French Open
Türkische Tennisspielerin qualifiziert sich für French Open

0
Paris (nex) – Die Türkin Cagla Buyukakcay wurde am gestrigen Freitag die erste Tennisspielerin des Landes, die sich im Dameneinzel der renommierten French Open qualifiziert hat. Buyukakcay schlug ihre Gegnerin Klara Koukalova mit 2:0 und erreicht somit als erste türkische Tennisspielerin das Hauptfeld. Die 27-Jährige, die auf Platz 85 der Damen-Weltrangliste steht, gewann gegen Koukalova in der dritten Qualifikationsrunde der French Open. Büyükakcay setzte sich gegen Koukalova mit 6:1 und 6:3 durch. Die junge Frau, die türkische Tennisgeschichte schrieb, teilte ihre Gefühle nach dem Spiel mit der Nachrichtenagentur Anadolu. Sie sei froh, den Sprung in das Hauptfeld geschafft zu haben: „Dies ist mein erstes Jahr, wir sind mit großen Hoffnungen hergekommen. Ich bin von Anfang an gegen sehr toughe Spielerinnen angetreten.“

Illegale Besetzung der Krim
Krimtatarenführer: Putin könnte wie Hitler enden

Toronto (nex/aa) – Der Krimtatarenführer Mustafa Abduldschemil Dschemiljew Kirimoglu verglich am gestrigen Freitag den russischen Präsidenten mit Adolf Hitler. Putin könnte ein ähnliches Ende wie den nationalsozialistischen Diktator treffen, so Kirimoglu.
Mehr zum Thema:
Völkermord an Krimtataren: Nach Ukraine verurteilt auch Türkei damalige Verbrechen

Der Politiker, der in Toronto (Kanada) mit der Nachrichtenagentur Anadolu sprach, erklärte, dass Hitler einer von denen gewesen sei, die die Halbinsel Krim hätten besetzen wollten und dass nun die Krim vor über zwei Jahren von Russland annektiert worden sei. „Jetzt sagen die Russen: ‚Die Krim gehört uns.‘ Hitler hatte das auch mal gesagt“, so Kirimoglu weiter. „Hitlers Ende ist ja bekannt. Ich glaube, dass auch Putin so enden wird wie Hitler.“ Im März 2014 hatte Putin den Vertrag zur Krim-Annexion unterzeichnet, mit dem nach einem stark kritisierten Referendum auf der Schwarzmeerhalbinsel die Annexion der Autonomen Republik Krim besiegelt wurde. Dieser Schritt wurde von der Ukraine, der Europäischen Union und den USA scharf verurteilt und hatte zu Sanktionen gegen Moskau geführt. Kirimoglu fügte hinzu, dass die Ukrainer die Einwohner der Krim und die Sache der Krimtataren gegen Russland unterstützten. Zudem sei die Ukraine der „Schlüssel“ für das Anliegen der Krimtataren. Im vergangenen Monat hatte ein prorussischer Staatsanwalt den Medschlis (die zentrale Exekutivkörperschaft der Krimtataren) verbieten lassen, worauf der ehemalige Medschlis-Präsident Sanktionen zur Beendigung der Besetzung der Krim verlangte.
Mehr zum Thema:
Ukraine: Völkermord an Krimtataren soll anerkannt werden

 

Türkei
CDU-Außenpolitiker Röttgen: „Erdogan will autokratisches Herrschaftssystem etablieren“

Bonn (ots) – Nach der am Freitag im türkischen Parlament mit Zweidrittelmehrheit beschlossenen Verfassungsänderung, die mehr als einem Viertel der Abgeordneten die Immunität entzieht und strafrechtliche Verfolgung möglich macht, wird die Entwicklung am Bosporus von deutschen Politikern sehr kritisch gesehen. „Präsident Erdogan will die Türkei umwandeln und ein auf ihn zugeschnittenes, autokratisches Herrschaftssystem etablieren“, erklärte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), im Fernsehsender phoenix. Es bestehe die Gefahr, dass die Türkei, die eng mit der EU zusammenarbeite und auch eine wichtige Rolle in der Nato habe, zunehmend demokratische Prinzipien völlig missachte. „Das alles führt die Türkei nicht nach Europa, sondern in die Isolation. Wir sehen ein Verlassen der Wertegemeinschaft Europas“, so der CDU-Politiker weiter. Kanzlerin Merkel werde bei ihrem bevorstehenden Besuch in Ankara klare Worte finden. Europa dürfe türkischen Drohgebärden nicht nachgeben und müsse Erdogan an die Gültigkeit der Vereinbarungen der EU mit der Türkei hinsichtlich der Flüchtlingsfrage erinnern. Schließlich habe auch Erdogan großes Interesse an einer Visafreiheit für seine Bürger. „Wir dürfen auf seine Erpressungen nicht eingehen und uns nicht mehr in Abhängigkeit begeben, als dies unvermeidlich ist“, war der Christdemokrat überzeugt.

Sinkende Geburtenrate
Soziologin: „Die Türkei ist eins der am schnellsten alternden Länder der Welt“

Türkei: Sinkende Geburtenrate könnte zur alternden Bevölkerung führen Ankara (nex) – Nach Angaben des nationalen Statistikinstituts steht die Türkei einem Problem gegenüber, das den meisten europäischen Ländern gemein ist – dem der alternden Bevölkerung. Im letzten Jahr nahm die Zahl der Lebendgeburten und die Fruchtbarkeitsziffer ab, während die Zahl der über 65-Jährigen zunahm. TurkStat, das Statistikinstitut der Türkei, gab im April bekannt, dass die Geburtenrate im Jahr 2015 auf 2,14 Kinder gesunken ist. 2014 betrug sie noch 2,18 Kinder, 2001 waren es 2,37 Kinder. Auch die Zahl der Lebendgeburten ging um fast 20 000 zurück: Waren es 2014 noch 1 345 236 Lebendgeburten, gingen sie im Jahr 2015 auf 1 325 783 zurück. Im Jahr 2023 werden 10,2 Prozent der türkischen Bevölkerung 65 Jahre alt und älter sein. Diese Rate betrug 2013 noch 7.7 Prozent. Die zusammengefasste Geburtenziffer stellt die Relation zwischen der durchschnittlichen Zahl der Lebendgeburten und der Zahl der Geburten, die eine Frau im gebärfähigen Alter (15- bis 49-Jährige) haben könnte, dar. Dies ist nicht zu verwechseln mit der Geburtenrate, die die Anzahl der Babys pro 1000 Frauen angibt. „Die Türkei ist eins der am schnellsten alternden Länder der Welt“, sagt Didem Danis, Professorin für Soziologie an der Galatasaray Universität in Istanbul und fährt fort: „In 20 Jahren könnte sie das Schicksal Europas ereilen, wenn der Abnahme der Geburtenrate nicht Einhalt geboten wird. Deshalb sollte die Türkei sofort Vorsorge treffen sowie wirtschaftliche und sozialpolitische Maßnahmen ergreifen, um Geburten zu fördern.“ Die Regierung versucht bereits, Anreize zu schaffen. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte im Jahr 2013 auf dem Internationalen Gipfel der Familien- und Sozialpolitik in Ankara erklärt: „Ein oder zwei Kinder bedeuten eine Bankrotterklärung. Drei Kinder bedeuten, dass es zwar nicht besser, aber auch nicht schlimmer wird. Ich wiederhole: Jede Familie sollte mindestens drei Kinder haben – sonst läuft unsere Bevölkerung Gefahr, zu altern.“

Kolonial-Verbrechen
Völkermord in Afrika: Herero und Nama verklagen Deutschland

Windhuk (nex) – Anwälte der Opfervertretungen von Herero und Nama in Namibia, der ehemaligen deutschen Kolonie „Deutsch-Südwestafrika“, haben in London und New York bekanntgegeben, dass sie eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingereicht haben.
Ein Opfer der deutschen Massaker (Foto: screenshot)
Ein Opfer der deutschen Massaker
(Foto: screenshot)
Dieser Schritt steht im Zusammenhang mit einem Ultimatum an Berlin, die Gräueltaten, die unter der Herrschaft des Deutschen Reiches an den Angehörigen beider Völker begangen worden waren, als Genozid anzuerkennen und in Verhandlungen über Reparationen einzutreten. Die von den Anwälten gesetzte Frist zur Äußerung bis zum 1. Mai 2016 ließ die Bundesregierung reaktionslos verstreichen, gab Bob Kandetu, der Sprecher der Traditionellen Verwaltung der Ovaherero (OTA), am 17. Mai bekannt. Kandetu erklärte, er habe die deutsche Regierung bei mehreren Gelegenheiten dazu aufgefordert, zu reagieren, zuletzt am 4. Oktober 2015 im Rahmen einer internationalen Medienveranstaltung in Otjinene. Der deutsche Parlamentspräsident Norbert Lammert habe auch öffentlich erklärt, dass die Handlungen an dem Nama und Ovaherero in Südwestafrika zwischen 1904 und 1908 einen Völkermord darstellten. Am 11. Dezember 2015 habe Namibias Präsident Hage Geingob das Technische Komitee bezüglich des Völkermordes an den Nama und die Vereinigung Genozid der Ovaherero/Ovambanderu in die Präsidentschaftskanzlei eingeladen und sie darüber informiert, dass die Regierung in Namibia Zedekia Ngavirue zum Sondergesandten für die Verhandlungen bestellt habe. Vertreter der Opferverbände blieben dadurch jedoch außen vor, wird von diesen beklagt. Eine Sitzung mit der Regierung am 22. Januar brachte lediglich eine Zusicherung, wonach diese eine beratende Stimme am Rande der Verhandlungen haben würden.
Mehr zum Thema:
Srebrenica: Türkischer Regisseur dreht ersten Film über Genozid von Bosnien

„Offensichtlich läuft dieser Prozess der Resolution der Namibischen Nationalversammlung vom Oktober 2006 zuwider, die feststellte, dass das, was mit unseren Menschen geschehen ist, ein brutaler Völkermord war, der von der deutschen Regierung abgesegnet war und dass unser Volk deshalb das Recht hat, Reparationen zu verlangen“, erklärte Kandetu. „Dieser Dialog muss zwischen der deutschen Regierung auf der einen und der Regierung Namibias sowie den Opferverbänden auf der anderen Seite geführt werden.“ Die namibische Regierung, die „in Freundschaft“ eine Lösung suchen soll, sei jedoch nicht dazu vorgesehen, selbst Partei zu sein, sondern zwischen der deutschen Regierung und den Opferverbänden zu vermitteln, erklärte der Jurist. Stattdessen sei die namibische Regierung nun in exklusive Verhandlungen mit Deutschland eingetreten. Dies sei nicht im Sinne der Interessen des Volkes. Weitere Initiativen an die namibische Regierung hätten zu keinem Ergebnis geführt, Deutschland hat vor dem Hintergrund der Situation jedoch nun auch selbst direkte Gespräche abgelehnt. Aus diesem Grunde hätten sich die Opferverbände nun dazu genötigt gefühlt, eine Klage einzureichen.

Minderheiten in Griechenland
Ankara äußert sich zu türkischer Minderheit in Griechenland

Türkischer Außenminister: Westthrakische Minderheit erwartet Rechte und Lösung in der Staatsbürgerschaftsfrage Ankara (nex) – Ein hochrangiger türkischer Regierungsvertreter erklärte am vergangenen Mittwoch, dass die „Grunderwartungen“ der ethnisch den Türken zuzuordnenden Bevölkerung in Nordostgriechenland die Probleme und Bedürfnisse Minderheitsgesellschaft zeigten. Der Sprecher des türkischen Außenministeriums, Tanju Bilgic, erklärte, dass die türkische Minderheit in der Region Westthrakien die Einführung von Regelungen und Praktiken möchte, „die es der Minderheit erlauben, in den Genuss grundlegender Rechte und Freiheiten zu kommen.“ In der vergangenen Woche berichtete die griechische Tageszeitung Ekathimerini, dass Athen eine Anfang Mai an einer türkischen Universität gehaltene Konferenz zum Thema „Die türkische Identität der Muslime in Westthrakien“ scharf kritisierte. Die Zeitung schrieb, dass Athen die Ansicht vertrete, dass die Konferenz Spannung und Unsicherheit unter den griechischen Muslimen schüre. Griechenland erkennt die in Westthrakien lebende Minderheitsbevölkerung als eine religiöse, also muslimische, und nicht als ethnische, also türkische, Minderheit an. Der Sprecher des griechischen Außenministeriums, Efstratios Efthymiou, wurde in der Samstagsausgabe der Ekathimerini mit den Worten zitiert: „Griechenland verfolgt eine Politik der Gleichheit, die alle griechischen Staatangehörigen, ungeachtet ihrer religiösen Identität, einschließt und den Wohlstand, die Würde und die Rechte aller schützt.“ Bilgic erklärte jedoch am vergangenen Mittwoch, dass die aktuelle Situation der türkischen Minderheit in Westthrakien von der in den Statements griechischer Regierungsvertreter anzutreffenden optimistischen Perspektive sehr weit entfernt sei. Bilgic rief Griechenland zum „Respekt der Identität der ethnischen Minderheit“ und zur Umsetzung der Urteile des Europäischen Menschengerichtshofs gegen das Verbot örtlicher NGOs, die in ihren Namen das Schlüsselwort „türkisch“ verwendeten, auf. Des Weiteren rief Bilgic Griechenland dazu auf, den Forderungen nach Eröffnung von Minderheitenschulen nachzukommen, die von der Minderheit gewählten Muftis (islamischer Rechtsgelehrter) anzuerkennen und den ethnischen Türken die griechische Staatsangehörigkeit wieder zu gewähren. Einigen Mitgliedern dieser Minderheit wurde die griechische Staatsangehörigkeit aufgrund des Paragraphen 19 des griechischen Staatsangehörigkeitsgesetzes aus dem Jahr 1955 entzogen. Der Paragraf besagte Folgendes: Verlässt eine Person nichtgriechischer Abstammung Griechenland ohne die Absicht der Rückkehr, kann ihr das griechische Innenministerium die Staatsbürgerschaft entziehen. Das Gesetz wurde im Jahr 1998 abgeschafft, die griechische Regierung versprach, allen staatenlos gewordenen Menschen die Staatsangehörigkeit wieder zu gewähren – und trotzdem ist dieser Prozess immer noch nicht abgeschlossen. Bilgic erklärte, dass die Einführung von Regelungen, die der ethnisch-türkischen Minderheit Grundrechte und Grundfreiheiten gewährten, „eine positive Wirkung auf unsere bilateralen Beziehungen haben würden.“

Naher Osten
Israel: Palästinensischer Journalist wird aus der Haft entlassen

Palästinensischer Gefangener wird aus der Haft entlassen Ramallah (nex) – Mohammed al-Qeeq beendete seinen 94-tägigen Hungerstreik nach einer Vereinbarung, wonach er am 19. Mai aus israelischer Haft entlassen werden soll. Der palästinensische Journalist Mohammed al-Qeeq wurde am gestrigen Donnerstag aus einem israelischen Gefängnis entlassen. Der 33-Jährige beendete seinen 94 Tage währenden Hungerstreik zu Beginn dieses Jahres, nachdem eine Vereinbarung getroffen wurde, wonach er am 19. Mai aus der Haft entlassen werden sollte. Al-Qeeq lebt in Ramallah, wo er für den beliebten arabischsprachigen Fernsehsender al-Majd TV arbeitete.Während meines Hungerstreiks habe ich immer daran geglaubt, dass meine Sache gerecht ist“, erzählte der Journalist der Nachrichtenagentur Anadolu. „Ich habe bewiesen, dass die israelische Besatzung nur die Sprache der Gewalt versteht.“ Die israelische Administrativhaft erlaubt das Festhalten palästinensischer Häftlinge bis zu einem Jahr ohne Gerichtsverfahren. Nach Angaben palästinensischer Behörden befinden sich derzeit über 7 000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen.Mohammed ist endlich bei seiner Familie, er kann jetzt seinen Sohn und seine Tochter in die Arme nehmen und küssen“, freut sich seine Frau Fayha Shalash. „Mohammeds Freilassung ist ein Sieg für alle Palästinenser und alle freien Menschen auf der ganzen Welt.“

Genozid an den Tscherkessen
152. Jahrestag: Türkei gedenkt des tscherkessischen Völkermordes

Ankara (nex) – Der Sprecher des türkischen Außenministeriums Tanju Bilgic beschreibt das Ereignis, das Mitte des 19. Jahrhunderts stattfand und dessen jedes Jahr am 21. Mai gedacht wird, als eine „tiefe Wunde im Herzen“. Das türkische Außenministerium hat in einer Mitteilung sein Beileid für die Angehörigen der in der Tragödie von 1864 gestorbenen Menschen bekundet. „Wir rufen die Welt dazu auf, den kommenden Generationen eine glänzende und friedliche Zukunft zu hinterlassen, heißt es in der Mitteilung. Nach unbestätigten Angaben wurden circa 1,5 Millionen Tscherkessen aus ihrem Land vertrieben, 400 000 bis 500 000 von ihnen starben im Jahr 1864.
Mehr zum Thema:
Wie Russland die Tscherkessen verhöhnt und die westeuropäische Öffentlichkeit dabei wegsieht
Die Tscherkessen hatten im Russischen Reich sehr viel Leid ertragen müssen und wurden Opfer der ethnischen Säuberung. Der Krieg von 1864 bei Sotschi endete mit einer Niederlage für die Tscherkessen und der Invasion des Russischen Reichs in ganz Kaukasien. Nach unbestätigten Angaben wurden circa 1,5 Millionen Tscherkessen aus ihrem Land vertrieben, 400 000 bis 500 000 von ihnen starben. Die vertriebenen Tscherkessen ließen sich hauptsächlich in Anatolien und Rumelien nieder; einige zogen nach Syrien und Jordanien weiter. Das tscherkessische Exil bleibe eine „tiefe Wunde im Herzen“ und eine Katastrophe, dessen alle kaukasischen Völker gedachten, erklärte der Sprecher des türkischen Außenministeriums in einer Mitteilung am heutigen Freitag. Tanju Bilgic beschrieb das Ereignis, das Mitte des 19. Jahrhunderts stattfand und dessen jedes Jahr am 21. Mai gedacht wird, als eine der schlimmsten Massentötungen in der Geschichte der Menschheit. Er erinnerte daran, dass Hunderttausende Kaukasier Verfolgung und Auslöschung ausgesetzt waren, als Russland in Kaukasien einmarschierte und die Überlebenden zwang, nach Anatolien, das damals unter Osmanischer Herrschaft stand, auszuwandern. Nach Angaben auf der offiziellen Webseite der in der Türkei ansässigen Föderation der Kaukasischen Vereine (KAFFED) „haben die Tscherkessen die Schrecken und die Tragödie der Deportation niemals vergessen. Das Klagelied ‚Yistambilak’ue‘ [Wir gehen nach Istanbul] wird von den Tscherkessen in der Diaspora 150 Jahre nach der Deportation noch immer gesungen, das eine lebende Erinnerung für ihre Leiden darstellt. Die Russische Föderation blockiert weiterhin die Rückkehr der verbannten Tscherkessen, während diese die Einleitung rechtlicher Schritte für ihre Heimkehr fordern. Die doppelte Staatsbürgerschaft und die Anerkennung des 21. Mai als Tag des „Tscherkessischen Genozids und Exils“ gehören ebenfalls zu den Forderungen der Tscherkessen.

Abstimmung über Immunität
Türkei: Terrorunterstützer können nun angeklagt werden

Ankara (nex) – Die türkische Große Nationalversammlung hat am Freitag den Weg freigemacht für eine strafgerichtliche Verfolgung von bis zu 138 Abgeordneten aus allen Fraktionen, gegen die Dossiers wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Gesetzesbestimmungen angefertigt und beim Parlamentspräsidium eingereicht worden sind. Die erste Klausel der Gesetzesvorlage wurde im zweiten Wahlgang mit 373 Ja-Stimmen gegen 138 Gegenstimmen mit der erforderlichen Mehrheit beschlossen, nachdem diese am Mittwoch in erster Lesung noch nicht zustande gekommen war. Die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) hatte jedoch am Donnerstag angekündigt, im zweiten Wahlgang die Vorlage unterstützen zu wollen. Gemäß Art. 175 der türkischen Verfassung wären 367 Stimmen erforderlich gewesen, um ohne Referendum den Verfassungszusatz auf den Weg zu bringen, der eine temporäre Aufhebung der Immunität von Abgeordneten ermöglicht. Im weiteren Verlaufe des Tages soll noch über die zweite Klausel abgestimmt werden, daran anschließend noch einmal über beide zusammen. Kommt auch hier die erforderliche Mehrheit zustande, kann das Gesetz Präsident Recep Tayyip Erdoğan zur Unterfertigung vorgelegt werden, die erforderlich ist, damit es in Kraft treten kann. Noch am Mittwoch hatten lediglich knapp 350 Abgeordnete der Vorlage zugestimmt. Bei einer Anzahl der Voten zwischen 330 und 366 hätte das Gesetz nur in Kraft treten können, wenn es zuvor durch Präsident Recep Tayyip Erdoğan dem Volk zum Referendum vorgelegt worden wäre. Die CHP hatte bereits im Vorfeld der ersten Abstimmung angekündigt, der Vorlage zuzustimmen. Tatsächlich hat ein großer Teil der Abgeordneten jedoch am Mittwoch dagegen votiert. Offenbar haben jedoch Bedenken aufseiten des Parteivorstandes, in einem Referendum zu unterliegen oder in der Bevölkerung in die Nähe der PKK-nahen „Demokratischen Partei der Völker“ (HDP), die geschlossen gegen die Motion stimmte, gerückt zu werden, zu einer Kursänderung geführt. Von der Aufhebung der Immunität wären Dutzende Abgeordnete der HDP betroffen, denen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zur Last gelegt wird. In Deutschland haben Politiker und Kommentatoren die auch von zahlreichen Abgeordneten der Opposition mitgetragene Neuregelung zur parlamentarischen Immunität in der Türkei kritisiert. Unter anderem erklärte Bundestagspräsident Norbert Lammert, diese sei Abschaffung der Immunität sei ein Zeichen zunehmender „autokratischer Ambitionen“ des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Vor zwei Monaten noch hatte sich Lammert einem Bericht des „Tagesspiegels“ zufolge mit Blick auf die Berichterstattung über das Verfahren gegen den Grünen-Politiker Volker Beck dafür ausgesprochen, die Immunität von Parlamentariern abzuschaffen.

Kampf gegen den Terror
Libyen: IS-Anschlag tötet 30 Soldaten bei Sirte

Sirte (nex) – Wie die Nachrichtenzentrale der Einheitsregierung in einem Statement mitteilte, ließ am Mittwoch ein IS-Terrorist sein mit Sprengsätzen beladenes Fahrzeug 90 Kilometer westliche von Sirte vor Regierungstruppen detonieren. In der Mitteilung heißt es weiter, dass bei dem Angriff 30 Soldaten getötet und weitere 50 verletzt wurden. Im vergangenen Monat hatten Truppen, die der UN-gestützten Einheitsregierung treu sind, eine Offensive zur Rückeroberung Sirtes vom IS (Daesh) gestartet. Seit 2015 wird Sirte vom IS (Daesh) gehalten, der von dem Konflikt zwischen den rivalisierenden politischen Lagern profitierte und 250 Kilometer entlang der Küste in der Nähe der Mittelmeerstadt besetzte.  Die in New York ansässige Human Rights Watch teilte mit, dass seit Februar 2015 in Sirte 49 Menschen hingerichtet wurden. Libyen befindet sich in einem Zustand der Unruhe und des Aufruhrs, seit 2011 ein blutiger Aufstand mit der Amtsenthebung und dem Tod des langjährigen Diktators Muammar Gaddafi endete. Danach brachten die krassen politischen Spaltungen zwei miteinander rivalisierende Regierungen hervor – die eine hat ihren Sitz in Tobruk, die andere in Tripolis –, die beide eigenes Milität und Parlament haben. Ende letzten Jahres unterzeichneten die rivalisierenden Regierungen zur Überwindung des sechsjährigen politischen Patts eine Vereinbarung zur Bildung einer UN-gestützten Einheitsregierung.