gebäude gebaut ist. Die dritte Forderung, die im Moment die dringlichste ist und die es den Kindern ermöglichen wird, den Unterricht zu besuchen, und von der wir wollen, dass sie sofort erfüllt wird, besteht darin, dass die Kinder auf die Auferlegung des Schichtunterrichts verzichten und weiterhin am ersten Tag des Schuljahres den Unterricht besuchen, so wie sie es am ersten Tag des Schuljahres getan haben.
„Wegen des Schichtunterrichts sind die Schülerzahlen zurückgegangen“
Ich sage dies aus folgendem Grund. Die Zahl der Schüler in der Schule, die vor vier Jahren bei 740 lag, ist zurückgegangen, weil einige Eltern und Schüler aufgrund der Praxis des Schichtunterrichts keinen Nachmittagsunterricht wünschen, und die Zahl der Schüler in der Schule ist in diesem Jahr auf 583 zurückgegangen, und da die Zahl der Schüler zurückgegangen ist, passen die Kinder in die vorhandenen Klassenräume in der bestehenden Schule, so dass kein Bedarf an Nachmittagsunterricht besteht.
Letztes Jahr gab es mehr Schüler, über sechshundert, und daher mussten einige Schüler nachmittags zur Schule kommen, aber wie ich schon sagte, ist diese Zahl zurückgegangen, die Zahl der Schüler ist zurückgegangen, und die Schulverwaltung hat die Kinder in den Klassenräumen untergebracht.
Die Schule kann normal als Vormittagsschule arbeiten. In diesem Umfeld haben wir Schwierigkeiten, den Zweck der Einführung des Schichtunterrichts zu verstehen. Wenn ich sage, dass wir Schwierigkeiten haben, meine ich, dass wir tatsächlich verstehen, dass jeder versucht, die Schüler davon abzuhalten, diese Schule zu wählen, indem diese Schule in eine Schule umgewandelt wird, die Unterricht am Nachmittag anbietet, d.h. Schichtunterricht, mit dieser Überzeugung, dass dies der Fall ist, sehen und bewerten alle Daten, alle Institutionen, alle Schüler, die gesamte Bildungsgemeinschaft dies auf diese Weise, und deshalb sagen wir nein zum Schichtunterricht.
Gab es diesbezüglich eine Zusammenkunft mit dem Gouverneur der Region von Ostmazedonien und Thrakien?
Ozan Ahmetoğlu: Ja, wir haben uns gestern zum zweiten Mal mit ihm getroffen. Er teilte uns mit, dass er noch keine positive Antwort geben könne und dass seine Bemühungen noch kein positives Ergebnis gebracht hätten.
Das beunruhigt uns natürlich, denn wir erwarten, dass Herr Metios so schnell wie möglich eine Lösung für dieses Problem finden wird. Als Gouverneur dieser Region ist Herr Metios in der Position eines Ministerpräsidenten, und er kann und sollte dieses sehr einfache Problem der Forderung unserer Kinder, morgens zur Schule zu gehen, erfüllen, das ist unsere klare Erwartung.
Das Interview führte Kemal Bölge
– Bergkarabach-Krise – Turkologe Heß: Was passiert in Karabach?
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die damalige „Autonome Region Berg-Karabach“ (NKAO) brach Ende 1987 aus und weitete sich nach dem Zerfall der Sowjetunion zu einem vollumfänglichen Krieg aus.
Turkologe Heß: Was passiert in Karabach?
Großbritannien lieferte seine Langstreckenraketen im Mai an die Ukraine. BBC berichtete zuvor, dass Storm Shadow-Raketen auch bei einem Angriff auf die Sevmorzavod-Reparaturanlage in Sewastopol am 13. September eingesetzt wurden. Der Angriff beschädigte die Infrastruktur der Werft und setzte ein U-Boot und ein Landungsboot außer Gefecht. In der vergangenen Woche erklärte die ukrainische Marine zudem, auf der Halbinsel eine S-400-Luftabwehrraketenbatterie ausgeschaltet zu haben, was die Fähigkeit Russlands zur Abwehr neuer Angriffe beeinträchtigen könnte.The moment of a missile hit the headquarters of the Russian Black Sea Fleet
Some Ukrainian media are reporting that Russian Black Sea Fleet Commander Sokolov may have been killed as a result of an AFU missile strike. However, there is no official confirmation of this information… pic.twitter.com/j9pSZt03uC — NEXTA (@nexta_tv) September 22, 2023
Krim-Annexion Im Februar 2014 marschierten russische Streitkräfte auf der Halbinsel Krim ein. Im darauffolgenden Monat teilte Präsident Wladimir Putin die Region förmlich in zwei verschiedene föderale Einheiten der Russischen Föderation auf.Commander of the Russian Black Sea Fleet admiral Viktor Sokolov died in the missile strike on the Fleet’s headquarters, along with 34 more officers. 105 more were wounded. The building is not suitable for restoration – Special Operations Forces of Ukraine. pic.twitter.com/2EQHl7WxJy
— Anton Gerashchenko (@Gerashchenko_en) September 25, 2023
Nach einem Referendum unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin am 18. März 2014 einen Vertrag über die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation. Die Volksabstimmung wurde bis heute international jedoch nicht anerkannt. Westliche Staaten haben daraufhin mehrfach Sanktionen gegen Russland erlassen. Das Auswärtige Amt bezeichnete die Ereignisse bis heute als völkerrechtswidrige Annexion. Auch die Türkei bezeichnete Russlands Präsenz in der Krim als „illegale Annexion“.
Die Türkei hat die „illegale Annexion der Krim“ nicht anerkannt und werde dies auch in Zukunft nicht tun. Die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine müsse respektiert werden, sagte etwa der damalige stellvertretende türkische Außenminister Yavuz Selim Kiran bei einer Sonderveranstaltung zur Krim auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates im Februar 2021. Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat wiederholt die Annexion der Krim durch Russland verurteilt. „Wir haben und werden immer die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine unterstützen, auch über die Krim,“ sagte Erdogan etwa bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj im Oktober 2020 in der türkischen Hauptstadt Ankara. „Die Türkei sieht die Ukraine als ein Schlüsselland für die Gewährleistung von Stabilität, Sicherheit, Frieden und Wohlstand in unserer Region,“ so Erdogan.Laut Moskau sei das eindeutige Ergebnis des Referendums jedoch eine Willensbekundung der Krim-Bevölkerung für einen Beitritt zur Russischen Föderation gewesen. Diese gehe mit dem Selbstbestimmungsrecht dieser Gruppe einher und Russland hätte eine Schutzverpflichtung gegenüber den in der Ukraine lebenden Russen. Deswegen handle es sich bei den Ereignissen keineswegs um eine Annexion. Russland sieht die Krim als russisch und versucht die Annexion mit geschichtspolitischen Argumenten zu legitimieren, so die Bundeszentrale für Politische Bildung.
