Istanbul (nex) – Die Provinzverwaltung Istanbul hat die Projekte für zwei neue U-Bahn-Linien zur weiteren Entlastung des überlasteten Istanbuler Verkehrs, besonders an den Küsten des Bosporus, zusammengelegt.
Eine neue U-Bahn-Linie wird zwischen den Distrikten Beykoz und Üsküdar im asiatischen, die zweite zwischen den Distrikten Besiktas und Sariyer im europäischen Teil der Stadt gebaut.
Die Ausschreibung für die Projekte wird am 27. Juni veröffentlicht.Die Beykoz-Üsküdar-Linie wird 18 Kilometer lang sein. Sie soll zehn Monate nach Ende des Ausschreibungsverfahrens fertiggestellt sein.
Die Besiktas-Sariyer-Linie mit 18,4 Kilometern Länge soll nach Fertigstellung soll an die Kabatas-Mahmutbey-Linie angeschlossen sein.
Duisburg / Köln (ots) – Ein sichtbares Zeichen gegen Kinderarbeit setzten mehr als 100 Kölner Schüler zusammen mit der Kindernothilfe-Botschafterin und TV-Moderatorin Shary Reeves auf dem Roncalliplatz in Köln. Anlässlich des Internationalen Tags gegen ausbeuterische Kinderarbeit (12. Juni) fertigten sie ein großes Fotomosaik an.
So kamen nach und nach drei überdimensionale Motive zum Vorschein: eine Tafel Schokolade, ein T-Shirt und ein Handy – erstellt aus tausenden kleiner Bilder von hart arbeitenden Kindern. Unter dem Motto „Schau genau hin: Was steckt drin?“ fordert die Kindernothilfe zusammen mit Shary Reeves, beim Einkauf darauf zu achten, ob bei der Herstellung der Waren Kinder ausgebeutet wurden. Passanten konnten auch direkt eine Alternative ohne Kinderarbeit probieren: Ein Teil der Schüler verteilte Schokolade und Weingummi aus fairer Produktion.
David, 12 Jahre, vom Georg-Büchner-Gymnasium, findet es falsch, wenn Kinder arbeiten und nicht zur Schule gehen können. „Das ist ein Kreislauf, das kann nicht gut gehen.“ Der 13-jährige Aziz von der Willy-Brandt-Gesamtschule ergänzt: „Die Kinder tun mir voll leid. Wir hier in Deutschland chillen oft und kaufen Sachen, und woanders müssen die Kinder arbeiten.“
Die Kindernothilfe-Botschafterin und TV-Moderatorin Shary Reeves meint: „Bildung ist unser größter Reichtum, das lernen die Schüler bei der Action!Kidz-Kampagne.“ Und zur heutigen Aktion: „Die Schüler haben verstanden, wo ihre Alltagsgegenstände herkommen: Nämlich, dass Kinder in ihrem Alter anderswo gezwungen sind, T-Shirts oder Schokolade unter primitiven Umständen herzustellen.“
Weltweit arbeiten 85 Millionen Jungen und Mädchen unter ausbeuterischen Bedingungen. Sie schuften beispielsweise in der Textil- und Lebensmittelindustrie oder graben in einfachsten Minen nach wertvollen Rohstoffen.
Mit ihrer Kampagne „Action!Kidz – Kinder gegen Kinderarbeit“ setzt sich die Kindernothilfe für diese Jungen und Mädchen ein. Bei den „Action!Kidz“ engagieren sich jedes Jahr tausende Schüler aus Deutschland für arbeitende Gleichaltrige weltweit. Seit 2007 haben 45.000 Action!Kidz unter der Schirmherrschaft von Christina Rau rund 750.000 Euro an Spenden für Kinderarbeiter in Indien, Bolivien, Haiti, Sambia, Indonesien, Äthiopien und Peru gesammelt.
Ankara (nex) – Der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik, der vor seinem Treffen mit dem Generalstabschef der Self-Defense Force, Tomohisa Takei, in Ankara ein Statement abgab, rief zur Erhöhung der Zahl japanischer Soldaten auf, die in der Türkei eine Ausbildung absolvieren.
“Wir sollten die Zahl der japanischen Soldaten, die in der Türkei eine Ausbildung absolvieren, erhöhen“, erklärte der Minister und fügte hinzu, dass ein solcher Schritt der Verbesserung der militärischen Beziehungen zwischen der Türkei und Japan beitragen werde.
“Wir möchten auch im Verteidigungssektor unsere Zusammenarbeit mit Japan intensivieren”, fügte er hinzu.
Die filmische Umsetzung zweier schicksalhafter Ereignisse, die beide Nationen verbinden, hat in der Türkei wie auch in Japan für emotionale Reaktionen gesorgt.
EU-Gesandte besuchen Anschlagsort in Istanbul und bringen ihre Solidarität mit der Türkei zum Ausdruck
Istanbul (nex) – Gesandte aus EU-Mitgliedsstaaten besuchten am gestrigen Mittwoch, einen Tag nach dem Terroranschlag mit elf Toten, den Anschlagsort in Istanbul. Die EU-Generalkonsuln legten Rosen am Anschlagsort zum Gedenken an die Opfer nieder und brachten gegenüber den Familienangehörigen der Opfer ihr Beileid zum Ausdruck.
Der französische Generalkonsul zu Istanbul, Muriel Domenach, erklärte, dass sie den Terror, wo auch immer er herkomme, verurteilten. Der deutsche und der spanische Generalkonsul befanden sich ebenfalls unter den Anwesenden.
Die Vereinten Nationen, der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die EU haben nach dem Anschlag in Statements ebenfalls ihre Sorge über den Terror zum Ausdruck gebracht und diesen verurteilt.
“Wir weisen wiederholt auf unsere weitere Solidarität mit der Türkei, ihrer Regierung und ihrem Volk und auf unser weiteres Engagement für eine enge Zusammenarbeit im Kampf gegen die globale Bedrohung des Terrors hin“, erklärte die EU in einem Statement.
Wie der Gouverneur von Istanbul am vergangenen Dienstag mitteilte, ereignete sich der Terroranschlag mittels einer Autobombe auf einen Mannschaftsbus der Bereitschaftspolizei um 8.40 Uhr Ortszeit im Istanbuler Bezirk Beyazit nahe der U-Bahn-Station Vezneciler.
Neben elf Opfern, die sowohl Zivilisten als auch Polizeiangehörige waren, hatte der Anschlag 36 Verletzte und Schäden an umstehenden Geschäften, Fahrzeugen und Hotels zur Folge.
Grünen-Politiker: Nato-Russland-Rat muss tagen
Osnabrück (ots) – Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat wegen des Militärmanövers „Anakonda“ die Nato-Staaten vor einem Teufelskreis der Aufrüstung gewarnt.
In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Trittin: „Die höchstwahrscheinliche russische Gegenantwort wird die Staaten Osteuropas weiter verunsichern und weitere Rückversicherung erfordern.“
Der Grünen-Politiker warnte: „Aus diesem Teufelskreis müssen wir ausbrechen.“ Polen hatte das größte Militärmanöver im östlichen Mitteleuropa organisiert, an dem 24 Nato-Staaten teilnehmen. Der Bundestagsabgeordnete sagte, kurz vor dem Nato-Gipfel in Warschau wolle das Bündnis die nervösen Partner in Osteuropa beruhigen und mit Blick auf Russland Stärke demonstrieren. Dieses Ziel werde aber verfehlt, warnte Trittin.
Stattdessen müsste die Nato noch vor dem Warschauer Gipfel am 8. und 9. Juli auf Russland zugehen: „Das wichtigere Signal vor dem Warschauer Gipfel wäre eine feste Vereinbarung für das nächste Treffen des NATO-Russland-Rates.“ Trittin beklagte, dass der polnische Präsident gar von der „Vorbereitung auf einen Überfall“ spreche.
„Das erzeugt nicht nur Verunsicherung in der Bevölkerung, sondern schürt Misstrauen, wo mehr Vertrauen und Dialog dringend nötig wären.“
Düsseldorf (ots) – Die Ermittlungen der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft gegen ehemalige Vorstände der WestLB werden jetzt auch Thema im Landtag.
In einem Schreiben von Dienstag an die Mitglieder des Haushaltsausschusses im NRW-Landtag, das der „Rheinischen Post“ vorliegt, erklärt NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD):
„Ich bin gestern abend vom Vorstandsvorsitzenden der Portigon AG (PAG) – Herrn Dr. Stemper – darüber informiert worden, dass die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften förmliche Ermittlungsverfahren gegen ehemalige Vorstandsmitglieder der WestLB AG eingeleitet hat, die für die Steuererklärungen der Jahre 2007 bis 2011 verantwortlich gezeichnet haben.“
Obwohl Medien schon vor Wochen über die Ermittlungen berichtet hatten, hatte Portigon-Chef Peter Stemper noch am vergangenen Donnerstag im Rahmen einer Anhörung vor dem Landtag erklärt, es seien noch keine Ermittlungsverfahren eröffnet worden
Düsseldorf (ots) – Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat die Bahn davor gewarnt, ihre Pläne für Schließungen und Betriebsreduzierungen der Güterverkehrszentren umzusetzen.
„Ziel einer zukunftsfähigen Verkehrspolitik muss es sein, Güterverkehr runter von der Straße zu holen und auf die Schiene zu verlagern“, sagte Hendricks der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).
Dazu brauche es leistungsfähige Güterverteilzentren mit Schienenanschluss. „Ich hoffe sehr, dass die Verantwortlichen der Bahn ihre Absicht noch einmal überdenken.“ Nach Plänen, die der Zeitung vorliegen, will die Bahn 215 ihrer Umschlagplätze für den Güterverkehr gänzlich schließen. Bei 101 Zentren sollen die Bedienzeiten eingeschränkt werden.
Weitere 53 Güterverkehrszentren sollen nur noch im Sonderdienst beschickt werden. Von den Maßnahmen der DB Cargo wären bundesweit bis zu 3000 Arbeitsplätze betroffen. Hendricks kritisierte die Pläne als „klimapolitisch verfehlt“.
Das Vorhaben der Bahn verschlechtere die Rahmenbedingungen für den Güterverkehr auf der Schiene.
152 türkischen Abgeordneten stehen nach Immunitätsaufhebung Anklagen bevor
Ankara (nex) – Nach einer Information, die am gestrigen Mittwoch nach der Zustimmung des Präsidenten zur Immunitätsaufhebung herausgegeben wurde, könnten 152 türkische Abgeordnete in fast 800 Fällen angeklagt werden.
Zuvor wurde erwartet, dass gegen 138 der insgesamt 550 Abgeordneten in der Großen Nationalversammlung Strafverfolgung eingeleitet würde, nachdem Präsident Recep Tayyip Erdogan den Verfassungsänderungen zur Geltendmachung von Strafanzeigen, die gegen sie eingereicht wurden, zugestimmt hatte.
Die neuesten Informationen vom Parlament und Justizministerium zeigen, dass weitere 14 Abgeordnete ebenfalls strafrechtlich verfolgt werden könnten.
Von den vier im Parlament vertretenen Parteien hat die größte Oppositionspartei, die Republikanische Volkspartei (CHP), 57 Abgeordnete, die eine Strafanzeige erhalten werden, während 55 Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) mit einer Strafverfolgung rechnen müssen.
Die regierende Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) führt 29 Abgeordnete auf der Liste. Bei der kleinsten im Parlament vertretenen Partei, der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), sind es zehn Abgeordnete. Auch eine parteilose Abgeordnete ist unter denen, die mit einer Strafverfolgung rechnen müssen.
Die 799 Strafanzeigen gegen die Parlamentarier lassen sich in drei Straftatengruppen aufteilen: Beleidigung des Präsidenten, Unterstützung des Terrors und der Korruption und andere Straftaten.
Die Abgeordneten können erst 15 Tage nach der Veröffentlichung einer Mitteilung über die Verfassungsänderungen im Amtsblatt strafrechtlich verfolgt werden, womit man in den nächsten Tagen rechnet.
Die Abgeordneten von HDP und CHP erwarten 511 bzw. 211 Strafanzeigen. AKP-Abgeordnete sehen sich 50 Vorwürfen ausgesetzt, während MHP-Mitglieder 23 Straftaten bezichtigt werden. Gegen die Parteilose Aylin Nazliaka liegen fünf Strafanzeigen vor, eine davon wurde gegen sie und einen CHP-Abgeordneten gemeinsam erstattet.
Jeder Abgeordnete, der wegen einer Straftat verurteilt wird, verliert seinen Sitz im Parlament. Sie würden jedoch erst ersetzt werden, wenn mindestens fünf Prozent der Abgeordneten ihren Sitz verlieren würden. In diesem Fall würden Neuwahlen ausgerufen werden. Wenn alle Abgeordnete einer Provinz ihre Sitze verlieren würden, würde in dieser Provinz eine Wahl stattfinden.
Beide Regelungen kämen nicht zum Einsatz, wenn festgelegte Wahlen länger als ein Jahr in der Zukunft liegen. Die nächsten Parlamentswahlen in der Türkei sind für den November 2019 vorgesehen.
(Foto: AA)
Bielefeld (ots) – FDP-Chef Christian Lindner hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgeworfen, die Wähler in die Irre zu führen. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen sagte Lindner, Schäubles „gerauntes Entlastungsversprechen ist ein Täuschungsversuch“.
Statt Deutschland langfristig auf Wettbewerbsfähigkeit zu bringen, nutze der CDU-Politiker die „Enteignung der Arbeitnehmer über niedrigen Zins und kalte Progression, um seinen Haushalt zu finanzieren“.
Lindner bedauerte, dass sich die FDP in der Regierungsverantwortung im Bund stets nur selten gegen die CDU durchsetzen konnte. „Wir haben geschwiegen, als Wolfgang Schäuble jede Steuerentlastung verhindert und Vereinfachungen blockiert hat“, sagte der Vorsitzender Liberalen. Jetzt kündige der Bundesfinanzminister eine Steuerentlastung für 2018 an – wie das CDU und CSU bereits jeweils 2009 und 2013 in Aussicht gestellt hätten, ohne dass etwas passiert sei.
„Als Bundespräsident brauchen wir einen Mutmacher“
Was das Profil des Nachfolgers von Bundespräsident Joachim Gauck angeht, hat Lindner eindeutige Vorstellungen. Zwar sei die Unterstützung der FDP „frei von jeder Koalitionsüberlegung“, allerdings habe seine Partei eine politische Erwartung. „Norbert Lammert und Frank-Walter Steinmeier könnten dieses Amt ausfüllen“, sagte Lindner. „Die zuerst Genannten werden es aber meist nicht.“ Es könne am Ende auch ein Quereinsteiger werden.
Grundsätzlich wünsche sich Lindner für das Amt „eine Stimme, die die Liberalität unseres Landes verteidigt – zumal Ressentiments derzeit wieder salonfähig werden“. In Deutschland sieht er eine Stimmung geprägt von „Ängstlichkeit und Besitzstandswahrung“, deshalb „brauchen wir einen Mutmacher, der Lust auf Gestaltung von Aufgaben wie der Digitalisierung macht“, sagte der Vorsitzende der Freidemokraten.
Bei der Landtagswahl in NRW komme die FDP „leichter über 8 Prozent als die SPD über 30“
Für die Phase nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 sagte Lindner eine „schwierige Regierungsbildung“ voraus. Jede neue Regierung müsse „wieder die Grundlagen für Wohlstand und individuellen Aufstieg in den Blick nehmen und „die großen Fragen – Digitalisierung, Alterung der Gesellschaft, Globalität – gestalten“. Spannend werde, wie groß der Amtsbonus von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gegenüber der Bundes-SPD noch sei, so Lindner. „Ich glaube, die FDP kommt leichter über 8 Prozent als die SPD über 30.“
Im Mai wurden 9,29 Millionen Inlands- und 6,35 Millionen Auslandsflüge verzeichnet
Ankara (nex) – Nach offiziellen Angaben nahm die Zahl der Fluggäste, die in den ersten fünf Monaten dieses Jahres in der Türkei In- und Auslandsflüge wahrnahmen, um vier Prozent zu und erreichte somit, verglichen mit dem gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres, 66 Millionen.
Allerdings fiel die Zahl der Fluggäste bei den Auslandsflügen um 6,2 Prozent auf 25,1 Millionen im selben Zeitraum, wie das Generaldirektorat der Behörde der Staatsflughäfen in einem Statement am gestrigen Dienstag mitteilte.
Die Gesamtzahl der Inlandsflüge betrug im Mai 9,29 Millionen. Die Zahl der Auslandsflüge lag bei fast 6,35 Millionen, heißt es in dem Statement weiter.
Türkische Flughäfen bedienten einschließlich Überflügen fast 700 000 Flugzeuge zwischen Januar und Mai dieses Jahres, was einen Anstieg um 5,3 Prozent, verglichen mit dem Zeitraum des vergangenen Jahres, bedeutet.
Im Luftfrachtverkehr war in den ersten fünf Monaten ein Rückgang um 0,7 Prozent auf circa 1,083 Millionen Tonnen zu verzeichnen.
