Start Politik Ausland NEX24-Reportage Usbekistan: „Die Korruption ist noch immer allgegenwärtig“

NEX24-Reportage
Usbekistan: „Die Korruption ist noch immer allgegenwärtig“

Usbekistan, das 1991 seine Unabhängigkeit vom sozialistisch-sowjetischen Block erklärte, wurde 25 Jahr lang von Islam Karimov regiert. Nach Einschätzung der Mehrheit politischer und ökonomischer Kommentatoren ist Usbekistan in dieser Zeit nach außen autark und nach innen repressiv sowie etatistisch geblieben. Karimov verstarb im September 2016.

Jurist Nuriddin Toxtobaev* vor einer Statur des Ur-Vaters der Usbeken in Taschkent: Timur Leng.
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Wie neu ist die „neue Seite“, die Usbekistan aufgeschlagen hat?

Ein Beitrag von Zamira Farmonova

Usbekistan, das 1991 seine Unabhängigkeit vom sozialistisch-sowjetischen Block erklärte, wurde 25 Jahr lang von Islam Karimov regiert. Nach Einschätzung der Mehrheit politischer und ökonomischer Kommentatoren ist Usbekistan in dieser Zeit nach außen autark und nach innen repressiv sowie etatistisch geblieben. Karimov verstarb im September 2016. Im Dezember desselben Jahres wurden Wahlen anberaumt, aus der Shavkat Mirziyoyev, der zuvor schon 13 Jahre lang als Ministerpräsident unter Karimov diente, als neuer Präsident hervorging. Mirziyoyev versprach Reformen und einen Wandel in der Innen- und Außenpolitik. Und vor allem: Das größte Übel der letzten 25 Jahre, nämlich die Korruption, sollte bekämpft werden.

Nachdem er das Präsidentenamt bekleidete stimmten die ersten Schritte diesbezüglich hoffnungsvoll. Usbekistan, das von fast allen Staaten auf der Welt Visa verlangte und über äußerst harte Einreisebestimmungen verfügte, begann der Welt seine Tore zu öffnen. Als noch vor einem Jahr niemand auch nur von einem „Visafreien Usbekistan“ zu träumen wagte, setzte Mirziyoyev dies in die Wirklichkeit um. Historische Städte wie Chiwa (Xiva), Buchara (Buxoro) oder Samarkand waren Kandidaten für rentable Bereiche des Welttourismussektors.

Bibi Chanum Moschee (usbekisch Bibixonim Masjid) in Samarkand. (Foto: pixa)

Zugleich übermittelte Mirziyoyev wichtige Botschaften, um Unternehmen aus der ganzen Welt zu bewegen in Usbekistan zu investieren. So lud er auch Investoren direkt in sein Land ein. Es war notwendig, wirksame, zuverlässige und vertrauensschaffende Botschaften auszusenden, um Investoren in ein Land zu ziehen, welches die letzten 25 Jahre nicht gerade als Vorbild für Anleger fungierte.

Mirziyoyev sagte: „Wir haben eine neue Seite aufgeschlagen“. Auf dieser Seite sollte alles grunderneuert und makellos beschriftet sein. Diese Botschaft zeigte Wirkung. Inländische und ausländische Unternehmer bezogen Usbekistan wieder in ihre Planungen mit ein und fingen sogar an, in dem Land zu investieren.

Mit der Ernennung eines usbekischen Geschäftsmanns zum Gouverneur der Hauptstadt Taschkent wurde im ersten Regierungsjahr von Mirziyoyev ein noch nie zuvor gesehener Schritt unternommen. Ein Unternehmer als Gouverneur? Das gab es wirklich noch nie. Die Ernennung hätte eine positive Mitteilung an die Geschäftswelt bedeuten können. Der Gouverneur Jakhongir Artikkhodjaev erzeugte Elektrohaushaltsgeräte und produzierte überdies die gesamten Fenster des Landes. Er baute Krankenhäuser, Schulen, Universitäten, Hotels, Fast Food Ketten und sogar ganze Städte. Somit vergrößerte er auch sein Unternehmen Tag für Tag ein Stück weiter. Die Ernennung eines solchen Geschäftsmanns erzeugte eine Signalwirkung im ganzen Land. Die Entscheidung wurde als zukunftsträchtig gedeutet. Im September 2018 besuchte Artikkhodjaev den Berliner Bürgermeister Michael Müller. Taschkent und Berlin sind seit über 25 Jahren Städtepartner.

Während meines Besuchs in der Hauptstadt Taschkent lerne ich Abdukahhar Kurbanov (*) kennen, der hier gerade ein Hotel mittlerer Größe baut. Kurbanov ist Usbeke, der viele Jahre in Russland gelebt hat. Als Karimow an der Macht war, habe er nicht den Mut gehabt, in Usbekistan zu investieren. Das habe sich mit der Ernennung Mirziyoyevs zum Staatspräsidenten geändert.

Kurbanov erzählt mir:

„Besonders mit der Abschaffung der Visapflichten stieg die Zahl der Touristen enorm an. Die Preise für Übernachtungen in den Hotels verdreifachten sich. Zimmer, die in der Vergangenheit nicht einmal für 50 Dollar veräußert werden konnten, finden jetzt Abnehmer für 150 Dollar.“

Kurbanov berichtet, dass die Hotels in Usbekistan im Jahr 2016 eine Kapazität von 36.000 Betten hatten. Er vermutet, dass diese Zahl aufgrund neuer Hotels innerhalb von einem Jahr auf 40.000 anwuchs. Er sagt, dies sei für ein Land mit einer Einwohnerzahl von etwa 32 Millionen viel zu wenig. Die Nachfrage könne so gar nicht erfüllt werden, es müsste viel mehr in Hotels und Herbergen investiert werden. Doch die großen Platzhirsche seien schon in Lauerstellung und beobachteten das Geschehen, so Kurbanov. Wie immer und überall beobachten auch hier die großen Investoren und die kleinen Anleger im Sektor. Sie prüfen derzeit, wie sicher es in der Region ist. Schutz, Ordnung und Garantien stehen für Investoren oft im Vordergrund.

Meine erste Nacht in der Hauptstadt Taschkent möchte ich im zentral gelegenen Hyatt Regency Hotel verbringen. Doch man verlangt von uns 270 Dollar für eine Übernachtung. So entscheiden wir uns dann doch für das gegenüberliegende Viersternehotel Wyndham. Wir erfahren, dass das ziemlich gut besuchte Quartier einem türkischen Investor gehört. Für die Übernachtung in einem Einzelzimmer zahlen wir 165 Dollar.

Abends in der Hotellobby kommen wir mit Hans-Rudolf Graf (*), einem Herrn mittleren Alters, ins Gespräch. Auch er engagiert sich im Tourismussektor. Graf berichtet, dass er ursprünglich aus der Schweiz stamme und derzeit als Berater für einen deutschen Anlagefond tätig sei. Er sei in nur einem einzigen Jahr viermal nach Usbekistan gereist. Wir beginnen die Unterhaltung mit den Informationen, die wir aus dem Vorgespräch mit Kurbanov gewonnen haben. Graf bemerkt, dass er überrascht sei, wie gut ich mich in dem Feld auskennen.

Ich stelle ihm eine direkte Frage: „Was denken Sie über das neue Usbekistan?“

Er erwidert, dass der Tourismus eines der Zugpferde Usbekistans sein werde und dass bereits die nötigen Fundamente für die Entwicklung des Tourismussektors vorhanden seien. Er weist jedoch darauf hin, dass durch zusätzliche Investitionen und Anstrengungen im Bildungsbereich diese Fundamente Anwendung finden müssten. Er fordert nach mehr ausländischen Anlegern für Usbekistan. Nach unserer Frage, was denn die größten Hürden für ausländische Investoren seien, antwortet er:

„Die bürokratischen Barrieren. Es gibt zu viele alte und neue Gesetze, Verordnungen und unzählige Regeln. Oftmals widersprechen diese sich selbst. Das ist sehr abschreckend. Außerdem wechseln die Verantwortlichen in den Ministerien viel zu oft. Jedes Mal, wenn wir vor Ort sind, lernen wir immer wieder neue Leute kennen. Beispielsweise soll der Tourismusminister schon vier Mal ausgewechselt worden sein.“

Graf berichtet, dass die schlechten Erfahrungen der Investoren während der Karimov-Ära noch immer in Erinnerung seien und es deshalb immer noch schwierig sei, schnelle Entscheidungen zu treffen. Der Schweizer Berater meint, dass Mirziyoyev effektive und fortschrittliche Maßnahmen ergreifen möchte, obwohl das bürokratische Gefüge sich nicht verändert habe und seine alte Stärke und seinen Platz weiterhin konserviere. Es gebe keine Anzeichen dafür, dass Korruption sowie Amtsmissbrauch beendet seien. Sie seien leider noch immer allgegenwärtig, was viele Investoren auch aus Deutschland abschrecke.

Nach Grafs Ansicht bedürfe es für das Vertrauen ausländischer Investoren zuerst einmal Vertrauen inländischer Anleger in ihren eigenen Staat. Dies sei eine wichtige Voraussetzung.

„Die inländischen Geschäftsleute, die im ersten Jahr der Präsidentschaft von Mirziyoyev noch zuversichtlich waren, haben sich wieder zurückgezogen. Das ist ein Grund zur Beunruhigung und Verunsicherung.“

Er sagt, dass das Fehlen eines Marktes und eines Systems mit rationalen Regeln zu Misstrauen führe. Als ich nach einem Namen für einen Gesprächspartner, der sich mit rechtlichen Fragen im Bereich Infrastruktur- und Investitionssicherheit frage, empfiehlt mir der Schweizer den Juristen Nuriddin Toxtobaev (*), mit dem er projektbezogen zusammen arbeite. Toxtobaev ist ein etwa 40-jähriger Usbeke, der im Ausland studiert hat. Sein Englisch ist ausgezeichnet und in seinem Feld ist er ein Experte. Toxtobaev nimmt kein Blatt vor den Mund und redet offener und klarer als gedacht.

Meine erste Frage an ihn lautet: „Was fehlt Usbekistan ihrer Meinung nach, um ausreichend Investoren anzuziehen?“ Er entgegnet: „Es fehlen die Mythen. In unserem Land gibt es keine legendären Unternehmer, die mit Null begannen und es zu einem riesigen Vermögen geschafft haben. Solche beispielhaften Erfolgsgeschichten gibt es in jedem Land. Bei uns aber nicht. Ganz im Gegenteil: In der vorherigen Ära kamen unzählige Firmen, die ihr Vermögen verloren, hierher. Aber in der Zeit von Mirziyoyev wird sich dies ändern“.

Toxtobaev berichtet, dass in der Karimov-Ära die alte kommunistische Mentalität vorherrschend gewesen sei. Erfolgreiche Menschen und alle, die ihr Vermögen vermehrten, seien als Kriminelle betrachtet worden, so der Jurist. Man ging mit folgender Geisteshaltung an die Sache ran: „Bist du in diesem Land kein Bürokrat oder Amtsträger, sondern nur ein Geschäftsmann, der arbeitet und sein Vermögen anhäuft, begehst du, so gesehen, eine Straftat.“

Es gebe eine Redewendung im Russischen: „Gazon zakon“. Also das „Gesetz des Rasens“.

„Sind Grashalme zu lang, werden sie gemäht. Das heißt: Damit du nicht abgesägt wirst, darfst du nicht hoch wachsen! Mirziyoyev ist ein Staatsmann, der die Welt kennt und versteht. Er ist sich durchaus bewusst, dass dies so nicht funktionieren wird. Das möchte er ändern. Als er die Visapflicht aufhob, hat das die Bürokratie, die dagegen protestiert hat, aufgeschreckt. Sie sagten, dadurch öffne man dem Terrorismus Tür und Tor. Doch Mirziyoyev hat sie alle ignoriert. Und er hat genau das richtige getan. Es kamen keine Terroristen, sondern Touristen. Und damit entstand eine neue Dynamik und neues Leben im ganzen Land.“

Ich erinnere Toxtobaev an den Gouverneur Jahongir und fragen, ob er nicht einer sei, der aus dem Nichts begann und zu einem Mythos wurde. Er verneint.

„Er ist keine natürliche Legende. Bei dem Thema gibt es unterschiedliche Dynamiken und Beziehungsgeflechte, auf die ich nicht näher eingehen kann. Das Volk Usbekistans kennt diese Verflechtungen, redet jedoch nicht offen darüber“.

Nach Ansicht des Juristen gibt es unter der alten Bürokratenkaste Widerstand. Früher hätte es drei, ja sogar vier verschiedenen Devisenkurse auf einmal gegeben. Wo die privilegierte Schicht für einen Dollar nur 4.000 So’m zahlen brauchte, musste das übrige Volk 8.000 So’m entrichten. Mirziyoyev habe dieses Kurssystem korrigiert. Es gebe nur noch einen Einheitskurs im Land, sodass jeder nun zum gleichen Kurs zu Devisen gelange.

Der Jurist fährt mit Spannung fort:

„So flog das System vieler alter Eliten im Verwaltungsapparat und der Bürokratie, die vom Stand ein Vermögen verdienten, diesen um die Ohren. Sie mögen Mirziyoyev deshalb auch nicht besonders. Sie möchten nicht, dass er Erfolg hat. Entweder werden sich diese Leute Mirziyoyev ergeben oder Mirziyoyev wird sich ihnen ergeben. Aufgrund dieses Konflikts richteten viele Bedienstete die Anweisungen des Präsidenten entweder gar nicht oder nur mangelhaft aus. Ich gebe ihnen nur ein Beispiel: Im Zentrum von Taschkent gibt es ein Hotel mit 24 Etagen. Es steht seit 17 Jahren leer, wie ein Skelett. Das Gebäude hätte renoviert und als Hotel eröffnet werden müssen. Mit dieser Absicht wurde es mehrmals ausländischen Investoren übergeben und später wieder zurückgenommen. Keinem Anleger wurde der Weg geebnet.

Der Bau wurde durch verschiedene Machenschaften und Tricks immer wieder aufs Neue verhindert. Zudem wurden die Firmen mit unverhältnismäßig hohen Bußgeldern in Millionenhöhe bestraft. Wäre dieses Gebäude fertiggestellt worden, hätten 300 bis 500 Menschen einen Arbeitsplatz gefunden. Der Tourismus hätte einen wichtigen Schub bekommen und die Einnahmen wären dem Staatshaushalt zugutegekommen. All dies ist nicht passiert. Und die hierfür verantwortlichen, hochrangigen Bürokraten schämen sich noch nicht einmal für ihr Verhalten. Im Gegenteil. Sie sagen: ‚Durch dieses alte Gebäude verhelfen wir unserem Staat, Geld zu verdienen.‘ Genau solche Menschen, die dieser alten Mentalität anhängen, bekleiden immer noch wichtige Schaltstellen im Staat.“

Ich frage ihn nach dem jetzigen Zustand des Gebäudes, das den Namen „CHARSU“ trägt. Er antwortet:

„Die Geschichte wiederholt sich“. Vor zwei Jahren sei der Erlass des Präsidenten veröffentlicht worden.

„Das Gebäude wurde einer bekannten und erfahrenen türkischen Firma übergeben, das in der Vergangenheit in Taschkent erfolgreich arbeitete, aber trotzdem große Verluste hinnehmen musste. In einer Klausel des Präsidentenerlasses heißt es, dass sowohl das Gebäude als auch das Grundstück freigegeben werden sollen. Von den zuständigen Behörden gab die eine zwar das Gebäude frei, die andere jedoch verwehrte die Zustimmung für die Übergabe des Grundstücks. Dem Investor wurde die Zeit geraubt, indem er immer und immer wieder auf einen späteren Zeitpunkt vertröstet wurde.“

Ohne ein Grundstück könne man dort indessen keinerlei Investitionen tätigen, so Toxtobaev. Und der Staat wisse das ganz genau.

„Der Anleger hatte in der Zeit allerdings schon einige Millionen Dollar investiert. Er schuf eine große Baustelle und betrieb bereits großen Aufwand für allerlei Maßnahmen. Am Ende bekam er aber das Grundstück nicht.“

Die gesetzlich zuerkannte zweijährige Frist sei so verstrichen worden. Jetzt habe auch noch der Staat den Investor mit einer Schadensersatzklage von fünf Millionen Dollar belegt, weil er nicht rechtzeitig investierte.

„Der Investor stellt dagegen die Frage, wieso er nicht vereinbarungsgemäß sein Grundstück, sein Grund und Boden bekommen habe.“

Der Prozess dauere derzeit noch an. „Leider ist in diesem Land noch immer nicht derjenige, der im Recht ist gleichzeitig der Mächtige, sondern der Mächtige ist immer im Recht.“ Recht haben und Recht bekommen seien hier immer noch zwei Paar Schuhe. „Und genau deshalb meiden neue Investoren Gegenden, in denen sich solche Vorfälle abspielen“, bemerkt Toxtobaev. Solche Vorgänge müssten verhindert werden. Der usbekische Staatspräsident habe von derlei willkürlichen Maßnahmen keine Kenntnis. Mirziyoyev sei umgeben von einem Kreis von Amtsträgern.

„Diese Leute handeln nach ihren eigenen Interessen und Maßstäben“.

Toxtobaev weist auf ein weiteres Beispiel hin: „Ein Bauunternehmer baute im Staatsauftrag zwei schlüsselfertige Fabriken in diesem Land. Natürlich muss er aus dieser Arbeit auch eine bestimmte Summe verdient haben. Das ist sein gutes Recht. Mit seinem Gewinn baute er dann eine dritte Fabrik, und zwar für sich selbst. Jetzt kämpft er ständig gegen Repressionen an. Man versucht ihm Steine in den Weg zu legen. Er kann seine Fabrik nicht eröffnen. Und seine Schuld ist: Er hat in diesem Land Geld verdient! Verstehen Sie?“, fragt er. und fährt fort:

„Die alte Mentalität hat sich nicht geändert.“

Toxtobaev ist sich sicher, dass der Investor keine Chance haben werde. „Er wird in die Enge getrieben und wird einen Teil seines Vermögens mit einem mächtigen Staatsbediensteten teilen müssen, so ist die Erwartungshaltung“, sagt der gelernte Jurist.

Hauptbahnhof Tschkent (Foto: pixa)

Nach den Gesprächen mit den drei Herren wollen wir von Taschkent nach Samarkand aufbrechen. Wir wussten schon vorher, dass der Schnellzug die beste Möglichkeit für die Weiterreise ist. Doch der Ticketerwerb ist die reinste Tortur. Über das Internet gibt es keine Möglichkeit, Tickets zu kaufen. Man benötigt unbedingt einflussreiche Mittelsmänner oder Zwischenhändler. Ohne deren Unterstützung bekommen wir keine Fahrkarten. Dieselbe Strapaze durchleben wir beim Erwerb des Fahrtickets für die Reise nach Buchara (Buxoro). Von einem Guide, der uns in Buchara begleitet, erfahren wir, dass wir sehr leicht an alle Fahrkarten kommen, wenn wir am Schalter ein so genanntes „Trinkgeld“ von ca. 25 bis 50 Dollar entrichten. Auf der Rückfahrt probieren wir dies aus und stellen fest, dass diese Methode ausgesprochen erfolgreich ist.

Das Fazit unserer Reise lässt sich kurz zusammenfassen:

Samarkand und Buchara sind unbedingt eine Reise wert. Chiwa (Xiva) können wir leider nicht besichtigen, da die Zeit nicht mehr ausreicht. Aber diejenigen, die die Stadt einmal besichtigt haben, berichten uns: Es sei ein Mythos und müsse unter allen Umständen besucht werden. Die historischen Gebäude in Usbekistan sind in der Regel in einem guten Zustand. Sie sind aufregend, sehr aufregend sogar. Aber das Essen ist noch berauschender. Sehr lecker und kalorienreich. Sie müssen aufpassen, dass sie nicht zunehmen.

Die Situation der Unternehmen sowie der Wirtschaft ist derzeit noch nicht abschließend geklärt. Daher lohnt es sich, diesen Sektor weiterhin zu beobachten. Mirziyoyev hat eine neue Seite aufgeschlagen. Das ist sicher. Was nicht so klar ist, ist dagegen, wie und womit diese Seite gefüllt wird.

(* Namen wurden auf Wunsch der Interviewpartner von der Redaktion geändert)

 

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