Russland: Tod eines 18-jährigen Schülers mit kremlkritischen Ansichten wirft Fragen auf
Moskau (nex) – Die Journalistin des Senders „Radio Liberty“, Claire Bigg, gibt dem russischen Staat Mitschuld am Ableben Vlad Kolesnikovs, eines 18-jährigen russischer Schülers, der am Weihnachtsabend leblos in seiner Wohnung aufgefunden worden war, wo er zuvor eine Überdosis an Betäubungsmitteln zu sich genommen hatte. Es ist nun strittig, ob es sich beim Ableben des Teenagers um einen Selbstmord gehandelt hat oder ob unsachgemäßer Umgang mit Alkohol und Drogen die Ursache war.
Der Schüler hatte der Journalistin im Vorfeld seines mutmaßlichen Suizids noch eine Nachricht geschickt, in der es hieß: „Wenn ich sie in den nächsten 2-6 Tagen nicht in Kontaktiere, können Sie über mich schreiben. Es bedeutet, dass ich tot bin. Ich nahm eine tödliche Dosis.“
Der psychisch labile Schüler hatte in den Monaten zuvor mehrfach auch durch politische Provokationen die Aufmerksamkeit der russischen Sicherheitsbehörden, aber auch vonseiten regierungsfeindlicher Aktivisten im In- und Ausland auf sich gezogen. So war er in T-Shirts mit pro-ukrainischem Aufdruck in der Schule und mit einem Tonträger, auf dem er die ukrainische Hymne abspielte, bei der Musterung für den Militärdienst erschienen.
Dabei hatte er unter anderem die Rückgabe der Halbinsel Krim an die Ukraine gefordert, die sich nach dem Umsturz auf dem Maidan im März 2014 unter Umständen von Kiew abgespalten hatte, die international für schwere Verwerfungen sorgten. Kolesnikov wurde auf Grund mehrerer Aktionen, in denen er sich kritisch über die russische Armee geäußert hatte und ankündigte, keinen Wehrdienst leisten zu wollen, seiner Schule verwiesen.
Journalistin Bigg berichtete, es hätte gegen den Schüler infolge seines Auftretens auch Schikanen und teilweise auch gewalttätige Übergriffe gegeben. Auch der russischen Opposition nahestehende Gruppen sprachen von „Mobbing“, das dem Tod des 18-Jährigen vorangegangen wäre und dazu geführt hätte, dass der Schüler keinen anderen Ausweg als einen Selbstmord gesehen hätte. Russische Offizielle sprachen im Zusammenhang mit dem Ableben Kolesnikovs hingegen von einem „Unfall“ im Zusammenhang mit dem übermäßigen Konsum von Alkohol und dessen Mischen mit Drogen und Energy-Drinks.
Berlin (dts) – Die Arbeitszeitrichtlinie der Europäischen Union könnte laut Bundeswehrverband und Wehrbeauftragtem im neuen Jahr zu Personal-Problemen bei der Bundeswehr führen. „Sollte 2016 personell und materiell nicht reagiert werden, wird die Bundeswehr nachhaltig Schaden nehmen und an Einsatzbereitschaft verlieren“, sagte Chef des Bundeswehrverbandes André Wüstner der „Bild“-Zeitung. Im Regelfall wird ab Januar bei der Truppe maximal 41 Stunden pro Woche gearbeitet.
Derzeit sind es im Schnitt 48,2 Stunden, berichtet die Zeitung. Wüstner hält die Umsetzung der Arbeitszeitrichtlinie dennoch für richtig. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) kommentierte den Sachverhalt wie folgt: „Die Umsetzung der Arbeitszeitrichtlinie wird die Personalnot in wichtigen Bereichen der Bundeswehr noch sichtbarer machen. Besonders bei der Marine, in der Logistik und im Sanitätsdienst fehlen Soldaten.“
Die Truppe stellt sich nach Informationen der Zeitung schon auf Engpässe ein: Die Elite- und Spezialeinheit KSK müsse ihr Training im Inland einschränken. Und die Marine lässt laut „Bild“ im Heimathafen die Besatzungen nicht mehr auf den Schiffen schlafen, da auch das als Arbeits- oder Bereitschaftszeit gelte. Stattdessen sollen etwa Fregatten nachts abgeschlossen und die Pier von privaten Sicherheitsdiensten bewacht werden.
New York (nex) – Einem Bericht des Wall Street Journal (WSJ) vom Donnerstag zufolge sollen die USA entgegen anderslautenden Zusicherungen weiterhin eine Reihe politischer Führer aus Staaten vom Geheimdienst NSA überwachen lassen, darunter Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Ein Sprecher des Weißen Hauses hat die Anschuldigungen nicht explizit abgestritten.
Nachdem im Sommer 2013 infolge der Enthüllungen durch den in die Russische Föderation geflohenen ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden unter anderem auch bekannt geworden war, dass Spitzenpolitiker aus der EU wie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vom US-Geheimdienst abgehört wurden, hatte Präsident Barack Obama Anfang 2014 eine Revision der Abhörpraxis angekündigt.
Dem WSJ-Bericht zufolge, der sich auf die Aussagen früherer und noch amtierender US-Offizieller stützen soll, sei innerhalb der Administration hinter verschlossenen Türen darüber beratschlagt worden, welche Führer verbündeter Staaten auf eine „Geschützten-Liste“ gesetzt werden und damit von Überwachungsaktionen der NSA ausgenommen sein sollen. Erdoğan und Netanjahu sollen nicht aufgenommen worden sein, da deren Beobachtung einem „dringlichen Zweck der Nationalen Sicherheit“ dienen sollte.
Mit Blick auf Israel soll es insbesondere im Zusammenhang mit den Verhandlungen der 5+1-Gruppe mit dem Iran in der Atomfrage erforderlich gewesen sein, den Verbündeten im Auge zu behalten, da man aufseiten der USA seinerseits damit rechnete, von Israel selbst überwacht zu werden und auch Bestrebungen aufseiten Jerusalems nicht ausschloss, die Atomverhandlungen zum Scheitern zu bringen.
Bezüglich der Türkei hatte es in der Vergangenheit Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit der Syrienpolitik und der Bekämpfung der Terrormiliz Daesh (IS) gegeben, als Präsident Erdoğan gezögert hatte, die Luftwaffenbasis İncirlik der Anti-IS-Koalition zur Verfügung zu stellen, und Vorbehalte hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit der in Syrien aktiven, PKK-nahen „Kurdischen Demokratischen Partei“ (PYD) und deren Volksverteidigungseinheiten (YPG) zum Ausdruck brachte.
Ungeachtet der vonseiten der US-Administration nicht bestrittenen Vorwürfe im WSJ-Bericht versuchten die USA, ihre Verbündeten zu beruhigen. In einer Mail an die Tageszeitung Daily Sabah erklärte ein Offizieller des Weißen Hauses, die Regierungen, mit denen Washington eng zusammenarbeite, könnten „darauf vertrauen, dass die USA sie als Partner behandelt“. Der Sprecher des Weißen Hauses, Ned Price, erklärte: „Seit Anfang 2014 hat der Präsident deutlich gemacht, dass wir – sofern kein dringlicher Zweck der Nationalen Sicherheit vorliegt – die Kommunikation von Staats- und Regierungschefs unsere engen Freunde und Verbündeten nicht aufzeichnen werden.“
Berlin (dts) – Der frühere Chefredakteur von „Stern“ und „National Geographic“, Klaus Liedtke, sieht gemeinnützigen Journalismus als unverzichtbaren Teil der Medienwelt.
„Wenn weniger Geld reinkommt, versuchen Manager, Profitmargen zu halten“, sagte Liedtke dem „medium magazin“. Redaktionen hätten deshalb immer weniger Zeit, aufwendigen Journalismus zu realisieren. Diese Aufgabe werde künftig von anderen Geldgebern finanziert – von Unternehmen, Stiftungen und vermögenden Personen. Bis dahin ist laut Liedtke ein Sinneswandel nötig:
„In Deutschland ist Mäzenatenkultur nicht wirklich Teil der Gesellschaft. Bei uns muss man die Vermögenden erst mal dazu bringen, sich für gesellschaftliche Verpflichtungen einzubringen.“ In den USA fühlten sich Reiche stärker verpflichtet, ein Teil ihres Vermögen zurück in die Gesellschaft zu geben – See more at:
Berlin (dts) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ist von vielen Bundespolitikern enttäuscht – und sehnt sich nach Werten, die große Persönlichkeiten verkörperten. „Ich vermisse die Verantwortungsethik eines Helmut Schmidt. Nicht nur auf das Herz hören, sondern auch auf den Kopf“, sagte Lindner in einem Interview mit dem Magazin „Stern“.
Es gebe in Deutschland einen erschreckenden Mangel an Realismus und vernünftigen Strategien: „Die Bundeskanzlerin neigt in bestimmten Drucksituationen zu Ad-hoc-Entscheidungen. Denen muss sie dann jahrelang hinterherregieren. Möglicherweise ist das die Kehrseite ihrer sonst kleinteiligen Arbeit am Status quo: die Affekthandlung.“
Berlin (dts) – Die Deutschen werden trotz der Steuerentlastungen in Höhe von fünf Milliarden Euro im Jahr 2016 nur wenig mehr Geld in der Tasche haben. Die allermeisten Singles, Ehepaare und Familien werden im Monat nur zwischen zwei und zehn Euro netto mehr verdienen, zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln), die der „Welt“ vorliegen. „Der Steuerzahler wird von den Entlastungen wenig spüren“, sagte IW-Finanzexperte Tobias Hentze.
„Der seitens der Bundesregierung groß angekündigte Abbau der kalten Progression entpuppt sich damit als Luftblase.“ Denn was zunächst als Gewinn erscheine, werde in vielen Fällen direkt wieder einkassiert. Zwar steigen im nächsten Jahr der steuerliche Grund- und Kinderfreibetrag sowie das Kindergeld. Auch werden die Steuerzahler über einen Abbau der so genannten „kalten Progression“ um 1,5 Milliarden Euro entlastet. Zeitgleich steigen aber für viele Bürger die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung, im Schnitt von 0,9 auf 1,1 Prozent.
Auch erhöht sich die Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung von 49.500 auf 50.850 Euro. Wessen Gehalt oberhalb dieser Grenze liegt, muss allein schon deshalb rund zehn Euro mehr im Monat in die Sozialkassen einzahlen. Und so bleibt im nächsten Jahr laut IW-Berechnung nur wenig mehr im Geldbeutel hängen: Ein Single mit einem Jahresgehalt von 42.000 Euro brutto hat Ende des Jahres 97 Euro mehr in der Tasche. Pro Monat sind dies acht Euro.
Ein Ehepaar mit einem Alleinverdiener und einem Jahreseinkommen von 24.000 Euro hat monatlich 2,30 Euro mehr im Portemonnaie. Auch für alleinstehende Durchschnitts- und Gutverdiener mit einem Einkommen von 48.000 und 60.000 Euro fällt die Entlastung mit je zehn Euro im Monat gering aus. Nach den Erhöhungen zum Jahr 2016 müssen sich die Deutschen laut Ökonomen auch 2017 auf höhere Sozialabgaben einstellen. Schon jetzt steht fest, dass wegen der jüngsten Pflegereform die Beiträge zur Pflegeversicherung zum 1. Januar 2017 um 0,2 Prozentpunkte steigen werden.
In der gesetzlichen Krankenversicherung werden die Beiträge nach dem Milliardendefizit 2017 ebenfalls weiter steigen. „Im kommenden Jahr wird es zu höheren Zusatzbeiträgen kommen“, so Jens Boysen-Hogrefe, Finanzexperte vom Kieler Institut für Weltwirtschaft. Vor diesem Hintergrund fordert der Finanzwissenschaftler, die Arbeitslosenbeiträge schnell zu senken. „Die Beitragssenkung ist geboten, insbesondere weil es in der Kranken- und Pflegeversicherung mit den Beiträgen weiter nach oben geht“, sagte Jens Boysen-Hogrefe der Zeitung. Die Bundesagentur für Arbeit hat in diesem Jahr nach eigenen Angaben einen Überschuss von 3,5 Milliarden Euro erwirtschaftet.
Berlin (dts) – Vor dem Hintergrund der anhaltenden Kämpfe in Syrien hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ein Wirtschaftswiederaufbauprogramm des Landes gefordert. „Wir brauchen eine Art Marshallplan zum Wiederaufbau des Iraks und der befreiten Gebiete in Syrien. Und der heißt: Geld für Arbeit“, sagte Müller der „Bild“-Zeitung.
„Die Grundidee ist dabei: Wir zahlen, damit Binnenflüchtlinge in den zerstörten Gebieten die Infrastruktur selbst wieder aufbauen.“ Müller sagte: „Europa muss das Flüchtlingsproblem als gemeinsame Herausforderung verstehen. Deshalb bin ich dafür, ein europäisches Hilfswerk zu gründen, das den Wiederaufbau in den Krisenregionen in die Hand nimmt und auch den Staaten in Europa bei der Flüchtlingsunterbringung hilft. Und dieses Hilfswerk braucht ein Budget von mindestens 10 Milliarden Euro. Das ist gut angelegtes Geld.
Denn Menschen hier zu versorgen ist zwanzig Mal teurer.“ Nach der Auffassung von Müller sollten EU-Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen in den Hilfsfonds einzahlen. „Alle EU-Länder sind hier in der Pflicht. Wir sollten wenigstens 10 Prozent der vorhandenen europäischen Gelder so umschichten, dass sie in den Wiederaufbau Syriens gehen. Und wir sollten uns überlegen, wie wir EU-Länder behandeln, die ihre Grenzen dicht machen. Ich bin dafür: Ein europäisches Land, das keine Flüchtlinge aufnimmt, muss wenigstens in einen gemeinsamen Fonds einzahlen und so beim Wiederaufbau Syriens helfen.“
Berlin (dts) – Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, kurz BfDI, wird zu einer eigenständigen obersten Bundesbehörde aufgewertet. Ab dem 1. Januar 2016 unterliege die Bundesbeauftragte ausschließlich parlamentarischer und gerichtlicher Kontrolle, teilte das Innenministerium am Mittwoch mit. Mit der Veränderung sei auch ein erheblicher Stellenzuwachs bei der BfDI verbunden.
Durch die Stärkung der Unabhängigkeit werde die BfDI ihre „wichtige Kontrollfunktion intensiver wahrnehmen“ können, erklärte Bundesminister Thomas de Maizière (CDU).
Von Dilara Faslak
Der Halal-Markt gehört zu den am stärksten wachsenden Segmenten in der Lebensmittelbranche – und die Hauptprofiteure sind nichtmuslimische Anbieter. So verdient etwa Nestlé mit halal-zertifizierten Produkten mittlerweile mehr als mit Bioprodukten.
Vor einigen Wochen hat sich der österreichische Einzelhandelsriese „Spar“ nach einem rassistischen Shitstorm im Internet dazu entschieden, die vor kurzem eingeführten Halal-Produkte im Sortiment wieder aus den Regalen zu nehmen. Es war nicht das erste Mal, indem Unternehmen durch organisierte Kritiker mit mehrheitlich fremdenfeindlicher Gesinnung zu einem Boykott von Halal-Fleisch gedrängt wurden. „Halal steht für den Islam und ist damit in den Köpfen vieler Nicht-Muslime mit einem negativen Image besetzt“, erläutert Mahmoud Tatari, Geschäftsführer des Zertifizierungsinstitut Halal Control aus Rüsselsheim. Das Wort „halal“ kommt aus dem Arabischen und umfasst alles, was Muslimen erlaubt ist. Die hohe Nachfrage nach Halal-Lebensmitteln vor allem seitens der muslimischen Konsumenten hat auch aufseiten nichtmuslimischer Unternehmen ein steigendes Interesse an einem Engagement im Halal-Markt erkennen lassen. Angesichts einer Anzahl von etwa 1,6 Milliarden Muslimen weltweit und einem internationalen Umsatz von 67 Milliarden Euro macht der Bereich der Halal-Produkte derzeit 17 Prozent der globalen Nahrungsmittelproduktion aus.(Foto: Helalexpo.com.tr)Man rechnet noch bis 2025 mit einem jährlichen Anstieg um weltweit 20 Prozent. Somit gilt der Bereich der Halal-Produkte als der im internationalen Maßstab am schnellsten wachsende Bereich der Lebensmittelbranche. Der Umsatz des Halal-Markts liegt allein in Deutschland bei etwa 5 Milliarden Euro, wobei der größte Teil auf Fleischprodukte entfällt. Die Tendenz ist weiterhin steigend, jedoch stehe Deutschland „bei der Halal-Produktion in Europa hinter den Niederlanden, England und Frankreich nur an vierter Stelle“, so Tatari. Auffallend sei, dass nicht einmal muslimische Anbieter auf dem wachsenden Halal-Markt die meisten Gewinne erzielen, sondern Branchengrößen wie Unilever und nicht zuletzt Nestlé, wo etwa 80 von 456 Produkten halal-zertifiziert sind. Schon seit 1980 bietet das Schweizer Unternehmen Halal-Produkte an und erzielt damit einen jährlichen Gesamtumsatz von 5 Prozent (rund 4 Mrd. Euro), damit ist der Umsatz aus Halal-Produkten über weite Strecken sogar schon höher als jener, der mit Bio-Produkten erzielt wird. Auch in Deutschland gab es bereits 2010 schon rund 400 Hersteller, welche Halal-Produkte anboten, seither ist diese Zahl noch weiter angestiegen. Derzeitig befinden sich in Deutschland neun große muslimische Zertifizierungsstellen, welche über verschiedene Systeme akkreditiert sind. Weltweit agieren rund 250 Halal-Zertifizierer, welche von muslimischen Organisationen, Moscheen oder privaten Unternehmen geführt werden. Ein auf nationaler Ebene geregeltes Halal-Zertifikat-System findet sich in den meisten Ländern jedoch nicht.
Berlin (dts) – Glaubenspräfekt Gerhard Ludwig Müller fordert Katholiken und Protestanten auf, das Gemeinsame zu entdecken: „Heute leben wir nicht mehr im Zeitalter des Konfessionalismus, sondern im Zeitalter der Ökumene“, so Müller in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Eine größere Einheit sei notwendig. Müller warnte die Deutschen davor, im Gedenkjahr 2017 „die alten konfessionalistischen, kulturpolitischen, nationaldeutschen und antirömischen Lieder“ wieder aufzuspielen. Man müsse stattdessen „gemeinsam in einer säkularen und pluralistischen Gesellschaft Zeugnis ablegen“.
Zugleich sagte Müller, die Anerkennung des Papstes als Oberhaupt der Kirche sei Voraussetzung für die „volle Einheit“. Nach katholischem Verständnis sei diese „nur mit dem Bischof von Rom als Nachfolger Petri möglich“. Der Abendmahlskelch als Geschenk des neuen Papstes an die Protestanten sei „ein Zeichen der Hoffnung, dass der Tag komme, an dem die volle Einheit der sichtbaren Kirche erreicht ist: im Glaubensbekenntnis, in den sakramentalen Heilszeichen und in der bischöflichen Verfassung mit dem Papst an der Spitze“, so der mächtigste Deutsche im Vatikan.
