Düsseldorf (nex) – Nach den Beleidigungen und Morddrohungen aus der Türkei gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete warnt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings, in Deutschland lebende Türken vor Konsequenzen bei Ausländerbehörden.
In Deutschland lebende Türken, die sich der vermeintlichen Hetze des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete anschließen würden, müssten mit Konsequenzen der Ausländerbehörden rechnen.
„Wer sich als ausländischer Staatsbürger in Deutschland dieser Hetze Erdogans anschließt, muss sich fragen, ob er bei uns noch gut aufgehoben ist“, sagte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), der „Rheinischen Post“.
„Wer so denkt und redet, hat sich in dieses Land und seine Rechtsordnung eben nicht integriert. Und dieser Umstand muss natürlich auch bei Entscheidungen über Aufenthaltstitel berücksichtigt werden“, warnte Krings.
Die Türkei erkennt die Tragödie hinter den Todesfällen hunderttausender Menschen an, die von 1915 an im Zusammenhang mit den Ereignissen in Ostanatolien während des Ersten Weltkrieges ihr Leben verloren hatten. Allerdings verwahrt sich die Türkei gegen die Beurteilung der Ereignisse als „Völkermord“ und spricht von einer beiderseitigen Tragödie.
Ankara hat wiederholt die Bildung einer gemeinsamen internationalen Historikerkommission angeregt, um die Ereignisse vom Grunde her aufzuarbeiten und historisch zu bewerten. Die Regierung des Osmanischen Reiches hatte 1915 die Deportation armenischer Bevölkerungsteile aus der Region beschlossen, nachdem sich armenische Terrormilizen und Teile der Bevölkerung mit der russischen Armee verbündet hatten, die im Osten an der Kaukasusfront in osmanische Gebiete vorrückte.
Istanbul (nex) – Der Hırka-i Şerif – zu Deutsch: der edle Mantel –, verdankt seinen Namen der Tatsache, dass er vom Proheten Mohammed getragen wurde.
Am vergangenen Freitag wurde er nun in Istanbul den Besuchern, die aus allen Richtungen der Türkei kamen, um eines der wenigen Relikte zu besichtigen, die vom Zeiten des Propheten des Islams geblieben sind, zugänglich gemacht.
In der Hırka-i Şerif-Moschee im Istanbuler Stadtteil Fatih, wo der Mantel während des gesamten Fastenmonats Ramadan zu besichtigen sein wird, wurde die Ausstellungseröffnung, an der lokale Politiker und eine große Moscheegemeinde teilnahmen, gefeiert.
Islamische Geistliche rezitierten während der Zeremonie Koranverse, die am ersten Freitag – einem heiligen Tag für Muslime – im Ramadan abgehalten wurde. Der Mufti von Istanbul, Rahmi Yaran, sagte, dass sie sich glücklich und geehrt fühlten, dass der Mantel wieder zur Besichtigung freigegeben worden sei und dass die Gläubigen zusammengekommen seien, um „den Segen des Propheten zu empfangen“.
Gülay Köprülü, eine Nachfahrin von Uwais Qarani, befand sich ebenfalls unter den Anwesenden. Qarani aus dem Jemen war ein Soldat, der zur Zeit des Propheten Mohammed lebte. Den allermeisten Muslimen ist er aber besser bekannt als der fromme Mann, der sich vom Jemen nach Saudi-Arabien auf den Weg machte, um den Propheten zu sehen.
Da er jedoch ihn jedoch nicht antreffen konnte und wegen seiner militärischen Verpflichtungen in den Jemen zurückkehren musste, erhielt Qarani von den Gefährten des Propheten Mohammed nach dessen Tod den Mantel. Dies war der Wille des Propheten. Köprülüs Familie ist die Verwahrerin des Mantels. Sie sei glücklich, dass sie die Aufgabe, ein wichtiges Relikt zu schützen, erfüllen dürfe, und dass immer mehr Menschen es gerne sehen wollten.
Altkanzler Schröder fordert 180-Grad-Wende in Politik gegenüber Türkei und Russland
Salzburg (nex) – Deutschlands Altkanzler Gerhard Schröder hat in einer Rede vor der Deutschen Handelskammer in der österreichischen Grenzstadt Salzburg eine Kehrtwende in der deutschen und europäischen Politik gegenüber Russland und der Türkei angemahnt.
Schröder forderte eine Beschleunigung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und bezeichnete die Sanktionen gegen die Russische Föderation als falsch. „Europa braucht die Türkei und Russland vor allem sicherheitspolitisch“, gab der Altkanzler zu bedenken. Darüber hinaus füge die Sanktionspolitik gegen die Russische Föderation vor allem der europäischen Wirtschaft selbst Schaden zu. Schröder bezeichnete es auch als instinktlos, dass Deutschland ausgerechnet angesichts des bevorstehenden Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 Führungsaufgaben bei NATO-Verbänden im Baltikum übernehme. Deutschland drehe damit an einer Eskalationsspirale, die alle Errungenschaften der Ostpolitik infrage stellen könnte, die Kanzler wie Helmut Schmidt und Willy Brandt erfolgreich umzusetzen wussten, warnte der Altkanzler. Berlin solle, statt sich an diesem Irrweg zu beteiligen, sein Möglichstes tun, um die Beziehungen mit Russland wieder zu verbessern. Die Sanktionen, die vonseiten der EU gegenüber Moskau verhängt wurden, schadeten vor allem den europäischen Volkswirtschaften selbst. Sie schnellstmöglich aufzuheben, sei im eigenen Interesse Deutschlands und der EU geboten. Wenn die Regierungschefs die Sanktionen jedoch aufrechterhalten wollten, sollten sie „nicht zu feig sein, sich selbst hinzustellen und es ihren Bevölkerungen zu erklären“, sagte Schröder.Die EU hatte im Frühjahr 2014 Sanktionen gegen die Russische Föderation verhängt, nachdem Russland nach dem vom Westen unterstützten, gewaltsamen Putsch gegen den gewählten Präsidenten Viktor Janukowytsch in Kiew eine auf der Halbinsel Krim anberaumte Volksabstimmung, die mit einem deutlichen Ja zu einer Wiedervereinigung mit Russland endete, einseitig anerkannte und gegen den Willen des Westens und der ukrainischen Übergangsregierung den Beitritt der Krim zur Russischen Föderation absegnete. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel brachte am Freitag in Berlin vor der Stiftung Familienunternehmen die ursprüngliche russische Idee eines gemeinsamen Wirtschaftsraums der EU mit Russland ins Gespräch. Die Sanktionen könnten wieder aufgehoben werden, wenn „Russland die Verpflichtungen aus dem Minsker Friedensabkommen für die Ukraine umsetze“. Im Rahmen des Minsk-Prozesses bemühen sich Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine, den Bürgerkrieg in einigen Regionen der Ostukraine zu beenden, in denen prorussische Kräfte die Maidan-Regierung nicht anerkannt und eigene „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.
Istanbul (nex) – „Wir haben in 6 Jahren zehn Milliarden Dollar für die Flüchtlinge ausgegeben“, sagte Erdogan. „Auch die zivilgesellschaftlichen Organisationen und die Gemeinden haben genauso viel ausgegeben. Doch dadurch verlieren wir nicht, wir gewinnen vielmehr“, sagte Erdogan in seiner am Rede am Sonntag während des vom Verein Unabhängiger Unternehmer und Industrieller (MÜSIAD) organisierten Fastenbrechens im Kongresszentrum Halic.
„Fehlt uns dadurch etwas?“, fragte er und fuhr fort: „Nein. Könnten wir den Flüchtlingen doch nur noch besser, noch schöner dienen. Wäre es doch nur möglich, sie alle in Wohncontainern unterzubringen und nicht nur in Zelten. Würde uns das gelingen, würden wir dadurch nicht verlieren, sondern gewinnen. Es werden schönere Tage kommen, so Gott will.“ Erdogan wies darauf hin, dass das Budget der ersten geplanten Entwicklungshilfe im Jahr 1985 lediglich zehn Millionen US-Dollar betragen habe.
Das sei sehr wichtig, so der Präsident. „Als wir im Jahr 2002 die Regierung übernahmen, konnten wir diesen Betrag nur auf 450 Millionen US-Dollar erhöhen. Im Jahr 2014 erreichte die Summe unserer humanitären und Entwicklungshilfe 6,5 Milliarden Dollar. Was für ein Unterschied. Wir sprechen hier von einem fast 15-fachen Anstieg, schloss er.
„Wir werden uns mit neuer Kraft zügig auf unsere Ziele für 2023 zubewegen“
Erdogan bemerkte, dass die Ereignisse der vergangenen Jahre für die Wirtschaft des Landes zwar anstrengend gewesen seien, diese aber nicht hätten schrumpfen lassen. „Die Gezi-Ausschreitungen, der Putschversuch vom Dezember 2013, die Aktivitäten der separatistischen Terrororganisation [PKK], die zwei schnell aufeinanderfolgenden Parlamentswahlen, die Entwicklungen in Syrien, die Kampfjetkrise mit Russland – all das war wirklich sehr anstrengend. So Gott will, werden wir langsam diese Zeit hinter uns lassen und uns mit neuem Elan und neuer Kraft zügig auf unsere Ziele für 2023 zubewegen.“
Paris (nex) – Wie den meisten türkischen Männern ist auch dem Fußball-Nationalspieler Ozan Tufan eine perfekt sitzende Frisur von äußerster Wichtigkeit. Leider geschah die Frisurkorrektur während des EM-Auftaktspiels gegen Kroatien jedoch (0:1) zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. Nachdem sein Teamkollege einen Angriff der Kroaten abwenden konnte, fühlte sich Ozan Tufan wohl in Sicherheit und strich sich an der Strafraumgrenze in aller Ruhe mit der linken Hand durch die neue Frisur. Allerdings fiel der Ball nur wenige Meter vor ihm herab, und Modric nutzte im Gegensatz zu Tufan (Fenerbahce) die Situation und brachte die Kroaten in der 41. Minute durch einen Volley in Führung.
Französische Regierung verbietet während der EM Alkohol in den Fanmeilen und an anderen ‚sensiblen‘ Orten
Paris (nex) – Nach drei Tagen gewalttätiger Ausschreitungen zwischen Fans hat die französische Regierung ein Alkoholverbot in den EM 2016-Fanmeilen und weiteren ‚sensiblen‘ Orten angekündigt.
Die Entscheidung wurde nach brutalen Krawallen in Marseille zwischen englischen, russischen und örtlichen Gangs getroffen.
Berichten zufolge gibt es auch in Nizza Ausschreitungen, wo Jugendliche der Stadt nordirische und polnische Fans vor deren Eröffnungsspiel angegriffen haben sollen.
Weiter heißt es, auch deutsche und ukrainische Fans hätten sich am heutigen Montagnachmittag Schlachten geliefert.
Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve erklärte: „Ich habe die Präfekten in den Regionen aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um an den Spieltagen, den jeweiligen Vortagen und den Öffnungstagen der Fanmeilen an sensiblen Orten den Verkauf, Konsum und Transport von alkoholischen Getränken zu verbieten.“
Schwer bewaffneter Mann auf dem Weg zum Festival LA Pride aufgegriffen
Los Angeles (nex) – Ein Mann mit einem ganzen Waffenarsenal im Auto wurde am frühen Sonntagmorgen in Kalifornien festgenommen. Er erklärte, dass er die Gay-Pride-Parade in Los Angeles habe angreifen wollen, teilte die Polizei mit. Es handelt sich dabei um den 20-jährigen James Wesley Howell aus dem Bundesstaat Indiana.
Zunächst wurde Howell nachts um drei Uhr Ortszeit von den Nachbarn, die bemerkten, dass er einen weißen Acura Sedan falsch abgestellt hatte, der Polizei als Herumtreiber gemeldet.
Als die Polizeibeamten eintrafen und ihn befragen wollten, war auf dem Beifahrersitz von Howells Auto ein Sturmgewehr zu sehen, was die Polizei zu einer gründlicheren Durchsuchung des Wagens veranlasste und zum Fund weiterer Waffen, Sprengstoff und Munition führte. Daraufhin erklärte er, dass er die Gay-Parade habe angreifen und „Menschen Schaden zufügen“ wollen.
Mittlerweile hat das FBI die Ermittlungen von der örtlichen Polizei übernommen.
Auf einer Facebookseite, die offensichtlich Howell gehöre, seien ein weißer – wie der in Kalifornien beschlagnahmte – Acura sowie Fotos, die dem Polizeifoto ähneln, zu sehen.
Es gebe auf den ersten Blick keinen Zusammenhang zwischen der Festnahme in Santa Monica und dem Angriff in Orlando oder irgendeinen Hinweis, dass Howell Verbindungen zum Islamismus wie der Attentäter von Orlando, Omar Mateen, habe, erklärte
“Wir glauben, dass die Festnahmen überhaupt nichts miteinander zu tun haben”, erklärte der Bürgermeister von Los Angeles, Eric Garcetti, bei der Eröffnung der Parade, die wie geplant unter strengen Sicherheitsvorkehrungen stattfand.
Washington, D.C. (nex) – Medien in den USA rechnen damit, dass das Massaker an Besuchern eines vorwiegend von Angehörigen der LGBT-Community frequentierten Nachtklubs im US-amerikanischen Orlando (FL), das am Sonntagmorgen mindestens 50 Tote und 53 Verletzte zur Folge hatte, das Rennen um die Präsidentschaft massiv beeinflussen könnte.
Der designierte republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat den amtierenden Präsidenten Barack Obama zum Rücktritt aufgefordert, weil dieser in seinen bisherigen Reaktionen auf die Bluttat den „radikalen Islam“ nicht beim Namen genannt habe. Obama hatte im Zusammenhang mit dem Massenmord, dessen Täter nach bisherigen Erkenntnissen ein 29-jähriger Sohn afghanischer Einwanderer war, der im Schusswechsel mit der Polizei den Tod fand, von einem „Akt des Terrors und Akt des Hasses“ gesprochen.
Gegenüber der israelischen Tageszeitung Haaretz geht der frühere Botschafter Israels in den USA und heutige Knesset-Abgeordnete Michael Oren davon aus, dass US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump von der Bluttat massiv profitieren wird. „Wäre das Motiv Hass gegen die LGBT-Community gewesen, hätte Hillary Clinton davon profitiert“, erklärte Oren. „Seit sich jedoch abzeichnet, dass dschihadistischer Islam das Motiv gegeben hat, wird die Tat Donald Trump nützen.“
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Während Trump unmittelbar nach Verlautbarung der ersten Fakten über die Tat auf den mutmaßlichen Täter auf dessen muslimisch klingenden Namen, die afghanische Herkunft und dessen mutmaßliche Terrorkontakte hinwies, zeigte sich die designierte Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, sehr vorsichtig und „verurteilte, aber sagte nicht, was sie verurteilt“. Es sei damit zu rechnen, dass sie den Vorfall nutzen werde, um für restriktivere Waffengesetze zu werben. Insgesamt rechne Oren damit, dass Orlando, bekannt unter anderem für die Disneyworld, auch als Tourismusziel Schaden nehmen werde.
Der mutmaßliche Täter hatte sich in einem Anruf bei den Sicherheitskräften während der Tat zur Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) bekannt und dieser wiederum in einer Erklärung die Verantwortung für die Tat übernommen. Es ist jedoch nach bisherigen Erkenntnissen ungewiss, ob und inwieweit der 29-Jährige tatsächlich Kontakte zu Angehörigen der Terrormiliz hatte. Ein unbeschriebenes Blatt war Omar Mateen, der mutmaßliche Täter, bei den US-Behörden jedenfalls nicht.
Bereits 2013 und 2014 untersuchte das FBI mögliche Kontakte Mateens zu Daesh oder anderen extremistischen oder terroristischen Gruppen. Vor drei Jahren soll der mutmaßlich für das Blutbad vom Sonntagmorgen Verantwortliche durch radikale Äußerungen gegenüber Arbeitskollegen, in denen er mit vermeintlichen Terrorverbindungen geprahlt haben, die Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden auf sich gezogen haben.
Das FBI will Mateen in diesem Zusammenhang zweimal verhört haben, dazu noch mit Zeugen gesprochen, Überwachungsmaßnahmen durchgeführt und Hintergrundchecks durchgeführt haben. Die Behörden seien jedoch nach eigenen Aussagen damals nicht in der Lage gewesen, den Wahrheitsgehalt vermeintlichen Aussagen zu verifizieren.
Später soll Mateen noch einmal im Zusammenhang mit Moner Mohammad Abusalha, dem ebenfalls aus Florida stammenden ersten US-Bürger, der in Syrien ein Selbstmordattentat ausgeführt haben soll, über seine Kontakte zu diesem befragt worden sein. „Unseren Erkenntnissen nach war der Kontakt minimal und stellte zu jener Zeit keine substanzielle Beziehung oder Bedrohung dar“, hieß es vonseiten eines Behördensprechers gegenüber US-Medien. Ähnlich wie die extreme Rechte in den 1990er Jahren hat der IS im Westen ein System des „Terror-Franchisings“ eingerichtet.
So genannte „Lone Wolf“-Attentäter, die besonders grausame Bluttaten begehen, können sich auf die Terrormiliz berufen und diese übernimmt im Gegenzug die Verantwortung dafür. Religiös war Omar Mateen dem Vater und der Ex-Frau zufolge nicht, die Angehörigen berichten lediglich von einem Wutausbruch, nachdem sich ein homosexuelles Paar in Gegenwart seiner damaligen Frau und seines Kindes geküsst hätten.
Los Angeles (nex) – Große Sorge um einen Helden der Kindheit und Jugend vieler Menschen, die in den 1980er Jahren aufgewachsen waren:
Der in Budapest geborene US-amerikanische Schauspieler Michu Meszaros liegt seit einer Woche in einem Krankenhaus in Los Angeles im Koma. Die Ärzte geben nach seiner Einlieferung eine schlechte Prognose ab.
Dies teilte der Manager des 76-Jährigen einem Promi-Portal aus den USA mit. Der nur 83 Zentimeter große Meszaros hatte in der Zeit zwischen 1986 und 1990 die Titelrolle in der von NBC produzierten Sitcom „ALF“ (stand für „Außerirdische Lebensform“) verkörpert und zusammen mit Michael Jackson zwei Werbespots für den Getränkehersteller Pepsi gedreht.
Die in insgesamt 102 Episoden produzierte Serie rund um einen fellüberzogenen, Katzen fressenden Außerirdischen vom Planeten Melmac, der den Alltag einer amerikanischen Vorstadtfamilie auf den Kopf stellt – später folgten noch eine Zeichentrick-Adaption und ein Kinofilm -, gehörte zu den beliebtesten Formaten des Abendprogramms im Westdeutschland der späten 1980er Jahre.
Bereits vor acht Jahren hatte Meszaros einen Schlaganfall erlitten, seither war sein Gesundheitszustand chronisch angeschlagen. In der Vorwoche war der Schauspieler regungslos in seinem Badezimmer aufgefunden worden, berichten US-Medien.
Saarbrücken (ots) – Grünen-Chefin Simone Peter hat weitere Verhandlungen mit der Bundesregierung über die Einstufung der Maghreb-Staaten als sicher abgelehnt. Peter sagte der „Saarbrücker Zeitung“: „Es gibt keine Bereitschaft für einen Deal.“
Die Grüne betonte weiter, man habe häufiger mit der Bundesregierung beraten, wie man die Situation der Asylsuchenden verbessern könne. „Oft hat das eher zu Verschärfungen als zu Verbesserungen geführt oder Verabredungen wurden nicht eingehalten“, erklärte Peter. Zudem lasse sich nicht einfach wegwischen, „dass die drei Länder nicht sicher sind“.
Darüber hinaus sei es „ein Ammenmärchen, dass Asylanträge von Menschen aus als sicher eingestuften Herkunftsstaaten mit der gleichen Qualität geprüft werden“.
Sie gehe deshalb davon aus, „dass nach der Bundestagfraktion die Länder am Freitag im Bundesrat nicht zustimmen werden“, so Peter.
