Hanoi – Ein Nudelverkäufer in Vietnam, der berühmt dafür ist, den türkischen Starkoch „Salt Bae“ zu imitieren, um angeblich einen hohen Regierungsbeamten zu verhöhnen, wurde am Donnerstag zu fünfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, wie die Polizei mitteilte. Ein Gericht hatte ihn wegen „staatsfeindlicher Propaganda“ für schuldig befunden.
Nudelverkäufer Bui Tuan Lam war in dem einminütigen Video zu sehen, wie er an seinem Stand am Straßenrand in Salt Bae-Manier gehackte Frühlingszwiebeln in eine dampfende Schüssel mit Suppe streut, bevor er losstolziert und das Gericht den Kunden serviert. Bui, der unter Aktivisten in Vietnam als Peter Lam Bui bekannt ist, war früher in der Menschenrechts- und Justizbewegung aktiv. In seinem Videoclip nennt sich Bui „Onion Leaf Bae“ (Zwiebelblatt-Bae), in Anlehnung an die typische Bewegung des Starkoch.
Sein Video entstand jedoch, nachdem ein Clip eines hochrangigen vietnamesischen Beamten in London, der in Nusret Gökçes – wie Salt Bae mit bürgerlichem Namen heißt -, Restaurant in London ein Steak isst, in Vietnam viral ging und für Empörung im Land sorgte.
Der exorbitante Preis für das Steak sorgte in Vietnam für Aufsehen, da das Monatsgehalt des Ministers zwischen 600 und 800 Dollar pro Monat liegt. Der vietnamesische Durchschnittsbürger verdient nach Angaben des Allgemeinen Statistikamtes des Landes im Jahr 2021 rund 230 Dollar im Monat.
In dem Video ist zu sehen, wie Gökçe den vietnamesischen Minister für öffentliche Sicherheit, Tô Lâm, mit einem 1700-Euro-Steak füttert. Die Ironie dieses Vorfalls entging nur wenigen, als das Video auf TikTok viral ging und in dem sozialistischen Land, in dem Armut und Hunger aufgrund der Corona-Pandemie zunahmen, Empörung auslöste. Der Hashtag #saltbae wurde kurz darauf auch auf Facebook vorübergehend weltweit blockiert, und die Plattform erklärte, sie werde die Gründe dafür untersuchen.
5 năm 6 tháng tù và 4 năm quản chế cho Thánh Rắc Hành (Bùi Tuấn Lâm).
Luật pháp như ccc !!! pic.twitter.com/sQO5lh3Pen
Wenige Tage nach dem Hochladen seines eigenen Videos geriet Lam in Schwierigkeiten und filmte einen Polizeibesuch in seinem Haus in der zentralen Stadt Da Nang.
Der Minister war zusammen mit mehreren Delegierten in London, nachdem er am COP26-Klimagipfel der Vereinten Nationen in Glasgow, Schottland, teilgenommen hatte. Am Vortag hatte er außerdem Blumen am Grab des kommunistischen Führers Karl Marx niedergelegt.
Wie Reuters berichtet, erklärte Bui, er habe nicht die Absicht gehabt, die Regierung zu verspotten. „Das Video, das ich gemacht habe, war nur zum Spaß und um für meinen Rindfleischnudelladen zu werben. Seit ich es veröffentlicht habe, kommen mehr Kunden“, sagte er.
Vietnamesische Beamte sind dafür bekannt, dass sie Personen, die als regierungskritisch gelten, vorladen und verfolgen. Viele Menschenrechtsaktivisten und politische Blogger sind im Laufe der Jahre vor Gericht gestellt und inhaftiert worden.
Es ist nicht das erste Mal, dass ein Amtsträger wegen eines Essens in Gökces teurem Restaurant in die Kritik geraten ist. Im Jahr 2019 sorgte der venezolanische Präsident Nicolás Maduro für Empörung, nachdem Bilder von ihm und seiner Frau beim Essen im Restaurant Nusr-Et in Istanbul aufgetaucht waren, obwohl Venezuela mit einer immer größeren Lebensmittelknappheit zu kämpfen hatte.
Berlin – Im Jahr 2022 wurden rund 168 500 Menschen in Deutschland eingebürgert. Seit 2002 wurden innerhalb eines Jahres nicht mehr so viele Einbürgerungen registriert.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis noch vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 37 000 oder 28 %. Den mit Abstand deutlichsten Anstieg gab es bei Einbürgerungen von Syrerinnen und Syrern (+29 200), gefolgt von ukrainischen (+3 700), irakischen (+2 400) und türkischen (+2 000) Staatsangehörigen. Im Jahr 2022 wurden insgesamt Menschen mit 171 unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten in Deutschland eingebürgert.
Einbürgerungen von Syrerinnen und Syrern gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt
Syrerinnen und Syrer machten 2022 mit einem Anteil von 29 % die größte Gruppe der Eingebürgerten aus. Insgesamt wurden 48 300 syrische Staatsangehörige eingebürgert, dies waren mehr als doppelt so viele wie 2021 (19 100) und siebenmal so viele wie 2020 (6 700). Sie waren im Schnitt 24,8 Jahre alt und zu zwei Dritteln männlich. Vor ihrer Einbürgerung hielten sie sich im Schnitt 6,4 Jahre in Deutschland auf.
Die hohe Zahl der Einbürgerungen von Syrerinnen und Syrern steht im Zusammenhang mit der Zuwanderung von syrischen Schutzsuchenden in den Jahren 2014 bis 2016, die mittlerweile immer häufiger die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen.
Zu den Voraussetzungen für die Einbürgerung zählen unter anderem ausreichende Sprachkenntnisse, ein gesicherter Lebensunterhalt und in der Regel eine Mindestaufenthaltsdauer von acht Jahren. Ehegatten und minderjährige Kinder können dabei ohne Mindestaufenthaltsdauer miteingebürgert werden. Im Jahr 2022 wurden 15 400 Syrerinnen und Syrer als solche Familienangehörige miteingebürgert, dies waren fast dreimal so viele wie im Vorjahr (5 700).
Neuer Höchststand bei den frühzeitigen Einbürgerungen aufgrund besonderer Integrationsleistungen
Wer sich bereits nach sechs Jahren Aufenthalt einbürgern lassen möchte, kann dies über besondere Integrationsleistungen erreichen. Hierzu zählen beispielsweise besonders gute Sprachkenntnisse, schulische oder berufliche Leistungen, aber auch bürgerschaftliches Engagement. Mit 23 100 frühzeitigen Einbürgerungen aufgrund besonderer Integrationsleistungen hat sich deren Zahl 2022 im Vergleich zum Vorjahr (12 400) fast verdoppelt und einen neuen Höchststand erreicht. Darunter machten 13 900 Syrerinnen und Syrer (60 %) die am häufigsten vertretene Staatsangehörigkeit aus.
Deutlicher Anstieg der Einbürgerungen auch bei ukrainischen Staatsangehörigen
2022 wurden 5 600 Ukrainerinnen und Ukrainer eingebürgert. Im Vergleich zum Vorjahr (1 900) hat sich der Wert fast verdreifacht. Die eingebürgerten Ukrainerinnen und Ukrainer waren mehrheitlich weiblich (69 %) und im Durchschnitt 36,1 Jahre alt. Vor ihrer Einbürgerung hielten sie sich im Durchschnitt 13,3 Jahre in Deutschland auf.
Auch bei irakischen und türkischen Staatsangehörigen gab es 2022 einen deutlichen Anstieg der Einbürgerungen, allerdings ausgehend von einem höheren Ausgangsniveau. So wurden 6 800 irakische Staatsangehörige nach einer durchschnittlichen Aufenthaltsdauer von 9,5 Jahren eingebürgert (+54 %). Bei den Türkinnen und Türken waren es 14 200 Einbürgerungen (+16 %), nach einer durchschnittlichen Aufenthaltsdauer von 24,2 Jahren. Türkische Staatsangehörige stellten damit nach den Syrerinnen und Syrern die zweitgrößte Gruppe unter den Eingebürgerten 2022.
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat bekanntgegeben, dass Fortnite zukünftig olympisch wird. Dies gilt allerdings nur sehr eingeschränkt, denn die Verantwortlichen wollen laut eigener Aussage nur „echte“ Sportarten bei ihrem E-Sport-Event mit dabei haben.
Das sorgt naturgemäß für Spott in der Community. Schließlich soll Fortnite als Zugpferd für die Veranstaltung des IOC dienen. Bisher wurden Titel wie „Dota 2“, „League of Legends“ oder „Counter-Strike“ nur als E-Gaming bezeichnet und nicht als E-Sport akzeptiert. Die abgespeckte Form von Fortnite wird daher eher einem Sportschützen-Wettbewerb ähneln.
Neuer Modus für Fortnite
Der Battle-Royale-Modus fällt weg, stattdessen werden die Spieler auf einen alternativen Modus treffen. Dieser bildet einen Sportschützen-Wettbewerb nach. Das sorgt unter Beobachtern für Spott, sie werfen dem IOC vor, sein E-Sport-Event irgendwie retten zu wollen.
Das Internationale Olympische Komitee versucht damit in einem ersten vorsichtigen Schritt, die Popularität von E-Sport für seine Zwecke zu nutzen. Schließlich verzeichnet der digitale Sport seit Jahren einen enormen Boom, der nicht nur seine Hauptdarsteller zu Stars gemacht hat, sondern auch die Wirtschaft elektrisiert. Längst zählen zahlreiche renommierte Autobauer zu den Sponsoren der Ligen und Teams.
Premiere der Olympic E-Sport Series
Dieser Zulauf findet auch in der Sportwetten-Branche seinen Niederschlag. Dort haben E-Sport Wetten längst ihren Platz zwischen den Sportwetten gefunden und erweitern das Angebot der Unternehmen. Mit der Aufnahme einer abgespeckten Version von Fortnite versuchen die Verantwortlichen der Olympischen Spiele verstärkt ein junges Publikum für ihr Event zu begeistern. Sicherstellen soll dies unter anderem die Olympic E-Sport Series 2023.
Dabei handelt es sich um einen globalen, virtuellen Sportwettbewerb, der vom IOC in Zusammenarbeit mit internationalen Verbänden und Spieleherstellern geschaffen wurde. Die Olympic E-Sport Series 2023 hat bereits am 1. März dieses Jahres begonnen. Dabei wurden sowohl professionelle als auch Amateur-Spieler aus der ganzen Welt eingeladen, an den Qualifikationsrunden für die vorgestellten Spiele teilzunehmen.
Das Finale findet vom 22. bis 25. Juni im Suntec Centre in Singapur statt und wird ein Höhepunkt der kürzlich angekündigten Olympic E-Sport Week 2023 sein. Diese neue Veranstaltung des IOC soll das Beste virtueller Sportarten zeigen, wobei das viertägige Festival auch noch eine Schau der neuesten Technologien, Podiumsdiskussionen, Fortbildungsveranstaltungen und Show-Matches beinhaltet.
Osnabrück – Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), Aiman Mazyek, hat den rassistischen Brandanschlag von Solingen mit fünf Toten vor 30 Jahren als „Zeitenwende“ im negativen Sinne bezeichnet.
In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) zum Jahrestag am 29. Mai sagte Mazyek: „Tatsächlich nahm daraufhin der antimuslimische Rassismus mit Vorfällen wie dem NSU, dem Attentat in München, dem Mord an Marwa El-Sherbini, und den Anschlägen in Halle und Hanau, um nur einige zu nennen, zu.“ Hassverbrechen und antimuslimische Straftaten, die erst seit 2017 in der Kriminalitätsstatistik erfasst werden, seien sprunghaft angestiegen und erreichten bis heute ein sehr hohes Niveau.
Mazyek berichtete von seinen eigenen Erfahrungen und sagte: „Viele Menschen, einschließlich einiger Betroffener, stuften Solingen damals als Einzelfall im Kontext der aufgeheizten Asylpolitik ein.“ Dies sei aber eine Fehleinschätzung gewesen. Er selbst sei damals 23 Jahre alt und als Vorstandsreferent seiner Heimatgemeinde in Aachen tätig gewesen: „Ich bat den Imam, in seiner Freitagspredigt für die Opfer zu beten und das Thema anzusprechen, was er auch tat.“
Zwar habe sich seitdem viel in der Gesellschaft verbessert. Allerdings gebe es immer noch eine „latente Unterschätzung dieser menschen- und demokratiefeindlichen Haltung und den Vorwurf an die Betroffenen, dass sie das Thema Rassismus überstrapazieren und es als politischen Hebel nutzen“. Mazyek sagte: „Beides sind fatal falsche Annahmen.“ Der Verbandsvorsitzende forderte, „auch den strukturellen Rassismus beim Namen zu nennen, im Namen der freiheitlichen und rechtsstaatlichen Demokratie.“
Mazyek gehört zu den bundesweit bekanntesten Vertretern der Islam-Organisationen. Er hat wiederholt vor anti-muslimischen Tönen und Vorurteilen in der Bevölkerung gewarnt und Angriffe gegen Muslime und Moscheen beklagt.
Am 29. Mai 1993 hatten vier Täter das Haus der türkischstämmigen Familie Genc in Solingen, Nordrhein-Westfalen in Brand gesetzt und damit fünf Menschen getötet sowie weitere 14 verletzt. Ein Teil der Täter stammte aus der unmittelbaren Nachbarschaft.
Mevlüde-Genç-Medaille
Die Landesregierung hat die Mevlüde-Genç-Medaille am 18. Dezember 2018 für besondere Verdienste um Toleranz, Versöhnung zwischen den Kulturen und um das friedliche Miteinander der Religionen gestiftet. Der Name geht zurück auf Mevlüde Genç. Sie und ihr Mann Durmuş Genç verloren zwei Töchter, zwei Enkelkinder und eine Nichte, als in der Nacht des 29. Mai 1993 vier Jugendliche Brandsätze in das Haus der Familie Genç in der Unteren Wernerstraßen in Solingen warfen. 17 Familienmitglieder wurden bei der Tat mit rechtsextremen Hintergrund zum Teil sehr schwer verletzt und leiden noch heute an den Folgen.
Die Mevlüde-Genç-Medaille wird durch den Ministerpräsidenten an Einzelpersonen oder Gruppen verliehen, die sich in ihrem Engagement um den Dialog zwischen den Religionen und Kulturen, Toleranz und Versöhnung besonders hervortun. Neben der Medaille und dem Preisgeld von 10.000 Euro erhalten die Preisträger eine Urkunde.
Köln – Die Kölner CDU-Politikerin Serap Güler sieht das Image des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als „starker Mann“ als wichtigsten Grund für seinen Erfolg bei türkischen Wählerinnen und Wählern in Deutschland.
„Er hat die Türkei in dieser Wahrnehmung zu einem großen, starken Land gemacht“, sagte Güler der Kölnischen Rundschau:
„Die Sehnsucht nach Stärke, nach Führung ist unter den hier lebenden türkischen Bürgern sehr ausgeprägt.“
Güler gab jedoch zu bedenken, dass man auf die absoluten Zahlen schauen müsse: „1,5 Millionen Türken waren hier wahlberechtigt. Von denen haben 480 000 für Erdogan gestimmt. Ja, das war nicht wenig, das waren 67 Prozent derer, die wirklich gewählt haben, aber nicht 67 Prozent der Wahlberechtigten.“
Die Berichte deutscher Medien über die Lage in der Türkei würden „in diesen Kreisen oft als Erdogan-Bashing, als Fake News wahrgenommen“, während türkische Medien Erdogan „als den gütigen, gnädigen, starken Präsidenten“ darstellten. Güler: „Diese Berichterstattungen konstrastieren so stark, dass sich daraus das Narrativ machen lässt, die Türkei werde im Westen schlecht gemacht.“
In der Außenpolitik erwartet die CDU-Abgeordnete, dass Erdogan nach dem Wahlkampf zur Sacharbeit zurückkehrt: „Ich möchte fast darauf wetten, dass er ziemlich bald sein Veto gegen eine Nato-Mitgliedschaft Schwedens aufgibt und sich konstruktiv zeigt, was er hinter den Kulissen ja durchaus ist.“
Unter den zahlreichen Staatsführern, die dem türkischen Präsidenten zum Wahlsieg gratulierten, war auch der US-amerikanische Ex-Präsident Donald Trump.
Miami – Unter den zahlreichen Staatsführern, die dem türkischen Präsidenten zum Wahlsieg gratulierten, war auch der US-amerikanische Ex-Präsident Donald Trump.
„Herzlichen Glückwunsch an Präsident Recep Tayyip Erdogan zu seinem großen und wohlverdienten Sieg in der Türkei. Ich kenne ihn gut und er ist ein Freund. Ich habe aus erster Hand erfahren, wie sehr er sein Land und das großartige türkische Volk liebt, das er auf eine neue Ebene der Bekanntheit und des Respekts gehoben hat, schrieb Trump auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social.
Auch der armenische Präsident Nikol Pashinyan gratulierte Erdogan zum Sieg:
Glückwunsch an Präsident Erdogan zu seiner Wiederwahl. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit im Hinblick auf eine vollständige Normalisierung der Beziehungen zwischen unseren Ländern.
Congratulations to President @RTErdogan on his re-election. Looking forward to continuing working together towards full normalisation of relations between our countries.
Erstmals in der Geschichte des Landes fanden in der Türkei am heutigen Sonntag Stichwahlen um die Präsidentschaft statt. Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan trat gegen seinen Herausforderer Kemal Kilicdaroglu an. Vorläufige Ergebnisse deuten darauf hin, dass Erdoğan ein weiteres Mal als Gewinner aus der Präsidentschaftswahl hervorgeht.
Erdoğan führt nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen mit 52,3 Prozent deutlich vor seinem Herausforderer Kılıçdaroğlu, der momentan bei 47,7 Prozent liegt.
Budapest – Ungarns Präsident hat seinem türkischen Amtskollegen zum Sieg gratuliert.
„Glückwunsch an Präsident Erdogan zu seinem unangefochtenen Wahlsieg!“, schrieb der ungarische Staatschef auf Twitter. Er fügte „Glückwunsch, Herr Präsident“ auf Türkisch hinzu.
Erstmals in der Geschichte des Landes fanden in der Türkei am heutigen Sonntag Stichwahlen um die Präsidentschaft statt. Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan trat gegen seinen Herausforderer Kemal Kilicdaroglu an. Vorläufige Ergebnisse deuten darauf hin, dass Erdoğan ein weiteres Mal als Gewinner aus der Präsidentschaftswahl hervorgeht.
Erdoğan führt nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen mit 52,3 Prozent deutlich vor seinem Herausforderer Kılıçdaroğlu, der momentan bei 47,7 Prozent liegt.
von Kemal Bölge
Immer wieder kam bei einigen Langeweile auf, wenn es die letzten Jahre hieß, dass der FC Bayern München deutscher Fußballmeister wurde. Aber die Saison 2022/2023 hatte es in sich, denn von Langeweile konnte selbst der größte Kritiker des Kommerzes Fußball nicht sprechen.
Was für ein Saisonfinale: Der FC Bayern München hat sich in einem dramatischen Spiel beim 1. FC Köln die 11. deutsche Meisterschaft hintereinander gesichert, aber wie. Viele Fußballfans in Deutschland hatten sich wahrscheinlich gewünscht, dass Borussia Dortmund Meister wird. Ein Tor hatte den tapferen Borussen zu diesem Ziel gefehlt, bei dem die Gäste aus Mainz zunächst 2:0 in Führung gegangen waren.
Selten hat die Fußball-Bundesliga ein so spannendes Finale um die deutsche Meisterschaft erlebt. Die Dortmunder konnten einem wirklich leidtun, aber Fußball ist nun einmal ein Ergebnissport. Nationalspieler Jamal Musiala war der Siegtorschütze, der den Münchnern die deutsche Fußballmeisterschaft sicherte.
Entlassung von Kahn undSalihamidžić: Die Spatzen pfiffen es von den Dächern des Kölner Stadions
Vor dem Spiel gab es Spekulationen, dass der Vorstandsvorsitzende des FC Bayern, Oliver Kahn, und Sportvorstand Hasan Salihamidžić von ihren Posten entbunden worden waren. Gewissheit brachte eine Mitteilung des FC Bayern gegen 18:30 Uhr, die die Abberufung sowohl von Kahn als auch von Salihamidžić bestätigte.
In letzter Zeit gab es immer wieder Pressemeldungen über eine Ablösung von Oliver Kahn. Aber etwas stimmte nicht mit einem Statement des FC Bayern, das vor dem Spiel veröffentlicht wurde, wonach Oliver Kahn erkrankt und deshalb nicht mit nach Köln gereist sei. Man sah Kahn nicht wie üblich neben Salihamidžić auf der Tribüne sitzen. Die Spatzen pfiffen es von den Dächern des Kölner Stadions.
Oliver Kahn meldete sich später über den Kurznachrichtendienst Twitter zu Wort. Er gratulierte der Mannschaft zur deutschen Meisterschaft. Er wäre gerne dabei gewesen, aber der Club, der FC Bayern, habe ihm dies untersagt. Kahn war also doch nicht krank, wie vom FC Bayern behauptet, sondern musste zu Hause bleiben, weil sein Arbeitgeber auf seine Anwesenheit verzichten wollte. Da muss es wohl ordentlich gekracht haben, wenn der Arbeitgeber zu einer derartigen drastischen Maßnahme greift.
Der Aufsichtsrat des Rekordmeisters hat diese Entscheidung wohl getroffen, denn der sportliche Erfolg des FC Bayern hat Vorrang vor Individuen. Was ist mit Trainer Thomas Tuchel, der vor mehr als zwei Monaten von Kahn und Salihamidžić verpflichtet wurde, und gestern auf Fragen zu den entlassenen Führungskräften etwas ratlos wirkte. Bei der Meisterfeier lagen sich die Spieler, Trainerteam und Verantwortliche des FC Bayern in den Armen.
Solch ein überraschender Erfolg will schließlich gefeiert werden. Da ist noch der Markus Söder, eigentlich vom Herzen „Club-Fan“ des 1. FC Nürnberg, aber in seiner Funktion als bayerischer Ministerpräsident zwangsweise FC Bayern Fan. Der Markus Söder hatte nämlich vor ein paar Wochen sinngemäß gesagt, dass Borussia Dortmund „zu doof“ sei, um deutscher Fußball-Meister zu werden.
Welch ein Aufschrei der Entrüstung. Er solle sich bei den Dortmunder entschuldigen, hieß es. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung hat Söder mitgeteilt, dass er sich bei
Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke für seine Aussage entschuldigt habe. Gestern konnte den Borussen auch die Göttin Fortuna nicht helfen, obwohl alles für die Meisterfeier vorbereitet war.
Der Fußball ist schnelllebig und in ein paar Wochen ist das Drama um die Meisterschaft aus Borussen-Sicht auch vergessen. Vor vielen Jahren ist das auch Schalke 04 passiert, als die Bayern im Saisonendspurt den Schalkern die Meisterschaft nahmen.
Neue Saison, neues Glück!
Unglaublich! Ein ganz großes Kompliment und Gratulation Jungs! Ich hab’s euch immer gesagt! Immer bis zum Schluss alles geben und niemals aufgeben. Ich bin unheimlich stolz auf euch und diese Leistung! Ich würde gerne mit euch mitfeiern, aber leider kann ich heute nicht bei euch…
Ankara – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat am Freitag die Verhaftung türkischer Journalisten in Deutschland in der vergangenen Woche verurteilt: „Dies ist ein Verstoß gegen die Pressefreiheit“.
„Wir finden es inakzeptabel, dass deutsche Sicherheitskräfte türkische Journalisten aufgrund der Anzeige eines flüchtigen FETO-Mitglieds festgenommen haben“, so Erdogan in einem Interview mit dem türkischen TV-Sender A-Haber. Mit FETÖ bezeichnet die türkische Regierung die Organisation des im US-Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen. Die Türkei macht ihn unter anderem für den Putschversuch im Jahr 2016 verantwortlich.
„Was in Deutschland geschehen ist, ist ein Verstoß gegen die Pressefreiheit“, zitiert die Nachrichtenagentur Anadolu den türksichen Staatschef.
Ismail Erel und Cemil Albay, leitende Journalisten der türkischen Tageszeitung Sabah, wurden in den frühen Morgenstunden des 17. Mai verhaftet, nachdem Dutzende von Polizisten ihre Wohnungen in Frankfurt durchsucht hatten. Auch ihre Telefone, Laptops und elektronischen Speichermedien wurden von der Polizei beschlagnahmt.
Einige Stunden nach ihrer Verhaftung wurden sie wieder freigelassen.
„Die Lage derjenigen, die die Pressefreiheit in der Türkei kritisieren, ist beschämend. Kein Journalist in meinem Land wurde für die Ausübung seiner Arbeit gesperrt“, so Erdogan weiter.
„Viele der Journalisten, die sie als inhaftiert bezeichnen, sitzen wegen Waffenschmuggels oder Besitzes von Marihuana oder Heroin im Gefängnis“, betonte Erdogan.
ein Gastkommentar von Michael Thomas
Da bis heute mehr als zwanzig Prozent aller israelischer Staatsbürger nicht jüdischen Glaubens sind, kollidiert die Idee eines „jüdischen Staates“ schon hier mit den Wertevorstellungen der internationalen, rechtsstaatlichen Wertegemeinschaft.
Wie alle rechtsgerichteten Regierungen Israels bereits feststellten, wäre eine jüdische Regierung des Staates Israel keinesfalls garantiert, wenn die nichtjüdische Bevölkerung nicht entrechtet wird.
Die Schaffung eines Zweiklassenstaates, der „berechtigte“ von „unberechtigten“ Bürgern unterscheidet, war also zwingend zu erwarten und gewissermaßen eine Voraussetzung. Die Frage, ob Israel nicht „nur“ ein Staat sein könne, der vielleicht nicht jüdisch regiert, aber Juden verfassungsmäßig gleiche Rechte, Sicherheit und Schutz bieten würde, ist niemals diskutiert worden.
Die augenblickliche Rechtslage in Israel, die in Israel gilt, kollidiert infolgedessen vollständig mit dem Deutschen Grundgesetz. Ich zitierte aus Artikel 3:
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Dennoch zeigt die Praxis, dass Israel sehr deutlich zwischen Menschen und Menschen unterscheidet und während es den einen, den „guten, jüdischen Bürgern“ vollständige Rechte verleiht, schlägt sie andere, die „schlechten, nichtjüdischen Nichtbürger“ mit einer perfiden Form von Militärrecht im Westjordanland. (1)
Anspruch Israels, ein „jüdischer Staat“ sein zu wollen, ist mit deutschem Grundgesetz absolut unvereinbar
Der Anspruch Israels, ein „jüdischer Staat“ sein zu wollen, ist demnach mit dem deutschen Grundgesetz absolut unvereinbar. Diese Tatsache wird durch das in 2018 von der Knesset trotz vielstimmiger, weltweiter Kritik im Vorfeld verabschiedete „Nationalstaatsgesetz“ noch verdeutlicht. Ich zitiere (2):
Erster Artikel:
„Das Land Israel, in dem der Staat Israel gegründet wurde, ist die historische Heimat des jüdischen Volkes. Dieser Staat Israel ist der Nationalstaat des jüdischen Volkes, in dem es sein Recht auf nationale, kulturelle, historische und religiöse Selbstbestimmung ausübt. Das Recht auf nationale Selbstbestimmung ist im Staat Israel einzigartig für das jüdische Volk.“
Das Nationalstaatsgesetz steht gewissermaßen im Rang einer Verfassung, über die Israel bis heute nicht verfügt. Es reduziert den Staat Israel einzig und allein auf das „jüdische Volk“, ohne dies jedoch näher zu spezifizieren. Auch hier finden wir eine schwere Kollision zum deutschen Grundgesetz, vgl. oben. Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) fasst den Fokus der internationalen Kritik wie folgt zusammen (3):
„Kritiker machen geltend, das Gesetz diskriminiere Minderheiten, richte sich gegen demokratische Werte und unterschlage insbesondere das Prinzip der Gleichheit.“
Es ist nicht ansatzweise zu verstehen, wie u.a. deutsche Politiker auf die Idee verfallen können, dass Israel angeblich Werte mit uns teile. Wie die Dinge liegen, missachtet Israel genau die Werte, die für europäische Staaten essentiell und mit vielen, weitergehenden Gesetzen bewehrt sind.
Von der reinen Grundlage der jüdischen Religion her wäre ein solcherart gegründeter Staat mit diesem Selbstverständnis durchaus akzeptabel. Die Ethik der jüdischen Religion wird u.a. geprägt vom hohen Wert der Nächstenliebe, die, wie bei den beiden anderen, abrahamitischen Religionen auch, universellen Charakter hat. Die Grundlage der jüdischen Religion beruht auf den zentralen Werten der Nächstenliebe und des Friedens.
Auf der page „liberale Juden“ findet sich dies prägnant zusammengefasst (4):
„Unter Wahrung der Besonderheit des Judentums ist dabei das Bewusstsein von der Einheit aller Menschen als Gottes Geschöpfe zu vertiefen – entsprechend dem Ideal der Propheten: Gerechtigkeit und Liebe zu üben und im Dialog mit Gott weiterzugehen.“
Und wenn die Weltgemeinschaft die Thora hinzuzieht, würde ein tatsächlich „jüdisches Israel“ keineswegs in irgendeinem Widerspruch oder gar Gegnerschaft zu anderen, rechtsstaatlichen Nationen stehen. Denn (5):
„Vor der Unterdrückung der Fremden warnt die Tora mehrfach (Ex 22,20–23; 23,6.9). Sie werden den „Witwen und Waisen“, das heißt den mittellosen Randgruppen ohne Versorger, an die Seite gestellt und erhalten wie diese die Zusage, dass JHWH ihr Schreien erhören werde. Sie zu kleiden, zu speisen und zu lieben wird gesondert geboten (Dtn 10,19). Die Ernteabgabe des Zehnten soll alle drei Jahre an die Fremden, die Witwen und Waisen im Land fließen (Dtn 14,28 f).“
EU-Staaten stellen Israel keine substanziellen Fragen
Allerdings stellt die Weltgemeinschaft, insbesondere die mächtigsten EU-Staaten, Israel keine substanziellen Fragen und akzeptiert frag- und kritiklos die Behauptungen aller jeweiligen, israelischen Regierungen, Israel sei angeblich ein „jüdischer Staat“. Es werden auch nur langsam Stimmen von Juden in der Welt laut, die sich von der Politik Israels distanzieren und ihr jeden jüdischen Charakter absprechen.
Die Weltgemeinschaft verlangte überzeugende Beweise gegen Fanatismus, Extremismus und Solidaritätsbekundungen von den Muslimen in Bezug auf den „Islamischen Staat“; sie hat Inhalte und Sinn des Quran global leidenschaftlich diskutiert. Monatelang waren solche Diskussionen themenführend in Zeitungen und Talk-Shows.
Im Falle des Judentums werden solche Überlegungen schlichtweg unterdrückt, sie finden nicht statt. Es wird geradezu gebetsmühlenartig nur auf die Ideen, alle aggressiven und zerstörerischen Akte Israels im Westjordanland und im Gaza-Streifen seien angeblich nur „Verteidigung“ und die Politik Israels handele im Einklang mit der jüdischen Religion abgehoben.
Juden wenden sich aus spirituellen Gründen von diesem Israel ab
Zu schweigen von der völligen Ignoranz aller jüdischen Stimmen und Gelehrten, die in ihren Schriften geradezu ein Verbot der Gründung eines Israels finden und geltend machen wollen. Sie werden nicht publiziert, nicht diskutiert, nicht gehört. Hunderttausende von Juden allein in den USA wenden sich aus spirituellen Gründen von diesem Israel ab; eine Vereinigung von 330 Rabbinern, die wegen der Handlungen der israelischen Regierung Verbote aussprechen, ihre Politiker einzuladen, bleibt ebenso ungehört (6).
Dieses Israel ist infolgedessen keineswegs ein „Staat der Juden“, sondern lediglich ein „Staat, der von jüdischen Sektierern“ bewohnt ist, denn seine schiere Existenz wird von Juden zurückgewiesen (7):
„An einer Stelle in der Tora heißt es: Wenn die Juden im Exil Reue zeigen und die Gebote wieder mit ihrem ganzen Herzen befolgen, wird der Allmächtige sie in das Land Israel zurückführen, aus dem sie vertrieben wurden. Das bedeutet nach der Erklärung der Propheten: Wenn der Messias erscheint. Im Talmud heißt es im Traktat Ketubot in Anlehnung an einen Vers aus dem Hohelied, dass der Allmächtige den Juden einen Eid abverlangt habe: Erstens – sie sollen sich nicht selbst aus dem Exil zu einem eigenen Staat aufmachen vor der Ankunft des Messias. Und zweitens: Sie sollen sich nicht gegen die Völker der Welt erheben.“
(Screenshot/Deutschlandfunkkultur)
Es bleibt also festzustellen, dass es tatsächlich keinen „jüdischen Staat“ gibt, da er zwar vielleicht von Juden bewohnt, jedoch nicht jüdisch regiert wird. Eine in der jüdischen Welt tatsächlich recht kleine Sekte von Zionisten nimmt eben diese jüdische Welt zur Geisel und oktroyiert ein Verständnis des jüdischen Glaubens, wie es nur von dieser verschwindend kleinen Schar von Extremisten geteilt wird.
Denn nirgendwo würde irgendeine, maßgebliche jüdische Schrift Passagen enthalten, nach welchen Land geraubt, Menschen erschlagen zu werden hätten. Nirgendwo fänden sich Textstellen, nach welchen der Gott der Juden dies auch nur tolerierte, geschweige denn geböte.
Jedes tote Kind, jeder tote Unbeteiligte, jeder Quadratmeter geraubten und besetzten Landes zeigt und beweist, dass Israel weder jüdisch ist, noch jüdisch regiert wird.
Die Weltgemeinschaft wird diese Frage niemals stellen. Denn all die vielen Toten, all das unsagbare Leid, dass allein nur bereits die Gründung Israels mit sich brachte, würde sie anklagen. Sie würde sich, wenn sie diese Fragen zuließe, abschließend fragen lassen müssen: „Warum habt ihr dem Wahnsinn so lange zugesehen? Warum habt ihr ihn unterstützt?“
Für heute muss uns einfach nur völlig klar werden, dass Israel weder ein „jüdischer Staat“ ist, noch von Juden regiert wird.
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.
Zum Autor
Michael Thomas ist Privatier, Fotograf, leidenschaftlich an Ägyptologie und Literatur interessiert, mit der er vor vielen Jahren als Autor regional einige Beachtung fand. Er verfolgt interessiert das Weltgeschehen durch Beobachtung internationaler Presse. Seinen Fokus legt er insbesondere auf die Palästinafrage und auf die islamische Welt.
Zum Thema
– Israel-Proteste –
Protest gegen Netanjahu: Israelischer Konsul legt Amt nieder
Der israelische Generalkonsul in New York, Asaf Zamir, legte aus Protest gegen die Entlassung von Verteidigungsminister Joaw Galant sein Amt nieder.
Auch der armenische Präsident Nikol Pashinyan gratulierte Erdogan zum Sieg:
