Antrag von SPD und Grünen in Niedersachsen – „Betreiber machen sich strafbar“
Osnabrück (ots) – Wenn Facebook Hasskommentare nicht löscht, sollen deutsche Strafverfolgungsbehörden notfalls gegen Unternehmens-Chef Mark Zuckerberg vorgehen. Das fordern die Fraktionen von SPD und Grünen im niedersächsischen Landtag, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf einen Entschließungsantrag, über den das Parlament kommende Woche abstimmen soll.
„Auch Verantwortliche sozialer Netzwerke, die trotz entsprechender Hinweise Hasskommentare nicht entfernen, machen sich strafbar“, sagte Grünen-Abgeordneter Helge Limburg dem Blatt. Im Zweifel sei hier die Justiz gefragt, so der parlamentarische Geschäftsführer seiner Fraktion.
Im Antrag berufen sich SPD und Grüne auf den Paragrafen 130 zur Volksverhetzung im Strafgesetzbuch. Ihrer Auffassung nach machen sich die Verantwortlichen von sozialen Netzwerken strafbar, „wenn sie volksverhetzende Inhalte tolerieren und nicht umgehend löschen“. Das Gesetz sieht Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren vor.
Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) härtere Strafen gegen Hasskommentare auf Facebook plant. „Es ist denkbar, die rechtliche Verantwortung derjenigen Konzerne gesetzlich auszuweiten, die als Teil ihres Geschäftsmodells die Verbreitung strafbarer Hasskommentare technisch ermöglichen“, sagte Maas dem „Spiegel“. So könnte Facebook für strafbare Kommentare seiner Nutzer juristisch belangt werden.
Dortmund (nex) – Die Rebellion steht unmittelbar bevor: Regisseur Gareth Edwards („Godzilla“) inszeniert mit ROGUE ONE: A STAR WARS STORY ein packendes Science-Fiction-Spektakel, das bisher nie gesehene Schauplätze und neue Charaktere mit dem bekanntesten Epos aller Zeiten verbindet.
Der erste Stand-Alone-Film aus dem Star Wars Universum verspricht atemberaubende Unterhaltung, fulminante Action-Szenen und eine mitreißende Geschichte rund um die junge Rebellin Jyn Erso (Felicity Jones) – ein Muss für alle Blockbuster-Fans!
In seinem mit Spannung erwarteten Blockbuster verbindet Gareth Edwards bisher nie gesehene Schauplätze und neue Charaktere mit dem bekanntesten Epos aller Zeiten. Erzählt wird die Geschichte einer Gruppe ungleicher Rebellen rund um die junge Rebellin Jyn Erso (Felicity Jones), die sich zusammenschließen, um die geheimen Pläne des gefürchteten Todessterns zu stehlen, der gefährlichsten Waffe des Imperiums.
Mit Rogue One: A Star Wars Story startet der erste Film, der in der Rubrik „A Star Wars Story“ läuft, in den deutschen Kinos. Während die Filme der Star Wars Saga – darunter auch der mit über neun Millionen Besuchern phänomenal erfolgreiche Star Wars: Das Erwachen der Macht – eine fortlaufende Geschichte rund um die Familie Skywalker erzählen, werden die „A Star Wars Story“-Filme in sich abgeschlossene Abenteuer sein, die stilistisch neue Wege beschreiten, zeitlich und räumlich losgelöst sind und vollkommen neue Facetten und Charaktere der Star Wars – Galaxis beleuchten.
Für Rogue One: A Star Wars Story konnten die Filmemacher einen beeindruckenden Cast vor der Kamera versammeln, dazu zählen: die Oscar®-Nominierte Felicity Jones, Diego Luna, Ben Mendelsohn, Donnie Yen, Jiang Wen, Mads Mikkelsen, Alan Tudyk, Riz Ahmed und der Oscar®-Gewinner Forest Whitaker. Regie führte Gareth Edwards („Godzilla”), produziert wurde ROGUE ONE: A STAR WARS STORY von Kathleen Kennedy, Allison Shearmur und Simon Emanuel. Als ausführende Produzenten zeichnen John Knoll und Jason McGatlin verantwortlich, als Co-Produzenten fungieren John Swartz und Kiri Hart.
Düsseldorf (nex) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat zur Bekämpfung der Bildungsarmut als konkrete Maßnahme Elite-Gymnasien für Problemviertel vorgeschlagen.
„In 30 Stadtteilen unseres Landes mit den größten sozialen Problemen gründet das Land Elite-Gymnasien – ausgestattet mit den modernsten Mitteln für den naturwissenschaftlich-technischen Unterricht“, schreibt Lindner in einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“.
Bereits im Kindergarten, so Lindner, sollten die besten Talente entdeckt werden und sich für den Besuch dieser Schulen qualifizieren. Der liberale Politiker prognostiziert, dass in solchen Stadtvierteln eine Änderung der Sozialstruktur erfolgen könnte.
„Statt mit ihren Kindern aus den Schulen in diesen Stadtteilen zu fliehen, werden dann viele Eltern aktiv dorthin streben“, heißt es weiter in dem Gastbeitrag.
Lindner: „Wo benachteiligte Kinder wohnen, schaffen wir besondere Exzellenz. Das sendet ein Aufbruchsignal ins ganze Land.“
Dortmund (nex/eurasia) – In einer Analyse für das türkische Nachrichtenportal „Suriye Gündemi“ geht der Syrien-Experte Ömer Özkizilcik den jüngsten militärischen Zusammenstößen zwischen der kurdischen YPG und der Freien Syrischen Armee im Norden des bürgerkriegsgeschüttelten Landes nach. Er skizziert die strategische Bedeutung der nordsyrischen Stadt Tel Rifaat. Die Kontrolle über die Ortschaft erlaubt es, neue strategische Ziele in der Region ins Visier zu nehmen.
Zwischen der nordsyrischen Provinzhauptstadt Aleppo und der Grenzstadt Azez liegt die strategisch wichtige Kleinstadt Tel Rifaat nur wenige Kilometer von der Ortschaft Mare entfernt, die wie Azez unter der Kontrolle protürkischer Rebellen der Freien Syrischen Armee steht. In den vergangenen Tagen sorgte die Stadt Tel Rifaat unter Kennern des syrischen Bürgerkrieges für Aufmerksamkeit. Sie ist Ausgangs- und Kulminationspunkt eines größeren Konflikts unter syrischen Akteuren, die sich mit regionalen Kräften koordinieren.
In diesem Zusammenhang meldeten zahlreiche Nachrichtenagenturen unter Berufung auf den türkischen Generalstab, dass die Armee der Türkei in der Nacht zum vergangenen Donnerstag 160 bis 200 Kämpfer der kurdischen YPG-Organisation, die eine Ablegerin der terroristischen PKK ist, im Raum Tel Rifaat getötet habe. Dem geht zuvor, dass die Freie Syrische Armee im Rahmen der Operation „Schutzschild Euphrat“ gemeinsam mit der türkischen Armee die Terrormiliz IS aus der symbolträchtigen Stadt Dabik vertrieb. Diese gilt für IS-Kämpfer als spirituelles Zentrum, in dem laut islamischer Tradition eine apokalyptische Schlacht der „wahren Muslime gegen den Unglauben“ stattfinden werde.
Den Nimbus nutzend, rückten die FSA-Rebellen weiter südlich vor, bis die kurdische YPG anscheinend einen Wettlauf um IS-Territorium gen el-Bab einleiten und die FSA im Handstreich militärisch an der Bekämpfung des IS hindern wollte. Die FSA reagierte mit der Veröffentlichung einer Aufforderung an die Adresse der YPG, die Region um und Tel Rifaat selbst, das die Kurden-Organisation als Sprungbrett gen Osten nutzte, binnen 48 Stunden zu verlassen. Eine Missachtung der Aufforderung werde militärische Konsequenzen nach sich ziehen. Nach Bombardierungen durch die türkische Luftwaffe und Artillerie starteten die FSA-Rebellen eine Bodenoffensive auf mehrere Ortschaften östlich und südlich von Tel Rifaat. Bislang ist die Offensive noch nicht erfolgreich. Es ist bekannt, dass die Türkei erste Panzer und Panzerfahrzeuge nach Mare entsandte, um die Offensive zu unterstützen.
Dabei spielt die geografische Bedeutung der Stadt im Rahmen strategischer Erwägungen militärischer Bewegungen eine zentrale Rolle. So durchzieht Tel Rifaat eine Autostraße, die die Türkei mit der ehemaligen Metropole Aleppo verbindet, wo über 8,000 Rebellen operieren. Eine Eisenbahnstrecke mit gleicher Route schließt sich an. Noch 2004 lag die Bevölkerungsgröße der Ortschaft bei 20,000 Menschen.
Mit Beginn des Bürgerkrieges übernahm die Freie Syrische Armee die Kontrolle über Tel Rifaat. Die Stadt entwickelte sich zum wichtigen logistischen Knotenpunkt entlang der Versorgungsroute Türkei-Aleppo. Durch Tel Rifaat wurden Lebensmittel und Verteidigungsgüter nach Aleppo transportiert. Obwohl die Stadt für kurze Zeit in die Hände der IS-Terroristen geriet, konnten die moderaten Rebellen Tel Rifaat im Laufe des Jahres 2013 wieder befreien.
Tel Rifaat ist eine Hochburg moderater Oppositioneller, die sowohl den IS, die al-Assad-Armee, als auch die marxistisch-leninistische YPG bekämpfen. Bei Waffenstillständen, die stets von kurzer Dauer waren, demonstrierte die Lokalbevölkerung regelmäßig in den Farben der Freien Syrischen Armee.
Die Mehrheitsbevölkerung von Tel Rifaat ist mehrheitlich sunnitisch-arabisch geprägt. Eine kleine Minderheit stellt sich aus Turkmenen und Kurden zusammen. Dieser Umstand ist im syrischen Bürgerkrieg bedeutsam, da sich dieser nicht zuletzt entlang konfessioneller und ethnischer Sollbruchstellen abspielt.
Die Kehrtwende für die FSA-Präsenz begann im Februar dieses Jahres. Assadtreue Regierungstruppen begannen gemeinsam mit Schiiten-Kämpfern und der russischen Luftwaffe eine Offensive auf die eingekesselten Alawiten-Hochburgen Nubl und Zehra. Dabei rückten die Einheiten von der Umklammerung in Aleppo-Stadt nach Westen. Das führte dazu, dass die Armee mit Hilfe russischer Luftüberlegenheit, die Versorgungsroute der Rebellen in Aleppo nach Tel Rifaat kappte.
Der Faktor YPG machte diese Offensive allerdings erst möglich. Während die syrische Armee auf die Alawiten-Städte vorrückte, erhielten die Kurden-Kämpfer russische Luftunterstützung. Angesichts der militärischen Übermacht kollabierten die Verteidigungslinien der FSA-Rebellen und die YPG rückte in Tel Rifaat und Minnig ein. Türkische Artilleriesalven, die einsetzten, konnten das Ergebnis nicht mehr rückgängig machen.
Die konzentrierte Offensive der Achse Assad-Russland-YPG führte dazu, dass die 100.000 bis 150.000 Zivilisten der Region an die türkische Grenze bei Bab el-Salamah flüchteten. Tel Rifaat gilt heute als eine Geisterstadt, die von der YPG gehalten wird. Menschenrechtsorganisationen und Kritiker sprachen von Praktiken der YPG, die unmissverständlich an „ethnische Säuberung“ erinnern. Da die YPG eine in der Regel auf Kurden ausgerichtete Miliz ist, kommt es mit arabischen oder turkmenischen Bevölkerungsschichten zwangsweise zu Komplikationen, bei denen die Zivilbevölkerung das Nachsehen hat.
Der Verlust von Tel Rifaat zwang auch die Türkei dazu, ihre logistische Unterstützung in militärischen Fragen an wichtige Rebellengruppierungen in der Aleppo-Region, darunter die religiös-konservative Ahrar el-Scham-Organisation, zu überdenken. Ankara verlegte den Nachschub vom Grenzübergang Bab el-Salamah nach Bab el-Hava, der an die türkische Provinz Hatay grenzt.
Unterm Strich ergibt sich die Schlussfolgerung, dass die YPG einen Puffer der syrischen Armee gegen die FSA zur Isolierung Nordsyriens von Rest-Aleppo darstellt. Das strategische Verhalten der YPG bestätigt die Annahme, dass die YPG auch im Namen der Regierungstruppen Assads Tel Rifaat unter allen Umständen halten wolle, um die Einkesselung von Aleppo-Stadt langfristig zu ermöglichen. Experten der Region schließen nicht aus, dass die YPG – wie von der syrischen Armee bereits angedroht – im Falle einer ernsten Bedrohung wieder auf Luftunterstützung aus Damaskus oder Russland spekulieren dürfte. Frontkontakt der syrischen Armee mit der türkeigedeckten FSA könnte die Stellung Assads in Aleppo-Stadt in Frage stellen. Spannungen zwischen Ankara und Damaskus könnten sich unter diesem Eindruck deutlich verschärfen.
Für die YPG bedeutet der Verlust von Tel Rifaat auch das endgültige Aus für die Schaffung eines PKK-nahen unabhängigen kurdischen Staates auf syrischem Boden. Dafür müsste die YPG die drei kurdischen Kantone Efrin, Kobani und Dschesira miteinander geografisch verbinden. Dieser Schritt könne nicht ohne einen Ausbruch von Tel Rifaat nach Osten umgesetzt werden.
Erschienen bei unserem Kooperationspartner Eurasianews
Afyonkarahisar (nex) – Ein Angriff der Peschmerga auf die vom IS (Daesh) kontrollierte Stadt Baschika sei von türkischer Seite mit Artillerie und Panzerfeuer unterstützt worden, teilte Yildirim nach einer Mitgliederversammlung der regierenden Partei für Fortschritt und Gerechtigkeit (AKP) in der westtürkischen Stadt Afyonkarahisar mit.
„Die Peschmerga gingen gegen den IS (Daesh) in Baschika vor“, so Yildirim. „Sie baten unsere Truppen im Lager Baschika um Hilfe, und wir unterstützen sie nun mit Artillerie, Panzern und Firtina-Haubitzen.“
Die Türkei unterhält ein Trainingslager in der Nähe von Baschika, einer Stadt, die sich etwa 20 Kilometer nordöstlich von Mossul befindet. Ihre Präsenz hat zu Spannungen zwischen Ankara und Bagdad geführt, da irakische Parlamentarier den Rückzug der dort stationierten Truppen gefordert haben.
Die Peschmerga-Kämpfer teilten mit, dass sie die Stadt am gestrigen Sonntag im Zuge der Militäroffensive zur Befreiung der zweitgrößten irakischen Stadt Mossul vom IS (Daesh) befreit hätten.
Der türkische Ministerpräsident äußerte sich auch zur Rolle der Türkei im Irak und in Syrien, wo sie im August eine Operation zur Säuberung der Grenzen von Terroristen gestartet hatte. Die Türkei werden nicht um Erlaubnis für den Kampf gegen den Terror inner- und außerhalb des Landes bitten, stellte er klar.
„Wir werden nicht zögern, die erforderlichen Schritte zum Schutze der territorialen Integrität unseres Landes und der Einheit und Solidarität unseres Volkes zu unternehmen“, so Yildirim weiter.
Afyonkarahisar (nex) – Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim erklärte am gestrigen Samstag, dass die Amtszeit des Präsidenten in der Türkei gemäß der geplanten Verfassung fünf Jahre betragen werde.
„Wir gehen davon aus, dass der Präsident im Präsidialsystem auf fünf Jahre gewählt werden wird“, sagte Yildirim, der ein Interview beim staatlichen Fernsehsender TRT gab.
Seit der Wahl des ehemaligen türkischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt, Recep Tayyip Erdogan, zum Präsidenten im August 2014 stehen Verfassungsänderungen, insbesondere der Ruf nach dem Präsidialsystem, auf der politischen Tagesordnung des Landes.
Diese Wahl war die erste, bei der ein türkischer Präsident direkt vom Volk gewählt wurde.
Yildirim äußerte sich während des Interviews auch positiv über den Vorsitzenden der oppositionellen Partei der Nationalistischen Bewegung, Devlet Bahceli, wegen dessen Unterstützung für das Präsidialsystem:
„Herr Bahceli ergreift manchmal ganz überraschend die Initiative. Und öffnet damit auch jedesmal eine Tür zur Lösung eines Problems des Landes, das schon unlösbar geworden war.“
Bahceli hatte vorgeschlagen, ein Referendum zur türkischen Verfassung und zum Präsidialsystem durchzuführen, um die Diskussionen darüber zu beenden.
Yildirim äußerte sich auch zu den Parlamentswahlen gemäß der neuen Verfassung. Auch die Abgeordneten könnten auf fünf Jahre gewählt werden, so der Ministerpräsident:
„Wir sind noch nicht bei den Details, aber wir denken, dass die Parlamentswahlen alle fünf Jahre stattfinden sollten.“
Gegenwärtig werden die Abgeordneten alle vier Jahre gewählt.
Gaziantep (nex) – Der „Erste-Hilfe-Engel“ von Dscharablus in Syrien, eine türkische Rettungssanitäterin, tritt den Schrecken des Krieges zum Trotz täglich einen Wettlauf mit der Zeit an, um Leben zu retten und den Menschen in Syrien medizinische Versorgung zukommen zu lassen.
Seit etwa zwei Wochen arbeitet Sibel Öztürk in Dscharablus. Wenn auch die Stadt in Nordsyrien im Zuge der türkischen Militäroperation Schutzschild Euphrat von den IS (Daesh)-Terroristen befreit worden ist, gehen die Kämpfe in den umliegenden Gebieten dennoch weiter, und die Verletzten werden zur Behandlung nach Dscharablus gebracht.
Öztürk, die auch ehrenamtlich beim Nationalen Rettungssanitäterteam der Türkei aktiv ist, verbringt die meiste Zeit im Krankenhaus und auf der Straße. Öztürk eilt in Höchstgeschwindigkeit zu den Verletzten, um sie in das mit der Unterstützung der Türkei errichtete Krankenhaus in Dscharablus zu bringen.
Die 30-Jährige erzählt der Nachrichtenagentur Anadolu, dass sie vor Dscharablus in einer Notfallzentrale in der südosttürkischen Provinz gearbeitet habe. Zunächst habe ihr der neue Job Angst gemacht. „Aber jetzt habe ich mich daran gewöhnt, in diesem Gebiet zu leben und liebe meine Arbeit“, sagt sie und fügt hinzu:
„Als ich zum ersten Mal hier war und den Fuß auf die Straßen von Dscharablus setzte, war ich in Sorge. Aber jetzt kann ich mit Leichtigkeit einen Rettungswagen fahren und meiner Arbeit nachgehen.“
Der Job sei hart, gesteht sie. „Aber unsere Aufgabe besteht darin, Leben zu retten, und wir arbeiten in dem Bewusstsein, dass wir diese Aufgabe unter allen Umständen erledigen müssen.“
Öztürk sagt, sie erlebe jeden Tag ein anderes erschütterndes Ereignis. „Anfangs war es hart für mich, abgetrennte Arme und Beine, die Tränen der Kinder, die ihren Vater verloren haben, zu sehen“, so Öztürk weiter. „Aber unsere Gefühle sollten die Art und Weise, wie wir unseren Job erledigen, nicht beeinflussen“, fordert sie.
„Ich kann auch, wenn es sein muss, einen Rettungswagen fahren, da ich den entsprechenden Kurs absolviert habe. Unsere Pflichten bei der Arbeit helfen uns, unsere Gefühle unter Kontrolle zu halten und schnell zu arbeiten“, fährt sie fort und fügt hinzu, dass sie sich sicher fühle, auch wenn sie in einem Kriegsgebiet arbeite.
Die Türkei startete die Militäroperation Schutzschild Euphrat am 24. August mit dem Ziel der Verbesserung der Sicherheitslage, Unterstützung der Koalitionskräfte und Eliminierung der Terrorbedrohung – insbesondere durch den IS (Daesh) – entlang der türkischen Grenze, bei der mit Panzern, Artillerie und Kampfjets der Türkei unterstützte Kämpfer der Freien Syrischen Armee (FSA) zum Einsatz kamen.
Eine riesige Werftanlage, vermutlich die älteste der Welt, wurde auf der Insel Dana im Distrikt Silifke der südtürkischen Provinz Mersin entdeckt.
Wie die englischsprachige Tageszeitung Hurriyet Daily News berichtet, gehen Experten davon aus, dass die Schiffswerft mit ihren rund 270 Hellingen Licht in das 400-jährige „Dunkle Zeitalter“ (12.-8. Jh. v. Chr.) des Mittelmeerraums bringen könnte.
„Das ist einzigartig auf der Welt“, erklärte Hakan Öniz, der Leiter des Instituts für Archäologie der Selcuk Universität in Silifke, und fügte hinzu: „Dies ist die archäologisch nachweisbar größte Schiffswerft der Welt.“
Öniz beschrieb, wie sie sich 2015 mit den Unterwasserarbeiten an der Küste von Mersin auf die Suche nach Artefakten machten und die Tauchverbotszonen, vor allem in Silifke, überprüften.
Dabei hätten die Forscher festgestellt, dass es auch archäologische Wracks in der Gegend gab. „Aber das Aufregendste an der ganzen Sache war für uns ein Eisensporn, den wir in 35 Meter Tiefe gefunden hatten und der in der Antike auf Kriegsschiffen als Waffe zum Einsatz kam“, fuhr er fort. Ein solcher Eisensporn sei weltweit zum ersten Mal entdeckt worden, betonte er.
So seien sie überrascht gewesen, als sie im vergangenen Jahr Dutzende Hellinge im nördlichen Teil der Insel entdeckt hätten, so der Archäologe weiter. Die Untersuchung der Funde zur Bestimmung des genauen Alters dauerten noch an.
„Während der Arbeiten in diesem Jahr gruben wir auch eine Riesenwerft aus, auf der 274 Schiffe gleichzeitig gebaut werden konnten“, erzählte Öniz. „Das ist einzigartig auf der Welt. Wir sind noch dabei, das Alter zu bestimmen. Es ist aber höchstwahrscheinlich die älteste Schiffswerft der Welt. Wir vermuten, dass sie etwa 1.200 v. Chr., in der späten Bronzezeit also, genutzt wurde.“
„Hallo, Welt, dies könnten unsere letzten Twitter-Tage sein, da Russland gerade die massivste Bombardierung Aleppos durchführt“
Dortmund (nex) – Die siebenjährige Bana Alabed hat mit ihren bewegenden Botschaften aus dem bombardierten Aleppo innerhalb eines Monats Tausende Follower auf Twitter erreicht.
„Wir sind Kinder, keine Terroristen“, sagt Bana, die im Distrikt Tariq al-Bab des Gouvernements Aleppo lebt, der Nachrichtenagentur Anadolu und fügt hinzu: „Wir wollen in Frieden leben.“
Bana hat ihren Account @alabedbana im September eingerichtet und erreicht seitdem mittlerweile 75.000 Follower. Das zierliche dunkelhaarige Mädchen twittert auf Englisch, teilt Fotos von ihrem Viertel oder postet Videos, in denen sie ihre Follower direkt anspricht. Mit der Unterstützung ihrer Mutter, die Englischlehrerin ist, gibt Bana aktuelle Meldungen über die Bombardierungen durch, die große Teile ihrer Stadt verwüstet und viele Zivilisten das Leben gekostet haben.
(Foto: AA)
Sie teilt auch Videos und Fotos von sich und ihrem Bruder, wie sie gerade etwas schreiben oder lesen, um sich von den Luftschlägen abzulenken. Bana hat sich auch per Tweets direkt an US-Präsident Barack Obama und die britische Premierministerin Theresa May mit der Bitte um Hilfe gewandt. Sie erklärt gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, dass sie den Twitter-Account eingerichtet habe, um der Welt zu zeigen, wie syrische Kinder getötet würden und um die Aufmerksamkeit der Welt auf den täglichen Kampf, mit dem sie konfrontiert sind, zu lenken.
Syrien befindet sich seit Anfang 2011, als Baschar al-Assads Regime Demonstrationen für Demokratie mit unerwarteter Brutalität niederschlug, in einem grausamen Bürgerkrieg. Seitdem wurden nach Angaben der UNO mehr als 250.000 Menschen getötet und über 10 Millionen vertrieben. Die Nichtregierungsorganisation Syrisches Zentrum für Politische Forschung hingegen geht sogar von 470.000 Toten seit Ausbruch des Krieges vor fünf Jahren aus.
Wegen des Konflikts in dem Land, der UN-Angaben zufolge in die längste Flüchtlingskrise dieses Vierteljahrhunderts ausgeartet ist, wurden mehr als vier Millionen Menschen, also ein Sechstel der Landesbevölkerung, gezwungen, Schutz in Nachbarländern zu suchen.
Mortler verweist auf Testkäufe in Berlin – „Kommunen müssen Jugendschutz gewährleisten“
Osnabrück (nex) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), hat die Kommunen aufgefordert, ihren Pflichten beim Jugendschutz endlich nachzukommen.
„Dass Jugendlichen trotz klarster Regelungen im Jugendschutzgesetz an nahezu jeder dritten Ecke Bier und Schnaps verkauft wird, kann und darf einfach nicht sein“, sagte Mortler der Neuen Osnabrücker Zeitung.
Zuvor hatten Testkäufe des Berliner Ordnungsamtes ergeben, dass in neun von zehn Fällen Minderjährige im Einzelhandel die verlangten Alkoholika erhielten. Dabei dürfen Wein und Bier erst an Kunden über 16 Jahre verkauft werden, bei Spirituosen liegt die Grenze bei 18 Jahren.
Mortler will nun die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände einladen und dieses Thema mit ihnen besprechen. Es gehe nicht darum, jungen Menschen den Spaß zu verderben, sondern deren Gesundheit zu schützen. „Das sollte uns alle Anstrengungen wert sein“, forderte die Drogenbeauftragte.
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