Rüstungsindustrie
Türkei: Eigenes Amphibienschiff “Bayraktar” der Marine übergeben

Istanbul (nex) – Von einer Zeremonie begleitet ist heute in der Istanbul-Tuzla „Bayraktar“ der Marina übegeben worden. „Bayraktar“ ist das erste im eigenen Land hergestellte Amphibienschiff der türkischen Marine.
(Foto: AA)
An der gut besuchten Zeremonie nahm auch der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik teil. In seiner Rede würdigte er die Leistungen der türkischen Ingenieure und betonte, dass die Abhängigkeit der türkischen Verteidigungsindustrie vom Ausland von Tag zu Tag geringer werde.
(Foto: AA)
Vollständig von türkischen Ingenieuren entworfen Die wieder aufflammenden Terroraktivitäten und das schwierige sicherheitspolitische Umfeld machten es dem Minister zufolge besonders wichtig, in die Verteidigungsindustrie zu investieren. Die Lage erfordere eine Intensivierung entsprechender Arbeiten und ihrer Vorbereitungen. Die „Bayraktar“ sei vollständig von türkischen Ingenieuren entworfen und gebaut und ausschließlich mit in der Türkei hergestellten Waffensystemen bestückt worden.
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Auch im Zuge von Naturkatastrophen und Rettungsaktionen könne das Schiff gute Dienste leisten Insgesamt stammen 70 Prozent aller Bauteile des Schiffs Erdoğan zufolge aus einheimischer Produktion. Bayraktar soll in türkischen Hoheitsgewässern, aber auch auf hoher See zum Einsatz kommen. Auch im Zuge von Naturkatastrophen und Rettungsaktionen könne das Schiff gute Dienste leisten. Bayraktar sei zudem vollständig gegen biologische und chemische Angriffe geschützt und erzeuge seinen Strom selbst.

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Spiegel-Bericht
Bericht: Deutscher Geheimdienst spähte Polizeibehörden Dutzender Länder aus

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Dortmund (nex) – Der Bundesnachrichtendienst hat einem Bericht des „Spiegel“ zufolge über Jahre die internationale Polizeibehörde Interpol ausgespäht. Wie das Magazin weiter berichtet soll der deutsche Geheimdienst spätestens seit 2000 außer der Interpol-Zentral in Lyon Frankreich auch Interpol-Büros in Griechenland, Spanien, Italien, Östereich, Belgien, Dänemark und Dutzenden weiteren Ländern angezapft haben. Sogar die USA befinde sich in der Liste. Das gehe aus Unterlagen hervor, die der „Spiegel“ einsehen konnte. Dem „Spiegel“-Bericht zufolge überwachte der BND neben E-Mail-Konten auch Telefone und Faxgeräte der Interpolbüros. Interpol gehören 190 Mitgliedstaaten an. Auch Daten der europäischen Polizeibehörde Europol in Den Haag seien erfasst worden. Ob die Überwachung von der Bundesregierung in Auftrag gegeben wurde, beantwortete der BND dem Bericht zufolge nicht. Zu operativen Aspekten seiner Arbeit äußere sich der Dienst ausschließlich gegenüber der Bundesregierung und den zuständigen Gremien des Bundestages, habe ein Sprecher des BND dem „Spiegel“ mitgeteilt. „Dass Nachrichtendienste auch Polizeibehörden ausspähen, ist ein skandalöser und unfassbarer Vorgang“, erklärte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz gegenüber Medien. „Wir wissen inzwischen, dass auch Parlamente, diverse Unternehmen und selbst Journalisten sowie Presseverlage im Visier auch eng befreundeter Länder stehen.“

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Flüchtlingsabkommen
Deutschland nimmt nach EU-Türkei-Abkommen die meisten Flüchtlinge auf

Düsseldorf (nex) – Deutschland hat im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens mit 1768 von 4884 Flüchtlingen bisher die meisten Menschen aufgenommen, die aus Flüchtlingslagern in der Türkei in die EU übersiedeln durften. Dies geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegen. Nach Deutschland folgen die Niederlande mit 1029 aufgenommenen Flüchtlingen, Frankreich mit 691 und Finnland mit 384. Weitere Aufnahmeländer sind unter anderem Schweden (279), Belgien (242), Italien (208) und Spanien (118). Mittlerweile landen regelmäßig in Deutschland Flugzeuge, die Menschen aus den Flüchtlingslagern bringen. Erst am vergangenen Donnerstag kam eine Maschine mit 180 Personen an. Der nächste Flug ist für den 9. Mai vorgesehen. Geplant ist nach Angaben des Innenministeriums, dass monatlich künftig bis zu 500 Flüchtlinge auf diesem Weg nach Deutschland kommen können.

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Türkei
Nach 85 Tagen Geiselhaft befreit: Iranischer Geschäftsmann dankt türkischer Polizei

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Mardin (nex) – Ein iranischer Unternehmer, der sich aus geschäftlichen Gründen in der Türkei aufhielt, wurde am gestrigen Freitag im Zuge einer Operation der Sicherheitskräfte im Distrikt Nusaybin der südosttürkischen Provinz Mardin befreit. Der Mann war 85 Tage zuvor zur Erpressung von Lösegeld entführt worden. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Dogan. Demnach wurde Ziyaeddin Muhammad Nedschad, Leiter eines Textilunternehmens in der iranischen Provinz Urmia, von Personen, mit denen er sich zuvor getroffen hatte, entführt. Die Kidnapper verlangten in einer Videoaufnahme Lösegeld von Nedschads Familie. Nedschad wurde am Morgen des 21. April nach fast drei Monaten in den Händen der Entführer bei einem Polizeieinsatz im Stadtviertel Girnavaz befreit.
(Foto: Screenshot)
„Sie entführten mich vor 85 Tagen und forderten Lösegeld“, erzählte Nedschad im staatlichen Krankenhaus von Nusaybin. „Sie ketteten mich an und folterten mich. Sie nahmen ein Video von mir auf und sagten zu meiner Familie ‚Wir werden euren Sohn töten, wenn ihr das Lösegeld nicht gebt oder zur Polizei geht‘. Möge Gott mit dem türkischen Staat und der türkischen Polizei zufrieden sein. Sie haben große Pein auf sich genommen und mein Leben gerettet“, so gegenüber Journalisten. Unterdessen sind laut der Nachrichtenagentur Dogan acht Verdächtige festgenommen worden, deren Fälle von der zuständigen Polizeidienststelle bearbeitet würden.  

AfD-Parteitag
Deutscher Journalistenverband nennt AfD medien- und verfassungsfeindlich

Hamburg (nex) – Der AfD-Parteitag ist auch Groß-Einsatztag für den Deutschen Journalisten-Verband. Im selben Hotel in Köln hat der DJV ein „alternatives Pressezentrum“ errichtet, für alle Medienmacher, die von der AfD an der Arbeit gehindert werden. In einem am Samstag veröffentlichten Thesenpapier bezeichnet DJV-Vorsitzender Frank Überall die AfD als „Medien- und Verfassungsfeinde“. Am kress.de-Telefon warnt er mit deutlichen Worten vor den Folgen der AfD-Politik für die unabhängige Presse: „Der gezielte Ausschluss von Journalistinnen und Journalisten zeigt das äußerst unkritische gestörte Verhältnis der AfD zur Pressefreiheit. Das aber ist eine Bestimmung aus dem Grundgesetz, sie hat also Verfassungsrang.“ Wenn diese Partei dagegen ist, verhalte sie sich nicht nur medien-, sondern auch verfassungsfeindlich, sagte Frank Überall zum Mediendienst kress.de.

Türkei
Guatemalischer Außenminister: Wir wissen die türkische Unterstützung zu schätzen

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Ankara (nex) – Der zentralamerikanische Staat Guatemala hat am vergangenen Mittwoch seine erste Botschaft in der türkischen Hauptstadt Ankara eröffnet.

„Heute beginnen wir ein neues Kapitel in den türkisch-guatemalischen Beziehungen“, sagte der türkische Außenminister in seiner Rede bei der Eröffnungszeremonie.

Vor der feierlichen Veranstaltung hielten Cavusoglu und sein guatemalischer Amtskollege Carlos Raul Morales eine gemeinsame Pressekonferenz ab.

„Ich möchte mich sehr für die Zusammenarbeit des Türkischen Präsidiums für Internationale Kooperation und Koordination (TIKA) in unserem Land in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Sicherheit bedanken“, sagte Morales und betonte: „Das guatemalische Volk weiß diese Unterstützung zu schätzen.“

„Wir sind über über die neuen Kooperationen der Türkei mit Lateinamerika und insbesondere der zentralamerikanischen Ländern sehr erfreut“, sagte Morales gegenüber Anadolu und erwähnte die vor zwei Jahren in Guatemala eröffnete türkische Botschaft.

Morales gratulierte der Türkei zum Ausgang des Verfassungsreferendums vom vergangenen Sonntag und wies darauf hin, dass er zur Stärkung der Demokratie des Landes beitragen werde.

Cavusoglu betonte ebenfalls, dass sie Entwicklungsprojekte in Guatemala weiterhin über TIKA unterstützen würden.

Die Türkei hat vor zwei Jahren eine Botschaft in Guatemala eröffnet.

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NRW
Grüne: Einzelfallprüfungen kein ausreichender Schutz für afghanische Flüchtlinge

Düsseldorf (nex) – NRW bereitet die Abschiebung von neun weiteren Flüchtlingen nach Afghanistan vor. „Heute sind die Obleute des Innenausschusses darüber informiert worden, dass aus NRW neun Personen für den nächsten Abschiebeflug nach Kabul angemeldet wurden“, sagte die Spitzenkandidatin der Grünen in NRW, Sylvia Löhrmann, der „Rheinischen Post“. Löhrmann reagierte verärgert auf diese Ankündigung. Die mit dem Innenministerium vereinbarten Einzelfallprüfungen böten „offenbar keinen ausreichenden Schutz für die afghanischen Flüchtlinge“, sagte sie. Deshalb würden die Grünen „das Thema bei möglichen Koalitionsverhandlungen in NRW im Mai und auf Bundesebene oben auf die Agenda setzen“. In einem gestern gefassten Vorstandsbeschluss der NRW-Grünen, der der „Rheinischen Post“ vorliegt, heißt es außerdem: „Vor dem Hintergrund der sich verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan fordert der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Landesinnenminister Ralf Jäger auf, einen Abschiebestopp für Afghanistan zu erlassen, um das Leben der Betroffenen zu schützen.“ Im Umfeld des NRW-Innenministeriums hieß es gestern, Kraft und Jäger sähen keinen Anlass, die Abschiebepraxis von NRW zu ändern.

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Wirtschaft
Dortmund will stärker bei RWE einsteigen

Essen (ots) – Dortmund prüft den Erwerb zusätzlicher Aktien des Essener Energiekonzerns RWE. „Wir können uns gut vorstellen, weitere RWE-Aktien zu kaufen“, sagte Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Dortmund ist bereits jetzt der größte kommunale Aktionär von RWE. Die Dortmunder Stadtwerke sind mit 4,1 Prozent an RWE beteiligt. Städte wie Bochum und Bottrop hatten sich unlängst von RWE-Anteilen getrennt. „Wir halten ein stärkeres Engagement bei RWE für möglich und erstrebenswert“, sagte Sierau der WAZ. Angesichts der Perspektive, dass RWE in den nächsten drei Jahren 50 Cent pro Aktie als Dividende ausschütten will, könnte sich Sieraus Einschätzung zufolge „auch ein kreditfinanzierter Kauf von Aktien lohnen“. Insbesondere wenn ein Angebot aus dem Kreis anderer Kommunen auf den Tisch kommen sollte, „werden wir uns das ganz genau anschauen“, betonte Sierau, der auch Aufsichtsratsmitglied von RWE ist. Die RWE-Aktie habe in den vergangenen Monaten „eine gute Entwicklung genommen“, sagte der Oberbürgermeister. „Aber ich glaube, sie ist immer noch unterbewertet.“

AfD-Parteitag
Diakonie-Chef: Zuwanderungsgegner nicht sofort in eine extrem rechte Ecke stellen

Demos gegen AfD-Parteitag: Diakonie-Präsident lobt Aktionen und wünscht sich „mehr Aktivitäten für die Demokratie“ Osnabrück (ots) – Mit Blick auf den an diesem Wochenende in Köln stattfindenden Bundesparteitag der AfD und den unter anderem von den Kirchen initiierten Gegendemonstrationen hat Diakonie-Präsident Ulrich Lilie derartige Aktivitäten gelobt und sich mehr Engagement für die Demokratie gewünscht. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Lilie: „Menschen, die sich engagieren, haben wir im Rahmen der Flüchtlingsthematik sehr viele erlebt. Aber wir benötigen auch Menschen, die sich einsetzen dafür, dass wir hier weiterhin in dieser freien sozialen Demokratie gut und gerne leben.“ Er beobachte, dass die „Gesellschaft eine sehr saturierte Gesellschaft“ sei, sagte Lilie weiter. „Ich meine auch, dass es mehr Aktivitäten für die Demokratie braucht.“ Dazu passe auch das aktuelle Jahresthema der Diakonie unter dem Motto „Wir sind Nachbarn. Alle“. „Nicht sofort in eine extrem rechte Ecke stellen“ Die Angst vor Überfremdung sei zwar „verständlich“, sagte Lilie, der seit 2014 Präsident der Diakonie Deutschland ist. Doch auch die Globalisierung sei ein wichtiger Faktor, so Lilie. „Es geht nicht allein um die Angst, die eigene Identität zu verlieren, die sich durch die Globalisierung, die Digitalisierung und Migration mit einer beeindruckenden Schnelligkeit ändert. Lilie für „strittigen Diskurs“ mit Zuwanderungsgegnern  Damit sind viele Menschen überfordert“ sagte er. Diese Menschen dürfe man „nicht allein und sich selbst überlassen“, zudem sollte man sie „auch nicht sofort in eine extrem rechte Ecke stellen“, forderte er. Nötig sei vielmehr, „ihnen zuerst zuhören und dann in einen durchaus strittigen Diskurs“ zu gehen, betonte Lilie. Um den Populisten etwas entgegenzusetzen und Diskussionen anzuregen, setze er auf den „Dialog mit Menschen“, sagte Lilie. „Ich mache viele Vor-Ort-Besuche, ich besuche Mitarbeiter, ich spreche mit Klienten, ich spreche mit Geflüchteten, ich spreche mit Bürgern, ich diskutiere mit ihnen über diese Fragen. Diese Face-to-Face-Begegnung vor Ort ist durch nichts zu ersetzen.“ Außerdem dürfe „man die neuen Medien nicht denen überlassen, die in einem abgeschotteten Raum versuchen, ihre beschränkte Weltsicht zu pflegen und weiterzugeben“, forderte er.

Demografischer Wandel
Türkei: Gesellschaft wird immer älter

Ankara (nex) – Die Türkei begeht am morgigen Sonntag den Feiertag der Nationalen Souveränität und des Kindes, an dem Kinder in der Türkei und auf der ganzen Welt gefeiert werden. Am gestrigen Freitag veröffentlichte Statistiken zeigen jedoch, dass der Anteil der Jugendlichen in der Bevölkerung abnimmt und die Türkei in den kommenden Jahrzehnten mit einer alternden Gesellschaft zu kämpfen haben wird. So bestätigen neueste Zahlen die Sorge der Experten wegen der alternden Bevölkerung. Die Türkei verfolgt eine Politik der Ermutigung von Familien, mehrere Kinder zu zeugen. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan äußert in diesem Zusammenhang sehr häufig den an Frischverheiratete gerichtete Rat „Bekommt mindestens drei Kinder“. Frühere vom Türkischen Institut für Statistik TurkStat erstellte Prognosen zeigen, dass der Anteil der älteren Bevölkerung bis 2023 um 10,2 Prozent und im kommenden Jahrzehnt gar noch weiter ansteigen wird. Weiter zeigen die Statistiken, dass der größte Anteil von Jugendlichen sich in den südost- und osttürkischen Städten befindet. Dabei führt Sanliurfa die Liste mit einem Anteil jugendlicher Bevölkerung mit 47 Prozent, gefolgt von Sirnak und Agri mit jeweils 46,8 und 44,5 Prozent, an. Tunceli, eine weitere osttürkische Stadt, hat mit 17,6 Prozent den niedrigsten Anteil jugendlicher Bevölkerung, der zwei Städte im Nordwesten der Türkei folgen.
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