Neo-Rechte
Hilmar Steffen: „Nazis sind nicht mehr als solche zu erkennen“

Halle (ots) – In Sachsen-Anhalt wandelt sich die Neonazi-Szene. Sie tritt unauffälliger und jugendaffiner auf. „Der klassische Neonazi mit Bomberjacke und Springerstiefeln hat ausgedient“, sagte Hilmar Steffen, zuständiger Referatsleiter beim Landes-Verfassungsschutz, der  Mitteldeutschen Zeitung. Rechtsextremisten seien häufig nicht mehr als solche zu erkennen. Das gelte für Gruppierungen wie die „Unsterblichen“ oder auch die sogenannten „Autonomen Nationalisten“. Sie gelten als extrem gewaltbereit und sind in ihrer schwarzen Kleidung von Linksautonomen kaum zu unterscheiden, etwa bei Demonstrationen. 2014 stufte der Verfassungsschutz rund 1 300 Personen in Sachsen-Anhalt als Rechtsextremisten ein. Genaue Zahlen für das vergangene Jahr will Behördenpräsident Jochen Hollmann erst im neuen Jahresbericht nennen, der im Juli vorgestellt werden soll. Nach Informationen der Zeitung ist sowohl die Zahl der Rechtsextremen als auch die Zahl der durch sie begangenen Strafttaten angestiegen.

Syrienkrieg
Videoaufnahmen: Russische Kampfflugzeuge werfen weiße Phosphorbomben über Wohngebiete in Aleppo ab

0
Aleppo (nex) – Die Videoaufnahme eines russischen Kampfflugzeugs, das Zivilisten in der zweitgrößten syrischen Stadt Aleppo zum Ziel hat und weiße Phosphorbomben abwirft, ist am Wochenende aufgetaucht. Weißer Phosphor ist eine leicht entflammbare und giftige chemische Substanz, die durch internationale Übereinkommen verboten ist und deren Verwendung ein Kriegsverbrechen darstellt. Nach Angaben türkischer Militärs zeigt das Video vom 8. Juni, wie russische Kampfflugzeuge auf das nördlich von Aleppo liegende Gebiet Handarat zielen. In der Aufnahme sieht man, wie russische Kampfflugzeuge weißen Phosphor abwerfen, der in der Luft und auf dem Boden unter Explosionen und aufsteigendem weißem Rauch verbrennt. Berichten zufolge wurden bei den Angriffen zwei Kinder getötet und sechs Zivilisten verletzt. Die Verwendung dieser Waffen in zivilen Gebieten ist ein klarer Verstoß gegen das Übereinkommen der Vereinten Nationen über konventionelle Waffen von 1980 und stellt ein Kriegsverbrechen dar, so die Quelle weiter. Der Rauch weißen Phosphors verursacht plötzliche Narben in der Lunge und endet tödlich: Es führt zum Ersticken der Menschen. Er verbrennt den menschlichen Körper von innen heraus. Handarat liegt am Korridor, der die von der Opposition gehaltenen Viertel von Aleppo mit dem übrigen von Rebellen gehaltenen syrischen Territorium und dem Rest der Weilt verbindet. Das syrische Regime hat das Ziel, diesen Korridor zu unterbrechen, um Aleppo zu belagern. Es möchte wahrscheinlich so eine humanitäre Katastrophe für Hunderttausende Zivilisten auslösen, die noch immer in den von den Oppositionellen gehaltenen Teilen des ehemaligen Handelszentrums von Syrien wohnen.

Ramadan 2016
Istanbul: Gemeinsames Fastenbrechen mit Armeniern und Griechen

Istanbul (nex) – Führer und Mitglieder verschiedener Religionsgemeinschaften wie der armenischen oder griechisch-orthodoxen Gemeinde kamen anlässlich des Fastenmonats Ramadan am vergangenen Freitag zu einem gemeinsamen Mahl, dem Iftar, mit dem Muslime ihr Fasten brechen, zusammen. Der von der Stadtverwaltung Beyoglu ausgerichtete Iftar auf dem berühmten Taksim-Platz wurde zu einem Zeichen der Solidarität verschiedener Glaubensgemeinschaften. An der Veranstaltung nahmen folgende Personen teil: der stellvertretende Ministerpräsident Numan Kurtulmus, der ehemalige EU-Minister Volkan Bozkir, der stellvertretende Vorsitzende der Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) Mehmet Müezzinoglu, der bekannte armenischstämmige Fotograf Ara Güler, der Schriftsteller Iskender Pala, der Mufti von Istanbul Rahmi Yaran, der ebenfalls armenischstämmige Bischof Sahak Mashalian, der stellvertretende Patriarch der Alten Assyrischen Kirche Metropolit Yusuf Cetin und der Vorsitzende der türkischen Minderheitenstiftungen Laki Vingas. Ein weiterer Iftar wurde am vergangenen Donnerstagabend von der türkisch-jüdischen Gemeinde vor der Großen Synagoge von Edirne für die Muslime der Stadt ausgerichtet. Die Mitglieder dieser Gemeinde waren in den 1930er-Jahren während der Ereignisse von Thrakien gezwungen worden, die westtürkische Stadt Edirne zu verlassen. Die von der türkischen Regierung restaurierte und im vergangenen Jahr eröffnete Synagoge hat die jüdische Kultur in der Stadt, in der nur eine jüdische Familie lebt, wiederbelebt. Die Synagoge wird des Öfteren von Gemeindemitgliedern aus anderen Städten besucht; im vergangenen Monat wurde nach Jahrzenten wieder das erste rauschende Hochzeitsfest gefeiert. Hunderte Menschen saßen an Tischen auf der Straße vor der Synagoge, die anlässlich der Veranstaltung mit Türkeiflaggen und Postern mit der Aufschrift „Geschwisterlichkeit auf der Straße“ geschmückt waren. Die muslimischen Gläubigen brachen ihr Fasten, als ein muslimischer Geistlicher von einer auf die Straße gestellten Kanzel aus den Adhan, den muslimischen Gebetsruf, sprach, was das Ende des Fastens für den Tag bedeutet.

Euro 2016
UEFA untersucht Fangewalt beim Spiel England gegen Russland

0
Mindestens 30 Fußballfans wurden während der Ausschreitungen am gestrigen Samstag verletzt. Genf (nex) – Der europäische Fußballverband UEFA hat am heutigen Sonntag ein Verfahren gegen den russischen Fußballverband wegen Fangewalt eingeleitet, die das EM-Auftaktspiel zwischen Russland und England am gestrigen Samstag trübte. Mindestens 30 Personen wurden bei Ausschreitungen zwischen rivalisierenden Anhängern im und um das Stadion herum in der südfranzösischen Stadt Marseille verletzt. Auslöser der Gewalt war das Ausgleichstor Russlands in letzter Minute, womit das Spiel mit 1:1 endete und die russischen Fans sich daraufhin mit Gewalt Zugang zu einem für die englischen Fans vorgesehenen Block verschafften. Nach diesen Ereignissen hat die UEFA nun ein Verfahren gegen den russischen Fußballverband wegen Ausschreitungen, rassistischen Verhaltens und des Zündens von Feuerwerkskörpern eingeleitet. Die UEFA wird am kommenden Dienstag ein Urteil verkünden. „Ein englischer Fan wurde schwer verletzt“, teilte Mathieu Duroselle, Sprecher der Polizei von Marseille, der britischen Tageszeitung Telegraph mit. „Sein Herz stand still, der Mann konnte aber von einem anwesenden Polizisten dank einer Herzmassage vor Ort reanimiert werden.“ Der russische Sportminister Witali Mutko war der Auffassung, die Ereignisse würden „übertrieben“ dargestellt werden. Die britische Boulevardzeitung Daily Mail zitierte ihn mit den Worten: „Es gab keine Ausschreitungen, das wird übertrieben, hier ist alles in Ordnung. Als das Spiel endete, gab es keine Schranke zwischen den Fans. Die Briten waren natürlich verärgert, aber alles löste sich schnell auf.“ Mark Whittle, der Sprecher des englischen Fußballverbands (FA) erklärte, dass die Vorfälle zu bedauern seien. „Der FA ist sehr erschüttert wegen der schrecklichen Szenen, die sich abgespielt haben und verurteilt natürlich ein solches Verhalten“, sagte er laut Sky News. „Nun liegt es in den Händen der zuständigen Behörden, die in die Ereignisse involvierten Personen zu ermitteln und mit diesen schnell und in angemessener Weise zu verfahren. Der FA fordert seine Fans eindringlich auf, sich respektvoll zu verhalten und England auf die richtige Weise zu unterstützen.“ https://youtu.be/Jot7TVp5uak  

Über 50 Tote und mehr als 50 Verletzte
USA: Attentäter identifiziert als Omar Mateen

USA: Über 50 Tote und mehr als 50 Verletzte bei Angriff auf Club in Orlando Orlando (nex) – Omar Mateen, ein 29-jähriger in den USA geborener US-Bürger wurde als der Verdächtige identifiziert, der am heutigen Sonntag im Pulse Nightclub in Orlando im Bundesstaat Florida bei einer Massenerschießung mindestens 50 Menschen erschoss und mehr als 50 Menschen verletzte. Wie die Strafverfolgungsbehörden gegenüber dem Nachrichtensender ABC News erklärten, seien Mateens Eltern in Afghanistan geboren. Mateen habe für eine gewisse Zeit unter Beobachtung der US-Behörden gestanden, sei aber nicht Gegenstand einer besonderen Ermittlung gewesen. Wie die Polizei bestätigt hat, sind bei dem Angriff am frühen Sonntagmorgen über 50 Menschen gestorben und mindestens 50 verletzt worden. Der Angriff auf den Pulse Club habe sich gegen 02.00 Uhr Ortszeit ereignet, teilte der Polizeichef von Orlando John Mina mit.
(Foto: AA)
(Foto: AA)
Der Bürgermeister von Orlando Buddy Dyer beschrieb den Angriff als ein schreckliches Verbrechen, das eine bleibende Wirkung auf die Stadt haben werde. Der Angriff wurde zunächst online vom Club auf dessen Facebookseite bekannt gegeben: „alle raus aus pulse und lauft los“. Die Polizei von Orlando berichtete drei Stunden später von dem Angriff via Twitter und beschrieb diesen in einem weiteren Tweet als einen „Massenanfall von Verletzten“. Ein vom örtlichen TV-Sender WESH 2 ausgestrahltes Video zeigt den Club von außen. Es sind Dutzende Schüsse im Hintergrund zu vernehmen. Polizeichef Mina erklärte, dass die Polizei um 5 Uhr Ortszeit entschieden habe, die Opfer in dem Club zu retten. Er teilte mit, dass der Angreifer eine Faustfeuerwaffe und ein Sturmgewehr bei sich geführt habe. In einem späteren Tweet teilte die Polizei mit, dass „der Schütze im Club tot ist“. Ein Sheriff des Orange County beschrieb beim Briefing den Angriff als „einen Fall des Inlandsterrors“. WESH 2 berichtete, dass ein Krankenhaus in der Nähe des Clubs mehrere Verletzte aufgenommen habe. Die Polizei teilte per Twitter mit, dass eine kontrollierte Explosion durchgeführt worden sei. Einige User in den sozialen Medien hatten dies für einen weiteren Anschlag gehalten.

Ausland
Iran: Türkei wird alternde Ölraffinerien erneuern

Türkei möchte alternde Ölraffinerien im Iran erneuern Ankara (nex) – Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci teilte am Freitag mit, dass türkische Unternehmen beabsichtigten, an der Erneuerung der alternden Technologie der iranischen Ölraffinerien mitzuwirken. Nach einem Bericht der türkischen Tageszeitung Habertürk gab Zeybekci an, dass die Türkei fünf weitere Handelsreferenten in den Iran entsenden werde, die wiederum von fünf ortsansässigen Angestellten begleitet würden in dem Bemühen, die Beziehungen beider Länder nach der Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran zu stärken. Zeybekci teilte mit, dass er als Co-Vorsitzender die gemeinsam mit Russland und dem Iran eingerichtete Gemischte Wirtschaftskommission leiten werde. Der Minister fügte hinzu, dass die türkische Eximbank dank neuen Finanzierungsmodellen die unterstützende Rolle einer Versicherungsgesellschaft übernehmen werde. Zeybekci kam am vergangenen Freitag auch mit türkischen Unternehmern zusammen, die ihm zu seiner neuen Aufgabe gratulierten. Berichten zufolge hätten sich die Unternehmer während des Treffens beim Wirtschaftsminister über den aktuellen Stand der Beziehungen der Türkei zu Russland, dem Iran und Libyen informiert. In diesen Ländern sind Projekte türkischer Unternehmer von den diplomatischen Auseinandersetzungen und den inneren Unruhen betroffen. Nach dem Ostafrikabesuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in der vergangenen Woche, der Uganda, Kenia und Somalia umfasste, brachten die Unternehmer auch ihren Wunsch, an den zukunftsträchtigen Sektoren in Afrika wie Tourismus, Energie, Landwirtschaft und im Baugewerbe teilnehmen zu dürfen, zum Ausdruck.

Mehr zum Thema:

Nach Aufhebung des Embargos: Ansturm iranischer Touristen auf die Türkei

 

750 Milliarden Dollar bleiben im Land
CIA-Chef: Keine Verbindung Saudi-Arabiens zu den Anschlägen vom 11.September

0
CIA-Chef: Die Freigabe der zensierten Dokumente über den 11. September wird Saudi-Arabien reinwaschen Washington (nex) – Die unter Verschluss gehaltenen Teile des Berichts aus dem Jahr 2002 sind von zentraler Bedeutung in der Frage, ob US-Amerikaner die saudische Regierung auf Schadensersatz verklagen können.   Der CIA-Chef John Brennan erklärte am heutigen Sonntag, dass er die Veröffentlichung von 28 als geheim klassifizierten Seiten eines US-Kongressberichts zu den Anschlägen vom 11. September 2001 erwarte, die Saudi-Arabien von jeglicher Verantwortung freisprechen werde. “Ich denke, dass die 28 Seiten veröffentlicht werden, ich unterstütze das, und jeder wird dann den Beweis sehen, dass die saudische Regierung nichts damit zu tun gehabt hatte“, erklärte Brennan in einem Interview mit dem staatlichen Sender Arabiya TV. Seine Aussagen wurden ins Arabische übersetzt. Der der Öffentlichkeit vorenthaltene Teil des Berichts von 2002 ist von zentraler Bedeutung in der Frage, ob US-Amerikaner die saudische Regierung, einen zentralen Verbündeten der USA, auf Schadensersatz verklagen können. Der US-Senat verabschiedete am 17. Mai ein Gesetz, das den Familienangehörigen der Opfer des 11. September dies erlaubt, was zu einem potenziellen Kräftemessen mit dem Weißen geführt hat. Letzteres droht in der Sache mit einem Veto. Saudi-Arabien streitet jegliche Unterstützung der 19 Entführer – die meisten von ihnen waren saudische Staatsangehörige – ab, die fast 3000 Menschen bei den Anschlägen vom 11. September töteten. Riad lehnt das Gesetz vehement ab. Es drohte mit dem Verkauf von US-Staatsanleihen und anderen Wertpapieren im Wert von 750 Milliarden US-Dollar, sollte das Gesetz gültig werden. Brennan bezeichnete die 28 Seiten als eine reine „Vorprüfung“: „Später stellte sich laut den Ergebnissen des Berichts heraus, dass es keine Verbindung der saudischen Regierung als Staat, Einrichtung oder gar der saudischen Regierungsvertreter zu den Anschlägen vom 11. September gab.“ Das Büro des Nachrichtendienstkoordinators überprüft derzeit, ob die besagten Teile des Berichts freigegeben werden können. Der ehemalige US-Senator Bob Graham, der als Co-Vorsitzender die Kongressuntersuchung zu den Anschlägen mit geleitet hatte, erklärte im vergangenen April, dass mit einer Entscheidung des Weißen Hauses über die Frage, ob die als geheim klassifizierten Seiten freigegeben werden, im Juni gerechnet werden könne.

"Turbulenzen in der Weltwirtschaft"
Henkel-Chef warnt vor Brexit

0
Düsseldorf (ots) – Der am 1. Mai gestartete neue Henkel-Chef Hans van Bylen macht sich größere Sorgen wegen eines möglichen Austritts von Großbritannien aus der EU. Dies erklärt er in einem Interview mit der „Rheinischen Post“. Die direkten Folgen eines Brexit wären für für den Dax-Konzern zwar „sicherlich begrenzt“, weil Henkel in Großbritannien „nur rund 400 Millionen Euro des Jahresumsatzes von über 18 Milliarden Euro (2015)“ mache. Aber er fährt fort: „Sorgen würden uns aber die indirekten Folgen eines Austritts der Briten bereiten: Die Politik in Europa polarisiert sich, extreme Positionen gewinnen in vielen Ländern an Bedeutung. Das ist kein gutes Umfeld für die Stabilität in der Gesellschaft und Wirtschaftswachstum.“ Van Bylen erwartet grundsätzlich weitere Turbulenzen in der Weltwirtschaft: „Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir als globaler Konzern mit einem Auslandsanteil von mehr als 80 Prozent auch weiter hohe Volatilität in unseren Märkten bewältigen müssen.“ Henkel bleibt bei der Strategie des alten Vorstandschefs Kasper Rorsted, dass der Konzern überdurchschnittlich in Ländern außerhalb der klassischen Industrieländer wächst: „Wir halten daran fest, in Wachstumsländern auch künftig überdurchschnittliche Zuwächse zu erzielen“, sagt van Bylen.

Haftbefehl
Düsseldorf: Osmanen Germania-Chef eilt Frau zur Hilfe – Festnahme

Düsseldorf (nex) – Nach Angaben der Polizei kam es am Sonntagmorgen in der Oststraße in Düsseldorf zu einem heftigen Streit zwischen mehreren Männern und einer Frau. Deshalb habe der 36-jährige Osmanen-Chef ein Messer aus seinem Auto geholt und sei der Frau zur Hilfe geeilt – zwei Männer seien dabei gefährlich verletzt worden. Nach der Tat sei der Mann mit seinem Auto geflüchtet. Gegen den Präsidenten des Boxer-Clubs „Osmanen Germania Neuss“ liegt nun ein Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung vor. Freitagmorgen wurde er dann von einem SEK in seiner Wohnung in Düsseldorf-Holthausen festgenommen. Dabei soll er Widerstand geleistet haben und deshalb verletzt worden sein. Wie die Polizei mitteilte, schweigen bislang alle Beteiligten über die Hintergründe. Bei einer Friedensdemo in Stuttgart im vergangenen April waren die Osmanen Germania für die Sicherheit der Demonstranten zuständig.

Kiew
Ukrainischer Präsident Poroschenko dankt Erdogan in einem Tweet

Poroschenko dankt Erdogan für Unterstützungsangebot zum Löschen des Großbrandes auf der Mülldeponie Lwiw Kiew (nex) – Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko dankte seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan für das Angebot, beim Löschen des vor zwei Wochen auf einer Mülldeponie in der Nähe der westukrainischen Stadt Lwiw ausgebrochenen Feuers Unterstützung zu leisten.
(Foto: AA)
(Foto: AA)
Poroschenko tweetete von seinem offiziellen Twitter-Account aus, dass Erdogan angeboten habe, ein Löschflugzeug zu schicken. „Dem Präs. @RT_Erdogan dankbar für Bereitschaft Spezialflugzeug zur Unterstützung UA beim Löschen des Feuers nahe Lwiw zu schicken. Freunde erkennt man in der Not.“
(Foto: Twitter)
(Foto: Twitter)
  Die ukrainischen Behörden riefen am 11. Juni den Notstand aus, um das Feuer in der Region Lwiw zu löschen, das Ende Mai ausbrochen war. Wie der Radiosender Radio Free Europe/Radio Liberty berichtet, wurde am 30. Mai durch den Großbrand eine massive Welle von sich verschiebendem Abfall ausgelöst, der vier Menschen zum Opfer fielen. Der Bürgermeister von Lwiw, Andrij Sadowyj, behauptete, dass die Feuerursache Brandstiftung gewesen sei und beschuldigte die Zentralregierung in Kiew, nicht in der Lage zu sein, ein Löschflugzeug zum Brandort zu schicken. Der Vorfall löste Unruhen in der Stadt aus, der Rücktritt Sadowyjs wurde verlangt. In einem von der Feuerwehr am 9. Juni veröffentlichten Statement hieß es, dass das Feuer unter Kontrolle gebracht worden sei. In einem ähnlichen Vorfall waren im Juni 1993 etwa 40 Menschen, die in Slums in der Nähe einer Mülldeponie im Stadtteil Ümraniye in Istanbul lebten, ums Leben gekommen, als mehrere Tonnen unbehandelten Abfalls wegen Methaneinschlusses explodierten und der Müll sich infolgedessen verschob. Die Sanierung der Mülldeponie war eines der Großprojekte, derer sich Erdogan annahm, als er bei den Kommunalwahlen 1994 zum Oberbürgermeister von Istanbul gewählt wurde.   Mehr zum Thema: