Nordkorea
Medien: Syriens Assad wünscht Treffen mit „seiner Exzellenz“ Kim Jong-un

Pjöngjang (nex) – Laut einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Nordkoreas habe der syrische Machthaber Baschar al-Assad angekündigt, den nordkoreanischen Präsidenten Kim Yong-un besuchen zu wollen. Der Bericht der KCNA wird nicht erwähnt, wann der Besuch stattfinden soll, aber die beiden von Sanktionen betroffenen Nationen sind seit Jahrzehnten Verbündete, und Washington hat den Norden beschuldigt, Syrien mit seinen Waffenprogrammen zu unterstützen. „Ich werde die DVRK [Demokratische Volksrepublik Korea, Anm. Red.] besuchen und HE Kim Jong-un treffen“, zitiert KCNA den syrischen Präsidenten am Sonntagmorgen. HE steht für „seine Exzellenz“. „Die Welt begrüßt die bemerkenswerten Ereignisse auf der koreanischen Halbinsel, die kürzlich durch das herausragende politische Kaliber und die weise Führung von HE Kim Jong-un hervorgerufen wurden“, wurde Assad zitiert und: „Ich bin sicher, dass er den Endsieg erringen und die Wiedervereinigung Koreas unbedingt verwirklichen wird.“ Assad versprach auch, „alle Maßnahmen und die Politik“ der Regierung Kims voll zu unterstützen und die Beziehungen in der Zukunft stärken zu wollen Sowohl Syrien als auch Nordkorea waren wegen Waffenprogrammen und mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen Ziele internationaler Sanktionen. Washington beschuldigt Pjöngjang, Teile für die Entwicklung von ballistischen Flugkörpern und chemischen Waffen nach Syrien geschickt zu haben.            

Ägypten
Kairo: Präsident al-Sisi für zweite Amtszeit vereidigt

Kairo (nex) – Ägyptens Präsident al-Sisi ist am Samstag für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. Sisi legte am Samstag vor den Mitgliedern seiner Regierung den Eid ab, nachdem er bei den Präsidentschaftswahlen im März 97 Prozent der gültigen Stimmen erhalten hatte. Die Zeremonie wurde live im Fernsehen übertragen. Kampfflugzeuge zeichneten während der Vereidigung in Kairo die ägyptische Fahne in den Himmel. Sisi, der als Armeechef den ersten frei gewählten Präsidenten Ägyptens, Mohamed Morsi, stürzte, gewann seine erste Amtszeit 2014 mit weniger als der Hälfte der Wahlberechtigten. Der ehemalige Militärkommandant erhielt 96,9 Prozent der Stimmen. „Ich werde ein Präsident für alle Ägypter sein, die mich gewählt haben oder nicht“, sagte al-Sisi in einer Rede vor dem Parlament nach der Vereidigung. „Niemand wird davon ausgeschlossen sein, außer denen, die sich für Gewalt, Terrorismus und Extremismus entscheiden, um ihren Willen durchzusetzen“, sagte er und fügte hinzu, dass er sich um eine erfolgreiche politische und wirtschaftliche Entwicklung bemühen werde. Die Wahlen wurden als Ein-Mann-Show ohne glaubwürdige Opposition kritisiert. Mindestens sechs weitere Kandidaten wurden ausgeschlossen, strafrechtlich verfolgt oder inhaftiert. Folter unter Sisi Menschenrechtsorganisationen haben dem ägyptischen Machthaber wiederholt Folter und Misshandlungen politischer Gegner vorgeworfen. Amnesty International:
Der UN-Ausschuss gegen Folter kam im Juni 2017 zu dem Schluss, dass Folter in Ägypten „systematische Praxis“ sei. Doch die ­Regierung leugnet das: Die einzige Spezialklinik des Landes für Folterüberlebende wurde von den Behörden geschlossen, die Gründerinnen erhielten Ausreiseverbot – Amnesty International in Deutschland zeichnet die mutigen Frauen des Nadeem-Zentrums im April mit dem Menschenrechtspreis aus.
So heißt es in einem im Jahre 2016 unter dem Titel „Egypt: ‘Officially, you do not exist’ – Disappeared and Tortured in the Name of Counter-Terrorism“ erschienenen Bericht etwa, dass nicht nur politische Aktivisten von derartigen repressiven Praktiken betroffen seien, sondern sogar Kinder unter 14 Jahren. „Gewaltsame Verschleppung ist zu einem Hauptinstrument der ägyptischen Staatspolitik geworden“, erklärte Philip Luther, der AI-Regionaldirektor für den Nahen Osten und Nordafrika. „Jeder, der es wagt, seine Meinung zu sagen, befindet sich in Gefahr, unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung entführt, vernommen und gefoltert zu werden, wenn er das Vorgehen der Regierung kritisiert“, so Luther weiter. Der Bericht dokumentiert Fälle von Personen, die verschleppt und mit Schlägen und Elektroschocks, auch an den Genitalien, gefoltert worden seien, um falsche Geständnisse zu erzwingen. „Der Bericht liefert eine vernichtende Kritik an der ägyptischen Staatsanwaltschaft, die bei diesen Gewalttaten Komplizin ist und auf grausame Weise Verrat an ihrer gesetzlichen Verpflichtung begangen hat, das Volk vor Verschleppung, willkürlichen Festnahmen, Folter und anderen Misshandlungen der Häftlinge zu schützen“, so Luther weiter. In den vier Jahren, seit Mohammed Mursi, Ägyptens erster frei gewählter Präsident, mit einem Militärputsch gestürzt wurde, sind die ägyptischen Behörden gegen seine Unterstützer und Mitglieder seiner mittlerweile verbotenen Organisation Muslimbruderschaft brutal vorgegangen; Hunderte wurden getötet und Zehntausende hinter Gitter gebracht.

Statistik
Anzahl der Türken und Muslime in Deutschland

Von Yasin Baş

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lebten in Deutschland Ende 2016 82,5 Millionen Menschen.1 73,3 Millionen von diesen besitzen einen deutschen Pass. Die restlichen 9,2 Millionen haben eine ausländische Staatsbürgerschaft.2 Das amerikanische Meinungsforschungsinstitut PEW sprach 2016 davon, dass in Deutschland fünf Millionen Muslime lebten.3 Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete, dass die Zahl erwachsener(!) Muslime laut Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) etwa 2,7 Millionen betrage.4

TÜRKISCHE STAATSBÜRGER IN DEUTSCHLAND

Offizielle Daten aus dem Jahr 2017 beziffern die Zahl der türkischen Staatsbürger in Deutschland mit 1,48 Millionen.5 Wenn türkischstämmige Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit oder nur mit dem deutschen Pass einberechnet werden, lebten 2015 2,86 Millionen Personen dieser Gruppe in Deutschland.6

DIE MEISTEN MENSCHEN WOHNEN IN NRW

Nordrhein-Westfalen (NRW) ist mit 17,87 Millionen Einwohnern (Stand: Juni 2016) das bevölkerungsreichste Bundesland in Deutschland. Und Köln ist mit 1,07 Millionen Bewohnern die größte Stadt in diesem Bundesland. Die Landeshauptstadt Düsseldorf dagegen kommt nur auf 611 Tausend Einwohner. Hiernach folgen Dortmund (585 Tausend Einwohner) und Essen (584 Tausend Einwohner).7

In NRW leben 2,3 Millionen ausländische Staatsangehörige. Die übrigen 15,57 Millionen besitzen die deutsche Staatsbürgerschaft.8 Menschen aus der Türkei sind hier die am größten vertretene ausländische Gruppe. Das Statistische Bundesamt berechnete für das Jahr 2016 505.531 türkische Staatbürger in NRW. An zweiter Stelle folgten polnische Staatsangehörige (200.213 Einwohner). Auf Rang drei landeten Menschen aus Italien (135.921 Einwohner). Unter den Staatsbürgern in NRW aus außereuropäischen Ländern befanden sich demnach 84.261 Personen aus Syrien, 41.734 Personen aus dem Irak sowie 36.710 Personen aus dem Königreich Marokko.9

IN KÖLN LEBEN 93.698 TÜRKEN

Köln ist eine Stadt, die gerne mit seiner Multiethnizität und Multikulturalität wirbt. Nicht ohne Grund, denn in der Rheinmetropole leben Menschen aus über 180 Nationen zusammen. 38% (408.860 Einwohner) haben eine Migrationsbiographie.10 Die türkischen Staatsbürger stellen auch hier die größte Gruppe der ausländischen Bürger. Ende 2017 (31. Dezember) lebten in Köln 93.698 türkische Staatsbürger und Deutsche türkischer Herkunft. Von ihnen besaßen 27.351 nur die türkische Staatsangehörigkeit. 27.224 hatten neben ihrer türkischen zusätzlich die deutsche Staatsbürgerschaft. 39.123 Personen türkischer Herkunft hatten nur den deutschen Pass. An zweiter Stelle folgten die Italiener mit 19.151 Personen.

Zudem waren 9666 Polen, 8321 Iraker sowie 6741 Syrer in der Stadt gemeldet.11 Schon 2016 lebten in Köln 126.326 Menschen mit zwei Pässen.12 2009 lebten in der Domstadt etwa 120.000 Muslime.13 Jürgen Müllenberg vom Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Köln teilt allerdings mit, dass die Kölner Kommunalstatistik zur aktuellen Anzahl der Muslime „leider keine Angaben machen“ kann.14

Geht man jedoch davon aus, dass die Mehrzahl der geflüchteten Menschen in den letzten zehn Jahren aus muslimisch geprägten Staaten aus Afrika sowie aus Syrien, Irak, Afghanistan usw. stammen, könnte die Anzahl der Muslime in Köln schätzungsweise auf 130.000 – 140.000 gestiegen sein. Zu bedenken ist ebenfalls, dass eine beträchtliche Zahl der eingewanderten Menschen, vor allem aus Bulgarien, teilweise aber auch aus Rumänien, muslimische Wurzeln aufweisen.

HAMM

Hamm ist eine mittelgroße Stadt, die zwischen Dortmund und Münster liegt. Die Einwohnerzahl liegt bei 180.535 (Stand: 31.12.2017). Nach Informationen der Pressestelle im Büro des Oberbürgermeisters leben in Hamm 26.870 ausländische Staatsbürger, davon 8.922 türkische Staatsbürger. An zweiter Stelle folgen polnische Staatsangehörige (3.349 Einwohner), Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien (3.035 Einwohner) sowie aus Bulgarien (2.023 Einwohner).

Die Zahl der Türken, die neben ihrem türkischen Ausweis auch einen deutschen Pass haben, wird mit 4.536 beziffert. Die Menge der deutschen Staatsbürger mit einer türkischen Einwanderungsgeschichte liegt demnach bei „9.185 Personen; davon 4.275 Eingebürgerte und 4.910 Kinder mit familiärem Migrationshintergrund“. Zur Anzahl der Muslime in Hamm kann die Pressestelle keine Angaben machen, da es keine Statistiken zur Religionszugehörigkeit bei Muslimen gibt. Jedoch wird mitgeteilt, dass es in Hamm 16 Moscheen gibt.15

BIELEFELD

Bielefeld gehört zu den größten Städten in der Region Ostwestfalen-Lippe (OWL). In der Stadt mit 337.219 Einwohnern (Stichtag: 31.12.2017) leben nach Schätzungen 34.000 – 50.000 Muslime. Eine genaue Angabe kann auch hier nicht gemacht werden, da das religiöse Bekenntnis von Muslimen nicht statistisch erfasst wird. Die Statistikstelle der Stadt weist überdies auf die Internetseite vom Bündnis Islamischer Gemeinden in Bielefeld e.V. hin, die von „ca. 50.000 Muslimen in Bielefeld” ausgehen. In Bielefeld waren zum 31.12.2017 51.508 ausländische Staatsbürger gemeldet. Die größte Gruppe unter ihnen ist, wie in den meisten anderen Städten in Deutschland, erneut die der türkischen Staatsbürger. 11.429 Bürger aus der Türkei leben hier.

An zweiter Stelle folgen Menschen aus dem Irak (5561 Einwohner), auf dem dritten Platz befinden sich griechische Staatsangehörige (3765 Einwohner), Personen aus Polen liegen auf dem vierten Rang (3546 Einwohner). Auf der fünften Position befinden sich Menschen aus Syrien (2753 Einwohner). 9878 türkische Staatsbürger besitzen neben ihrem türkischen- auch einen deutschen Pass. Das Presseamt der Stadt Bielefeld teilt außerdem mit, dass „in Bielefeld nach [dem] Einwohnermelderegister 26.963 Personen mit türkischen Migrationshintergrund (127.449 Personen mit Migrationshintergrund insgesamt) zum 31.12.2017 gemeldet“ waren. Und: „Von diesen 26.963 Personen mit türkischem Migrationshintergrund haben 15.526 Personen die deutsche Staatsangehörigkeit.“16

LANDKREIS OSNABRÜCK

Die Pressestelle des Landkreises Osnabrück teilt ebenfalls wie die übrigen Behördensprecher mit, dass die Religionszugehörigkeit bei Muslimen nicht statistisch erfasst werde. Eine vage Prognose gibt es dennoch. Pressesprecher Henning Müller-Detert sagt: „Aktuelle Schätzungen gehen davon von, dass rund 8.000 bis 10.000 Muslime im Landkreis Osnabrück leben.“ Ein Anhaltspunkt sei die Anzahl der Migranten, die aus muslimisch geprägten Ländern eingereist seien. Informationen zur doppelten Staatsangehörigkeit sammle der Landkreis nicht.

Konkret: „Der Landkreis erhebt keine Daten, wie viele deutsche Staatsbürger noch über eine weitere Staatsangehörigkeit verfügen.“ Der Anteil der türkischen Bürger im Landkreis Osnabrück beträgt 3018 Personen (Stichtag: 30.04.2018). Die türkischen Staatsbürger liegen hier jedoch hinter den polnischen Staatsangehörigen (4563 Einwohner) und den rumänischen Bürgern (4391 Einwohner) an dritter Stelle. Auf Position vier und fünf liegen Bewohner aus Syrien (1743 Einwohner) und Griechenland (1326 Einwohner).17

STADT OSNABRÜCK

Da im Melderegister die muslimische Religion nicht abgefragt werde, könne die Stadt Osnabrück keine Angaben zur Zahl der Muslime in der Friedensstadt, wie Osnabrück aufgrund der Unterzeichnung des Westfälischen Friedens auch genannt wird, machen. Das Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit fügt jedoch an: „Als Alternative wurde die Zahl der Einwohner rausgesucht, die die Staatsangehörigkeit eines Staates haben, der Teil der Islamkonferenz ist.

Es gibt insgesamt 19.406 Einwohner die eine Staatsangehörigkeit aus Ländern der Islamkonferenz haben.” Damit können wir davon ausgehen, dass in der Stadt Osnabrück etwa 20.000 Muslime leben. Des Weiteren wohnen 2.654 Menschen, die die türkische als ihre erste Staatsangehörigkeit und 967 als ihre zweite Staatsangehörigkeit besitzen. Die Zahl der Einwanderer, die eine türkische Herkunft haben, wird mit 5.570 beziffert. Andere Staatsbürgerschaften sind folgendermaßen in der Statistik erfasst: Syrien (2635 Einwohner), Bulgarien (2069 Einwohner), Polen (1574 Einwohner) und Portugal (1025 Einwohner).18

KREIS HERFORD

Petra Scholz, Pressesprecherin der Kreisverwaltung Herford erklärt in einer schriftlichen Mitteilung, dass die Fragen zur Anzahl muslimischer und türkischer Staatsbürger in Herford zwar nicht beantwortet werden könnten, sendet aber eine im Jahr 2016 vom Arbeit-, Integration- und Sozialministerium NRW erstellte Broschüre mit dem Titel „Integrationsprofil für den Kreis Herford”, in der einige brauchbare Informationen zum Thema enthalten sind.

Die Angaben der Studie beziehen sich auf das Jahr 2015. Auch hier finden sich keinerlei Anmerkungen zur Religionszugehörigkeit von Muslimen im Kreis. Die Einwohnerzahl von Herford wird mit 252.122 angegeben, wovon 67.000 eine Einwanderungsgeschichte haben sollen. 20.769 Personen hätten demnach einen ausländischen Pass. 2015 waren 5.046 türkische Staatangehörige im Kreisgebiet gemeldet. Bürger anderer Staaten sind im Integrationsprofil wie folgt gelistet: Polen (2106 Einwohner), Italien (1295 Einwohner), Russische Föderation (744 Einwohner) und Vereinigtes Königreich (718 Einwohner).19

STADT HERFORD

Die von der Stadt Herford zur Verfügung gestellten Daten beziehen sich auf den Stichtag: 31.12.2017. Susanne Körner, Pressesprecherin der Hansestadt schreibt: „In Herford lebten am 31.12.2017 1.732 türkische Staatsangehörige als Ausländer. Als deutsche Staatsangehörige mit zusätzlichem Besitz der türkischen Staatsangehörigkeit leben Stand heute [18.05.2018] 1.616 Personen in Herford.” Zur Anzahl der Muslime oder der türkischstämmigen Personen in der Stadt kann Körner keine Angaben machen, da keine Daten vorhanden seien. Aber auch hier bilden die türkischen Staatsangehörigen die größte ausländische Gruppe. Weitere Gruppen stammen aus Polen (914 Einwohner), Syrien (536 Einwohner), Italien (459 Einwohner), Bulgarien (375 Einwohner), Kosovo (363 Einwohner).20

MELLE

Die größte Stadt im Landkreis Osnabrück mit 48.180 Einwohnern (Stichtag: 31.12.2017) ist der zwischen Bielefeld, Herford und Osnabrück liegende Ort Melle. Der Pressesprecher der Stadt, Jürgen Krämer, gibt zu bedenken, dass zur Anzahl von Muslimen „weder statistische Auswertungen noch Schätzungen“ vorliegen. Im Grönegau, wie die Stadt auch bezeichnet wird, besitzen 859 Bürger „ausschließlich die türkische Staatsangehörigkeit und 418 verfügen über die deutsche und die türkische Staatsangehörigkeit (doppelte Staatsangehörigkeit)“.

Über ausschließlich deutsche Staatsbürger, die eine türkische Migrationsbiographie haben, lägen ebenfalls keine Daten vor. Zweifellos stellen die Türken in Melle die zahlenmäßig größte ausländische Gruppe. Danach folgen: Polen (625 Einwohner), Rumänen (380 Einwohner), Syrer (187 Einwohner), Griechen (179 Einwohner), Italiener (172 Einwohner) und Bulgaren (102 Einwohner).

Bürger anderer, mehrheitlich muslimischer Staaten spiegeln sich in dieser Weise in den Statistiken wider: Mazedonier (75 Einwohner), Iraker (61 Einwohner), Kosovaren (43 Einwohner), Libanesen (39 Einwohner), Bosnier (26 Einwohner), Iraner (21 Einwohner), Albaner (11 Einwohner), Afghanen (6 Einwohner), Pakistaner (4 Einwohner), Marokkaner (4 Einwohner), Tunesier (3 Einwohner).21 In der Summe könnten in Melle etwa 1400-1500 Muslime leben.

TÜRKEN UND MUSLIME IN AUSGEWÄHLTEN DEUTSCHEN STÄDTEN

Stadt

Nur Türk. Staatsbürger

Doppelte Staatsbürger

Nur Deutsche Staatsb. mit türk. Migrationshinterg.

Muslime

(Schätzung)

Köln

27.351

27.224

39.123

Ca. 140.000

Hamm

4.386

4.536

9.185

Keine Angabe

Bielefeld

1.551

9.878

15.526

34.000 – 50.000

LK Osnabrück

3.018

Keine Angabe

Keine Angabe

8.000 – 10.000

Stadt Osnabrück

2.654

3.621

5.570

20.000

Kreis Herford

5.046

Keine Angabe

Keine Angabe

Keine Angabe

Stadt Herford

1.732

1.616

Keine Angabe

Keine Angabe

Stadt Melle

859

1.277

Keine Angabe

1.400 – 1.500

Darstellung Tabelle: Yasin Baş, 2018.


Yasin Baş
Yasin Baş ist Politologe, Historiker, Autor und freier Journalist. Zuletzt erschienen seine Bücher: „Islam in Deutschland – Deutscher Islam?” sowie „nach-richten: Muslime in den Medien”.
1 https://www.tagesschau.de/inland/einwohnerzahl-deutschland-107.html [Zugriff am: 24.05.2018]. 2 http://www.deutschlandfunk.de/religionsstatistik-zahl-der-muslime-in-deutschland.886.de.html?dram:article_id=408677 [Zugriff am: 24.05.2018]. 3 http://www.deutschlandfunk.de/religionsstatistik-zahl-der-muslime-in-deutschland.886.de.html?dram:article_id=408677 [Zugriff am: 24.05.2018]. 4http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/deutschlands-bevoelkerung-weniger-muslime-als-angenommen-15548415.html [Zugriff am: 24.05.2018]. 5 https://de.statista.com/statistik/daten/studie/152911/umfrage/tuerken-in-deutschland-seit-2001/ [Zugriff am: 24.05.2018]. 6 https://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkeist%C3%A4mmige_in_Deutschland [Zugriff am: 24.05.2018]. 7 http://www.wn.de/NRW/2992176-Bevoelkerung-Einwohnerzahl-in-NRW-erneut-leicht-gestiegen [Zugriff am: 24.05.2018]. 8 https://rp-online.de/nrw/nrw-so-viele-auslaender-leben-in-den-staedten-und-kreisen_iid-19851069 [Zugriff am: 24.05.2018]. 9 https://rp-online.de/nrw/panorama/2-27-millionen-auslaender-in-nrw-zahl-der-zuwanderer-in-deutschland-verdoppelt_aid-9658253 [Zugriff am: 24.05.2018]. 10 https://www.ksta.de/koeln/koeln-in-zahlen-bevoelkerung-ist-auf-1-08-millionen-gestiegen—junge-menschen-ziehen-zu-26272752 [Zugriff am: 24.05.2018]. 11 Antwort auf meine Presseanfrage, Stadt Köln, Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Pressestelle, 29.05.2018. 12 https://www.ksta.de/koeln/koeln-in-zahlen-bevoelkerung-ist-auf-1-08-millionen-gestiegen—junge-menschen-ziehen-zu-26272752-seite2 [Zugriff am: 24.05.2018]. 13 http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/muslime-und-christen-in-koeln-der-islam-fordert-uns-heraus-a-667692.html [Zugriff am: 29.05.2018]. 14 Antwort auf meine Presseanfrage, Stadt Köln, Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Pressestelle, 29.05.2018. 15 Antwort auf meine Presseanfrage, Stadt Hamm, Büro des Oberbürgermeisters, Pressestelle, 24.05.2018. 16 Antwort auf meine Presseanfrage, Stadt Bielefeld, Presseamt/Statistikstelle, 17.05.2018. 17 Antwort auf meine Presseanfrage, Landkreis Osnabrück, Pressestelle, 17.05.2018. 18 Antwort auf meine Presseanfrage, Stadt Osnabrück, Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit, 18.05.2018. 19 Antwort auf meine Presseanfrage, Kreis Herford, Pressesprecherin, 22.05.2018. 20 Antwort auf meine Presseanfrage, Hansestadt Herford, Stabsbereich 0. Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit, 18.05.2018. 21 Antwort auf meine Presseanfrage, Stadt Melle, Mediensprecher, 23.05.2018.

Handelsstreit mit den USA
Lange: „EU will USA die rote Karte zeigen“

Berlin – Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange, hat angekündigt, dass die Gegenmaßnahmen der EU auf die US-Importzölle für Stahl und Aluminium nicht in gleicher Höhe erlassen werden. Im rbb-Inforadio sagte der SPD-Politiker am Freitag: „Wir wollen die rote Karte zeigen und wir werden nicht eskalieren. Das heißt, das Volumen unserer Gegenmaßnahmen wird etwa nur die Hälfte der US-Maßnahmen betragen. Das sind auch stahlbezogene Produkte, wie Schiffe, aber eben auch gezielt in einigen republikanischen Wahlkreisen, wo die Kollegen nochmal merken sollen: Wir Europäer setzen hier die rote Karte.“ Kritik äußerte der SPD-Politiker an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Dessen Äußerungen würden nicht immer die Einheit der Europäischen Union stärken, sagte Lange. Ein Beispiel sei, „dass in den Gesprächen mit den USA jetzt ein Deal herauskommen sollte. Nein, wir verhandeln nicht über einen dirty Deal unter Erpressungsdruck. Nur wenn wir auf Augenhöhe partnerschaftlich miteinander reden, dann können wir über gemeinsame Herausforderungen sicherlich reden, die in der bilateralen Handelssituation bestehen, aber auch global, zum Beispiel bei den Überkapazitäten von Stahl. Aber unter Druck werden wir keine Deals abschließen.“ Um als Europäische Union eine vernünftige Position durchsetzen zu können, müssten die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und die 28 Mitgliedsstaaten zusammenstehen.

Zum Thema

– Handelsstreit – Europa-Politiker Bütikofer: „Trump verhöhnt die EU“

Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer hat die Bundesregierung zu einem härteren Kurs im Handelsstreit mit US-Präsident Donald Trump aufgefordert.

Europa-Politiker Bütikofer: „Trump verhöhnt die EU“

Russlandkrise
Russlands Botschafter Netschajew: Lage scheint mit schlimmer als im kalten Krieg zu sein

Halle – Russlands Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, empfindet die die momentane politische Situation schlimmer als die Zeiten des kalten Krieges. „Das scheint mir so. Damals gab es jedenfalls keine Ausweisung von 160 russischen Diplomaten ohne Beweise, aufgrund irgendwelcher Ahnungen“, sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung unter Anspielung auf die Geschehnisse nach dem Giftanschlag auf den Doppelagenten Skripal. Den Hinweis, dass im kalten Krieg keine Grenzen verschoben wurden, parierte er mit der Aussage: „Die Grenzen wurden verschoben auf Grundlage eines völkerrechtlichen Referendums der Bevölkerung der Krim. Den Beschluss dazu hat das Parlament der Halbinsel gefasst.“ Zudem hätten über 90 Prozent der Bevölkerung der Krim der Wiedervereinigung mit Russland zugestimmt. Der Botschafter fügte auf eine entsprechende Frage hinzu, dass es keine weiteren derartigen „Anschlüsse an Russland“ geben werde. „Wir respektieren die völkerrechtlichen Grenzen. Deswegen schließe ich so etwas aus.“ Russland sei Gott sei Dank gut konsolidiert. „Sie wissen aber, dass es in Europa einige Bewegungen für die Abspaltung und Unabhängigkeit bestimmter Gebiete gibt – nicht in unserem Bereich.“

Auch interessant

– S-400 – Türkei: Russland wird Raketenabwehrsystem S-400 schneller liefern als geplant

Die Lieferung des russischen Raketenabwehrsystems S-400 an die Türkei werde bereits 2019 – und nicht wie zuvor angekündigt 2020 – erfolgen.

Türkei: Russland wird Raketenabwehrsystem S-400 schneller liefern als geplant

Rüstungsdeal
Pakistan kauft 30 türkische ATAK-Kampfhubschauber im Wert von 1,5 Milliarden

Islamabad (nex) – Ankara und Islamabad haben kürzlich einen Vertrag über den Verkauf von 30 türkischen Hubschraubern im Wert von 1,5 Milliarden Dollar abgeschlossen. Der bisher größte Rüstungsdeal zwischen den beiden Staaten ist auch ein Segen für die türkische Verteidigungsindustrie. Der Deal wird die militärischen Beziehungen zwischen den langjährigen Partnern weiter stärken. Der ATAK Kampfhubschrauber, auch T129 genannt, wird von den Staatsunternehmen Turkish Aerospace Industries (TAI) und ASELSAN gebaut. Der stellvertretende türkische Generalstabschef General Ümit Dündar und der pakistanische Generalstabschef General Kamar Javed Bajwa beschlossen bereits im Januar vergangenen Jahres im Hauptquartier der pakistanischen Armee in Rawalpindi eine Militärkooperation. Testflüge in Pakistan Bevor die beiden Länder den Vertrag unterschrieben, wurden die Hubschrauber in Pakistan getestet. Am 23. März dieses Jahres nahmen sie zudem an einer Militärzeremonie in der Hauptstadt Islamabad während des „Pakistan Day“ teil. „Die militärischen Beziehungen zwischen der Türkei und Pakistan sind historisch und nicht neu. Die beiden Luftstreitkräfte gehören zu den engsten in Bezug auf Zusammenarbeit, Ausbildungsaustausch, Beschaffung und strategische Partnerschaften. Jedoch nimmt dieses Abkommen das Verhältnis in ein höheres Level“, sagte Kamal Alam, von der in London ansässigen Denkfabrik RUSI gegenüber TRT World. Made in Turkey ATAK, auch als T129 bekannt, ist ein allwettertauglicher Militärhelikopter. Er ist eine Weiterentwicklung, der aus einem Technologietransfer des Augusta A129 hervorgegangenen ist. Im Juni 2014 wurden die ersten drei Serienmaschinen den türkischen Streitkräften übergeben, 16 weitere folgten im April vergangenen Jahres. Politischer Analyst Ömer Özkizilcik: „Positive Teufelsspirale“ Dazu der politische Analyst Ömer Özkizilcik von der Middle East Foundation in Ankara gegenüber NEX24:
Die türkische Regierung setzt seit über 10 Jahren auf heimische Produktion von verschiedenen Verteidigungssystemen. Während die türkische Produktion primär die Bedürfnisse der türkischen Armee befriedigen und die Abhängigkeit von Rüstungsimporten reduzieren sollte, entdeckt Ankara nun die Rüstungsindustrie als ein Vehikel um seine internationalen Beziehungen aufzustocken.
Der Verkauf von türkischen Kampfhubschraubern an Pakistan stelle laut Özkizilcik eine wichtige Wende dar:
Einerseits kurbeln Rüstungsverkäufe die Investitionen in Forschung von neuen Technologien, welches wiederum im Besonderen die türkische Rüstungsindustrie und im Allgemeinen die türkische Wirtschaft stärkt. Außenpolitisch betrachtet verbessern Rüstungsverkäufe die Beziehungen der Türkei zur jenen Importnation, welches wiederum die Nachfrage nach türkischen Rüstungsprodukten steigert.
Die türkische Rüstungsindustrie sei in eine „positive Teufelsspirale“ eingetreten. In den nächsten Jahren könne die Türkei zu einer der top 10 Rüstungsexporteuren der Welt aufsteigen. Türkische Rüstungsprodukte seien qualitativ, entsprechen den NATO-Standards und preisgünstig, so der Analyst.

Auch interessant

– Türkisch-pakistanische Beziehungen – Türkei und Pakistan beschließen Freihandelsabkommen

Die Türkei und Pakistan wollen noch in diesem Jahr ein umfassendes Freihandelsabkommen abschließen, teilt der Botschafter in Islamabad mit. Zudem seien weitreichende türkische Investitionen in alternative Energien geplant.

Türkei und Pakistan beschließen Freihandelsabkommen
     

Wirtschaft
Türkische Exporte in die EU um über 21 Prozent gestiegen

0
Ankara (nex) – Die Ausfuhren der Türkei in die Länder der Europäischen Union stiegen von Januar bis April dieses Jahres um 21,5 Prozent, wie das Statistikinstitut TurkStat am Donnerstag mitteilte. TurkStat wies darauf hin, dass der Anteil der EU-Mitgliedsländer an den Ausfuhren der Türkei in den vier Monaten 51,5 Prozent betrug und 28,4 Milliarden Dollar erreichte, während die Einfuhren aus der Wirtschaftsunion mit 28 Mitgliedsstaaten 30,3 Milliarden Dollar betrugen, was einem jährlichen Anstieg von 23,3 Prozent entspricht. Deutschland war mit 5,6 Milliarden Dollar der wichtigste Exportmarkt für die Türkei, gefolgt vom Vereinigten Königreich (3,5 Milliarden Dollar) und Italien (3,4 Milliarden Dollar) im gleichen Zeitraum. Die drei wichtigsten Importpartner der Türkei im Zeitraum Januar-April waren Russland (7,9 Milliarden Dollar), China (7,8 Milliarden Dollar) und Deutschland (7,4 Milliarden Dollar). Den offiziellen Daten zufolge beliefen sich die Gesamtexporte der Türkei im gleichen Zeitraum auf rund 55 Milliarden Dollar, ein Anstieg um 8,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr, und die Importe stiegen um 20,8 Prozent auf 82,5 Milliarden Dollar. Die Außenhandelsbilanz des Landes wies von Januar bis April damit ein Defizit von 27,4 Milliarden Dollar auf, was einem jährlichen Anstieg von 56,2 Prozent entspricht. Laut TurkStat waren in dem Viermonatszeitraum  Kraftfahrzeuge und die dazugehörenden Teile – ohne Schienen- und Straßenbahnfahrzeuge – mit 9,3 Milliarden Dollar der wichtigste Sektor für die türkischen Exporte. Den größten Anteil an den Importen machten in diesem Zeitraum mit 13,4 Milliarden Dollar mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Kraftstoffe aus. Mit 157,6 Milliarden Dollar erreichten die Exporte der Türkei im Jahr 2014 ihren Höhepunkt und kamen nach einem Absturz im Jahre 2016 laut TurkStat mit 157 Milliarden Dollar im vergangenen Jahr wieder sehr nah an den Rekord ran.

Auch interessant

Beliebter Investitionsstandort: Deutsche Thyssenkrupp eröffnet Fabrik in der Türkei

Beliebter Investitionsstandort: Deutsche Thyssenkrupp eröffnet Fabrik in der Türkei
     

Türkei
Beliebter Investitionsstandort: Deutsche Thyssenkrupp eröffnet Fabrik in der Türkei

0
Kocaeli (nex) – Während deutsche Medienvertreter und Politiker vor Investitionen in der Türkei warnen, hat ein weiteres deutsches Traditionsunternehmen in der Türkei eine Fabrik eröffnet. Thyssenkrupp Elevator hat im Rahmen einer Investition von 20 Mio EUR eine 23.000 m2 große Fahrtreppenfertigung in Kocaeli eröffnet. Der Umzug positioniert die Türkei als zentrale Drehscheibe für Fahrtreppenexporte in die Region. „Beschäftigung in der verarbeitenden Industrie ist integraler Bestandteil einer nachhaltigen Beschäftigungspolitik. Wir unterscheiden nicht zwischen ausländischen und lokalen Investoren; jedes Unternehmen, das wie Thyssenkrupp in der Türkei investiert, wird wie ein lokales Unternehmen behandelt“, so der stellvertretende Ministerpräsident Fikri Işık bei der Eröffnungsrede in der nordwesttürkischen Stadt Kocaeli am 8. Mai. „Die Investition von Thyssenkrupp zeigt die Bedeutung der Türkei für ausländische Investoren. Mit einer anfänglichen Jahreskapazität von 1.200 Einheiten und einer anfänglichen Lokalisierungsrate von 50% und bis zu 90% in späteren Phasen wird die Anlage unsere Abhängigkeit von Importen verringern“ sagte der Präsident der Agentur für Investitionsunterstützung und -förderung der Türkei im Amt des Premierministers (ISPAT), Arda Ermut, gegenüber Medien. Thyssenkrupp Elevator Turkey CEO Turgay Şarlı ergänzte: „Thyssenkrupp ist seit vielen Jahren über sein Vertriebsbüro in der Türkei tätig und beweist mit der Einweihung dieses Werks einmal mehr sein Vertrauen in und Engagement für die Türkei. Wir werden nicht nur expandieren, sondern auch andere türkische Unternehmen zum Wachstum treiben.“ Türkei: Beliebter Investitionsstandort deutscher Unternehmen Die Türkei ist unter der Führung des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan ein sehr beliebter Investitionsstandort deutscher Unternehmen. Mit Siemens, Bosch (etwa 16.500 Beschäftigte) oder Hugo Boss (fast 4.000 Beschäftigte) sind mehr als 6800 deutsche Firmen seit Jahren dort aktiv. Weitere Firmen sind Daimler, MAN, Allianz und Eon.

Auch interessant

– Velaro-Bestellung – Türkei: Siemens zieht 420-Millionen-Dollar-Deal an Land

Neuer Großauftrag für das deutsche Traditionsunternehmen Siemens: Die türkische Staatsbahn hat für 340 Millionen Euro (etwa 420 Millionen US-Dollar) zehn Hochgeschwindigkeitszüge vom Typ Velaro bestellt.

Türkei: Siemens zieht 420-Millionen-Dollar-Deal an Land
   

25. Jahrestag des Anschlags in Solingen
NEX24 schlägt Mevlüde Genc für den Friedensnobelpreis vor

Solingen (nex) – Vor 25 Jahren verlor sie bei einem feigen rechtsradikalen Brandanschlag in Solingen zwei Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte. In der Nacht zum 29. Mai 1993 drangen vier deutsche Rechtsradikale in das Haus der türkischen Großfamilie Genc ein und legten im Flur das Feuer, welches zum Tod von fünf unschuldigen Menschen im Alter von vier bis 27 Jahren führen sollte. 14 weitere Familienmitglieder wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt. Mevlüde Genc, damals 40 Jahre alt, hatte allen Grund, wütend zu sein; wütend auf die Täter, wütend auf Deutschland, wütend auf die Politik. Dennoch trägt sie keinen Funken Hass in ihrem Herzen und entschied sich trotz der schmerzlichen Erfahrung für den Weg der Versöhnung. Sie engagiert sich seitdem für ein friedliches Miteinander.
„Ich spüre keinen Hass. Es waren Einzeltäter, nicht die Deutschen“, sagte sie in einem Gespräch mit dem Kölner Stadtanzeiger. Sie empfinde niemandem gegenüber Hass.
„Nur den vier jungen Männern gegenüber, die damals meinen Kindern den Tod gebracht haben, empfinde ich in meinem Innersten eine Abneigung. Sonst nicht. Dieses Land gehört auch uns“, so Genc in einem Interview mit der freien Journalistin Ayten Hedia. „Nach 1993 ist meine Welt zusammengebrochen, ich habe meine Kinder verloren. Es ist nicht einfach gewesen, den Schmerz zu ertragen. Mit dem Älterwerden ist der Schmerz sogar schwerer geworden. Ich kann ihn nicht mehr tragen. Ich habe fünf meiner Kinder an einem Tag verloren und am selben Tag in Särge gelegt. So etwas ist nicht einfach. Ich habe nachts geweint und mich tagsüber um meine anderen Kinder gekümmert. Ich habe meine Tränen nicht gezeigt“, sagte Genc im Gespräch mit Hedia weiter. Sie danke dem deutschen Staat, er sei immer für sie da gewesen. Sie habe sich immer nur gewünscht, dass ihre Kinder in Deutschland aufwachsen wie alle anderen und dass „der Hass nicht Eingang findet in ihre Herzen“.
„Ich bete dafür, dass wir alle gute Menschen sind, verzeihen können und tolerant sind“, so Genc gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger.
In ihrer Rede zum 25. Jahrestag des Anschlags am vergangenen Dienstag in Solingen sagte sie: „Lasst uns zum Guten nach vorne schauen. Dem Hass muss Einhalt geboten werden.“
Auszeichnungen für Bemühungen zur Versöhnung Für ihre Bemühungen um Versöhnung wurde ihr 1996 das Bundesverdienstkreuz verliehen. Im Jahre 2003 wurde sie bei den Deutsch-Türkischen Kulturwochen der Friedrich-Ebert-Stiftung zudem mit dem Freundschaftspreis ausgezeichnet. Die Begründung der Jury:
„Mevlüde Genc hat ihrer Heimatstadt Solingen trotz allem die Treue gehalten und kämpft seither gegen Rassismus. Sie gründete u. a. einen Kindergarten und unterstützt vor allem das Bewusstsein, das bereits bei kleinen Kindern von Anfang an geschult werden sollte – nämlich dass Rassismus in Deutschland keine Chance haben darf. Für dieses Engagement und den Mut, trotz allem weiterzumachen, aufzustehen und etwas zu tun, verleiht die DTF seinen diesjährigen Preis in der Kategorie ‚Solidarität‘ an Mevlüde Genc.“
Bundeskanzlerin Angela Merkel bewundert Haltung von Mevlüde Genc „Auf eine unmenschliche Tat haben Sie mit menschlicher Größe reagiert. Dafür bewundern wir Sie“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Rede zum 25. Jahrestag. Friedensnobelpreis für Mevlüde Genc Der seit 1901 verliehene Friedensnobelpreis soll an denjenigen vergeben werden, der „am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker hingewirkt“ hat. Die NEX24-Redaktion und zahlreiche Befürworter sind der Meinung, dass dies im Fall von Mevlüde Genc zutrifft. In einem Brief an den Generalsekretär der Stiftung werden wir dafür appellieren, Genc in die Liste der Nobelpreis-Anwärter 2018 aufzunehmen. Zahlreiche Befürworter sprachen sich gegenüber NEX24 dafür aus: „25 Jahre nach der grausamen Hass-Attacke in Solingen, wo eine Familie zwei Kinder, zwei Enkelkinder und eine Nichte verlor, spricht Mevlüde Genç davon, dass sie verzeihen kann, spricht von Toleranz. 25 lange Jahre musste die Vorbildmutter mit ihrem Schmerz leben. Sie ist für mich ein Beispiel für menschliches Verhalten in einer unfassbaren Situation. Wir als Gesellschaft sollten Frau Genç als unser Leitmotiv anerkennen und aus Hass Freundschaft erblühen lassen. Sie hat den Preis verdient“, so etwa der in Wien lebende Journalist Klaus Jurgens. Sandra Saber – Journalistin und Mitautorin des Buches Heilung aus dem Morgenland:
„Diese Frau zeigt, dass Hass zu nichts führt. Zudem verkörpert sie im Umgang mit diesem unerträglich schweren Schicksalsschlag eine zentrale Botschaft des Islam: Frieden. Frau Genc ist ein Beispiel für jeden.“
Yasin Baş – Historiker, Autor („Islam in Deutschland – Deutscher Islam?” sowie „nach-richten: Muslime in den Medien”)
„Mevlüde Genc verdient den Friedensnobelpreis, weil sie nach dem, was sie persönlich erlebt hat, immer und immer wieder zu Frieden, Versöhnung, Miteinander und Eintracht aufruft. Sie engagiert sich seit Jahrzehnten gegen Rassismus, Gewalt und Ausgrenzung. Frau Genc ist ein Vorbild für Menschlichkeit. Ihr großes Herz zeigt, dass ein Mensch, eine Mutter und Großmutter trotz großem Schmerz und Leid verzeihen und vergeben kann. Die Ehrung von Mevlüde Genc wäre zudem ein klares Signal an alle Rechtsextremisten, Rechtspopulisten. Rassistische Menschen- und Demokratiefeinde könnten nämlich sehen, dass ihre Saat und die perfide Strategie der Hetze und des Gegeneinander-Aufwiegelns nicht aufgeht. Deshalb unterstütze ich die Idee, Mevlüde Genc für den Friedensnobelpreis vorzuschlagen.“
Dilara Faslak – Halalcheck:
„Sie ist vielleicht nur eine von unzähligen Rassismusopfern, doch zugleich diejenige, die es wohl am stärksten getroffen hat. Nichtsdestotrotz stellt sie zugleich das größte Vorbild für Liebe, Respekt und Hoffnung dar. Ihre bewundernswerte Aufrichtigkeit besiegt den Hass.“
Oscar Bergamin – Movement X
„Frau Genc ist eine unglaublich starke Frau und ein Vorbild für uns alle. Eine echte Heldin in einer Welt voller Hass und Wut.“
Tolga Özgül – Genç ASIP – Junge Europäische Bürgerinitiative Plattform
„Frau Mevlüde Genç ist Mutter, Muslima und Vorbild für alle Menschen. Sie verlor 5 Familienmitglieder, aber nicht ihre Menschlichkeit. Solingen hat ein Wahrzeichen und eine Botschafterin des Friedens, der Toleranz und Liebe. Danke, Frau Mevlüde Genç, dass es Sie gibt.“
Holger Vorbeck – Ehemaliger Axel Springer-Mitarbeiter
„Mevlüde Genc ist eine wirklich starke, weise und großherzige Frau, die durch ihr Auftreten und ihre Aussagen mehr für den Frieden und die Verständigung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen getan hat, als alle Politiker, alle sozialen Programme und als alle Reden. Ebenso hat sie den Beweis erbracht, dass Christen und Muslime auch heute noch friedlich zusammen leben können. Wenn jemand den Friedensnobelpreis verdient hat, dann sie!“
 

Ukrainische Präsidentschaftswahlen 2019
Oligarch Onischtschenko will der nächste Präsident der Ukraine werden

Oligarch Onischtschenko: Ich will der nächste Präsident der Ukraine werden Osnabrück – Der im Exil lebende ukrainische Oligarch Oleksandr Onischtschenko (49) will bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2019 antreten. „Die Wahlen sind am 31. März, genau an meinem 50. Geburtstag. Dann will ich zum Präsidenten gewählt werden“, sagte der Geschäftsmann, gegen den in seinem Heimatland ein Haftbefehl wegen Wirtschaftskriminalität vorliegt, in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Die Ukraine verdient eine bessere Regierung. Meine Absicht ist, nur eine Amtszeit zu regieren und die Dinge in Ordnung zu bringen.“ Neben dem Kampf gegen Korruption will sich Onischtschenko, der zurzeit nahe Barcelona lebt, vor allem für wirtschaftliche Sicherheit einsetzen: „Ich würde an die Oligarchen in der Ukraine folgendes Angebot machen: Wenn sie früher bereit waren, 50 Prozent direkt in die private Kasse von Viktor Janukowitsch zu zahlen, sollen sie nun 50 Prozent ihrer Gewinne für den Staat und die Menschen, für Infrastruktur und soziale Projekte zahlen. Den Rest können sie investieren, wie sie wollen. Geheimdienst, Zoll- und Finanzbehörden würde ich an die Kette legen, sodass sie legal arbeiten.“ Geschäftsmann strebt Kompromiss mit Putin an: Krim bleibt russisch, der Donbass ukrainisch Für die Zukunft von Donbass und Krim hat Onischtschenko klare Ziele: „Meine Vision ist eine Föderation so wie in Deutschland. Der Donbass bekommt eine autonome Landesregierung, die vieles entscheiden kann. Trotzdem gehört die Region weiterhin zum Staat Ukraine.“ In der Krim-Frage könne er sich einen Kompromiss mit Russland vorstellen: „Die Krim bleibt russisch, der Donbass kommt zurück zur Ukraine. Wie kann man die Krim zurückholen, wenn die Menschen dort es nicht wollen? Auf der Krim leben nun mal mehrheitlich russische Leute.“ Am jetzigen Präsidenten Petro Poroschenko übt Onischtschenko scharfe Kritik: „Poroschenko hat alle betrogen und versucht, sich noch mehr zu bereichern als seine Vorgänger. Es ist ihm gelungen, alle großen Geschäfte im Land zu kontrollieren. 150 Banken hat er bankrott gehen lassen und sich deren Geld angeeignet.“ Zudem betreibe Poroschenko ein raffiniertes Spiel, indem er einen Oligarchen gegen den anderen ausspiele. „Er hat viele Reformen versprochen, aber nicht eingelöst.“ Onischtschenko kritisiert auch die EU und die USA: „Poroschenko bekommt viel zu viel Geld vom Westen. Die Ukraine hat mittlerweile Schulden in Höhe von 100 Milliarden Dollar. Ich glaube, der Westen benutzt Poroschenko nur für den Krieg mit Russland in der Ostukraine. Sonst säße er bestimmt schon im Gefängnis. Nur weil er bereit ist, das Spiel mitzumachen und sich gegen Russlands Präsident Wladimir Putin zu stellen, lässt Amerika ihn nicht fallen.“ Poroschenko sei eine Marionette.