NSU-Prozess
Meral Sahin nennt Zschäpe-Äußerungen „lächerlich“

Köln (nex) – Die Vorsitzende der IG Keupstraße in Köln, Meral Sahin, hat die Aussagen von Beate Zschäpe im NSU-Prozess als „lächerlich“ bezeichnet. „Die Äußerungen haben nicht den geringsten Wert“, sagte Sahin dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Sahin erklärte dazu: „Über Dutzende Verhandlungstage hinweg hat sie geschwiegen, nichts zur Aufklärung beigetragen und jetzt auf einmal fällt ihr angeblich ein, dass sie ihre Meinung geändert hat. Was soll man mit so etwas anfangen?“ Der rechtsextreme Nationalsozialistische Untergrund (NSU) hatte in der überwiegend von türkischen Migranten bewohnten Keupstraße in Köln-Mülheim einen Nagelbombenanschlag verübt, bei dem 22 Menschen verletzt wurden. Zschäpe hatte sich am Donnerstag vor Gericht erstmals selbst geäußert und ihr „Fehlverhalten“ bedauert. Sie verlas eine kurze Erklärung, in der sie einräumte, sich früher „durchaus mit Teilen des nationalistischen Gedankenguts“ identifiziert zu haben. Dies sei heute jedoch nicht mehr so. „Heute beurteile ich Menschen nicht nach Herkunft und politischer Einstellung, sondern nach Benehmen“, wird Zschäpe auf heute.de zitiert. Beim Verlesen der kurzen Erklärung habe sie Medienberichten zufolge sehr schnell mit leiser Stimme gesprochen und nervös gewirkt.Zschäpe habe in ihrer kurzen Erklärung ihre Entschuldigung an die Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) und ihre Hinterbliebenen bekräftigt und auf eine ihrer früheren, von einem Anwalt verlesenen Erklärungen. verwiesen.

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Bildung für Flüchtlingskinder
Türkei: Regelmäßiger Schulunterricht für bis zu 450 000 Flüchtlingskinder

Şanlıurfa (nex) – Im laufenden Schuljahr 2016/17 wird die türkische Regierung Bildung für bis zu 450 000 syrische Kinder sicherstellen. Das erklärte der stellvertretende Bildungsminister Orhan Erdem am Mittwoch. Erdem legte gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu dar, dass es derzeit 814 000 syrische Kinder im Schulalter in der Türkei gebe und im letzten Jahr für 340 000 von ihnen eine regelmäßige Beschulung sichergestellt werden konnte. „In diesem Jahr ist es unser Ziel, sie alle in den Bildungsprozess zu bringen. Derzeit gibt es aber nur Kapazitäten für 400 000 bis 450 000 von ihnen“, erklärte der Politiker. Die Türkei müsse die Kosten für die Bildung der Flüchtlingskinder derzeit selbst tragen, da die versprochenen drei Milliarden Euro aus dem Flüchtlingspakt mit der EU noch nicht eingetroffen wären. Der türkische EU-Minister und Chefverhandler Ömer Çelik sagte am Montag, die türkische Regierung und NGOs hätten seit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien mehr als 25 Milliarden US-Dollar für die Betreuung der fast drei Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei aufbringen können. Das Schuljahr in der Türkei dauert vom 19. September bis zum 9. Juni.

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Deutsche Bank in der Krise
Halbmond über Frankfurt: Übernimmt Türkei die Deutsche Bank?

Ankara (nex) – Yigit Bulut, einer der Chefberater des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, sagte, das Land müsse in Betracht ziehen, mit einem Staatsfonds oder einer Gruppe  von Staatsbanken die Bank in Frankfurt zu kaufen. Bulut machte den Vorschlag via Twitter, den größten Kreditgeber Deutschlands in eine „Türkische Bank“ zu verwandeln. Die Aktien der größten Investmentbank Europas haben in diesem Jahr bereits fast die Hälfte ihres Werts verloren. Sie erreichten am vergangenen Dienstag einen Rekordtief – das US-amerikanische Justizministerium hat der Deutschen Bank eine Strafe von 14 Milliarden US-Dollar für Hypothekengeschäfte angedroht. Die US-Ratingagentur hat am vergangenen Freitag die Kreditwürdigkeit der Türkei auf Ramschniveau gesenkt. Als Begründung hat sie dabei das verlangsamte Wirtschaftswachstum sowie die Verschlechterung der Kreditbedingungen aufgeführt. „Es gibt einige gute Firmen innerhalb der EU, die in Schwierigkeiten geraten könnten und wir müssen bereit sein, um uns an diesen eine Mehrheitsbeteiligung zu sichern“, schrieb Bulut auf Twitter. Dafür seien private wie auch staatliche Investitionen notwendig. Er fragte den türkischen Präsidenten direkt: „Würde es Sie nicht glücklich machen, wenn aus der Deutschen Bank die Türkische Bank würde?“ Der Vorschlag könnte den Deutschen sauer aufstoßen – wird doch die Deutsche Bank trotz aller Beschwerlichkeiten als ein „Nationalheld“ angesehen und hat in der deutschen Wirtschaft eine wesentliche Rolle gespielt.  

Selbstjustiz
Berlin: Supermarkt-Chef schlägt Ladendieb tot

Weitere Opfer des Supermarkt-Schlägers von Lichtenberg gesucht Berlin (nex) – Nach dem Tod eines mutmaßlichen Ladendiebes, der auf Misshandlungen durch den Leiter eines Bahnhofs-Supermarktes in Berlin zurückgeführt wird, ermittelt die Polizei gegen den Mann wegen des Verdachts auf Körperverletzung mit Todesfolge. Außerdem vermuten die Ermittlungsbehörden, dass es noch weitere Vorfälle ähnlicher Art gegeben haben soll. Der Filialleiter wurde am Dienstag festgenommen. Auf die Spur des mutmaßlichen Supermarkt-Schlägers kam die Polizei nach dem Tod eines 34-jährigen Moldawiers, der am 20. September an den Folgen schwerer Gesichtsverletzungen gestorben war.
(Facebook/Screenshot)
(Facebook/Screenshot)
Dieser soll am Freitag zuvor von dem 29-jährigen Verdächtigen beim Ladendiebstahl erwischt worden sein. Statt den Dieb anzuzeigen oder die Polizei zu rufen, soll der Filialleiter ihn schwer misshandelt haben. Zwei Tage später suchte der Geschädigte einen Arzt auf, der diesen ins Krankenhaus einwies. Dort verstarb der Mann. Neben dem tatverdächtigen Filialleiter wurde auch noch ein zweiter leitender Verantwortlicher des Supermarktes festgenommen. Die Polizei geht davon aus, dass es nicht der erste Fall von Selbstjustiz innerhalb des Ladens war und sucht nun nach Zeugen und Opfern ähnliche Übergriffe. Pressemitteilung der Polizei Berlin: Nach tagelangen intensiven Ermittlungen unserer 8. Mordkommission und der Staatsanwaltschaft Berlin wurde vorgestern ein Supermarkt im Bahnhof Lichtenberg kurzfristig geschlossen und durchsucht. Ermittlungen hatten ergeben, dass es sich bei dem Supermarkt wahrscheinlich um den Tatort zu einem Verbrechen handelt, bei dem ein Mann misshandelt wurde und wenig später an seinen Verletzungen erlag. Bei dem Polizeieinsatz mit über 40 Beamten wurden zwei Verantwortliche des Lebensmittelmarktes vorläufig festgenommen. Zudem erfolgte eine intensive Spurensuche.
Hintergrund: Am 19. September 2016 erschien ein Mann mit schweren Gesichtsverletzungen in der Praxis eines Arztes in Lichtenberg und gab an, zwei Tage zuvor geschlagen worden zu sein. Der Arzt veranlasste die stationäre Aufnahme in ein Krankenhaus. Von dort wurde die Polizei informiert. Einen Tag später erlag das Opfer seinen schweren Kopfverletzungen. Die Ermittlungen im Supermarkt und anschließende Vernehmungen ergaben, dass der Verstorbene in den Morgenstunden des 17. September als Ladendieb in dem Geschäft festgestellt wurde. Anstatt ihn der Polizei zu übergeben, soll er von dem 29-jährigen Filialleiter derart körperlich misshandelt worden sein, dass er an den Folgen der Verletzungen verstarb. Gegen den 29-Jährigen wurde gestern ein Haftbefehl wegen Körperverletzung mit Todesfolge erlassen. Die Ermittlungen zu weiteren, gleichgelagerten Vorfällen in diesem Markt dauern an. Es liegen bereits diverse Erkenntnisse und Aussagen vor, dass es in der Vergangenheit dort zu weiteren tätlichen Angriffen, unter anderem auf Ladendiebe, gekommen war. In diesem Zusammenhang fragt unsere 8. Mordkommission: – Wer kennt das abgebildete Opfer? – Wer kann nähere Angaben zu seinem Aufenthalt in den vergangenen Wochen machen? – Wer weiß, wo sich das Opfer am Sonnabend, dem 17. September 2016, und in der Nacht vom 18. zum 19. September aufgehalten hat? – Wer kennt eine Person, die in der Vergangenheit ebenfalls in dem Supermarkt tätlich angegriffen wurde und dies nicht bei der Polizei angezeigt hat? Hinweise nimmt die 8. Mordkommission unseres Landeskriminalamtes Berlin in der Keithstraße 30 in Tiergarten unter der Telefonnummer (030) 4664 – 911 888, per Telefax an die Nummer (030) 4664 – 911 899, per E-Mail an lka118@polizei.berlin.de oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.
   

Muslima im "Playboy"
Noor Tagouri: Erstmals Muslima mit Kopftuch im Playboy

New York (nex) – Die 22-jährige US-amerikanische Journalistin Noor Tagouri hat mit einem Interview in dem für pornografische Inhalte bekannten Magazin „Playboy“ eine Kontroverse ausgelöst. Die Mitarbeiterin eines Videonachrichten-Netzwerks posiert als erste Muslimin in Jeans und mit Kopftuch in der jüngsten Ausgabe der umstrittenen Publikation, die neben Nacktaufnahmen von Frauen auch Features und Artikel zu unterschiedlichen Themen des Tagesgeschehens und des gesellschaftlichen Lebens beinhaltet. Sie wird dabei im Rahmen einer Artikelserie über Frauen und Männer vorgestellt, die „alles riskiert haben, um das zu tun, was sie lieben“. Tagouri erzählt in dem Beitrag über ihre Lebensziele und ihre Kindheit und Jugend in den USA. Die Amerikanerin mit libyschen Wurzeln will zur ersten Moderatorin einer Haupt-Nachrichtensendung mit Kopftuch werden. Tagouri erklärt zu ihrem Auftritt, sie wollte auf diese Weise eine Gelegenheit nutzen, um rassistischen Stereotypen und Diskriminierung von Muslimen in den USA entgegenzuwirken. Noor Tagouri ist nicht nur Journalistin, sondern auch Aktivistin. Aktuell setzt sie sich besonders gegen Menschenhandel und Gewalt gegen Frauen ein. Zu Weihnachten sowie an anderen Feiertagen mobilisiert sie Freiwillige und verteilt Nahrungsmittel und Kleidung an Obdachlose. Sie engagiert sich auch für Flüchtlinge und Palästina. Des Weiteren kreierte sie eine Bekleidungsedition; mit dem Erlös aus dem Verkauf unterstützt sie Frauen in Not. Obwohl Tagouri sich für Playboy nicht ausgezogen hat, stieß die junge Frau, die bereits mit 20 Jahren ein College-Studium in Maryland beendete, in der muslimischen Community auf völliges Unverständnis. Auf muslimischen Blogs und Online-Plattformen wird Tagouri vorgeworfen, sie habe mit ihrem Auftritt zur Legitimierung einer Publikation beigetragen, die geradezu symbolhaft für die Degradierung von Frauen zu Sexualobjekten stehe. „Wir können nicht anfangen, mit dieser Plattform zusammenzuarbeiten, nur weil ihr Image weicher geworden ist“, kritisierte etwa „The Muslim Vibe“.      

Bruder packt aus
Piraten-Politiker Claus-Brunner: Bruder packt über Nazi-Kindheit und Tierquälereien aus

Politiker Claus-Brunner quälte auf dem Hof der Eltern Tiere Berlin (nex) – Zwei Wochen nach dessen mutmaßlichem Selbstmord sprach Dietwald Claus, der Bruder des ehemaligen Politikers der Piratenpartei, Gerwald Claus-Brunner, mit dem „Stern“ über die gemeinsame Kindheit. Claus-Brunner soll einige Tage vor seinem Freitod den 29-jährigen Jan Mirko L. sexuell missbraucht, getötet und anschließend mit eine Sackkarre in seine Berliner Wohnung gebracht haben. Der Ex-Politiker hat die Tat in einem Brief gestanden. Das aus dem schleswig-holsteinischen Harrislee stammende Brüderpaar Claus sei zusammen mit seinen Geschwistern unter einer rechtsradikalen und gewalttätigen Erziehung gelitten. Die Eltern hätten in der Gemeinde einen Hof betrieben und wären Anhänger des völkisch-neuheidnischen Ludendorff-Kults gewesen. Vor allem sei aber bei Gerwald eine starke Gewaltaffinität, verbunden mit Jähzorn und Impulsivität, feststellbar gewesen. Sein Bruder habe unter anderem Türen eingetreten und Tiere auf dem Hof gequält. „Gewalt zieht sich wie ein roter Faden durch das Leben von Gerwald“, erklärte der Bruder gegenüber dem „Stern“. „Er hätte gestoppt werden können. Und müssen.“ Bereits vor vier Jahren hatte sich Claus-Brunner gegenüber der „taz“ selbst als „Aggrokind“ geoutet, das häuslich erlebte Gewalt durch die Eltern auch an andere weitergegeben habe. Aber auch aus verschmähter Liebe soll der homosexuelle Ex-Politiker gewalttätig geworden sein. Aus der Bundeswehr soll er unehrenhaft entlassen worden sein, weil er einen Vorgesetzten geschlagen habe, der ihn auf seine Annäherungsversuche hin als „Schwuchtel“ verhöhnt habe.    

Fahndung
Herne: Tatort Herne-Börnig – Wer kennt diese beiden Einbrecher?

Herne (ots) – Wie bereits berichtet kam es am 1. Juli 2016 (Freitag) im Herner Stadtteil Börnig zu einem Einbruch in ein Reihenhaus an der Straße „An der Linde“. Im Zeitraum zwischen 09.08 und 09.30 Uhr begaben sich zwei noch unbekannte Männer auf das Grundstück, hebelten die Terrassentür auf, durchsuchten die Räumlichkeiten und verließen den Tatort. Die Beute: Uhren und Schmuck. Dabei wurde das Duo von einer Überwachungskamera fotografiert. Mit einem richterlichen Beschluss ist ein Foto der beiden Männer nun zur Veröffentlichung in den Medien freigegeben worden. Das ermittelnde Bochumer Fachkommissariat für Wohnungsdelikte (KK 13) bittet unter den Rufnummern 0234 / 909-4135 oder -4441 (Kriminalwache) um Hinweise.

Studie
Fachhochschulabsolventen verdienen besser als Uni-Abgänger

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Düsseldorf (ots) – Das Bruttojahreseinkommen von Fachhochschulabsolventen liegt bei Vollzeitbeschäftigung fünf Jahre nach Einstieg in den Job mit 47.700 Euro pro Jahr höher als der Verdienst von Uni-Abgängern, die im Durchschnitt 41.550 Euro verdienen. Dies ergab eine noch unveröffentlichte Langzeitstudie des Deutschen Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung, deren Ergebnisse der „Rheinischen Post“ vorliegen. „Der Unterschied ist mit der eher technischen, naturwissenschaftlichen Ausrichtung der Fachhochschulen zu erklären, in diesen Branchen wird auch besser bezahlt“, sagte Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) der Redaktion. Für die Studie wurden 4600 Absolventen des Prüfungsjahrgangs 2009 mehrfach befragt. Die Ergebnisse hätten bestätigt, dass ein Studium vor Arbeitslosigkeit schütze und bessere Einkommen ermögliche, sagte Wanka. „Von den Masterabsolventen fühlen sich nur sieben Prozent nicht entsprechend ihrer Fähigkeiten beschäftigt“, so die Ministerin. Überrascht habe sie, dass 71 Prozent der Absolventen mit traditionellen Abschlüssen während des Studiums durchgängig mehr als drei Monate im Ausland gewesen seien. Der Anteil der Uni-Bachelors liege mit 75 Prozent noch höher. „Darüber freue ich mich sehr“, sagte Wanka. Insgesamt sind den Studienergebnissen zufolge 90 Prozent der Absolventen fünf Jahre nach ihrem Abschluss erwerbstätig. 62 Prozent der Uni- und 82 Prozent der Fachhochschul-Bachelors arbeiten unbefristet und in Vollzeit. Wanka bezeichnete dies als „hervorragende Werte“.

"Quittung für falsche Arbeitsmarktpolitik"
Für Millionen Menschen ist Hartz IV Dauerzustand

Berlin/Saarbrücken (ots) – Für Millionen Menschen in Deutschland ist Hartz IV nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ zum Dauerzustand geworden. So gab es Ende 2015 rund 1,44 Millionen Personen, die bereits seit mehr als acht Jahren auf Arbeitslosengeld II angewiesen waren. Länger als vier Jahre hatten fast 2,6 Millionen Betroffene die staatliche Leistung bezogen. Das waren rund 44 Prozent aller Hartz- IV-Empfänger, schreibt das Blatt unter Berufung auf eine Datenübersicht der Bundesagentur für Arbeit, die die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, Sabine Zimmermann, angefordert hatte. Zu den Betroffenen zählen neben Langzeitarbeitslosen beispielsweise auch Beschäftigte, die so wenig verdienen, dass sie zusätzlich Anspruch auf Hartz IV haben sowie Minderjährige in Bedarfsgemeinschaften, die nicht als erwerbsfähig gelten. Der Regelsatz für Hartz IV sei viel zu knapp berechnet, kritisierte Zimmermann. Insbesondere die Bedarfe von Heranwachsenden müssten endlich angemessen berücksichtigt werden. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, meinte: „Die hohe Zahl der dauerhaft Abgehängten und der Langzeitarbeitslosen ist die Quittung für eine falsche Arbeitsmarktpolitik“. Statt auf Qualifizierung sei in den letzten Jahren nur auf kurzfristige Maßnahmen und wechselnde Sonderprogramme gesetzt worden.

LETRONS
Türkische Ingenieure bauen echten Transformer

Ankara (nex) – Aus Science-Fiction wird Realität: Ein türkisches Ingenieurteam hat einen echten Transformer gebaut, der sich von einem BMW 3er Coupé in einen humanoiden Riesenroboter verwandelt. Das türkische Unternehmen Letrons postete auf YouTube ein Video, das ihre gleichnamige Schöpfung bei der Outdoor-Testfahrt zeigt. In dem Fahrzeug ist anders als in seinen Pendants in den Kinofilmen kein Platz für Fahrer oder andere Insassen vorgesehen. Das Fahrzeug könne jedoch mit einer Fernbedienung gesteuert werden, so die Ingenieure. Das Video zeigt, wie das Auto langsam vorfährt, anhält und sich dann in einen riesigen Roboter mit Kopf, Armen und Fingern verwandelt. Dann verwandelt sich der Roboter in ein Auto zurück und setzt seine Fahrt fort. Und hier einige der Features des Transformer-Autos: beweglicher Nacken und Kopf, bewegliche Arme und Handgelenke, einstellbares Licht, Fernbedienungssoftware und Sprachfunktion. Momentan seien die Autos nicht verkehrstauglich, würden aber per Fernbedienung steuerbar sein. Auf der Letrons-Website können weitere Modelle wie „Bizmut“, „Argon“, „Wolfram“ und „Tantal“ bewundert werden. Das erste Modell, dessen Herstellung acht Monate dauerte, heißt „Antimon“. Das Unternehmen teilt mit, dass insgesamt zwölf Ingenieure dem acht Monate dauernden Bau des Roboters beteiligt gewesen seien.