Türkisch-russisches Freundschaftsfest
Trotz Putins Rückkehr-Aufforderung: Russen in Antalya wollen bleiben
Antalya (nex) – Im Zusammenhang mit den bilateralen Spannungen zwischen der Türkei und der Russischen Föderation infolge des Abschusses eines russischen Su-24-Kampfflugzeugs an der syrisch-russischen Grenze hatte die russische Regierung nicht nur Sanktionen verhängt, die den Tourismus in der Türkei treffen sollen.
Einige Medien haben sogar russische Staatsangehörige dazu aufgefordert, die Türkei zu verlassen, und dabei argumentiert, dass sie dort auf Grund der politischen Entwicklung als Russen nicht mehr sicher wären. Die in der Türkei lebenden Russen sehen dies offenbar anders. Trotz der Spannung zwischen beiden Ländern denken die in der Türkei lebenden Russen nicht an eine Rückkehr nach Russland.
So sind am letzten Wochenende ungeachtet der politischen Lage Russen, die die Türkei als ihre Wahlheimat angenommen haben, mit ihren türkischen Nachbarn und Freunden in Antalya zum türkisch-russischen Freundschaftsfest zusammengekommen. Dabei wurde insbesondere die Botschaft gegeben, dass die Spannung zwischen Russland und der Türkei bald ein Ende finden müsse. Russen in der Türkei seien besorgt aufgrund der jüngsten Ereignisse zwischen Ankara und Moskau. Was zähle, sei nur die Freundschaft.
„Freundschaften halten länger als Politik“, erklärte etwa Ivan Korotschenko, der seit vier Jahren in Antalya lebt. Auch Tatjana Mihova, deren Familie vor wenigen Jahren eine Ferienwohnung in der Nähe von Manavgat erworben hat, fühlt sich sicher wie eh und je und hat noch keinerlei negative Reaktionen erlebt.
„Wir lassen uns nicht auseinanderdividieren“, sei die übereinstimmende Ansicht von Türken und in der Gegend lebenden russischen Landsleuten. „Die Spannungen werden vorbeigehen, wir sind Freunde, Nachbarn, Kollegen und treffen unsere eigenen Entscheidungen.“ Der russische Präsident Vladimir Putin hat jüngst ein Maßnahmenpaket unterzeichnet, das unter anderem in Russland tätigen Unternehmen untersagt, türkische Staatsangehörige zu beschäftigen. Außerdem ist es russischen Reisebüros nicht mehr erlaubt, Reisen in die Türkei anzubieten.
Zeit Campus
Arbeitsrechtler: Lebenslauf-Kosmetik kann zu Kündigung führen
Berlin (dts) – Der Arbeitsrechtler Michael Henn warnt in der aktuellen Ausgabe von „Zeit Campus“ vor Lebenslauf-Kosmetik: „Im schlimmsten Fall kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis anfechten. Dies wirkt wie eine fristlose Kündigung. Und zwar immer dann, wenn eine falsche Information vorliegt und der Arbeitgeber beweisen kann, dass diese Information für ihn relevant für die Einstellung war.“
Auch wenn die Fehlinformation irrelevant für die Einstellung war, ist eine Kündigung möglich, so der Experte: „Nach Ablauf von sechs Monaten nicht mehr, vorher kann er jederzeit fristgerecht kündigen. Aber auch danach kann der Chef einem die Schummelei übel nehmen, selbst wenn es kein Kündigungsgrund ist.“
The Challenge
Erdogan erneuert Ankündigung: „Ich trete zurück, wenn Öl-Deal mit IS bewiesen wird“
Paris (nex) – Die USA haben die türkische Behauptung bestätigt, wonach der russische Su-24-Kampfjet, der vor einer Woche an der türkisch-syrischen Grenze von türkischen F-16 abgeschossen wurde, zuvor türkischen Luftraum verletzt habe.
„Die uns zugänglichen Informationen, darunter Beweismaterial aus der Türkei selbst und unsere eigenen Aufzeichnungen, deuten darauf hin, dass das russische Flugzeug den türkischen Luftraum verletzt hat“, erklärte Elizabeth Trudeau, Sprecherin des U.S. State Departments, am Montag in Washington. „Wir wissen auch, dass die Türken die russischen Piloten im Vorfeld der Luftraumverletzung mehrfach gewarnt haben sollen, aber keine Antwort erhalten haben.“
Die USA bekräftigen das Recht der Türkei, ihren Luftraum zu verteidigen. „Aber wie der Präsident hat auch Außenminister Kerry gesagt, es ist wichtig, dass die Russen und Türken zu diesem Zeitpunkt miteinander sprechen und Maßnahmen zur Deeskalation der Situation setzen“, fügte Trudeau hinzu. Unterdessen wies der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Rande des Klimagipfels erneut die „Verleumdung“ vonseiten seines russischen Amtskollegen Vladimir Putin zurück, wonach die Türkei von der Terrororganisation IS Öl kaufe.
In seiner Erklärung unterstrich Erdogan, die Türkei bekenne sich dazu, den Terror vom IS in jeder möglichen Weise zu bekämpfen und wiederholte seine bereits vor ein paar Tagen gemachte Ankündigung, wonach er sein Amt zurücklegen werde, sollte irgendein Öl-Ankauf der Türkei von IS bekannt werden.
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„Sobald eine solche Anschuldigung bewiesen werden sollte, würde die Ehre unserer Nation mich zu diesem Schritt zwingen“, so Erdogan. „Ich würde nicht im Amt bleiben. Ich frage aber auch Herrn Putin, ob er dies tun würde?“Der russische Präsident solle stattdessen Ölankäufe russischer Staatsangehöriger vom IS erklären. Erdogan erklärte, US-Quellen hätten bestätigt, dass ein russisch-syrischer Doppel-Staatsangehöriger vom IS Öl gekauft und dieses an die syrische Regierung unter Präsident Bashar al-Assad weiterverkauft hätte. „Russland sollte zu allererst dazu Stellung nehmen“, so Erdogan. Die russische Behauptung, Ankara kaufe Öl von der Terrororganisation, sei „unmoralisch“. Solche Behauptungen müssten bewiesen werden. Die Türkei wisse genau, woher sie ihr Öl beziehe. „Wir kaufen aus Russland, dem Iran, Aserbaidschan, Katar und Nigeria. Wir werden keine Verleumdungen akzeptieren.“ Die Türkei wolle im Angesicht der russischen Sanktionen „geduldig, nicht emotional“ agieren, bevor man selbst irgendwelche Maßnahmen ergreife. Putin hatte im Vorfeld seine Behauptung erneuert, die Türkei hätte den Kampfjet abgeschossen, um Öllieferungen vonseiten des Daesh abzusichern. Der Abschuss sei ein „großer Fehler“ gewesen und obwohl beide Präsidenten in Paris wären, sei er mit Erdoğan nicht zusammengetroffen.
Elektromobilität
BMW will schneller in Richtung Elektroauto
München (dts) – BMW-Chef Harald Krüger will den Autohersteller schneller in Richtung Elektromobilität bewegen. Zwar habe die VW-Abgasaffäre bislang noch keine Spuren im Absatz von BMW hinterlassen, sagte Krüger im Interview mit dem „Handelsblatt“. Doch es werde der Punkt kommen, an dem es schlichtweg unwirtschaftlich sein werde, „den Dieselantrieb immer weiter an die Anforderungen einer zunehmend ambitionierten Gesetzgebung anzupassen“, sagte der BMW-Chef.
„Dann wird Elektromobilität die entscheidende Rolle spielen.“ Die Münchener bereiten deshalb eine neue Offensive bei Stromautos vor. Neben der Weiterentwicklung des 2013 eingeführten „i3“ werde es deshalb auch eine Cabrioversion des „i8“ geben sowie ein weiteres Elektroauto der i-Familie. Die übrige Modellpalette soll mit Hybridmotoren aufgerüstet und die Brennstoffzelle zum Serieneinsatz gebracht werden. BMW reagiert damit auch auf Ankündigungen von Städten wie London, E-Mobilität zu favorisieren. Krüger fordert zudem, „dass deutliche Impulse von der Politik kommen“. Der BMW-Chef plädiert in Deutschland für Unterstützung in Form von Kaufzuschüssen, Steuererleichterungen oder Hilfen beim Aufbau der Ladeinfrastruktur: „Sonst schaffen wir das Ziel von einer Million Elektroautos bis 2020 in Deutschland nicht.“ Man könne in der Autoindustrie auf Dauer nicht die weltweite Führungsrolle übernehmen, wenn der Heimatmarkt nicht auch ein Leitmarkt für Elektromobilität sei, sagte Krüger.
Konjunkturumfrage
DIHK rechnet 2016 mit 200.000 neuen Jobs – Arbeitslosigkeit wird trotzdem steigen
Berlin (dts) – Die deutsche Wirtschaft rechnet im kommenden Jahr mit rund 200.000 neuen Arbeitsplätzen. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, geht dies aus einer Prognose des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) hervor, die der Zeitung vorliegt. Bei Dienstleistern werden demnach 80.000 zusätzliche Beschäftigte erwartet, im Gesundheits- und Bildungsbereich 50.000, in den Sparten Handel und Verkehr 40.000. In der Industrie, am Bau und im Kommunikationsbereich wird mit jeweils 10.000 neuen Jobs gerechnet.
Für die Prognose wurden 25.000 Unternehmen nach der Entwicklung ihres Personalbestands gefragt. DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben sagte der Zeitung, der Beschäftigungsaufbau falle nicht mehr so stark aus wie in konjunkturell vergleichbaren Jahren. So habe der Zuwachs von 2011 bis 2014 durchschnittlich noch bei 375.000 Arbeitsplätzen gelegen. „Die schwächere Exportkonjunktur drückt vor allem auf die Jobaussichten in der Industrie“, betonte Wansleben. Konkret wollen laut Umfrage insbesondere Forschungs- und Entwicklungsdienstleister, Architektur- und Ingenieurbüros sowie die Sicherheitswirtschaft einstellen. Gleiches gilt für die Gesundheits- und Sozialdienste. Der Bedarf an qualifizierten Kräften passe jedoch oft nicht zur Qualifikation vieler Arbeitsloser. „Flüchtlinge kommen zumindest kurzfristig ebenfalls kaum als Fachkräfte in Betracht, sodass die Arbeitslosigkeit trotz wachsender Beschäftigung steigen dürfte“, erklärte Wansleben.
Obergrenze für Flüchtlingszahlen
CDU-Parteitag: Alle gegen Angela Merkel
Berlin (dts) – Der CDU droht auf ihrem Parteitag Streit über die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel: Immer mehr Christdemokraten wollen eine „Obergrenze“ für die Flüchtlingszahlen beschließen – was Merkel bisher strikt ablehnt. „Jeder weiß, dass der Flüchtlingszuzug begrenzt werden muss“, sagte Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT), der „Welt“. „Doch statt ehrlich über das Wie zu diskutieren, pendelt die Debatte nur zwischen Luftballons und Zäunen.“
Die Junge Union stoße mit ihrer Forderung zur Einführung einer Obergrenze eine „längst überfällige Debatte“ an. Die Junge Union hatte eine „Obergrenze“ beschlossen und will diese auch auf dem Bundesparteitag am 14. und 15. Dezember in Karlsruhe durchsetzen. Die Einführung von Kontingenten für Flüchtlinge, die auch Merkel mittlerweile anstrebt, reiche nicht, kritisierte Linnemann.
„Der Begriff Kontingent klingt nach Steuerung und Kontrolle, er gaukelt den Menschen vor, dass der Zuzug dann begrenzt werden kann.“ Dabei könnten Kontingente nur ein erster Schritt sein: „Zur Ehrlichkeit gehört, dass auch Kontingente nur eine begrenzende Wirkung entfalten können, wenn auch hier Grenzen gesetzt und eingehalten werden.“ Linnemann warnt: „Uns bleibt nicht viel Zeit. Die Lage in den Kommunen spitzt sich zu.“ Eine Strategie, die „viel Zeit benötigt und nur langfristig Wirkung zeigen kann“, reiche nicht aus.
Damit übt Linnemann deutliche Kritik an Merkels Ansatz, die Anzahl der Flüchtlinge vor allem durch die Bekämpfung der Fluchtursachen zu reduzieren. Auch Ingbert Liebing, der Vorsitzende der CDU-Kommunalpolitiker und Landeschef der CDU in Schleswig-Holstein, fordert eine eindeutige Positionierung des Parteitags: „Solange wir keine sicheren europäischen Außengrenzen haben, brauchen wir Maßnahmen zur Sicherung der nationalen Grenzen“, sagte Liebing. „Es ist nicht akzeptabel, dass Tausende Menschen nach Deutschland einreisen, von denen wir nicht wissen, wer es ist, wo sie hingehen und ob sie Deutschland wieder verlassen. Dafür erwartet die Kommunalpolitische Vereinigung ein klares Signal des CDU-Parteitages.“
Nato-Treffen
Syrien-Konflikt: Nato will Türkei stärker unterstützen
Brüssel (dts) – Die Nato will ihr Bündnismitglied Türkei wegen der instabilen Lage insbesondere im Nachbarland Syrien künftig stärker als bisher unterstützen. Konkret geplant seien Maßnahmen zur besseren Luftraumüberwachung und Luftverteidigung, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Kreise informierter Nato-Diplomaten. Die Entscheidungen sollen demnach in den kommenden Wochen fallen.
Neben mit Radar ausgestatteten Awacs-Flugzeugen werde auch über eine Bereitstellung von Abfangjägern und eine erneute Verstärkung der Flugabwehrraketensysteme beraten, um feindliche Flugzeuge oder Raketen frühzeitig ausschalten zu können. Am Dienstag und Mittwoch werden die Nato-Außenminister in Brüssel zusammenkommen. Dabei wird es auch um das angespannte Verhältnis zu Russland gehen; besonders die Beziehungen zwischen Ankara und Moskau sind nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch das türkische Militär im syrisch-türkischen Grenzgebiet gespannt.
Sicher fahren im Winter
ADAC warnt: Warme Getränke machen schneller betrunken
München (ots) – Glühwein, Grog und Punsch sind die Klassiker unter den Getränken auf den Weihnachtsmärkten. Der ADAC warnt davor, die Auswirkungen der Getränke auf die Fahrtüchtigkeit zu unterschätzen und rät den Besuchern, anstatt mit dem eigenen Auto mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum Christkindlmarkt zu fahren. Der Führerschein ist nach Angaben des Clubs nicht erst bei einem Promillewert von 0,5 weg, sondern wird bei alkoholtypischen Fahrfehlern wie Schlangenlinienfahren bereits ab 0,3 Promille von der Polizei einkassiert.
Die Geschwindigkeit der Alkoholaufnahme hängt nicht nur davon ab, ob der Magen-Darm-Trakt gefüllt ist, sondern auch von der Tagesform jedes Einzelnen. Bei leerem Magen findet die Aufnahme allerdings schneller statt. Wärme und Zucker können die Alkoholaufnahme und -wirkung beschleunigen – Glühwein macht also schneller betrunken als Wein. Generell hängt die Alkoholkonzentration von verschiedenen Faktoren wie Alter, Gewicht und Geschlecht ab. Verlässliche Aussagen darüber, wie viele Tassen Glühwein unbeschadet getrunken werden können, gibt es nicht.
Ungleich gefährlicher wird es, wenn neben Alkohol noch Medikamente gegen eine Erkältung oder Grippe eingenommen werden. Dabei können unkalkulierbare Wechselwirkungen auftreten, die die aktive und sichere Teilnahme am Straßenverkehr bereits nach geringen Mengen Alkohol unmöglich machen.
Der ADAC macht darauf aufmerksam, dass in der Vorweihnachtszeit in vielen Städten verstärkt kontrolliert wird. Wer mit einem Alkoholgehalt von 0,5 bis 1,09 Promille hinterm Steuer erwischt wird, muss mit einer Geldbuße von bis zu 1.500 Euro, einem Fahrverbot von bis zu drei Monaten und zwei Punkten im Flensburger Fahreignungsregister rechnen. Für Fahranfänger, die sich in der Probezeit befinden oder das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, gilt ein absolutes Alkoholverbot.
„Sicher fahren im Winter“ ist das Schwerpunktthema, das der ADAC im Rahmen der Verkehrssicherheitsaktion „2015 – ja sicher!“ im November setzt. Ziel der Aktion ist es, die Verkehrssicherheit in Deutschland weiter zu verbessern und das Verantwortungsbewusstsein der Verkehrsteilnehmer zu stärken. Schwerpunkt im Monat Dezember ist das Thema Aggression.
ESTA
Nach Paris-Anschlag: USA verschärfen Auflagen für Einreise ohne Visum
Washington (dts) – Die USA haben die Einreisebestimmungen für Besucher ohne Visum verschärft. Betroffen sind Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie 35 weitere Staaten. Grund sei die Anschlagsserie in Paris, teilte das Weiße Haus am Montag mit.
Einreisende aus den betroffenen Ländern sollen unter anderem bei der Beantragung der elektronischen Einreiseerlaubnis (ESTA) über Besuche in Staaten befragt werden, die als „sicherer Rückzugsort für Terroristen“ gelten. Zudem sollen mehr biometrische Daten, wie zum Beispiel Fingerabdrücke, gesammelt werden. Ziel sei es, gewaltbereite Islamisten mit entsprechenden Pässen an der Einreise zu hindern. Touristen oder Geschäftsleute aus den 38 Staaten, die am „Visa Waiver“-Programm teilnehmen, können sich bis zu drei Monate ohne Visum in den USA aufhalten.
Russenjet-Krise
Putin: Türkei importiert große Mengen Erdöl von IS-Gebieten
Moskau (dts) – Der russische Präsident Wladimir Putin hat der Türkei vorgeworfen, den russischen Kampfjet abgeschossen zu haben, um den Erdölhandel des Landes mit der Terrormiliz (IS) zu sichern. Große Mengen Erdöl würden von vom IS kontrollierten Ölfeldern in die Türkei exportiert, zitiert die Nachrichtenagentur Tass den russischen Präsidenten. Durch den Abschuss sollte die Sicherheit der Handelsrouten garantiert werden, erklärte Putin.
Der russische Präsident hatte zuvor den Wunsch seines türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan nach einem direkten Gespräch ausgeschlagen. Das Militärflugzeug war in der vergangenen Woche nahe der türkisch-syrischen Grenze abgeschossen worden. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums hatte der Militärjet den türkischen Luftraum nicht verletzt und sei über syrischem Staatsgebiet abgeschossen worden. Die türkische Luftwaffe teilte ihrerseits mit, dass die Besatzung des Kampfflugzeugs vor dem Abschuss mehrfach gewarnt worden und dass die Maschine in den türkischen Luftraum eingedrungen sei. Russland geht derzeit ebenso wie zahlreiche andere Länder, darunter die USA und Frankreich, mit Luftangriffen gegen den IS in Syrien vor.
